Aufhebens in Königsberg und anderen ostpreußischen Orten gemacht ist, sondern die Arrangeure dieser Reise haben dafür gesorgt, daß die deutschnationale Parteiagitation mit der Reise belebt wurde. Da ist nun der Landrat von Herrmann beim Besuch des Kronprinzen in Lötzen in die Gesellschaft hineingeraten. Ich enthalte mich jedes Urteils, welche Körperbewegung dabei zu machen ist, in welchem Grade die Verbeugung zu machen ist. (Zuruf.) Ich weiß nicht, wenn der Kronprinz als preußischer Staatsbürger beim Landrat zum Besuch erscheint, dann, glaube ich, sollte auch dieser preußische Landrat einen steifen Nacken bewahren. Bücklinge liegen mir nicht. Ich liebe sie von anderen nicht, und ich mache selbst keine. (Zuruf rechts.) Aber daß sich der Landrat an dem Empfang des früheren Kronprinzen beteiligt hat, das konnte ich auch nicht als ein so scharfes Vergehen gegen feine Amtspflichten auffassen, um ihn anders zu bestrafen, als mit dem Ausdruck der schärfsten Mißbilligung. Damit ist auch dieser Landrat davongekommen.

Nicht so milde darf die preußische Staatsregierung diejenigen Landräte behandeln, die entweder bewußt oder in Unkenntnis der gesetzlichen Bestimmungen gegen Anordnungen des Staats⸗ ministeriums verstoßen. Dabei wende ich mich dem Punkt zu, der gestern, zum Schluß der Landtagsverhandlungen, eine gewisse Rolle gespielt hat, dem Punkt, den auch Herr Abgeordneter Heilmann heute morgen hier hervorgehoben hat. Der Landrat von Engel in Eimbeck hat in der Tat eine Bekanntmachung an die ihm unterstellten Gemeindebehörden erlassen, Eintragungslisten, betreffend Volksentscheid über die Fürstenabfindung, nicht auszu⸗ legen chört, hört! links), und hat erklärt, daß eine derartige Aus⸗ legung unzulässig sei. (Zuruf.) — Ich glaube kaum, Herr Kasper, daß das notwendig ist; denn diese Handlung des Landrats gibt mir Veranlassung, beim Staatsministerium seine Abberufung zu beantragen. (Bravo! links.) Das ist ein ganz selbstverständlicher Akt, der mit früheren Vorgängen aus dem Jahre 1920 oder sonftwann gar nicht belastet zu werden braucht. Ich glaube, man darf kein Pharisäer sein und darf auch von einem Landrat nicht die Kenntnis aller gesetzlichen Bestimmungen über den Volks⸗ entscheid oder die Kenntnis aller Gesetze verlangen, die seit 1914 erlassen sind. Das verlange ich auch gar nicht. (Zuruf.) — Nein, ganz bestimmt nicht! Ich sage, man würde ein ganz elender Pharisäer sein, wenn man sich auf den Standpunkt stellen wollte, alle diese Gesetzesparagraphen müssen jedem Beamten geläufig sein. Wenn aber ein Landrat eine amtliche Verlautbarung herausgibt, wenn ein Landrat seine Gemeindebehörden auffordert, dies oder jenes zu tun oder zu unterlassen, dann muß er sich vorher über die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen im klaren sein (sehr richtig! links), und wer ungesetzliche Anordnungen herausgibt, hat daraus die Konsequenzen zu ziehen. Er kann nicht mehr leitender Beamter in einem Kreise sein. Ich darf deswegen an dieser Stelle erklären, daß ich die Erwartungen, die Herr Abg. Heilmann gestern in die Tätigkeit des Innenministeriums gesetzt hat, daß wir nämlich gegen jeden Sabotageversuch in Sachen des Volksbegehrensenergisch einschreiten, — daß wir diesen Erwartungen durchaus entsprechen und nicht enttäuschen werden. (Zuruf rechts.) — Auch gegen jeden Terrorversuch!

Herr Abg. Heilmann war im Irrtum, als er glaubte, daß die von mir angezogene Verfügung, der von mir erwähnte Brief, der die Versetzung des Regierungsrats B. von Oppeln nach Breslau betraf, von dem heutigen Führer der Deutschnationalen Volkspartei, Herrn Hergt, unterzeichnet sei. Herr Hergt war damals Regierungspräsident in Oppeln und hatte keine großen Bedenken gegen eine Versetzung nach Breslau- Den Brief hat jemand unter⸗ zeichnet, der inzwischen auch eine gelinde politische Wandlung vorgenommen hat! Ich weiß nicht, ob ich berechtigt bin, den Namen des Herrn zu nennen, er ist inzwischen auch ein wenig „nach links abgerutscht“. Er war nicht Minister, sondern Personalreferentt im Innenministerium. (Zuruf.) — Herr von Richter, da befinden wir uns in Uebereinstimmung. Ich hatte diese Bemerkung angeknüpft an die Ausführung des Abg. Baecker, der mir Bismarck als einen preußischen Ministerpräsidenten mit größter Toleranz vorhalten wollte. Da habe ich gesagt, daß in der nachbismarckschen Zeit von anderen preußischen Ministerm kleinlicher verfahren sei in der Versetzung und Beförderung von Beamten, — also in der Abwehr der Beschuldigung, daß ich eine andere Gesiunung insbesondere bei politischen Beamten nicht aufkommen lassen wollte. In der Tat hat der Herr nach meiner Ueber⸗ zeugung nach den Intentionen seines Ministers gehandelt.

Ich glaube auch, daß der Vorwurf des Abg. Heilmann gegen das Oberverwaltungsgericht, daß eine Rechtsbeugung im Falle Adam vorliege, nicht aufrechtzuerhalten ist. Herr Heilmann hat

durchaus zutreffend hervorgehoben, daß es nicht angeht, daß eine Behörde, in diesem Falle das Oberverwaltungsgericht, Richter in eigener Person ist, daß darin eine Aenderung eintreten muß. Ich stehe auf dem Standpunkt, daß darin eine Aenderung ein⸗ treten muß, sie kann aber nur erfolgen gleichzeitig und im Ein⸗ vernehmen mit den betreffenden Behörden des Reichs. Im vor⸗ liegenden Falle haben die Richter des OVG. nach den bisherigen Rechtsgrundsätzen von einer Möglichkeit Gebrauch gemacht, die hiijhhnen jetzt zur Verfügung steht — allerdings ein nicht gerade er⸗ frreulicher Vorgang —: sie waren Ankläger und Richter in eigener Person. Aber von Rechtsbeugung kann in diesem Falle keine Reede sein. Gestatten Sie ein paar Bemerkungen zu den Ausführungen ddes Herrn Abg. Voß, nicht weil ich diese Ausführungen in iihhren Uebertreibungen besonders tragisch nehme, sondern weil sier mmir willkommenen Anlaß zu folgenden Bemerkungen geben. Ich bin mit dem Abg. Voß durchaus der Meinung, daß die jetzt will⸗ kürlich eingelegten Festtage, die manchmal auf Betreiben privater Organisationen angeordnet werden, dringend der gesetzlichen Rege⸗ lung bedürfen. Ich habe schon in den vorvorjährigen Debatten über den Verfassungstag im Landtag als meine persönliche

wo Locarno uns ein Siegel sein soll für eine Vers g Völker von Europa, glaube ich, würde nian über die Kreise der Demokraten und vielleicht sogar der Volksparteiler hinaus Fest⸗ teilnehmer finden, die in diesem Sinne den 1. Mai festlich mit⸗ begehen (Zurufe bei den Kommunisten: Wie ist es mit dem Acht⸗ stundentag?) — Wollen Sie diese Frage, bitte, beim Etat des Herrn Handelsministers zur Sprache bringen!

Dann eine persönliche Bemerkung! Meine Damen und Herren, ich hätte persönlich gar nichts dagegen, wenn der Landtag die Aufwandsentschädigu ng, die mir wie anderen Ministern zugebilligt ist, streichen wollte. Aber ich habe bereits im Hauptausschuß darauf verwiesen, daß die Aufwands⸗ entschädigungen, die Preußen den Ministern, den Oberpräsidenten, den Regierungspräsidenten, den Landräten und einigen Polizei⸗ präsidenten gewährt, in gewissem Zusammenhange mit den Auf⸗ wandsentschädigungen im Reiche stehen, und ich glaube, es würde eine Benachteiligung der preußischen Minister und eine Herab⸗ setzung oder Einschränkung ihrer Repräsentationsmöglichkeiten sein, wenn man ausgerechnet den preußischen Ministern die Zu⸗ lage streichen, sie aber im Reiche aufrechterhalten wollte. (Zu⸗ stimmung.) Wenn der Landtag eine Regelung mit dem Reiche herbeiführen will mit dem Ziele, die Aufwandsentschädigungen in dieser schweren Zeit überhaupt zu streichen, so würde ich persönlich für eine derartige Anregung durchaus zu haben sein.

Der Herr Abg. Voß hat dann, wie er sagte, veranlaßt durch einen Zwischenruf des Herrn Abg. Kasper, mir vorgeworfen, daß ich durch meine Politik den Beweis erbracht hätte, daß ich auch nach links abrutschte, daß ich so etwas wie eine Verbrüderun g mit den Kommunisten anstrebte. Schon in meinen Aus⸗ führungen zu Beginn der Beratungen meines Etats habe ich darauf verwiesen, daß eine solche Anschauung durchaus unrichtig ist. Sobald mir die Kommunistische Partei durch ihre Taten zu einem polizeilichen Einschreiten Veranlassung gibt, werde ich keinen Augenblick zögern, die notwendigen polizeilichen Maßnahmen in Anwendung zu bringen. (Zurufe bei den Kommunisten: Natürlich, nur gegen die Kommunisten!) — Ach nein, die Ausführungen von rechts werden Ihnen doch den Beweis erbracht haben, daß meine Maßnahmen sich nicht einseitig gegen die Kommunisten richten. Herr Abg. Golke, Sie werden mir hoffentlich zustimmen, wenn ich Ihnen folgendes sage: Die Kommunistische Partei ist, durch ein Aufgebot ihrer erwachsenen Mitglieder durchaus in der Lage, ihren Willen, ihre politische Auffassung sinnfällig dadurch in die Erscheinung treten zu lassen, daß sie ihre Anhänger zu Demonstra⸗ tionen der Erwachsenen in den Lustgarten bestellt. Sie brauchen also meiner Meinung nach in dieser schweren Zeit die Kinder nicht auf die Straße zu bringen. Wenn Sie das trotzdem tun — Sie haben für morgen eine solche Absicht, Sie wollten morgen einen Kinderdemonstrationszug in Berlin über die Straßen gehen lassen —, dann wird die Polizei derartige Umzüge verbieten. (Sehr richtig! bei den Regierungsparteien. — Zurufe Wund Pfuirufe bei den Kommunisten.) Damit müssen sie sich schon abfinden. (Abg. Kasper: Auch Kinder abschlachten, ja?e! — Lachen.) — Gegen diese Unterstellung muß ich mich auf das entschiedenste verwahren! Ich mache Sie darauf aufmerksam, meine Herren, daß die Regelung des Verkehrs auf den öffentlichen Straßen und Plätzen bei der Zunahme der Automobile heute schon keine Kleinigkeit mehr ist, daß dieses Problem der Polizei die größten Aufgaben auferlegt. Wir haben heute die Verpflichtung, sozusagen Kurse mit Erwachsenen abzu⸗ halten, um sie an die Verkehrsregelung der Polizei zu gewöhnen, und ich habe die Absicht, immer mehr schon in den Schulen solche Uebungen mit Kindern zu veranstalten, um sie an den Verkehr zu gewöhnen, und das allgemein auszudehnen. In einer solchen Zeit, wo die Straße wirklich nicht frei ist, Tausende von Kindern auf die Straße zu bringen, das bringt allerdings die Gefahr nahe, daß die Kinder — nicht abgeschlachtet, aber unter die Räder der Automobile geraten werden. (Erregte Zurufe bei den Kommu⸗ nisten.) — Nein, Herr Abg. Kasper, ich habe ein so großes Ver⸗ trauen zum Verantwortlichkeitsgefühl Ihrer Führer, daß ich der Meinung bin, daß das polizeiliche Verbot allein ausreicht, um Sie davon abzuhalten, die Kinder auf die Straße zu führen. (Zurufe bei den Kommunisten.) Ich habe ja gar nichts dagegen, daß Sie Ihre Kinder in großen öffentlichen Lokalen zu Lenin⸗Feiern üsw. versammeln. Bringen Sie sie doch ins Große Schauspielhaus, auf große freie Plätze, in die Neue Welt! (Zuruf bei den Kommunisten: Da müssen sie ja hinlaufen!) — Das dürfen sie ja auch. 8

Herr Abg. Voß hat dann der Meinung Ausdruck gegeben, daß mein Plan, 50 leistungsschwache Landkreise mit anderen, leistungsfähigen zu vereinigen, doch wohl sicher auch von dem Bestreben diktiert sei, 25 rechtsgerichtete Landräte zu beseitigen. Ich brauche wohl kaum zu betonen, daß ich keineswegs die Absicht verfolge, mit nach meiner Meinung notwendigen Sparmaßnahmen auch so etwas wie politische Maßregelungen zu verbinden, und ich kann dem Herrn Abg. Voß verraten, daß er, wenn er demnächst den Plan — nein, das brauche ich ja heute nicht zu verraten, das wird er ja dann selbst sehen — daß er, wenn er den Plan studiert, der heute im Ministerium des Innern bereits ausgearbeitet ist, sich davon überzeugen kann, daß durch die Zusammenlegung dieser leistungsschwachen Kreise Sozialdemokraten und Zentrumsmänner, Deutschnationale und Volksparteiler überflüssig werden. (Ab⸗ geordneter Dr. von Richter: Nur die Demokraten wieder nicht! — Große Heiterkeit.) — Ich bitte um Entschuldigung, wenn ich eine politische Partei ausgelassen hatte. 1

Ich möchte aber zu diesen Bemerkungen noch folgendes hinzu⸗ fügen. Das Ministerium des Innern hat die Absicht, ähnlich wie jüngst beim Ruhreingemeindungsgesetz Vorsorge dafür zu treffen, daß die abgebauten Beamten an anderer Stelle wieder verwandt werdenn. Aber selbst wenn einige rechtgerichtete Landräte mehr ausfallen. sollten (aha! rechts), was ja gar keine unnatürliche Erscheinung wäre (sehr richtig! links und Heiterkeit), weil die

Bulgarische..

der Erwägungen herauszubringen zur lebendigen Tat. Und, meine Herren, Sie werden spätestens im nächsten Herbst Gelegen⸗ heit haben, darüber zu entscheiden, ob Sie es auch so halten wollen wie die Staatsregierung, nun auch endlich daranzugehen, Maß⸗ nahmen zu ergreifen, die im Endeffekt zu Buche schlagen, ohne daß der staatliche Verwaltungsapparat in irgendeiner Weise benach⸗ teiligt wird. (Bravo! link.)

Parlamentarische Nachrichten.

Der Reichstagsausschuß für die Notlage der Winzer hielt gestern nach der Plenarsitzung eine kurze Sitzung ab, um seinen Arbeitsplan festzulegen Es wurde beschlossen. nacheinander folgende Gegenstände zu behandeln: standstredite, 3. Steuerfragen, 4. Höhe der Weinzölle in künftigen Handelsverträgen, 5 Amnestie, 6 Maßnahmen zur Absatzvermehrung, 7 Aenderung des Weingesetzes, 8. Sonstiges. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am Mittwoch vormittag statt.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 9. März 1926. Telegraphische Auszahlung 1 9. März 8. März Geld Briet Geld 1,6891 1,695 1,693 4,175 4,185 4,175

1,697

Buenos⸗Aires. 1 Pap.⸗Pes. 6 — 4,185

Canada 1 kanad. 8 Japan 1 Yen 1,886 1,890 1,880 Konstantinopel 1 türk. 2,195 2,205 2,198 London.. 12 20,386 20,438 20,382 New York.. § 4,195 4,205 4,195

1

4,205 0,618 4,305

168,69

19,095 81,04 10,595 16,87 7,405 109,11.

21,275 90,06 15,07 12,456 80,945 3,045 59 22

112,76 59,25 5,895

Rio de Janeiro 1 Milreis 0,614 0,616 0,616 Uruguaäy. Goldpeso 4,295 4,305 4,295 Amsterdam⸗ Rotterdam 100 Gulden 168,20 168,62 168,27 Athen 100 Drachm. 5,89 5,91 5,89

Brüssel u. Ant⸗ 19,055 19,095 19,055 3 8

werpen. . 100 Fres. Danzig . .. . . 100 Gulden 80,84 81,04 80,84 elsingkors 100 finnl. u 10,552 10,592 10,555 16,835 16,875 16,83

Italien .1900 Lire 5 Jugoslawien 100 Dinar 7,387 7,407 7,385 108,83 109,11 108,83

Kopenhagen .. 100 Kr. 21,225 21,275 21,225

Lissaboen und Oporto 100 Escudo Oslo. . 100 Kr. 89,82 90,04 89,84 Paris 100 cs. 16,27 1 b 15,03 12,416 12,456 12,416 80,72 80,92 80,745

Prag... 1 100 Kr. Schweiz 100 Fres. 3,035 3,045 3,035 59,13 59,27 59,08

Sofia 100 Leva Spanien 100 Peseten Stockholm und

Gothenburg. 100 Kr. 112,44 112,72 112,48 Wien 100 Schilling 59,14 59,28 59,1] Budapest 100 000 Kr. 5,87 5,89 5,875

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

9. März Geld Brief —Geld — — 20,54

4,245 —

4,203 4,183 4,186 4.167 1,67 0,603

8. März Brief Sovereigns .. 20,64 20 Fres.⸗Stücke 888 Gold⸗Dollars. 1 Amerikanische: 1 1000— 5 Doll. 1 4,183 2 und 1 Doll. 1 4,166 Argentinische .1 Pap.⸗Pes. — Brasilianische. 1 Milreis 0,60 0,62 Canadische 1 kanad. 8 — 2“ BEE“ 82 1 p 20,353 20,453 20,343 Türkische.. . 1 türk. Pfd. — — — Belgische 100 Fres. 19,00 19,10 19,00 j 100 Leva 3,00 3,04 3,00 100 Kr. 108,58 109,12 108,48 100 Gulden 80,60 81,00 80,60 100 finnl. ℳ 10,51 10,57 10,515 100 Fres. 15,29 15,37] 15,35 100 Gulden ] 167,86 168,70 167,78

16,88 16,96 16,88 16,96 1116“*“* 89,63 90,07 89,322 89,76

1,775 1,8151 — —

112,14 112,70 112,12 11278 80,60 31,00 80,57 80,97 58,98 59.28 59,083 59,33

12,38 12,8 12,44

12,8 12,44 12,38 12.44

59,01 59,31 59,015 59,315 5,845 5,885] 5,84 5,88

4,225

20,358 20,458] 20,35

Dänische . .. Danziger... Fennisgth, 8 ranzösische. olländische Italienische: über 10 Lire Jugoslawische Norwegische 100 Kr. Rumänische: 1000 Lei . . 100 Lei unter 500 Lei 100 Lei Schwedische .. 100 Kr. Schweizer 100 Fres. Spanische . . . 100 Peseten Tschecho⸗slow.: 8 5000 Kr.. 100 Kr. 1000 Kr. u. dar. 100 Kr. Oesterreichische. 100 Schilling Ungarische.. 100 000 Kr.

168,62

100 Lire 100 Dinar

12,44

N. dem TLahresbericht der Berliner Hagel⸗Asse⸗ eur . Ge selischaft von 1832 für das Geschästsjahr 1925 ist das Jahr 1925 für das deutsche Hagelversicherungsgeschäft im allgemeinen befriedigend verlaufen. Die Gesellschaft hatte vorwiegend in den Provinzen Schlesien und Pommern sowie in den Freistaaten Sachsen und Thüringen Schäden zu verzeichnen Sie erwarb im Berichtsjahre in unmittelbarer Nähe ihrer bisherigen beiden Grund⸗ stücke noch das Hausgrundstück Lützow⸗Ufer 1, Ecke Genthiner Straße. Das Grundstück ist noch mit einer? aviermarkhypothek belastet, die aber im Laufe dieses Jahres abgelöst werden soll. Es betrugen die Gesamt⸗ versicherungssumme 130 075 626 RM, davon für eigene Rechnung 26 113 156 RM, die Gesamtprämie 1 529 351 RM., davon für eigene Rechnung 732 217 RM, die Gesamtschäden (ohne Regulierungs⸗ kosten) 672 103 RM. davon für eigene Rechnung 104 528 RM. Die vorjährige Gesamtversicherungssumme stellte sich auf 76 077 396 RM, die Gesamtprämie auf 983 019 RM, die Gesamtschäden betrugen 522 662 RM. Der Gewinn beläuft sich auf 126 456 RM. und soll wie folgt verwendet werden: zum gesetzlichen Reservefonds 6323 RM,

zum Den

1. Aurhebung der Weinsteuer, 2. Not⸗

verschreibungen

“ 11“ . 8 —

ite Beiltage

tschen Reichsanzeiger und Preußischen St

Berlin, Dienstag, den 9. März

—1926

1 Untersuchungssachen.

2. Aufgebote, Verlust⸗ u. Fundsachen, Zustellungen u. dergl. 3. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc.

4. Verlosung ꝛc. von Wertpapieren.

5. Kommanditgesellschaften auf Attien, Aktiengesellschaften

und Deutsche Kolonialgesellschaften.

ffentlicher

1,05 Reichsmark.

—

([6. Erwerbs⸗ und Wirtschafts enossenschaften.

An eiger 8 Niderlassere 8 . Unfall⸗ und Invaliditäts⸗ ꝛc. cherung. 3 4 Bankausweise. 8 Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 10. Verschiedene Bekanntmachungen. G 11. Privatanzeigen.

—

☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor de

m Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ͥ

4. Verlosung n. von Wertpapieren.

[138923]

Bekanntmachung 8 über die Einlösung der Dollarschatzanweisungen.

Die Verpflichtung des Reiches zur Rückzahlung der am 15. April d. J. fälligen Schatzanweisungen des Deutschen Reiches von 1923 (Dollarschatzanweisungen) ist von

der Reichsbank übernommen worden.

Die Einlösung der Dollarschatzanweisungen

erfolgt deshalb nicht durch die Staatsschulden⸗Tilgungskasse, sondern vom Fälligkeits⸗ tage ab durch die Reichshauptbank (Zeichnungsabteilung, Berlin, Breite Str. 8/9), und zwar zu dem auf den Stücken angegebenen Rückzahlungsbetrag ohne Abzug in Scheck auf New York, auf Wunsch auch in Reichsmark zum amtlichen Berliner Mittelkurse

für telegrapische Auszahlung New York

Alle mit Kasseneinrichtung versehenen

Reichsbankanstalten vermitteln die gebührenfreie Einziehung. 8 8

Die Stücke können schon vom 15. März ab mit dafür vorgesehenen Vor⸗ drucken, welche bei der Reichsbank erhältlich sind, eingereicht werden. Die Aus⸗ händigung der Schecks oder die Auszahlung in Reichsmark erfolgt auch für die vor dem 15. April eingereichten Stücke erst vom 15. April ab.

Berlin, den 5 März 1926.

Reichsschuldenverwaltung.

Halle.

Dr. Hjalmar Schacht.

Reichsbank⸗Direktorium. v. Grimm.

5. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien, Aktien⸗ gesellschaften und Deutsche

Kolonialgesellschaften.

Die Bekanntmachungen über den Verlust von Wertpapieren befin⸗ den sich ausschließlich in Unter⸗

abteilung T.

1138498]

Haunstetter Spinnerei & Weberei

A. G. in Augsburg.

Kündigung der Anleihen

von 1891 und 1919. Gemäß § 36 bezw § 25 Abs. 2 des Aufwertungsgesetzes kündigen wir die noch im Umlauf befindlichen Stücke unserer Anleihen von 1891 und 1919 auf den 1. Juli 1926; die Verzinsfung hört mit diesem Tage auf.

Die Festsetzung des Ablösungsbetrages

dieler Anleihen nach Art. 37 und 38 der Durchführungsverordnung zum Aufwer⸗ tungsgesetz vom 29. November 1925 er⸗ folgt durch die Spruchstelle, deren Ent⸗ scheidung veröffentlicht werden wird. Die Rückzahlung der Anleihen erfolgt gegen Einreichung der Stücke bei der Dresdner Bank Filiale Augs⸗ burg, Augsburg, und bei der Bayer. Hypotheken⸗ & Wechsel⸗ bank Augsburg. Ablösung der Genußrechte der Anleihen von 1891 und 1919. Die Ablösung der Genußrechte der Alt⸗ besitzer von obigen Anleihen erfolgt gemäß 43 Abf. 3 des Aufwertungsgesetzes durch ahlung des Nennbetrages. Der Wert der Genußrechte beträgt für unsere Anleihe von 1891 für je PM 1000 RNM 100, für unsere Anleihe von 1919 für je PM 1000 NM 12,60. (Siehe Ausschreibung im Reichsanzeiger vom 30 Dezember 1925.) Die Einlörung der Genußrechte ertolgt ab heute zuzüglich des Gewinnanteils von

4 % für 1925 bei der

Dresdner Bank Filiale Augsburg. Augsburg, und Bayer. Hypotheken⸗ & Wechselbank,

Augsburg

unsd zwar stellen sich die auszuzahlenden

Anleihe von 1891 Genußrecht RM 100,— + 4 % Gewinn⸗ anteil 4,— 104,— Anleihe von 1919 Genußrecht RM 12,60 + 4 % Gewinn⸗ anteil 1 0,50 Haunstetten, den 8. März 1926. Der Vorstand. J. Tausch

13,10

—

[138 194] 1

denburgische Glashütte A. G., denburg i. 9.

1. Gemäß § 43, 3 Aufwertungsgesetz

vom 16. Juli 1925 haben wir beschlossen,

die Genußrechte unserer Teilschuld⸗ von 1908 und

1913 soweit sie von uns als Altbesitz

resp. gegen Abstempelung des Erneuerungs⸗ scheins mit RM 1,50 frei von Ka⸗ pitalertragsteuer gezahlt. Soweit Obligationen zum Zweck des Nachweises des Altbesitzes hinterlegt sind, steht der Gegenwert der betreffenden Coupons den Einreichern bei der Einreichungsstelle zur Verfügung. ]

Oldenburg, den 7. März 1926.

Oldenburgische Glashütte.

[138916]

Die Stettiner Elektricitäts⸗Werke Aktiengesellschaft in Stettin, haben beantragt, ihnen die Barablösung der An⸗ leihe von Oktober 1920 unter Einhaltung einer dreimonatigen Kändigungsfrist zu gestatten und den Barwert des Auf⸗ wertungsbetrags zu bestimmen.

Stettin, den 4 März 1926.

Spruchstelle beim Oberlandesgericht Stetti [138922]

Die Hamburger Freihafen⸗Lager⸗ Snrh dh in Hamburg hat gemäß Art. 30 Abf. 2 und 3 der Durchf.⸗ V⸗O. zum Aufw.⸗G. vom 29. November 1925 die Spruchstelle zum Zweck der anderweitigen Feststellung des Ausgabetags bezw. zum Zweck der Feststellung ver⸗ schiedener Ausgabetage ihrer 4 % igen III. Prioritätsanleihe vom Jahre 1902 über 6 000 000 ℳ angerufen. Sie macht hectes daß ihr der Gegenwert auf die

000 000 ℳ Schuldverschreibungen Ifd. Nr. 5001.— 6000 erst in der Zeit vom 8. März bis 1. April 1922 zur Verfügung gestellt worden sei

Berlin, 5. März 1926

Spruchftelle beim Kammergericht.

1138919]

Die Arno & Moritz Meister Aktien⸗ gesellschaft, Baumwoll⸗Spinnerei und Zwirnerei,Verbandwatte⸗Fabrik in Erdmannsdorf, Sa. (Cheminitz), hat auf Grund des Art. 37 der DVG. zum Aufw.⸗G. vom 29. November 1925 die Spruchstelle mit dem Antrag ange⸗ rufen, ihr die Barablösung der von ihr ausgegebenen Anleihe von 1 000 000 ℳ, bestehend aus 1000 Teilschuldverschrei⸗ bungen zu 1000 ℳ, als deren Ausgabetag sie den 26. Juni 1920 festgestellt und öffentlich bekanntgemacht hat, unter Ein⸗ haltung einer dreimonatigen Kündigungs⸗ frist zu gestatten sowie den Barwert des Aufwertungsbetrags und der nach Art. 38

zu zahlenden Zinsen zu bestimmen. — 6 Reg Go 14/26. Dresden, den 5. März 1926. Oberlandesgericht, Spruchstelle für Goldbilanzen. 13873 Aus dem Aufsichtsrat der Rosenau A. G. sind ausgeschieden Herr Moritz Grünthal zu Düsseldorf und Herr Rechts⸗ anwalt Heinrich Kintzen zu Düsseldorf. Zum weiteren Mitglied des Aufsichtsrats der Rosenau A. G. wurde Herr Rechts⸗ anwalt Kurt Frank zu Düsseldorf gewählt. [138744]

Hamburg, ist gemäß Generalversammlungs⸗ beschluß vom 15. Februar 1926 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden ersucht ihre Ansprüche bei dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Hamburg, den 5. März 1926.

lung vom 21.

8 297 H.⸗G.⸗B. aufgefordert,

Die Deutsche Standard Bank, K. a. A.,

Westerwalder Erzverwertungs⸗ Aktien⸗Gesellschaft, Bonn.

Die außerordentliche Generalversamm⸗ Juni 1925 hat die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gemäß ihre An⸗ prüche anzumelden. [134153] Der Liquidator: J. Joseph Haupt. [136773]

In den Aufsichtsrat der Firma Hermann Plaen A.⸗G., Neubrück, Kreis Crossen a. Oder, wurde Herr Bankrat D. R. Ohning, Crossen a. Oder, gewählt.

[138725) Bekanntmachung. 1 Wir zeigen hiermit an, daß Herr Wilh. Faber, Kaufmann in Stuttgart, den Posten als Aufsichtsratsmitglied nieder⸗ gelegt hat. Die Ersatzwahl findet bei der nächsten Generalversammlung statt. Stuttgart, am 1. März 1926. Stuwa Warengroßhandels⸗A. G. Der Vorstand.

s1387335

Herr Prof. Dr. Ernst Walb ist als

Aufsichtsratsmitglied am 26. Februar 1926 ausgeschieden. Maschinenfabrik Hermann Walb A.⸗G., Alzey (Rheinhessen). (138720] 8 Wir machen hierdurch bekannt, daß Herr ranz Manasse zu Stettin aus dem Auf⸗ ichtsrat der Gesellschaft ausgeschieden ist. Berlin⸗Schöneberg, den 6. 3. 1926. Deutsche Saatbau A. G. Dr. Waa ge.

s138182 G

Die Generalversammlung unserer Ge⸗ sellschaft hat am 30. Dezember 1925 be⸗ schlossen, das Grundkapital um 180 000 Reichsmark herabzusetzen durch Einziehung von RM 180 000 Verwertungsaktien. Der Beschluß ist in das Handelsregister eingetragen. Gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. er⸗ geht an die Gläubiger der Gesellschaft die Aufforderung, ihre Ansprüche anzumelden.

Breslau, den 4. März 1926.

Bielschowsky⸗Weigert⸗Werke Aktiengesellschaft. Der Vorstand.

[138195]

Unter Bezugnahme auf unsere im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗ anzeiger vom 8. 1. 1926 Nr. 6 veröffentlichte Bekanntmachung geben wir bekaännt, daß der gesetzliche Aufwertungsbetrag für je

Lig 1000 Nennbetrag unserer 4 ½ % igen

eilschuldverschreibungen vom Jahre 1920 nicht 13,90, sondern 13,19 beträgt. Dr. Paul Meyer Aktiengesellschaft, Berlin N. 39.

1388232· —

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 22. Februar 1926 ist die Liqui⸗ dation unserer Gesellschaft beschlossen.

Wir fordern hiermit die Gläubiger der

Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.

Hausdorff & Albrecht Aktiengesell⸗ schaftStrickgarnfabrik inLiquidation. Hausdorff.

[1385914]

Selve⸗Aktiengesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 31. März 1926, vormittags 11 uhr, im Märkischen Hof zu Altena statt⸗ findenden ordentlichen Hauptversamm⸗ lung eingeladen.

Für die Teilnahme an der Hauptver⸗ sammlung gelten die Bestimmungen des

28 der Gesellschaftssatzungen sowie des § 255 H.G.⸗B.

Die Feenegtag. der Aktien muß spätestens am 27. März 1926 er⸗ folgen und zwar:

in Altena bei der Hauptverwaltung

der Selve A. G. oder dem Barmer

Bankverein oder der Deutschen Bank,

in Barmen bei dem Barmer Bank⸗ verein,

in Köln bei den Bankhäusern A. Levy

und Sal. Oppenheim jr. & Cie.,

in Hamburg bei dem Bankhaus

M. M. Warburg & Co. Tagesordnung:

Vorlegung des Geschäftsberichts, der

Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗

rechnung für das am 30. 9. 1925 ab⸗

gelaufene Geschäftsjahr und dem Be⸗

[138734]

8 % ige Goldhypotheken⸗Pfandbriefe des Württembergischen Kredit⸗ vereins, Aktiengesellschaft.

Die am 1. April 1926 fälligen Zins⸗ scheine werden uach Abzug der Kapital⸗ ertragsteuer mit NM 3,60 für GM 100 vom Tag der Fälligkeit an eingelöst.

Stuttgart, den 15 März 1926.

Württembergischer Kreditverein Aktiengesellschaft.

[134664] 8 Bilanz per 31. Dezember 1925.

Aktiva. Guthaben.. 26 688

26 688

Passiva. Aktienkapital.. N6 Dresdner Bank..

10 000,— 4 702 60 11 986 34

26 688 94 Berlin, den 16. Februar 19265. Deutsche Genossenschaftsbank Aktieng esellschaft. Rapmund.

[124019] Chemische Fabrik Traunstein A. G. München.

Bilanz per 31. Dezember 1924.

a) Vermögenswerte. . E““ I “ 464 99

10 569,50

d) Verbindlichkeiten. I. Darlehen:

a) E. Willmann 160,75

b) L. Geiershöfer 268,75

c) Dr. Reschreiter 140,— 569 50 10 000

10 569 Verlust⸗ und Gewinnrechnung.

ℳ - a) Aufwendungen: Unkosten. 464 99

b) Erträgnisse: Verlust.. 464 99

Herr Direktor Anton Graßmayr ist aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden.

An seine Stelle gewählt: Herr Kuno Teufel, Kaufmann, München, Kufsteiner Platz 1.

München, den 2. Februar 1926.

Der Vorstand. E. Willmann. [137411]

F. Hohberg, Bierbrauerei und Malzfabrik A.⸗G. Rechnungsabschluß am 30. September 1925.

Vermügen. RM M“ 13 500 “ 145 000 Maschinen und Geräte.. 83 000 dgewe und Kraftwagen 32 000 Fässer und Bottiche.. 11 500 Einrichtungsgegenstände.. 10 Eisenbahnwaggon.. 2 000 v“ 60 585 Hypotheken und Darlehn. 67 000 Kasse und Postscheck... 1 154 Bierforderungen u. sonstig. 92 008

507 758

Verbindlichkeiten. Aktienkapital .. ... Gesetzliche Rücklageu... ee,eeeeöö6“

schulden: Bannk 16 984,67 Akzepte 40 652,35

Sonstige 58 357,44

Verlust und Gewinn: Lo

280 000 15 000 95 557

115 994

1 207

507 758

Verlust, und Gewinnrechnung am 30. September 1925.

Gewinn. RM Vortrag 1923/24 H . 83³ Betriebsergebnis... 250 797 20 Hypothekenaufwertung 20 725,—

272 355 40

Verlust. Verwaltungsunkosten.. Gehälter und Löhne..

16 305/97 66 549 87

[134735]

Milavida⸗Verlag A.⸗G., München. In den Aufsichtsrat wurden neu hinzu⸗ gewählt: Dr. Oskar v. Güldenstubbe und

Justizrat Otto Franz, beide München.

(137401] Bilanz per 31. Dezember 1925.

Aktiva. ℳ Grundstück: Bestand am 1. 1. 1925 100 000 Gebäude: Bestand am 1. 1. 1925 290 000,— Abschreibung 10 000,— Maschinen und Betriebs⸗ einrichtung: Bestand am 1. 1. 1925 492 000, — Zugang. . 85 498,95 577 498,95 Abschreibung 63 498.95 Mobilien und Utensilien: Bestand am 1. 1. 1925

280 000

Zugang .. .

3 342,40 Abgang . 250,—

3 092,40 Abschreibung —091,40 Schriften; Bestand Zugang.. 12 047,05 12 048,05 Abschreibung . 12 047,05 Beteiligung: Bestand am

1. 1. 1925 51 000,—

Abschreibung. 1 000,—

Kassa⸗ und Bankguthaben. Waren 2. 2* 2³. .2 .2 9 2 2 .* 1v1X“ 1 485 917 Passiva. Aktienkapital E ReservefondsP.. Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnvortrag vom 1. 1. Gewinn vom 1. 1. bis 81. 12 8 0

1 000 000 280 779 110 000

24 285 70 852191 1 485 91787 Berlin⸗Oberschöneweide, im Fe⸗ bruar 1926. Paragon Kassenblock Aktiengesellschaft. 8 M. E. Schenk. R. Abraham. Wir bescheinigen hiermit die Ueberein⸗ stimmung vorstehender Bilanz mit den uns vorgelegten Büchern der Gesellschaft. Berlin, den 18. Februar 1926. „Revision“ Treuhand⸗Aktien⸗Gesellschaft. Meltzer. ppa. Sponheimer. Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1925. An Soll. ℳ Handlungsunkosten.. 236 460 ö“ 6 864 Abschreibungen: Gebäude .10 000,— Maschinen und Betriebs⸗ einrichtung. 63 498,95 Mobilien und Utensilien. 3 091.40 Schriften. 12 047,05 Beteiligung. 1 000,— Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnvortrag vom 1. 1. 1925 24 285 23 Gewinn vom 1. 1. bis 31. 12. 1925 70 852,91 Gewinnverteilung: Uebertrag auf den gesetzl. Reservefonds 10 000,— 6 % Dividende 60 000,— Vortrag auf neue Rechnung 25 138.14 55138,17

28 100 67 Per Haben. V

Feürtfslash eittag ewinnvortrag vom 1. 1. 1925

6- “

1 403 815/44

24 285 23 1 428 100/67

Berlin⸗Oberschöneweide, im Fe⸗ bruar 1926.

rechtsgerichteten Landräte doch i -Mehrheit sind, dann, meine - nd 1 “ Maßnahme er⸗ zum ö “ 88 veee “ Herren, wo S öö 1 11“¹“] 1 des eingezahlten ienkapi M,

kennen, daß damit kein Ausscheiden aus dem Staatsdienst bhehate 24 556 NM, Vortrag 578 Fdahe.

ist, daß die ausscheidenden Landräte entweder in anderen Land⸗ — kreisen oder bei Regierungen oder sonstwie Verwendung finden Wagen estellung 115eh-. seh üren⸗ sollen. Ich verwahre mich und das Staatsministerium deswegen ür 8. u“ 825 “ e. 28

mit aller Entschiedenheit dagegen, daß die Gesetzentwürfe und An⸗ berschlesische :

regungen, die wir zu geben haben mit dem Effekt, Sparerträge zu

anerkannt sind, durch Zahlung des Nenn⸗ Jacob Heckscher, Gänsemarkt 35.

betrags abzulösen. Die Auszahlung des [138736

u“ af von 109,2he es0eche Graf “ Fg ist

markwerts, somit von RM 5 ür turnusgemäß am 23. Februar 1926 aus Verlustrechnung. 89 ibun

Prihe 500, erfolgt sofort bei 8 dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft aus⸗ 3. Beschlußfassung über die Erteilung “ 29 5327,11 der Oldenburgischen Spar⸗ und Leih⸗ geschieden. 1 1 der Entlastung an die Mitglieder des Fewinn. 1 207/35) Wir bescheinigen hiermit die Ueberein⸗

Bank in Oldenburg 3 Köln⸗Braunsfeld, den 3. März 1926. Vorstands und Aufsichtsrattz. öJ = stimmung vorstehender Gewinn⸗ und Ver⸗

I! Die nach Art 38 der Durchführungs⸗ Hans Reisert & Co. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. 272 355040 lustrechnung mit den uns vorgelegten

Feeson mg, zuin Aufwertungsgeset 8 Komee. i h⸗ SS17,ec 8. Verschiedenes. 8 Löwenberg i. Schles., den 18. Fe⸗ Büchern der Gesellschaft. 1.“ zi EE“ EE — gfa — — 9. Noven 925 am 2. Januar 1926 1 önli 8 8 März 1926. 5 926 vli 1

erzielen, aus irgendeiner parteipolitischen beb. deutsche Elektrolyikupfernottz stelte sich laut Berliner Meldung des estie i ie E en Altena Nü. IEE.len. bruar 19 “ guffichtsrat. Berlin, den 1926.

umgebogen sein könnten. Uns leitet das eine Bestre 68 „W. T. B.“ am 8. März auf 135,00 ℳ (am 6 März auf 1925 der genannten Obligationen werden Curt Reisert Franz Daeschner. Frau Geheimrat Gustav Se Blau, Vorsitzender. Treuhand⸗Aktien⸗Gesellschaft. 1

ständigen Versicherungen zur Sparsamkeit, die ständigen Reden 134,75 ℳ) für 100 kg. bs b gegen Einreichung des Coupons Nr. 35 Hans Reisert. Vorsitzende. Der Vorstand. P. Hohbera. Mekter. ve I

über die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen aus dem Stadium v “ 8 1 11“ 1.“ “ 8 “

Meinung zum Ausdruck gebracht, daß ich nichts sehnlicher wünsche, als daß der Verfassungstag recht bald vom Reichstag als gesetz⸗ licher Feiertag festgelegt würde. Und wenn dann auch eine

Regelung bezüglich des Volkstrauertags getroffen würde, wäre

ich durchaus dabei. Die Regelung, die den einzelnen Ländern

überläßt, den Volkstrauertag nach Willkür zu begehen oder abzu⸗ lehnen, ist keine Regelung und entspricht nicht der Würde eines Volkstrauertages. (Zuruf links.) — Ich stelle anheim, wenn Sie glauben, im Reichstag eine genügende Mehrheit für die Fest⸗ legung des 1. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu haben, ich für meine Person würde mich nicht dagegen wenden, denn der 1. Mai ist ein Demonsf für den Völkerfrieden, und in einem Zeitpunkt, “ 8 “ 6

richt des Aufsichtsrats. . Vers.⸗? . Beschlußfassung über die Genehmigung Fifuern 6 g 6

dieser Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Pacht und Miete .. . 31871

Paragon Kaffenblock Aktiengesellschaft.

M. E. Schenk. R. Abraham.

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für