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[5033] 8 [17390] Kant Chokoladenfabrik 1192 der 1“ v 116897,1, L. Brandy 8 1— 8 — 8 E rĩr st 90 3Z en t Laqa I⸗ H ꝗ. nd els re g i st er⸗ B E 1 la ꝗg E

Liguidationseröffnungsbilans am Roland. Fabrik pharmaceutischer Aktiengesellschaft in Magdeburg für die Zeit vom Ocholt i. O.

16. April 1925 der Briefmarken⸗ ar⸗ urg sur 4 2. 1 und Müngenverwertungsgesellschaft Spezialitäten A.⸗G., Essen. Zuanz am 38. Jezember 1925. — 1- 1. 1925 bie 31. 12. 1925. Bilanz am 31. Juli 1925. 88 8 8 mEeedzcstegcrnie l2h. haahaseeeteeas2. eIzum n Reichsanzeiger und Preußischen Staatsa

Aktiengesellschaft in Dresden. — — 2 2. ae „ bo 5 4 Grundstücke, Gebäude, An⸗ Beteiligungskonto s 8 57 2 1G Nr. 111. Berlin, Sonnabend, den 15. Mai

8 An Soll. RM ₰ Aktiva. ℳ 3ZC 5 236 1 3

gehrm a. Albert Bock und Patente und Musterschutz eecueen .817 793,— g. K lagen und Utensilien. 8 88 — 8 Z“ neschcheigange See Abschreibungen 16306.— 801437 Fessenvoriäte. 1 62589 71 Pensoherranitonts . . .. Nachlaß auf das Aktienkapital 20 % = . 31 040, 124 160 aschinen u ncjhrungen 8 — vn 32 T“ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels⸗, 2. dem Güterrechts⸗, 3. dem Vereins⸗, 4. dem Genossenschafts⸗, 5. dem Musterregist er, 8 6. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 7. über Konkurse und Geschäftsaufsicht und 8. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem

laut Generalvers.⸗Beschluß Kassenbestand. 12 077 Ab . 92 4 100 8 schreibungen 96 521,44]1/ 801 198 Maschinenkonto. ..

Forderung a. Albert Bock und . b. 8 — b 5 352 Rechtsanwalt A. Schlechte Warenbestand 18 629 Abschreibungen 14 428,65 33 664 — Aktienkapital. . 150 000 — Werkzeug⸗ und Gerätekonto 1 5 Frfü 11 412 62 3356 Reservefonds... 6 114 29 Beleuchtungsanlagekonto. 1 500 v“ 9 — Resgsfäkan, 2. Fesrnene hel nnne w- F8 .. cceiene. 1, 1iges Sfäetaratandaetwi..† z318 entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.

—y

12 136 80 “ “ 8 w5 Eflbechreibungen n 2290- 8 dtret. 1 3 8 7782062 shrwectelonts “ 5 38 Per Haben. Inventar.. . 320,— Kassen⸗, Bank⸗ und Post⸗ I eberschuß. utomo 8 onth. . . Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Rei int in d 5 — Feelsha senneg 1““ 8 8 Abschreibungen 319,— 1hes scheckbestaand.. 148 499 24 358 190/89 iserg 2 V 10 121 Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Wilhelm⸗ V preis 8n Hange s egss 4115 1e.en eeEee ca ges den an hTe n nl. e b ulden.. .” 1 231 631 54 Debitoren.. Hn 8 Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Warenkonto. . . . . .. 1 920 straße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark. . b “ 0 2 Se 11“ ktienverwertungskonto.. 1 2 2 Cewinn⸗ und Verlustrechnung. —geese alfontg .. . . . . 809,9⸗ ,755 Femesghegften ...... II 11“ Verlustkonto 658188 8 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 111A, 111B und 111 ausgegeben. “ RMN Reingewimn . 26 354 jv 14A““ 54 Passiva. 173 238 54 8 ☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚☚

Per Verlust, (Nachlaß auf 231 631754 Aktienkapital. 2 800 000 — 3 Per Passiva. Dreetentapital) . 1921 4100 — Verlust. und Gewinnrechnung Reservefo 188 0001 Bruttoüberschaß . 173 288154 Arttientapitalkonto . . .. 125 000 asse,S e 8 per 31. Dezember 1925. Obligationen .— 55 270 15 19836] Bankkonto.. 25 996

Der Liquidator: Franz Köhler. w . Nicht erhobene Plshesge 92 Lloyds Cellufiber A. G., Wolfgang, Kontokorrentkonto. . 8 h.

8 Generalunkosten... 136 381 10 Reingewinn .. . . . . 8 Rei 8 „G. Ultra Heilstrahlen⸗Apparat 31 359 Hildesheimer Bank Aval⸗ Bilanz per 30. Juni 1925. äö A. G 8

inte Apschreib — Aktitengesellschaft, Berlin. lbschreibungen 1“ 8 konto RM 8000 Bilanz per 31. Dezember 1925. Reingewinn . . . .. 1— EZ Gewinn⸗ und Verlustkonto 11113““ oene 194 148 47 Wittenberg (Bez⸗Halle), den 14. April Welssnen Geräte, Formen 1298 am 31. Juli 1925. . e. ittenberg (Bez. Halle), den 14. April Werkzeu eräte, “ 1 1” 1“ ““ Wö 1 1

Warenkonto.. 49 716/15 I 11194 148 ,47 1926. Snn Aasffichtsrat. und Uibensillen “ 11 881 An Verluste. ℳ ₰ 67. Kann ein Lundwirt die Kosten für die Anschaffung führers minderte, war dann seinem Einkommen hinzuzurechnen. Frage ist von den Vorinstanzen ohne Rechtsirrtum verneint e ℳo † Der Vorstand. ichard Wolf. Kasse, Postscheckguthaben, triebsunkostenkonto.. 13 70 8. e Abzug kom euergesetzes offensichtlich verletzt hat, war ihre Ent⸗ dann vor, wenn er zwischen den gleichen Perso tätigt wird,

Betriebsunkosten 1 bringen? Die Vorinstanzen öne angenommen, daß der scheidung aufzuheben; bei freier Beurteilung erschien die Sache die das vispcrgüge RFen ben glchfchac abgeschkoffen; haheh,

Kontokorrentkonto 59 22079 Spezialitäten Aktiengesellschaft. 89 de Bil a8 Int* Wechselbestand 1122 1 203 nventarkonto. . 92770 (Unterschrift.) 1 orstehende Bilanz habe ich gepruͤ ZZ“ Gespannbetriebskonto. . 8 Personenkraftwagen, den der Beschwerdeführer in dem für sein nicht spruchr Ob inwieweit zandwir 8 stots ü w Iegtagtonts 1 270.— An Stelle des abbernfenen Auffichts⸗ 1nkmit nen r fenngsgem “ Hehttoren lzetand. 52 889 dheeg häleen we. Veranlagung maßgebenden Wirts dfts jare 192/22 dens hürf gine T“ “ gs nlu 11“; 1 . ” Patentkonto.. . 8 024/65 gtsmital de Ereegen, Hr. von Gordon, 58 1 68 ertigfabrikatebestand 34 962 öe e ; “ 1 210 nur zu einem Teile den Zwecken seines landwirtschaftlichen Be⸗ betrachten ist und die Anschaffungskosten daher als Betriebsaus⸗ erwerbs b“ das Rückkaufgesch vcr, daß enc en Edie St n Modellkonto . . 2 79511 ’ J“ Paul Eismann, beeidigter Bücherrevisor albsabrikatebestand 36 640 Malschinec nterh liungskonto . 935 triebs d ee e haben deshalb geglaubt, einen Teil der in den gaben zu gelten haben, laßt sich nur nach Lage des Einzelfalls für dieses Geschäft erlassen wirgh sondern auch die Steuer fü ꝛdas Schatzanweisungskonto 317775 Vels, Berlin, gewählt worden. Gewinn⸗ und Verlufrechnung — ebergangsposten. 4 900 T 8 müfsions. ha üungFeanen. h Büchern des Beschwerdeführers als Betriebsausgabe erscheinenden beurteilen. Es wird aber auszugehen sein, daß ein Land⸗ öB räußerdngsgeschäst erstattet wird. Von einer Kautionenkontöo. . 11— I7433] am 31. Dezember 1925. Verluft .. . .. 6 055 vaite ditacs pr 158 1 9 Kosten des Kraftiwvagens dem Einkommen des Beschwerdeführers wirt mit gröoßerem Besitze, zumal wenn dieser Besitz, wie der des Steuererstattung für etwaige Zwischen eschäfte ist keine Rede JEeEb1uu*“*“ 25 788,39 8 b aun 8 8t 8 82 Enn 88 1 8 ve giegnier. 11 zu müssen. Die Rechtsbeschwerde begründet. Beschwerdeführers, eine ungünstige Verkehrslage hat auch im Beide Geschäfte — de enneige enschensesch Rückkauf — müssen 149 112 27 Elangkonto Eeaeee Debet. RMN ₰ “ 305 237 Haltimcgskonto vC111““ kach Lage der Akten muß angenommen werden, daß der Betrag Füteresse der Bewirtschaftung seines Gutes ein Beförderungsmitte! daher zwischen den nämlichen Personen abgeschlossen sein um kti ; per Akti RM Betriebsunkosten .1 523 240— Passiva. 000 Beleuchtungsanlageunterh.⸗Ktv.] 157 voß. 85 730 Mark, der als Betriebsausgabe für den Kraftwagen ge⸗ aben muß, das ihm den Verkehr mit der Außenwelt ermöglicht, Steuerbefreiung auszulösen. Die Nämlichkeit der Personen hat 1“ 109 00930 Anlagen 28 ge9 38 Abschreibungen . . . . . 134 258,75 Wrtiancanneex. .. ... ⁴9 900 — Snventarunttethalkungskonio . 66/ 7½ y“ 14“4“ 7der Reichsfinanzhof nur in dem Falle auch als gewahrt angesehen⸗ 1— entkonto. G IÜstter und Gut⸗ v““ 4 717 74 veans b Sozialversicherungskonto.. 1 51407 ericht Annahme ausgegange „geht jedenfalls aus des Anlagekapitals ist. Wenn nun ein Landwirt im Jahre 1921] wenn in der Set. entweder der Verkäufer oder der Käufer

Banklonso .. .. 201897 Flössige Mittel und Gut⸗ Reingewinn Akzeptverpflichtungen 50 092 ozialversi 9 einer Entscheidung hervor, in der es von dem Personenauto, dessen u diesem Zwecke einen Kraftwagen anschaffte, als Zei S b si ELOEI11144A“ 410 093 1 662 216][149 Kreditoren . .. 3 199 502 Bankspesen⸗ und Zinsenkonto 3 663 Breis 85 730 Mark betragen hat, spricht. Der für den Kraft 8 der Kraftw iner C 5 u“ de zu einer Zeit, verstorben und an deren Stelle die Erben getreten sind. Das 149 112727 Warenvorräte .11 379 090 Uebergangsposten 5 882 25 Steuernkonto. 2 692 wagen gezahlte Preis war eine Beirlebsaus, ee11““ t Kraftwagen seinen Charakter als Luxusfuhrwerk schon ver⸗ findet seine Begründung darin, daß in solchen Fällen in der

8 C agen gezahlte Prei zetriebsausgabe, wenn der Wagen loren hatte, und wenn er überdies noch, wie es hier d wischen be 8 terver f

ae. und Verlustkamto. — 2 015 553 *b 1924. 17 076 48 305 237 Gewinn⸗ und Verlustkonto. 75 2 1“ 1 Bestandteil. des dem „landwirtschaftlichen Betriebe ge⸗ wegen der ven hatg des Kraftwa ens Pfend9 a di ha 18 Iesche “ setngn aühfa 8” RMN ₰ Passi —ZBetriebsgewinn aus 1925 . 1 641 041 48 Gewinn⸗ und Verlustkonto b widmeten Anlagekapitals anzusehen ist. Denkbar ist, daß ein von scheint es, wenn nicht besondere Gründe gegen eine solche Annahme ersönlichkeit des Verstorbenen fortsetzen. Von einer solchen Verlustkonto 1924.. 34 144 80 aMreg. . 3.* si va. Fieenkonto 4 098 /53 per 30. Juni 1925. Pper Gewinne. einem Landwirt angeschaffter Gegenstand nur zu einem Teile den unbedenklich, anzunehmen, daß der Kraftwagen als e kouichfatge kann im Falle der Weiterveräußerung zwischen Aktienkapital 800 000,— 8 1’“ — — ““ 1 683 44 1 fetriebszwe en, zum anderen Teile außer⸗ Ganzes ein Bestandteil des Anlagekapita 8 ist. An dieser Eigen⸗ dem ursprünglichen em. shal und dem Dritten, die 8 keinen etrieblichen Zwecken zu dienen bestimmt ist und daß er Ine schaft wird 88 nicht dadurch ohne weiteres etwas geändert, daß Rechtsbeziehungen zueinander stehen, schlechterdings nicht die

Abschreibungskonto. 1 824746 Reservefonds 100 000,— 1 662 216749 8 sk 24 124 1b “ Kreditoren ... 946 895 Wittenberg (Bez. Halle), den 14.April Handlontzune . u. Steuern 83 361 ee 6 581 dessen nur zum Teil Bestandteil des Anlagekapitals ist; seine 2 der einmal vorhandene Wagen nun auch für Privatzwecke benutzt Rede sein. (Urteil vom 13. April 1926, II A 106/26. 3 14 000 chaffung ist dann auch bei Errechnung des Betriebsgewinns nach wird. Entscheidend wird sein, ob anzunehmen ist, daß der Kraft⸗ 8 8— 1 88n 1 8 70. Uebereignung börsenumsatzsteuerpflichtiger Gegen⸗

110 537 39 ; 1924 8 — Gewinnvortrag aus 1924 1926. Der Aufsichtsrat. Rückstellungskonto 8 . 118 8 Warenkontov. ... 73 096,84 . 60,218,— Thomas H. MgS,. ob bhmm Haben. sc. 1888 vWCCCC “ TT11“ zu 18 vegen zch weng bes Verwendung für Privatzwecke nicht in stände als Sicherheit für ein Darlehen ist ein abgab 8 1“ . 2 . 1 3 2 8 955589 1 1 obo g te Tei es e en e t. mmen wür he, 76 8 es 8 3. * ’ 22 E11 8 838 95 i” 8 108 439,91 168 657 91 Eö Hls. Verluttt. 6 055 Reinhard L2. Brandy A. G. n das nach § 32 Abs. 1 Satz 2 aufzustellende Bestatdalerzeichmie vor en wäre. Als n doch Hete dde t c ene ss 28 18 dalt pflichtiges bedingtes Anschaffungsgeschäft. Es steht die neche. Aizenzenkonto... 671721 — JS18 55,66 rechnung habe ich geprüft und mit den 83 361 “ Bra vn. n — CECTIö1“ 1 x48838 — 1— 4 beni g 18 stahe zur Entscheidung, ob in der Verpflichtung zur Uebereignung Verlustkonto.. . 25 788 39 2 019 998166 ordnungsgemäß geführten Geschäftsbüchern .— 1 Sämtliche bisherige Mitglieder’ de affungspreises ist als Betriebsausgabe anzusetzen; eine derartige angesehen werden, welche ihm im wesentlichen in seiner Eigen⸗ Zorgl, 8 b kür S Gewinn⸗ und Berlustkonto. in Uebereinstimmung gefunden. [17454] [16306] Aussichsrats sind aus — d er e. Tei 88. eines Gegenstandes ist nichts Ungewöhnliches, sie ist z. B. schaft als Besitzer seines Gutes übertragen worden sind. Ist fest⸗ Darlehen ein abgabepfli ztiges bedingtes “ liegt. Ben L1AA4“ — Paul Eismann, beeidigter Bücherrevisor. Reinhard L. Brandy A. G., geceden. en. Feisrat d esae Che⸗ nuch 88 111“” mehrere Seechahe einen Gegen⸗ zustellen, daß tatsächlich eine ganz überwiegende Verwendung für ete. race dat be “ ür das Gebiet des Reichs⸗ 8 “ 1nfetnsn ö Abschreibungen.” N.r-, 2 [17434] Bil 88½9 * 1924 neralversammlung vom 26. April 1926 trennten Betriebe auf E1“ ba hrerfän ührigen ge⸗ Bchluß b d.ag “ ein einem sälheren Rrteik in efabendelrn ne ensschieben näin bi sen : —* —2 2 24. Sor r 1 Die Fest⸗ 8 3 der icht: z d 1t er Kraft⸗ 88 2 1 1 S 2 1 Herrn Generaldirektor Hermann Kühn, Steuern 8 ..1n1n Stanz⸗ und Emaillirwerke ILePakc Herr Ernst Wendler, Herr Alfred Falston, stellung des Finanzgerichts, 898 der von dem Veschwerdeführer alt. wagen nicht nur 88 1“ h Krgft. Entscheidung hält der Reichsfinanzhof fest, da der Begriff des 86 Cassel, Vorsitzender, Reingewin.. . 108 439 91 vormals Carl Thiel 4 Söhne An Aktiva. ℳ ₰ G sichen Zeeh G zu Betriebszwecken, zu ‧%⅞ außerbetrieb⸗ übrigen ist aber, wenn der Kraftwagen als Gegenstand des An⸗ cheffungsgf cefts nach dem Kapitalverkehrsteuergesetz kein anderer 8 “ 7 J. “ Berlin, 404 948/70 Actien Gesenschaft Lũ „ Beteiligungskonto .. . 54 000 — Ocholt i. O. — vehen Ding if sübnt⸗ 1“ 8 1““ 5 stöhusles Fiis eenif⸗ der Benutung zu außerbetrieblichen 11I1“” Sßs b 11“ stellvertr. Vorsitzender, 1 1 beck. Kassakonto .. . ... 1 056 110354] 8 t 1 jedoch, warum das einanzgericht auf Grund dieser Zwecken bei der Feststellung des Einkommens in der Weise arug. etzteren Gesetzes in der zweiten Lesunge 35 des Herrn Direktor Gustaf Widgren, Berlin, Generalunkosten . . . .404 948 70 — JE “ * Kraftwagen für diesen Betrag gekauft und hielt er den Wagen geteilt werden und nur der auf die letztere Benutzungsart ent⸗ die Gegenstände verpfändet oder zur Sicherung des Gläubigers „Herm Kausmann R. Weinert, Verlin⸗ ö veenibe. RMe. Landesbankkants.. 3 fur - enz924. 1 . Hegenstam Fines Vetriebsvermögens, so durfte er einer⸗ jener Kosten als etriebsausgabe anerkannt wird. sans 8* Gläu iger die Besg nis eingeraäumt Berlin, ve .. 9. Schade 4 Füllgrabe A G Grundstück.. 80 888 . 150 000 E“ 8 .. 8855 W“ u1 er aber den Wagen 88 das für dern Se anchen anderer sitg, mnbie Abs 81 Fatz 114“ — ein Eigentümer ööö I Felah ee eghei 88 d Gebäude 2909. Segereasen Aktiva. nach § 32 a. a. O. aufzustellende Bestandsverzeichnis Kraftwagens bei Privatfahrten hinzuzurechnen ist. Jedoch wird Stellungnahme. Die Streichung galt nach den Ausführungen 88

“ und nur der auf diesen Teil entfallende Teil des An⸗ die Betätigung des Beschwerdeführers in denjenigen Ehrenämtern hör FFansagtenerglichiger Gegenstände als Sicherheit für ein

rau Gertrud Brandy, sämtlich zu 8 geschaffte Kraftwagen zu 2½ 28

Dr. A. Landeker. Wilhelm Pansegrau. Halberstadt. L. Helft. 12 000,— 588 000— Anschlußgleiskonto . schi K. 1t vver 8 S bei Prwat * e. 8 1 vMefltenbe Band e68 G.. und vöö — 8 Pecschinsa konsg ; pdejto. An v “ 8 und zwwar nach § 33 a. a. O. mit dem Anschaffungspreis oder dem kh jedenfalls nicht im Sinne dieser Vorschrift liegen, wenn hierbei Antragstellers (Drucksachen des Reichstags 1920/22 Nr. 3754 S. 52) 116324] s(Sea, ee. e eeee wanber 1b22 II “ Maschinenkonto⸗ 1 88 8.— 8 — “ 113 Werte abzüglich der zulässigen Absetzungen einliche Berechnungen aufgestellt werden. (Urteil vom 3. März vielmehr dem auf die Verpfändung (Lombardierung) bezüglichen Bilanz ver 30. September 1925. habe ich geprüft und bescheinige deren Zugang.. en Transmissionen⸗ u. Riemen⸗ 5 000 bb ür. bn bung., EC14“ . in dieser 1926 VI A 69/26.) shiss der ““ ö mohr. als die Ent⸗ —— = habe . 1 ere . 11“ . 8 E Weise aktiviert hat, läßt sich aus den Akten nicht feststellen. Hat b“ 8 g der, Rechtsprechung zu überlassen. er Regierungs⸗ Alktiva. nebenetnnimneang. 88. dn eipmusgemäßig. Abschreibung 15 370,35 nte, 4 Eirrätebonis 1e Mafhnhea. “ er es getan, so kann, auch wenn man den Standpunkt des 1. 88. Personen vder andere Personenvereini⸗ vertreter erklärte, ohne Widerspruch zu erfahren, es tönge “ Kassakonte 4149,08 9* rankfurt am Main, den 30. 2 Werkseinrichtung 55 500 S ae sonio. r Aktienkap öv . . 8I gerichts teilt, daß der Wagen nur zu 25 Betriebszwecken diene, doch E“ Sege weder aus § 135 noch aus § 136 des Ver⸗ b kein Zweifel darüber bestehen, daß, selbst bei Streichung der Pofischeckent ““ 1 671 54 198 8 . Apr “ öA“ 5000-— die Hinzurechnung von ‧¾ des Anschaffungspreises zum Ein⸗ 1 gesetzes als Steuerschuldner in Anspruch genommen 2 orschrift in den Fällen, in denen der Gläubiger berechtigt sei, ontokorrentkonto 1 188 715 ,54 (I. S.) Otto Allecke, 515E9ss Fuhrwerkskonto . — Coudor Kellereien Aktiengesellschaft. ommen in Frage kommen. Der Betrag einer Ausgabe, die von Die Verinstens. hat eine Handelsgesellschaft als Hinter⸗ über die verpfändeten Gegenstände wie ein Eigentümer zu ver⸗ Warenkonte 4235 006/91 beeidigter Bücherrevisor H“ Abschreib 16 569/18 ₰ Automobilkonto. . .. Eugen Seldte. Hrremn nach § 32 a. a. O. zu veranlagenden Steuerpflichtigen als vasee 8.18888 2 des Vereinszollgesetzes zur Entrichtung fügen, ein steuerpflichtiges Bisehaftnna 88 Es bleibt Effekten, u. Beteiligungskto. 94 984,30 fär die Industrie⸗ u. Handelskammer “ —— Betriebs⸗ und Rohmaterial⸗ — S8 888 etriebsausgabe gebucht ist, die aber von der Steuerbehörde nicht Fö s für den in Frage “ Kraftwagen herangezogen. also nur die Frage, ob vorliegendenfalls eine Sicherungsüber⸗ Immobilienkonto c 99 000 — und die Gerichte zu Frankkurt am Main. Waren und Rohstoffe .. 831 379 konto — als Betriebsausgabe anerkannt wird, kann nur dann dem Ein⸗ Diese Auffassung ist verfehlt. Das Unternehmen der Hinterziehung eignung der in Rede stehenden Papiere statzgefunden hat. Die Automobilkonto . 1— 1 (Schuldner. .. 288 398 66 Warenkonto. . . . . 28 kommen des Steuerpflichtigen hinzugerechnet werden, wenn sie bei S. § 135 des Vereinszollgesettzes setzt g.; voraus. Dazu ge⸗ Rechtsbeschwerde bestreitet das mit der Behauptung, daß der Inventarkonto. . 1- — [117437] Kasse und Bankguthaben . 105 744 65 Aktienverwertungskonto .. Soll RM 8 sonstigem Einkommen, das nicht nach § 32 oder § 33 zu ermitteln üs. 1“ das Bewußtsein von der Zollpflichtigkeit der Ware Parteiwille nicht auf den Erwerb zu Eigentum, sondern lediglich Wechselkonto 1839368 „Glückauf“ Aktiengesellschaft Werwapiere . 12— (Gewinn⸗ und Verlustkonto Grundstück vnd Gebäude 62 8000 L C1’“ und infolge ihrer Buchung als Be⸗ Fortfüt „Bewußtsein, daß die Handlung unmittelbar oder in ihrer auf eine Verpfündung der Papiere für das gewährte Darlehen ge⸗ 1225 37873 J75 524 . Grne ücke un söhtan 94 b00 das Einkommen des Steuerpflichtigen gemindert geeignet ist, dem Berechtigten den schuldigen Zoll zu richtet gewesen sei. Allein diese Behauptung steht im vollkommenen ZZIII1““ für Braunkohlenverwertung. , K.*4.4.262 Rohfhoeßen Frs ng 181 652 at. Bei der Art nun, wie gemäß § 32 des Einkommensteuer⸗ 8e rersens der Wille, trotzdem die Handlung vorzu- Widerspruch zu dem Inhalt der notariellen Vereinbarung, in der Passiva. Bilanz per 31. Dezember 1925. Paffiva. Per Passiva. 5b offs u. 88 esetzes der als Einkommen zu versteuernde landwirtschaftliche Be⸗ eipleag Von dem Vorhandensein dieses “ kann aber be⸗ der Beschwerdeführer, nachdem er unter Nr. 1 und 2 des Vertrags Kontokorrentkonto 919 366/47 +₰— —= Gesellschaftsvermögen 1 500 000 — Aktienkapitalkonto 125 000 gaghe ““ 117 50022 riebsgewinn zu ermitteln ist, vermindern Betriebsausgaben, die merc ich nur hei natürlichen Personen, nicht bei einem Persenen⸗ Geschäftsanteile und Aktien dem Darlehnsgläubiger verpfändet Kapitalkonteoee 810 000 Aktiva. ℳ ₰) Rücklage. . 400 000 Kontokorrentkonto... 47 992,66 Außenstände .. — 06 hür Anschaffung eines aktivierten Gegenstandes gemacht werden, ver 5 die Rede sein. Damit entfällt die Möglichkeit, die hatte, mit klaren Worten unter Nr. 3 das Eigentum an den 6 Verlust 4727 991,20 8 as Einkommen insoweit nicht, als sie den Wert, mit dem der Kandelagesegschaft aus 8 185 Satz 2 des Eööe authen eee“ einer sämtlichen Ansprüche überträgt und 9 18

Reservefondskonto. . 15 000 Grundstüce. .. 117 371][28 Schuldverschreibun und ü 1 14 000 1 1 n 8 aft f - ch sch g Rückstellungskonto * Reservefonds 15 000,— 32 991,20 Gegenstand aktiviert ist, nicht übersteigen. Wäre z. B. im vor⸗ Irnes, sagdrsfhinh in Anspruche su ehehen. Aus dem gleichen 8 — 6 unde läßt sich die Steuerschuld der Beschwerdeführerin auch nicht eine Bank, bei der die Wertpapiere ruhten, auf deren erausgabe

v. Na81ün9, 8 98 as aene. .. 18 “ e 381 8 189 597 tiegenden Falle der ülrafie ewinn⸗ und Verlustkonto 2 rubenwerte 11X“ äubiger. 1“ ink ¹.G. 420 227 32 regj Kraftwagen von dem Beschwerdeführer mit Seg 7 8 4 eschn ” 3 5 1 8 578 72 Sruben. und Fabrikanlagen 780 49548 Rückständige Steuern und v S.ann A. G .Ier4en demselben etrage von 85 730 Mark, den er als “ d im § 136 des Vereins ollgese s aufgeführten Ver⸗ an ihn abtritt. Diese Eigentumsübertragung und Abtretung hat 8 eeö“ 95 391 60 soziale Abgaben . 29 773 Gewinn⸗ und Verlustkonto „Haben. ge ucht hat, in das Bestandsverzeichnis aufgenommen worden, so mutungstatbe tände herleiten. Das Vereinszollgesetz führt im § 136 der Gläubiger angenommen. Nach einem Schreiben des Be⸗ Gewinn⸗ und Verlustkonto. Beteiligungen ... ... 32 806— Nicht abgehobene Dividende 388 um 31 Juli 1924 üA.E111““ 180 000 sein Einkommen durch die Anschaffung des Kraftwagens rich Füic be ondere Straftatbestände auf, sondern bezeichnet nur schwerdeführers ist die Urkunde, so wie geschehen, deshalb gestaltet — === Fasse, Effekten u. Wechfel 9 060(80 Gewinn .. ... 1 49 40893 — Sii S. 224. — Hypotheken.. 26 24] überhaupt nicht beeinflußt worden, und die Folge der Feststellung dine seihe von Tatumständen, bei deren Vorliegen ohne weiteres worden, weil man eine Mitteilung an die Bank vermeiden wollte. Verlust. 14“ 132 161 64 SI. 4 7 8 ilfsschatz f. Arb. u. Angest. 5815 30 daß der Wagen nur zu 26 Gegenstand des Betriebsvermögens i. 85 Zolldefraudation als vollbracht angenommen wird. Die zur Eine solche Mitteilung war bei der Verpfändung nöti (Bürger⸗ Effekten. u. Beteiligungskto. pre Fr. 1 2 175 5 . 8 afrn 2 Ftsrs ividende von 1924 . 124 80 wäre lediglich, daß sowohl als Betriebsausgabe nur ²0 von Annahme der Zollhinterziehung erforderliche Vorsätzlichkeit wird liches Gesetzbuch § 1280), nicht aber bei der Eigentumsüd ertragung inkl. Abschreibungen .. 58 587 1 588 374 16 Gewinn⸗ und Verlustrechnung “ —” 8 5 onkto 7013 Akzepte und Schulden .. 178 073773 85 730 Mark als auch als Aktivposten nur ¾ dieser Summe anzu⸗ L1 braucht nicht nachgewiesen zu werden, sobald feststeht, durch Abtretung des Herausgeberanspruchs. Auch daraus ergibe Immobilienkonto: Abschrei⸗ — Paffiva. am 31. Dezember 1925. v.ec os 8. 5 E1“ Rüclage f. zweifelh. Außenst. 2½ 624 22 setzen wären; das Einkommen würde daher im Ergebnis dasselbe daß einer der Tatbestände des § 136 verwirklicht worden ist. Auch sich daß man igentum übertragen wollte. Damit war nicht nur bungen . .. 11 000°— Aktienkapital: g Eeehe Vorübergehende Posten.. 2 348— bleihen. Nur wenn der Kraftwagen mit einem niedrigeren Betrage fin Anwendung des § 136 des Vereinszollgesetzes ist sonach Vor⸗ die Eigentumsübertragung erklärt, sondern diese selbst nach § 931 Automobilkonto: Abschrei⸗ Vorzugsaktien. 400 000— Soll. RMN „2₰ 8 8 on 2 eZIl als dem, der als Anschaffunggpreis in Ausgabe gebucht ist, aktivient satß 1 keit Voraussetzung. Dies ergibt sich klar aus § 137 Absatz 2 des Bürgerlichen hS. vollzogen, und der neue Gläubiger ö82* 12 636 Skamnattien 800 000 — Unkosten 1876 1885 run 8 8 ebäͤude⸗ Sa. 1““ worden wäre, wäre 1½6 des Unterschieds zwischen beiden Beträgen 68. treinszollgesetzes, wonach nur eine Ordnungsstrafe nach war nach § 410 des Bürgerlichen Gesetzbuchs berechtigt, von der Inventarkonto: Abschrei⸗ Refervefonds .. 5 108 29 Abschreibungen auf ienterng unfehenhtg 1 — Gewinn⸗ und Verlustrechuung. denh Einkommen des Beschwerdeführers hinzuzurechnen, weil es Vereinszollgesetzes eintritt, wenn — worauf von Amts Bank die Herausgabe der Papiere gegen Aushändigung der bungen “ 107 Löhne ööö 16 448 51 Gebäude “ 12 000,— Nasc neneatscharanhnvnttg. 88 NM 3 feser Unterschied das landwerischahtliche Einkommen minderte und Psgeg “ zu nehmen ist — in den im § 136 unter 1 a, c, d, Urkunde zu verlangen. Daß der Beschwerdeführer sich mit Zu⸗ Handl.⸗Unkostenkonto inkl. Grundentschädigungen 1 589 88 Maschinen . 15 370,35 G 88 2 shleran 1 eee. Unkosten: Neustädtel... 97 158,35 ein Steuerpflichtiger, der 19 den Betriebsgewinn nach § 32 oder Vät⸗ 5, 6, 8. 8 angeführten Fällen sich ermitteln läßt, daß der stimmung des Darlehnsgläubigers ausbedungen hat, auf die Wert⸗ Steuern “ 331 025 Wechselverbindlichkeiten 67 525 ,96 Werks⸗ Secans. äeeen. —⸗ IIIh erb “ 12 959,13 8 33 des Einkommenstenerge etzes zu versteuern hat, die Koften 8 Fölche ;c. v nicht habe verüben können oder daß eine papiere von dritter Seite noch einen Kredit von 10 000 Marl aeehsent⸗ 11 35 519 45 Kontokorrentkreditoren 297 701 einrichtung 16 569,18 Werk g 1 Verkaufsgebühren ... 11 16922 Anschaffung eines Kraftwagens nicht von seinem Einkommen ab⸗ 9 e 8 Süeosacptigt gewesen sei. Die Haftbarkeit der Gesell⸗ E“ schließt den vosche as Tatbestand in keiner Weise eitere Rückstellung... 30 000 1288 37 Reingewinn Fatsungreekont räteunter⸗ 902 “] 13 009 32 ziehen darf. Hat der das eee Thh. den Kraftwagen überhaupt Htacb könnte unter Umständen aus der Vorschrift des aus. as sonst noch gegen dessen Annahme vorgebracht ist, Reingewinn: 3 . 1 588 374 Fb““ Bele chng varh Z etea s ens und 8. ü2 t aktiviert, so entsprach 888 üchergebnis nicht den Vorschriften wend — Reichsabgabenondnung hergeleitet werden. Die An⸗ bewegt sich auf dem Boden tatsächlicher Behauptungen, deren Reservesonds 5 100,— Gewinn⸗ und Verlustberechnung Arbeiterwohl⸗ 8 e dn ung 9 ageunter⸗ 76 Konj.⸗Verlust.. ... 27 839/ 23 88 § 32 des Einkommensteuergesetzes über die Errechnung des 5 Srec Vorschrift ist von der Feststellung abhängig, daß 1u in der Rechtsbeschwerdeinstanz ansge chlossen ist. Daß 5 27%1 Dividende 40 500,— — fahrt ö“ 8 haltungskonto. .. 8 Abschreibungen . . . . . 19 617 68 etriebsgewinns und mußte es in diesem Punkte bei der Ver⸗ 9. oder der Gesells fter als Vertreter der Gesellschaft bei Aus⸗ es für die Annahme eines steuerpflichtigen Anscha fungsgeschäfts FETLgantiemen 2 800,— Debet. ℳ B“ . 8 hger s eanesd ttn wnh . 0 — — anlagung berichtigt werden. Dann waren aber nicht nur 35 der h vang ihrer eine Steuerhinterztehung begangen nur auf die Tatsache entgeltlicher Eigentumsübertragung, nicht Vportrag a. Betriebsunkosten. 1 194 415 wohlfe hrt 2 000,— ozialversicherungskonto. . 998 181 722 93 Anschaffungskosten des Kraftwagens seinem Einkommen hinzu⸗ haben. (Urteil vom 9. April 1926, IV A 267/25.) auf den Zweck der Eigentumsübertragung ankommt, hat schon 1925/265 2 612,26 51 012 26 Steuern... 39 972 Vortrhge. .45 408,93 Bankspesen⸗ und Zinfenkonto 22459 Vortrag von 1924 181 20 zurechnen, sondern die Berichtigung des Buchergebnisses war in 69. Voraus fü die Porenkschüchtng aas getet er Zweck spielt nur insofern 8 Handlungsunkosten 46 385 vrtrag. Ie. Steuernkontto N10247 80 Waren . . . .. 131 020747 er Weise vorzunehmen, daß der Wagen mit % seines nach/ Rückerwerb vlm⸗ jetzungen für den grunderwerbsteuerfreiend eine Rolle, als sich vorliegend aus ihm die Gegenleistung für di b 529 888 üle ö“ 33 179 49 408,93 22783 Miete Zerbst . .. 330 70 § 33a festzustellenden Wertes aktiviert und die Betriebsausgabe] scheidun eines ee. Es handelt sich um die Ent. Uebereignung ergibt, die in Fällen der vorliegenden Art darin L1“ Gewinn. 8 bschreibungen.. 44 148 88 1 603 484 Gewi Nürse Ferest, 1ö1“ 2 229 36 von 85 730 Mark ebenfalls nur mit * eingesetzt wurde. Der Absatz n N 9 ⁸ 1 des Srhee Celtehe⸗ 2 % deee aehin er pekez nerbs Lrhe sinde, e.. —₰ Fewinpvaftrng aus 1923/24 n. 8 5 1 358 102 Aaem eese en 26 850 45 Uebertrag des Reservefonds 15 000 — Ftrag, dun “ des beschwenhfsthtens verglichen Erstattung der denn eenerhflöaer dust 885 den 8 3 vzrn⸗ 88 8 Er sgen efate gingienä 8 üärei 8 ae doeh 5 bhe arenko ““ 4 “ “ : keser richtigen ungsweise, das Ei 1 es Beschwerde⸗ 5oer 1u“.“ 88 gt, h; n vorliegt, kerpflichtung 3 Darlehens ledig - riei esenonko “ 19 83068 Kredit. ““ 600 659 35 uö“ “ 2 18 Verlustvortrag .. . — — ichtigen Buchungsweise, das Einkommen des Beschwerde⸗ wenn in der Zwischenzeit das Grundstück weiterveräußert ist. Dibse vom 13. April 1926 II A 115/26.) 1“ 1“ G . h . 5 N hee; 52 720 88 1is Chlöcnder gesteten Phlagen 1 358 388,18 Bortrag.. .. —247s Räckstellungskonto 112— cechneeberg⸗RNeustädtel, den 21.April öb“ Für Ackerbacht u. Mie 603 484110 Bilanzkonto .. 455 08 1926, 8

Fischer & 888 Aktien⸗ 1 358 102 Der Vorstand. Wesenigk. “ 27785 Schmirgelwerke A. W. Friedrich schaft. Lichtenaun, den 4. Mai 1926. Der Aufsichtsrat. Reinhard L. Brandy A. G. A.⸗G. i/Liqu. Der Vorstand. Schaz. Wilhelm Huth, Vorsitzender. R. L. Branddydy. “ Ghʒ

eine Ansprüche an