1926 / 160 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Jul 1926 18:00:01 GMT) scan diff

München. 44017]

Das am 18. Februar 1926 über das Vermögen des Kaufmanns Franz Kapf⸗ hamer, Inh. der Fa. Ffans Kapfhamer, Herren⸗ u. Damenkonfektion in München, eröffnete Konkursverfahren wird mangels einer den Kosten des Verfahrens ent⸗ spr .57 Konkursmasse eingestellt.

pre V Amtsgericht München. Konkursgericht.

Norden. [44018] In Sachen betr. Konkursverfahren über das Vermögen des Landwirts Gerd Eiben Weingarten in Süderneuland ist der Schlußtermin und Termin zur Prü⸗ sung der nachträglich angemeldeten For⸗ derungen auf den 30. Juli 1926, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Norden bestimmt. G Norden, den 28. 6. 19265. 8 Amtsgericht.

Osnabrück. [44019] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Wolff & Co. in Osnabrück, crahnstraße 23, Inhaberinnen: Hedwig und Gottliebe Wolff, ist nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben. Osnabrück, 30. Juni 1926. Das Amtsgericht. VIII. Pirna. [44022] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Dekorationsmalers Oskar Theodor Johannes Mühlstädt in Lohmen wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Pirna, den 6. Juli 1926.

Regensburg. [44023] Das Amtsgericht Regensburg hat mit vom 8. Juli 1926 8” Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Rosenkranz in Regensburg als durch Schlußverteilung beendet aufgehoben. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Röbel. [44024] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Albert Schröder in Röbel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Röbel, den 7. Juli 1926. Mecklenburg. Amtsgericht.

St. Blasien. [44025] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Köhler in St. Blasien, Inhaber der Firma Karl Böhler, Handels⸗ und Verkehrsbüro in St. Blasien, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung aufgehoben. St. Blasien, den 5. Juli 1922b. Bad. Amtsgericht. 8 C“ Schönebeck, Elbe. [44026] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Franz Schütze & Co. in Schönebeck a. E. wird, nachdem der dem Vergleichstermin vom 7. Mai angenommene Zwangsvergleich rechtskräftigen Beschluß vom 7. Mai 1926 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben. Schönebeck a. E., den 21. Juni 1926. Preuß. Amtsgericht.

[44027]

Schwarzenberg, Sachsen. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Händlers Richard Leubelt, Schnitt⸗ und Wollwaren in Pöhla, wird Fe aufgehoben, nachdem der im ergleichstermin vom 8. Juni 1926 an⸗ durch

genommene Zwangsvergleich 1 : Juni

rechtskräftigen Beschluß vom 8. 1926 bestätigt worden ist.

Schwarzenberg, den 5. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Swinemünde. [44023]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Goldschmiedemeisters Emanuel Barsch in Swinemünde, Gartenstr. 29, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Ver⸗

zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 28. Juli 1926, vorm. 8 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer 4, be⸗ stimmt.

Swinemünde, den 5. Juli 1926.

Amtsgericht.

Treuen. [44029] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Brauereibesitzers Wilhelm Albert Anders in Treuen, alleinigen Inhabers der Firma Stadtbrauerei Albert Anders Treuen in Treuen, wird ur Beschlußfassung über den Verkauf es Brauereibetriebes des Gemein⸗ schuldners aus freier Hand eine Gläu⸗ igerversammlung auf den 16. Juli 926, nachm. 3 Uhr, vor dem unter⸗ chneten Amtsgericht anberaumt Treuen, den 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Wiesbaden. [44030] Das Konkursverfahren gegen den Kaufmann Wilhelm Frehse in Wies⸗ aden, Rheinstraße 32, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Wiesbaden, den 2. Juli 1926. Amisgericht. Abt. 11 Zehdenick. [44021] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ nögen der Firma Wilhelm Schultz und Willi Neumann in Zehdenick wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermin vom 5. März 1926 angenommene Zwangs⸗ ergleich durch rechtskräftigen Beschluß

vom gleichen Tag bestätigt ist, hierdurch Aucgebogen Zehdenick, den 2. Juli

Das Amtsgericht. ie schäftsaufsi er er⸗ mögen des Kaufmanns Adolf Mittels⸗ dorf zu Breitungen, Werra, wird heute, machmittags 4 Uhr, angeordnet. Als Auf⸗ sichtsperson wird Kaufmann Otto Stenger zu Bad Salzungen bestellt.

Bad Salzungen, den 8. Juli 1926.

Thür. Amtsgericht. Abt. III. Duisburg. [44092]

Ueber das Vermögen der Frau Elisa⸗ beth Delboi⸗Ackermann, Duisburg, Lud⸗ geristraße 5 (Handel mit Pianos, Har⸗ moniums und Svprechmaschinen), wird heute, am 8. Juli 1926, mitbags 12 Uhr, die Geschäftsaufsicht angeordnet. Als Geschäftsaussichtsperson wird der Kauf⸗ mann Edwin Ratke zu Duisburg, Wittekindstraße 54, bestellt.

Das Amtsgericht in Duisburg.

Ettlingen. [44093]

Ueber das Vepmögen der Fa. August

Deubel und Sohn in Ettlingen ist

heute die Geschäftsaufsicht eröffnet

worden. Aufsichtsperson ist Rechts⸗

anwalt Dr. Diesenthäler in Ettlingen. Ettlingen, den 6. Juli 1926. Bad. Amtsgericht.

Fürth, Baxern. [44094] Das Amtsgericht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 8. Juli 1926 unter Ver⸗ bindung der Verfahren zum Zweck der gleichzeitigen Behandlung über die Firma S. Bing, offene Handelsgesell⸗ schaft in Fürth, Flössaustr. 22/25, und die Gesellschafter Max Bing, Kaufmann in Fürth, Maxstr. 42, und Hermann Ehrlich, Kaufmann in Fürth, Max⸗ straße 40, die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Aufsichtsperson: ofmann, Ernst, fr. Bankdirektor in Fürth, Friedrichstr. 5. Fürth, am 9. Juli 1926. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Hildesheim. [44095] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fose Humpert, Iüheber⸗ der Firma Josef Humpert in Hildesheim, ist heute, am 7. Juli 1926, mittags 12 Uhr, das Geschäftsaufsichtsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkursverfahrens angeordnet worden. kur Geschäftsaufsichtsperson wird der Steuerinspektor i. R. Georg Kolbe in Hildesheim, Langerlinienwall

Nr. 17, bestellt. Hildesheim, den 7. Juli 19225. Das Amtsgericht. 88

Leipzig. [44096]

Ueber das Vermögen der Frau Minna verw. Strich, geb. Höhne, in Leipzig, Löhrstraße 8, all. Inhaberin eines Hervrenkonfektionsgeschäfts mit Maß⸗ schneiderei unter der handelsgerichtlich

eingetragenen Firma „M. Strich“ in Leipzig, Am

1 Hallischen Tor 14/16 (Richard⸗Wagner⸗Str. 10), ist zwecks Abwendung des Konkurses am 6. Juli 1926, nachmittags 5 ½¼ Uhr, die Ge⸗ schäftsaufsicht angeordnet worden. Mit der Beaufsichtigung der Geschäftsführung der Schuldnerin ist der Kaufmann Paul Schramm in Leipzig⸗Gohlis, Gottschall⸗ straße 22, beauftragt.

mtsgericht Leipzig, Abt. II A 1.

den 6. Juli 1926.

Miesbach. [44097]

Das Amtsgericht Miesbach hab am 7. Juli 1926 über das Vermögen des Landwirts Thomas Schwabl in Laindern Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkursverfahrens angeordnet. Ge⸗ schäftsaufsichtspersonen: Rechtsanwalt Biberger in Miesbach und Karl Schneider, Landwirt in Kleinpienzenau.

Berichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Remscheid. [44099] Ueber das Vermögen der Fima Emil Putsch und ihrer beiden Teilhaber Emil und Max Putsch, alle in Remscheid, wird zur Abwendung des Konkursver⸗ fahrens die Geschäftsaufsicht angeordnet, der Treuhänder Dr. Niewind in Rem⸗ scheid als Aufsichtsperson bestellt, das Vergleichsverfahren eröffnet und Ver⸗ gleichstermin auf den 30. Juli 1926, vormittags 11 Uhr, Zimmer 36, an⸗ beraumt. Der Vergleichsvorschlag vom 25. 6. 1926 ist allen Gläubigern bereits mitgeteilt bzw. wird durch den Ge⸗ schäftsaufsichtsführer sofort mitgeteilt. Persönliches Erscheinen ist nicht er⸗ forderlich. Schriftliche Erklärung an den Geschäftsaufsichtsführer genügt Remscheid, den 1. Juli 1926. Amtsgericht.

Stuttgart. [44100]

Ueber das Vermöögen des Georg Abele, Baumaterialienhandlung in Stuttgart, Reinsburgstr. 14, wurde am 6. Juli 1926, nachmittags 5 Uhr 30 Minuten, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angeordnet. Als Geschäftsaufsichtsperson wurde be⸗ stellt: Syndikus Fritz Grabert in Stutt⸗ gart, Friedrichstr. 21.

Amtsgericht Stuttgart IJI.

Varel, OIldenb. [44101]

Auf Antrag der Firma M. Harfst in Varel wird heute, nachmittags 8 Uhr 18 Minuten, gemäß § 1 der Verord⸗ nung über die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses vom 14. De⸗ zember 1916 in der Fassung der Ver⸗ ordnung vom 8. Februgr 1924 die Ge⸗ schäftsaufsicht über das Vermögen der

Cassel⸗Wilh., ist Bestätigung des am 23. Juni 1926 ab⸗

irma M. Harfst in Vare seordnet. ls Aufsichtsperson wird der Pepseordhee. Mönnich in Varel bestellt. Varel i. Oldbg., 7. 8 1926. Amtsgericht. Abt. I.

Werdau. [44102]

Für Kurt Klug in Werdau, Leipziger Straße Nr. 14, Inhaber eines im

ndelsregister nicht eingetragenen

jensetz⸗ und Tonwarengeschäfts da⸗ selbst, wird die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses angerodnet, da die Zahlungsunfähigkeit auf die aus dem Kriege erwachsenen wirtschaftlichen Verhältnisse zurückzuführen ist und Aussicht besteht, daß die Zahlungs⸗ unfähigkeit behoben werden wird. Zur Aufsichtsperson wird Herr Ortsrichte Carl vn in Werdau bestellt.

mtsgericht Werdau. Wilhelmshaven. [44103] Ueber das rmögen der Firma Friedrich W. Schulz in Wilhelmshaven, Inhaber Otto Bott, wird die Ge⸗ schäftsaufsicht zur Abwendung des Kon⸗ kurses angeordnet. Zur Geschäftsauf⸗ sichtsverson wird der Kaufmann Gustav Lorenz in Wilhelmshaven ernannt. Wilhelmshaven, den 3. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Auerbach, Vogtl. 17ã44104] Das Gesch ftarssichisverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Arno Neubert in Auerbach i. V., alleiniger nhaber der Firma Arno Neubert FCäschefabrikationsgeschäft in Auerbach i. V., Klingenthaler Straße 36, ist be⸗ endet, nachdem der Beschluß des Amts⸗ gerichts vom 24. Juni 1926, durch welchen der Zwangsvergleich bestätigt worden ist, rechtskräftig geworden ist. Amtsgericht Auerbach.

Auerbach, Vogtl. [44105]

Beschluß vom 2. 7. 1926. Das Ge⸗ schäftsoufsichtsverschren über das Ver⸗ mögen der Marie verw. Petermann, alleinige Inhaberin der Firma Alfred Petermann in Auerbach i. V., Manu⸗ faktur⸗, Mode⸗ und Seidenwaren, ist beendet, nachdem der Beschluß des Amtsgerichts vom 17. Juni 1926, durch welchen der Zwangsvergleich bestätigt worden ist, „vv geworden ist.

Amtsgericht Auerbach.

Barmen. [44106] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Striebeck in Barmen, Südstr. 39, des Alleininhabers der Firma Striebeck & Koenemann, Schrauben⸗, Gelenkketten⸗ und Maschinenfabrik in Barmen, Süd⸗ straße 35/37, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 19. Juni 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Barmen, den 6. Juli 1926. Amtsgericht.

Barmen. 1 [44107]

Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Hartmann & Co. in Barmen, Karlstr. 46, sowie deren Inhaber, der Kaufleute: 1. Mar Krumm in Barmen, Sedanstr. 99, 2. Paul Hart⸗ mann in Barmen, Bredderstr. 44, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 19. Juni 1926 angenommene angsber. gleich durch rechtskräftigen Be ruß vom gle i Tage bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.

Barmen, den 6. Juli 1926.

Amtsgericht.

Bergen, Rügen. [44108] In dem Geschäftsaufsichtsverfahren über das des Händlers Albert Stavenhagen in Altenkir a. Rg. wird auf Antrag des Schuldners das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet und Vergleichs⸗ termin guf den 21. Juli 1926, vorm. 9 Uhr, Zimmer Nr. 17, anberaumt. Bergen a. Rg., den 23. Juni 1926. Das Amtsgericht.

Berlin. [44109] In Sachen der Metall⸗- & Maschinen⸗ industrie G. m. b. H. in Berlin, Ritter⸗ straße 73/74, wird die Geschäftsaufsicht aufgehoben, weil der Schuldner nicht bis zum Ablauf der Frist von einem Monat seit der ÜSrer See bezw. von zwei Wochen seit dem Inkrafttreten der V.⸗O. vom 14. Juni 1924 einen den Erforder⸗ nissen des § 41 Abs. 1 derselben Ver⸗ ordnung genügenden Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens ee hat. § 66 Abs. 3 Ziffer 2 derselben Verord⸗ nung. Zugestimmt haben von elf Glaubigern fünf mit Forderungen von insgesamt 764,66 RM, während die Ge⸗ samtforderung der elf vom Pesh be⸗ troffenen Gläubiger 14 396,86 be⸗ trägt. Eine Zustimmung der Honselwerke ist nicht überreicht. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 84, den 6. 7. 1926.

Cassel. . [44110] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Drahtwerke Josef Linker, offene Handelsgesellschaft in infolge rechtskräftiger

geschlossenen Zwangsvergleichs beendet. Cassel, den 9. Juli 1926. Das Amtsgericht. Abt. 7. Flatow., Westpr. [44111] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der en. Leib Drucker (Inhaber Max rucker) in Flatow ist infolge Rechts⸗ kraft des den Zwangsvergleich vom

3. beschlusses beendet. Zum Treuhänder zur Ausführung des 5 ist Rechts⸗ anwalt Wegner in Flatow gewählt. Flatow, den 2. Juli 1926. Preußisches Amtsgericht.

Flensburg. [44112] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗

mögen des Bäckermeisters Wilhelm Haß Se ist beendet, nachdem der Be⸗ schluß des unterzeichneten ichts vom 12. Juni 1926, durch den der Zwangs⸗ vergleich bestätigt wurde, rechtskräftig ge⸗ worden ist.

Das Amtsgericht Flensburg. Abt. 7.

Frankfurt, Main. [44113]

Die . Peme Fele über das Ver⸗

HFehtunt 1926 bestätigenden Gerichts⸗ u f

mögen der Firma enae & Markmann in Frankfurt a. naen e 47, nhaber Kaufmann Bodo Krevet in rankfurt a. Main, wird F beendet er⸗ lärt, nachdem der Beschluß über die Be⸗ stätigung des Zwangsvergleichs vom 10. Juni 1926 ekrcleig Fvörgen ist. Frankfurt a. Main, den 5. 7. 1926. Amtsgericht. Abt. 17.

Greiffenberg, Schles. ([44114]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Keferstein & Lehmann m. b. H. in Greiffenberg ist auf⸗ gehoben, da ein Verglei vexschls nicht rechtzeitig eingereicht worden ist, sich auch herassgestellt hat, daß die Vorau vhrnen der §§ 1 Abs. 2 und 3 der Geschäftsauf⸗ üestecemranmng nicht vorliegen. Greiffen⸗ erg, Schles., den 8. Juli 1926. Das Amtsgericht.

Guben. [44115] In dem Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Nathan lotnitzki in Guben Klosterstr. 15, In⸗ zaber der Firma Bekleidungshaus Nathan lotznitzki in Guben, ist der 8588 es mtsgerichts Guben vom 10. Mai 1926, durch den der in dem Vergleichstermin b 10. 1.S. 12e igsvergleichsvor g des uldner vom F Mai 1926 beftütigt worden ist, eeeee. geworden. Guben, den 26, Juni 1926. Das Amtsgericht.

Kahla. [44116] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗

mögen des Kaufmanns Hermann Cohn

alleiniger Inhaber der S. Wei

in Kahla, ist nach rechtskräftiger Bestäti⸗

gung des Zwangsvergleichs beendet. Kahla, den 7. Juli 1926.

Thür. Amtsgericht.

ELeipzig. [44117]

Die durch Beschluß vom 5. Noyember 1925 über das Vermögen des Kaufmanns Bruno Paul Berger in Leipzig, Alexander⸗ straße 10, all. Inhabers einer Altertümer⸗ Handlnug unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „B. Paul Berger“ in Leipzig, Barfuß⸗ gäßchen 5, angeordnete 8 häftsaufsicht wird auf dahingehenden Antrag des Auf⸗ sichtsschuldners infolge gußergerichtlicher 1“ mit seinen Gläaäubigern auf⸗ gehoben.

Amtsgericht Lexpaig, Abt. II A1,

den 6. Juli 1926.

Lewin. 8 44118]

In Sachen betreffend die Geschäfts⸗ aufsicht des Schneiders Georg Prause in Lewin ist der Bestätigungsbeschluß rechts⸗ kräftig. Die Geschäftsaufsicht ist beendet. Amtsgericht Lewin, den 27. Juni 1926.

Liegnitz. 8 [44119] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Wilhelm Theuner in Liegnitz ist beendigt, nachdem der den Zwangsvergleich vom 21. Juni 1926 be⸗ stätigende Gerichtsbeschluß von demselben Tage die Rechtskraft erlangt hat. Amtsgericht Liegnitz, den 7. Juli 1926.

Liegnitz. [44120] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Liegnitzer Konservenfabrik J. Reich in Liegnitz ist beendigt, nachdem der den Zwangsvergleich vom 21. Juni 1926 bestätigende Gerichtsbeschluß von demselben Tage die Rechtekraft erlangt hat. Amtsgericht Liegnitz, den 7. Juli 1926. Marggrabowa, 1 [44121] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma Wilhelm Borkmann Nachfolger, Inhaber: Walter Borkmann (Gerberei und Lederwarenhandlung), in Marggrabowa ist durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangsvergleich beendigt. Marggrabowa, den 5. Juli 1926. Amtsgericht. Melle. 8 [44122] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Korbmachers Paul Hanke, Korb⸗ und Spielwarenhandlung in Melle ist nach Rechtskraft des Beschlusses durch 2 Zwangsvergleich bestätigt ist, be⸗ endet. Amtsgericht Melle, 7. 7. 1926.

Neudamm. [44098]

In der Geschäftsaufsichtssache über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Büchsler zu Neudamm wird das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vergleichs⸗ termin wird anberaumt auf Donnerstag, den 5. August 1926, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 10.

Neudamm, den 7. Juli 1926.

Das Amtsgericht.

Neustadt, Haardt. [44123]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen 1. des Mechanikers und Fahrrad⸗

.d. Hedt., 2. des Ingenieurs ried⸗ rich Thomas. Alleininha irma sleichen Namens, Spezialfabrik hydrau⸗ ischer Pressen und Hochdruckpumpen in Neustadt g. d. Hdt, sind infolge rechts⸗ kräftig bestätigter Zwangsvergleiche vom 16, begg 8 eustadt a. d. ., den 7. Juli 1926. Amtsgerichtsschreiberei.

Neustettin. [44124]

Das Verfahren, betreffend die Ge⸗ scha tsaufsicht zur Abwendung Kon urses über das Vermögen des meisters Otto Bechmann in Neu wird aufgehoben. Neustettin, den 2. 1926. 8 Amtsgericht.

; Friedrich Fischer dPhs.

mögen des Gastwirbs Ludwig Resch i ürstenzell ist mit der Rechtskraft des güüfes vom 21. 69 G.⸗A.⸗G.) Gerichtsschreiberei

des Amtsgerichts Passau.

Fean Fceretscht aber dal e⸗ ie . über das r. mögen der offenen Handelsgesellschaft öppner & Unglaub, vorm. Blei & jischer, Taschentuch⸗ und Spitzenfabrika⸗ on in Plauen, ist aufgehoben worden, nachdem der im Vergleichstermine vom 21. Juni 1926 8.nedese he⸗ vergleich durch rechtskräftigen schluß von 5 Tage bestätigt worden ist. G.⸗A. 18/26. Amtsgericht Plauen den 6. Juli 1926.

Plauen, Vogtl. 8 [44127] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma „Textil⸗Zentrale“ Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Her⸗ stellung, Ein⸗ und Verkauf von Terxtil⸗ waren im großen in Plauen ist ösgebocen worden, nachdem der im Vergleichstermin vom 21. Juni angenommene Zwangsvergleich durch rechtskre⸗ 52 Be⸗ chluß von demselben Tage bestätigt worden ist. G.⸗A. 14/26. Amtsgericht Plauen, am 6. Juli 1926. Reutlingen. [44128] Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Eduard Herrmann, Inhabers eines Schuhgeschäfts in Reutlingen, ist beendigt, nachdem ein Zwangsverglei ene sclogen und dieser rechtskräftig be⸗ atig . u“ Den 8. Juli 1926. 98 Amtsgericht Reutlingen.

Ribnitz. 8 Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Fiegürren händlers Hans Dähn in Ribnitz ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich vom 27. Mai 926 beendet. Ribnitz, den 19. Juni 1926. Mecklenburgisches Amtsgerich.

Rietberg. 44130]

Es wird hiermit bekanntgemacht, daß das Geschä⸗ über die Wiegard Se A. G. in Liqu. in Rietberg rechtskräftig beendet worden ist, nachdem der auf Grund des Vorschlags der Schuldnerin vom 16. März 1926 im Termin vom 9. Juni 1926 zustande⸗ gekommene Vergleich durch mittlerweile rechtskräftig Beschluß des Amtsgerichts Rietberg vom 9. Juni 1926 seine Bestätigung erhalten hat.

Rietberg, den 1. Juli 1926.

Das Amtsgericht. *

Sinzig. 1 1 [44131] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über

das Vermögen der Wollfabrik Ge⸗

brüder Welter zu Niederbreisig ist gemäß

§ 58 der Verordnung aufgehoben, nach⸗

dem die Schuldnerin ihren Vergleichs⸗

vorschlag zurückgezogen hat. Sinzig, den 1. Juli 1926.

Preuß. Amtsgericht. 44132] „Nachdem in der Geschäftsaufsichtssache über die Aktiengesellschaft für Holzver⸗ wertung in Wipperfürth der den Zwangs⸗ vergleich vom 1. Juni 1926 bestätigende Beschluß g-e. uns —es ctscräftig geworden, ist die saufsicht re kräftig beendet. 23 8

Wipperfürth, den 26. Juni 1922b9.

Das Amtsgericht.

Wormditt. [44133] In dem Heiehe tsasssch wersohegh über das Vermögen der Maschinenfabrik und Eisengießerei L. Papendick in Wormditt wird die Geschäftsaussicht nach Ablauf von drei Monaten seit der Anordnung auf⸗ gehoben. § 66 Abs. 3 Ziff.

schäftsaufsichtsverordnung. Wormditt, den 5. Juli 1926. 6 Amtsgericht. 8.

8. Tarif⸗ und Fahrplanbekannt⸗ machungen der

Eisenbahnen.

[44086]

Der Bahnhof Groß Salze⸗Elmen ar der Bahnstrecke Schönebeck (Elbe) Staßfurt⸗Leopoldshall führt fortan die Bezeichnung Bad Salzelmen.

Magdeburg, den 7. vbant 1926.

Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft. Reichsbahndirektion.

Juni 1926 beendet.

[44129)

3 der Ge⸗

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9, Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

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Berlin, Dienstag,

58

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den 13. Fuli, abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Ernennungen ꝛc. Gesetz zur Aenderung des Bankgesetzes.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Bezugsbedingungen A und B für unverarbeiteten Branntwein.

Widerruf der Zulassung eines Bildstreifens. Preußen.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung verloren⸗ gegangener und zurückgezogener Sprengstofferlaubnisscheine.

Ausschreibung der Domänenrentmeisterstelle in Lüneburg.

Amtliches.

Deutsches Reich.

8 Der Kaufmann Walter Schmid ist zum Vizekonsul des Reichs in Juiz de Fora (Staat Minas Geraes) (Brasilien) er⸗ nannt worden

Gesetz zur Aenderung des Bankgesetzes.

Vom 8. Juli 1926.

(Veröffentlicht im RGBl. Teil II Nr. 30 vom 13. Juli 1926.)

Der Reichstag hat das folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird:

Artikel I. Das Bankgesetz vom 30. August 1924 (RGBl. II S. 235) wird, wie folgt geändert: § 1.

Im § 21 wird hinter Ziffer 2 folgender Zusatz eingefügt:

„2 a) vom Reiche begebene Schatzwechsel, welche nach spätestens 3 Monaten fällig sind und aus denen außer dem Reiche noch ein weiterer als zahlungsfähig be kannter Verpflichteter haftet, zu diskontieren, zu kaufen und zu verkaufen.

Der jeweilige Bestand der auf Grund dieser Vorschrift

durch Diskontierung oder Kauf erworbenen und der gemäß

Ziffer 3 g beliehenen Schatzwechsel des Reichs darf zusammen

400 Millionen Reichsmark nicht übersteigen. Er ist in den

wöchentlichen Veröffentlichungen 36 Abs. 2) auszuweisen V

und gilt nicht als Notendeckung im Sinne des § 28.“

§ 2. Im § 21 hinter Ziffer 3 f wird folgende Vorschrift eingefügt: g) innerhalb der in Ziffer 2a Abs. 2 vorgesehenen Be⸗

9

grenzung gegen vom Reiche begebene Schatzwechsel, welche

nach spätestens drei Monaten fällig sind, mit einem Abschlag

von mindestens 5 vom Hundert ihres Kurswerts. Artikel II. 8

tritt mit dem auf die Verkündung folgenden

8 1“ Juli 1926. 2 Der Reichspräsident. von Hindenburg.

Der Reichswirtschaftsminister. Curtius.

Dieses Gesetz Tage in Kraft Berlin, den 8.

Bekanntmachung,

betr. Aenderung der Bezugsbedingungen A und B für unverarbeiteten Branntwein vom 1. Dezember 1925.

(Deutscher Reichsanzeiger Nr. 282 vom 2. Dezember 1925.)

Die Bestimmungen in Nr. IX der Bezugsbedingungen A und B werden in Abänderung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1926 aufgehoben und durch die folgenden ersetzt: „Der von der Reichsmonopolverwaltung bezogene Brannt⸗ wein ist ausschließlich im eigenen Betriebe des Abnehmers zu verarbeiten, soweit nicht die Reichsmonopolverwaltung Aus⸗ nahmen ausdrücklich zugelassen hat. Preisbegünstigter Brannt⸗ wein darf nur zu dem Zwecke Verwendung finden, für den er bezogen wurde. Den Trinkbranntweinherstellern ist gestattet, unverarbeiteten Branntwein mit unverändertem Weingeistgehalt in Mengen bis zu 5 Litern im Einzelfall abzugeben.“

Berlin, den 10. Juli 1926.

9

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein.

Widerruf der Zulassung eines Bildstreifens. Auf Antrag der Württembergischen Regierung, dem sich

die Bayerische und die Hessische Regierung angeschlossen haben,

einschließlich des Portos abgegeben.

sowie der Thüringischen Regierung ist am 12. Juli 1926 die Zulassung des Bildstreifens: „Das Jahr 1905 (Panzerkreuzer Potemkin)“ (Ursprungs⸗ sena⸗ EE“ Antragsteller: Albert Angermann⸗ amburg), Fenehmigt von der Filmoberprüfstelle am 10. April 1926 unter

rüfnummer 12 595, widerrufen worden. Berlin, den 13. Juli 1926. Der Leiter der Filmoberprüfstelle

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung,

betreffend Ungültigkeitserklärung verlorenge⸗ gangener und Sprengstoff⸗Erlaubnis⸗ eine.

Die von dem Gewerberat in Landsberg (Warthe) für den Brunnenbaumeister Miros in Bad Schönfließ Nm. unter Nr. 7 des Verzeichnisses (Muster A), dem Gewerberat in Goslar für den Arbeiter Wilhelm Mund in Immenrode, Kr. Goslar, unter G.⸗A. 4 und dem Gewerberat in Magdeburg II. für den Landwirt Fritz Voigt in Reesen, Kr. Jerichow II, in beglaubigter Abschrift unter Nr. 77 (Muster A) ausgestellten Sprengstofferlaubnisscheine sind verlorengegangen und werden hiermit für ungültig erklärt.

Die von dem Gewerberat in Göttingen für den Tiefbau⸗ unternehmer Georg Hoffmann in Northeim unter Nr. 9 (Muster A), dem Gewerberat in Koblenz für den Bruch⸗ und Schießmeister Anton Bertuzzo in Niederheimbach unter Nr. 267 (Muster B) und dem Gewerberat in Minden für den Bergmann Wilhelm Asche zu Riepen, Kr. Grafschaft Schaum⸗ burg, unter Nr. 52/25 (Muster C) ausgestellten Sprengstoff⸗ erlaubnisscheine sind wegen Unzuverlässigkeit der Inhaber ein⸗ gezogen worden und haben ihre Gültigkeit verloren.

Berlin, den 9. Juli 1926.

F“ Zugleich für den Minister des Innern:

Der Minister für Handel und Gewerbe J. A.: von Meyeren.

Ausschreibung der Domänenrentmeisterstelle in Lüneburg.

Die Domänenrentmeisterstelle in Lüneburg soll neu besetzt werden. Die endgültige Verleihung der Stelle wird von der befriedigenden Ableistung einer mindestens auf 3 Monate zu bemessenden Probezeit abhängig gemacht. Der Antritt zur Probedienstleistung soll voraussichtlich am 15. August erfolgen.

Bewerbungen sind unter Beifügung eines Lebenslaufs und von ununterbrochener Angabe über die bisherige Beschäftigung bis zum 22. d. M. bei uns einzureichen, und zwar von im Dienst befindlichen Beamten durch Vermittlung ihrer vor⸗ gesetzten Dienstbehörde.

Lüneburg, den 6. Juli 1926.

Regierung, Abteilung für direkte Steuern, Domänen

und Forsten.

FS. B. Fanik

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der cubanische Gesandte de Agüero ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über⸗ nommen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Der Ausbruch der Maul⸗ und Klauenseuche ist vom Schlachthofe in Nürnberg am 9. und deren Erlöschen am 10. Juli 1926 sowie der Ausbruch und das Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche vom Zentralviehhofe in Berlin am 10. Juli 1926 amtlich gemeldet worden.

Statistik und Volkswirtschaft.

Nach dem im Reichsarbeitsblatt veröffentlichten Bericht über den Arbeitsmarkt und die Wirtschaftslage im Juni bot die allgemeine Lage der deutschen Wirtschaft kein wesentlich anderes Bild als im Mai. Obschon in einigen Erwerbszweigen weiterhin Absatzbesserungen nicht zu verkennen sind, hat die Aufnahme⸗ fähigkeit des Inlands⸗ wie des Auslandsmarktes im allgemeinen keine entscheidende Besserung erfahren, und die Schwierigkeiten der An⸗ passung der Produktion an die begrenzte Kauffähigkeit der Abnehmer⸗ kreise bestanden nach wie vor 8 Bei dieser Wirtschaftslage konnte sich die Lage des Arbeitsmarktes nicht wesentlich verändern. Nach den Berichten der Landesarbeitsämter zeigte die Aufnahme⸗ fähigkeit der Textilindustrie, wenn auch örtlich begrenzt, eine gewisse Besserung. Die schlechte Witterung hat dagegen die Nachfrage nach Arbeitskräften in der Landwirtschaft, im Baugewerbe, im Gastwirts⸗ und im Verkehrsgewerbe ungünstig beeinflußt. In den einzelnen Gebieten waren die Verhältnisse nicht ganz gleichartig. In Ost⸗

ßen, in P n, in Brandenburg, in Mecklenburg⸗Lübeck wie in Schleswig⸗Holstein trat um die Mitte des Monats eine Erleichte⸗ rung der Arbeitsmarktlage ein, während gleichzeitig in. Berlin, in Westfalen, im Rheinland, in Hessen und Hessen⸗Nassau, in Baden und in Württemberg sowie im rechts⸗und linksrheinischen Bayern eine ungünstigere Entwicklung zu beobachten war. Im ganzen hat die Zahl der unterstützten Erwerbslosen von 1,744 Mill. am 1. Juni bis zum 15. Juni etwas zuge⸗ nommen, um 0,3 vH (auf 1,749 Mill.). Die Wirtschaftslage des Hand⸗ werks gestaltete sich im ganzen ungünstiger als im Mai. Sogar in den Saisongewerben trat ein Abflauen der Beschäftigung ein. Im Bau⸗ gewerbe, für welches der Juni als der Hauptbeschäftigungsmonat be⸗ trachtet werden kann, kam es bereits wieder zu Arbeiterentlassungen. In einigen Handwerkszweigen besserte sich die Lage örtlich. Das Handwerk ist in starkem Maße auf den örtlichen Absatz eingestellt und leidet deshalb insbesondere im Ruhrgebiet unter der großen Erwerbslosigkeit der Bevölkerung. Aehnlich beeinflußt auch der Rückgang des Bremer Seeschiffsverkehrs die Absatzverhältnisse einer ganzen Reihe von Handwerkszweigen Bremens. Nach den Einzelberichten, die aus der Industrie für rund 2 Mill. Be⸗ schäftigte vorliegen, zeigt sich abermals eine schwache Verbesserung der Beschäftigung.é 3961 unter den Einzelberichten typischer Betriebe der verschiedenen Industriezweige haben vergleichbare Angaben über den Beschäftigungsgrad wie über die Zahl der Beschäftigten gegeben. Danach waren im Juni 68 vH der Arbeiter und Angestellten in Unternehmungen mit schlechtem Geschäftsgang tätig gegen 70 vH im Mai. Trotzdem ist aber die Abnahme der Beschäftigtenzahl noch nicht ganz zum Abschluß gelangt, vielmehr ist vom 15. Mai bis zum 15. Juni ein Rückgang der Beschäftigten um 0,8 vH eingetreten

Jropbenburg ra

Nr. 26 des Reichsarbeitsblatts hat folgenden In⸗ halt: Amtlicher Teil: I. Arbeitsvermittlung und Erwerbs⸗ losenfürsorge. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Erwerbslosenfürsorge für britische Untertanen. Bescheide, Urteile: 76. Ver⸗ fahren bei der Sonderunterstützung für Kurzarbeiter im Tabak⸗ gewerbe. 77. Kurzarbeiterfürsorge (Versagung bei Verzicht auf den Lohnanspruch; Bewilligung nur in den ausdrücklich angegebenen Fällen). IV. Arbeitnehmerschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Preußen. Anordnung, betreffend Regelung der Lehrlingshaltung im Barbier⸗, Friseur⸗ und Perückenmachergewerbe. Sachsen. Fest⸗ setzungsbeschluß des Hausarbeit⸗Fachausschusses für kunstgewerbliche und sonstige sogenannte weibliche Handarbeiten in Dresden. V. Sozial-⸗ versicherung. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Gesetz zur Aende⸗ rung der Reichsversicherungsordnung und des Angestelltenversicherungs⸗ gesetzes. Vom 25. Juni 1926. Fünfte Verordnung über die Versicherung der in der Kauffahrteiflotte, auf Kabeldampfern und Schulschiffen sowie in der Hochseefischereiflotte beschäftigten, nach dem Vierten Buche der Reichsversicherungsordnung versicherungspflichtigen Personen. Vom 3. Juli 1926. Grundsätzliche Beschlüsse des Reichs⸗ ausschusses für Aerzte und Krankenkassen vom 8. Juni 1926. Bekannt⸗ machung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über die Errichtung von Vertragsausschüssen vom 15. Januar 1926. Bekanntmachung, betreffend Aenderungen der Bestimmungen über die Zulassung zur Kassenpraxvis. VI. Wohnungs⸗ und Siedlungswesen. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Neuregelung der Verwaltung des Reichs⸗ wohnungsfürsorgefonds für Kriegsbeschädigte und Witwen der im Kriege Gefallenen für die außerpreußischen Länder. Gesetz zur Abänderung des Feietenfehavaelees. Vom 29. Juni 1926. Preußen. Berücksichtigung der früheren Eintragung eines Wohnung⸗ suchenden. Anhang II: Bekanntmachungen über Tarifverträge. Nichtamtlicher Teil. Arbeitsmarkt und Wirtschaftslage. Monatsbericht vom 5. Juli 1926. Die Aenderungen des Mieter⸗ schutzgesetzes und des Reichsmietengesetzes. Von Dr. Ebel, Ober⸗ regierungsrat im Reichsarbeitsministerium. Wohnungsnot und Zwangswirtschaft von St.⸗Assessor Bräutigam, Halle. Sozial⸗ politisches aus dem Auslande: Der Arbeitskampf im Bergbau und der Generalstreik in England. Von Oberregierungsrat Dr. Dr. Mels⸗ bach, Berlin. Errichtung einer Arbeitskammer im Saargebiet. Arbeiterausschüsse in Luxemburg. Sozialpolitische Zeitschriften⸗ schau. Bücheranzeigen und Bücherbesprechungen. Berichtigung.

Nr. 27 des Zentralblatts der Bauverwaltung vom 7. Juli 1926 hat folgenden Inhalt:; Das Forschungs⸗ laboratorium des Simenskonzerns in Siemensstadt bei Berlin. Die Reinhaltung der unteren Ruhr von Mülheim bis Duisburg. Zum Gedächtnis an Walter Sackur. Vermischtes. Bücherschau.