Großkraftw. Hann Kohlenw.⸗Anl. † b do do 5 Großkraftw. Mann heim Kohlenm † do do abg. †e ees eon⸗ 6 essen Staat Rogg.⸗
5 Kur⸗u. Neum. Rgg. *†0 Landsbg. a. W. Rgg. *s5b Landschftl. Centr.⸗
Rogg.⸗Pfd. *s1071. 8.
do. do. *„5 ff. Leipz. Hyp. Bank⸗ Gld. Kom. Em. 1 5 ff Lippe. Land.⸗Rogg.⸗ Anw. rz. 1.11.27* Mannh. Kohlenw.⸗ Anleihe 24 † Meckl. Ritterschaftl. Krd. Roggw. Pf.*se Mecklenb.⸗Schwer. Roggenw.⸗Anl. 1 u. III u. II S. 1-5 ‧*s¹ Meining. Hyp.⸗Bk.
Neiße Kohlenw.⸗A. Nordd Grundtrd. Gold⸗Kom Em. 1 *5 Oldb staatl. Krd. A. Roggenanwetsg. ¹ rückz. 1.4.27 150 k g Oldb. staatl. Krd. A. Roggenw.⸗Anl. *so Ostor Wk, Kohle †5 do. do. 1 Pomm. gandschaftl. Roggen⸗Pfdbr. *s10 Preuß. Bodenkredtt Gld.⸗Kom. Em. 1 % Preuß.Centr. Boden Roggenpfdb. *% do. Rogg. Komm. *5 Preuß. Land. Pfdbr. denan eid.13 z8
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10.1 b 7,25 b
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Schuldverschreibungen ind
Unternehmungen. I. Deutsche.
a) vom Reich, von Ländern oder kommu⸗
nalen Körperschaften sichergestellte.
Die mit † versehenen Notierungen sind auf Reichs⸗
mark umgestellt. Ohne Zinsberechnung.
Altm. Ueberldztr. 10271 9 Bad. Landeselektr. 1921 unk. 31[1025
do. 22 1. Ag. A-K10275 do. 22 2. Ag. L-Ps102⁄5 Emschergenoss. A. 3 5 do. 22 Ausg. 4u. 5 5 Kanalvb. Dt. Wil⸗ mersd. u. Delt. 100 Landliefvb. Sachs. 1922 unk. 27102 Meckl.⸗Schwer. A. RostockEl. 22 uk. 25 b Neckar AG. 21 uk. 271100. Ostpreußenwerk22 unk. 27 [102]5 ½ Schleswig⸗Holst. El. Vb. 1. II 21 5 do. III 22, uk. 26102
do. Wesferlingen 4
1.4.10. 1.4.10 Ueberlandz. Birnbs1004¾ versch. . 8
b) fonstige.
Cont. Caoutchoue RM⸗Anl. 26, uk. 31 8 Leopoldgr. Reichs⸗ mark⸗A. 26.unk. 32
Mix u. Genest RM⸗Anl. 26 uk. 32 8 Natronzellstoff RM⸗A. 26, uk. 32 7
Adler Dt. Portl. Zem. 04, cz. 32
1.4.10 97,5 G 1.1.7 97 b 1.4.10/96,5 b
1.1.7 99,25 b Ohne Zinsberechnung.
Mit Zinsberechnung.
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Donnersmarck⸗ hütte 19 unk. 25 100 Drahtloserlebers. Verl. 21, gk. 1.1.271008 do. 22, gk. 1. 1.271009 Eintracht Braunk. 100 do. do. 1920, gek. 10274 ¼ do do 1921, gek. 102 Eisenwert Kraft14 Elektr. Lteser. 1900 do. do. 08. 10, 12 do. do. 1914 Elek. Licht u. Kraft
00, 04, 14, rz. 32 Engelh.Brauer. 21 do do 1922 Eschweil Bgw. 06,g do. do. 19, gk. 26 Felt. VGuilleaume 1906, 08, rückz. 40
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R. Frister Akt.⸗Gef. 10274 1920 unk. 25171 do. 19,22. K. 1.7.27 5 u. Grube Auguste 20102 diebwe 87 kv., gk. 100 Juhag 1909 10374 ½
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Nat. Automobil 22 do. do. 19,gk 1.1.27 Niederlauf. Kohle 1920, gk. 1. 11.26 Oberb. Ueberl.⸗Z. do. do. 1920 do. do 1921 Oberschl. Eisenbed. 1902, 07, rz. 32 do. do. 19, rz. 50 do. Eisen⸗Ind. 1895, 1916.... „Osram“Gesellsch 1922 unk. 32 Ostwerke, gt. 1.1.27 do. 22 i. Zus. Sch. 3 Patzenh. Brauerei do. 94 S. 1,gk. 1.1.27 do. 1897 Serie 2 Phöntr Beragb. 07 do. 19 i. K. Nr. 2 do. Braunk., rz. 32 Jul. Pintscho71532 Rhein. Elektriz. 21 do. 22 gek. 1.9.26 . 19 gek. 1. 9. 26 do. 20 gek. 1.9. 26 do. El. u. Klnb. 12 do. El.⸗W. i. Brk.⸗ Rev. 1920 uk. 25 do. Metallwar. 20 do. Stahlw. 19,k. Riebeck Montanw. 1920, gk. 1. 10.25. do. 21, gk. 1. 4. 26 Rombach. Hütten⸗
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¹ Seit 1. 7. 15.
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Deutsch⸗Ostafrika. N. Kamerun Eb.-Ant. L. B Neu Guinea N. Ostafr. Eisb.⸗G.⸗Ant. Otavi Minen u. Eb. 7. 1St. = 12 ℳ v. Stck.
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Lachen. eZgeeh Feuer.
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II. Ausländische
1. 11. 20. 41. 4. 21.
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*Noch nicht umgest. 295 b G 8 .36b 6 26 G 1150 b 6. 1050 b G 1.en 8 82
Bersicherungsaktien.
1910,
werke 01, rz. 32 1.1. do. (Moselhütte) 1904, rz. 32 177 do. (Bismarcekh.) 1917, rz. 32 8 [11 Rositzer Braunk. 21 Rütgerswerke1919 4 ½ 1.4.10—,— Sachsen Gewerksch. 5 Sächs. Elekt. Ltef. rückz. 32 4 ½ 15.5.117†77, 25 G G. Sauerbrey, M. 10374 ½ —,— dereeen Ullgemeine. N Schles. El. u.
1.1.7
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Berliner Hagel⸗Assekuranz 8. do. do. Lit. B
Berlin⸗Hambg. Land⸗ u. Wass. Berlinische Feuer (voll) N. do. do. (25 % Berlinische Lebens⸗Bers. N.* Colonia, Feuer⸗Vers. Köln... do. do. 100 ℳ⸗Stücke 58 G Deutscher Llood 7 —, Deutscher Phönix (für 400 ℳ, —,— Dresdner Allgem. Transport N-—,—
Einz.)..
119 5b
2 b
der Volkspartei das Entge wollen. Die Kommunistif b in der Reichswehr und in der Hinein in den Rotfrontbund!
Minister des Innern Grzesinski: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wollte zunächst diese erste sich mir bietende Gelegenheit benutzen, mich dem Hause vorzustellen. (Heiterkeit — Zuruf bei den Kommunisten: Sie sind uns schon lange bekannt!) Sie werden sagen, das geschehe etwas spät; aber es bot sich vorher keine Gelegenheit. Von meiner Anwesenheit haben Sie ja bereits
ertei werde auch die Proletarier chutzpolizei auf ihre Seite ziehen.
genkommen der Re kegung beweisen
dadurch Notiz genommen, daß Sie die Freundlichkeit hatten, vor
mir ein Mißtrauensvotum auszustellen. Ich hoffe aber, daß Sie und ich trotz der politischen Gegensätzlich⸗ eiten, die sich naturgemäß oft in sehr scharfen Auseinandersetzungen okumentieren werden, die Verhandlungen in Formen werden führen önnen, wie sie unter gesitteten Menschen üblich sind. (Bravo! rechts.) Ich möchte bei meinem ersten Auftreten in diesem Hause aber
auch zugleich meines Herrn Amtsvorgängers gedenken. (Bravo! bei der Sozialdemokratischen Partei und in der Mitte.) Herr Minister
iniger Zeit zu versuchen,
Severing bat sein Amt sechs Jahre lang geführt, und ich fühle mich als sein Nachtolger, insbesondere auch in
Rücksicht auf die Aus⸗ führungen des Herru Abg. Maretzky, gedrängt, zum Ausdruck zu bringen, daß Herr Staatsminister Severing während dieser sechs Jahre sein Amt mit größter Objektivität (Lachen rechts), mit sehr großer Gewissenhaftigkeit und mit ungebeurem Fleiß geführt bat. Minister Severing hat sich während dieser Zeit um den preußischen Staat, um das Deutsche Reich, um den Wiederaufbau Verdienste er⸗ worben, die aus der Geschichte nicht wegzuwischen sind (sehr richtig! bei der Sozialdemokratischen Partei und in der Mitte), und die trotz
8
“
Mieine sehr verehrten Damen und Herren! Ich komme nun zu
die den hier gestellten Großen Anfragen und Anträgen durch die Herren Abgeordneten Maretzky und Grube ge⸗ geben worden sind. Ich darf zunächst ganz allgemein sagen, daß die bei den Terrorakten von rechts und links festgenommenen Personen der gerichtlichen Bestrafung zugeführt worden sind. Wo Ausschreitungen vorgekommen sind, hat sich die Polizei, wenn sie zugegen war, sofort bemüht, an Ort und Stelle die Täter zu er⸗ mitteln. Wie üblich, ist das Material durch die polizeilichen Er⸗ mittlungen vervollständigt, der Staatsanwaltschaft zugeführt und dem ordentlichen Gerichtsverfahren zugeleitet worden. Es wird abzuwarten sein, wie im einzelnen das Gerichtsverfahren ausgeht. Die Polizei hat zunächst dazu nichts weiter zu tun und zu sagen. Jedenfalls ist in allen Fällen, in denen der Verdacht einer mehr oder weniger schweren strafbaren Handlung vorlag, Strafanzeige erstattet, und Strafverfolgung steht zu erwarten. 1
Ich stimme dem Herrn Abgeordneten Maretzky durchaus zu, wenn er die so gewordene Antwort im allgemeinen für nicht ausreichend, nicht befriedigend hält. Sie haben ein Recht, von mir zu ver⸗ langen, daß solche Ausschreitungen, die von links und von rechts vorgekommen sind, nicht nur, wenn sie von links kommen, Herr Abgeordneter Maretzky, sondern auch, wenn sie von rechts kommen, unmöglich gemacht werden, daß vorgebeugt wird. Die Polizei hat die Aufgabe, vorbeugend zu wirken, damit solche Zusammenstöße, die, wie ich zugeben will, sich gerade im Frühjahr dieses Jahres sehr gehäuft haben, in Zukunft nicht mehr erfolgen oder auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Im Rahmen des Möglichen ist das auch geschehen, einmal dadurch, daß die Polizei in solchen be⸗ sonderen Dingen besonders ausgebildet worden ist, zum anderen
den Begründungen,
doch, daß, wenn eine ebensolche oder eine ähnliche Gefahr von
— oder wo immer sie herkommen möge — sich zeigen sollte, genau mit der gleichen rücksichtslosen Energie ohne Ansehen der Person vorgegangen werden wird. (Unruhe und lebhafte Zurufe rechts Das glauben Sie doch selbst nicht! — Das dürfen Sie ja gar nicht! — Das erlauben die Kommunisten nicht!) — Ich weiß nicht, Herr Wiedemann, in wessen Abhängigkeit Sie sich befinden (Heiterkeit und: Sehr gut! im Zentrum und links), daß Sie aus einem ge⸗ wissen Abhängigkeitsgefühl heraus vermuten, daß dergleichen auch bei anderen bestehe. (Unruhe und Zurufe rechts. — Glocke de Präsidenten.)
Im übrigen scheint mir ja der Verlauf der Diskussion — die scharfen Angriffe von links und von rechts gegen die Regierung — der beste Beweis dafür zu sein, daß der bisher von der Staats⸗ regierung und insbesondere von meinem Amtsvorgänger verfolgte Weg der geraden Mitte (Lachen rechts — Bravoy! im Zentrum und links) der richtige ist. (Zurufe von verschiedenen Seiten des Hauses. — Glocke des Präsidenten.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich behaupte also, daß die staatlichen Machtmittel durchaus stark genug sind, um auch einem kommunistischen Putsch, um auch einem kommunistischen gewaltsamen Vorhaben mit rücksichtsloser Energie und mit wirk⸗ lichem Erfolg entgegenzutreten.
Aber, meine Danen und Herren, mir scheint, daß hinsichtlich der Bekämpfung staatsgefährlicher Bestrebungen der Kommunisten die Staatsregierung sich auf Herrn Maretzky und seine Anhänger nicht so ohne weiteres und nicht so vorbehaltlos stützen kann, wie es nach den Ausführungen des Herrn Dr. Maretzky den Anschein haben könnte. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum und links. —
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o. do. it. Gladbacher Feuer⸗Versicher. N 505 G Hermes Kreditversich. (f. 40 ℳ)17 b Kölnische Hagel⸗Versicherung N ,5 G b 1Siea 0716 e e 85 “ 2888
0. 22 i. Zus.⸗Sch. 98 5 1.4. eipziger Feuer⸗Versicherung. do. 20, gek. 1.1.271103 ⁄4 ¼ 1.3.9 —,— 1 do. Ser. B 60,5 G Fr. Seiff. u. Co. 20 10214 ¼ 1.2. ( —,— do. do.
do. Kohlen 20,gk 26 1005 1.4.10% —,— Schuckert & Co. 99 1024 1.1.77†¼¶) —,— do. 19 gk. 1.10. 25 10214 ½ —,— Schulth.⸗Patzenh.
1921, gk. 1. 1.27[10275
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Kahlbaum21, gk. 2771025 do. 22 i. Zus. Sch. 3 5 do. 1920, gk. 1.1.27 1084 ½ Karl⸗Alex. Gw. 2110275 Keula Eisenh. 21102]5 Köln. Gas u. Elkt.
1900, gk. 1. 10. 24 10374 ½
2
do. do. Gd.⸗K. R. 1 710 Preuß.Kaliw⸗Anl. § 5 do. Roggen.⸗Aw.* Prov. Sächs. Ldschft. Roggen⸗Pfdbr. * Rhein.⸗Westf. Bdkr. Rogg Komm. *
rankona Rück⸗ u. Mitvers. L. A 92 5b G
8 2 8 aller Kritik, die gelegentlich während und nach seiner Dienstzeit an seine Amtsführung geknüpft worden ist, doch auch zustimmende, freundliche und anerkennende Ausführungen selbst seiner schärfsten Gegner ausgelöst haben.
dadurch, daß mein Herr Amtsvorgänger die Voraussetzungen für so schlimme Ausschreitungen weggenommen hat durch das Stock⸗ verbot und dadurch, daß Veranstaltungen, die die öffentliche Ruhe und Ordnung so stören konnten, daß die Polizei sie nicht hätte
Zuruf: Das hieße den Bock zum Gärtner machen!) Ich habe hier vor mir einen Artikel liegen, der im „Tag“ vom 25. Oktober d. J. erschienen ist, und worin Herr Dr. Maretzky über den preußischen Machtkampf schreibt. Er nimmt Stellung zur großen Koalition
Allg. El.⸗G. 90 S. 1 10 † ,— do. do. 96 S. 2u. 3 4.10†76 G do. do. 1900 S. 4 75,1 G fr75,1 G do. do. 1905 — 13
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do. 23 . 4,gk1. 2.27 Sächs. Staat Rogg. Schlesische Bodenkr.
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Westd. Yodenkredit Gld.⸗Kom. Em. 1 5 fl. Zi. Westfäl. Ld8. Prov. Kohle 23 † ff. Bsi. do. do. Rogg. 23* rltckz. 31. 12. 29/6
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4 ½ % do. do. 98sa. (Agio)
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4 % Preuß. kons. Anleihe.. 9 ½ % do. do. 121öe 3 % do. bdo. do... 4 % Bayer. Staatsanleihe.. 3 ½ do. 0.
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Voriger Kurs 0,69 n 0.725 b
0,725 8 0,7225 a0.7350b B à] 0,67 5b G a 0,725 b 0,71752, 73 b G a, 71 b 1.7125 6b 0,438 0,42 b [0,8220,8025 b 0,872500.81 a0.875a0,80750
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0,4 a 0,39 à 0,43 b s0,7975 b 0,7675 a 0,7625 à 0,805 b 0,7475 a 0,7428 à 0,75 b 0.725 à 0.7475 b
0.88 4 0,89 à 0,86 à 0,83 b 0,7175 9 0,74 b
0,725 à 0,75 b
0.82 a 0.85 a 0,845 b
0,735 u 0,74 b
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Anleihe 1905
8 do. 1908
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do. Staatsrente 1910
do. Kronenrente...
4 % Lissabon Stadtsch. I. II. 4 ½⅛ % Mexikan. Bewäss... 4 ½ do⸗ do. abg. Deutsche Reichsbahn. Elektrische Hochbahn.. Schantung⸗Eisenbahn.. Fettezehe Hochbahn... “ Staatsb.. Baltimore⸗ 8 EEEEö Canada⸗Pacisic Abl.⸗Sch. o. Div.⸗Bezugsschein.. Anatolische Eisenb. Ser. 1 do. do. Ser. 2
3 % Mazedonische Gold.. 5 Tehuantepec Nat. d abg.
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Verein. Elbeschiffahrt. Bank Elektr. Werteee. Bank für Brauindustrie.. Bayer. Hyp.⸗ u. Wechselb. Bayer. Ber.⸗Bk. Münch.⸗Nb. Oesterr. Kredit
38,5 G 37 ½ à 38 b
5,8 à 6 à 5 b 27 a 26,75 b 3,4 9 3,25 b
2.5 B à 2,5 G à 2,7 b
6,5 à 6 8b
17,25 B à 17 G0
27,9 à 28,6 G
23,9 a 24 ⅛ b
22,3 à 21,4 G6 à 22b 16 ½ à 169 a 16 ⁄½ b 16,5 a 16 ½
19 B a 18,75 b
34,5 à 34,25 8 34,5b 25 a 245 b
26 à 28,5 à 25,75 b 27 % à 26 ½ B — 24,25 à 23.5 à 23 ⁄12
226 à 22⁄8 218à 22 8 387à 368b
99b
128 à 11,75 b 91,78 90,78 8 91,
24.25 G à 24.75 b 98.5 a 99 à 98,5 b
105 à 103,755106 B à108,5b 31⁄¾ à 321 G
31% a 315 à 31,78 à 31,6 b G 27,28 à 27,5 b
5 b * Noch nicht umgest. 88 B a 86 9 b 172,25 G d 171,5 b 174,5 a 175 b 179,5 8 1980 à 179,8 b G 184 a 183 b 8,4 G à 8,3 G
3,75 a 39B 3,76 à 3,75 b
387 à 38,5 à 38 5G 37,5 G àa 37,75 b 44 % à 48 xb
A11““ 28,75 8 à 28,5 G à 28,6 b
5,5 à 5.25 à 6 ⅛ à SSb 26 à 26 % b
2,5 b
16,5 B à 17,25 B 28,25 a 27,75 G 24 à 24 B
22.3 à 22 à 22,3 b 16 % o 16 ⁄b
16.5 B à 16.5 b 18,75 2 19 G
34,5 G 2 340b 23,5 u 23,9 b
24 ⅛ a 25,5 b
27 à 267 à 27,25 b 23.25 n 24 b
3,7 à 3,6 à 3,.7 B 20,8 8 19,25 G6 à 19,75 B à4 19,7 à
35 B à 34,5 b 35 99 à 9905 G à 99 8
11,9 à 11,8 à 11,75 b 91,25 à 91.75 b 1“ 24,5 G à 24,755u
107 à 108,25 à 106à106,75 b 32 ⅛ à 32 b
31.5 à 31,75 h 31,6 G
27 G a 27 ⁄8b 8
2
—,—
* Noch nicht umgest. 87,5 a 86.75 b 169,5 à 171 b 175 b 181 à 180,5 à 182 G 183,75 b 2.
I
Keichsbankv.. Wiener Bankver. Accumulat.⸗Fabr. Adlerweree. Aschaffenb. Zellst. Augsb.⸗Nürnb. M BasalilVF. J. P. Bemberg. Jul. Berger Tiefb. Berl.⸗Karlsr. Ind. Bingwerke. Busch Wagg. V.⸗A. Byk⸗Guldenwerke Calmon Asbest.. Chem. von Heyden Dtsch.⸗Atl. Telegr. Deutsche Kabelwl. een he Kaliwk.. Deutsche Wollenw. Deutscher Eisenh. Eisenb.⸗Verkmitt. Essener Steink... Fahlberg, List& Co. Feldmühle Papier Th. Goldschmidt. Hecencen Draht.. 8 H. Hammersen 9 Lloyd. Harb⸗Wien. Gum. artm. Sächs. M. Hirsch upfer. Hohenlohe⸗Werke Humboldt Masch. Gebr. Junghans. Karlsruher Masch. Gebr. Körting... Krauß & Co., Lok. Lahmeyer & Co.. Laurahütte. Leopoldgrube.. C. Lorenz Miag, Mühlenbau Motorenfbr. Deuß Nordd. Wollkämm Hermann Pöge.. Polyphonwerke.. Rhein.⸗Westf. Elek. do. Sprengstoff Rhenania, B. Ch. F. J. D. Redel.. Sachsenwer. Sarott 2„ H. Scheidemandel Schles. Bgb. u. Zink Schles. Textilw.. Hugo Schneider. Schubert u. Salzer Siegen⸗Sol. Gußst Stettiner Vulkan. Stöhr&C., Kammg Stolberger Zink. Telph. J. Berliner Thörl'’s Ver. Oelf Thür. Gas Leipz. Ver. Schuhf. B.⸗W. Vogel, Telegr.⸗Dr. Voigt & Haeffner Wicking Portland R. Wof.
aüas q* —2—
König Wilh. 92 kv. 102/4 Königsberg.Elektr1024 ½ Kontinent. Elektr. Nürnb. 98, rz. 32 Kontin. Wasserw. S. 1,2, 1898,1904 Gbr. Körting 1903, 09, 14 rz. 1932 W.Krefft 20 unk. 26 108. Fr. Krupp 21, uk. 25102 Lauchhammer 21 [102 Laurahütte 1919. do. 95, 04, rz. 32/4 u.² Leipz⸗Landkrafk, gk 100 do. do. 20, gk. 26 100 do. do. 20, gk. 26 102 do. do. 19, gk. 26 [109 do. Riebeck⸗Brau. 1920, gk. 1. 10. 26100 Leonhard Braunk. 07, 12, gl. 1. 7. 24/103 Leopoldgrube1921 [10275 do. 1919 [102 4 do. 1920 102]4 ½ Lindener Brauer. 1922, gk. 1. 1. 2710276 Linke⸗Hofmann20 10214 ½ do. 1921 unk. 27 1025 ½ do. Lauchh. 22, u 2710875 Löwenbr. Berl. 03 10974 ½ Magdeb. Bau⸗ u. Krd.⸗Bl. A. 11u. 12 10374 ½ Mannesmannröh. 99,00,06,13, rz. 32 4 ½ Meguin 21 ut. 26 1025b Dr. Paul Meyer 21 [109ʃ5 Mont Cenis Ge⸗ werksch. 20 uk. 30 10274 Motorenf. Deutz22 1035 do. do. 20 unk. 25 10374 ½
Siemens Glas⸗ indust. 02 rz. 32 4 ½ Siem. u. Halske, gk. 1004 do. do. 20, gk 15.2.27 100⁄4 Siemens ⸗Schuckt. A. 1, 20, gk. 15.2.27 100 do. A. 2, 20, gk. 27 100 Gebr. Simon Ver⸗ ein. Text. 22 uk. 27 103 Gebr. Stollwerck. 103 Teleph. J. Berlin. 102 Treuh. f. Verk. u. J. 23uk. 30i K. 1.11.27 Ver. Fränk. Schuhf 1920, gek. 1. 1.25 102 Ver. Glückh.⸗Fried 100*5 St..1. n 102]5 do. o. 1903 1022 Vulkan⸗Wk. Ham⸗ burg 09, 12 rz. 32 4 ½ WesteregelnAlk. 21 10275 do. do. 19 unk. 25 1024 ½ Wilhelmshall1919103[5. 1.5. ZBeitzer Masch. 20 103/4 1116.5. Zellstoff Waldhof
Basalt Goldanleihe.
Harp. Bergb. RM⸗A. 1924, unk. 30 7
Rhein. Stahlwerke
3,6 b 0,72b
1900,07,08 rz. 322⁄½ versch. 98 G
*) in Aktien konvertierbar (mit Zinsberechnung). 8] 1.1.7 113eb G
1.1.7 174,75 b
—,— 8 174,75 b G
Magdeburger Feuer (f. 60 ℳ) N Magdeburger Hagel (50 % Einz.)
do. do. (25 %8 Einz.) Magdeburger Leb.⸗Vers.⸗Ges. N Magdeburger Rückversich.⸗Ges.
do. do. (Stücke 80, 800)
do. do. (Stücke 100).. Mannheimer Versicher.⸗Ges. N. „National“ Allg. V. A. G. Stettin Nordstern, Allg. Vers. (f. 40 ℳℳ) N Nordstern, Leb.⸗Vers. Berlin N
Nordstern, Transport⸗Vers. N. Preußische Lebens⸗Versicher. N Providentia, Frankfurt a. M.. Rheinisch⸗Westfälischer Lloyd N
Schles. Feuer⸗Vers. (f. 40 ℳ).
do. do. neaue. Sekuritas Allgem., Bremen N Thuringia, Erfuurrt. Transatlantische Güter. Union, Allgem. Versicherung N
Vaterl. Rhenania, Elberfeld.. Viktoria Allgem. Versicherung Viktoria Feuer⸗Versich. Lit. A N Wilhelma, Allg. Magdeburg.⸗
Bezugsre Holsten⸗Braueret 6,5 b
Ser. 0†121 G 5 b
jetzt A.⸗G. für Leb.⸗Rentenv.
Sächsische Versicheruug
N.‧259 b
Union, Hagel⸗Versich. Weimar —.,— 441 5
1900 G 440 b
—,— 9
chte.
1.1.7 146,5—b
Heutiger Kuüre
166,75 à 167,75 à 166,5 b G
5,7 G 159 ½ à 158,5 à 158,75 b
119,75 a 118 à 120 a 117,5 b 152,5 8 155 5 152.75 à 153,3 b 121,5 à 120,5 à 121 % a 121 b
110 à 108,5 à 110eb B 4 106,25 b 245 à 243,5 à 245,75 b
218 à 216,25 à 217 b 115.25 à 115 à 115,5 à 114 b 58.5 a 54,75 b
75 b 6 à 75 B
79,75 à 79,5 b
59 8 57,5 b G à 59 B à 59,5 b 139 ⅞ à 139,25 à 140 B à 139 eb G 90 %⅞ a 90 b
113,75 à 114 111.5 b 131 %.b 131,750131 G6 9131.754131,25a131, Sa 79,5 à 78.5 à 79.75 à 78 b B
96 ⅞ a 95,5eb G a 97,5 B d 95,5 b 101,75 à 100.,5 5b
185 à 186,5 B à 186,25 àb 186,5 B à 140,5 à 139 G a 138 8 1183 b 167 166 b
153.25 à 151 b
105B à 104,5 à 105,5 à 104 à 104,5b 131 B à 130,5 G à 131,75 b
71 ⅛½ 72 B aà 71 8 b
93 92,5 à 93 b
43 ⅞ à 44 B à 43,5 G à 43 5b 133,75 b *27, 7 a 27 % b
78,75 à 798 à 728 b
116 a 120 b
50 ⅞ à 61 b
111,.5 à 110,78 b
79,75 à 78.75 b
159,5 à 156 b G
82 à 82,5 à 81 % b
129,75 à 129 à 129,75 b
127.5 a 126 b
134 à 133,25 b
80 a 80,75 à 79,75 b
187,5 à 165,5 à 166 b
115,5 à 117,5 b
1312 132 a 130,5b
189,75 à 190 b B
143,5a142à 144,755b149à143,5à141 b 82 † a 92.5 a 83 a 814 b
107⅛ a 107 à 108 ⅛ à 106 B
123,5 B à 122,25 b
161,75 a 162 8 160,5 à 161 b
45 à 44,25 a 44 à 44.5 a 44,75 b 147,5 à 148 à 147 à 147,78 à 147b 73 à 72,5 6 73B à 71 b
92 B à 89,75 a 91,25 b
227 à 224 a 225 b
78 ⅞ à 74 ½-b
78.25 à 81 à 81 b
1645b B a 162 à 162,5b
178 à 180 à 178 b 8
98 B d 97,5 b 8
104 à 105 B
126,75 a 126 G à 131,5 à 130,5b 75.75 à 750b G
114 2 115,75 b 126.75 à 129 B 145 a 143 b 73 % à 74 B à 70,75 b
Voriger Kurs 166 à 167 à 1665,5 à 167,25 b 5.7 G 159 B à 158.5 b 119,5 à 119 8 120 B à 118 à 119 b 153 a 155,75 b 117.5 à 117,25 à 118,8 à 118 b 102 à 109 ¼82 240,5 b 218,5 à 220 à 218.75 b 117,5 à 117,75 à 117b G 60 a 58 ¾ 4 59,5 à 59 ⁄ 74 ⅛ à 74,5 b 85 à 82.5 b 8 57 B 8 56,5 G à 57b 137 2 135 à 138 b 90 b 113,75 à 113 G [131,75b 132,5b B à 131,5 à 132 ⅛ à 131,5 e 80 a 80.75 à 79 G àA 79,75 b 94 à 93,50b G a 98,5 5 94,75 b 100,5 à 101,5 b 184,75 à 188 à 197,5 b 138 à 139 a 138 à 139 b 165,5 5 164.75 2 167 153 à 184,5e b B à 1852,25 à 153,5 à 104,75 a 103 à 103 ⅞b 183,25 b 129,75 à 131,75 à 130 b G à 131,5 b 71,75 à 70 B — à 89,5 à 91 b 43.5 à 43 b 135 a 134 b “ .227,5b G a 27,7 à 27,8 b “ 75 ⅞ 2 73 b 111,75 4 114 à 113 G à 114,78 b 51 ¼ à 51 G à 51,5 8 51,25 b 110,75 à 111 % à 110b 80 b 159,25 à 159 à 159 %,b 85 à 86 B à 85,75 b 129 a 128 b G 8 129 b 8 128 B à 126,5 G à 126,75 134,5 4 132 b 77,252 7e a 77,28 à 78,5b 165,75 à 166 à 165,5 à 166,9 b 120 ¼ G 129 B 8 130 b 189: G 5 189,75 à 189 b G 139,75 n 143,5 à 141,5 b 84 à 83 %5 107 a 107,25 à 106,5 à 107 à 106 ⁄1 124.75 à 125 a 124,25 b 160,75 b G a160,25a161,75à159860,5b 45 ⅞ à 45,5 G à 45 ⅞b 151 2 150 ½ à 182,75 b 72,75 à 72,5 G a 73 8 72,75 b 90,25 a 90,5 à 89 ⁄b 8 226,5 b 75,5 à 785,75 à 75 à 76 B à 75 b 74,25 à 78,5 8 75 b 164,75 à 160,5 b 180 a 182,5 a 178 b 97.75 a 97 ⅛ 4 97,5 G à 97,75 b 104,75 à 104.25 b 124,25 à 124,5 8 124 G à 125 B 75,75 G à 76.25 G 114,5 B 114,75 a 114 à 114,5 b 126.25 8 129,5 b 147,5 8 147 a 148 à 1475 74,5 à 74 8 b
RM⸗Anl,. 88 7
Allg. Dt. Eisenb.. Deutsch⸗Austr.⸗D. Hamb.⸗Amer. Pak. Hamb.⸗Südam. D. Hansa, Dampfsch. Kosmos DtDampf. Norddeutsch. Lloyd BarmerBank⸗Ver. Berl. Hand.⸗Ges. Comm.⸗u. Priv.⸗B Darmst. u. Nat.⸗Bk. Deutsche Vank.. Diskonto⸗Komm.. Dresdner Bank.. Leipz. Kred.⸗Anst. Mitteld. Kred.⸗Bl. Schulth.⸗Patzen Allg. Elektr.⸗Ges. Bergmann Elektr. Berl. Maschinenb. Bochumer Gubßst. Buderus Eisenwk. Charlottenb. Wass. Cont. Caoutchuc. Daimler Motoren Dessauer Gas.. Otsch.⸗Lurbg. Bm. Deutsche Erdöl. Deutsche Masch. Dynamit A. Nobel Elektrizit.⸗Liefer. Elektr. Licht u. Kr. J. G. Farbenind.
elt. VGuilleaume
elsent. Bergwerk Ges. f. ektr. Untern. HamburgerElektr. Harpenerhergbau Hoesch Eis. u. Stahl PhilippHolzmann Ilse, Bergbau.. Kaliwerke Aschers! Klöckner⸗Werke. Köln⸗Neuess. Bgw. Köln⸗Rottweil.. Linke⸗H.⸗Lauchh.. Ludw. Loewe. Mannesm.⸗Röhr. Mansfelder Bergb Metb. u. Metallurg Nationale Autom. Oberschl. Eisenbb. Oberschl. Kokswke., j. Koksw. uVChem. J Orenstein u. Kopp. Ostweree. Phönix Bergbau. Rhein Braunk. uB. Rhein. Stahlwerke Riebeck Montan. Rütgerswerke. Salzdetfurth Kali Schuckert & Co.. Siemens & Halske Leonhard Tietz. Transradioo.. Ver. Stahlwerke. WesteregelnAlkalt Zellstoff⸗Waldhof Otavi Min. u. Esb.
Auf Zeit gehandelte Wertpapiere
Prämien⸗Erklärung, Festsetzung der Liqu.⸗Kurse u. letzte Notis p. Medio November: 15.11.— Einr. d. Skontrob.: 18.11.— Einr. d. E1X“ 11 0. 11. 8
142b G
Heutiger Kurs 94,5 à 92,5 b B 181 à 182 b 181 à 182,25 à 180,5 b 191 ⅛ à 192,75 à 190 G 244,5 a 244 à 244,75 8 242 b B 183,5 à 186 b 174,25 à 174,5 à 173 b 150 2 149.5 b 262,5 à 261,25 à 262,25 b 259 b 184,5 à 190 8 à 188 4 189 ⁄b 27 11à 269,5 a 271 à 267,25 b 189 8 188 b G à 189 ½ a 187,5 b 178 à 177.5 à 178.8 à 177 b 167 a 169 B à 168 h 169 B 148,5 à 149 B 2 148,75 b 154 à 155 b 288 à 282 b 173 à 171b 171 b G à 169 à 169 8 b 110,5 4 109,5 G à 112,23 à 112 b 183 à 182 a 182,5 8 180a 180,82180 b 124,5 à 122,5 àa 125 B a 122.5 b 131,5 à 130,25 à 131,5 à 128,75b 140,5 à 139,75 à 141 B à 138.5 b 105.75 à 104,75 à 105,5 à 104,25 b 170 à 166.55b 183,75 à 182,25a183,25e B à178.75 b 196 ½2196,252197 B 896a96.5 à194,5 b 125 à 125 à 125,5 à 123,25 B 184 à 181,5 à 184 à 182 2 182,5 b 160,5 a 159 b 162 ⅞ à 162 à 162 ⅛⅜ à 161.75 b 274,52 3752 71à73,5871a75,55b370.5b 179a69269,5a168,5 b [372,58370,5 b 1858184a84.5583,75à85,258181,8 b 177 ½ 8 176 b G à 176,25 b 144 à 145 B 4 143,5 b [200.5 b 202,75à03.28801.25203,55200 n20 à 171,5 à 170 a 171,5 a 169,5 b 167,75 à 164 b 283,75 a 250,25 à 262 à 254 à 255 b 163 à 162 b . 158,5 à 158,75 à 157,25 b 188,5b G à 186,5 à 189 B à 184b 187,5 8 186 b 83 a 82,5 b G à 83,5 b 217 a 217,5 a 215 b [193,75 b 197,78à9 7à97,59962 96,75 b94,595 b 144 ⅜ à 144,25 g 144% à 141,75 b 186 4 182,8 à 185 à 181,5 a 182b 112,75 à 110,75 b 109,5 à 108 b
156 ⅛ à 154,5 à 155,75 à 182,75 b 135,75 à 134,5 à 135,5 à 133.5 b 249,B a 246 b (144 ⅞ à 142 ⁄ b 144b B à 143,75 à 144.5 à 144,25 a 288 à 267,5 à 274 B à 66,5469,5 2266b 207,5 à 208 G à 207,78à204.5 G 8208 5b 187,25 à 185 8 186,5 B à 184,25 b 148 ⅛ 148 à 148,5 à 146,75 b
193 à 193,5 à 192 G6
160 ⅛ à 158 75 b
212,25 à 212,75 à 210 8˖ 111,25 à 110,5 à 111 à 110 % 5
138 à 135 à 135,75 à 135,25 b
157 à 158.5 à 157 à 155b 171,75 a 171 ⁄bl
223 à 221 à 222,5 à 218 b
40 à 39,75 à 40,5 b
per Medio November 1926.
9. 11. — Liefer. u. Differenzz.: 2
Voriger Kurs 94,5 à 94 à 94,75 à 94 à 94,5 b
184b
185 a 184 à 184.5 à 184,25 b
191.5 à 191,75 à 190.5 ü 191,75 b B 248,25 à 242,5 a 243,5 à 242b
187 9 186 b
276 à 175 ⅞à 176,75à 178,75à176,25 b 149 ⅛ à 182 B à 180,5 4 152 4 151 264,5 à 262,5 B a 264 a 2622à 263,75 b 184 a 185 B à 183.,5 à 185 b
271,5a 70,5a72e9 70 6 a70.255270,78 6b 189 ⅞ a 189 à 189.25 2 188,5 b
178 9 179 B 178 b
171 ¼ à 170,5 à 171 à 169,25 à 170 b 148,75 à 149,5 à 148,75 àn 148 ⁄b 189,5 à 157 b
287 a 288 a 283 5 284,5b
174,5 à 175,5 à 174,75 à 174 ⁄
173a 171.25 b
109 à 110 B à 108,75 b
183 4 181,5 a 182b
120 a 123,5 à 121,75 à 123,55b
1305 G à 132,5 B a 130.5 à 131.75 b 138,5 à 139 8 138 2 139,5 B à138.25 b 105 à 104,5 G a105,5a104.5 G 2104 %b 170 a 172 ½ à2 170,25 à 170.75 b 182282,5081,5a1824180,755b 81,8 b 193,75 8 196,75 a 194 a 198 b G
126 ⅞ à 126,25 à 126,75 à126,5a126 b 182 8 186 à 183 à 184 ½5
162 à 162,5 à 162 b
164 à 183 b
377 a 378,5 à 383.75 à 375.5 à 379,5 b 171,5 à 170,5 172 a 170,5 b 183,25 à 183 ⅛ à 184 B à 182 8 b
181 ⁄ a 179 b
147,5 a 147 ⅞ à 145,5 à 146,5 b
204 ½ à 203,25 à 204 ⅛ à202 G 9203,5b 169,5 à 173 b
168 ⅛ à 168 à 169 B à 167,75
237,5 à 248 b
163,5 à 162.75 b
159 à 159.75 a 158,73 b 182,75983a82.75a84 083,85 189,25 b 192 à 189 à 191,8 à 189⁄ b
83,5 a 84,5 b
218,25 a 217.75 b
199 2 197 2 198,5 à 196,5 à 197,5 b 146 ½ à 146 b
179 à 178 à 189 à 185 b
110 b G à 111,5 a 111 b
110,5 à 111 à 109 5b
155 ½ à 156 à 154,25 à 156b
135 B a 134,25 à 135,55
247,5 à 248.5 à 246.5 à 247 b
¶149,75 à 139,75 à 140,28 à 40 à 40 l5b 281,25860 6 263,5 B 881,75a66.25b 205 ,à 203 a 209 à 5,25 à 9,750 206,5 à 184 G à 188 B à 186 b [207,75 b 145 à 148 B à 147,5 B
190,75 a 193 ½ à 191 b
160,75 à 160,5 à 161% à 160 b 214,25 8 214,5 à 213,5 à 214 à 213 b 113,5 à 112,5 b
136,5 4 136b G 136,75b
157,5 à 156,75 à 157.5 356,5 G 5157b 172,5 à 174 8 à 172,75b
21179 219B a 216 8 223,5 b
38 ½ 39,5 B à 39 a 39 ½ G
.
Wenn ich nunmehr zu der Beantwortung der hier gestellten Großen und Kleinen Anfragen und Anträge übergehe, so darf ich mich zunächst mit der Großen Anfrage Nr. 134 der Herren Abgg. Dr. Winckler und der übrigen Mitglieder der Fraktion der Deutschnationalen Volks⸗ partei auf Drucks. 3910 befassen, um deswegen, weil sie auf eine Sache zurückgreift, die hier im Haufe bereits erörtert worden ist, nämlich auf die Durchsuchungen und Beschlagnahmen, die im Früh⸗ jahr d. J. vorgenommen worden sind. Diese Materie ist damals hier im Hause behandelt worden, und die Große Anfrage nimmt auf damalige Erklärungen von Regierungsvertretern Bezug. Es sind auch Kleine Anfragen gestellt und bereits beantwortet worden. Unter Bezugnahme auf diese bereits vorliegenden Antworten auf die Kleinen Antragen hat das Staatsministerium in seiner Gesamtheit, weil es entsprechend gefragt worden ist, eine Antwort formuliert, die ich Ihnen zunächst vorlesen möchte, und die sich im einzelnen auch wieder, wie ich schon sagte, auf die Antworten bezieht, die auf Kleine An⸗ fragen ergangen sind. 8
Zunächst zu der Frage unter Ziffer 1
Das Staatsministerium billigt die Ausführungen des Minister⸗ präsidenten in der Landtagssitzung vom 17. Mai 1926, wie auch die Ausführungen des Herrn Ministerialdirektors Dr. Abegg in der Landtagssitzung vom 1. Juni 1926.
(Hört, hört! rechts.)
Für einen polizeilichen Zugriff ist der Verdacht des Vorliegens einer strafbaren Handlung ausreichend.
(Hört, hört! rechts — Sehr richtig! im Zentrum und links.)
Meine Herren (nach rechts), es sind doch in Ihren Kreisen so viele
Juristen, daß Sie wissen sollten, daß dieser Ausdruck des Staats⸗
ministeriums wirklich zutreffend ist!
Zu Frage 2:
Die Frage nach den besonderen Unterlagen für die Durch⸗ suchungen bei den genannten Personen ist bereits von dem Staats⸗ sekretär Dr. Meister in der Staatsratssitzung am 19. Mai 1926 beantwortet worden. Auf sie wird Bezug genommen. (Vgl. Staats⸗ anzeiger Nr. 115 vom 20. Mai 1926.) Die Frage bezüglich der Anordnung der Haussuchungen habe ich bereits in der Antwort auf Ziffer 3 der kleinen Anfrage Nr. 994 und auf Ziffer 3 der kleinen Anfrage Nr. 1057 beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage unter Ziffer 3 erledigt sich urch die eben von mir zur Kenntnis gebrachte Antwort auf Satz 2 der Frage zu Fiffer 2.
Zu Ziffer 4:
8 Im Anschluß an die Durchsuchung bei dem Kavitän zur See a. D. Mann erklärte sich dieser freiwillig bereit, die Polizeibeamten zwecks Vernehmung auf das Polizeipräsidium zu begleiten. Die zur Zurücklegung des Weges gewählte Benutzung der Stadtbahn erschien den Beteiligten selbstverständlich, zumal Mann keinerlei Wünsche wegen Benutzung eines anderen Verkehrsmittels äͤußerte. Vor Antritt des Weges hat er von seiner Wohnung aus seinen Rechtsbeistand sernmündlich angerufen, ohne daß er dabei bebindert worden wäre. Im Polizeipräsidium ist dann auf Grund vor⸗ gängiger Erörterung von der Vernehmung Manns Abstand genommen worden. Auch hier ist ihm die Auessprache
mit seinem Rechtsbeistand nicht verweigert worden. Vor Beginn der Durchsuchung ist Mann über den gegen ihn vorliegenden Ver⸗ dacht unterrichtet worden.
Zu der Antrage unter Ziffer 5 wird Bezug genommen auf die Antwort auf die kleinen Anfragen Nr. 999 und 1000.
Zu den ferneren beiden Fragen, die in der großen Anfrage Nr. 134 gestellt und mit Nr. 1 und 2 numeriert worden sind, sagt das Staats⸗ minifterium zu Ziffer 1:
Es wird Bezug genommen auf die Antwort zu Ziffer 4 der leinen Anfrage Nr. 994 und zu Ziffer I und II der kleinen An⸗ rage Nr. 1014. Damit erledigt sich diese Frage. 88
Auf die zweite Frage:
Fist das Staatsministerium bereit, dem
¹ Ministerialdirektor Abegg, der in einer die Würde des Parlaments verletzenden Form Antworten auf die ihm vorgelegten klaren Fragen verweigert hat, in einer seinen Fähigkeiten besser entsprechenden Stellung ander⸗ weitig zu verwenden? ist die Antwort bereits durch den Beschluß des Staatsministeriums,
ihn zum Staatssekretär zu ernennen, erfolgt. (Sehr gut! und Heiter⸗ keit links.)
Im übrigen wird Bezug genommen auf die Erklärung des Staatssekretärs Meister vom 1. Juli 1926, wo das Staats⸗ ministerium ausdrücklich das Auftreten des jetzigen Staatssekretärs
Abegg gebilligt hat.
beherrschen können, verboten wurden, daß bei der Ausübung ver⸗ fassungsmäßiger Rechte, die nicht eingeschränkt werden können und sollen, die Polizei, soweit es sich Demonstrationsumzüge handelt, diese Züge leitet, soweit es sich um Versammlungen handelt, diese außerhalb des Versammlungsraumes überwacht — innerhalb besteht nicht das Recht der Ueberwachung — und dafür sorgt, daß Zu⸗ sammenstöße mit politisch andersgerichteten Personen oder Ver⸗ bänden nicht stattfinden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Dr. Maretzky hat gesagt, die Polizei ist zahlenmäßig zu schwach, um allen diesen Dingen nachgehen zu können bezw. so vorbeugend zu wirken, daß überhaupt nichts mehr in dieser Hinsicht passiert. Ich stimme Herrn Dr. Maretzky darin zu. Seit langem ist in der preußischen Polizei⸗ verwaltung die Frage eingehend studiert worden, wie man mit den zur Verfügung stehenden Polizeibeamten eine möglichst große vor⸗ beugende Arbeit leisten kann. Sie wissen, die Zahl der Polizei⸗ beamten ist durch außenpolitische Einwirkungen und durch die Be⸗ stimmungen des Friedensvertrages beschränkt; wir können nicht nach Belieben Polizeibeamte einstellen. Es handelt sich darum, die zur Verfügung stehenden Polizeibeamten zunächst auf die Straße zu bringen, auch dadurch vorbeugend zu wirken, daß das Publikum die Polizeibeamten sieht und dadurch abgehalten wird, die Ruhe zu stören. Es handelt sich weiter darum, möglichst alle Veranstaltungen und die politische Bewegung genau zu beobachten, um die Polizei überall da einzusetzen, wo es im Interesse der Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung notwendig ist. Wenn der Herr Abgeordnete Maretzky auf die geringe Zahl der Polizeibeamten hingewiesen hat, so hat er meines Erachtens damit aber auch zugleich zugegeben, daß es unmöglich ist, alle Störungen der Ruhe und Ordnung, wie sie heute hier zur Debatte stehen, von vornherein zu verhindern. Meine Damen und Herren, wenn Sie sich einmal praktisch mit den Dingen beschäftigen und die Frage genau durchdenken, so werden Sie diese meine Behauptung auch nicht in Abrede stellen können. Es ist unmöglich, daß beispielsweise hier in Berlin an jeder Straßen⸗ ecke mehrere Polizeibeamte stehen können. Dazu reicht die Zahl einfach nicht aus. Wenn sie dastehen und kontrollieren, ist die Gefahr der Zusammenstöße längst nicht so groß.
Aber, meine Herren, Sie wollen auf etwas ganz anderes hinaus. Sie wollen darauf hinaus, daß Veranstaltungen, wie sie von den Kommunisten, dem roten Frontkämpferbund gelegentlich getroffen werden, überhaupt von der Staatsbehörde, von der Polizei verboten werden. (Sehr richtig! rechts.) Nein, meine Herren, da knüpfe ich zunächst an die Schlußworte des Abgeord⸗ neten Maretzky an: welche Maßnahmen gedenkt die Regierung zu treffen, um das verfassungsmäßige Recht der Staatsbürger den Staatsbürgern zu gewährleisten? Dieses verfassungsmäßige Recht der Staatsbürger besteht nicht nur auf der einen Seite, gehört nicht nur einem Teil der Staatsbürger, sondern sämtlichen Staats⸗ bürgern, und die Regierung und die Polizei haben die Ver⸗ pflichtung, jedem einzelnen die Ausübung dieses staatsbürgerlichen Rechtes, die Ausübung des Vereinigungsrechtes, des Versamm⸗ lungsrechtes zu gewährleisten. (Abg. Maretzky: Aber nicht denen, die mit Gewalt die Revolntion betreiben!) — Das ist eine Frage der speziellen Untersuchung, auf die zurückznkommen ich mir noch erlauben wende.
Meine Herren, Herr Maretzky sagt, daß, wenn man die Kom⸗ munisten und die roten Frontkämpfer wie bisher weiter wirken lasse, so werden sie zu irgendeiner Zeit eine so starke Macht bilden, daß sie eine Gefahr für den Staat darstellen. Ich schätze diese Gefahr nicht so hoch ein, wie der Herr Abgeordnete Maretzky. Ich gebe durchaus zu, daß eine gewisse Gefahr in jeder radikalen Agitation und nicht nur in der linksradikalen Agitation liegt. (Sehr richtig! links.) Ich habe aber nach meiner Kenntnis der staatlichen Machtverhältnisse die Ueberzeugung, daß es mit staat⸗ lichen Mitteln heute verhältnismäßig leicht gelingt, jedem ge⸗ waltsamen Vorgehen irgendeiner Gruppe mit Erfolg entgegen⸗ zutreten und ein solches Vorhaben niederzuschlagen. (Bravo!) Wenn Sie überhaupt darüber noch im Zweifel sein konnten, so, glaube ich, haben die Erfahrungen des Frühjahrs dieses Jahres doch die Richtigkeit dieser meiner Auffassung gezeigt. Das Verbot der beiden militärisch aufgezogenen Organisationen Wiking und Olympia (Zuruf rechts: Zu unrecht erfogt!), das Eingreifen der Polizei auf Grund vorliegender starker Verdachtsmomente gegen Personen (Zurufe und Unruhe rechts), die gegen die Republik konspirierten, haben bewirkt, daß die Gefahr vom Staat ab⸗ gewendet worden ist. (Sehr richtig! im Zentrum und links. — Lachen rechts.) — Meine Damen und Herren, ich erkläre Ihnen
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(Zuruf links: davon versteht er doch nichts!), erörtert die politische Situation und stellt auch eine Betrachtung an über die Aus⸗ sichten einer energischen Opposition. Dabei rechnet er auch mit den Wirkungen, die der Hohenzollernvergleich auf die sozialdemo⸗ kratisch wählenden Arbeiter ausüben würde, und zwar in der Weise, daß er die Hoffnung nicht nur leise, sondern sehr stark durchklingen läßt, daß die sozialdemokratischen Arbeiter infolge der Entrüstung über die Nichtablehnung des Hohenzollernvergleichs durch die sozialdemokratische Landtagsfraktion nunmehr zu den Kommunisten übergehen würden. (Hört, hört! im Zentrum und links.) In demselben Artikel führt er aus:
Man wird also selbst mit Bezug auf die Frage der Kabinettsbildung nicht sagen können, daß die Opposition unter allen Umständen verfehlt und aussichtslos wäre.
Er hat die Hoffnung, daß die Kommunisten nun infolge des Zu⸗ flusses sozialdemokratischer Arbeiter sich stärker fühlen würden als bisher, daß sie aus ihrer nicht sehr scharfen und energischen Opposition zu einer starken Obstruktionsstellung hier im Hause kommen würden, und knüpft daran die Hoffnung, daß sich die Lage durch die Haltung der Kommunisten von Grund auf ändern werde. Er sagt dann weiter, er hoffe nunmehr, daß auch die Kommu⸗ nisten sich der stärkeren Opposition und Obstruktion der Deutsch⸗ nationalen anschließen werden (Lachen und lebhafte Zurufe links: Hört, hört!), und er hoffe weiter, daß die Völkischen sich auf den gleichen Boden werden stellen können. In einer späteren Aus⸗ führung sagt er dann:
Auf der anderen Seite ist mit einer Schwächung der Sozial⸗ demokratie gegenüber den Kommunisten zu rechnen, da das Hin⸗ und Herwogen des Staatsministeriums und die Furcht vor der kommunistischen Konkurrenz einen nicht unerheblichen Teil des städtischen Proletariats den Kommunisten zutreiben muß.
Meine Herren, wer die Hoffnung ausspricht, daß die Kommu⸗ nistische Partei im Parlamente und damit auch draußen stärker werde — denn die Wähler schicken doch ihre Abgeordneten in das Parlament —, hat meines Erachtens das Recht verwirkt, die Staatsregierung aufzufordern, einen noch energischeren Kampf gegen die Kommunisten zu führen und weiterhin An⸗ strengungen zu machen (sehr richtig! links), die sie ohnehin aus allgemeinem staatspolitischen Intersse schon macht. (Zuruf rechts: Sehr unkogisch!t — Gegenruf links: Sehr gut!) Meine Herren, soweit irgendwelche Gruppen oder Personen versuchen, die Staatseinrichtungen auf gewaltsamem Wege umzustürzen, werden sie von der Staatsregierung und von der Polizer mit den schärfsten Mitteln bekämpft werden. Soweit sie sich im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Befugnisse halten, wird man auch die Radikalen, und zwar — ich denke das bis zur letzten Konsequenz durch — die Linksradikalen wie die Rechtsradikalen schützen müssen. (Zuruf rechts: Ist nicht wahr!) — Wenn Sie mir dauernd zurufen, das sei nicht wahr, so weise ich auf Zeug⸗ nisse Ihrer eigenen Fraktionsmitglieder hier im Hause hin, die besagen, daß ich in meiner Eigenschaft als Polizeipräsident von Berlin seinerzeit in einer sehr kritischen Situation auch die rechts⸗ radikale Demonstrationen ausdrücklich geschützt habe, wofür mir diese Organisationen und auch Abgeordnete dieses Hauses aus⸗ drücklich ihren Dank ausgesprochen haben. (Lebhaftes Hört, hört! links. — Abg. Wiedemann (Spandau): Was ist denn bei Ihnen rechtsradikal?)
Also, meine Herren, die Polizei hat die Aufgabe, dem Staats⸗ bürger die Ausübung seiner verfassungsmäßigen Rechte zu ge⸗ währleisten und ihn dabei zu schützen. Das tut die Polizei, und um die unterstellten Organe noch einmal auf diese Aufgabe auf⸗ merksam zu machen, hat mein Herr Amtsvorgänger den hier heute wiederholt besprochenen Erlaß vom 24. August 1926 heraus⸗ gegeben, einen Erlaß, der das Treiben der radikalen Elemente betrifft. Dieser Erlaß ist von kommunistischer Seite in der großen Anfrage Nr. 4100 als ungeheuerlich bezeichnet worden, er ist als ein Freibrief für die Erschießung von Arbeitern usw. usw. bezeichnet worden. Herr Dr. Maretzky sagt, dieser Erlaß sei noch gar nichts; es müsse noch viel mehr geschehen. Herr Dr. Maretzky hat zu meinem großen Leidwesen unterlassen, zu sagen, was denn geschehen soll. (Unruhe rechts.) Er hat andere Mittel als das, daß die Polizei im Sinne dieses Erlasses vor⸗ beugend wirken soll, auch nicht angeben können, denn andere Mittel gibt es in Wirklichkeit nicht. (Dr. Maretzky: Verbot des Roten Frontkämpferbundes! — Große Heiterkeit im Zentrum und links.) — Wenn der Rote Frontkämpferbund eine militärische Organisation im Sinne des Wiking⸗Bundes und der Olhympia