[85979]

Prauhaus Würzburg.

In Gemäßheit des § 12 unseres Statuts laden wir die Herren Aktionäre ur 44. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein, welche am Donnerstag, den 9. Dezember 1926, mittags 12 Uhr, in unserm Geschäftslokale, Höchberger Straße 28, stattfindet.

Tagesordnung:

Bericht der Direktion und des Aussichts⸗ rats über das Ergebnis des Geschäfts⸗ jahres 1925/26 und Beschlußfassung hierüber sowie über Verteilung des Gewinns und Erteilung der Ent⸗ lastung.

Anmeldungen zur Teilnahme wollen bis längstens 7. Dezember l. J. im Büro des Brauhaus Würzburg, Höchberger Straße 28, oder bei den Herren Merck, Finck & Co. in München unter Vor⸗ zeigung der Aktien oder unter Vorlage eines gerichtlich oder notariell beglaubigten Besitzzeugnisses gemacht werden.

Bericht und Bilanz mit Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen während der gesetz⸗ lichen Frist im Geschäftslokale der Brauerei zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre auf.

Würzburg, den 17. November 1926.

Die Direktion.

185932 S. Keeinbahn⸗Aktiengesellschaft CGChvottschow⸗Garzigar.

Die Herren Aktionäre unserer Aktien⸗ gesellschaft werden zu der am Donners⸗ tag, den 16. Dezember 1926, vor⸗ mittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer des Kreishauses zu Lauenburg i. Pomm. stattfindenden ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

1. Bericht des Vorstands und des Auf⸗ sichtsrats über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft nebst Bilanz für das verflossene Ge⸗ schäftsjahr.

2. Genehmigung der Bilanz, Feststellung des Reingewinns und der Dividende.

3. Erterlung der Entlastung an den Vorstand und Ausfsichtsrat.

4. Neuwahl zweier Mitglieder des Auf⸗

sichtsrats.

Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, die spätestens drei Tage vor der Versammlung ihre Aktien statutenmäßig bei dem Vor⸗ stande der Gesellschaft, bei einem Notar oder bei der Kreiskommunalkasse in Lauen⸗ burg i. Pomm. hinterlegen.

Die Bilanz sowie die Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Jahresbericht Uiegen bei dem Vorstand zur Einsicht aus.

Lauenburg i. Pomm., den 15. No⸗ vember 1926.

Der Vorstand. Will.

[89624]

Aktiengesellschaft für Kranken⸗ und Invalidenpflege.

Bilanz am 31. März 1926.

Vermögen. Grundstücke. Verlust.

531 450 1 326

532 250 Verbindlichkeiten. Aktienkapital. „

Rücklagga.. Gläubiger..

150 000 25 000 357 776

532 776,16 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. Abschreibung 1 Gebäudeunterhaltung 14 848 Steuern. 298 60 Untosten . 92130 “ 10 7707—

30 638 80

—

90

3 800

Haben. Vortrag Mieten.. Verlust

559 28 753 35 1 326,15 30 638/80 den 1. Oktober 1926.

Der Vorstand. Klomberg. Anna Krusing.

30

Aachen,

Marsa [85625] Aktiengesellschaft für Kranken⸗ und Invalidenpflege. 8 Bilanz am 31. März 1925.

Vermögen. Grundstücke.. Abschreibung ...

VBVerbindlichkeiten. Aktientapital. Rücklage.. Gläubiger.. Gewinn..

540 000 4 750

535 250

150 000 25 000 359 690

559 535 250 Gewinu⸗ und Verlustrechnung.

Soll. Abschreibung 4 5 Gebäudeunterhaltung. Steuern. 5 Unkosteen

Fnsen . .. Gewinn..

Haben. wX“

4 750,— 16 822/45 54 70

15 30 7 60

60 34 727[60

Machen, den 1. September 1926. Der Vorstand.

Aktiengesellschaft zur Unterstützung hülfsbedürftiger Personen männ⸗ [85622] lichen Geschlechts.

Bilanz vom 31. Dezember 1925.

Aktiva. Grundstücke Forderungen

.3 095 500— 23 750 — . . 46 . 13

59

2 670 25 29]

3 147 21]

s. Verlust .

Pasfsiva. g Aktienkapital. Rücklage „ Gläubiger 8

8

.8I“ 304 000 30 000 2 813 211 3 147 211 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

9 2 22

Soll. Vortrag Eö Abschreibungen 86 Steuern und Unkosten Reparaturen.. E““

28 923 35 147

2 796 28 792 52 216 147 875 11

21 18 50 22

Haben. Mieteinnahmen . Verlust..

98 13

11

122 583 25 291

147 875

Aachen, den 11. Oktober 1926. Der Vorstand. August Jansen. Joseph Niessen.

[85972 Die Rheinisch⸗Westfälische Metalliste⸗ rungs Akt.⸗Ges. ist in Liquidation ge⸗ treten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ zumelden. Essen, den 16. November 1926. Rheinisch⸗Westfälische Metallisierungs⸗A. G. Der Liquidator: Kluwe.

[85299] Bilanz per 30. Juni 1926.

Aktiva. RM

Immobilien... 783 950 Inventar. 161 349 Kasse und Postscheck 19 010 Bankguthaben. 59 985 Außenstände. 184 340 Kautionen 509

Beteiligungen 16 534 Vorräte 176 870

Bekanntmachung.

In Ausführung des Beschlusses der or⸗ dentlichen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 21. April 1926, welcher am 23. Oktober 1926 in das Handels⸗ register eingetragen worden ist, haben wir die Vorzugsaktien im Nennbetrage von 15 000 RM (Nr. 1 — 2500) und die nicht begebenen Vorratsstammaktien im Nenn⸗ betrage von 600 000 RM (Nr. 48 001 bis 60 000) eingezogen und vernichtet. Das Grundkapital unserer Gesellschaft beträgt nunmehr 2 400 000 RM, zerlegt in 48 000 Inhaberstammaktien zu je 50 RM (Nr. 1— 48 000).

Auf Grund des § 289 H.⸗G.⸗B. fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft hiermit auf, ihre etwaigen Ansprüche bei uns anzumelden.

Stettin, den 17. November 1926. Stettiner Portland⸗Cement⸗Fabrik. H. Kirsch. Dr. Jahns.

[85291

1 402 549 Passiva. Aktienkagttal.. Gesetzl. Reseroe 142 606,92

Hypotheken 10 094,73

480 000 175 518

Reserve f. Mehr⸗ aufwertung

Gläubiger Gewinn per

152 701

570 581] 23 748

1 402 549 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

1925/26.

81

[85623] Aachener Aktiengesellschaft für Unterstützung hülfsbedürftiger Personen männlichen Geschlechts. Aus dem Aufsichtsrat ist ausgeschieden: Herr August Jansen zu Aachen. Aachen, den 16. November 1926.

Der Vorstand.

[85602] Localbahn⸗Actiengesellschaft.

Bilanz vom 31. Dezember 1925.

Aktiva. RM Bahnanlage. ..117 184 033 Elektrizitätswerkeanlage 1 680 202 23 Reparaturwerkstättegebäube, 359 518 18 Betriebsmittel.. 4 364 930/˙25

677 855 54

Inventar. Immobilien 307 880 37 608 608/15

Beteiligungen Wertpavpiere e 2 . 8 1 baeen 27

Bauvorlagen Material.. 507 - 8

V“ Debitoren. 2 757 133]42 29 003 71997

3 8

0

„ „ 0b2 ⸗ 8

„ 9 0 2 0 2

"5 9 282222

„ 2 90009090 —⸗ 9

Passiva. nkapital .. 10 000 000 Gesetzliche Rücklage . . 1 000 000] Fonds für Tilgung der Bahnanlage, der Betriebs - mittel und des Betriebs -—. inventars. 7 635 585 63 Erneuerungsfonds für Ober⸗ bau und Betriebsmittel 998 958,/05 Sonderrücklage .1 500 000—f Gekündigte aufgewertete Schuldverschreibungen 1 465 650 Ausgeloste aufgewertete Schuldverschreibungen 20 550 Aufgewertete Schuldver⸗ schreibungencoupons.. 26 482 Hypotheten . . . . ... 24 190 % 5 127 349 344 152 860 802 29 003 719

Kreditoren u Per⸗ Gewinn⸗ und Verlustrechnung

Baurat Dr. Lechner sonalfürsorgefonds... vom 31. Dezember 1925. Soll.

Gewinnsaldo. . Generalunkosten .. .. Betriebskosten .. . .. Fonds für Tilgung der Bahnanlage, der Betriebs⸗ mittel und des Betriebs⸗ inventars Erneuerungsfonds für Ober⸗ bau und Betriebsmittel Verzinsung der aufgewerteten

Schuldverschreibungen Gewinnsaldo. . .

601 22778 3 464 64165

241 511: 48 935

29 724 860 802

5 246 84!

60

SHaben. Gewinnsalo . Roheinnahmen

101 339 56 5 145 502,04 5 246 841 60

München, 15. November 1926. Die Direktion.

[85603] Lokalbahn⸗Aktiengesellschaft,

München.

Laut Baschluß der heutigen General⸗ versammlung werden die Gewinnanteil⸗ scheine unserer Aktien für das Geschäfts⸗ jahr 1925 mit ℳ 70 abzüglich 10 % Steuer, somit mit ℳ 63, ab heute ein⸗ gelöst

bei der Gesellschaftskasse,

bei A. BPeutzgen & Co., München,

Residenzstr. 27, bei H. Aufhäuser, grube 20.

Bei den gleichen Stellen kommt auch der Gewinnanteilschein Nr. 1 zu unseren Genußrechtsurkunden (Altbesitz) mit 2 %, abzüglich 10 % Steuer, somit für die

Stücke über RM 200 mit RM 4 abz. 10 % Steuer = mit RM 3,60, über RM 100 mit RM 2 abz. 10 % Steuer = mit RM 1,80, zur Einlösung. Nünchen, den 15. November 1926.

München, Löwen⸗

RM

128 464 61 453 23 748

213 666

06 36 84 26 26 26

Verwaltungsunkosten, Steuern und Zinsen Abschreibungen 8 Gewinn per 1925/26.

213 666

213 666 Cughaven, den 30. Juni 1926.

Deutsche Seesischhandels⸗ Aktiengesellschaft.

Schnibben. ppa. Piening. Wir haben vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft übereinstimmend gefunden. Hamburg, im Oktober 1926.

Deutsche Waren⸗Treuhand⸗ Aktiengesellschaft. Lattmann. ppa. Albedyll.

Dem Aussichtsrat gehören folgende Herren an: Direktor M. W. Kochen, Vorsitzender, 1 Direktor Claus Bolten, Hamburg, Dr. Spiegelberg, Hamburg, Direktor Dr Crasemann, Hamburg, Direktor Rich. Ohlrogge, Cuxhaven, Direktor D. Hahn, Cuxhapen, Rechtsanwalt Utermarck, Cuxhaven.

Betriebsüberschuß..

Hamburg,

[85406]/ Bilanz für 1925.

Aktiva. „. . 8 . 121/60

23˙74 107 431 70 120 000 — 362 211 30

An

Fahe... Postscheck.. Wertpapiere Immobilien Vorräte .. Fahrzeuge. 15 000 ö...F. 8 908 Mobilien und Utensilien. 1 Bauten und halbfertige An⸗ lagen 849 67670 Verrechnungskonten mit Kon⸗ zerngesellschaften und .“ ““ Schuldner

15

660 625 313 954

2 437 954 ¾

Per Passiva. Aktienkapital. Reservefondds.

6 500 000 Reservefonds II.. —

35 566 15 000

7 746 20 993

804 036

Hypotheken.. Bankschulden ... Anzahlungen auf halbf⸗ Anlagen.. 8 Verrechnungskonten mit Konzerngesellschaften und Zweigstellen . Gläubiger . Ueberschuß).

rtige

794 425 69 211 540/01 48.646 33

2 437 954 ʃ58

2227272

8 *) Verteilung: Zuweisung zum gesetzlichen Reservefonds 14 433,36

Vortrag auf neue Rechnung 34 212,97 48 646,33

Gewinn⸗ und Verlustrechnung für 1925.

ℳ 153 369 48 547 C“ 41 128 . . 48 646

291 691

An Ausgaben. Handlungsunkosten. „ Steuern. . Abschreibungen Ueberschuß..

Per Einnahmen. Ueberschuß aus Bauten, Be⸗

trieben und Beteiligungen. 291 691,75

291 69175

Der Aufsichtsrat besteht aus den Herren Direktor Hagemeyer, Berlin, Vor⸗ sitzender, Baumeister Becker, Berlin, Ge⸗ heimrat Wächter, München, Direktor Menge, München, Direktor Pflügel, Bam⸗ berg, Staatsrat Dr. Schweyer, München. Hamberg. den 31. 12. 1925.

Bayerische Aktiengefellschaft für Energiewirtschaft.

[85404] Guatemala Plantagen⸗Gesellschaft “] in Hamburg. Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1925.

8 Debet. RM 2½ Handlungsunkosten u. Steuern 19 156

Tantiemekontmio .. 5 000 Gewinnvortrag 1 832

25 988 ¼

Kredit. Warenkontmo Zinsenkontititioo

4979 [21 908

25 988 56 Bilanz per 31. Dezember 1925 RM

1 Aktiva. Likomba⸗Pflanzung: Pflanzung und unbebaute Ländereien.. Gebäude 4* .⁴ 80 0 2 2. 2. Maschinen .. Abbahn 6 Materialien u. Inventar

442 578 22 000 25 000 55 000 »— 77225,44

622 303

Waren u. Produktenbestände 99 943

Kasse und Debitoren.. 64 101

Mobilien.. . 1

Zinsenvortrag 967

787307

Passiva. Aktienkapital Reservefondss ... Nicht eingelöste Dividenden Rückstellung für Steuern. Kreditoren.. 8 Pantieme . . . .... Gewinnvortrag

600 000 1 000 756

1 500 177 229 5 000

1 832

787 317

Hamburg, im Oktober 1926. Der Aufsichtsrat. Ed. H. Ringel, Vorsitzender. Roderich Schlubach, stellvertr. Vorsitzender. Der Vorstand. H. Haß. Dr. v. Hgebler. Geprüft und mit den Büchern der Ge⸗ sellschaft übereinstimmend befunden: Georg Reimers, Bücherrevisor. [85641] Eschweger Lederwerke Schmidt & Co.

Aktiengesellschaft, Franksfurt a. Main. Bilanz per 31. Dezember 1925.

Aikti NRM 3 32 500 —

Aktiva. Grundstücke. . Gebäude 1. 1. 1925

200 000,— 4 000,—

Abschreibung 196 000

Maschinen 1. 1. 1925 167 000,— Zugang 3 755,93 170 755,93 Abschreibung 17 055,93 Mobilien 1. 1. 1925 1 000,— Zugang . 166,35 1186,35 Abschreibung 166,35 Warenvorräte 2 Kassenbestand, Postscheck⸗ guthaben u. Devisenbestand Wechselbestad.. Effekten 11ö11“ Außenständeü.. Verlust 1925 63 121,87 — Gewinnvor⸗ trag v. 1924 15 180,02

22

80 24 35

216 234 99

47 941 85 1450 622 45

Passiva. Aktienkapital.. Gesetzliche Reserve. Gläubiger . .. Akzeptverpflichtungen Hypothekenschuld

500 000 50 000 — 346 349/ʃ12 552 280 33 1 993

1 450 622

—

[851100 Bekaunntmachung. In der Generalversammlung vom 4. November 1926 ist beschlossen worden, das Grundkapital unserer Gesellschaft von 800 000 auf RM 200 000 berab⸗ zusetzen.

Die Durchführung dieser Herabsetzung erfolgt in der Weise, daß gegen reichung von 4 Aktien über je nom. RM 400 eine neue Aktie über nom. RM 400 gewährt wird. 8 Demgemäß werden die Aktionäre unserer Gesellschaft aufgefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteil⸗ und Erneuerungsscheinen bis spätestens 19. Februar 1927 bei dem Bankhause von der Heydt⸗ Kersten & Söhne in Elberfeld einzu⸗ reichen 8 Aktien, die bis zum Ablauf der fest⸗ gesetzten Frist nicht eingereicht werden, sowie Aktien, welche die zur Durchführung der Herabsetzung erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt werden, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt.

Hemer i. Westf., 15. November 1926. F. W. de Fries A.⸗G. für Schrauben⸗ & Nieten⸗Fabrikation. Der Vorstand.

[85642] Konservenfabrik Joh. Braun A.⸗G., Pfeddersheim. Bilanz am 30. April 1926.

Aktiva. RM

Immobilien.. 570 1950 Maschinen.. 118 273 95 Fuhrvarkt 19 472 55 Utensilien.. 3 1— Gleisanschluß .. 1— Kasse, Wechsel u. Effekten 32 184 39 Beteiligug 140 000⁄— Debitoren 8 8 423 227 68 Warenvorräte. . 1727 859 47

J031 21534

3

Passiva. Aktienkapital . Gesetzliche Rücklage . Dividenden (zur Einlösung rückständige Dividende) Kreditoren . Gewinn⸗ u. Verlustrechnung: Vortrag von 1924/25 15 793,61 Reingewinn in 1925/26. 10 692,95

1 895 000 189 500

2 468

3 031 215s8

Gewinn⸗ und Vermstrechnung am 30. April 1926.

An Soll. RM Handlungs⸗ und Betriebs- spesen, Steuern u. Zinsen 1 547 369 Abschreibungen 27 270 Reingewinn einschl. Vortrag 26 486* 1 601 127

1924/25

per Haben. Vortrag aus 1924/25 . Warenkonto .

15 793/61 1 585 333 41 1 601 127,02 Der Reingewinn wird auf neue Rech⸗ nung vorgetragen. b Aus dem Aufsichtsrat sind durch Tod ausgeschieden die Herren: Geh. Justizrat C. Klein, Direktor Carl Ludwig Meyer und Direktor Hermann Ott. 1 Neugewählt wurde Herr Bankdirektor Ritter von Doser. Worms. 8 Pfeddersheim, den 15. November 1926. Der Vorstand. Paul Hofmann. Dr. Kahlenberg.

[85643] Konservenfabrik Joh. Braun A.⸗G.,

Braunschweig. Bilanz am 30. April 1926.

RM 83 243 35 000 18 346

Aktiva. sebäude. . Grundstücke 8 8 Maschinen.. Utensilien. 2 065 Gleisanlage 4 860

Elektrische Licht⸗ und Kraft⸗ anlage .. 8 1 620 Kontokorrentkonto.. 1¹ 193/,15 u 156 328 18 en —₰

Passiva. 18 Aktienkapita 140 000 Gesetzlicher Reservefonds 14 000 Gewinn⸗ u. Verlustrechnung: 19

Vortrag von 1924/25

1 265,73

1 062,57

Reingewinn in

1925/26 2 328

156 328

Gewinn⸗ und Verlustrechuung am 30. April 1926.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

An Soll. RM ₰ Unkosten, Zinsen, Steuern ꝛc. 351 73774 Abschreibungen.. 87 617 90

E er Haben.

Fabrikationskonto... vvL111““

376 233, 77 63 121[87 439 355 ,64 In der am 9. November 1926 statt⸗ gehabten Generalversammlung unserer Gesellschaft wurde an Stelle des infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat aus⸗ eschiedenen Herrn Egon Goldschmidt, Halkerstadt, Herr Direktor Fritz Schle⸗ singer, Berlin, neugewählt; der turnus⸗ mäßig ausscheidende Rechtsanwalt Dr. Martin Katzenstein, Berlin, wurde wiedergewählt.

An Soll. RM dandlungsspesen u. Steuern 5 108 bschreibungen. . 3 828 Reingewinn einschl. Vortrag —14*

11 265

Per Haben. Vortrag aus 1924/25 1 265,73

Pacht... 10 000,— 11 26523

11 265773

Aus dem Aufsichtsrat sind durch Tod Eichegen die Herren: Geh. Justizrat C. Klein, Direktor Carl Ludwig Meyer und Direktor Hermann Ott.

Neugewählt wurde Herr Bankdirektor Ritter von Doser, Worms.

Braunschweig, den 15. November 1926

Der Vorstand.

Maria Klomberg. Anna Krusing.

Die Direktiovn.

Dr. Wöhler. Steinohrt.

TDer Vorstand,

“

ral⸗Handelsregister⸗Beitage

b Erste Zent

—

— —

.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels⸗, 2. dem Güterrechts⸗, 3 ins⸗ 11““ echts⸗, 3. dem Vereins⸗, 4. dem Genossenschafts⸗, 5. besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich.

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Wilhelm⸗ straße 32, bezogen werden. 3

1926

2 5 8 1 . dem Musterregi 7. über Konkurse und Geschäftsaufsicht und 8. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten sind, — 9-ne

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 2 1 preis betrögt vierteljährlich 4,50 Reichsmark. Einzelne “ 1öfnca 1 er⸗he,uges. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark. 8

— —.%ꝑ

—

——

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrnu. 271 A und 271B ausgegeben.

—

☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚

28 8 8 “ 81 “ 5

zhofs.

stehen, daß die Heeges schaf ig nich . fördernd wirken darf. „In den früher entschiedenen Fällen war die

8g lage die, daß für, die Beamten, Angestellten oder Arbeiter Wohnungen I nicht zur Verfügung sondern erst ge⸗ schaffen werden mußten, wenn der Betrieb in Gang gesetzt odern aufrechterhalten werden Das Finanzgericht nimmt an, daß

die Wohnungen vorzüglich für solche Angestellten bestimmt seien, die in der Nähe des Hauses ihre Dienststellen hätten, während andere, vielleicht weit Bedürftigere, nur wegen der weiten Entfernung ihrer Dienststelle unberücksichtigt blieben. Bei Vergebung der Wohnungen hätten Erwägungen vorgewaltet, die offenbar dem Beweggrund ent⸗ sprungen seien, den Angestellten und der Arbeitgeberin selbst durch Verkürzung des Weges zur Dienststelle den Dienst zu erleichtern. Dies folgert das Finanzgericht besonders aus einer Bekanntmachung, die die Beschwerdeführerin an die mietlustigen Angestellten hat er⸗ gehen lassen. Die Beschwerdeführerin hatte jedoch behauptet: „Wie der Betrieb der Straßenbahn jahrzehnkelang ohne die Siedlungsbauten bis zum letzten Jahre bestanden hat, so hätte dies auch weiten geschehen können. Die Angestellten und Arbeiter hatten

ihre Wohnungen inne, und es bestand keine Notwendigkeit, sie ers in Siedlungsbanten unterzubringen. Maßgebend war bei dem Er⸗ werbe des Grundstücks lediglich der Wunsch, bei der Schaffung ge⸗ sunder Kleinwohnungen und bei der so oft gerade staatlicherseits als nolwendig betonten Förderung des Siedlungswesens mitzuwirken.“* Hierauf hätte vom Finanzgericht eingegangen werden müssen. Treffen

die Ausführungen zu, so kann die Befreiungsvorschrift nicht um des⸗ willen unanwendbar bleiben, weil die Betriebsunternehmerin (Straßen⸗ bahn) oder die mit ihr engverbundene Beschwerdeführerin (Gemein⸗ nützige Heimstättenbaugesellschaft m. b. H.) bei der Wohnungs⸗

verteilung auch dienstliche Vorteile für sich oder die Wohnungs⸗ bezieher erlangen kann. Es würde widersinnig sein, wenn die Wohnungen gerade an solche Personen vergeben würden, für die sie eine dienstlich ungünstige Lage haben, und es ist sachge mäß, sie solchen

3

Entscheidungen des Reichsfinan

„130. Gesellschaftssteuer für Sachleistungen bei Gesell⸗ schaftsgründung. Die 187Segngs Gesenschoßt ist ee vier zu einem Syndikat zusammengeschlossenen Fabrikationsfirmen krrichtete und nur für diese tätige Verkaufsgesellschaft, die nach 2 des Gesellschaftsvertrags keine gewinnbringende ist, sondern en Vertrieb der Waren nur gegen Erstattung ihrer Auslagen be⸗ Lorgt. Sie wurde zwar in der Form der Bargründung errichtet. 8 Finanzamt ermittelte jedoch, daß ihr von den Gründern außerdem auch erhebliche Sachwerte zugeführt worden waren, und zog sie deshalb, abgesehen von der re skräftig festgesetzten Steuer, aus § 62 des Kapitalverkehrsteuergesetzes für die Barzahlungen nachträglich noch zu einer solchen für die Sachkeistungen heran. Die beschwerdeführende Gesellschaft ließ zwar auch letzteren Steuerbescheid rechtskräftig werden, teilte jedoch dem Finanzamt sh “ bisher alle Mobilien auf ihrem Mobilienkonto Fen — ““ 16. 88 1924 für §5 der Reichsabgabenordnung stützen. Beschwerdeführerin ist nach 1“ 885 8-- obilien⸗ un und Zweck des Syndikats⸗ und des Gesellschaftsvertrags sellschafter anteilsmäßig beteiligt, Viecdarch 22 8 e. e eine Verkaufsgesellschaft. Wenn die Vorinstanz ihr eine C“ arüber hinausgehende Zweckbestimmung beilegen will, 2 hält sie der beschwerdeführenden Gesellschaft übergingen, sondern im Ver⸗ mögen der Gesellschafter verblieben. Diese Buchungsmethode tue nunmehr dar, daß in Zukunft bei der Anschaffung von Mobilien auf Konto der Gesellschafter keine kapitalverkehrsstenerpflichtigen Vorgänge enlstünden. Als erste, hiernach also steuerfreie An⸗ chaffung sei eine angeschaffte Buchungsmaschine im Werte von 970,60 GM für die vier Gesellschafter verbucht worden. Das Finanzamt sah jedoch die Zurverfügungstellung dieser Maschine als “ an und zog die Beschwerdeführerin zu vH Steuer von 8370,60 = 418,50 RM Steuer heran. Einspruch und Berufung blieben erfolglos. Die Vorinstanz hält die Steuer nach § 6 b des Kapitalverkehrsteuergesetzes für gerechtfertigt sowohl n s e eden die br s. gg der Maschine eine zur Er⸗ nng- “ S6 schaftür “ führerin unter Aufhebung auch der Einspruchsentscheidung von der Angestellten zuzuweisen, für deren Dienst die Lage Vorkeile mit sich bes 8 2 der Keichsabgabenordunng. weil ein Mißbrauch im Sinne Stenzt Freiteststet. Krsstt den 8. Besster 1886. A. .X. 21888“ bzingt Wn 8 Päreschung Z1“

es § 5 Abs. 2 anzunehmen sei, da E 8 2 ob die Wohnungsinhaber ei hr oder weniger weiten We -. 24 L1ö1““ . dem 8 1e. Voraussetzung für die Befreiung von der ihrer Dienstitele ö ven ’ “ — 8 igentums⸗ 8 runderwerbsteuer bei Beschaffung gesunder Klein⸗ Entscheidung aufzuheben. Die Sache ist spruchreif Daß die s w-ann “ ebreche⸗ „Arege⸗hes Steuerersparung% wohnungen. Das Finanzgericht hat allerdings zutreffend aus⸗ führende Gesellschaft die in der Befreiungsvorschr ft auf. stellten g z ran gewählt worden sei und auch die see daß die volle 422* orschriften bei Voraussetzungen erfüllt, ergibt ihre Satzung sh auch vegraila Daß

rechte geeignete Leistung im Sinne dieser Vorschri

begrifflich nur eine solche sein kann, die der vre, ese an Mchrift erwas zuführt, was ihr nicht bereits zustand. Von einer solchen Leistung aber kann hier nicht die Rede sein, da die Ueberlassung der Maschine nur in Erfüllung der Verpflichtung der Gesellschafter zur Tragung der Unkosten der Gesellschaft erfolgte. Durch die Benutzung der Buchungs⸗ maschine sollten die von den Gesellschaftern zu tragenden Unkosten der Beschwerdeführerin verringert werden, die Ueberlassung der Maschine lag also nicht so sehr im Interesse der Beschwerdeführerin als in dem der Gesellschafter. Für die Beschwerdeführerin war es gleich, wie hoch die Unkosten sich stellten, da sie ihr in jeder Höhe erstattet werden mußten. Die Ueberlassung der Maschine kann deshalb auf den Wert der Gefellschaftsrechte von keinem Ein⸗ fluß gewesen sein. Ebensowenig läßt sich die Steuerforderung auf

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sich dabei zu sehr an einzelne Wendungen des Vertrags, ohne dessen allein maßgebenden Sinn und Zweck zu beachten. Um die be⸗ schwerdeführende Gesellschaft nun als Verkaufsstelle ins Leben treten zu lassen, war es durchaus nicht nötig, ihre Ausstattung mit Büroinventar im Wege der Eigentumsübertragun g vor⸗ zunehmen. Den wirtschaftlichen Bedürfnissen war auch genügt, wenn die vier Gesellschafter der Gesellschaft das Inventar leih⸗ weise überließen, sie waren nicht genötigt, über ihr wirtschaft⸗ liches Interesse hinaus, bloß um dem Staate Steuer zuzuführen, das Inventar zu Eigentum zu übertragen. In der erfolgten Ueberlassung der Buchungsmaschine liegt also ebensowenig wie in der Ueberlassung der Geschäftseinrichtung ein Mißbrauch im Sinne des § 5 der Reichsabgabenordnung. Die angefochtene Entscheidung war daher wegen Rechtsirrtums aufzuheben und Beschwerde⸗

onstigen Voraussetzungen des 2 igen. D müb 1 8 sonftig 8. ö des enegen vemigegeüber Herstellung eines Hauses die Annahme, daß es sich um gesunde es sich nur um Kleinwohnungen handelt, wird vom Finanzamt eben⸗ EEEE“ ö“ seinwohnungen im Sinne des § 8 Abs 1 Nr. 9 des Grund⸗ falls nicht in Abrede gestellt. Daß die Wohnungen n den es nbe darstellenden Syndikats, in dessen freiem Winen es gestanden 88 lenerbsgsneresees ves 55 ausschließt. Denn die baupolizei⸗ gehören, kann bei der Art des Unkernehmens 8 8 Ambett e;zes der Beschwerdeführerin nur die Be 8 een lichen Vorschriften haben unter anderem auch den Zweck, die Her. Tatsache daß die Stadt einen entscheidenden Einfluß auf das Unier . 1 Benutzung der Maschine zu ge⸗ stellung ungesunder Woh nach Möglichkei herhin! JZZeee “ var ie. Fennemg gh. ing ungesunder Wohnungen nach Möglichkeit zu verhindern. Geht nehmen hat, ohne weiteres angeno 1 8 ibt n. wühre Da e Feneüscn ber 16 11— 53 88 8 -öeg-n 2— S 8 zung der Bebauungsmöglichkeiten Frage übrig, ob “ 11*“ ..IeSee 1 zur Tragung de e r bis an die Grenzen des polizeili ulässigen, so kann daraus nicht gesunder Kfe - Ft ebhoa h schterung die Gren ssigen. 3 nich er Kleinwohnungen war u ch ie E ohne weiteres gefolgert werden, daß er keine gesunden Wohnungen 114“ im Sinne. des Gesetzes habe schaffen wollen. Daß trotz ausreichender Baupolizeivorschriften ein Haus bei unzweckmäßiger Gestaltung auch Snnen enthalten kann, iist natürlich nicht zu Zesellschafter enta . v Fe⸗ 1 üugnen. Andernfalls gäbe es überhaupt keine neuhergestellte 88 “ . mußte zur Auf⸗ Wohnungen, die nicht 8 den Nherehe 8 1““ ung der angefochtenen Entscheidung führen, da der Senat nach GFinanzgericht fällt aber in ein de kte ein Rechlsirri EE 1 - izgericht fällt aber in einem anderen Punkte ein Rechtsirrtum n Un den des Falles weder der einen noch der anderen Be⸗ zur Last. Es geht dav im Si iungs. 8 G Fal der einen 5 8 B kast. E vavon aus, 2 ründung der Stenerpflicht durch die Vorinstanz folgen kann. Wenn bes § 8 Nr. gech. EEEböö“

iese die S lic 8 Wohnungsbeschaffung Selbstzweck des Erwerber iese die Steuerpflicht zunächst unmittelbar auf § 6 b des Kapit sei 3 vvdnmge⸗ ng Selbstzweck des Erwerbers d vt s vis n “ § 6 b des Kapital⸗ ein muß, da rich 5 28 D 3 . verkehrstenergesetzes stützen zu können glaubt, so verkennt sie, daß 1 zodaß also nicht Rücksichten des Dienstes vorgewaltet haben

. dür Doe Mo; E . 5 eie; eine zur Erhshung d * Werk 2—ze; Gefrekfchse en dürfen. Das hat auch der Reichsfinanzhof wiederholt ausgesprochen.

Beschwerdeführerin verpflichtet seien und die Gesellschafter nur in Erfüllung dieser Verpflichtung ihr die Maschine 8 “

zutzung üherlassen hätten, werde dadurch der Wert der Gesell⸗ chaftsrechte nicht erhöht; denn dem erlangten Vorteil der Gesellschaft tehe insoweit der Fortfall ihres Rechtes und jener Verpflichtung

Dienstes. Da das in Frage kommende Unternehmen seit Jahr⸗ ehnten besteht, so kann der Beschwerdeführerin . , werden, daß die meisten Angestellten und Arbeiter schon im Besitze von Wohnungen waren und daß, um die noch Wohnungslosen unterzu⸗ bringen, nicht die Erbauung einer Anzahl größerer Häuser mit . Wohnungen erforderlich war. Den Angaben der Beschwerdeführerin über den Zweck des Grunderwerbs kann also gefolgt werden. Gleich⸗ gültig ist es, ob die Wohnungen im Wege der Vermietung oder in anderer Weise vergeben werden. Daraus ergibt sich die Freistellung von der Grunderwerbsteuer. (Urteil vom 5. Ofteber 1928 II A 423/26.) H 898

—.85218] sich in Liquidation. Zum Liquidator

Aschersleben. — — 8 Berlin. [85224]] stellung und der Vertrieb von Pianos

Paul Hofmann. Dr. Kahlenberg

ew we ga nsetes Daran hält er fest Die Rechtsprechung ist aber nicht dahin zu ver⸗ 1. Handelsregister.

Ahlen, Westf. [85214]

In unser Handelsregister Abt. A ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen “ Ramesohl in Senden⸗ orst folgendes eingetragen: Die Pro⸗ kura des Kaufmanns Leo Ramesohl ist erloschen.

Ahlen, Westf., den 3. November 1926.

Das Amtsgericht.

Alfeld, Leine. [85215

Im Handelsregister B Nr. 16 ist bei der Firma Kaltwerke Meimerhausen, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Klein Freden, heute folgendes ein⸗ gelggd otas

Durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. September 1926 ist die Fefter vom aufgelöst. Die Kaufleute Ludwig Blum und Hans Stolze, beide in Cassel, sind u Liquidatoren bestellt. Jeder Liqui⸗ ctor ist allein vertretungsberechtigt.

Amtsgericht Alfeld, 13. 11. 1926.

Altenn, Westf. [85217] Eintragung vom 8. November 1926 in unser Handelsregister A Nr. 887 (Meschede & Co., Neuenrade): Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Altena, Westf.

Altenn, Westf. [85216]

Eintragung vom 8. November 1926 in unser Handelsregister B Nr. 19 (Carl Berg Aktiengesellschaft. Eveking): Dem Kaufmann Hermann Linnemann zu Werdohl ist derart Prokura erteilt, daß er berechtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede oder einem Prokuristen die Gesellschaft zu vertreten.

In unser Handelsregister Abteilung à ist heute eingetragen worden:

a) Unter Nr. 600 bei der Firma Wil⸗ helm Nordmann in Aschersleben: Das Geschäft ist auf den Kaufmann und Direktor der „Deutag“ Deutsche Tief⸗ bohr⸗Aktiengesellschaft in Aschersleben Friedrich Ermisch daselbst übergegangen und wird von ihm unter der bisherigen Firma weitergeführt. Der Uebergang der in dem Betriebe des Geschöfts be⸗ gründeten Verbindlichkeiten und Forde⸗ rungen ist beim Erwerbe desselben durch Herrn Ermisch, ausgeschlossen.

b) Unter NE 572 das Erlöschen der Firma Margarete Kühne, geb. Seitz, Handarbeitshaus in Aschersleben.

Aschersleben, den 13. November 1926.

Preuß. Amtsgericht.

Bayreuth. [85219]

In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen:

1. Fa. „Hohf u. Zimmermann“. Sitz: Marktschorgast. Offene Handelsgesell⸗ schaft. Beginn: 1. 10. 1926. Bannnwoll⸗ spinnerei. Geschäftslokal: Marktschor⸗ gast 155. Gesellschafter: Hohf, Rudolf, Fabrikdirektor in Oldenburg, und Zimmermann, Fritz, Kaufmann in München⸗Gladbach.

2. Neue Baumwollen⸗Spinnerei Bay⸗ reuth: Hauptmann a. D. Erich Köhlen in Bayreuth wurde mit Wirkung vom 26. 10. 1926 zum ordentlichen Vorstands⸗ mitgliede bestellt. Seine Vertretungs⸗ befugnis als stellvertretendes Vorstands⸗ mitglied ist damit erloschen.

Die Firma „J. D. Fleischer“ in Bayreuth ist erloschen.

4. Fa. „Gottfried Prechtel & Hart⸗ mann“ in Bayreuth: Durch Gesell⸗ schafterbeschluß vom 26. 10. 1926 wurde

Amtsgericht Altena, Westf

die Gesellschaft aufgelöst. Sie befindet

wurde bestellt: Heim, Jean, Privatier in Bayreuth. Sedanstraße 6.

5. Fa. „Papierrollenfabrik „Bavaria“ Schindler & Böhmer, Kommanditgesell⸗ schaft i. L.“ in Bayreuth: Die Ver⸗ tretungsbefugnis des Liquidators Bruno Frobenius ist zufolge Beendigung der Liqguidation erloschen. Die Firma ist er⸗ loschen.

6. Fa. „Automobil⸗Handelsgesellschaft A. & H. Küffner“. Sitz: Bayreuth. Offene Handelsgesellschaft. Beginn: 15. 9. 1926. Handel mit Kraftfahrzeugen, Reparaturwerkstätte für solche. Ge⸗ schäftsräume: Jägerstraße 14. Gesell⸗ schafter: Küffner Anton, Kaufmann in Bayreuth, Parsifalstr. 2, und Küffner. Hans, Ingenieur in Bayreuth, Jäger⸗ straße 14.

Bayreuth, den 13. November 1926.

Amtsgericht — Registergericht.

Berlin. [85223 „In unser Handelsregister Abteilung B ist am 10. November 1926 eingetragen worden: Nr. 13 Berliner Maschinen⸗ ban⸗Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff: Prokurist: Viktor von Haaren zu Wildau. Er vertritt ge⸗ meinschaftlich mit einem Vorstandsmit⸗ glied oder einem Prokuristen. — Nr. 43 Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering): Prokurist: Dr. Carl Schorr in Berlin. Er vertritt ge⸗ meinschaftlich mit einem Vorstandsmit⸗ glied. Dr. Otto Antrick und Ernst Schnitzler sind nicht mehr Vorstandsmit⸗ glieder. — Nr. 6692 Bank für Grund⸗ besitz und Handel Aktiengesellschaft: Prokurist: Günther Fversterling in Ber⸗ lin. Er pertritt gemeinschaftlich mit einem Vorstandsmitalied.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 89a.

In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Nr. 38 992. Mär⸗ kische Grubenholzverwertungsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Vertrieb von Holz aller Art und anderen Brennmaterialien. Stamm⸗ kapital: 20 000 Reichsmark. Geschäfts⸗ führer: sünfmann Max Sieges, Ber⸗ lin. Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 25. Juni 1926 und 5. November 1926 abgeschlossen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Nr. 38 993. Milchvertriebs⸗Agentur der Berliuner Stadtgüter Gesell⸗ schaft mit beschräukter Hastung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Vertrieb der von den Ber⸗ liner Stadtgütern erzeugten Milch so⸗ wie Herstellung und Vertrieb von land⸗ wirtscha llichen Produkten und land⸗ wirtschaftlichem Bedarf. Stammkapital: 20 000 Reichsmark. Geschäftsführer: Kaufmann⸗Ingenieur Walther Erfurt, Berlin. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafrsvertrag ist am 13. Oktober 1926 abgeschlossen. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, 8 erfolgt die Vertretung durch zwei Geschäftsführer gemeinsam. Solauge nur ein “ bestellt ist, 8- dieser von den Beschränkungen des 8 181 des Bürgerlichen Gesetbuches efreit sein. 2 nicht cingetragen wird veröffentlicht: Oeffentliche Be⸗ kanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen nur durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger. — Nr. 38 994. Steinwallner, Pianofortefabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Her⸗

aller Art. Stammkapital: 21 000 Reichs⸗ mark. Geschäftsführer: Die Instru⸗ mentenmacher Fritz Schleehahn zu Berlin und Karl Krippner zu Cöpenick. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 25. Sep⸗ tember 1926 abgeschlossen. Die Gesell⸗ hafte hat einen oder mehrere Ge⸗

äftsführer, von denen jeder allein zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist. Als nicht eingetragen wird veroffent⸗ licht: Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Nr. 38 995. Lupa Lutz & Paramonoff Auto⸗ Lombard Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung. Sitz: Berlin. Gegen⸗ stand des Unternehmens: Der Abschluß von Lombard⸗ und Vermittlungs⸗ geschäften in der Automobil⸗ und Garagenbranche sowie der Ankauf und Verkauf von Automobilen und allen I- e gehörigen Artikeln. Stamm⸗ apital: 20 000 Reichsmark. Geschäfts⸗ führer: Kaufmann Ludwig Lutz in Berlin⸗Schöneberg. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertra ist am 17 Juli 1926 abgeschlossen. Sins mehrere Geschäftsführer 9 so erfolgt die Vertretung durch einen Geschäftsführer. Die Geschäfisführer sind von den Be⸗ schränkungen des § 181 B. G.⸗B. be⸗ freit. Als nicht eingetragen wird ver⸗ öffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. — NRr 38 996. „Verlag der Deutsch⸗ kirche“ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Verlag der Zeitschrift „Die Deutschkirche“ sowie von anderen Schriften und Büchern verwandter Art. Stammkapital: 25 000 Reichsmark. Geschäftsführer: Kauf⸗

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