ist in der Geschäftsstelle des Konkurs⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. ] 1 Blankenhain i. Thür., 6. Dezbr. 1926. Thüringisches Amtsgericht.

]* Bz. Leipzig. [94239] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Viehhändlers Friedrich Emil Sondhauß in Gnandorf wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ Borna, den 13. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Braunschweig. 194240] In dem Konkursverfahren über das Vermögens des Kürschners Friedrich Becker, hier, Hut⸗ und Pelzwarenhandlung, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß assung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ logen und die Gewährung einer Ver⸗ ütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ Fas scchusses der Schlußtermin auf den .Januar 1927, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, hierselbst. Schlußrechnung und Schlußverzeichnis sind in der Geschäftsstelle gvn Braunschweig, den 13. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. 2.

Breslau. [94241] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Liesbeth Hartmann, geb. Langner, in Breslau, Paulstr. 16/18 (Kleinhandel mit Wäsche und Anferti⸗ gung) wird nach 2 Abhaltung des Schlußtermins hierdurch gehoben. (41. N. 111/26.) Breslau, den 8. Dezember 1926. Amtsgericht.

auf⸗

Charlottenburg. [94242] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Ton⸗ ger, zuletzt in Berlin⸗Wilmersdorf, Hektorstr. 19 aufhaltsam, ist mangels 6889 eingestellt. Charlottenburg, 8. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40.

s

Charlottenburg. [94243]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Mai 1921 ver⸗ storbenen Apothekers Roman Schneider, zuletzt in Charlottenburg, Kaiser⸗ Friedrich⸗Straße 57, ist mangels Masse eingestellt.

Charlottenburg, 8. Dezember 1926.

Der Gerichtsschreiber

des Amtsgerichts. Abt. 40. 8 ẽCrefeld. [94244]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma J. Janssen & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Crefeld, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Crefeld, den 10. Dezember 1926.

Amtsgericht. Abt. 3. Dresden.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Lorenz Ma⸗ thiesen in Dresden, Bayreuther Str. 34, der in Dresden, Wilsdruffer Str. 31, unter der handelsgerichtlich eingetrage⸗ nen Firma Paul & Co., in Magde⸗ burg, Breiter Weg 15, unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Bekleidungsgesellschaft Paul & Co. und in Stettin, Große Wollweberstraße 65, unter der handelsgerichtlich eingetrage⸗ nen Firma Mathiesen & Co. ein Herren⸗ und Damengarderobengeschäft betreibt, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermine vom 7. September 1926 angenommene bhcch durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 11. Dezember 1926. Dresden. [94246]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Oswin Erwin sigsche in Dresden⸗A., Vorwerk⸗ straße 15 II, der daselbst den Groß⸗ handel mit Lederwaren betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 11. Dezember 1926. Driesen. [94247]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Metallwerke, vormals A. Stiller, G. m. b. H. in Driesen, Nm., ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver⸗ zeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen der Schlußtermin auf den 7. Januar 1927, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Driesen, Zimmer 12, bestimmt. Schluß⸗ rechnung und Schlußverzeichnis liegen in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht ans.

Driesen, den 10. Dezember 1926.

Amtsgericht. Duisburg-Ruhrort. [94248]

In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändlers Richard Herrmann in Dnisburg⸗Rührort wird Termin zur Anhörung der Gläubiger⸗ versammlung über Einstellung des Verfahrens mangels Masse anberaumt auf den 22. Dezember 1926, mittags 12 Uhr, Zimmer 19.

Duisburg⸗Ruhrort, den 8. Dezember 1926 Das Amtsgericht

ter Abhaltung (912451 folgter bhaltung

Fulda. b 94249]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Dehler, n Wieberthal in Langen⸗ ieber, ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf den 5. Januar 1927, vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fulda, Zimmer Nr. 61, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Er⸗ klärung des Gläubigerausschusses sind auf der Gerichtsschreiberei des Kon⸗ kursgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Fulda, den 7. Dezember 1926.

Amtsgericht. Abt. 5.

Gcisenfeld. [94250]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Spezereigeschäftsinhabers Ludwig Arnold von Wolnzach wird ein⸗ gestellt, nachdem Gemeinschuldner dies⸗ bezüglichen Antrag gestellt und die Zu⸗ stimmung der Konkursgläubiger bei⸗ gebracht hat, der Konkursverwalter ge⸗ hört wurde und sich kein Widerspruch erhoben hat.

Amtsgericht Geisenfeld, am 3. Dezember 1926.

Gross Gerau. [94252]

In der Konkurssache über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinrich Heier in Rüsselsheim ist Termin zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke, insbesondere eines Warenlagers des Gemeinschuldners, bestimmt auf Mon⸗ tag, den 10. Januar 1927, vorm. 10 Uhr (Sitzungssaal).

Groß Gerau, den 10. Dezember 1926. Hessisches Amtsgericht. Guhran, Bz. Breslau. (94253] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Kabus in Guhrau wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins Feeenh

aufgehoben. (1 N. 3/25.) Amtsgericht Guhrau, den 7. 12 1926.

—

Gummersbach. [94254] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwarenhändlers Hermann Bovx⸗ berger, uö6“ ist Gläubiger⸗ versamlungs⸗ und chlußtermin auf den 5. Januar 1927, nachm. 4 Uhr, bestimmt worden. Tagesordnung: 1. Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen. 2. Rechnungslegung des Konkursverwalters und Erörterung seines auf der Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts mit der Schlußrechnung niedergelegten Antrags auf Verteilung der Masse. Gummersbach, 10. Dezember Amtsgericht.

1926.

Hagen, Westf. 194255]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Emmy Schrage, Inhaberin eines Woll⸗, Weiß⸗ und Kuzwaren⸗ geschäfts zu Hagen, ist durch Schluß⸗ verteilung beendet und wird nach er⸗ des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Hagen (Westf.), 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Halberstadt. [94256] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Lina Breitenstein, Inh. d. Fa. „Wilhelm Breitenstein“ in Halberstadt, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch

aufgehoben. Halberstadt, Petershof, den 7. ber 1926. Preuß. Amtsgericht. Abt. 4.

Hannover. 8 [94258] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Aukor’'s Schuhwaren⸗ haus, Inhaber Alfred Rothschild, Han⸗ nover, Calenberger Str. 26, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 8. 12. 1926.

Hannover. [94259] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Aug. Specht, Hannover, Engelbosteler Damm 135. nabent nrecbosbelh, wird nach rech!skräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ vergleichs hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 8. 12. 1926. Hannover. [94257] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Curus, Naturleder⸗ fabrik Otto Walter, Kommanditggesell⸗ schaft, Hannover, Rundestr. 19, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 9. 12. 1926. Hirschberg, Schles. [94260] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Fräulein Marie Peschmann in Bad Warmbrunn ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen der Schlußtermin auf den 3. Ja⸗ nuar 1927, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst, Bergstraße⸗Neu⸗ bau, Zimmer 10, parterre, bestimmt. Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht.

Dezem⸗

Hirschberg. Schles. [94261] In der Konkurssache über das Ver⸗ des Fräuleins Elfriede Jenke,

b mögen

Weiß“ und Wollwarengeschäft

Warmbrunn,

wird das Konkursverfahren

aufgehoben, da der gerichtlich bestätigte

Zwangsvergleich vom 15. November 1926

rechtskräftig geworden ist. — 2. N. 21 a/26.

Hirschberg i. Schl., 9. Dezember 1926. Amtsgericht.

Köln. [94264] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hubert Schüller, alleiniger Inhaber der Speditionsfirma Jos. Niemann & Co., Köln, Gereons⸗ wall 65, wird nach rechtskräftigem Zwangsvergleich vom 4. 10. 1926 hier⸗ durch aufgehoben. Köln, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 81.

Köln. [94265] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Waldau, G. m. b. H., Maschinenfabrik in Köln, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Köln, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 81.

Köln. [94262]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft unter der Firma Gronewald & Masch, Papier⸗ und Schreibwarengroßhandlung in Köln, Gr. Griechenmarkt Nr. 43, wird mangels Masse eingestellt.

Köln, den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht. Abteilung 79.

Köln. [94263]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der handelsgerichtlich nicht ein⸗ getragenen Firma Krämer & Leibel Kurz⸗

beiß- und Wollwarendetailgeschäft in Köln, Severinstraße Nr. 64 a, mit Zweig⸗ niederlassung in Köln⸗Ehrenfeld, Venloer Straße Nr. 462, wird mangels Masse eingestellt.

Köln, den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht. Abteilung 79.

Königshofen, Grabfeld. [94267] „Das Amtegericht Königshofen hat mit Beschluß vom 10. Dezember 1926 das am 17. Februar 1926 über das Vermögen des Landwirts Kaspar Wiener in Zimmerau eröffnete Konkursverfahren eingestellt, nachdem sich ergeben hat, daß eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Masse nicht vorhanden ist.

Königshofen, den 10. Dezember 1926.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts.

Lübeck. [94268]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Emil Kahns in Lübeck, Große Petersgrube Nr. 11, wird, nachdem die Schlußverteilung er⸗ folgt ist, hiermit aufgehoben.

Lübeck, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abteilung II. Lütjenburg. [93106] In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Ernst Eggers in Lütienburg ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Fordevungen der Schluß⸗ termin auf den 22. Dezember 1926, vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht

hierselbst bestimmt. Lütjenburg, den 7. Dezember 1926. Das Amtsgericht.

Mellrichstadt. Berichtigung. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Färbermeisters Josef Feulner in Fladungen findet die erste Gläubigerversammlung und der all⸗ gemeine Prüfungstermin nicht am Freitag, den 8. Januar 1927, sondern am Freitag, den 7. Januar 1927, nachmittags 3 Uhr, statt. Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts Mellrichstadt. Neustettin. [94270] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Heinrich Parmatow in Neustettin ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwen⸗ dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichti⸗ genden Forderungen der Schlußtermin auf den 8. Januar 1927, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt. Neustettin, den 7. Dezember 1926. Das Amtsgericht.

[94269]

Nordhausen. 1942701]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachers Kurt Hoff⸗ mann in Nordhausen wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 24. 11. 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 24. 11. 1926 bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.

Nordhausen, den 10. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Rosswein. [94272] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kolonialwarenhändlers Viktor Rudolf Hampel in Böhrigen wird hierdurch aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 13. November 1926 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 25. November 1926 bestätigt worden ist. Amtsgericht Roßwein, 10. Dezbr. 1926. Stuttgart. [94273] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Karl Wiedmann, Kauf⸗ manns, Inh. einer Textilwarengroß⸗

Bad! handlung in Stuttgart, Uhlandstr. 16 A,

wurde nach Abnahme der

Schluß⸗ rechnung des Verwalters und Vollzug der Schlußverteilung durch Gerichts⸗ beschluß vom 10. Dezember 1926 aguf⸗ gehoben.

Amtsgericht Stuttgart I.

Ulm, Donau. [94274]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Hans Heinzmann G. m. b. H. in Ulm ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach vollzogener Schlußverteilung durch Be⸗ schluß v. 7. 12. 1926 aufgehoben worden.

Amtsgericht Ulm.

Vorsfelde. [94275]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Landbund Ein⸗ u. Ver⸗ kaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Bergfeld ist zur Prüfung der nachträg⸗ lich angemeldeten Forderungen Termin auf den 26. Januar 1927, vormittags 9 Uhr, anberaumt.

Vorsfelde, den 10. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Barmen. [94197]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Feige, des Inhabers der Firma Fritz Feige, Knopffabrik in Barmen, Emmastr. 33, wird zur Abwendung des Konkursverfahrens die Geschäftsaufsicht angeordnet. Herr Otto Pick in Barmen, Brögeler Straße 2, wird mit der Führung der Geschäftsaufsicht betraut.

Barmen, den 11. Dezember 1926.

Amtsgericht.

Beuthen, O. S. 192198]

Ueber das Vermögen der Kaufleute Alfred Kijora und Theodor Rurainfki, Inhaber der nichteingetragenen Firma Schlesisches Modehaus, in Beuthen, O. S., Tarnowitzer Straße 21, wird zur Ab⸗ wendung des Konkurses die Geschäfts⸗ aufsicht angeordnet. Aufsichtsperson: Kaufmann Leo Guttmann in Beuthen, O. S., Ring Nr. 8.

Amtsgericht Beuthen, O. S., den 11. Dezember 1926.

Erfurt. [94199] Auf Grund der Verordnungen vom 14. Dezember 1916 (RGBl. 1363 ff.) und 8. Februar 1924 (RGBl. S. 51) wird über das Vermögen des Gemüse⸗ gärtners Karl Hoffmann in Erfurt, Herder⸗ straße 48, die Geschäftsaufsicht zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Zur Aufsichtsperson wird der Bücherrevisor und Konkursverwalter Robert Dümmler in Erfurt bestellt. Erfurt, den 9. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 16.

Schleswig. [94200] Ueber das Vermögen der Firma Christian Wunner in Schleswig, Stadt⸗ weg Nr. 89, Inhaber der Kaufmann Friedrich Wunner in Schleswig, wird am hentigen Tage, vormittags 11 Uhr, die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses verhängt, da begründete Aus⸗ sicht besteht, daß der Konskurs durch ein Uebereinkommen mit den Gläubigern ab⸗ gewendet werden wird. Zur Geschäfts⸗ aufsichtsperson wird der Kaufmann Hans Schleswig, Stadtweg 24, be⸗ ellt. Schleswig, den 11. Dezember 1926. Das Amtsgericht.

Berlin. [94201]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen 1. der offenen Handelsgesellschaft L“ Bernhard und August Feldmann, Berlin, 2. des August Feld⸗ mann, Berlin W. 35, Potsdamer Str. 121, 3. des Bernhard Feldmann, daselbst, ist aufgehoben, weil die Schuldner nicht in vorgeschriebener Frist einen den Erforder⸗ nissen des § 41 Abs. 1 Geschäftsaufsichts⸗ verordnung genügenden Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens eingereicht haben.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 215,

den 26. 11. 1926.

Borken. Westf. [94202]

Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Gebr. Siepe in Borken, Westf., 4 Nn. 5 — 26, ist durch den rechtskräftigen Gerichtsbeschluß vom 6. 11. 1926, durch welchen der Zwangsvergleichsvorschlag der Schuldnerin bestätigt ist, gemäß § 69 der Gesch.⸗Aufsichtsverordnung beendet.

Borken, Westf., den 7. Dezember 1926.

Das Amtsgericht.

Breslau. [94203]

Die Geschäftsaussicht über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Hermann von Hebel in Breslau, Ohlauer Straße 50 (Tuch⸗ handlung), ist nach eingetretener Rechts⸗ kraft des den Vergleich bestätigenden Be⸗ schlusses vom 13. Oktober 1926 beendigt. (41. Nn. 324/26.)

Breslau, den 9. Dezember 1926.

Das Amtsgericht.

Breslau. [94204]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen des Julius Gaedke in Breslau, Schmiedebrücke 58 (Herrenkleidung nach Maß), ist nach eingetretener Rechtskraft des den Vergleich bestätigenden Beschlusses vom 5. November 1926 beendigt. (41. Nn. 299/26.) 1b

Breslau, den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht.

Charlottenburg. [94205]

Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanns Hermann Rattner i

9

Charlottenburg, Wilmersdorfer Str. 38, ist infolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den 7. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40. Charlottenburg. [94206] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Privatvermögen des Kaufmanns Leopold Rattner in Char⸗ lottenburg, Wilmersdorfer Straße 38, ist infolge Fristablaufs aufgehoben. Charlottenburg, den 7. Dezember 1926. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abt. 40. Düren, Rheinl. [94207] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma Pelzhaus Makowskt in Düren, Inhaber Stanislaus Makowski in Düren, ist infolge rechtskräftiger Be⸗ stätigung des Zwangsvergleichs vom 3. No⸗ vember 1926 beendet. Düren, den 11. Dezember 1926 Amtsgericht. 6. 8

Halle, Saale. [94208]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Gustav Wehlte in Halle a. S., Blöcke⸗ straße 2/3, ist durch rechtskräftig bestätigten Zwangsvergleich beendet. 8

Halle a. S., den 10. Dezember 1926.

Das Amtsgericht. Abt. 7. 1“

Halle, Saale. [94209] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Christian Cremer in Halle a. S., Weidenplan 8 (Geschäft: Leipziger Straße 87), ist durch rechtskräftig be⸗ stätigten Zwangsvergleich beendet. Halle a. S., den 10. Dezember 1926. Das Amtsgericht. Abt. 7.

Lütjenburg. [93107] Das Geschäftsaufsichtsverfahren über das Vermögen der Firma C. F. Bandhol Sohn in Lütjenburg ist durch rechtskräftigen Zwangsvergleich vom 10. September 1926. beendet. Lütjenburg, den 27. November 1926. Das Amtsgericht.

München. [94210]

Die Geschäftsaufsicht über das Ver⸗ mögen der Firma L. Spielmann G. m. b. H. in München ist seit 4. Dezember

1926 durch rechtskräftigen Zwangsvergleich 1

aufgehoben. 8 Amtsgericht München. 1

Oldenburg, Oldenburg. 94211]

Das Verfahren, betr. die Geschäfts⸗ aufsicht über das Vermögen der Sattter⸗ und Tapezierer⸗Berufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Oldenburg, Haarenstr. 60, wird nach rechtskräftig bestätigtem Zwangs⸗ vergleich hierdurch aufgehoben.

Oldenburg, den 9. Dezember 1926.

Amte eicht. l

Rüstringen. 8 [94212]

In der Geschäftsaufsichtssache des Kauf⸗ manns Emil Krankenberg in Rüstringen, Kopperhörner Str. 5, ist infolge eines von dem Schuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 6. Januar 1927, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rüstringen, Abt. II, Zimmer 30, anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung der Aufsichtsperson sind auf der Gerichts⸗

schreiberei des bezeichneten Gerichts zur

Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rüstringen, den 3. Dezember 1926. Amtsgericht. Abt. II. Weissenhern. [94213] Die Geschäftsaufsicht zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma „Wefa“, Weißenhorner Fahrzeug⸗ fabrik Aubele & Held in Hegelhofen und des Kaufmanns Karl Aubele in Hegel⸗ hofen ist wegen Rechtskraft des Beschlusses vom 20. November 1926, durch den der Zwangsvergleich bestätigt worden ist,

Weißenhorn, den 11. Dezember 1926. Bayer. Amtsgericht.

8. Tarif⸗ und

beendigt.

Fahrplanbekannt⸗

machungen der Eifenbahnen.

[94277] Eulengebirgsbahn und Frankenstein⸗Münsterberg⸗ Nimptscher Kreisbahn. Vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsorgane tritt zum 1. Januar 1927 der Nachtrag Nr. 2 zum An⸗

hang zu den Besonderen Heften B der

Eulengebirgsbahn und der Franken⸗ stein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreis bahn in Kraft.

Mit diesem Nachtrage kommen Er⸗ höhungen der Fahrpreise im Personen⸗ verkehr zur Durchführung.

Nähere Auskunft erteilen die Dienst⸗ stellen.

Reichenbach i. Schl. / Franken⸗

stein i. Schl., den 14. Dezember 1926. Vorstand der

und 18

Frankenstein⸗Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahn⸗Aktiengesellschaft.

Einzelnummern

Bekonntmachung,

“

gesetzes wird folgendes bestimmt:

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9, — Neichsmark. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstele SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32. hosten 0,30 Reichsmark.

Einzelne Nummern Fernsprecher: Zentrum 1573.

Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Neichsmark, 8 einer 3 gespaltenen Einheitszeile 1,75 Neichsmark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers

1“ 8 “

Nr. 294. Reichsbankgirokonto.

“

oder einzelne Beilagen

Berlin Sw. 48, Wichelmstraße Nr. 32.

Ppostscheckkonto: Berlin 41821.

einschließlich des Portos abgegeben

Deutsches Reich.

Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der

Berechnung der Wechselsteuer.

Bekanntmachung, betreffend die Vernichtung von Patentakten.

Bekanntmachung über das Einrücken von Beisitzern und die Berufung von Stellvertretern der Beisitzer der Knappschafts⸗ senate des Reichsversicherungsamts.

Bekanntgabe der amtlichen Großhandelsinderziffer 15. Dezember 1926.

Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. ekonntmachung über die Ausgahe eines Grundschuldbriefs.

Preußen. betreffend Ergänzung der Bestimmungen

über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel sowie die Be⸗ schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Stand⸗ 4

vom

Deutsches Reich.

“ 8 Verordnung die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer. Vom 10. Dezember 1926. Auf Grund von § 8 Abs. 4, § 26 des Wechselsteuer⸗

über

§ 1.

Zur Umrechnung der in einer anderen als der Reichswährung ausgedrückten Wechselsummen sind bei Berechnung der Wechselsteuer für die nachstevenden Währungen die dabei angegebenen Mittelwerte

RM

zugrunde zu legen:

Prund Sterling . . . C1ö1— ägyptisches Pfund . „ . WZäö amerrkanischer Dollar . 6 4,20 kanadischer Dollar .. 1¹“ 4,20 urugunayischer Peso 1““ 4,20 arventinischer Papierpeso (= 0.44 Goldpeso) 1 70 japanischer Yen ““ 2,10 Schweizer Franken 0,80 Danziger Gulden . . 0 0 0,80 Lat (Lettland) CTö1ö1“ 0,80 Io 356 0,42

.„ „ .

finnische Mark 0,11 Belga (= 5 belg. Francs) . 0,60 holländischer Gulden 1,70 skandinavische Krone

Norwegen) . . österreichischer Schilling 8 8

1.“

(Dänemark, Schweden, Pengö (= 12 500 ungarische Kronen). 0,75

1,125

0,125 0,16 0,18 0,65 0,525 0 025 0,075 0,03 0,012 0,46 2 16 2,15 0,055 . 0,22

jschechoflowakische Krone. franzsescher Fräaänk italienische Lira . Peseta “] Milreis (Brasilien).

Leu (Rumänien)

Dinar (Jugoslawien) Lewa (Bulgarien). Eestimark Estland) Zloty (Polen) 8 neuer russischer Rubel. türkisches Prund . Drachme (Griechenland). Escudo (Portugal)

aasazxsauasaazssaaaauu a2

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§ 2.

Ancere als die im § 1 bezeichneten Währungen werden nach dem an der Berliner Pörse notierten Kurs für Auszahlungen umgerechnet. Als Kurs gilt der Mutelkurs zwischen dem amtlich festgestellten Brief⸗ und Geldkurs an dem Börsentage, der dem Tage der Fällig⸗ keit der Steuer vorangeht. Ist an diesem Tage ein Kurs nicht notiert, so gilt die unmittelbar vorhergehende Notierung. Bei Währungen, für die amtliche Kurse an der Berliner Börse nicht festgestellt werden, jedoch von der Berliner Bedingungsgemeinschaft für den Wertvapierverkehr Preise ermittelt werden, gelten diese Preise als amtliche Kurse. Währungen, für die amtliche Kurse an der Berliner Börse nicht notiert, noch Preise von der Berlier Bedingungsgememschaft für den Wermpavierverkehr ermittelt werden, werden in Prund Sterling nach Londoner Notiz umgerechnet. Der so errechnete Prundbetrag wird nach dem Mittelwert (§ 1) in Reichs⸗ währung umgerechnet.

§ 3.

Die Verordnung über die Umrechnung fremder Währungen bei der Berechnung der Wechselsteuer vom 30. September 1923 (Reichs⸗ ministerialblatt S. 969) wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1927 in Kraft.

Berlin, den 10. Dezember 1926.

r Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.

— 3-—

Pekannihcdcd „Es wird beabsichtigt, die nachbezeichneten Akten des Reichspatentamts zu vernichten, und zwar die Akten:

a) der erteilten Patente, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz sein Ende erreicht hat, 15 Jahre ver⸗ flossen sind, der Patentan meldungen, die nicht zur Erteilung eines Patents geführt haben, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem die AnmelgLung ihre rechtskräftige Erledigung gefunden hat, 15 Jahre verflossen sind, der gelöschten Gebrauchsmuster einschließlich der

zur öffentlichen Einsicht bestimmten Teile dieser Akten, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz erloschen ist, 10 Jahre verflossen sind, der Gebrauchsmusteranmeldungen, die nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit 6 Jahre nach des Jahres verflossen sind, in dem die Anmeldung erfolgte, der gelöschten Warenzeichen, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem die Löschung erfolgte, 10 Jahre ver⸗ flossen sind, der Warenzeichenanmeldungen, die nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit 10 Jahre nach Ablauf des Jahres verflossen sind, in dem die Anmeldung ihre rechtskräftige Erledigung gefunden hat, betreffend Zwangslizenz⸗ Nichtigkeits⸗ͤ und Zurücknahmeanträge, soweit nach Ablauf des Jahres, in dem der Schutz des den Gegenstand des Verfahrens vor der Nichtigkeitsabteilung bildenden Patents sein Ende erreichte, 15 Jahre verflossen sind.

Etwaige Anträge wegen Sonderbehandlung bestimmter Akten der bezeichneten Art sind von den Beteiligten bis zum 15. Februar 1927 einzureichen und zu begründen. 8

Berlin, den 15. Dezember 1926.

Der Präsident des Reichspatentamts. v. Specht. 8 8

Bekanntmachung über das Einrücken von Beisitzern und die Berufung

von Stellvertretern der Beisitzer der Knappschafts⸗

senate des Reichsversicherungsamts. Vom 13. Dezember 1926.

Auf Grund des Erlasses des Herrn Reichsarbeitsministers vom 17. Juli 1926 — I1 4374 — ist die im § 1 der Wahl⸗ ordnung für die Wahl der Beisitzer des Knappschaftssenats des Reichsversicherungsamts vom 5. Januar 1924 — Nr. 7 des Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staatsanzeigers vom 9. Ja⸗ nuar 1924 — festgesetzte Zahl der Beisitzer der Knappschafts⸗ senate und ihrer Stellvertreter auf 12 erhöht worden. In die danach offenen Stellen sind für den Rest der gegenwärtigen Wahlzeit in sinngemäßer Anwendung des § 87 Abs. 2 der Reichsversicherungsordnung und des § 17 der Wahlordnung vom 5. Januar 1924 in Verbindung mit § 32 der Wahl⸗ ordnung für die Wahl der nichtständigen Mitglieder des Reichs⸗ versicherungsamts vom 10. Dezember 1922 — Amtliche Nach⸗ richten des RVA. 1922 Seite 460 ff. —

I. die bisherigen Stellvertreter der Beisitzer der Knappschafts⸗ senate — zu vergleichen die Bekanntmachungen des Reicheversiche⸗ rungsamts vom 1. Mai 1925 und vom 27. Juli 1926 — Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 105 vom 6. Mai 1925 und Nr. 175 vom 30. Jult 1926 — als Beisitzer eingerückt und

I1I. zu Stellvertretern der Beisitzer der Knappschaftssenate für den Rest der gegenwärtigen Wahlzeit berufen worden:

a) aus dem Kreise der Arbeitgeber:

1. Dr. jur. Werner Mansfeld, Rechtsanwalt in Essen, Hufe⸗ landstraße 70 Hermann Heine, Oberberaärat und Bergwerksdirektor in Hindenburg, Overschlesien, Promenadenweg 1,

. Dr. Kart Schoppe, Berawerfedirektor in Waldenburg

(Schlesien), Wilhelmstraße 2, Paul Günther, Bergassessor a. D. und Bergwerksdirektor in Altenburg (Thüringen). Wettinerstraße 28 1, Heintich Mentzel, Syndikus und Direktor in Eisleben, Königstraße 22 Hans Besserer, Bergrat in Berlin W. 30, Viktoria⸗Luise⸗ Platz 12 a III;

werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung

8 1ö1

aus dem Kreise der Versicherten: 1. Rudolf Schnitzmeier, Invalide, in Aplerbeck, straße 18, 8 8 2. Jakob Ufer, Gewerkschaftsangestellter, in Essen⸗Altenessen, Bäuninghausstraße 89, 3. August Bruder, Knappschaftsältester, in Sedlitz, N. L., Kreis Calau, Anna⸗Mathilde⸗Straße 6, 1 4. „ Büroangestellter, in Kalkberge (Mark), Heinitz⸗ traße 4,

5. “ Sacha, Rechnungsführer, in Helmstedt, Johannes⸗ straße 1,

6. Paul Reichenbach, Abteilungsvorsteher, (Lausitz), Leipziger Straße 5.

Berlin, den 13. Dezember 1926.

Das Reichsversicherungsamt 1 Schäffer. 8— 8 “ 8 8 “

Die amtliche Großhandelsinderziffer .

vom 15. Dezember 1926. 8

Die auf den Stichtag des 15. Dezember berechnete Groß

handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts ist gegenüber dem

8. Dezember um 0,5 vH auf 130,7 zurückgegangen. Von den

in Sprember

Hauptgruppen haben die Agrarerzeugnisse auf 134,8 nachgegeben

während die Industriestoffe mit 123,2 nahezu unverändert blieben.

Berlin, den 16. Dezember 1926. 8 Statistisches Reichsamt. EEEA1““

Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer.

Die Essigsäuresteuer beträgt vom 1. Januar 1927 ab: 1. für in Anrechnung guf das Betriebsrecht oder Hilfsbetriebs⸗ recht abgefertigte Essigsjäure . 49,40 RM 2. für andere Essigsäure sowie für Essigsäure und

„Essig, die aus dem Ausland eingeführt werden. 74,10 RM

für den Doppelzentner wasserfreier Säure.

Berlin, den 16. Dezember 1926.

Reichsmonopolverwaltung für Branntwein. Reichsmonopolamt.

J. V.: Dr. Fritzweiler.

Das Wirtschaftsministerium und das Finanzministerium

haben auf Grund von § 795 des B. G.⸗B. Herrn Albert

Schneider in Leipzig, Kaiserstraße 3Z, die Ausgabe eines auf den jeweiligen Inhaber lautenden, ab 1. Januar 1927 mit jährlich 6 ½ % verzinsbaren Grundschuldbriefes

100 000 Goldmark genehmigt. Dresden, am 15. Dezember 1926. “ Sächfisches Finanzministerium. Für den Minister. J. A.: Weber. Sächsisches Wirtschaftsministerium. Für den Minister. Dr. Klien.

Preußen. Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung 8 betreffend Ergänzung der Bestimmungen über die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Be⸗

schaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, vom 22. Juni 1896.

Unter Hinweis auf § 367 Ziff. 5 des Strafgesetzbuchs sowie unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung vom 22. Juni 1896, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Stand⸗ gefäße in den Apo heken, ordne ich im Einvernehmen mit dem Herrn Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten folgendes an:

§ 1.

Die Vorschriften, betreffend die Abgabe stark wirtender Arznei⸗ mittel usw. in den Apotheken, vom 22. Juni 1896 werden ausgedehnt auf Carboneum tetrachloratum, Tetrachlorkohlenstoff, ausgenommen zum äußeren Gebrauche.

In das Verzeichnis zu den genannten Vorschriften ist einzufügen: Carboneum tetrachloratum, Tetrachlorkohlenstoff, ausgenommen zum äußeren Gebrauche. 8

„Die vorstebenden Bestimmungen treten mit ihrer Veröffent⸗ lichung in Kraft.

Berlin, den 16. Dezember 1926. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. V.: Scheidt.