“ 1 111““ v11““] 1“
Erste Zentrat⸗Handelsregister⸗Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Nr. 134. Verlin, Somnabend, den 1. Juni 1927
b Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels⸗, 2. dem Güterrechts⸗, 3. dem Vereins⸗, 4. dem Genossenschafts⸗, 5. dem Musterregister, 6. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 7. über Konkurse und Geschäftsaufsicht und 8. die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen euthalten sind, erscheint in einem 8
sonderen Blatt unter dem Titel 8
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich.
— ö““ für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ 04 8 Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW. 48, Wilhelm⸗ preis beträgt vierteljährlich 4,50 Reichsmark. Einzelne Nummern kosten 0,15 Reichsmark. 03 ee 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark.
[247162 Bekanntmachung. p [24727] 8
Die Dimdende für das Zwischenjahn! Bilanz bper 31. Dezember 1926. vom 1 November 1926 bis 31. März 1927 B1W1“ in Höhe von 2,08 % fann ab sofort gegen N.NMN; ₰ Einreichung des Gewinnanteilscheins Nr. 3 187 267 — bei der Gesellschaft, Berlin C. 2, Burg⸗ 2 straße 1, Hauptkasse, in Empfang ge⸗ 384 660 nommen werden.
Berlin. Buragstraße 1, den 3. Juni 1927 Berliner Müllabfuhr A. G. Der Vorstand.
Lettow. Krüger.
[2373] Progreß⸗Werk Oberkirch
Aktiengesellschaft.
Generalversammlung vom 1925 wurde beschlossen, das von 4 000 000 PM auf 480000 NM umzustellen. Jede Aktie von 1000 PM ist auf 120 RM umzu⸗ stempeln. Die Aktionäre werden aufae⸗ fordert, die Aktien zwecks Umstempelung bis spatestens 15. Juli 1927 bei der Ge⸗ sellschaft einzureichen, widrigenfalls Kraft⸗ losertlärung gemäß § 290 H⸗G.⸗B. ertolgt. [24717]
Sodann wurde in der Generalversamm⸗ Berliner Müllabfuhr A. G. lung vom 4. November 1926 beschlossen b. 2, Burgstraße 1. das umgestellte Grundkapital von 480 000 % Von den Mitaliedern des Aufsichtsrats Reichsmart auf 240 000 RM. berabzu⸗ sind ausgeschieden durch Tod: Herr seten Jede Aktie von 120 RM ist auf Direktor Hugo Schreber; durch Amts⸗ den Betraa von 60 RM abzustempeln. niederlegung: Herr Stadtrat Rudolf Die Aktionäre werden aufgefordert, die Schlichting. Herr Direktor Dr. Martin
]]; 1“ “ Sloneck & Co. Aktiengesellschaft Bilanz per 31. Dezember 1926. in Liquidation, Leipzig. — Bilanzkonto per 31. Dezember 1925. Aktiva. Curt Landsberg.. . 309 85 Grundstückskonto. 3 084 18 Verint.. 2 605 6 000
4
Iu der 25. April Grundkapital
Grundstücke.. . 1 Gebäude 392 510,90 2 % Abschreib 7 850 90
Maschinen und Werkzeuge 198 093,10 12 199 — 2022 *
10 % Abschreib. 21 029 10 y189 263
8 Attiva. Grundstück 89 000,— Abschreibung 5 000.— 84 000 “ . Kraft⸗ und Hetzungsanlage Passiv 8 6 400,— VPassiva. Abschreibung 1 500 Aktienkapitual
8 APS
Eleftr. Licht⸗ u. Kraftanlage 2 “
slax . 2— Destillation 13 294 40 Z“ 8 879 3 Abichreibung 6068.40 r““ 343 324 Debitoren B11“*““ Waxrenvorräte. Aufwertungskto. 60 241,71 Kassekonto 6 Abschreibung . 10 000,— Postscheckkonto
— -———
Zugang.. 6 000 6 000 2 000 Gewinn⸗ und Verlustkonto “ “ per 31. Dezember 1926.
80 138
4 900 —
EAII 2 31140
Handlungsunkostenkonto . . 85560 Grundstücksunkostenkonto...
Kapitalentwertungstonto Verlustvortrag
50 24]
— —õ————xxÿ— — — —
Aktien zwecks Umstempelung bies spätestens 15. Juli 1927 bet der Gesellschaft einzu⸗ reichen, widrigenfalls Kraftloserklärung gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. erfolgt. Stadelhofen, im März 1927. Der Vorstand.
[24714] Bilanz per 31. Oktober 1926.
Aktiva. Kasse, Banten, Postscheck. Debitoren Beteiligungen, Wertpapiere Hypotbekenaufwertung Avalguthaben 310 000 Seeee““ L “
5 518
1 626 461 1 917 874 141 240
1 669 773]3 3 798 658
9 189 525
Passiva. Aktienkapital “ Reservefonds 1“ Amortisationsanleihekonto I Amortisationsanleihekto. 11 Kreditoren 11“ Hypothekenkonto. Avalschulden 310 000. Dividendenreste Gewinnvortrag..
5 000 000 100 000 1 551 396 635 907 1 713 557 176 550
4 24916 7 864
9 189 525ʃ[32 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
. „
Debet. Betriebsunkosten.. Abschreibungen Gewinnvortrag .
“
8 012 084
482 310 7 864
8 502 258
NKredit. Betriebseinnahmen.. .
8 502 25815
8 502 258/15 Berliner Müllabfuhr A.⸗G. Der Aussichtsrat. Wege, stellv. Vors. Der Vorstand. Lettow. Krüger.
Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Oktober 1926 habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗
mäßig gerührten Geschäftsbüchern der Berlmer Müllabfuhr A. G. überein⸗ stimmend gefunden
Berlin, den 13. Mai 1927.
Max Silberberg, öffentlich angestellter beeidigter Bücher⸗ revisor im Bezirk der Industrie⸗ und
Handelskammer zu Groß Berlin.
[24715] Bilanz per 31. März 1927.
b Aktiva.
Kasse, Banken, Postscheck Debitoren
Beteiligungen, Wertpapiere Hypothetenaufwertung . . Avalguthaben 755 000 Grundstücke.
Inventar.
525 245/2⸗ 1 988 372 1 616 192
126 000
1 649 408 % 3 691 791
9 597 010
Attienkagu “ Reservefonds Amortisationsanleihekto. I. Amortisationsanleihekto. II. Kreditoren b Hypothekenkonto 8 Avalschulden 755 000 Dividendenreste . Reingewinn (einschl. Vor⸗
trag aus Vorjahr):
5 % Dividende p. a. 104 200,— 16 000,—
5 000 000 100 000 1 446 456 1 971 747 719 707¾ 176 550
3 322
Reservefonds
Arbeiter, An⸗ gestellten u. Beamten
Gewinnvortrag
57 690,— 1 336,28
9 597 010
Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Debet. Betriebsunkosten. Abschreibungen .
Reingewinn. .
3 116 170 562 230 171 362
3 849 763
Kredit. Betriebseinnahmen. 3 849 763 3 849 763/6
Berliner Müllabfuhr A. G. Der Aufsichtsrat. Wege, stellv. Vors. Der Vorstand. Lettow. Krüger.
Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. März 1927 habe ich geprüft und gleichlautend mit den zerkehrszahlen der ordnungsmäßig ge⸗ führten Geschäftsbücher der Firma Berliner Müllabfuhr A. G, Berlin, Burgstraße 1, efunden. “ Berlin, den 13. Mai 1927.
Max Silberberg.,. öffentlich angestellter beeidigter Bücher⸗ revisor im Bezirk der Industrie⸗ und
Handelskammer zu Groß Berlin.
Hönig, Herr Direktor Carl Knoche.
In der ordentlichen Generalversamm⸗ lung am 2. Juni 1927 sind statutenmäßig aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden die Herren: Exzellenz von Eisen hart⸗Rothe Konsul C. O. Fritsch, Bankier Hugo Simon, Fuhrunternehmer Georg Schultz Dr.⸗Ing. Schurig, Amtsrat Hermann Wiltz, Stadtrat Wutzky.
Die Generalversammlung beschloß die Wiederwahl von Herrn Stadtrat Wutzky
Neu hinzugewählt wurden:
Herr Stadtrat Reuter,
Herr Stadtverordneter Dr. Caspary,
Herr Kommerzienrat Weißer,
Herr Zivilingenieur Ernst Neuberg,
Herr Direktor Wieland,
Herr Stadtverordneter Gärtner,
Herr Fritz Dzieyk, Volkswirt, R. d. V. Dies wird gemäß § 244 H.⸗G.⸗B. hiermit veröffentlicht.
Berlin, den 3. Juni 1927.
Berliner Müllabfuhr A. G. Der Vorstand. Lettow. Krüger.
[23598]/ Kraftloserklärung.
Auf Grund des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 11. Mai 1926 sind die Aktionäre durch Bekanntmachungen vom 21. August 1926, 26. Oktober 1926 und 27. Oktober 1926 aufgefordert worden, ihre Aktien zum Zwecke der Zusammen⸗ legung bis zum I. Dezember 1926 ein⸗ zureichen. Die Aktien Nummer 11 —- 14 25 — 123 270 - 283 286 — 303 308 319 — 324 333 — 334 339 — 341 347 — 374 397 — 398 411 — 420 430 — 434 465 — 466 488 — 491 494 — 500 501 - 524 801 — 803 807 — 818 901 — 903 1770 — 1775 1854 — 1930 1936 — 1938 1949 — 1968 1979 — 1998 2001 — 2021 2027 — 2028 2032 — 2075 2087 — 2089 2120 — 2134 2138 2141 — 2158 2501 — 2609 2626 2869 —- 2875 2926 wurden bis zum genannten Zeitpunkt nicht eingereicht.
Die vorstehend bezeichneten werden daher gemäß der durch Bekanntmachungen vom 21. August 1926, 26. Oktober 1926 und 27. Oktober 1926 erfolgten Androhung für kraftlos erklärt.
„Butag“ Buntpapier⸗ und Textil⸗ druck Aktiengesellschaft, Neubabelsberg.
Der Vorstand.
[253581 Dritte Aufforderung.
Nachdem die Generalversammlung der Aktionäre unserer Gesellschaft vom 18. Fe⸗ bruar 1927 beschlossen hat, das Stamm⸗ kapital von RM 1 400 000 im Verhältnis von 2:1 auf RM 700 000 herabzusetzen und nachdem der Beschluß in das Handels⸗ register eingetragen ist, fordern wir unsere Aktionäre hierdurch auf, ihre Aktien (Mäntel nebst Bogen) in der Zeit vom 13. April 1927 bis 13. Juli 1927 ein⸗ schließlich bei
der Gesellschaftskasse in Kreuznach 2 oder
dem Bankhause Lazard Speyer⸗
Ellissen zu Frankfurt am Main oder dem Bankhause J. Dreyfus & Co. zu Frankfurt a. M. und Berlin mit einem der Reihenfolge nach geordneten Nummernverzeichnis in 2 Exemplaren während der üblichen Geschäftsstunden zwecks Umtauschs in neue, auf Grund des Herabsetzungsbeschlusses ausgefertigte Aktien einzureichen. Die neuen Aktien werden den Einreichern nach Fertigstellung gegen Rückgabe dererteilten Quittung ausgeliefert. Die Einreichungsstellen sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des In⸗ habers der Quittung zu prüfen.
Aktien, welche nicht fristgemäß eingereicht werden, oder eingereichte Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien er⸗ forderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erklärt werden. An Stelle von je zwei für kraftlos erklärten Aktien wird eine neue Aktie aus⸗ gegeben und an der Börse oder in öffent⸗ licher Versteigerung veräußert. Der Erlös wird den Beteiligten nach Verhältnis ihres Anteils zur Verfügung gestellt. Soweit Aktionäre Stammaktien in einer durch 2 teilbaren Zahl nicht besitzen, sind die vorgenannten Bankhäuser bereit, den
— Zukauf oder Verkauf von Spitzen nach
Möglichkeit zu besorgen. Kreuznach, den 11. Juni 1927.
Lederwerke Rothe A.⸗G.
Der Vorstand.
[25359] Dritte Aufforderung.
Auf Grund der durch die General⸗ versammlung unserer Gesellschaft vom 18. Februar 1927 beschlossenen und in das Handelsregister eingetragenen Herab⸗ setzung des Grundkapitals fordern wir hierdurch unsere Gläubiger gemäß § 289 H.⸗G.⸗B. auf, ihre Ansprüche anzumelden. Kreuznach, den 11. Juni 1927.
Lederwerke Rothe A.⸗G. Der Vorstand.
Avalkonto (NM 13180,29)]
1 538 025839
Aktienkapital..... Reservefonds, Vortrag am 1. 1. 1926 26 370,— Zuweisung am 22. 5. 1926 Hvpotbekenschulden Gläubiger: Warengläubiger 250 029,77 Anzahlungen 32 223,16 Bankschuld 91 947,— Avalkonto (RM 13 186,29) Gewinn
630 —
1538 02885 Gewinn⸗ und Verlustrechnung
1 000 000
27 000 105 703
374 199
31 1247]
1926.
Abschreibungen: Gebäude. 7 850,90 Maschinen und Wertzeuge 21 029,10 Aufwertungskto. 10 000.—
Untosieeheme 6
No
28
8
8
38 880 305 52979 31 124771
11“;
375 534 0
Gewinnvortrag aus 1925 Bruttogewin....
26 138/68 349 395/82
neue Rechnung vorzutragen.
Die Generalversammlung vom 27. Mat 1927 hat beschlossen, aus dem Reingewinn dem Reservesonds RM 3000 zuzuweisen und den Rest mit RM 28 124,71 auf
Offenbach a. M., den 7. Juni 1927.
Maschinenfabrik Hartmann A.⸗G. Der Vorstand.
375 534 50
[24988] und Leihkasse A.
Bilanz der Hademarscher Spar⸗
G.
An Kasse am 31. 12. 1926 Hypotheken (aufgewertet) Schuldscheindarlehn (aufge⸗ wertet) . 1“ Hypotheken (neue) . . . Schuldscheindarlehn (neue) Darlehen im Kontokorrent Fällige Zinsen.... Hauskonto, Bestand am 1. 1. 1933 7900, Zugang 1926 527,11 7 527, 11 Abschreibung am 81. 12. 1926 1 027,11 Grundstückkonto, Bestand am 1. 1. 1926
13 000,— Zugang 1926 109 13 13 109,15 Abschreibg am
31. 12. 1926 1 109 13 Mobiliarkonto, Bestand am 1. 1. 1926 850,—
Abschreibung am 31. 12. 1925 250,—
Gerichtskostenvorschußfonso
Per Aktienkapital . . . . .. Spareinlagen (aufgewertet) Spareinlagen (neue) .. Aufwertungsfonds Schulden im Kontokorrent Reservefonds, Bestand am 1. 1. 1926 20 696,85 Zuschreibung am 31. 12. 1926 6 500,— Dividende.... Aufwendung für gemein⸗
nützige Zwecke .. . ..
am 31. Dezember 1926.
FMN 2 14 491 29 581 142 69
86 665/43 22 419 08 20 296 46 116 206/46 14 581/15
875 06!
6 000 667 808 136 195
2 036
34 191
27 196 240
1 392
für 1926.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung
875 061%
An 8 Verwaltungskosten .... Steuern
Abschreibungen.... UMewe166
Der Vorstand.
H. Nottelmann. W. Vorstehende Bilanz sowie und Verlustrechnung haben
einstimmend befunden.
Hans Struve.
M. E. Voß. Hans
Vergütung an den Aufsichtsrat Kosten der Generalversammlung
12 Gewinn auf Zinsen u. Provision
und als richtig und mit den Büchern über⸗
Der Aufsichtsrat. Joh. Nottelmann.
17 489
17 48984 17 489/[84
Selre die Gewinn⸗ wir geprüft
Holm.
Bankkonto Devisenkonto... Verlust per 31. 12.
25. 286 796 Passiva. Aktienkapital.. Reservetfonds . Hypotheken. . Delkredere . Kreditoren Akzepte 8 Konto Trieste Steuern..
120 000 10 000 18 250 —- 10 304 12 12 184/73 3 58655
103 416/[17
9 055 28
286 79685 Gewinn und Verlust per 31. 12.25.
Soll. Handlungskosten.. Gehälter und Löhne Betriebskosten.. . Provision . Frachten.. .. Reisespesen EE“ Steuern 1ö1““ Abschreibungen: Grundstück. 5 000,— Kraft u. Heizung 4 900,— Inventar. 2 311 40 “ . 6 568,40
26 197 60 34 67052 6 508 67 14 076 24 8 145 38 25 698[83 8 905 58
18 779 142 982
11—
Haben. Waren .
1““ 56 455/76 Verlust per 31. 12. 25.
86 52686 142 982ʃ62
Leipzig, 2. Juni 1926. Walter Zscherneck. Walter Zscherneck ist als Vorstand aus⸗ geschieden. Dr. Georg Greuner hat sein Amt als Vorsitzender des Aufsichtsrats niedergelegt. Zum Vorstand ist bestellt Dr. Armando Cossutta, Triest. Das Amt des Vorsitzenden des Aufsichtsrats über⸗ nimmt Heinrich Federmann, Triest. Als Mitglied des Aufsichtsrats tritt Curt Pall⸗ mann, Leipzig, ein. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Dr. Armando Cossutta ist als Vorstand ausgeschieden. Zum Liquidator ist Erich Hammer, Leipzig, bestellt.
[25055] Bilanz per 31. Dezember 1926.
We1 2 600,67 2 605[67 Berlin, den 31. Dezember 1926. em“ .G. Gerhard Heilmann.
25058] Bilanz per 31. Dezember 1926.
338 65 3 093,10 2 568 [25
6 000 —
Aktiva. Curt Landsberg... Grundstückskonto. Verlustvortrag.
BPassiva. Aktienkapital .. . . 6000— 6 000⁄— Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1926.
193/63
Handlungsunkostenkonto Grundstücksunkostenkonto. . 855 10 Kapitalentwertungskontöo... 15013 Verlustvortrag . . . . .. 1369,39 2 568 25
Verlui* 2 568 25 2 568 ˙25 Berlin, den 31. Dezember 1926. Karpfenteichstraße⸗Troptow⸗ Grundstücks A.⸗G. Gerhard Heilmann.
[25059] Bilanz per 31. Dezember 1926.
Aktiva. Curt Landsberg... 139 39 Grundstückskonto. . 3 127 68 Verlustvortrag... 2 232 93 8
6 000 —
—
Passiva. Aktienkapital .6 000 6 000 Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1926.
— — —
Aktiva. Grundstückskonto. “ Curt Landsberg. Mobilienkonto..
478 546 748
39 911 2 550
521 756/56
Passiva. Aktienkapital “ Hypothekenkonto... Steuernreservekonto.. Reservenkonto:
.168 136,20
Vortrag Gewinn 1926 15 620,36
200 000 135 000 3 000
183 75676
521 7567°
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1926. 2 125[59
47 810/84 5 745 95
450 4 833 15 620
Handlungsunkostenkonto. Hausunkostenkonto.. . “*“ Mobilienabschreibung . .. Grundstückskontoabschreibg. GeWW
76 585
76 585 76 585 Berlin, den 31. Dezember 1926. Terrain⸗Actien⸗Gesellschaft am Treptower Park.
Ignatz Landsberg. Julius Lichtenstein.
[25056] Bilanz per 31. Dezember 1926.
Aktiva. Curt Landsberg... 28 — Grundstückskonto.. 4 134 24 Verlustvortrag... 1 837 76
6 000 —-
öeee““
Passiva. Aktienkapital.. 6 000 6 000
Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1926.
315
879
642 1 837 1 837 1 837 Berlin, den 31. Dezember 1926.
Puderstraße⸗Treptow⸗ Grundstücks A. G.
Grundstücksunkosten..
Se erlustvortrag..
Verlust
Gerhard Heilmann.
Handlungsunkostenkonto .. . 660 05 Grundstücksunkostenkonto... 50 Kapitalentwertungskonto... 6„10 Verlustvortrag 369 28
93
Berlin, den 31. Dezember 1926. e-“ Gerhard Heilmann. [23176]
Siller & Jamart A. G., Barmen. Bilanz per 31. Dezember 1926.
1
11141118.
Aktiva. . Grundstücke.. 166 000 Gebäude. . 216 200 Maschinen . 79 600 Gleisanlage. 8 000 Brückenwage Modelle.. Mobilien.. Werkzeuge.
Kasse “ 2 Warenvorräte. . L16* Aufwertgs.⸗Ausgl.⸗Konto Veilunt
2 ꝙ bUᷣS=UISN
38 998 801 245
12l
Passiva. Aktienkapital 1“ Guthaben der früheren Be⸗
ö“ Warengläubiger inkl. An⸗
Fbhlungen “ aeZZ1“ 10 000 —- Reserve und Gewinn 1925 4 680 32 Berufsgen. Stauer ꝛc... 4 000 — Aufwertungshypothek ... 37 180 50
801 245/77
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember
Soll. ₰ Handlungsunkosten. .885 225 66 “”“ 14 60878 Abschreibungen... 17725/82
8 “ 417 560 26 Haben. Warenrohgewinn.
500 000
63 869 88 124 063,(07
378 561 94 38 998 32
417 560/26
er Vorstand. iller.
57 452 —
Max Siller.
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 184A und 134 ausgegeben.
☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle emgegangen sein. ☚l
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
51. Zur Entstehung der Tabakstenerschuld. Zum Begriff der Verwendung von Stenerzeichen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs begründet jede räumliche Entfernung von tabaksteuerpflichtigen Erzeugnissen aus dem Herstellungsbetriebe, die nicht unter der im Geses oder den Tabaksteuerausführungsbestimmungen vorgeschriebenen steuerlichen Ueberwachung erfolgt, die Steuerschuld des Herstellers. Erfolgt die Versendung mit Versendungsanmeldung nach § 39 der Tabak⸗ steuerausführungsbestimmungen, so ist die persönliche Steuerschuld des Herstellers dann nicht als entstanden anzusehen, wenn die Ware in die Tabakstenerlagerräume auch tatsächlich gelangt und in das Lagerbuch der Empfangsfirma auch wirklich eingetragen wird. Wird aber eine Ware nach einem anderen Ort als dem des Tabaksteuerlagers versandt, so wird sie schon hierdurch der steuer⸗ lichen Ueberwachung entzogen, und mit einer solchen Versendung entsteht die persönliche Steuerschuld des Herstellers. Diese Ent⸗ stehung der Steuerschuld des Herstellers ist ganz unabhängig von er subjektiven Auffassung des Steuerpflichtigen, ob er die Ver⸗ sendung an einen anderen Ort für zulifilg gehalten hat oder nicht, auch ganz unabhängig von dem Verhalten der Zollbehandlung bei der Behandlung der abgegebenen Versendungsanmeldungen. Denn die Entstehung der Tabaksteuerschuld des versendenden Herstellers ist, wie die Entstehung der Tabaksteuerschuld nach § 10 des Tabak⸗ steuergesetzes überhaupt, allein an objektive Merkmale geknüpft. Hiermit erledigen üch alle Ausführungen der Rechtsbeschwerde, die darauf abzielen, den guten Glauben der Beschwerdeführerin an die Zulässigkeit des von ihr geübten Verfahrens darzutun — Versendung der Zigarren an C. trotz Anmeldung der Versendung an B. in ein Tabaksteuerlager mit Versendungsanmeldungen — und die das Verhalten der IeKes asro⸗n bei der Behandlung der Versendungsanmeldungen beanstanden. Hiernach ist die persön⸗ liche Steuerschuld der Pince ich der Zigarren entstanden, und es fragt sich nur noch, ob die Festsetzung der Steuer durch die Steuerbehörde auch dann gerechtfertigt ist, weim die Behauptung der Beschwerdeführerin richtig sein sollte, daß alle Zigarren vor der Absendung mit Steuerzeichen versehen seien, die ihr C. gesandt habe und die dieser von B. erworben gehabt habe. Mit Recht hat die Vorinstanz diese Behauptung 1g unerheblich erklärt. Denn selbst wenn die in solcher Weise beschafften Steuer⸗ ßeichen an den üces endwe nnn e⸗ angebracht sein sollten, so würden sie nicht in der vorgeschriebenen Weise verwendet worden sein, und sie hätten daher nach § 11 Abs. 3 des Tabaksteuergesetzes als nicht verwendet zu gelten. Nach § 21 Abs. 1 Satz 3 der Tabak⸗
dürfen Hersteller tabaksteuer⸗
— en Erzeugnisse ihren Bedarf an Steuerzeichen nur von der Zetriebsstelle beziehen, in deren Bezirk der Herstellungsbetrieb liegt. Diese Vorschrift gehört zu den Bestimmungen, die der Steuerbehörde die stimndice Aufsicht über die bestimmungsmäßige Verwendung von Steuerzeichen ermöglichen sollen und die in den 8§§ 17 ff. der Frsogereens hruageese hehe⸗ enthalten sind. Die Bestimmung hält sich im Rahmen der dem Reichsminister der Finanzen auf Grund der §§ 11 und 92 des Tabaksteuergesetzes erteilten Ermächtigung. Hiernach ergibt sich die Unerheblichkeit des Einwands der Beschwerdeführerin von der angeblichen Ver⸗ steuerung der Zigarren. (Urteil vom 9. März 1927 IV A 98/27.)
52. Abzugsfähigkeit der Ansgaben für den Unterhalt einer Jagd als Werbungskosten bei der Körperschaftsteuer. Einer Aktiengesellschaft wurde der Abzug einer Ausgabe für den Unterhalt einer Jagd als Werbungskosten nicht anerkannt. Die Gesanschest hat ausgeführt, daß die Jagd gepachtet sei, um Ge a für das Unternehmen zu gewinnen, um durch persönliche Fühlungnahme billigere Einkaufsmöglichkeiten und bessere Absatzverhältnisse zu sichern, vach e Heranziehung von Fachschriftstellern die Fabrikate der Gesellschäaäft bekanntzumachen.
ei dem jungen Unternehmen der — aft handle es sich um den Vertrieb eines neuartigen bgge. rens, das erst eingeführt werden müsse. Die habe ergeben, daß sich die Jagd zu dem wirksamsten Werbemittel der Gesellschaft ausgestaltet ücbe andere Unternehmungen hätten bereits von diesem Werbemitte mit Erfolg Gebrauch gemacht, und wenn es in kaufmännischen Kreisen noch keine weitere Verbreitung gefunden habe, so beruhe das auf Unkenntnis der Wirkung dieses Mittels. Die Vor⸗ — haben die Anerkennung der Ausgabe als Werbungs⸗ kosten abgelehnt. Die Vorentscheidn hat insbesondere aus⸗ geführt, nicht ersicht ich sei, wie die Geschäfts⸗ zwecke der Gesellschaft mit Hilfe der Jagd gefördert werden könnten. Die Gesellschaft habe zwar geltend gemacht, aber in keiner Weise dargetan, daß die Pachtung der Jagd über die Zwecke bloßer Repräsentation hinausgehe und der Förderung des geschäft⸗ lichen Unternehmens diene. Eine solche Förderung könne wohl in der Bewirtung von Kunden zwecks Herbeiführung von Geschäfts⸗ abschlüssen legen. Hier aber liege die Annahme nahe, daß die Jagd aus Liebhaberei oder aus bloßer gesellschaftlicher Repräsen⸗ tation gepachtet sei; solche Ausgaben aber seien nicht abzugsfähig. Die echr be ederde ist begründet. Die Vorentscheidung ist in sich nicht schlüssig. Wenn das Finanzgericht die Kosten für Be⸗
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wirtung von Kunden als abzugsfähige Werbungskosten zulassen will, so erkennt es, und zwar mit Recht, an, daß ein mittelbarer Zusammenhang zwischen der Ausgabe und dem zu erzielenden eschäftlichen Ertrage genügen kann, um der Ausgabe die Eigen⸗ bat der Werbungskosten zu geben. Durch die Bewirtung sollen jie Kunden in eine den Geschäftsabschlu günstige Stimmung versetzt werden. Derselbe Erfolg kann erzielt werden, wenn die Einladung sich nicht auf Essen und Trinken beschränkt, sondern noch die Reize bietet, die für einen Jagdliebhaber in der Teil⸗ nahme an einer Treibjagd oder in der Ausübung der Einzeljagd liegen. Das Gefühl der Verpflichtung gegenüber dem Gastgeber, das den eingeladenen Geschäftsfreund zum Geschäftsabschlusse verführt, kann durch eine Jagdeinladung ebenso erweckt werden wie durch die übliche Einladung in eine Gaststätte. Bei freier Beurteilung ist die Sache nicht spruchreif. Es ist der Aktiengesell⸗ scaft Gelegenheit zum Beweise ihrer Behauptung zu geben, 82 ie in der Tat die Jagd lediglich aus dem Grunde gepachtet hat, um die geschäftlichen Interessen 8 Unternehmens zu fördern, Dieser Beweis würde u. a. die Angabe erfordern, in welchem Umfan 8 der einen Seite Geschäftsfreunde und auf der anderen Seite Angestellte und Aufsichtsratsmitglieder der Serscheßt die Jagd benutzt haben, und weiter, welche Geschäftsabschlüsse mit größter Wahrscheinlichkeit als Frucht von Jagdeinladungen ange⸗ sehen werden können. Es ist zwar richtig, daß es im allgemeinen nicht darauf ankommt, ob die Aufwendungen, objektiv betrachtet, zur Erwerbung usw. der Einkünfte geeignet sind, sondern darau wie der Pflichtige die Aufwendungen selbst auffaßt. Aber es mu bei der Beweiswürdigung auch davon ausgegangen werden, daß eine Gesellschaft nicht handgerisgich unwirtschaftlich handelt, also 12 an einem Werbemittel festhält, trotzdem es für die besonderen schäftszwecke des Unternehmens sich als wirkungslos erwiesen
hat. Die Benutzung der Jagd durch Angestellte und Aufsichtsrats⸗ mitglieder wird um so schärfer zu prüfen sein, als die Erpachtung der Jagd durch Erwerbsgesellschaften, zum mindesten durch ein s kapitalschwaches Unternehmen, wie das vorliegende, engewohnuch ist, und nach dem Akteninhalte nicht ohne weiteres damit gerechne werden kann, daß etwa die Aktionäre durch ihren Widerspruch die Jagdpachtung verhindert hätten, wenn die Jagdausübuͤng lediglich der Liebhaberei von Angestellten und Aufsichtsratsmitgliedern dienen sollte. Denn die Aktien liegen fast aussclieblich in der Hand einer Frau, deren Name auf verwandtschaftliche Beziehungen zu dem Direktor des Unternehmens hindentet. (Urteil vom 23. März 1927 I A 30/27.)
;
9 1. Handelsregister. Bad Doberan. [24737] Zur Firma H. Zimmermann, Bier⸗
brauerei G. m. b. H. in Doberan, ist heute zum Handelsregister folgendes
ngert in Berlin. schränkter vertrag ist am 8.
eingetragen: Ecfenfübre. oder durch einen ührer in Gemeinschaft mit einem Pro⸗
kuristen. Als nicht eingetragen wird ver⸗ ö
ellschaft erfolgen nur durch
Das Stammkapital ist auf 20 000 Reichsmark neretet Laut Heschlaß vom 30. Mai 1927 ist der Gesellschafts⸗ vertrag bezüglich des Stammkapitals und der Geschäftsanteile abgeöndert. Bad Doberan, den 3. Juni 1927 Amtsgericht. 8
öffentlicht: Oeffentli der 8 dee;
Gesellschaft ritz Adomzent
Feha sind erloschen. Carl Seewan
Bad Schwartan. [24738 In unser “ Abt. B ist ree i, Nr. 28 „John Mackintosh &
zons Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Bad Schwartau“, folgendes ein⸗ getragen:
Der Kaufmann Douglas Mackintosh in Halifo ist zum weiteren L-*2 führer bestellt, und zwar dergestalt, daß er die Gesellschaft nur in “
1 i
mit dem Geschäftsführer Ernst Pistor durch einen oder dem Geschäftsführer Fritz Sierig vertreten kann.
Bad Schwartau, den 1. Juni 1927.
mtsgericht. Abt. I. mEt. age F
— hrern Berlin. [24740] [Nr. 6894 „In unser Handelsvegister B ist heute ngeimen worden: Nr. 39 905. Spe⸗ trag Speditions und Trausport⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Berlin.
Gegenstand des Unternehmens: Spedition, LTagerung, nach Lombardierung von Waren Kom⸗ Eisonsgrscchte cler r I bverftcdi kes ami zusammenhängenden beschäfte. bisher rau von Stammkapital: 20 000 Reichsmark 88 hörigen Zi 2 schäftsführer: Kaufmann Eduard Mosko⸗ allen Ge 22 . Berli Gesells⸗ mit Einrichtungen
Berlin: Christian
sowie alle
be⸗ — sellsch, ist am 23. Februar und 17. Ihe. auf die Dauer von 10 Jahren ab⸗ geschlossen. Als nicht eingetragen wird
vertrag 1927 1 kapital ist an veröffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen — Nr. 39 906. Verlag für National⸗ wirtschaft und 25vöên⸗ Gesellschaft mit beschränkter tung Sitz: Berlin. Gegenstand des eee *1 2. Z chäften, insbesondere so ie ationalwirtschaft und hes. wefcsehant betreffen, sowie die Beteili an gleichen oder ähnlichen emhmanpen
Laut Beschlu
geändert. — Bei Nr.
sellschaft ist aufgelöst.
Stammkapital: 20 000 Reichsmark. Ge⸗ schäftsführer: Schriftleiter Dr. Wilhelm Gesellschaft mit be⸗ Lefmag. Der Sersfas. — Närz 1927 abges Sind mehrere Geschäftsführer 8 erfolgt die Vertretung durch ei Ge⸗
Deutschen Reichsanzeiger. — Bei Mergenthaler⸗Setzmaschinen⸗Fabrik mit beschränkter Haf⸗ tung: Die Prokuren Christian Albrecht, und August Friedrich Dem Kaufmann . in Berlin derart erteilt, daß er die Gesellschaft ge⸗ meinsam mit einem Geschäftsführer ver⸗ tritt. Durch Beschluß vom 21. Mai 1927 ü8 5 des Gesellschaftsvertrags geändert. ie Gesellschaft hat zwei oder mehr Ge⸗ scha rer. Die Vertretung durch zwei Ges⸗ gemeinsam oder 1 schäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen. Adam Kapell ist nicht mehr Geschäftsführver. Kaufleute in . si Pfich vol ge Grundstücksgesellschaft Seegefelderstraße D zu Spandau mit beschränkter Haftung: lautet fortan: Ziegelei Olvenstedt Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Der Sitz der Gesellschaft ist von Berlin nach Magdeburg verlegt. Gegenstand ist fortan: der Erwerb und Betrieb der gg.-g gelegenen,
Die
i mit den Anlagen, Vorräten und
8 sowie die Verwertung der eigenen Grundstücke und e aller hiermit im Zusammenhang nden Rechtsgeschäfte. Das Stamm⸗ 5000 RNeichsmark um⸗ gestellt und sodann um 30 000 Reichs⸗ mark auf 35 000 Reichsmark 2
vom 25. Februar 1
ist der Gesellschaftsvertra⸗ Stammkapitals, der Geschäftsanteile, der af⸗ Firma, des Gegenstandes, der Bekannt⸗ machungen sowie der Bestimmung eines Schiedsgerichts (§§ 1, 2, 3, 5, 8, 2 ab⸗ 8 15 277 R. pfälzischer Weinvertrieb Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Ge⸗ Liquidator ist der
Bücherrevisor Hugo Puttfarcken aus Berlin⸗Charlottenburg. — Bei Nr. 16 327 Phonolit Mustkschallplatten⸗ Industrie Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung: Hermann Eisner ist nicht
Berlin.
lossen. Bauk: estellt, so geb. Soldin, in Berlin ist zur Ge⸗ schäftsführerin bestellt. — Bei Nr. 27 221 Roma Warenverwertungsgesellschaft mit beschränkter Haftung: Elsa Offermann ist nicht mehr Geschäfts⸗ ührerin. Kaufmann Friedrich Sproessel in Berlin⸗Charlottenburg ist zum Ge⸗ schäftsführer bestellt. — Bei Nr. 27 422 Heinr. Noffke & Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Der Frau Hedwig Kranz, geb. Libischewski, in Berlin⸗Schöneberg ist Prokura erteilt. Bei Nr. 34 332 M. Stromeyer w Kohlenhandelsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Laut Beschluß vom 13. April 1927 ist der Gesellschafts⸗ vertrag hinsichtlich der Geschäftsführun geändert. § 7 Abs. 2 lautet jetzt: Auch wenn mehrere Geschäftsführer bestellt sind, wird die Gesellschaft durch einen Geschäftsführer vertreten. Im übrigen 88 st die ee Faer cepen⸗ 1 durch zwei gemein lich zeichnende Fr v. “ Geschaftliche ge oder urch einen mit einem Prokuristen ge⸗ meinschaftlich zeichnenden stellvertreten⸗ den Geschäftsführer. Kurt Mühlenbrink in Berlin ist nicht mehr stellvertreten⸗ der Geschäftsführer. Konsul Friedrich Wallmichrath, Direktor Heinrich Gerhard Ahls, beide in en-n.. sind zu allein⸗ vertretungsberechtigten Geschäftsführern ernannt. — Bei Nr. 38 131 Moritz⸗ platz⸗Garagengesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Laut Beschluß vom 16. März 1927 wird die Gesellschaft durch einen Geschäftsführer vertreten. (§ 6 der Satzung.) rmann Pautze und Dr. Kurt Schwenk sind nicht mehr Ge⸗ schäftsführer. Kaufmann Otto Löwy, rlin, ist zum Geschäftsführer bestellt — Bei Nr. 38 749 Wochenend⸗Heim⸗ stätten⸗ und Siedlungs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Franz Blumberg ist nicht mehr Geschäfts⸗ führer. — Bei Nr. 7458 „Kurmark“ Versicherungs⸗Vermittlungs⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist auf Grund des 8 der Verordnung vom 21. Mai 1926,
eLschäfts⸗
eingetragen Nr. 754 rechts der
250 ist Prokura —
nens erfolgt
schaft
Firma
Haftung.
— Bei
ge⸗ ücken, ändert.
die Vor⸗
aller Art,
bezgl. des
ein⸗
gelöscht. Berlin, den 1. Juni 1927.
Amtsgericht Berlin⸗Mittz, Paasch
In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Preußische Boden Credit Actien⸗ g: H Gemäß mehr Geschäftsführer. Frau Eva Eisner, Be
ung vom 15. kapital um 250 000 Reichsmark auf 10 250 000 Reichsmark erhöht. die von derselben Generalversammlung beschlossene Satzungsümderung. Als nicht wird noch Auf die Seaesan werden ausgegeben 8 unter Nesschlah des gesetzlichen berechtig Sung vom 1. Juli
Inhabervorzugsaktien über je 1000 Reichsmark zum Nennbetrag. Die Vor⸗ erhalten Vorzugs⸗ ividende bis zu 6 % auf die gelegeen Einzahlungen, an dem weiteren gewinn nehmen sie nicht teil; eine Nach⸗ von ividenden findet nicht statt. außerdem 10 faches Stimmrecht, wenn es ü8. um die Beschlußfassung über die Wahlen zum Aufsi der 8α oder Auflösung der Gesell⸗ andelt. kapital zerfällt jetzt in: 250 Vorzugsaktien zu 1000 228 Stammaktien zu 60, 31 998 zu 100, 921 zu 120, 5315 zu 600 und 3487 zu 1000 Reichsmark. — Anton & Alfred Lehmann Aktien⸗ gesellschaft: Generalversammlung vom 24. Mai 1927 ist § 27 (Aktienhinterlegung) geändert. Nr. 1925 Kohlenwerke: Generalversammlung vom 9. April 1927 ist der § 23 (Aktienhinterlegung) ge⸗ d — Bei Nr. 16 826 Rückver⸗ sicherungs⸗Bureau in Rinnione Adriaticra di Gegenstand des Unternehmens ist ferner: a) Kredit⸗ und Garantieversicherungen b) E“ in allen Zweigen. Generalversammlung vom 15. Mai 1926 sind die §§ 2, 6, 21, 23, 24, 26, 27, 30, 36, 38, 39 und 45 Direktionsmitgliedern 1. Cav. di 1 Pireli in 4 2. Cav. Uff. Guido „G.⸗Bl. S. 248 Cosulich in Triest. R.⸗G.⸗Bl. S 8, von Amts wegen Becar Cosulich, Attilio Presel. — Ueberseehandels⸗Aktieu⸗ gesellschaft: Durch Beschluß der Gene⸗
[24739]ralversammlung vom 28. Mai 1927 ist die Felecscgafs aufgelöst. Zum Liqui⸗ dator ist bestellt Fräulein Hildegard Naumann, Berlin. — Bei Nr. 35 647 Streich & Co. Aktiengesellschaft, Zweigniederlassung Berlin: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben, die Firma gelöscht. Bei Nr. 88 119 Rudolf Lauche Aktiengesellschaft Zweigniederlassung Berlin: Dur Beschluß der Generalversammlung vom 5. Januar 1926 ist der § 4 (Bestellung des Vorstands) geändert. Berlin, den 2. Juni 1997. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 89 b.
Berlin, [24741] In unser Handelsregister B ist heutẽ eingetragen worden: Bei Nr. 1784 H. Meyerhoff'’'sche Erben Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Firma ist gelöscht. — Bei Nr. 4892 Nord Sanatorium Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Das Stamm⸗ kapital ist auf 45 000 Reichsmark um⸗ gestellt. Laut Beschluß vom 16. August 1926 ist der Gesellschaftsvertrag bezüg⸗ lich des Stammkapitals und der Ge⸗ schäftsanteile abgeüändert. — Bei Nr. 15 644 Protoscop Co mit beschränk⸗ ter Haftung: Die Firma ist gelöscht. — Bei Nr. 18 514 W. Schramm Schmidt, Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung: Die Firma ist gelöscht. — Bei Nr. 20 521 Norddeutsche Spe⸗ ditions⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist nichtig §§ 16, 50 Goldbilanzverordnung in Verbindung mit § 1 der Verordnung vom 21. Mai 1926, R.⸗G.⸗Bl. S. 248). um Liquidator wird der bisherige schäftsführer ernannt. — Bei Nr. 20 545 Ozon⸗Hochfrequenz Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Kaufmann Dr. Rudolf Werther, Berlin. — Bei Nr. 21 707 „Stephauia“ Grundstücks⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung: Dr. Ernst Friedegg ist nicht mehr Geschäftsführer. Rechtsanwalt Fritz Ludwig in Berlin ist zum Geschäfts⸗ führer bestellt. — Bei Nr. 24 704 lMlfa⸗ Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung: Willy Kaettel ist nicht mehr Geschäftsführer. Kaufmann Hans Adolf Rodde in Berlin ist zum Geschäftsführer bestellt. — Bei Nr. 35 956 Jung . Hänseling Kohlenhaudels⸗Gesell⸗
che Jüng ise h wene destans.
Bei Nr. 534 dem bereits durch⸗ luß der Generalversamm⸗
ärz 1927 ist das Grund⸗
Ferner
veröffentlicht:
osten der Gesellschaft
ezugs⸗ Gewinn⸗ 1927 ab
tionäre mit
eine ein⸗ rückständigen
Vorzugs⸗ Sie haben
tsrat, Aenderungen
Das gesamte Grund⸗ Inhaberaktien Reichsmark,
Bei Nr. 746
Durch Beschluß der
Niederlansitzer Durch Beschluß der
Berlin der Sirurta:
Durch der
eschluß
eändert. u flnd bestellt: r. Croce dott. Alberto
Ansgeschisen sind:
8 ersfeld und
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