Durch Beschluß der Generalversamm⸗ versammlung vom 14. 12 1926 und in am 1. Januar 1924 d * Akti f
der Gei 3 „₰ versamn 12 192 v 6 924. Aktiengesellschaft, G lung vom 6. Mai 1927 ist die Gesell⸗- * ,s8 Gemäßheit der Bekanntmachungen in — . ==0 Berli *8w. 68,81 1
5; 8 11“ 243 74 B 8 ] hun — Berlin SW. 68, Zimmerstraße 19.
chaft aufgelöst. Kassebestand — 107 8 Deutschen Reichsanzeiger vom 10. 2. 27, Vermögen RM A₰ v-. en Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger Veräußerung des Vermögens als Ganzes 56 Papiermark lautenden Aktien Nr. 280. G Kode 0 3 ; — 8 8 ö“ 111““ 8 n Verr 55 126.— Papierme Aktie Nr. 280, Grund und Boden. . 19 976 Aktiva. 3 8 1 an unsere Gesellschaft unter Ausschluß 2 % Abschr. g. 54 0238,48 281, 282, 283, 299, 300, 862 und 863 2. Kassenbestand 237 Grundstück. 598 000 onnabend. den 18. Junz . schaft werden hierdurch aufgefordert, ihre 5 % Abschr. 223,19 4 240% In Anwendung der zlichen B viele 900 ees Henise cs hes 3 2 1 —.— In Am r gesetzlichen Be⸗ ; .14 000 Kassenbestand M 79 Ansprüche bei uns anzumelden. Maschinen 129,932,15 stimmungen werden die an Stelle dieser 22278 7 Debitor. 9 und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint in einem 8 1 DeLreennnen rik W iß .⸗G. verde 8 6 üali 9 1 8 88 8 8 88 8 8 1 eree erit Wetgeebein kekbeb. 1428 tauft werden. Der Erlös, abzüglich der 1. Bankschulden 18 300 Verlust a. 1926 4 807.91 6 671 . WE 8 8 2 [27019] Wechselbestand — 670 26 entstehenden Kosten, wird den Beteiligten 2. Kontokorrentkonto . 15 682 W en d 2. an E regt er X . eu E el Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Aktien⸗ Bankguthaben auf schwed. im Verhältnis ihres Aktienbesitzes bei 3. Darlehn Möhlen (Sfrs. 2000) 1 600. 623 116 4
[26286] TLezol] “ [27367) 8 1 [25826 [26643] “ f Papier⸗Voß A.⸗G., Pforzheim. Bilanz per 31. Dezember 1926. Auf Grund des Beschlusses der General⸗ Goldmarkeröffnungsbilanz Grundstücksgesellschaft „Kurfürsten⸗ ““ E T st e 8 E n t TL 0 I⸗ H UA n 8 2 ISr 2 g i st 2 T * B E 1 2 0 g E Di Auflö d Ges ll ch ft ist d ch Debitoten 111““ 1In „ 1 88 2 8.4 ie Auflöfung der Gesellschaft ist dur Grundstück und Gebäude 19. 2. 27 und 28. 2. 27 werden die auf 1. Halbfertiger Sportplatz ohne 8 der Liquidation erfolgt. 8 1“ i asrssrBceeteAeNecBa über je Papiermark 500 gemäß § 200 H.⸗G. 3. Ruhrorter Turnverein v. 1860 8 300 Aufwertungs⸗ 1 927 Die Gläubiger der aufgelösten Gesell⸗ Einrichtungen 4 463,75 hiermit für kraftlos erklärt. 4. Verein f. volketl. Bewegungs⸗ 8 1— 18 956 616 956 “ Fy en Bek Uekexn b ““ 89 USeshesse fgesss Feer; Kzesras 3. d 5 ins G ssenschafts 8 xSee 1b 22 Sees 1111“ ekanntmachungen aus 1. dem Handels⸗, 2. dem terrechts⸗, 3. dem Vereins⸗, 4. dem Geno afts⸗, 5. dem Musterreg b Pfores g„„⸗Dillweißenstein, den 10 % Abschr. 12 993,52. 116 941 63 Papiermarkaktien getretenen Reichsmark⸗ Sa. Norlustkont 10. Juni 1927. Vorräte It. Aufftellung 154 252 15 aktien durch uns zum Börsenpreise ver⸗ Verbindlichkeiten. Se menseihär⸗ Blatt unter dem Titel 9 5— .& . unserer Kasse zur Versügung gestellt. 4. Rückst. Zinsen 96 Mafsi Bdaz,he b lta eehart: d 1. No⸗ ..“ Selg 2 200 Stettin, den 15. Juni 1927. Aktienkapital (Nennwert vier „„ Passiva. 1““ Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugs⸗ . ns 1. Aktienkapital... 10 000 8 für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers SW 48, Wilhelm⸗ preis beträgt II-s” 4,50 Reichsmark. Einzelne Nummern kosten 0,15 Reichsmark.
—
vember 1925 bis 31. Oktober 1926. arxlehns . Stettiner Kerzen⸗ und Seifen⸗Fabrik. Millionen Papiermark, um⸗ . 5 azelne N. 1 b bis O tober 6. Darlehnskonto: 28 28 gestellt “ 6 600 Grundschuld... 590 000 b 8 straße 32, bezogen werden aum einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark.
8 Stefan Hamburger. . Jvun k Agnce 2, J— Gegwinm. und Perlustonte v-7⸗ 212d5. . bqqböb1b1e6 — Fabrikeinrichtungskonto: 750 72292 Bank für Hrientalische Eifen⸗ Ruhrorter Sportplatz 623 716 Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 1404 und 140 B ausgegeben.
a) Maschinen .3 250 200 — jiri Aktiengefell Gewinn⸗ und Verlustkonto. 1 b) Neueinrichtungen .. 478 700 bahnen Zürich. ngesellschaft ☛ Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. ☚̊
c) Werkzeuge . 1“] 140 900— Aktienkapital 30 000/—0 Einladung zur Obligationär⸗ Soll. RM d) Elektrische Anlagen 441 400
Bankschuld auf: versammlung. [26644] V 23 — n h 3 A. erlustvortrag.. 1 863 42 ““ ö“ 8 Fabrikations⸗ u. Warenkonto 10 984 96676 Mark⸗Konto .. . 19 653 — Die Inhaber der zurzeit noch aus⸗ 8 1 “
Anzeigenpreis für den
— ——————;—jᷓ— —
2 Konto. 19.2 38964 Lütowstr d1 , a Leicielcheseuschaft, Hausaufwand 48s benn 3 1 % onto: .2. 389/6 ebende Ueiheest. . Lützowstr. 91/91 a, Aktiengese aft, “ 3 Debitorenkonto . 3343 41424 3. Kanto: 5 38,65 16233 stehenden, ursprünglich 4 ¼ 9 Obli⸗ Berkin SW. 68 bb Ünkosten... 60 EE11“ 15 844,(04 . — 62783 [gationen der Bank für Orientalische Bi 31, 4 a1““ 66 Wechselkonto, abzügl. Dis⸗ Kreditoren ... . 125 732 82 Eifenbahnen in Zürich im restlichen =Bilanz per 31. Dezember 1926. 8 2279,23 86 “ 2 224 743 36 81 559,82 Gesamtbetrage von Fr. 36 749 000, die Aktiva RMN ₰ 8 4 Fffekten⸗ u. Beteiligungskto.] 1 776 570 20 Sch. Bel 55982 von uns in den Jahren 1907 und 1910 1 8 8 8
eiligungskto. 84520 13 918 66 Jah 8 Grundstück 530 000,— Haben 53. Aufwendungen einer Erwerbsgesellschaft zu gemein⸗ Forderungen und Schulden, die der Aufwertung nach dem Auf⸗] Sache desjenigen, der eine andere Bewertung verlangt, darzutun,
— K. Apter. zoege F “ 1ö1“ 8 18 ausgegeben wurden, welche durch⸗ ause E111““ 35 608 /15 8 2 8 eag- 5 35 092 03860 J. Belenki. 9 730 laufend von Nr. 1 lche 97 500%/ m. Aufwertungs⸗ Henhe ea 31. 12. 1926 6 671 33 8 nützigen oder wohltätigen Zwecken als abzugsfähige wertungsgesetz unterliegen, im § 108 Abs. 1 des Einkommensteuer⸗ daß und warum die Forderung oder Schuld unter Anwendung der
1 Per Passiva. 11 Belenki ö”“ 65 numeriert, einheitlich zu einem kosten — 19 400,50]% 549 40050 72279 18 1 Werbungskosten bei Veranlagung der Körperschaftsteuer. gesetzes 1925 nur dolche ervemagen und Schulden verstehen, deren Fernasähe des dnshertun h. für diese beiden Tage ver⸗ Aktionkapitalkonto: Hypothekenkonto . 200 000 ,— variabeln, von den jeweiligen Betriebs⸗ Kassenbestand.. .. 257 8 Einer Aktiengesellschaft wurde bei der Hnage ge der Körper⸗ 8
Aufwertung durch besondere Vorschriften des Aufwertungsgese es chieden hätte bewertet werden müssen. Solche Darlegungen hat
Setammaktien.. 19 250 000/—f 450 72292 ergebnissen abhängigen Zinsfuß ver⸗ Debitoren 1““ 6 100 Berlin, den 14. April 1927. schaftsteuer der Abzug von 8000 Mark versagt, die sie im Steuer⸗ im .e-Iö ist. Das nagerzen Taeecue aber die ie Beschwerdeführerin sien nicht v Besonderer Aus⸗ er
W 21 000 inslich und am 1. Juli 1927 rückzahl⸗ 8 3 Grundstücksgesellschaft „Kurfürsten⸗ abschnitte für Sammlungen zu wohltätigen Zwecken sowie an Lgeüe nsghn „die auf vor dem 14. Februar 1924 be⸗ hühbngen in der Vorentscheidung bedurfte es daher nicht, wenn 5 555 757 damm 42“ Aktien⸗Gesellschaft. mildtätige Stiftungen, Vereine und ergr. ausgegeben hatte. Die gründeten tsverhältmissen beruhen. Es gi
———— Gewinn⸗ und Verlustkonto. ; 1111“ ächst i ie di tet d in dem durch die Aufwertung ge⸗ [9271000 bin 141—4,2258J ar sind, somit ein einheitliches An⸗ 1 1 t zunächst im e die aufgewertete Forderung in dem ge⸗ Gesetzl. Reservefondskonto] 7 064 537 v babe der somet 1Sg. 1 Pasfiva. Dr. Fritz Scheuermann. Herger eingelegte E“ ist begründet. Allerdings .Abschnitt allgemeine Be “ Im § 1 Abf. 1 bezeichnet gebenen “ die Anfangsbilanz aufnehmen wollte. Ein Hypothekenkonto. . . . . 50 000 Handlungsunkosten.. 37 589/13 Freitag, den 8. Juli 1927, nach⸗ Aktienkapitaal Werner Krumbhoff. ann der Abzug nicht auf § 14 Nr. 1 des Kör perschaftsteuergesetzes das Gesetz alle berspauße ur Aufwertung Ansprüche erfahrensmangel liegt sonach nicht vor. “ 1 Kreditorenkonto .s8 661 21337 Zinsen. . 33 103,13 mittags 2 ¼ Uhr, in den Uebungssaal Reservefonds 8 t W“ estützt ““ der 8 abzug Ffähig aeteügg. und mneet ie n ds Ertaas⸗ in eG. gemachten 2n R we.er 11“ Gewinn⸗ und Verlustkonto 48 287 Betriebsunkosten. . 12 391 63 der T. F Fott! G 1““ illibald Kober. ie na er Satzung, Stiftung oder sonstigen Verfassung aus⸗ nahme den Vorschriften des Gesetzes. In der Einze urchlührun nungsbilanz des ersten Steuerabs h, daß d llustkon s 8 63 der Tonhalle (Eingang Gotthardstraße) Grundschuld 520 000 ““ schließlich gemeinnüzigen oder mildtätigen Zwecken zugeführt dieser den Gesamtinhalt des Gesetzes umschreibenden Vorschrift 88 Zeitpunkt gegebene Unterbilanz der g. sich um
Steltern . . .. 2 582 80 in Zürich ner Obligationär⸗ Aufm Fritz Siewezynski. 1 üch 5 ichsfi
1 35 095 038 Provisionen. . 2 008 ,34 b sen erZinne “ öö Hellmuth Gestrich. werden“. Die Zuwendung muß also in der Satzung bezw. im Ge⸗ werden dann verschiedene Gruppen der Aufwertun sansprüche diese 30 000 Mark vergrößerte. Der Reichsfinanzhof hat bereits
Gewinn⸗ und Verlustkonto Verpackungen ... 189,22 ordnung des Schweizerischen Bundes⸗ Gewinn a. 1926 6 342,99 25048 es LTT1“ ausdrücklich vorgesehen sein, und das ist bei der unterschieden. Der 2. bis 8. Abschnitt (die 88 4 — 61) behandeln die in einem Gutachten ausgesprochen, daß auch ein mit der Gold⸗ 4 944 25 rats, betreffend die Glaäubigergemein⸗ Verlust a. 1925 5 031,47 1 311 1
b. Eö 8 Aktiengesellschaft nicht geschehen. Daß die Aktionäre mündlich Aufwertung bestimmter Arten von Ansprüchen, die eine ins markeröffnungsbilanz begonnenes, im Jahre 1924 zu Ende ge⸗ ü6 =— (Grundstück⸗ und Gebäude⸗ schaft bei Anleihensobligationen, vom Liquidationseröffnungsbilanz Aufsichtsrat und Vorstand allgemein ermächtigt haben, „der⸗ einzelne geßende Regelung durch besondere Vorschriften des Auf⸗ Eene EI“ als ein früherer Steuerabschnitt im An Soll. RMN ₰) unterhaltung . ... 40 50 20. Februar 1918 mit Ergänzung vom 555 757 am 22. April 1926. artige Ausgaben in angemessener Höhe“ zu leisten, kann auch bei wertungsgesetzes erfahren. Der 9. Abschnitt besaß ich nach seiner inne des § 15 Nr. 3 des Körperschaftsteuergesetzes angesehen Handlungsunkostenkonto . 2 301 721]146 Verlustvortrag von 1925 11 352 59 28. Dezember 1920 eingeladen zur Be⸗ Gewinn⸗ und Verlustkonto. Se. einer Familiengesellschaft nicht genügen, zumal weder die Höhe Ueberschrift mit der Aufwertung anderer Ansprüche. § 62 gibt werden kann, so 22 auch auf eine Unterbilanz, die in der steuer⸗ Abschreibungen: + Abbuchung auf Debi⸗ handlung folgender An Aktiva. RM der Zuwendungen noch deren Curzfünge näher sind. hier kerum die allgemeine Bestimmung für diese „anderen“ lichen Eröffnungsbilanz in die Erscheinung tritt, der § 15 Nr. 3 auf Immobilienkonto. 99 torenkonto für Verlust 29 384 ¾ Tagesordnung: Soll. RM Grundstück und Gebäude 140 000 Selbst bei weitherziger Auslegung kann hierdurch die Voraus⸗ nsprüche; sie geht da in, daß die Aufwertung dieser des Körperschaftsteuergesetzes Anwendung inden kann. An dieser auf Fabrikeinrichtungs⸗ Abschreibungen: 1. Bezeichnung des Tagespräsidenten Verlustvortrag.. 5 031 Maschinen setzung des § 14 Nr. 1 des Körperschaftsteuergesetzes nicht als er⸗ sich nach den allgemeinen Vor 82 richten soll, soweit sich nicht. Rechtsauffa⸗ ung hält der Senat als erkennendes Gericht fest. konto: 2 % auf ℳ 55 126,— und Bestellung des Büros Hausaufwand.. 47 199 füllt angesehen werden. Die streitigen Ausgaben können jedoch aus den Vorschriften der §§ 6 ein anderes ergibt. Hier wird Indessen führt diese Stellungnahme im vorliegenden Falle ni t
als Werbungskosten abzugsfähig sein, sofern sie nämlich dem ge⸗ also für alle im § 1 des Gesetzes bezeichneten Ansprüche, die zu einer Freistellung der Beschwerdeführerin; denn wie in jenem
schäftlichen Interesse auch nur mittelbar zu dienen bestimmt schon in den “ der 88 4 — 61 geregelt sind, die Gutachten im einzelnen dargetan ist, kommt für § 15 Nr. 3 nicht
jind. Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn die v Geltung „der allgemeinen Vorschrifien“, unter Vorbehalt der jede Unterbilanz, die in der steuerlichen Eröffnungsbilanz aus⸗ wendungen nach Art und Höhe bei Geschäften gleicher Art als Sondervorschriften der §§ 61— 66, angeordnet. Auch diese ewiesen wird, in Betracht, sondern nur diejenige, die durch Ver⸗ 1 üblich anzusehen sind, und wenn sich ihnen die Aktiengesellschaft „anderen“ prüche unterliegen danach der Aufwertung nach 12 seit der steuerlich richtig ersseng hern Goldmarkeröffnungs. er. een vaer der Obligationen von Fr. 1000,— Haben. Liquidationskonto 132 912 mit Rücksicht auf ihre Stellung im Erwerbsleben bei vernünftiger dem Aufwertungsgesetze, nicht nach den Vorschriften der bilanz — ist. Für die 2 rüfung der Frage, ob bei der 3 121 901 40 142 905 in Vorzugsaktien zu Fr. 1000⸗ — Hausertrag ... 70 047 306 823 Abwägung ihrer Aufgaben und Interessen nicht entziehen konnte. 58 4— 61, wohl aber nach den „allgemeinen Grundsätzen“, die das Steuereröffnungsbilanz ein nach § 15 Nr. 3 des Körperschaft⸗ Per Haben. “ nonesa. 8 F 8 — Soweit dagegen derartige Ausgaben über diesen Rahmen hinaus⸗ Aufwertungsgesetz durch diese Verweisung zu Regeln des Auf⸗ esetzes steuerlich beachtlicher Verlust vorliegt, muß dem in Gewinnvorkrag 1924/25 . 134 232,34 Rohgewiin 137 927 Die Inhaber der eingangs erwähnten 70 047 Per Passiva. 1 gehen, soweit sie also außer “ zur Bedeutung des Unter⸗ wertungsrechts erhebt. Damit übernimmt der Gesetz eber des er Eröffnungsbilanz des ersten Steuerabschnitts ausgewiesenen, Bruttogewinn . .. ..2 987 669,06 Verlust im Jahre 1925. 9 977 Obligationen werben⸗ vrih gend ersucht Berlin, den 14. April 1927. 6 Aktienkapitalkonto 1750 000 . nehmens und zu den entsprechenden Ausgaben der Beru⸗ sgenossen Aufwertungsgesetzes die durch die Rechtsprechung entwickelten nach den steuerlichen Grundsätzen modifizierten Vermögen ein FEI 147 905 an der Obligationärversammlun teöl⸗ Grundstücksgesellschaft Hypothekenkonto. 144 050 “ ind sie nicht abzugsfähig. (Urteil vom 23. März 1927 Grundsätze des allgemeinen bür “ Rechtes in der Auf⸗, nach den gleichen Grundsätzen modifiziertes Anfangsvermögen
3 121 901 40 8 bcs zunehmen oder ihre Titel dur 8. 168 Lützowstraße 91/91 a, Kreditoren 1 365,55 X 17/27.) 8 wertungsfra es nicht diese Grundsätze durch 8§ 63 — 66 egenübergestellt werden, d. h. das in der Goldmarkeröffnungs⸗
Bräunsdorfer Strumpf⸗Fabrik. rch Dritte Aktiengesellschaft. „ (Debitor) 500,— abändert, 85 ügel, Kommentar zum Aufwertungsgesetz Anm. 2 bisanz Eusgewieee Vermögen muß, ebenso wie das in der steuer⸗
In der heutigen ordentlichen General⸗ 8 . j 5 66 8 A.⸗G., Chemnitz. auf Grund einer besonderen Vollmacht Frin C . Posten. 308,— . . des 1 öff ns fü brber m versammlung wurde beschlossen, den Ueber⸗ Hecetsth vertreten zu lassen, da für die Genehmi⸗ Dr. Fritz Scheuermann. Trans. Posten. 493030— 12175 54. Zur Bewertung der der Auswertung nach vem An. n 8. e Dans Ccbundchl, the de W“ Auf. sichen Bichlceen hestehcn f “ Flar
schuß von RM 48 287,73 vorzutragen. J. Belinki. 1 2 Werner Krumhoff. Einzahlungen .. — wertungsgesetz unterliegenden Forderungen und Schulden orderungen und Schulden, die der Au ⸗ Das turnusgemäß ausscheidende Mit⸗ [25336] be “ vna 1“ Der 1“ 8 2 emäß 8 Loe e un. 1 des Bes, eeö und § 29 wertungsgese e en, ohne jede Einschränkung spricht, sug 8n §§ 104 bis 110 des Einkommensteuergesetzes umgere net Bit C16 t 8 bes Körperschaftsteuergesetzes. 1. Dem von der Gesellschaft auch die im 9. Abschnitt behandelten „anderen“ Ansprüche durch werden, weil der Verlust nur durch Gegenüberstellung kommen⸗
glied des Aufsichtsrats Herr Fabrikbesitzer r . indl Zilli 3 August Fries wurde wedergewablt⸗ Ffen Bilanzkonto 31. Dezember 1926. . efindlichen 8 18 I“ 8 Berlin, den 22. April 1926. 16“ m. b. H. angegebenen Bilanzgewinn hat das inanzamt 80 000 § 108 Abs. 1 des inkommensteuer eschs gedeckt. Nur bei surabler Größen errechnet werden kann. Wendet man aber dem⸗ 8½ rlich ist. 8 G Bnzurechnung beruht auf folgenden weiten Auslegung des Gesetzes wir sein Zweck Frercht daß die emäß auf die Goldmarkeröffnungsbilanz gleichfalls die Vorschrift
in den Aufsichtsrat ist eingetreten Herr 8 ; vür ; ellmuth Gestrich. Industriehof Aktiengesellschaft Mark hinzugerechnet. Die 3 Vermögen. RM ₰ utrittskarten sowie Exemplare eines muth Gestrich Groß⸗Lichterfelde⸗Ost. Feafa cen⸗ Die Bes werdeführerin, die genannte G. m. b. H. Aufwertun wie sie nach dem Aufwertungsgesetz endgültig er⸗ es § 108 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes vahe rj ist s Jset 2 ar ünss etzen.
Alfred Schneider, Direktor der Allgemeinen z - 5 F 1 . 0 Elsässischen Bankgesellschaft Filiale Frank⸗ ühangdstac und Gebäude. 6 5 Firk öö gerichteten [25370] Der Liquidator: Heinrich Kellner. 8 t am 21. September 1923 von einer Firma Werkzeuge um olgt, das inkommen des 1. Steuerabschnitts nicht berühren soll. dieser Bilanz die aufgewertete Schuld mit 30 000 furt a. Main. E“ E 39713 n ulars nebst Vollmachtsformularen Bil 31. D 1926 Liquidationsbilauz 00 000 000 Mark übernommen und diesen Betrag am 22. Sep⸗ ne Einschränkung in dem Sinne des § 108 Abs. 1, die nur die⸗ Die bei Beginn des ersten Steuerabschnitts nach dem neuen Körper⸗ Frankfurt a. M., den 14. Juni 1927. Kasse, Postscheck, Wechsel usw.]/ 11 830 80 Sien Sn 8 Juni 1927 an Kiber⸗ ga eeeeber 4 am 31. Dezember 1926. tember 1923 bezahlt. Im Dezember ie haben dann die beiden jenigen “ en und Schulden ergreifen solle, bezüglich deren schaftsteuergesetze vorhandene Unterbilanz beruht demgemäß nicht Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer A 11e“ 865 1 18 efiugben en Ausweis über den Titel⸗ A Akti ℳ = 8 Firmen eine Aufwertung des Kaufpreises vereinbart, wonach die bie egelung durch das Aufwertungsgesetz von der Regelung durch auf einem Verlust in diesem Steuerabschnitte. Sie darf daher Aktiengesellschaft. teh 1 14 940,— 1 esit Sehl 1u 8 in [G. bü dek An Aktiva. RM Firma, die gelaser hatte, noch 30 000 Goldmark erhalten dche die 3. Steuernotverordnung cgweicht ist weder aus dem Wortlaut nach § 15 r 3 nicht steuerfrei abgedeckt werden. (Urteil vone
Markmann. Göckeritz. Böli enban 8 eg er Sch Kreditanstalt in Absehreibn 3 481,12 . Grundstücks⸗ u. Gebäudekto. Hieser Betrag wurde von der Leschwerdeführerin am 18. März noch aus dem Zwecke des Gesetzes zu entnehmen. Mit Recht hat 29. März 1927 1 A 245/26.) 3 1
— Sh heten hepot 900,— “ un ihren sämtlichen schrei . 40 03283 Postscheckkontöo. 8 1925 der Gläubigerin gutgeschrieben. In der Bilanz auf 30. Juni daher die Vorentscheidung 108 Abs. 1 auf die hier streitige, II. Eine Firma hat Papiermarkschulden an überseeische Gläu⸗ [23800] e 11“ 18 612 8 iederlassungen, 1 Grundstückekonto 10 955 — Kontokorrentkonto .„ 1924 ist diese Schuld nicht berücksichtigt. Das Finanzamt hat sich dns den allgemeinen Aufwertungsgrundsätzen aufgewertete biger. Mit einem Teile L Gläubiger hat se sich verglichen. Bilanz per 31. Dezember 1925. Verlust 1925 „102 018,85 4 er Basler Handelsbank in Basel, Maschinenkonto 24 981,— Kassakonto auf den Standpunkt gestellt, daß die Schuld na 108 Abs. 1 des Schuld angewendet. Die Vorinstanz sat sich 8 en Standpunkt gestellt, daß die ver⸗ = = Verlust 1926 65 356,94 167 375,9 Zürich und Genf, Abschreibung. 4 996.20 19 984 80 Sicherheitskonto... . Sererntthäge geh zr zu berücksichtigen gewesen wäre. Die 2. Die Eöö rügt weiter einen Mangel des Ver⸗ gleichsweise 8* tandenen Beträge den Bilanzgewinn minderten.
per 31. Oktober 1926. Autounkosten. .
Fabrikutensilien 8 Inventar.
a) Maschinen 290 275,95 (Gebände) . 1 102 2. Entgegennahme eines Berichts Unkosten.... 904 d b) Werkzeuge 46 979,85 5 % auf ℳ 4 463,75 über die Lage der Geseltschche Zinsen . . .. . 15 600 Hebitoren “
* 2 ᷑ 0 9 4 2 2720 0 0 0 0
) Elektrische 5 (Einrichtungen) 223 Vorl 1 1 31. 12 131
1 Fen).. 3 orlage und Gutheißung der Gewinn am 12. 1926 311
Anlagen 49 146,42 86 402 22 10 % auf ℳ 129 935,15 Bilanz per 30. Juni heüge 1 70 047 Kasa . . “ 48 287 73 (Maschinen). . 12 9935 Beschluß über die Umwandlung Sicherheitskonto 17 308
lIsl2!SSS!IIInle-!
8 RMN ₰ der Eidgenössischen Bank A. G. in . . . ichti ie Si 1 f 1 1 2 ie Fi Abwe ielleicht finan⸗ G w Gebäud 26— 1 750 893 G. Utensilienkonto 1 973,05 brikut 1 Steuerpflichtige hat die Hinzurechnung beanstandet mit der Be⸗ fahrens, weil das Urteil des Finanzgerichts die Grundsätze des Die Firma sei zur Abwendung moralischer und vie eicht finan “ 1 Feßscbe b 158 1. 15 Schulden 8. tzeri Abschreibung 394,65 1 578 C.“ 8““ be sich bei 88 Schuld um Ansprüche aus einem Aufwertungsgesetzes nicht näher vesehanet habe, die der Be⸗ ieller Nachteile ein Schuldverhältnis eingegangen, dessen Ein⸗ Einrichtungen “ 1 133, 50 Aktienkapital 3 750 000 Ba 1—” zerischen Bankverein in Gleisanlagekondo 1 200.— Inver erteniob . .,—— gegenseitigen Vertrage (Lieferungsvertrage) gehandelt. Die Auf⸗ rechnung des Wertes der Schuld zugrunde zu lees seien. Auch seen in die Anfangsbilanz nicht gefordert werden könne, weil 1g; “ 1118 Vorengenttienkapitat 96 000 3 18 un. seinen Fäörnscsen schweize⸗ vbaekbung 967 8 8 s8 . wertung derarriger derecfe sei im useunsge ge vom diese Rüge ist unbegründet. Eirzüschen war die Schuld mit dem es am Stichtage der Anfangsbilanz noch nicht bestanden habe. Die ““ 19 555,90 8 — 8 8 itzen, Niederlassungen und 9. iaa2- Lan v 1.“ 16. Juli 1925 nicht geregelt, sie habe vielmehr nach den allgemeinen Betrage, zu dem sie am Tage der fröffnungsbilanz des ersten Kechtsbeschwerde des Finanzamts ist begründet. Nach § 108 des b1“ 8 578,09 NR⸗ 846 000 d vnr uren, 88 Fuhrwerkskonto 6 376,— Maschinenkonto 12074,35 Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu erfolgen. Der § 108 dem Hrperjchafest nergsice 1925 unterfallenden Stenerabschnitts — Einkommensteuergesetzes sind Forderungen und Schulden, die der ““ Reservefonds 8.. 30 000— 88 Union Financière de Gendève in Abschreibung 1 275 — 5 101 Abschreibung 12074,35 9 1 des Einkommen künciges hes könne somit keine Anwendung nach den Grundsätzen des Aufwertungsgesetzes zu bewerten ge. — nath dem Aufwertun sgeset unterliegen, in die F. Konio: 2 16.17,6. . .. 342 38 Bankkreditt 250 000 d 8 Ua EI1ö“ Beleuchtungsanlagekonto Liquidationskonto: 1“ finden. Die Re 8 werde ist unbegründet. wesen wäre, wenn das Gesetz damals bereits in Kraft gewesen] —Anfangsbilanz mit dem Werte anzusetzen, der sich bei Anwendung Schw. Kronenkonto: Delkredere 20 000 er Bankgesellschaft 1 160,— Vortrag per 23. 4. 1926 1. Nach § 108 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes 1925, der wäre. Das Finanzamt hat angenommen, daß dieser Betrag der Grundsätze des Aufwertungsgesetzes für den ma gebenden Skr. 99,25 8 102 Kreditoren.. 485 350 8 86 c . Winterthur, Abschreibung 160,— — 132 912,11 nach § 29 des Körperschaftsteuergesetzes 1925 für die neste Veran⸗ der gleiche war, auf den sich die Be chwerdeführerin mit ihrem Zeitpunkt ergibt. Wie bereits der I. Senat des Rei gf ancho⸗ Darlehnskonto: — Tabaksteuer und Zoll... 59 881 8 A. iengesellschaft Leu & Co. in eee“ 436 Verl. 23. 4. 26 lagung auf Grund des neuen Körperschaftsteuergesetzes sinngemäß e später 118 hat. Diese Einigung ist nach dem in einer früheren Entscheidung ausgeführt hat, be te der § 108 Max Posnansky 1 200 Akzepte vrbö ee 59 661* der “ ; „Debitorenkonto .. 12 010 bis 31. 12.26 4 718,68 137 630 Anwendung zu finden hat, sind Forderungen und Schulden, die Tage der Eröffnungsbilanz für den Steuerabschnitt, aber vor In⸗ Abs. 1, daß die Aufwertung als solche das Einkommen nicht G. Weißbard 1 500 Rentenbankumlagel4 940,— 9 eizerischen Volksbank in Ziegeleifabrikationskonto. 2 992 282 050 der Aufwertung nach dem Aufwertungsgesetze vom 16. Juli 1925 krasttreten des Cgen.s — Ersebgr An der Vereinbarung ““ solle. Der erkennende Senat schließt sich dem an. Er .us 8 11 598 Treuhänderkaution 900,— ““ .Betriehsmittelkonto 1 1 334 B — unterliegen, mit dem Werte anzusetzen, der sich bei Anwendung ist nach dem Inkrafttreten des Aufwertungsgesetzes nichts ge⸗ ist jedoch weiter der Ansicht, daß dieser Grundsatz nüihecbia für die . — — 1 750 893 6: m Comptoir d'Escompte de Gensve Gewinnvortrag 7 999,22 Per Passiva. der Grundsätze des Aufwertungsgesetzes für den maßgebenden Zeit⸗ ändert worden. Bei dieser Sas ist rechtlich nichts dagegen Fälle gilt, in denen der Aufwertungsschuldner eine Verpflichtung 380 231 39 1““ in Zürich, Genf, Basel und Lau⸗ Verlust in 1926 30 979,12 22 979 90 Aktienkapitalkonto 150 000 punkt (§ 104 des Einkommensteuergesetzes) ergibt. Es wird also einzuwenden, daß die Berufungsentscheidung die Schuld zu dem zur Aufwertung anerkennen mußte, sondern für Aufwertungen — vI. De⸗ en ; d . 8 Konto für transit. Passiven 3 000 das nach seinem § 88 am 15. Juli 1925 in Kraft getretene Auf⸗ Betrag in die Eröffnungsbilanz eingestellt hat, auf den sie tat⸗ jeder Art, also auch dann, wenn der Aufwertun sschuldner die Aktienkapital . 3000oo0oh — 2 1 88 antonalbank von Bern in Bern, 118 372,62 Hypothekenkonto. . . . . 129 050 wertungsgesetz rückwirkend für den Beginn des 1. Steuerabschnitts schach aufgewertet worden ist. Vereinbarungen über Aufwertung BAufwertung freiwil tg ugepanden hat. Denn es kommt für das Hypothek.. . 200 000—- Soll Ra. 553 Zürcher Kantonalbank in Zürich, Per Passiva. 282 050— für deen erklärt bezüglich der Bewertung von Forderungen er im 9. Sg des Aufwertungsgesetzes behandelten anderen Steuerrecht grundsätzli nicht darauf an, wie sich die Verhültnisse Darlehnskonto: Verlustvort. 9 * er Aargauischen Kantonalbank in Aktienkapitalkonto... 80 000 “ “ und Schulden, die der Aufwertung nach diesem eses unter⸗ — unterliegen nicht den Sondervorschriften des 67 des nach den die Erzwingbarkeit betreffenden Vorschriften des bürger⸗ Sch. Belenki 1 76 032 Ste ustvortrag.. 102 018 Aarau, “ Umstellungsreservefondskio 34 804 Liquidationskonto, liegen. Die Entstehungsgeschichte rechtfertigt die von der Be⸗ Aufwvertungsgesetzes. Sie sind im vollen Umfan bindend, ber⸗ lichen Rechtes, sondern wie sie S. darstellen. Wirt⸗ J. Belenki’. 10 000 U Se. 9 929 Banque Cantonale Vaudoise in Lau⸗ Kreditorenkonto. 3 568 m. ül. Dezember 1926. schwerdeführerin geltend gemachte enge Auslegung dieser Vorschrift 81 nicht aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere 8 779 schaftlich liegt aber beim Vorhandensein von apiermarkschulden, Unkosten. 295 706 sanne, nicht. Der Regierungsentwurf zum Einkommensteuergesetze hatte des Bürgerlichen Gesetzbuchs, ihre Unwirksamteit oder Anfecht⸗ auch wenn und “ sie nach den Vorschriften des Aufwertungs⸗
Aptfer. 13 968 5 1 8 i Kreditoren 4 24 867 406 754 den Herren Julius Bär & Co. in 118 372 An Debet. 1 eine entsprechende Vorschrift nicht enthalten, weil, wie der barkeit e ibt. Die A der hier streitigen Schuld hatte gesetzes nicht aufgewertet zu werden brauchen, eine Verpflichtung s der Schuldner sich nach seiner Stellung im
8Konto: § 8,90 37 Zürich, Gewinn, und Verlustrechnun Bilanzkonto: 99 Ministerieldirektor Dr. Barden im Steuerausschuß erklärte, die nach § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu erfolgen. Die Be⸗ insotweit vor, 0 G 3 L⸗Separatkonto: Betriebs Saban. 239 37 den Herren Rahn & Bodmer i per 31. Dezember 1926. 8 ee Febenee 9266 hü svorlage davon ausging, daß bei der einkommensteuer⸗ schwerdeführerin hat 8 beiden Uethsfüceen be üüic der Höhe, Erwerbsleben einer Aufwertung nicht entziehen zu dürfen glaubte. 8 1194.17.6. 24 344 Be 1 it (93609“1 1O5 018,65 8 d Zürich, V rundstc ontsten . . lichen Anfangsbilanz die Aufwertung sowohl auf der Aktiv⸗ als mi. der die Schuld zu bewerten sei, keine Au hhrungen ge- Darauf beruht es auch, daß bei Aufwertung über das gesetzliche Bankkonto .. 980 Verlust 1926 .65 356,92 167 er Joh. Wehrli & Co. A. G. in An ℳ ₰ 1 49,94 8 duch auf der Passivseite 1 zu berücksichtigen sei, wie sie durch das macht. Danach war e bedenkeufrei, wenn der Betrag der Schuld ʒMaß eine freigebige Zuwendung im Sinne des W11“ 380 231 — * d Zürich, ((Seneralunkostenkonto 33 031 70 Handlungsunkosten⸗ 8.26 1 Aufwertungsgesetz Ferege st werde. In der 2. Lesung in der Voll⸗ eingesetzt wurde, F. den sie tatsächlich im Wege der Vereinbarung gesetzes nicht angenommen wird. Es muß deshalb bei jeder ver⸗ 406 754 25 en Herren Weck, Aeby & Co. in Abschreibungen ... 13 55153 konto 1118,26. versammlung des Reichstags (Stenogr. Berichte 3688) wurde dann festgesetzt worden ist. Denn es ist, solange der Sten chgtrchanh einbarten Aufwertung für das Steuerrecht unterstellt werden, daß Verlust⸗ und Gewinnkonto. Berlin / Ratibor, den 8. Mai 1927 Freiburg, B(Steuerkonto . . .. . durch die Annahme des Antrags Nr. 1294 der Abs. 1 des 8 108 nichts anderes behauptet, zu unterstellen, daß die Aufwertung eine u wenn auch im Prozeßweg nicht durchsetzbare 1“ 9 z Der Vorstand. J. E. Rodewald bei 46.583 23 Abschreibungen: 8 eingefügt. Da die Regierung keine Einwendungen gegen diese einer Schuld, für welche die allgemeinen Grundsätze des Auf⸗ Verpflichtung bereits vorher bestand. Handlungsunkosten 1 105 589, 72 Der Aufsichtsrat. Dr. Rudolf M ohr er en Bank, Berlin und Per Kredit. Fabrikutensilien Aenderung des Gesetzes erhob, kann angenommen werden, daß sie wertungsrechts maßgebem sind, auch unter eöö all⸗ ie angefochtene Entscheidung war danach aufzuheben. Bei Betriebsunkosten 9 662 8 Geprüft und richtig befunden. d Frg 1 g. M., Gewinnvortrag.. 7 999 22 Inventar.. es damit den Rechtszustand für gewahrt annahm, der der Pel semeinen Grundsätze erfolgt. Etwas anderes hat die Beschwerde⸗ freier “ ist die Sache nicht sbruchre . Die 8 E11u.“ 79 846 Breslan, den 26. April 1927 er Dresdner Bank, Berlin und Fabrikationskonto. . 15 604, 11 Maschinen . 12 074,35 12 076 der Regierungsvertreter im g enn Der § 108 Abs. rin auch in der Rechtsbese werdeinstanz nicht be⸗ auptet. wertungsverträge sind erst im Laufe des Geschäftsjahrs gosch ossen. Steuern... 6 170 Schlesische Treuhand. Frankfurt a. M., . Verlustsaldo. . 22 979 90 152 098 wird danach dahin umschrieben werden können, daß aufgewertete Gegen die Einsetzung des brsächie en Aufwerkungsbetrags in die Es nicht die vereinbarten Beträge in die Anfangs⸗ Feovisiok! . . 1 689 EE“ der Deutschen Vereinsbank in Frank⸗ “ Seedcsüese⸗ orderungen und auch schon in der Anfangsbilanz des Anfangsbilanz des 1. Steuerabschnitts auf Grund des § 108 Abs. 1/ bilanz einzusetzen, sondern der Wert, der den Schulden unter Be⸗ Verpackung 136 Aktiengesellschaft 8 furt a. M, 1 . 46 583 23 Per Kredit. „Steuerabschnitts als aufgewertet zu behandeln sind. Damit des Einkommensteuergesetzes sind nur dann Bedenken zu erheben, rücksichtigung der Zahlungsbedingungen am Stichtag der Anfangs⸗ 8— 1 den Herren Gebrüder Bethmann in Laut Beschluß der Generalversammlung Mietskonto . wurde bezweckt, daß die Aufwertung als solche das Einkommen wenn besondere Umstünde vorliegen, die eine verschiedenartige B⸗ bilanz beizulegen war. Insbesondere ist, zu berücksichtigen, daß
Autounkosten .. 1 389 Lischka. Spengler Frankfur . 8 lufwe — h 2 Pen 8 üch⸗ Zebz 8 . 8* ikfurt a. M. vom 8. Juni d. J. besteht der Aufsichts⸗ Einzahlungskonto. . nicht berühren sollte. Mit diesem Zwecke des Gesetzes ist die wertung der Forderungen oder Schulden für den Tag der tatsäch⸗ die Beträge anscheinend erst erhebliche Zeit nach diesem Tage zu Grundstück, und Gebäude⸗ Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft der Württembergischen Vereinsbank, rat unserer Gesellschaft aus den Herren: Konto für tranfst. Passiven 269 Kerthreng die die Bes Psans rerin der geben lichen — vüwüͤber dem Ven füch ee begründen; vgl. bezahlen und von diesem Tage an nicht zu waren. Art
V 5 wil⸗ abgabenordnung. Es ist in ichen Fällen] vom 11. Mai 1927 VI A 172727.)
unterhaltung .. 1 117 setzt sich nach der Neuwahl wie fol iliale 8 8 b 1 Ho fsß 8 1 gt Filiale der Deutschen Bank, in ngenieur Heinrich Endert, Hirschber LW werdeführerin will unter 148 Abf. 1 der Reichs Verlust 1924 . . . .. 7 ⁴⁵⁰ sosammen, Herr Generaloberarzt a. D. tuttgart, sch Ing S., “ “ Bllanzkonko: “ 8. Sesesof füh h22 b 8 52 c 1““ 9 ebehssheteh. E behs Bank⸗Verein in Wien 8 1111““ Plauen i. V. Vortrag per 23. 4. 1926 685 — 1111““ ö 8 8 G Herr Bankdirektor Alfred Arndt, Ratibor, bezogen werden. 8 ellvertr. Vorsitzender, 48 1 eschrã Altona; A 141, B. Gckardt i tona;] siedel in Altona; A 593, Fr. Cords in „Große Altonaer Garderoben⸗Fabrik“ Rohgewinn . ...... 198 685 stellv. Vorsitzender Herr Rechtsanwalt Zur Bevollmächtigung eines Dritten Rechtsanwalt Max Brückner, Plauen Verl. 23. “ 8 1 Handelsregister senschaft 8 %7, ö A 169, Ottilie Ze secarn 8 Tltona⸗ tona⸗Ottensen; A 608, Hermann Bash ermann Tänzer, Altonaz Auflösung der Rücklage. 963 34 Dr. Fritz Jacke, Berlin, Herr Reinhold genügt die Uebergabe der Zutrittskarte i. V., bis 31. 12. 26 4 718,68 137 630/79 — * sellschaft mit beschränkter Haftung, 201, Gebr. Franzen Nachf. in Altona; Evers, Altong; A 640, Brandenburg A 1029, Doebbel & Lamke, Altonaf ZEA1X“X“ 11 352 59 G. Reiners, Charlottenburg, Herr Dr. jur. an. diesen nach Ausfüllung der auf der Kaufmann Karl Wippermann, Hirsch⸗ 38 Altona, Elbe. [27068] Altona; B 584, H. C. Wegner & Co. A 327, P. W. Guth zu .;. mil Gebr., Altona; A 642, Fr. Bollmann A 1052, Gosch & Wrage, Altonuf 211001 Ludwig Reiners, München. be zu diesem Zwecke vorgesehenen berg a. S. “] 1 152 098 31 Die nachbenannten Firmen als: B 37, Gesellschaft mit BI““ Haftung, Pneieeesehen in Alkona; A 349, Nachf., Altona; A 666, A. J. Behrend, A 1102, Peter Christiansen, Altonaf Bräunsdorfer Strumpf⸗Fabrik Ratibor, den 1. Juni 1927.. Vo macht. Blintendorf, den 8. Juni 1927. Berlin, den 31. Dezember 1926. Aktiengesellschaft Hamburg ⸗Altonaer Altona; A 24, J. C. Becker Nachflg. in Henning Ebsen, Altona; 8 420, Oscar Altona; A 727, A. Bandholz, Altona; A 1109, Christian Fabricius, Altona .⸗-G., Chemnil 8 ri Herm. Reiners & Söhne Zürich, den 10. Juni 1927. Blintendorfer Schiefer⸗ Industriehof Aktiengesellschaft L““ 1 Centralbahn⸗Gesellschaft Hamburg mit Altona; A 96, Cas ari & Strauß in Brandt in Altona; A 587, Barez & A 733, Wolf Cohen in Altona; A 804, 4à 1144, Friedrich Bruns, Alton 8 8 8 emn 8. 1G Tabakindustrie A.⸗G. 8 Bank für Orientalische Eisen⸗ Kunststeinwerke Aktiengesellschaft. Groß⸗Lichterfelde⸗Ost in Liquidation. Fee enhersastang in Altong; B 503, Langenfelde; A F1. W. Christiansen Maas in Altong⸗Hitenfen, 8 589, Htto W. Fergen jun., Altona; A 851, Wilh. Ottensen; 4 1187, Ballhaus und 88 J. . 8 8— b 8 ermann Borchers Dampfbaäckerei Ge⸗in Altona; A 120, L. Bre -- in in in A „H. v. Ein⸗IBrumme, ltona⸗Otbensen; X 8998, Palais de Danse Inh. Tohs. Fuch
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Der Vorstand. bahnen. Johannes Ha hnemann. Der Liquidator: Heinrich Kellner. ltona; A 57