feßsen 11. angenommen. Die Frage, ob das Gesetz ver⸗ diesem Kompromiß zugestimmt. Darüber hinaus ist es durch eine verzinsliche Anleihe zuzustimmen. Nach der überzeugenden ““ fer ahe Sen an eeae der Verhandlungen der Reichsregierung mit den Ländern gelungen, —— der Sachverftände hn würde die “ 1I““ ne 8 S0z. 8 1 — 8 3 einer derartigen Anlei 1 F h lli Neichatag bereits zum fünften Mal mit der Frage der Aussetzung Lnf dem Cebzete ber Sparkassenaufwertung durch Festlegung be⸗ ungünstige 22 eeh aeeen gegeeser 8 der Fürstenprozesse beschäftigen müsse, weil die Fürsten trotz der stimmter Grundsätze eine den Gläubigern günstigere Regelung Reichsanleihen empfindli beeinflußt werden, sondern auch den — 88 deE,n6 nicht zu en. sicherzustellen. Weiter hat der Herr Reichsminister der Finanzen Gläubigern der zunächst scheinbar erzielte Gewinn durch die Kurs⸗ 2„ . ereit seien. An den Landern könne es nicht liegen, denn in zugesagt, daß Anträge auf Geltendmachung von Altbesitzrechten gestaltung wieder verloren gehen. Alles in allem ließen si B li B 30 Thüringen, Mecklenburg⸗Schwerin, Oldenburg seien doch Rhefsen⸗ in “ obwohl 8 Frift schon ü-eg. wesentliche Erleichterungen beben notleidenden Glaubiger du1 el mer Dx e vom 8 um regierungen am Ruder. Dem englischen Prinzen von Sachsen⸗ f 4 v “ führen und besonders auf dem Gebiete der Sparkassenaufwertung — —— Koburg⸗Gotha hätten die Gerichte ein ungeheures Vermögen zu⸗ erstreckt worden ist, noch bis zum 31. August dieses Jahres ent⸗ und der Anleiheablösung weitere Verbesserungen anbahnen⸗ . — — gesprochen; er habe aber bis heute keine Steuern bezahlt. gegengenommen werden sollen, sofern den Antragsteller an der Immerhin verkennen wir nicht, daß eine wirkfame Abhilfe der in “ (Hört, hört!) Unter diesen Umständen sei es kein Wunder, daß Verzögerung kein Verschulden trifft. den Kreisen der Gläubiger vielfach herh Not auf dem Wege

Heutiger] Voriger Heutiger! Voriger Heutiger] Boriger Kurs Kurs 8 2 2b

4, 8 1 ¶ Sächsische. agst. b. 31.12.17115,25 G Duis EI—823¹ 28 —,— *4, 3 ½, 3 vomm. Neul. 5 4, 8 do. später ausgegeben es do. 07, 09 . 8,ö. Ausländische Stadtanleihen.

Schleflsche agst. b. 31,12.17,16b G i5212 do. 1918 bis 31, 12. 17......⸗.18,46 9 18,40 g8 Bromberg 9, gek.) 8 G do. später ausgegeben —,— do. 1885, 1889 4. 3 ½, 3 ⅝ Pomm. Neul für 8 Butar 8v n o 8½ 4

4, 8

4,3 —,— 51.

4, 3 ¾. Schl.⸗Holst., agst. b. 31.12.17713 b G 13 b do. 1896, 02 N¹ Kleingrundbesitz —— —,— do 95 m. T. in ℳ

4. 37 do. später ausgegeben —— —,— Düren H 1899, 1901 8 *4, 3 ½, 3 % Sächsische, ausge⸗ do. 98 m. T. in ℳ d G 1891 kv. 31.1. stellt bis 31. 12. 11. 116 G 16 B Budapest 14 m. T.

ne

1.2. 8 fr. Zins.

1.1.7 15.8.9 1.1.7 . fr. Zins. 1.1.7 1.1.7

v . r.

oöööö 111171

1.1.7 1.1.7

v . 89b

1.4.10 fr. Zins. do⸗

1.5.11

1S 4 Areeernen ereneneennene — * ** ne 8* 8

46 11191

929 8

.

2 Straßb. t. E. 1909 Deutsche Lospapiere. E 1 1. 1.

Augsburg. 7 Guld.⸗L.] —.ℳp. St —, br do. 1913

Braunschw. 20 Tlr.⸗L. — p. St —,— Igg r Thorn 1900,06,09 fr. Zins. 5 do. 1895 3 do.

Kv. St —— —,— ZürichStadts9iFl 3 ¾ 1 1.6.12

Hamburg. 50 Tlr.⸗L. * 1.3. —— —,— Sachs.⸗Mein. 7Gld.⸗L. — 8 . K. 1. 10. 20. *E. 1 t. K. 1. 1. 17, Ausläudische Staatsanleihen. ** 82 He vevna Anleihen werden mit Zinsen gehandelt, und zwar: 1½ 8 1 1 4; 19. 11 86 19. “ 19. 41. 7. 19. Sonstige ausländische Anleihen. 1. 9. 19. 1. 10. 19. öIE“ HptstSpar 1. 1. 5 1606 111“ vea, ee; 1bgx.eee Chil. Hp. G.⸗Pf. 12

Für sämtliche zum Handel und zur amtlichen Börsen⸗ Dän. Lmb.⸗O. S. 4

& 4 1

die Fürsten nicht zur Verständigung bereit seien. Die deutsch⸗ der Aufwertungsgesetzgebung leider nur i rã f 1 digun — . S b er r in beschränktem Um nationale Reichstagsfraktion, die viermal dem Sperrgesetz keinen Die Reichsregierung ist der Ansicht, daß nunmehr die Grenze möglich war. Es 888 deshalb auch b.an felbftverftändliche Widerspruch entgegengesett hätten, schrien heute über „Rechts⸗ des im Interesse der Allgemeinheit noch Tragbaren erreicht ist Pflicht der Regierungsparteien sein, — mit der Reichs⸗ Feibsteihrru Hürsion veürzngen L.2 - FSe veeene und hält es für eine Lebensnotwendigkeit des deutschen Volkes, —— Mittel und Wege zur Behebung und Milderung dieser man sich nicht zu wundern, denn der Englische harece Lacene daß nach Annahme dieser Verbesserungen des geltenden Rechts ee. 1 eran hhn i sgedeber Fere de dera tctan Phiin⸗ d Koburg Gotha habe ein Vertragsangebot gemacht, das man die Aufwertungsfrage endgültig auf der öffentlichen Diskussion lionen Mark mit möglichster Beschleunigung für die Kleinrentner ¹ Franc, 1 Ltra, 1 L6u, 1 Peseta = 0,80 ℳ. 1 österr. Kreditanstalten öffentlicher Körperschaften. E11“ ere — — da. 1012 abgeft gar nicht ernst nehmen könne. Es sei möglich, daß die Reichs⸗ ausscheidet. (Zurufe links.) nutzbar zu machen sein, nachdem leider bisher die Durchführung Falhen (Gord) ⸗—2,00 4. 1 Cld. bgerr. . =.1.70 Ltwp. Landenbk. 1— osal 11.7 — do. 1900 gek. 1.6.2478 1.5. *4, 38% Schles. Altlandschaftl. 1 Tpristianig, 1808 refjterung mit den Fürsten unter einer Decke stecke. Vielleicht Abg. v. Guérard (Zentr.) gibt im Namen der Regierungs⸗ dieser Maßnahme durch den Widerstand einzelner Gemeinden ver⸗ E1 7 . 11“ 4. 1 17,25 6 17.25 G Eö K 8 Do 2 4 2 5 8 ; . . . ₰ . 1 2 8b - 4 b† 8 „ . . . =1, . o. o. 9* 1. — 2 2 8 7 8 2 an 8 SAe die Fürsten den Deutschnationalen die Situation in der arteien folgende Erklärung ab: Dem Rech tsaussch uß lagen neben hindert ist. 1 dür 3 8 3 =1,50 ℳ. Schilling österr. W. = 10000 Kr. 1 skand. Oldenbg. haatl Kreb 2₰ LrS.S do. 1903, gek. 1. 2. 24 8* „ausgest. bis 24. 6. 17117,15 b 17.05 b G Znesennt e Regierung erleichtern. Jedenfalls sei die Verlängerung des Sperr⸗ em Gesetzentwurf der Reichsre jerung über di 1 1325 Abg. Dr. örissen (Wirtschaftl. Vereingg.) erklärt, die Krone = 1,125 . 1 Rubel (alter Kredit⸗Rbl.) 2,16 ℳ. do. do. unk. 314 Emden0s H,]J, gk1. 5.24 4,3 ¼, 3 9 Schles. landsch. A, 0. D —.— .e es do. 1901 m. Tal. gesetzes unbedingt notwendig, um zu verhüten, daß bas deuß che gewerteter Hypotheken die ihm bennicsenen rund 25 herstrage auff Wirtschaftspartei stehe auch auf dem Standpunkt, daß die Auf.. alter Golsrubel —= 529 ℳ 1 Bess (om =4,90 ℳ, Son, —0 2% N 2 .1,-Jee eseen GE11u“ Lsn Schaden erleide. Ein Schutz müsse aufgerichtet dem Gebiete der Aufwertung vor. Die Erörterung hierüber v0 wertungsgesetze einer Aenderung bedürfen. Er bedauert, daß in 1 Peso (arg. Pap.) = 1,75 ℳ. 1 Dollar = 4,20 ℳ. b-xe; e; b do. 58,3,. V. ak. 28 . FFcnew a is aeadir 2 Ie 18902 werden⸗ auch gegen die unerhörten veralteten Forderungen der zahlreiche weitere Anträge und Anvegungen, die aus dem Aus⸗ der Aufwertungsfrage mit zweierlei Maß gemessen worden sei. 1 Pfund Sterling = 20,40 ℳ. 1 Shanghat⸗Taei] do. Cobg⸗Landrber. : 1.. —,— seschwege... . 1911 *4, 38 35 Westfat. bis 3. Folge, Helnmaiors 1900 en Standesherren wie des Kursärsten von Hessen⸗Kassel, chuß selbst gestellt wurden oder ihm von anderen Seiten während Eine Aenderung der Aufwertungsgesetze im Wege des Volks⸗ 88 — 2,50 ℳ. 1 Dinar = 3,40 ℳ. 1 YDen = 2,10 ℳ. 8 ⸗Gotha Landkred. EI“ ,22 enaannsr. u bansz. 12,9 G B8 190²2 ie ich lediglich darauf stützten, daß die er Herr seine Untertanen schuß⸗ fast viermonatigen Arbeit zugingen, haben in weit⸗ entscheids halte die Wirtschaftliche Vereinigung weder für angängig EEETECbE“ 8e ., . Flensburg12 N.gt. 24 1.2e behet n eener ga,he — ——usFHöohensalza 162 an England verkaufte. (Hört, hört! links.) Verfassungsändernd gehendem Maße Anlaß zu einer Nachprüfung der gesamten Auf⸗ noch für erfolgversprechend, sie lehne daher alle dahingehenden An⸗ Die einem Papier beigefügte Bezeichnung N be⸗] do. do. tonv., gek. Frantsurt a. M. 8 † 1.2. Ser. —II m. Becunasbesa. fr. Inowrazlaw sei das Sperrgesetz nicht. Denn es schaffe kein Ausnahmegericht wertungsmaterie gegeben. Die Regierungsparteien haben sich räge ab. „ i ͤ 414“”“ . n 0. u 45 2e. u; Fasör vütieraeni 88 een nin⸗ 2 entziehe “ ” gesetzlichen Richter. Die Verfahren hierbei der Kenntnis nicht entzogen, daß die Durchführung der Ausf⸗ na⸗ Abg. 8 8 (Sos.) tg daß der Gesetzentwurf lieferbar sind. 1“ 8 1. do. 19 (1.— 8. Ausg.) 8 Aäe E111“ 8 esaen Nen den Beisah 8 i. 48 mit. Insse Mehrheit wertungsgesetze für zahlreiche Gläubiger zu schweren Härten “ solle 88 lleilen e ns h 8 8 nna d nes nen mefche gensendener natnen.—be or 2. L8—2. 2 “ w verhe en nesene Sess9794 genor werden. ifall bei den Sozialdemokraten.) Pführt habe. Sie sind auf das ernsteste bestrebt gewesen, diese Unrecht zu⸗ beseitigen, es solle nur dazn dienen vdie feirrhc 8 bedeutet, daß eine amtliche Preisfeststellung gegen⸗] kredit, gek. 1. 4. 24 8 versch. do. 1901 N8 5 e“ 5.76 b “ Die Sozialdemokraten und Demokraten haben nament⸗ Härten abzumildern und der in weitem Kreise bestehenden, tief Wahlversprechungen einzulösen. Der Reichszusti minifter r wärtig nicht stattfindet. Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein. FrankkurtO. 14 ukv. 25 4, 8 ⅞, 3% Wesipr. Reuland⸗ ’ do. 4100 ℳ liche Abstimmung über das Gesetz beantragt. zu “] ae im Nahmen des irgendwie Möglichen ab⸗ ausdrücklich erklaͤrt, an den Grundlagen der Aufswer ungsgeseg⸗ Das F hinter einem Wertpapier bedeutet ℳ für Dresdner Grund. 1““ ; scacttee. E n ZE1“ 2 8α 2„ . . . . b9 8 9 2 . 7 2 8 1 n g. t. 8* 1'Br. 4 5, 8. 8s -. 8 Abg. Neubauer (Komm.): Je älter die Republik wird, Reicubte jedoch entsprechend Stand⸗ ebung dürfe nicht gerüttelt werden. Der Redner kritisiert dann 1 Million. Ln. versch. Saeen h e. 18 auszeseg. 6 2r. 1271917,28,5 G 23,5 G do. 1000-100 „ um so frecher werden die Fürsten. Die Gespenster des Mittelalters 8 Komeinuität de g 6 g2 on ausgegangen werden, daß die einzelnen Bestimmungen des Entwurfs. Er beantragt Wieder⸗ Die den Aktten in der zweiten Spalte beigefügten] do. do. S. 3, 4, 6 N 80 bo. do. 1920 uiv. 1925 5, 9⁄44. 8½ 11 1S n, gene- find stärker als die Republik von 1927. (Abg. Bernstein [Eoz]: Realfontinnität der Gefetzgebung aufrechterhalten und daß der herstellung des Beschlusses der ersten Lefung bezüglich Vorver⸗ Ziffern bezeichnen den vorletzten, die in der dritten, do. Grundrentenbr. 1 1901 “ 819000080ae. Danl Euch!) Der Veaers en 1b4s beg- Wu⸗ Narbe. ne Realkvedit und die Sicherheit dem Grun buche unter allen Um⸗ legung des Verzinsungsbeginns des “ Aernen Restes der Spalte beigefügten den letzten zur Ausschüttung ge⸗ —, Serie 1 —3 4 1.4.10 Fulda.. 1907 N; ausgestellt bis 381. 12. “ 15,15 b G er einen Landiag anerkennen mußte, sein Land und seine Leute ständen gewährleistet bleiben mußtee. Es war ferner Kücksicht Aufwertungsgläubiger. Die Aenderungen und kleinen Erweite⸗ tommenen Gewinnanteil. In nur ein Gewinn.) Sächken. Pf.eg, 27, deric CX“ vernsehr Encescetatrig . . — 29, 2500 Rbl. an den König von Preußen verkauft, obwohl er ohne den Landtag 8 8b ““ vx8 “ und Grundbuchämter zu rungen, die der Augschuß vorschlage ee an der großen Not geaahssaneeneben “ 1 dlt “ ann 1a2s 8 do. d 2. mattans 9e gs. ö““ EHlensr, ohn “ nehmen, deren erneute Ueberlastung nicht vertreten werden konnte, Spar dentner nichts: diese Kreise sei — 8 o. Kreditbr. b. S. 2, agen 1915 .... S.eve.aüʒa a age eveee y, 1914 “ war, dabei 8 die Sig⸗ nachden durch hingebungsvolle Arbeit der weitaus größte Teil 8e 85 8ng pas 82 Feneng 1 l“ da Die Notterungen für Telegraphische Aus⸗ do. do. bis S. 88 8 , 102. Fütheacas 1912, 15 †Ohne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein. gchen 10,29,997 “ “ 1vr venn Pripteigentum bestätigen lassen! der durch die Aufwertungsgesetze ausgelösten Aufwertungsfälle worden Der Redeer sü er e bitter enttänscht zohrung sowie für Ausländische Bauknoten - —o — bls G. 2018 1. affe... 1900, 05, 10 Deutsche Ffandörief⸗ d0. 94,08, ger 24 arum at die preußische egierung.⸗die läͤngst darauf aufmerlsam erlevigt ist. Hiernach war gvundsatztich deran sestzaharten ia veetdeh Der Redner 5. ert dann die bisherige Entwicklung definden sich fortlaufend unter „Handel und Gewerbe Brandend. gomm. 28 2 Anst. Posen Ser. 1 Sosia Stadt... gemacht worden ist, nicht längst die Rechtslage, nachgeprüft und die gochmalzpe Aufrollunz beleits eseeüchlb enme⸗ Rechts; er Ariswertungsge e . unter den betrogenen Sparern 8 (Giroverb.),gk. 1. 7.248 8 1.1.7 —,— do. 1900 bis 5 unk. 80 — 34 4 1.1.7 Eb11“ “ . 8 Fera “ “ wieder abgejagt? Die Regierung S. vermieden werden mußte. Die schweren Opfer, die eecehbelen hütten Fr . “ habe. . na. Etwaige Hruckkehler in den heutigen don de,820,hrat 213 verc, —. eidelbg.07,g1. . 11. 23 v ö 1 d0. 1888 in ℳ 4, 18.832 Ugesenetn fü Ie aß 8 gelehnt hat, ganz un⸗ bei Regelung der Aufwertungsgesetze zahlreichen Gläubigern auf⸗ Au wertungsgesetz habe sich n 8 8 Jabrer ge 13 -. .*g2⸗ 2en8.ee 8 ee e. . e. .— Heirbeon0-.158, 9 8 1809 Das Sechg 2. “ gegen die Volksinteressen eingesetzt. erlegt werden mußten, lassen sich diesen gegenüber und gegenüber * 8 18 92 † en nn ei Jahren no b 8 tage in der Spalke „Voriger Kurs“ be⸗ Hannov. Komi. 1928710 111.7 —— Feesehess ee Zentrum gehört zu der Regierung und für die Sozial⸗ der Allgemeinheit nur vertreten, wenn das staatspolitische Ziel, “ müßten 1 8 Feaee zg Räßmen unbehing 8.cgsrcn⸗ eeechn en Leen . üeer — dan.c1318nte

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demokratie i e ie e 8 3 1 j 1 — 181 5 sür 8 11“ L“ das sie notwendig machte, erreicht wird und erreicht bleibt. Dieses vorgenommen werden. In vielen Zehntausenden von Fällen ese r-rePeereügere wer 88— v“ ““ Sozialdemokraten) haben doch den A. D. G in der Hand! Ziel war und ist neben der Erhaltung der Währung die dauernde könnte der willige Schuldner dem Gläubiger aus seiner Notz als „Verichtigung“ mitgeteilt 2 Kur⸗ u. Neum. Schuldvl †] 1.1.71 —,— 1“X“ Mobilisieren Sie doch die Massen gegen die Fürstenabfindung. “ 8. S ö“ helfen. Oft de sich aber sogar der rohe Sohn gegenüber seinen — *) Zinsf. 1-18 ¼ † Zinst. 5-18 PTLñ Konnganso2,ger nrs Nur mit politischen Machtmitteln s g itzen des Gesetzes hätten einmal durch verarmten Eltern, der lieblose Bruder gegen den Bruder auf seine Bankdiskont.

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ind Rechtsfragen zu lösen. ihr. ittel 2 irku — 1 ie W“ fragen zu lös ihre unmittelbare Auswirkung, vor allem aber durch die dadurch Schein, d. h. auf den Buchstaben de v Cferhn s Kombard 7, Danaig, e. (ombard d Deutsche Provinzialanleihen. AEIöö“

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. Mit Zinsberechnung.

(Beifall bei den Kommunisten.) ET“ Lils Ftbene t esetzes. Die sozial enc 28 Abg. Freiherr von Richthofen (Dem.): Das Sperrgesetz ““ e weitere 1e; kratischen Anträge seien durchaus nicht zu weitgehend und 2 Lopenhagen R. Lonson ge Malfah 8. Lalen,— da2 na e n 8.22 hat befriedigende Wirkung gehabt, denn es hät nach den Regie⸗ bgliche 2 gen zu einer Unsicherhei geführt, ie jede fährdeten die Wirtschaft nicht. Ernsthafte Einwände jurisftischc Paris 3. Prag s. Schwetz a Stockholm 4. Wie .. (Brandenburg. Prov. Langensalza. 1903 rungserklärungen im Rechtsausschuß die Fürsten wenigstens bver⸗ Bieisghafeiche vatnig ” e—1 wirtschaftlicher Art könnten gegen die sozialdemokratischet 8 1“ 8 8 * Wten 6. Reichsm.26,1bb.a582, † 14.10;tb Lichtenberg Vin) 1913 1 Sie hätten damit eine Schädigung nicht nur der Schuldner, Anträge nicht angeführt werden. Unter den Aufwertungs Deutsche Staatsanleihen Saurg. ron

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b Ludwigshafen 1906 handlungsbereit gemacht. Wir sehen deshalb keinen Grund, das 1⁷ * bes 8719180.02 Gesetz jetzt plötzlich aufzuheben. Es gibt übrigens noch andere va-er dsht us Sperrgesetze, zum Beispiel die Abgeltungsverordnung von 1919, die ebenso wie die Verordnung über Aussetzung der Zahlungen auf Sachlieferungen vom Oktober 1923 heute noch besteht. An eine dauernde Rechtsverweigerung gegenüber den Fürsten denken wir nicht. Wenn wir auf das Sperrgesetz verzichten sollten, wäre ein Einverständnis darüber zwischen den Ländern und ihren Fürsten notwendig. Dieses Einverständnis liegt aber in den haupt⸗ beteiligten Ländern nicht vor. Die Länder wünschen eine Ver⸗ längerung des Sperrgesetzes. Die Renten der Standesherren passen nicht mehr in die heutige Zeit und mit Recht glaubt Preußen, damit endlich im Interesse seiner Würde Schluß machen zu können. Die Reichsregierung kann selbst nicht sagen, wie die Dinge nach Aufhören des Sperrgesetzes laufen werden. Wir müßten zweifellos wieder mit den skandalösesten Prozessen rechnen. (Sehr richtig! bei den Demokraten.)

Abg. Kube (Nat.⸗Soz.) erklärt namens der national⸗ soziglistischen Gruppe, sie werde gegen das Sperrgesetz stimmen, weil sie alle Ausnahmegesetze bekämpfe. Politisch am bemerkens⸗ wertesten sei, daß das Zentrum wieder einmal aus der Reihe tanze und die anderen Koalitionsparteien eine Lammsgeduld zeigten. Von einer Koalition könne überhaupt keine Rebe mehr sein, sondern nur von einer Diktatur des Zentrums. Diesmal falle dem Zentrum sein Heldenmut, mit der Linken zusammenzugehen, aller⸗ dings nicht schwer, denn da das Gesetz auch nach Ansicht des seiner⸗ zeitigen demokratischen Ministers Külz “ sei, so werde es doch nicht mit der ausreichenden Mehrheit angenommen.

Darauf wird das Gesetz in zweiter Lesung gegen die Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei, der Bayerischen Volkspartei, der Nationalsozialisten, der Völkischen und der Deutsch⸗Hannoveraner anenommen. Die dritte Lesung und die namentliche Schlußabstimmung werden bis gegen Ende der Sitzung vertagt.

„Es folgt die zweite Beratung der Vorlagen zur Ab⸗ änderung der Aufwertungsgesetze.

Reichsjustizminister Hergt: Meine Damen und Herren! Namens der Reichsregierung habe ich folgende Erklärung ab⸗ zugeben.

Einmütig in der Ueberzeugung, daß an den Grundlagen der Aufwertungsgesetzgebung zur Vermeidung schwerster Beunruhi⸗ gung der Bevölkerung und im Interesse der Wirtschaft des ge⸗ samten Volkes, der Bedürfnisse des Realkredits, der Arbeits⸗ fähigkeit der Grundbuchämter und Aufwertungsstellen und der Kontinuität der Gesetzgebung sowie ferner mit Rücksicht auf die Lage der öffentlichen Finanzen nicht gerüttelt werden darf, hat die Reichsregierung sich darauf beschränken müssen, Ihnen auf dem Gebiete der Hypothekenaufwertung einige Vorschläge zu machen, die, gestützt auf die Erfahrungen bei der praktischen An⸗ wendung des geltenden Rechts, dazu bestimmt sind, gewisse Zweifelsfragen von erheblicher Tragweite zu klären, Mißbräuchen des Wortlauts des Gesetzes entgegenzutreten und zur Verein⸗ fachung und Beschleunigung der Abwicklung der Aufwertung eizutragen.

sondern auch der Gläubiger herbeigeführt. Die Regierungs⸗ parteien mußten sich daher bei voller Anerkenntnis der bestehenden Unzuträglichkeiten und bei allem Verständnis für die wirtschaft⸗ liche Notlage zahlveicher Gläubiger zunächst darauf beschränken, dem Gesetzentwurf der Reichsregierung mit geringen Aenderungen zuzustimmen. Dieser schafft zur Beseitigung entstandener Un⸗ zuträglichkeiten die Möglichkeit der Umwandlung der Hypotheken in Grundschulden und enthält einige andere mehr formelle Be⸗ stimmungen, außerdem regelt er den Beginn der Verzinsung, rückwirkend aufgewerteter Hypotheken, wobei der Termin gegen⸗ über den Vorschlägen der Reichsregierung zugunsten der Gläubiger um ein weiteres Vierteljahr zurückverlegt wurde. Darüber hinaus glaubten die Regierungsparteien, besonders hinsichtlich zweier Fragen eine Erleichterung zugunsten der Gläubiger vertreten zu köhnen. Es ist diesmal die neugeschaffene Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldeter Versäumung der An⸗ meldungsfrist, ferner die Behandlung der Restkaufgelder aus dem Jahre 1921 in Anlehnung an die Vorschläge der juristischen Arbeitsgemeinschaft. Hier ergaben sich aus der bisherigen Regelung zwischen der Aufwertung der Restkaufgelder aus dem Jahre 1921 gegenüber denen aus dem Jahre 1922 außerordentliche Unterschiede und deshalb erhebliche Härten zuungunsten der Gläubiger. Es soll deshalb jetzt für alle Fälle dieser Art unter Wahrung des Gesichtspunktes, daß an den Grundlagen der Auf⸗ wertungsgesetzgebung nichts geändert wird, durch eine besondere Bestimmung die Möglichkeit für die Aufwertungsstellen ge⸗ schaffen werden, innerhalb bestimmter Grenzen einen Ausgleich zugunsten des Gläubigers zu schaffen. Beide Vorschriften be⸗ ziehen sich nur auf die persönliche Forderung, lassen also die Sicherheit des Grundbuches und des Realkredites unberührt. Den weitergehenden Anträgen der Opposition, die zum weitaus größten Teil die Grundlagen der Aufwertungsgesetze berühren und deren Annahme zu einer völligen Wiederaufrollung der Aufwertungs⸗ materie und des größten Teils der erledigten Aufwertungsfälle ühren würde, können dagegen die Regierungsparteien nicht zu⸗ timmen. Die Frage der Inflationsverkäufe und der Werks⸗ pensionskassen ist noch nicht abschließend behandelt. Bezüglich der vorliegenden Anträge über eine Inflationssteuer beantragen wir, sie dem Steuerausschuß zu überweisen, da sie nur im Rahmen der gesamten Steuermaterie sachgemäß behandelt werden können. In eingehender Weise ist ferner von den Regierungsparteien die Frage worden, ob und in welcher Weise eine —2 stellung der Gläubiger auf dem Gebiete der Sparkassen⸗ aufwertung und der Aufwertung der öffentlichen Anleihen, besonders der Kommunalanleihen, möglich ist. Die Regierungsparteien begrüßen es, daß es der Vermittlung des Herrn Reichsjustizministers gelungen ist, durch eine Vereinbarung mit nahezu allen Ländern eine stärkere Anpassung an die seinerzeit vom Reichstag grundsätzlich gewollte. Art der Sparkassenaufwertung sicherzustellen Der hierbei festgelegte Grundsatz, daß die öffentlich⸗rechtlichen Träger der Sparkasse die Aufwertungsmasse nötigenfalls aus eigenen Mitteln auf 12 .¼ vH auffüllen, macht im Gegensatz zu der in den meisten Ländern bisher bestehenden Regelung die vor⸗ handene höhere Aufwertungsmasse anderer Sparkassen zugunsten der Sparkassengläubiger frei. Hierdurch wird sich eine nicht un⸗ erhebliche Erhöhung des durchschnittlichen Aufwertungssatzes der Sparkassen ergeben. Den Entschließungen, die auf eine schnellere Ausschüttung der Aufwertungsbeträge der Sparkassen und der Lebensversicherungen und auf eine Erhöhung der Teilungsmasse der Pfandbriefbanken hinzielen, stimmen die Regierungsparteien zu. Sie geben der bestimmten Erwartung Ausdruck, daß die in

bestimmungen hätten auch die gücbiger der Banken, der he

kassen und der Versicherungsgesellschaften zu leiden. Die best Kleinrentnerfürsorge sei eine e“ Aufwertung. Wenn ein erlauchter Gieh Aufwertung seiner Brauthühner oder seines Blutgeldes aus der Zeit der Leibeigenschaft fordere, dann stelle sich der Justizminister nach „Treu und Glauben“ schützend vor ihn. Wenn aber eine arme Greisin die Papierscheine vorweise, die sie im Kriege für ihr Gold bekommen habe, dann weise man sie ab mit der Begründung, 88 würde die ganze Rechtsordnun ins Schwanken geraten. Wer den Opfern der Inflation hah helfen wolle, der müsse es jetzt tun; bald seien sie alle ins Grab gesunken. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Darauf wird die Beratung abgebrochen.

Es folgt die dritte Lesung des Sperrgesetzes für die Fürstenabfindungsprozesse. In der Schluß⸗ abstimmung, die namentlich ist, werden 233 Stimmen für, 167 Stimmen der Deutschnationalen, der Deutschen Volks⸗ partei, der Bayerischen Volkspartei, der Völkischen, der Nationalsozialisten und der Deutsch⸗Hannoveraner gegen das Gesetz abgegeben. Zwei Abgeordnete enthalten sich der Stimme. Reichskanzler Dr. Marx und Reichsarbeits⸗ minister Dr. Brauns beteiligen sich nicht an der Ab⸗ stimmung.

Präsident Löbe: Von den im Artikel 76 vorgeschriebenen Bedingungen sür die Annahme von Gesetzen mit “ mäßiger Mehrheit ist nur die erste erfüllt: Es sind mehr als zwei Drittel der Abgeordneten anwesend gewesen. Von diesen haben aber nicht zwei Drittel, nämlich 267, für die Gesetzesvorlage ge⸗ stimmt. (Bravo rechts, Pfutruße links.) Das Gesetz ist mit ein⸗ . nicht aber mit verfassungsmäßiger Mehrheit angenommen.

a nun in der Einleitung des Entwurfs selber steht: „nachdem zur Vermeidung von Zweifeln festgestellt ist, daß die Erfordernisse verfassungsändernder Gesetzgebung erfüllt sind“, so ist das Gesetz abgelehnt.

Das Haus vertagt die Weiterberatung der Aufwertungs⸗

vorlagen auf Freitag 14 Uhr; außerdem kleine Vorlagen. Schluß nach 17 Uhr.

Preußischer Landtag. 305. Sitzung vom 29. Juni 1927. Nachtrag.

Die Rede, die der Minister des Innern S im Laufe der Beratung des Polizeibeamtengesetzes gehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Stenogramm wie folgt:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Aus den Aus⸗ führungen des Herrn Kollegen Borck klang hervor, als ob über den Geltungsbereich des Gesetzes nicht allseitig Klarheit bestehe, daß im Gegenteil der Wortlaut des Gesetzes und die angeblich mangelnde Aufklärung durch die Regierung zu falschen Schluß⸗ folgerungen über die Rechte aus diesem Gesetz und über den Umfang der unter dieses Gesetz fallenden Personen führe. Ich, glaube, diese Unklarheit besteht nicht. Es ist von mir beim Einbringen des Gesetzes und, soweit überhaupt von meinem

mit Zinsberechnung.

Heutiger] Voriger Kurs

-1000 Doll, . 1.12.327 1. 6 do 10 — 1000 9, .3 8 “p 5 1 Dt. Reichs⸗A. 2 7 uk37 1.2.8 2 % Dt. Reichssch. „K“ (Goldm.), bis 30.11.26 2 ausl. ℳ f. 100 G M 1.12 6 ½ Dt. Reichspost Schatz F. 1 u. 2, rz 30% 1.10 6 ½—% Preuß. Staatssch. 1.3 citckz. 1. 3. 29 zahlb 1.12798,2 G 6 do. rz. 1. 10.30⁄ 1.10 (98,1 G 6 % Bayer. Staat R M27 kdb. ab 1. 9. 34 1.3.9 91,75 b 7 %⅞ do. Staatsschat 1.4 rückz. 1. 4. 29 ahlb. 2.1 97b M.Braunsch. Staatssch. rückz. 1. 10. 29 1.10 96,75 G 2 ½ Lippe Staatsschatz rückz. 2. 1. 29 1.1 100 G 7 ⅞ Lübeck Staatsschatz rückz. 1. 7. 29 1.1’.7 —,— 7 ½ Mecklög.⸗Schwer. Reichsm.⸗Anl. 1926 tilgb. ab 27 1.4.10 94.7 G 94,7 b PF do. Staatssch., rz. 29 1.4 95,75 b B —,— 7 ⅞ Sachs. Staatsschatz R. 1, fä ll. 1.7.29 1.7 98.5 G 98,5 G 7 R do. R. 2, fäll. 1.7.30 1.7 (968,4 G —,— 79 8 Szerr. . 1926 ausl. ab 1.3.30% ꝑ1.3.9 95,75 b 96 b 1½ A. 27 u. „fällig 1. 1.32 1.1.7 [94,1 b 94,25 b 6 ½˖ % Württbg. Staats⸗ schatz Gr. 1. fäll. 1.8.29 1.3 [96 b 96 b

Bet nachfolgenden Wertpapteren fällt die Berechnung der Stückzinsen fort. Dtsch. Anl.⸗Ablösgssch. mit Auslosungssch. Nr. 1 — 30 000 ff. Z. in 305 b G 306 b 6 do. do. mit Aus⸗ 6cgagn eg21., de. a65 b⸗ einschl 1. Zie 2 6 b 858 : us⸗ 8 8 Eseng osun ein d0. [18,7e b B i9eb B Dtsche Wertbest. Anl. an .5 Doll., fä ll. 2.9.85=56 do. 100 b G 100 b G

10,25 b 9 ⅛b

— — 5 —8 —

Bayern Ldsk.⸗Rent. konv. neue Stücke Bremen 1919 unl. 30 do. 1920 do. 1922, 1923 do. 08,09,11,gk. 31.12.28 do. 87-99,05,gk 31.12.23 do. 96. 02. aek. 31.12.23 ambg. Staats⸗Rente o. amort. St.⸗A. 19 A do do. 1919 B kleine do. do. 10 000 bis 100 000 ℳ

do. do. 500 000 ℳ do. do. St.⸗Anl. 1900 do. 07,08, 09 Ser. 1,2, 11,13 rz. 58, 14 rz. 55 do. 1887,91,93, 99,04 do. 1886, 97, 1502 Lübeck 1923 unk. 28 Meckl. Staatsanl. 1919 Sächs. Mk.⸗A. 23, uk. 26 Württemba R. 36.42

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versch Preußische Rentenbriefe.

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do. do. R. 8 B, rz. 103 do. do. Reihe 6 do. do. Reihe 7 Ntederschles. Provinz R.⸗M. 26, rz. ab 32 Sachs. Pr. Reichsmark Ausg. 13 unk. 33 do. do. Ausg. 14 do. do. Ag. 15. uk. 26

Brandenb.Prov. 08-11 Reihe 18— 26, 1912 Reihe 27 — 33, 1914

“ 84—52

o. 189 Cassel. Ldskr. S. 22-25 do. Ser. 26 do. Ser. 27 do. Ser. 28 do. Ser. 29 unk. 30 Hannoversche Prov.

Ser. 9, gek. 1. 5.24 Oberhess. Prov20 uk. 26 do. do. 1918, 1914 Ostpreuß. Prov. Ag. 12 11“ do. Ausgabe 16... do. Ausg. 14, Ser. 4 do. bo. 15 do. do. 6 -11 do. do. 14, Ser. 3

do. Ausg. 14. Rheinprovinz 22, 23. do. 1000000 u. 500000.

do. kleine Sächsische Prov. A. 8

do. do. Ausg. 9

do. bo. Ausg. 5— 7 Schlesw.⸗ vlft. Prov. u

8g. 12

do. do. Ausg. 10 u. 11

do. do. Ausg. 9 do. do. Ausg. 8 bdo. do. 1907—49 do. bo. Ausg. 6 u. 7 do. bo. 98, 02, 05, gek. 1.10. 28

Ohne Zinsberechnung.

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*) Zinsf. 8— 20 4⅛.

Anklam. Kreis 1901. Kreis 01 do. o. 1919 Hadersleb. Kr. 10 ukv v Lauenbg. Kreis 1919. Lebus Kreis 1910..

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Kreisanleihen.

Offenbach Kreis 1019

do. 1904,05, gek. 1.3.24 Berlta..

* Zinsf. 8— 18 ½ do.

1890 1898

Deutsche Stadtan

Aachen 22 A. 29 u. 24/8 do. 17, 21 Ausg. 22/4 Altona. 1923/9 do. 1911,. 1914ʃ4 Aschaffenburg. 1901ʃ4 Barmen 02, rz. 41,404

1919 unk. 30⁄4 1920 unk. 31/4 1922 Ausg. 1/4 1922 Ausg. 214

den von 1904, S. 1/9 ¼ 1.4.10 ). Groß Verb. 1919ʃ4

1.— 4. Abt. ukv. 31 do. Stadt⸗Pfdbr. R. 1 Mainz 1922 Lit. C do. 1922 Lit. B do. 19 Lit. U, V, uk. 29 do. 20 Ltt. W unk. 30 Mannheim 1922 do. 1914, gek. 1. 1.24 do. 1901, 1906, 1907

1908, 12, gek. 1. 1.24 do. 19 E 1.2 do. 19 II. A., gk. 1. 2. 25 do. 1920, gek. 1.11.25 do. 1888, gek. 1. 1.24 do. 1897,98, gk. 1.1.24 do. 1904, 1905, gek. Merseburg 1901 Mühlhausen t. Thür.

1919 VI Mülheim (Ruhr) 1909

Em. 11, 13, uk. 31,890 do. 1914 do. 1919 unk. 30 München 1921 do. 191¹9 M.⸗Gladbach11 X, uk86 Munster 08, gk. 1.10.23 do. 1897. gek. 1.10.28. Nordhausen 1908 Nürnberg 1914 do. 1920 unk. 30 do. 1903 Offenbach a. M. 1920 Oppeln 02 W. gk. 31.1.24 Pforzhetm 01, 07, 10,

1912, 1920

do. 95, 05, gek. 1.11.23 Pirmasens 99, 30.4.24 Plauen 03. gek. 30.6.24 do. 1903 Potsdam 19 P, gk. 1. 7.24 Quedlinburg 1908 N Regensburg 1908, 09 do. 97 V. 01 — 08, 05 do. 1889 Remscheid 00, gk. 2.1.23 Rheydt 1899 Ser. 4 do. 1913 N do. 1891 Rostocd 1919, 1920 do. 81,84,03, gk. 1.7.24 do. 1895, gek. 1. 7. 24 Saarbrücken 14 8. Ag. Schwerin i. M. 1897, gek. 1. 5. 24 Spandau 09 N, 1.10.23 Stendal 01, gek. 1.1.24 do. 1908, gek. 1. 4. 24 do. 1903, gek. 1. 4. 24 Stettin ÖS 1928

*) Zinsf. 8— 15 X.

Stolp t. Pomm. † Stuttgart 19,06, Ag. 19 Trier 14,1. u. 2. A. ut. 25 do. 1919 unk. 30

Vtersen 1904. gk. 2.1.24

Wetmar 1888,k. 1.1.24 Wiesbad. 1908 1. Aus⸗ gabe, rückz. 1937

do. 1920 1. Ausg., 21 2. Ag., gek. 1. 10.24 do. 18 Ag. 19 L. u. II., k. 1. 7. 24

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gek. Wilmersd. (BIn.) 1913

Deutsche

Pfandbriefe.

(Die darch * gekennzeichneten Pfandbriefe sin een Landschaften gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.)

Gekündigte und ungekündigte Stücke,

Bern Kt.⸗A. 87 kv. Bosn. Esb. 14 * do. Invest. 14 ° do. Land. 98 in K do. do. 02 m. T. i. K do. do. 95 m. T. i. K Bulg. G.⸗Hyp. 92 25 er Nr. 241561 bis 246560

do. Ser Nr. 121561 bis 136560

do. 2er Nr. 61551 bis 85650,

ler Nr. 1-20000 Dänische St.⸗A. 97 Egyptischegar. i. do. priv. i. Frs. do. 25000,12500 Fr do. 2500, 500 Fr.

Finnl. St.⸗Eisb. Griech. 4 ½ Mon. do. 5 % 1881-84 do. 5 ½ Pir.⸗Lar. 90 do. 4 ⅞ Gold⸗R. 89 Ital. Rent. in Lire do. amort. S. 3, 4 in Lire

do. 5 % abg. do. 1904 4 % in. ℳ do. 1904 4 abg. Norw. St. 94 in Q do. 1888 in £ Oest. St.⸗Schatz 14 angem. St. * do. am. Eb.⸗A. 1000 Goldrente do. Guld. Gd. * do. do. 200 „ * od. angem. Stücke 1000 Guld. G.* do. do. 200 Guld G“* do. Kronenr.*, 1 do. kv. R. in K.“ do. do. in K.* do. Silb. in fl* do. Papterr. in fl ¹0 Portug. 3. Spez. Rumänen 1903 do. 18 ukv. 24 ¹4 do. 89 äuß. i. ℳ ¹² do. 1890 in ℳ ¹6

do. 1891 in 1* do. 1894 in r⸗

do. 1896 in ℳ 1*

do. 1898 in ℳ£ 5 do. do. m. Talon do. konv. in § 14 do. 1905 in ℳℳ 14 do. 1908 in 4

Schwed. St.⸗A. 80 do. 1886 in ℳ do. 1890 in ℳ do. St.⸗R. 04 i. ℳ do. do. 1906i. ℳ do. do. 1888 Schweiz. Eidg. 12 do. do

do. Etsenb.⸗R. 90 Türk. Adm.⸗Anl. do. Bgd. E.⸗A. 1 do. do. Ser. 2 do. kons. A. 1890 do. uf. 1908, 06 Türken Anl. 1905

notiz zugelassenen Nussischen Staatsanleihen

findet gegenwärtig eine amtliche Preisfeststellung

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Jütländ. Bdk. gar. do. Kr. V. S. 5i. K do. do. S. 5 inK do. do. S. 5 in K Kopenh. Hausbes. Mex. Bew. Anl. 4

gesamtldb. à101 do. 4 ½ % abg. Nrd. Pf. Wib. S 1,2 Norweg. Hyp. 87

Pest. U. K. B., 4 Poln. Pf. 3000 R. do. 1000-100 R. Posen. Prov. m. T. do. 1888. 92, 95, 98, 01 m. T. da. 1895 m. T. Raab⸗Gr. P.⸗A.* do. Anrechtssch. Schwed. Hp. 78ukv do. 78 in. ℳ kündb. do. Hyp. abg. 78 do. Städi.⸗Pf. 82 8 do. do. 02 u. 04 15.1.7 bo. do. 1906 15.4.10 Stockh. Intgs. Pfd. 1885, 86, 87 in K. versch. do. do. 1894 inK. 1.4.10 Ung. Tem.⸗Bg. iK. 1.4.10 do. Bod.⸗Kr.⸗Pf. 1.5.11 do. do. i. Kry. 1.4.10 do. do. Reg.⸗Pfbr. 1.4.10 ¼ —,— do. Spk.⸗Ztr. 1, 2 1.1.L.7 1—.—

* ohne Anrechtssch. i. Ko. 15. 10. 19.

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Pfandbriefe und Schuldverschreib deutscher Hypothekenbauken.

Aufwertungsberechtigte Pfandbriefe u. Schuldverschr.

deutsch. Hypoth.⸗Bk. sind gem. Belanntve. v. 26.3.26 ohne

Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerunasschein lieferbar.

(Die durch“* gekennzeichneten Pfandbrtefe u. Schuld⸗

verschreibungen sind nach den von den Gesellschaften

gemachten Mitteitlungen als vor dem 1. Januar 1918 ausgegeben anzusehen.)

Bayerische Handelsbank Pfdbr. Ser. 2, 16 (3 ½ KI do. Hyp. u. Wechselbk. r. verlosb. u. unverlosb. N (8 ⅛ 0 Berl. Hyp.⸗Bk. Pfdhr. Ser. 14, 7, 8, 13-18,. 21-22, kv. u. nicht kv. S. 5, 6, 19, 20 u. abgestemp.“ do. do. Ser. 23, 24

do. do. Ser. 26

do. do. Ser. 26

do. Komm.⸗Obl. S. 1, 2*

do. do. Ser. 3

do. do. Ser. 4

do. F. 588 22 Braunschw.⸗Hannov. Hyp.⸗Bk. Pfbr. Ser. 2 — 26*

890. do. 8298&9 88 v. 1928 † yp.⸗ r. S. 1, 4-24

do. 5 do. Ser. 25 do. do. Komm.⸗Obl. S. 1-3* do. dao. do. Ser. 4 do do do Ser. 5 Frankf. Hyp.⸗Bk. Pfdbr. Ser. 14* Frankf. Pfandbr.⸗Bank Pfdbr. Ser. 43, 44, 46—52*

(fr. Frankf. Hyp.⸗Kred.⸗Ver.)

Goth. Grdkr.⸗Bk. Pfd. Aht. 2 -20*

do. do. bo. Abt. 21

do. do. Abt. 22

do. do. Abt. 28

do. do. Abt. 23a †

do. Komm.⸗Obl. Em 1

do. do. v. 19238 †

Hamburger Hyp.⸗Bank Pfdbr.

Ser. 141-690 (4 P. Ser. 1-190,

Ser. 301 — 330 (38 ½ P *[13,25eb G

do. do. do. Ser. 691 — 730% —,—

do. do. do. Ser. 181 — 2490] 0,35 G

Hann. Bodkr.⸗Bk. Pfd. Ser. 1-16* 32,6 G

do. do. Komm.⸗Obl. Ser. 1 —.— Leipziger Hypoth.⸗Bank Ppr.

.do. 1920,4 1. Berl. Stadtsynode 99, verloste und unverloste Stücke. bo 1908

vrürürreesee

Die Vorlage der Reichsregierung hat dem Rechtsausschuß Je Anlaß gegeben, das gesamte private und öffentliche Aufwertungs⸗ ET““ fillgshegte⸗ E1ö1 Ab⸗ “ 1 6 1 Si recht in allen seinen Ausstrahlungen nochmals eingehend durch⸗ wicklung der Geschäfte führen wird, ohne daß es des Eingreifens Ministerium hier im Hause, ob im Hauptausschuß oder in der 8 Wu ö 1 zuprüfen. Die Beratungen haben schließlich zu Kompromiß⸗ der Reichsgesetzgebung bedarf. Das Gleiche gilt für diejenigen Oeffentlichkeit in Zeitungsartikeln zu dem Gesetz Stellung ge⸗ -exerandenb., aast.b.81. 12.170141b si4,5 G 88. . - v3 Pnoeh,en. Senan “ anträgen der Regierungsparteien geführt, die in einigen besonders veaip eAm en, die die fehlende geves h. 8 nommen worden ist, niemals ein Zweifel darüber gelassen 1“ 12 edonpcer ausgeneben 81894,hb do 908, ger 1, 1. 2751 117] —. „3 ¼ % Aur⸗ u. Neumärk neue ng. St⸗ 18., g ““ ““ 1“ 8 e i S einanleihen der Ge⸗ 8 ich hie in Gese 8 I 1— zausgst.b.5112.172 —,— —.— onn 1914 P, 1919742 4, * u. 8 v. do. 1918 wichtigen Einzelfragen die Lage der Gläubiger unleugbar wesent⸗ 1“ bes ““ entstehenden worden, daß es sich hier um ein Gesetz handelt, das in erster ; desdoehi er ansgeseben —,— Breslau 1906 N. 1909,4 ge oblen grameuba. do. 1914, „ „ . 2 . 2 . 8 2 82 8 — z1 5 „† 9 je * 20 ffo s 5 nach Ho „Nass., .b. 81.12. . . lich zu bessern geeignet sind.. Es handelt sich hierbei einmal um Härten herbeizuführen suchen, besonders begrüßen es die Regie⸗ Linie für alle die Polizeibeamten geschaffen ist, welche nach dem 18 ba vafek auzgenchen —— 8 b TETEEE. 8 Goldr nft die Vorrückung des Zinsbeginns bei Rückwirkungshypotheken auf rungsparteien, daß sich eine Besserstellung der bedürftigen Alt⸗ 1. April 1926 in die Polizei eintreten. Ee II. & . *¹. 8. 2 elandschaftl. Hentral öö den 1. April 1926, sodann um die Aufwertung von Restkaufgeld⸗ besttere msosern I“ Füafti 88. 1— EVööö- Das bisherige Gesetz ist ein Uebergangsgesetz gewesen, das 1 omm. ausgest b .2, 17 15 G 1 8 Eö“ EEEEEEEPöö’1 . “ “ 2 88.8- ees88 edürftigkeit entscheidende Mindesteinkommen von 800 Reichs⸗ ; zieder verlängert werden mußte, weil di 4,8 8 do. später ausgegeben —,— do. 1920] ¼ 14. 4, 3 ½, 8⅞ landschafti. Fentral. do. St⸗R. 97 in .⸗ forderungen und Forderungen aus Gutsüberlassungsverträgen mark auf 1000 Reichsmark erhöht ist. Sie begrüßen schließlich mit “ perm 1 5 . 4,8 ¾7 posensche, agst. b. 31.12.17† —.— Cohurg ... ⸗ v. 21902,49 [ da Gold⸗A. . d. aus dem Jahre 1921, ferner um die Einführung einer Wieder⸗ besonderer Freude die Erklärung des Herrn Reichsfinanzministers, Voraussetzungen für ein endgültiges Gesetz durch die inter⸗ 4. Bee. . eh een —,— eö- N 19184 gegeben bis 31. 12. 11... 8 eiserne T.⸗ Ger. 7,8,9. 10, 11, 16 einsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der derzufolge bei unverschuldeter Versäumnis der Anmeldefristen nationalen Verhandlungen noch nicht gegeben waren. Von den Aöenn .ü 44 ½,88 Ostyreußische.... e. bo. do. do. Ser. 17 —— 1 8 e.-hs b ine Aufwer öffentlicher Anleihen noch möglich bleibt, wenn ““ 6“ EET 4¾ Fhvpr landschafti. Schuldp. eee. . Mecd. Suvp.⸗u Wechs⸗ Sl Pfdör Anmeldefrist sowie endlich auf dem Gebiete der Vorzugsrenten EP1““ 31- August a991 erfolgt. Togessns emwies heute im Dienst befindlichen Beamten — das ist mein dringender 8 eeeee . 4. ½ 8 ½ Pommersche, aus⸗ . t K. Nr. 40 —48 u. 51. ‧ 1. K. Nr. 17— 28 u. 209, —alte u. Ser. 1 — 85 6,966 G 8 1 0 35 5 F 3 8 △ 3 8 3 54 ꝓ43 6 l U. 9 5 8 1 92 gI. Daͤgel 8 nach dem Anleiheablösungsgesetz um die Erhöhung der Bedürftig es sich nach eingehender Prüfung nicht als möglich, den vor⸗

“ 1 üsger z,. . stellt bis 31. 12. 17.... 115 — g1 u. 54, 8 8 haer ee Wunsch — sollen aber so viel als möglich nach und nach unter dies L ³l, do. später ansgegeben N a Pommersce--er: hachd, nit nantn vesen d Katfe vnwmant “ Hem⸗L8. eae Se ernd nanba be keitsgrenze von 800 auf 1000 Mark. Die Reichsregierung hat] liegenden Anträgen auf Umwandlung der Ablösungsanleihe in]1 Gesetz fallen. Soweit das allerdings nicht möglich ist, wird 8 3 . 8 1. 8 8 ““ “ 8