1927 / 188 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Aug 1927 18:00:01 GMT) scan diff

[44475] Oeffentliche Zustellung. Die Kaiserallee 158 Grundstücks⸗ gesellschaft m. b. H. zu Berlin, ver⸗ treten durch den Geschäftsführer Brummer in Berlin⸗Wilmersdorf, Landhausstr. 42, N.= 2 Hvre ngn, 8. * Rechtsanwälte Dr. e und Dr. Kunz in Berlin, —. rstendamm 16, klagt gegen den Apotheker Paul Nuben, jetzt unbekannten Aufenthalts, früher in Charlottenburg, Kaiserdamm 115, wegen Löschung einer Hypothek mit dem Antrag, den Beklagten zu ver⸗ urcteilen, 1. anzuerkennen, daß die Zahlung der für ihn im Grundbuch des Grundstücks von Wilmersdorf Band 60 Blatt 1789 eingetragenen Post Abtei⸗ lung III Nr. 6 über 20 000 Nℳ dur die Klägerin vor dem 15. Juni 1922 erfolgt ist, 2. in die Löschung der Post Abteilung III Nr. 6 des Grundbuchs von Wilmersdorf Band 60 Blatt 1789 zu willigen und den über die Post ge⸗ bildeten Hypothekenbrief der Klägerin herauszugeben, 3. das Urteil gegen Sicherheitsleistung für vorläufig voll⸗ streckbar zu erklären. Die Klägerin

det den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 11. Zivilkammer des Landgerichts III. in Berlin zu Charlottenburg, Tegeler Weg 17/20, Saal 144, auf den 11. November 1927, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevoll⸗ mächtigten vertreten zu lassen. 20. O. 558. 27.

Charlottenburg, 9. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Landgerichts III in Berlin.

[44182] Oeffentliche Zustellung.

Der Geschäftsinhaber Richard Birn in Dresden, Ziegelstraße 17, klagt gegen die Händlerin Erna (gen. auch Ester), ledige Langer in Dresden, Flemmingstraße 5, jetzt unbekannten Aufenthalts, mit der Behauptung, die Beklagte sei Akzeptantin der Wechsel vom 10. 3 1927 über 80 RM, vom 9. 4. 1927 über 380 NM und vom 9. 4. 1927 über 75 RM. Der Wechsel vom 10. 3. 1927 sei mangels Zahlung zu Protest gegangen, und es seien ihm da⸗ durch 4,30 RM Unkosten erwachsen. Die Wechsel habe er im Rückwege selbst ein⸗ gelöst. Er beantrage daher: Die Be⸗ klagte wird verurteilt, an den Kläger 235 RM nebst 2 vH Zinsen über den jeweiligen Reichsbankdiskontsatz von 80 RM seit dem 12. 6. 1927, von 80 RM seit dem 3. 7. 1927, von 75 RM seit dem 9. 7. 1927. 4,30 NM Wechselunkosten zu zahlen und die Streitkosten zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Er ladet daher die Beklagte zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Amts⸗ gericht Dresden auf den von diesem auf den 30. September 1927, vorm. 9 Uhr, Saal 161, hbestimmten Termin.

Dresden, den 9. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44183] Oeffentliche Zustellung.

Die Kath. Pfarrgemeinde in Embken, vertreten durch ihren Kirchenvorstand, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Justizrat Thissen in Düren, klagt gegen den Landwirt Franz Langen, früher in Wollersheim, unter der Behauptung, daß ihr gegen den Beklagten eine Pachtzins⸗ forderung von 200 Reichsmark für in der Gemarkung Embken gepachtete 5 Morgen Wiese zustehe, mit dem Antrage, das Amtsgericht wolle den Beklagten ver⸗ urteilen, an die Klägerin 200 RM nebst 4 % Zinsen seit dem 15. 3. 1927 zu zahlen und die Auszahlung der bei der Hinter⸗ legungsstelle des Amtsgerichts Düren am 8. 7. 1927 durch den Obergerichtsvollzieher Thyssen unter Geschäftsnummer 3 H L. 47/27 hinterlegten 200 RM an die Klägerin zu bewilligen, auch dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der des Arrestverfahrens 2a G 35/27 aufzuerlegen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits wird der Beklagte vor das Amts⸗ gericht hier, Zimmer Nr. 16, auf den 21. September 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. Die Sache ist zur Feriensache erklärt.

Düren, den 30. Juli 1927.

Das Amtsgericht. Abt. 2. Becker, Aktuar.

[44476]) Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Peter Waskönig in Elberfeld, Taubenstr. 9 13, Prozeß⸗ bevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Coppel in Elberfeld, klagt gegen die Firmne A. Seitz, zuletzt in Hannover, Hildesheimer Straße 215, jetzt unbe⸗ hbannten Aufenthalts, unter der Be⸗ hauptung daß die Beklagte der Klägerin für käuflich geliefert erhaltene Waren lt. Rechnung vom 15. November 1926 den eingeklagten Betrag schulde, mit dem Antrag, die Beklagte kostenfällig und vorläufig vollstreckbar zu ver⸗ urteilen, an die Klägerin den Betrag von 77,20 RM (siebenundsiebzig 2⁄120%

eichsmark) nebst 8 % Zinsen seit dem 15. Januar 1927 zu zahlen. Zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in Elberfeld auf den 4. Oktober 1927, vormittags 81 ½ Uhr, Zim⸗ mer 92 im Landgerichtsgebäude, ge⸗ laden. Die Einlassungsfrist ist auf vier Wochen festgesetzt.

Elberfeld, den 2. August 1927.

Schellow, als Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44477] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma W. Goy & Co., Frank⸗ furt Main, Schillerstraße 19, Klä⸗ gerin, Progeßbevollmächtigter: Rechts⸗

lt Dr. Dallwig, hier, Schiller⸗

straße 29, klagt gegen den Ortwin Thilo, zuletzt Berlin, Anklamer Str. 26, jetziger unbekannt, aus laäusticher Warenlieferung vom 4. 3. 1927, mit dem Antrag, den Beklagten kostenpflichtig und vorläufig vollstreck⸗ bar zur Zahlung von 56,10 RMN sechsundfünfzi eichsmark 10 Pfg. nebst 2 % Hensen über Reichsbankdiskont u verurteilen. Zur mündlichen Ver⸗ denbkang des Rechtsstreits wird der eklagte vor das Amtsgericht in Frank⸗ furt am Main auf den 30. September 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. Frankfurt a. M., 2. August 1927. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44478] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma Allgemeine Kredit Aktien⸗ gesellschaft, Berlin W. 50, Rankestr. 33, vertreten durch Rechtsanwälte Dres. B. Meyer, de Voß und Meßtorff, klagt gegen den Ludwig Goßmann, zurzeit unbekannten Aufenthalts, aus Dar⸗ lehnsforderungen, mit dem Antrag: den Beklagten kostenpflichtig, allenfalls gegen Sicherheitsleistung der Klägerin, vor⸗ läufig vollstreckbar zu verurteilen, der Klägerin herauszugeben den Büssing⸗ Lastkraftzug HH 11 830, bestehend aus dem Lastwagen, Fahrgestell Nr. 9103, Motor⸗Nr. 9492 und Anhänger Fahr⸗ gestell Nr. 721. Klägerin ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht in Hamburg, Kammer 4 für Handels⸗ sachen (Ziviljustizgebäude, Sieveking⸗ platz), Nr. 335, auf den 5. Oktober 1927, vormittags 9 % Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Hamburg, den 9. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Landgerichts. [44184]) Oeffentliche Zustellung.

Der Drogist W. Zappe in Gleiwitz O. S., Langestraße 7, klagt gegen die Firma Fr. W. Grimminger in Hinden⸗ burg O. S., Wallstraße 9, Inhaber Fr. W. Grimminger, z. Zt. unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen 310 RM Restgehalt mit dem Antrage, die Beklagte zur Zahlung von 310 RM kostenpflichtig zu verurteilen. Die Beklagte wird zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Arbeits⸗ gericht in Hindenburg O. S., Dorotheen⸗ straße, Zimmer Nr. 26, auf den 5. Ok⸗ tober 1927, vormittags 9 Uhr, geladen.

Hindenburg O. S., den 5. August 1927.

Der Beamte der Geschäftsstelle.

[44479] Oeffentliche Zustellung.

Dr. Heinrich Schnepper in Dortmund, Adlerstraße 38, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Weidt in Rostock, klagt gegen den Landwirt Albrecht Knoth, unbe⸗ kannten Aufenthalts, früher in Bastorf b. Arendsee i. M., mit dem Antrag, den Beklagten durch vorläufig vollstreckbares Urteil kostenpflichtig zu verurteilen, an den Kläger aus der in Bastorf be⸗ legenen, im Grundbuch von Bastor Bl. 6 eingetragenen EE“ Nr. 6 auf Fol. 23 70,83 RM zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits wird der Beklagte vor das Amts⸗ gericht Kröpelin i. Meckl. auf den 4. Oktober 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. .

Kröpelin, den 2. August 1927.

Peters, Justizanw.,

Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. [44480] Oeffentliche Zustellung.

Der Bankbeamte Sigurd Freyer zu Berlin W. 30, Goltzstraße 35,I, Prozeß⸗ bevollmächtigter: Rechtsanwalt 972 Nestler in Mittweida, klagt gegen den Kaufmann Wolfgang Friedrich Otto Langer, Inhaber der ehemaligen Firma Otto W. Langer, früher in Leipzig, Wind⸗ mühlenweg 25, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen einer Wechselforderung. Der Beklagte wird zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht Mittweida auf den 5. Oktober 1927, vormittags 9 ¼ Uhr, geladen.

Mittweida, den 5. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44481] Oeffentliche Zustellung.

Otto Quandt Nachf., Spezialfabrik für Brillen- und Kneiferfassungen in Rathenow ag. . vertr. dch. R.⸗A. A. G. X⸗R. Prof. Dr. Cahn I. und Dr. Otto Stein in Nürnberg, klagt gegen Heinrich Weist, Optiker, früher in Nürnberg, Bauerngasse 38, jetzt unbekannten Auf⸗ enthalts, wegen Einwilligung, mit dem Antrag, zu erkennen, unter Feriensache⸗ erklärung: I. Der hat darein zu willigen, daß an die Klägerin die durch Vollstreckungssekretär Siegritz am 13. 7. 1927 in die Pfandkammer verbrachten Waren, nämlich: 1 185 mit Augen⸗ gläsern und Brillengestellen, 2 Kistchen mit verschiedenen Sorten Au⸗ eengläsern und optischen Gegenständen, 2. achteln mit Sorten Brillen⸗ und Zwickerfutteralen, 1 - mit Ver⸗ größerungsapparaten, 1 hachtel mit einer Glastafel für Angenproben, 1 schwarzes Etui mit Hrpboeugengläsenn, 1. Schachtel mit verschiedenen opti 18. Gegenständen, 1 Schachtel mit Autobrillen und losen Gläsern, herausgegeben werden. II. Der Beklagte hat die Streitskosten zu tvagen. III. Das Urteil ist, event. jegen Sicherheitsleistung, vorläufig voll⸗ stberkban. Klägerin ladet den Beklagten ur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ breis vor die III. K. beim zangericht Nürnberg auf den unter Ab⸗ Einlassungsfrist auf eine Woche bestimmten Verhandlungstermin vom Dienstag, den 4. ktober 1927, vormittags 9 Uhr, Sitzungs⸗

kürzung der

saal 256/II, Gerichtsgebäude, Straße 110/II, mit der fforderung, einen bei diesem Gericht zu basaen Rechtsanwalt zu bestellen. Zwecks öffent⸗ licher Zustellung der Klage wird dieser Auszug bekanntgemacht.

Nürnberg, den 8. August 1927.

Gerichtsschreiberei des Landgerichts.

[44185] Oeffentliche Zustellung.

Der Ausgedinger Wilhelm Lämann in Reichenwalde, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Wolff in Reppen, klagt gegen den Landwirt und Kaufmann Alfred Weißbrodt, früher in Reichenwalde, wegen Ausgedingerleistungen, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig und vorläufig vollstreckbar zu verurteilen, aus dem Grundstück Reichenwalde Band 1 Blatt 16 und bei Vermeidung der Zwangs⸗ vollstreckung in dasselbe an den Kläger 320, 25 RM nebst 8 % Schadenszinsen seit dem 1. April 1927 zu zahlen. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits wird der Beklagte vor das Amtsgericht in Reppen auf den 22. September 1927, vormittags 10 Uhr, geladen.

Reppen, den 5. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[441871 Oeffentliche Zustellung.

Der Landwirt Bruno Hinz in Schneide⸗ mühl, Königstraße 64, Prozeßbevoll⸗ mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Kraeuter in Schneidemühl, klagt gegen den Elektro⸗ techniker Max Herfurth, früher in Schneibemühl, Königstraße 64, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen einer Forde⸗ rung von 805 RM, mit dem Antrag auf Zahlung von 805 RM nebst 8 % Zinsen seit dem 1. Januar 1927. Der Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Zivilkammer des Landgerichts in Schneidemühl auf den 19. Oktober 1927, vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

Schneidemühl, den 5. August 1927. Die Gerichtsschreiberei des Landgerichts. [44186] Oeffentliche Zustellung.

Die Wiesbadener Bettfedern⸗Fabrik Gebrüder Lußheimer in Wiesbaden, bevollmächtigter: Rechtsanwalt Müllenbach in Oberwesel, klagt gegen den Moritz Gerson, früher in Werlau wohnhaft, jetzt unbekannten Wohn⸗ und Aufenthalts⸗ orts, auf Grund Forderung, mit dem Antrage auf Verurteilung des Beklagten, an die Klägerin 364,75 Reichsmark nebst 8 % Zinsen seit dem 24. Mai 1927 von 307,80 RM und seit dem 8. Juni 1927 von 56,95 RNM zu zahlen und das Urteil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Zur Güteverhandlung wird der Beklagte vor das Amtsgericht hier, Heerstraße 22, Zimmer Nr. 2, auf den 28. Oktober 1927, vormittags 9 Uhr, geladen. Die Einlassungsfrist wird auf 1 ein Monat festgesetzt.

St. Goar, den 5. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44188] Oeffentliche Zustellung.

Die Witwe Anna Höft, geb. Eckmann, in Altona, Prozeßbevollmächtigte: Rechts⸗ anwälte Dres. Jonas, Höft u. Bachmann in Altona, klagt gegen die minderjährige Karla Röper, vertreten durch ihren Vater, Kaufmann K. A. A. Röper, früher in Hamburg, von Essenstraße 45, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, unter der Behaup⸗ tung, daß ihr gegen die Beklagte als ein⸗ getragenen Eigentümerin des im Grund⸗ buch von Hinschenfelde Band 10 Blatt 157 eingetragenen Grundstücks ein Zinsanspruch von 75 RM für das erste Halbjahr 1927 zustehe, auf Zahlung von 75 RM, und zwar aus den daselbst unter Abt. III Nr. 11 und 12 eingetragenen Hypotheken von 3750 und 1250 ℳ. Zur Güte⸗ verhandlung des Rechtsstreits wird die Beklagte vor das Amtsgericht in Wandsbek auf den 22. September 1927, vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, geladen.

Wandsbek, den 4. August 1927.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

[44482] Oeffentliche Zustellung. Der Oberkellner Otto Hansen in Waren, Hotel Stadt Hamburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Wieck in Waren⸗ klagt gegen den Kaufmann Rudolf Sundermann, zurzeit unbekannten Auf⸗ enthalts, mit dem Antrag, den Beklagten zur Zahlung von 70 RM nebst 5 % Zinsen seit 25. April 1927 zu ver⸗ urteilen und das Urteil für vorläufig voll⸗ zu erklären. Zur mündlichen erhandlung wird der Beklagte, Kaufmann Rudolf Sundermann, vor das Amtsgericht Waren auf den 23. September 1927, vormittags 9 ½ Uhr, geladen. Waren, den 10. August 1927. „Der Gerichtsschreiber des Mecklb.⸗Schwer. Amtsgerichts.

4. Verlosung d. von Wertpapieren.

Die Bekanntmachungen über den

Verlust von Wertpapieren befin⸗

den sich ausschließlich in Unter⸗ abteilung 2.

[44483]

Betr. 6 % Weizenwertanleihe der Stadt Aschersleben. Die diesjährige Tilgung ist durch Ankauf erfolgt.

Aschersleben, den 8. August 1927.

Der Magistrat.

ürther][44329]

Bekanntmachung

gemäß § 5 der Grsten Berordnung über die Aufwertung von Ansprüchen aus Rentenbriefen der Rentenbanken vom 9. Februar 1926 G.⸗S. S. 45.

Gesamtgoldmarkbetrag der Rentenbriese nach dem Stande vom 30. Juni 1927 67 131 360,71 RM, Gesamtbestand der Teilungsmasse nach dem Stande von dem⸗ selben Tage 13 230 152,13 RM.

Herabsetzungen des Aufwertungsbetrags durch die Aufwertungsstellen haben bisber in 4 Fällen in Höhe von zusammen 143,43 GM Rente stattgefunden.

Für nachstehende Rentenbriefe, die an Stelle für krafttos erklärter Stücke neu ausgefertigt sind, ist für die Umrechnung der angegebene Uebernahmetermin maß⸗ gebend.

Buch⸗

Für die Umrechnung maßgebender Uebernahmetermin

April 1903

April 1886 Oktober 1888 Oktober 1890 April 1880 April 1881

A 14 460 5 14 461 14 463 14 465 14 466 14 468 14 469 14 470 14 471 14 472 4 537 4 540 22 742 22 745 22 761 22 762 20 881 20 882 20 883 20 886 20 888 20 889 20 890 20 891 20 892 20 893 20 894 20 895 20 896 20 898 20 899 20 900 20 902 20 904 20 905 20 931 20 932 20 933 20 934 20 935 20 936 8 20 937 1. April 1882 Königsberg, den 5. August 1927. Direktion der Rentenbank für die Provinzen Ost⸗ und Westpreußen.

[44496) Berücksichtigung von verspäteten Anträgen auf Gewährung von Auslosungsrechten im Ablöfungs⸗

verfahren der Magdeburger Stadtanleihen.

Entsprechend dem Vorgehen des Reichs wird die Stadtgemeinde Magdeburg den Altbesitzern ihrer Anleihen auf Antrag die Hehr vefcgün zur nachträglichen An⸗ meldung erteilen, wenn der Nachweis er⸗ bracht wird, daß der Antragsteller ohne sein Verschulden die bereits am 30. No⸗ vember 1926 abgelaufene Anmeldungsfrist versäumt hat.

Die Anträge sind mit eingehender Be⸗ gründung ohne Beifügung der Stücke unter genauer Angabe des Namens und der Wohnung bis zum 30. September 1927 beim Aufwertungsamt des Magistrats der Stadt Magdeburg, Werftstraße 39, einzureichen.

Für die bis zu diesem Zeitpunkt nicht zur Anmeldung gelangten Magdeburger Stadtanleihen kann nur noch der Um⸗ tausch als Neubesitz auf Grund der noch zu erlassenden Verordnung der obersten Landesbehörde beansprucht werden.

Magdeburg, den 8. August 1927.

Der Magistrat.

d2. 2 2 22 2 2

. April 1896 Oktober 1878 Oktober 1876 April 1905 April 1881 April 1882 April 1903

April 1851 Oktober 1853 April 1856 Oktober 1875 April 1880 Oktober 1880 April 1882 April 1883 Oktober 1883

April 1895 April 1897 . Oktober 1898

April 1903

Oktober 1905

Oktober 1911 . Oktober 1878

Ss 2 OS.⸗

—O————õ9—— 8 .

2uasesasasasszassesasssaaaa 2

5. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien, Aktien⸗ gefellschaften und Deutsche

Kolonialgesellschaften.

Gottl. Haigis, Aktiengesellschaft, Präzisionswaagen⸗ und Gewichtefabrik in Onstmettingen. Wir laden unsere Aktionäre zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Mitt⸗ woch, den 14. September 1927, vormittags 11 Uhr, in das Hotel Kaiser in Tübingen hiermit höfl. ein.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das siebente Geschäftsjahr.

2. Genehmigung der Bllanz.

3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

4. Aufsichtsratswahl.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ rechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens am dritten Werktage vor der General⸗ versammlung bei der Gesellschaft oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben und bis zu diesem Zeitpunkt den Nachweis der Hinterlegung bei der Direktion der Gesellschaft eingebracht haben. [44731]

Onstmettingen, am 10. August 1927.

Der Vorstand,. Büchel.

1

[[44593]

In der Generalversammlung am 28. 6. 1927 wurde für die aus dem Aufsichts⸗ rat ausgeschiedenen Herren Dr. Schlötter und Otto der Kaufmann Walter Feld⸗ mann, Berlin⸗Friedenau, Wilhelmshöher Straße 6, gewählt. WarenVermittlungs A. G., Berlin.

Hirsch.

[14589] G. Neukranz Aktiengesellschaft für chemische Produkte, Salzwedel. Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß infolge Ablebens Herr Generaldirektor i. R. Dr. Max Bielefeldt, Hannover, aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft

ausgeschieden ist. Salzwedel, den 10. August 1927. Der Vorstand.

Urbscheit⸗Werke Aktien⸗Gesellschaft, [42793] Duisburg.

Aus dem Aufsichtsrat sind ausgeschieden Herr Ministerialrat Dr. von Horvath und die vom Betriebsrat gewählten Aufsichts⸗ ratmitglieder Pfaff und Schopen.

Neugewählt in den Aufsichtsrat wurden: Bankdirektor Morgenstern, Direktor Donner, Direktor Nowak; vom Betriebsrat Schürmann und Brands. [43779]

Wir laden hiermit die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am 3. Sep⸗ tember 1927, vormittags 11 ½ Uhr, in den Geschäftsräumen: Bonn, Endenicher Straße 110, stattfindenden General⸗ versammlung ein.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Bilanz, Entlastung

von Vorstand und Aufsichtsrat.

2. Frage der Liquidatoren.

3. Verschiedenes.

Nach den Statuten der Gesellschaft sin diejenigen Aktionäre berechtigt, an der Generalversammlung teilzunehmen, welche bis zum dritten Tage vor der anberaumten Generalversammlung ihre Aktien oder die über diese lautenden Depotscheine bei der Gesellschaftskasse, bei einem Notar oder der Reichsbank hinterlegt haben.

F. A. Eschbaum, Akt.⸗Ges., Bremen. Melzenbach, Vorsitzender des Aufsichtsrats.

[44735] 1

Wir laden hierdurch unsere Aktionäre zu der am Donnerstag, den 8. Sep⸗ tember 1927, vormittags 11 Uhr, in den Verwaltungsräumen, Breslau, Tauentzienstraße 6, stattfindenden General⸗ versammlung ein.

Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. 2. .“ für das Geschäftsjahr

3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4. Anträge und Verschiedenes. Ostsyndikat⸗Aktiengesellschaft. Günzburger.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der am 26. September 1927, nachmittags 4 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer des Bankgeschäfts Seifert &Schmidt in Grimma stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit folgender Tagesordnung ein:

1. Vorlegung des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Ge⸗ schäftsjahr 1926/1927.

2. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz und Gewinnverteilung.

3. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4. Aufsichtsratswahlen.

Rochlitz i. Sa., 9. August 1927.

Schubert’'sche Ziegelwerke Aktiengesellschaft. [44730] R. Schubert.

Maschinenfabrik Kulmbach A.⸗G. [44497) in Kulmbach.

Wir laden unsere Aktionäre zu der am Montag, den 26. September 1927, nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaale der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechsel⸗ bank, Kulmbach, stattfindenden siebenten ordentlichen Generalversammlung

höflich ein. Tagesordnung:

1. Vorlegung der Abschlußrechnung und des Geschäftsberichts für das ver⸗ flossene 7. Geschäftsjahr sowie Be⸗ schlußfassung über Genehmigung der Jahresbilanz und Verwendung des Jahresergebnisses.

2. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗

lung sind nach § 21 unseres Gesellschafts⸗ vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaftskasse oder bei der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank. A.⸗G., Filiale Kulmbach, hinterlegen. Die gesetz⸗ liche Ermächtigung der Aktionäre zur

durch nicht berührt. Kulmbach, den 10. August 1927. Der Vorstand.

Verantwortlicher Schriftleiter J. V.: Weber in Berlin. Verantwortlich für den Anzeigenteil Rechnungsdirektor Mengering, Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der Preußischen Druckerei⸗

ilhelmstraße 32. Zwei Beilagen (einschliehlich Börsen⸗Beilage) und Erste und Zweite .

und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin,

Zentral⸗Handelsregister⸗Beilage

Reichsarbeitsverwaltun

Hinterlegung bei einem Notar wird hier⸗

EE

chsanze

1

1

aatsa

88

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 9,— Neichsmark.

Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die

Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern hosten 0,30 Reichsmark.

Fernsprecher: Zentrum 1573.

Anzeigenpreis für den Naum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,95 Neichsmarh, einer 3 gespaltenen Emheitszeile 1,75 Neichsmark.

Anzeigen nimmt an

die Geschäftsstelle des Reichs⸗ und Staatsanzeigers Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

Reichsbankgirokonto.

Berlin, Sonnabend, den 13. August, abends.

Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 927

—;—Z—⸗——

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

einschließlich des Portos abgegeben.

ArNA tehaxaasseeenen:a.

Deutsches Reich.

8*½ 2 2 ½ 2„ 5 8 88 Anordnung über die Rückübertragung von Aufgaben der Reichsarbeitsverwaltung auf das Reichsarbeitsministerium 1“ 8

Preußen. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. 8 Mitteilung über die Verleihung der Rettungsmedaille und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. Betanntmachung, betreffend die Ziehung der 5. Klasse der 29./255. Preußisch⸗Süddeutschen Klassenlotterie. Betanntgabe der in der Zeit vom 10. bis 30. Juli 1927 zu Wohlfahrtszwecken genehmigten öffentlichen Sammlungen. Handelsverbot Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung.

Amtliches. Deutsches Reich.

Anordnung

ber die Rückübertragung von Aufgaben der Reichs⸗ arbeitsverwaltung auf das Reichsarbeits⸗ ministerium. Vom 8. August 1927. Im Hinblick auf die Eingliederung des Reichsamts für

Arbeitsvermittlung in die neue Reichsanstalt für Arbeitsver⸗

vermittlung und Arbeitslosenversicherung (zu pgl. Verordnung über die Umbenennung des Reichsamts für Arbeitsvermittlung vom 30. September 1922 RGBl. I S. 759 und § 221 Abs. 1 des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 16 Juli 1927 RGBl. I S. 187) wird hinsichtlich der weiteren bisher von der Reichsarbeitsverwaltung wahr⸗ genommenen und nicht auf die neue Reichsanstalt übergehenden Aufgaben hiermit folgendes bestimmt:

§ 1.

Die Bekanntmachung über die Uevertragung der dem Reichs⸗ arbeitsministerium hinsichtlich der allgemeinen Verbindlichkeit von Tarisverträgen obliegenden Aufgaben auf das Reicheamt für Arbeits⸗ vermittlung vom 1. Juni 1922 (Reichsarbeitsbl. S. 292) wird auf⸗ gehoben. Die in den §§ 2 bis 6a der Verordnung über Tarif⸗ verträge Arbeiter⸗ und Angestelltenausschüsse und Schlichtung von Arbeitsstreitigkeiten vom 23. Dezember 1918 (-RGBl. S. 1456) be⸗ zeichneten Aufgaben werden vom Reichsarbeitsminister übernommen.

Das Tarifregister wird beim Reichsarbeitsministerium geführt. 7 den Bestimmungen über die Führung des Tarifregisters vom . Mai 1919 RGBl. S. 446 abgeändert durch Nr. 2 der Betanntmachung vom 1I. Juni 1922 Reichsarbeitsbl. 1922 S. 292 tritt an die Stelle des Reichsamts für Arbeitsvermittlung (Reichsarbeiteverwaltung) in den §§ 1 und 7 das Reichsarbeits⸗ ministerium, in dem § 9 der Reichsarbeitsminister

Die nach § 6b der im Absatz 1 bezeichneten Verordnung vom 23. Dezember 1918 dem Reichsamt für Arbeitsvermittlung (Reichs⸗ arbeitsverwaltung) einzureichenden Abschriften und Abdrucke von Tarif⸗ verträgen und Anzeigen über Aufhebung oder Kündigung von Tarif⸗ verträgen sind an das Statistische Reichsamt zu senden. 8

§ 2.

Die Erlasse über die Uebertragung weiterer Aufgaben auf die Reichsarbeitsverwaltung vom 15. März 1924 1 4563/24 (RABl. S. 122) und vom 24. April 1924 III B 1138/24 (RABl. S. 184) werden aufgehoben. Die in diesen Erlassen der

übertragenen Aufgaben a) auf dem Gebiet des Betriebsschutzes, bogiene usw.,

auf dem Gebiet des Arbeitszeitschutzes, insbesondere die Befugnisse des 8 Abs. 4 der Verordnung über die Arbeitszeit vom 21. Dezember 1923, aus Ziffer VII der Anordnung über die Regelung der Arbeitszeit gewerblicher Arbeiter vom 23. November 1918/17. Dezember 1918 und aus den §§ 10, 17 Absatz 3 der Verordnung über die Regelung der Arbeitszeit der Angestellten vom 18. März 1919, auf dem Gebiet der Arbeitsaufsicht der Verkehr mit den Gewerbeaufsichtsbeamten der Länder und die Bearbeitung der Jahresberichte der Gewerbeaufsichtsbeamten,

888 die Durchführung der Sonderfürsorge für Blinde, Schwer⸗

beschädigte und Schwererwerbsbeschränkte

gehen wieder auf den Reichsarbeitsminister über.

Die Uebertragung von Aufgaben der vorstehend zu d erwähnten Sonderfürsorge auf die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung gemäß § 206 des Ges 8 16. Juli 1927 (RGBl. I S. 187) bleibt vorbehalte 8

Die Herausgabe des Reichsarbeitsblatts geht auf das Reichs⸗ arbeitsministerium über.

der Gewerbe⸗

4. Die Aufgaben des Vollzugs und der Ueberwachung der Vor⸗ schriften über überwachungapflichtige Anlagen, insbesondere Dampf⸗

86

kessel, Aufzüge, Azetylenanlagen, die Mitwirkung in den hierfür ge⸗ bildeten technischen Ausschüssen, die Bearbeitung der Sprengstoffangelegenheiten und der Zentralaufsichtsstelle für Sprengstoff⸗ und Munitionsfabriken, die Mitwirkung in der Arbeitsgemeinschaft für Unfallverhütung und in der deutschen Beleuchtungstechnischen Gesellschaft, die lausende Verwaltung des Deutschen Arbeitsschutzmuseums „(bisher Ständige Ausstellung für Arbeiterwohlfahrt) verbleiben bis auf weiteres der Reichsarbeitsverwaltung, die insoweit auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung vom 16. Juli 1927 einstweilen aufrecht⸗ erhalten bleibt und vom 1. Oktober 1927 ab die Zusatzbezeichnung „Restverwaltung“ führt.

§ 5. Diese Anordnung tritt mit dem 15. August 1927 in Kraft.

Berlin, den 8. August 1927.

Der Reichsarbeitsminister. J. V.: Dr. Geib.

Preußen.

Ministerium des Innern.

Der Oberregierungsrat Dr. Masur in Schneidemühl ist zum Regierungsvizepräsidenten in Hannover ernannt worden.

Das Preußische Staatsministerium hat mittels vom 8. bzw. 12. Juli 1927 verliehen:

Die Rettungsmedaille am Bande an:

Waldemar Bachnick, Oberlandjäger, Gutengermendorf, Ruppin,

Wilhelm b ycke, Kaufmann, Oldenburg,

Hermann Bolinius, Schiffsführer, Senden †. Westf.,

Hugo Baumann, Eisenbahnassistent, Halberstadt, 1

Josef Hort, Pächter, Aachen, 8

Robert Neumann, Laborant, Königsberg i. Pr.,

Herbert Krüger, Volontär, Elbing,

Theodor Becker, Landwirt, Wellingerode, Kr. Eschwege,

Heinz⸗Ulrich Wenke, Forstlehrling, Hehlingen, Kr. Gardelegen.

Erlasses

Kreis

Die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an:

Paul Kummer, Mechanikerlehrling, Meerane, Freistaat Sachsen,

Fritz Engel, Schüler, Rheinsberg (Mark),

Friedrich Schneider, Obersanitätsfeldwebel vom Reichswehr⸗ ministerium (Marine⸗Kommandiertenabteilung) in Berlin,

Harald Miketta, kaufm. Angestellter, Düren, 11““

Oskar von Linsingen, Hauptmann a. D., Hannover,

und mittels Erlasses vom 14. bzw. 15. und 20. Juli 1927 an: Bernhard Urbahn, Studienrat, Eberswalde, Hermann Lorenz, Bandweber, Samswegen, Kreis Wolmirstedt, Franz Bock, Verwaltungsassistent, Vetschau, Kreis Calau, Richard Klewitz, Lehrer, Kemberg, Kreis Wittenberg a. E., Hermann Grapentin, Bademeister, z. Zt. Kahla i. Thüringen, Hermann Busch, Unteroffizier, Münster, Alte Kraftfahrkaserne.

Generallotteriedirektion.

Bekanntmachung,

bbetreffend die Ziehung 5. Klasse der 29./255. Preußisch⸗Süddeutschen Klassenlotterie

Die Einschüttung der Los⸗ und Gewinnröllchen für die 5. Klasse der 29. Preußisch⸗Süddeutschen (255. Preußischen) Klassenlotterie erfolgt am Dienstag, dem 16. August 1927, vormittags 8 ½ Uhr beginnend, im Ziehungssaal des Dienst⸗ gebäudes der General⸗Lotterie⸗Direktion, Jägerstraße 56.

Die Ziehung der 5. Klasse 29./255. Lotterie beginnt am Mittwoch, dem 17. August 1927, vormittags 8 Uhr, in dem obengenannten Ziehungssaal. Die Ziehungstage für die 5. Klasse der Lotterie sind auf den 17., 187 19., 20. 22., 29. 24., W., 20., N., 29, 30., 31. August, 1. 2, 8 6 8., 9., 10., 12., 13., 14., 15., 16. September 1927 neu fest⸗ gesetzt worden. X“

Berlin, den 12. August 1927. 1

. Preußische General⸗Lotterie⸗Direktion. Dr. Huth. Pons. Köhler. Dr. Feulner.

8

Ministerium für Volkswohlfahrt.

In der Zeit vom 10. bis 30. Juli 1927 genehmigte öffentliche Sammlung

—..—

Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

Geltungs⸗

dauer bereich

Verein Christlich⸗Deutscher Ju⸗ genderziehung, Berlin⸗ Lichterfelde⸗West, Kommandantenstr 90.

Deutsch⸗Evangelischer Volksbund, z. Hd. des geschäftsführenden Vorsitzenden Herrn Pastor 11.“ Godesberg a. Rh. 8 b

Aufgaben

Zur Erfüllung gemäßen Aufgaben.

Volksheilstättenverein vom Roten Kreuz, Berlin W. 10, Cor⸗ neliusstraße 4 B. Erholungsstätten ꝛc.

Berlin, den 10. August 1927.

Zugunsten seiner satzungsgemäßen

seiner satzungs⸗

Zugunsten seiner Heilanstalten und Berufsschulen sowie seiner

Sammlung von Geld⸗ und Sach⸗ spenden sowie Werbung von Mit⸗ liedern durch Zeitungsaufrufe, erbeschreiben und muündliche Werbung.

Sammlung von Geldspenden durch Werbeschreiben und mündliche Wer⸗ bung in Kreisen, bei denen eine be⸗ sondere Anteilnahme an den Be⸗ strebungen des Bundes erwartet werden kann

Versand von Werbeschreiben inner⸗ halb der Kreise, zu denen der Verein auf Grund seiner bis⸗ herigen Werbetätigkeit bereits Be⸗ ziehungen hat.

Der Minister für Volkswohlfahrt. J. A. Pokrantz.

bis 31. De⸗

Preußen zember 1927

bis 30. Sep⸗ tember 1928

Preußen

bis 30. Juni reußen 1928

1“

8 Bekanntmachung.

Auf Grund des § 20 der Verordnung über Handelsbeschränkungen vom 13. Juli 1923 RGBl. S. 706 und der Ausführungs⸗ anweisung vom 15. Juli 1923 habe ich dem Molkereidirektor Ernst Velke in Kötzschau den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Milch, Butter, Käse und dergl. sowie jede unmittelbare oder mittelbare Beteiligung an einem solchen Handel wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb mit Wirkung vom 25. Mai d J. untersagt.

Merseburg, den 6. August 1927. 1“ Der Landrat. J. V.: Dr Spalding.

1 Bekanntmachung. 1““ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 3 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13 265 das Gesetz über die Verwaltung und Unterhaltung von Reichswasserstraßen im Stromspaltungsgebiet der Elbe. vom 4. August 1927, und unter

S

Nr. 13 269 die Verordnung über die Uebertragung des Rechts zum Ausbau von Teilen der Dhünn an die Gemeinde Schlebusch, vom 21. Juli 1927. XX

Umfang ½ Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM.

Berlin, den 12. August 1927.

Gesetzsammlungsamt. Dr. Kaisenberg.

Nichtamtliches.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln. 8

8 8 8 8 18

d. n der Maul⸗ und Klauenseuche ist

vom Schlacht⸗ und Viehbof in Stuttgart am 9. August und

vom Schlacht, und Viehhof in Dresden am 10. August 1927

amtlich gemeldet worden.

8