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dtr ⸗=-A ꝓ⸗ 3 392*118,55 b G verim, harlhg 1 ½ Bank! Schleen Hlst do Serx. 30]% 4,61 G Stratzenb 97 011 † 1 1 56 2,5 G -is “ Se a u b]†0,24 6 Gr. Berl Straßen⸗ 0 Kreotsbank 2 8 838. — z2 — vahn 1921 18. ,25 6 Baver. Hup. K&Wrchslb. parbu Co Lagert. Komm.⸗Oh Ser 1)—,— 6 KoblenzE . hrEz. doe VBer.⸗Bk. Munchen 3 Basalt. Afi.⸗Gen do Ser 2 0,5 6 05.90,08 E. 2. rz.32 . Berg. Man. Ind.. 1 1 Baz Attennge“ Westl. Berl. Vorari 6 Berliner Bankverein. Bautzner Tuchfabrit
do Ser 3 —,— 5 do er. 4 meses do Handelsge 3 V Bauer Cehuloid. Ser — do. Eleftr.⸗Lier. N
Centrat⸗Bodentredit⸗Akt.⸗ 5 3 8 bas. do Hypoih.⸗Bant. Ges. Komm ⸗Obi. v 87, Ausländische Klein⸗ und do Kastenverem. do Elettr.⸗Werte.
61 96 01. 96 98, 12*] 5.8 6 Straßenbahnschuldverschreibungen. Braunschw. Pt n. 8r 1 4 1 8 * 8, Hnvotheten⸗Altien⸗Bank Danzig el Sirsd. DGs 2† “ 8 “ nd. Iymm.⸗Obl. 09.,09 11*4,35 b 6 199,8 rz ab 32 50¼ 1.1.7 — e n. 95 8 Ree-eee 5 228 2 ö — 2un,n dene gen. “ — “ ½ do. 19, gf. 31.12.251134 1.1. —.— —,— — 8. 2 E11“ 8 9 EE mis Schles. Klnb. S. 1,2 10bs versch. —.— ze denen 2 “ Komm.⸗Obl 1-122]4,05 G 8 8 Dessauische Landesbt. Bergmann Eleltriz. dn a . g8 — Auoländische E BI. 62 enenneh 5-—, — 8 in Shanghat⸗Toels , o Dampfmühle 8 ba 8* 16 SSan Eisenbahnschuldverschreibungen Dentsche vrgledr ⸗sn. 256 9,70eb 6 do. Gubener Hutsf. Nhein Oupothetenbant Pidbr Die mu etnern Rmenzißer versehenen Anleihen Deutsche Gant 8 199,5 b 6 do Hotz⸗Compi. 88 50. 66 69. 11v 191 *9 —— werden mu Zinien gehandelt und zwar Deutsche Effekten⸗ u. do Karwruh. Ind do. do. Komm.⸗Ghi. ausgeft. ¹ Seu 1. 9. 19. ² 1. 19. 19. * 1. 71. 19. 4 1. 12. 19. Wechjeldant ir Drsch. Wasten 0 bis 91. 12. 1996. v. 1913. 14 4,08 b 1 5bö9 1. 7. 26 * 1. 4. 23. Deutsche Hyp.⸗B. Bexl. do. Maschin.⸗Bau 0 Röein ⸗Wesss. Bodird.⸗Bt. Pidbr. ¹1. 1 24. ‧* 1. 3. 28 do Ueberserische Bi. do NeuroderKunft e h1ö111 1. Oesterreichische und Ungarische. Ziesnne, gonz enn ö do. do do Eer. 8 —— Albrechtsbahn “o 1.5.11]1 6,75 6 6.75 6 Goth. Grundkr.⸗Bl. N Bielef. Mech. Web.
. do. do. v. 1928 †—, do a5g. 1.86.11 v allescher Br.⸗Verein Rich Blumenseld N do. do. o. p. 1922 †½ —,— 8 4,25 G Bodeng. Scönh. All. *D.
3 Feldmühle Paprer. 10 Feiten n Guiu 6 Flensburg Schiffb 0 Cari Piohr 90 Flörher Maschinen 9 ““ Chaussee 0 Frankfurter Gas N5.5 Frankfurter Masch. Potornyen Wittek. beam Zucderfabri!10
reund Maschinen 0 Friedrichshall Kaoli Kaliw. Neu⸗ . — Staßt⸗iebre 1 1.3 1 weitere 20 Millionen Reichsmark. Auch hier sind also noch er⸗ wertungsgesetzgebung unternommen N.nenne. 3 8 8 8 1 1 “ hebliche Reste draußen, und ich kann auch hier nur das eine F ch. 1 8 9 9 Zr4* Frl 9 . 52 . EE 8,8 Vicralische 85 redite mit allem “ bestehen wird, weil alle diese Kredite auf dem Wege der Landesgesetzgebung die Aufwertung der An⸗ gaggenguez enen ⸗ G oberungen habe die preußische Regierung in Deutschland nicht auf geschäftlicher Grundlage gegeben worden sind (hört, sprüche der Fürsten und Standesherren und ähnlicher Rechte E an bere. gemacht, e hobe sich “ Verhandlungen mit Hamburg ee- und daß sie neue Kredite nur da geben wird, wo die alten zu regeln. Dieser Antrag der Preußischen Stactsregierung hat Segg⸗ gezeigt. Ein Mann von der Stellung des preußischen Minister⸗ redite abgewickelt sind. ; 1 . Se ßisch ge sind damals die Zustimmung des Reichstags gefunden, ist aber von
5 Gebhard u. Co. 7 FB 1 Gebhardi n. Koenig 0 präsidenten sollte nicht Anlaß zu Belehrungen über den guten Ton 1 1 . im politischen Leben geben. (Sehr gut! rechts.) Die Fimwand⸗ Meine Damen und Herren, die Rückzahlung der Abwicklungs⸗ der damaligen Reichsregierung bekämpft und vom damaligen Ga. Geinng u. 0. 0 zum ö“ werde, wie Berechnungen ergeben, keine kredite ist in den letzten Jahren durch die Landwirtschaft nicht Reichstag abgelehnt worden. Der zweite Versuch einer gesetz⸗ Zesswe den Egen. — “ “ in vollem Umfange aus eigener Kraft erfolgt, und sie konnte lichen Regelung wurde im Zusammenhange mit dem Fürsten⸗ 88 en.n 4 mbmg. Hrb.⸗Bi. * 7. ½ Jahr 1 8 E“ m Re 8 wohl auch nicht 1 t 8 8 b vöcao g dnh n, n. Seder 8 do. abg. Z 1e. 2 g Borna Braunt. N 9. E b Ländern, deren Durchführung einen vielfach vergrößerten Ver⸗ vSeaes. 8 88 “ .* 8.es S e e ehe dieser ea ees-s 8 26 des Gesetzes über die Abfindung E“ öng vons Fün. 818 Fünned benenedt⸗ . bötverne Walin. venetimer Seee 3 waltungsapparat erforderten. Man sollte sur Verwaltungs⸗ Abwicklungskredite sind neue Kredite getreten, und zwar der Fürsten sah vor, daß dieser Gesetzentwurf auch auf die Rechte do. do 1u“ 9. ldes 18 raunt und Brike Arn. Geor abei ich 8 5 zmisch 1 3 1 ; ür 2 28 8 8 gen 2 82 AöI 8846 Flhe bemer 8 SeA.. “ veeg 2 * die Zuständigkeit zwischen nicht nur Realkredite, sondern auch Personalkredite, der Fürsten und Standesherren angewendet werden sollte. Das ße ären. uch in den Kommunalbehörden an denen wiederum die Preußenkasse in hervorragendem Maße damals vorgesehene Reichssondergericht sollte auch über die
do do. gomm. Dbr Em g. mhUhs do. do. süfr. G. 90 m. T. Lübecerkomm.-Hi.† Braunschw. Kohle. GermaniaPortl.⸗Z. 8 „ ar 8 G do do do. 4821— do. de. do. 10, m T. G Luxemb. intern. in Fr. da Juteindustr. N Gerresheim. Glas I würde viel zu viel unnötig ausgegeben. Weiter sei das Streben l ö“ . 8 8 Ss 2 G.2 der Städte abzuwehren, gewissermaßen reichsunmittelbar zu beteiligt war und für die die Preußenkasse Rückhalt sowohl bet. Renten der Fürsten und Standesherren und ähnliche Renten
— Frs⸗ en; 4 re Mecklenburgische Bank 1“ IE“ Hessis 8 2 . C. Undw. 18902 4 . ., u. tenb. Portl.⸗Z. C. . 2 8 3 4 ichs 2 ; 8 1 N; ; F “ 11,85 G 11,86 G 888 6S 3,3 G . 98 & 8 “ Joh Birmes u C. Ahe und die Länder auszuschalten. Nur die durch die der Reichsbank wie auch bei der Rentenbankkreditanstalt ge⸗ entscheiden. Weiter war im § 26 gesagt, daß Ansprüche auf “ festgeepte Alleinherrschaft der Parteien sei funden hat. Ich glaube, daß dies ein ganz natürlicher Vorgang Abfindung, Renten oder ähnliche Leistungen entschädigungslos r unmäßigen esetzgeberei und Vielregiererei. Dem⸗ ist; denn es ist schon bei der Gewährung der Abwicklungskredite fortfallen sollten, soweit die Abfindungen, die Renten oder die
do d . 26 u. 29 —,— —,— Kais Fd.⸗NArdb. 1857⸗ gs Necl. Strel. Hyp⸗Bi F Bremer Alg. Gas. Gladbach. Woll⸗Ind 88 8 Iö — f8, do. do 1887 gar. 2 — “ Hyp.⸗Bt. — do. Bulkan H. Gladenbeu n. S.
gegenüber müsse eine unabhängige 8“ eschaffen werden. Der 1b 3 b eoe- x weSn. - -
edner beschäftigte sich dann ausführlich aut dem Problem einer an die Landwirtschaft nicht damit gerechnet worden, daß es der ähnliche Staatsleistungen für die Ueberlassung von Hoheits⸗ und
Aenderung des Wahlsystems. Die demokratischen Vorschläge dazu Landwirtschaft aus eigenen Kräften möglich sein würde, diesen ähnlichen Renten oder für die Ueberlassung von Gegenständen seien aber sinnlos. Den bisherigen Aenderungsvorschlägen gegen⸗ Abwicklungskredit in drei Jahresraten zurückzuzahlen. Man hat gefordert würden, die bei noch nicht durchgeführter Auseinander⸗ über sei das augenblickliche Wahlsystem vorzuziehen. Der Plan ja gerade, um die Abwicklu ichtern, oder weni 3 s d 1 inen Besti
der Deutschnationalen ginge darauf, den Absolutismus des Parla⸗ ja gerade, um die Abwicklung zu erleichtern, oder wenigstens auch etzung nach en allgemeinen Bestimmungen des Gesetzes als
mentarismus zu beseitigen und dann durch den Reich gprͤftdenten mit gzu diesem Zweck die Rentenbanktreditanstalt Segeshaset. “ 1161“
“ zu sen. die Fug eich preußische Minister⸗ also der Landwirtschaft andere Mittel zugeführt worden bin oder zum Teil für erloschen erklärt werden, wenn im räsidenten sein sollten. Preußen dürfe aber nicht seine Eigen⸗ sind, um ihr die Rückzahlung zu erleichtern, so entspricht das der inblick auf ihren Entstehungsgrund oder die seitherige geschicht⸗
seachücten I 38 8 sich nicht für den damaligen Intentionen durchaus - v sprich 1 Sg seitherige geschicht⸗
itarismus ausgesprochen, sondern nur dieses Problem erortert. 1
,g. der Reichs anzler Marx kürzlich in einer Rede erklärt hat, 1
des “ 88 “ so schioß hat dann heute noch die besondere Frage gestellt, inwieweit ja der gesamte Gesetzentwurf über die Fürstenabfindung damals
den Gegenwartsstaat zu einer Form 8 in der das deuische 28 “ .11212121222* “
Volk adeihlich 1 ven (Lebhafter Beifall rechts) besitz gewährt wordensind. Wir haben versucht, hier⸗ „Im Dezember 1926 hat dann der Herr Reichstagsabgeordnete 113,5 b Finanzminister Dr. Höpker Aschoff: Ich habe gestern “ zu 8-;9a so eingehend wie es bei der Kürze Saegss eeateh der üeheeg Süeweh. es. 888 V ee“ der Zeit nur möglich war, die zur Verfügung stand, seitdem durch in seinem § 3 eine Ermächtigung für die Länder forderte, durch
es. “ B e Reihe von Veröffentlichungen die Aufmerksamkeit auf diese Landesgesetz unter Ausschluß des Rechtsweges die Ansprüche der alesche zinschin. der Preußenkasse zu machen. Der Herr Abg. Heilmann Frage b* 1“ ambag. Elek.⸗W. F0 hat heute eine Frage nach dieser Kreditpolitik gestellt. Die ö16“ r Landwirtschaft an allgemeinen Krediten “ dnn Sznic Strateteisemngen wits ober 6 bel Beresäeas “ ““ rund 562 Millionen Reichsmark nach dem heutigen Stande zur schädigung für erloschen zu erklären. Dieser Antrag Müller
adelage ar8 dn, X““ — ige h Verfügung gestellt. Von diesen Krediten entfallen 208 Millionen (Franken) ist dann dem Rechtsausschuß des Reichstags über⸗
“ e e ald nach der Befestigung der Währung mit der Reichsmark eigentli Willi ort j b — arb. Enjen n. Br.. Gewährung sehr hoher Kredite für die Landwirtschaft ein⸗ . ᷓ˙‧ c c c cI+6 à 80 E“
(e. ee, springen, weil die mit ihr arbeitenden Kreditorganisationen, und “ “ M1“ 11“
do. neue „12 14. Hertoreraceh swar vornehmlich auch hier wieder die landwirtschaftlichen 8 biesen ““ i aega. “ festzustellen, öu“ Hestbitehen Sgassr. Ive n
do. Obligationen „ s1.17 ee ee FEims. o. Edeoheg Vasoes. . 1275 g d. do. Et.⸗Pr. Organisationen, aber daneben auch die städtischen Organisationen sie sich auf die einzelnen landwirtschaftlichen Betriebsgrößen ver⸗ genommen und ihrerseits Vorschläge gemacht, wie die Aufwertung Comp. Hispano Am. Harpener Bergb. N und auch Konsumvereine infolge der Inflation wie alle ander eseera 8*“ 11“ o“
“ 8e. schaftlichen Akzeptanten, die Wechselverbindlichkeiten auf einem durchgeführt werden könnte. Die Anregung, die damals von
lich oder nahezu gänzlich verloren hatten. Die g Weiter⸗ . 98 werkteren Wechseln, gleichviel über welche Stellen, 8b Preußischen Staatsregierung gemacht worden ist, ging eee.
führung der Wirtschaft erforderlichen Mittel konnten damals nur 8- 9. “ Zentralgenossenschaftskasse 1114141244*
“ von 5000 bis 20 000 Reichsmark laufen haben, 6530 mit handelt werden sollten wie der Anleihealtbesitz, weil die Staats⸗
“ 86 einem Gesamtbetrage von 56 Millionen Reichsmark beträgt. regierung der Meinung war, daß das, was den Anleihealtbesitzern
e detset hngen anes zas amenaß dehen s Dieselben Feststellungen sind dann gemacht worden für die Beträge recht ist, auch für die Fürsten billig sein müsse (sehr richtig!
len. 8 . über 20 000 Reichsmark. Dort ergibt sich eine Zahl der links), daß jedenfalls kein Grund bestehe, den Fürsten und
2. Russische. Zbu“ 8 1. de Electrir. Chade, artm. S. Masch. Fax sümuiche zum Handen und zus mtlichen boren. Schuldverschreibungen von Banken. t. Genom 0 21 E „o DJRHemmigsnüne. -. im Lauts eines Wirtschaftsjahres aus der Wirtscha Nr2g. 4 1— Sie Sht,1hes 1 8* 1 11 ft 1 Akzeptanten von 1962 und ein Gesamtbetrag von 90 188 000 Reichs⸗ Standesherren mehr zu geben als den Sparern, die ihre inte. T ge Bredligemwährung mark. Diese Summen von 56,4 Millionen Reichsmark und Kapitalien dem Staat anvertraut haben, daß sie also nunmehr
1ancheeen enr eclern Beribiseeleesn se den Hant elettr. Werte, sr. ³) Eö“ Ir 8n 1300 E11 Pr.-Akt. 3. Verschiedene. E versch. —,— KCont. Caoutch. G. N 0 1.1 1157 15 ¾b Bau⸗ n. Immob. * bo. Er.⸗A. Lit. A Ana. Eis. 1 kv. 10200 ℳ 4 Deutsche Ulnstebl.⸗Vr. 4 117 1—.— Corong Fahrrad.. . 909 G V b “ 8 1 gg - 1 Cröllwit. Papierf. 8 140,25 G 140 b G eine un. Cco. I1I1 Cnrza. Höchseri. 7 52 17 1682 b 100 b Emil Heinicke.. Ncbhena nrag got . da w. Erg. 2023- 1.10184 Indnstrieaktien. “
. Hiesige Brauereien. 8 “ ermannmühlen N
Noch nicht umgest. 2
v“ 11““ 8 90,1 Millionen Reichsmark werden aber nicht die gesamte Kredit⸗ nach den Grundsätzen über die Entschädigungen der Anleihealt⸗ Reichsbank. Man kann heute sagen, daß das damalige Ein⸗ gescheung Ss. ö“ e 1öu16 e. “ werden sollten. (Sehr richeig! lints) Pem⸗ springen der Preußenkasse für die Wirtschaft und heraefahibene muß die Frage geprüft werden, ob auch in Sammelakzepten der gemäß ist damals von der Staatsregierung vorgeschlagen worden, für die Landwirtschaft von entscheidender Bedeutung gewesen ist Gentössenschaft Kreditgewährungen an den Großgrundbesitz nk.. solle diese besagten Renten mit dem Zwanzigfachen (Abg. Ladendorff: Sehr richtig!), und daß die Preußenkasse mit halten sind. Diese Frage kann nicht schlechthin mit Ja oder Nein kapitalisieren und auf das so gewonnene Kapital eine Abfindung diesem Einspringen der Wirtschaft einen “ beantwortet werden. Aber folgende Tatsache steht fest, daß von 2 ½¼½ vH, wie den Anleihealtbesitzern, geben, mit einem Aus⸗ Dienst erwiesen hat, und zwar um so mehr, als infolge der Aus⸗ Fate Sambelakgenemn der Preußenkasse im allgemeinen Ffüngsrecht zum fünffachen Betrage. Außerdem schlug die wirkungen der Inflation zunächst auch eine Kredit nterl fehlt 9 Wechtel 8 zum Betrage von 3000 Mark zugrunde Staatsregierung noch vor, man solle die Hoheitsrenten und die I unterlage fehlte liegen chört, hört! rechts), und daß daher aus diesem Grunde sogenannten unsittlichen Renten, also diejenigen Renten, die für
Damals wurde im Jahre 1925 von der Preußischen Staatsregierung im Reichsrate der
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und diese erst allmählich nachgebracht werden konnte.
Im Laufe des Jahres 1924 hat aber auch eine sehr starke amtliche Betätigung in der Kreditgewährung stattgefunden. Auch dabei ist die Preußenkasse benutzt worden. Ich erinnere Sie hier an Erntebergungskredite, Saatgut⸗ und Saatkartoffelkredite und Mittelstandskredite. Abgesehen von diesen Krediten der öffent⸗ lichen Hand spielten unter den landwirtschaftlichen Krediten die
die Beteiligung des Großgrundbesitzes an diesen Sammel⸗ akzepten jedenfalls nicht allzu groß sein kann. Soviel zu den all⸗ gemeinen Wechselkrediten.
Nun wird natürlich der Großgrundbesitz auch an den Sonderkrediten beteiligt sein, die von der Preußenkasse gegeben worden sind. Ich führe hier im besonderen den rück⸗ ständigen Abwicklungskredit an. Die Preußenkasse hat vor einiger
die Abfindung der Lcibeigenschaft und ähnliches bezahlt wurden, restlos und ohne Entschädigung beseitigen. Ferner war auch eine besondere Behandlung derjenigen Renten vorgesehen, die für Verlust und Aufgabe von Liegenschaften bezahlt werden, sofern der Erwerb dieser Liegenschaften nicht im Privatrecht, sondern im öffentlichen Recht seine Grundlage hat.
Diese Anregungen der Staatsregierung sind damals von dem
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8 2à Rollo jg ) jsd 8 ickI Zkre S 8 2 2 4 ⸗ 8 “ ““ Zeit Berechnungen darüber angestellt, allerdings auf einer etwas Reichstagsabgeordneten Koch (Weser) in einen Antrag auf⸗ 88 88 -. 8. 88 8 anderen Grundlage: sie hat die Frage untersucht, inwieweit hier genommen, dieser Antrag ist aber im Rechtsausschuß nicht mehr vach hen. Ge 8ns g62 8 8— 8 8 8 8 un Wechselkredite über den Betrag von 10 000 Mark hinaus behandelt worden, da der Ausschuß alsbald dringlichere Aufgaben .“ 8 en. 8 9 rei gegeben worden sind, und kommt dabei zu der Feststellung, daß zu behandeln hatte und die Behandlung dieser Frage vorläufig 1u“ „ 88 88 e Kredite, die im Einzelfalle 10 000 Mark überschritten haben, mit zurüchkstellte. 1“ 85 18 we8 “ ver ie “ 15 % in diesen noch rückständigen Abwicklungskrediten enthalten Inzwischen ist dann das Sperrgesetz aufgehoben und eine ndwirtschaft geflossen. Die Preußenkasse hatte in diesem sind. Nun wird natürlich der Großgrundbesitz auch an den ganze Reihe von Prozessen gegen den preußischen Staat an⸗
Döring u. Lehrm., Dresdener Vanges.
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Jahre als letzte Rate der Abwicklungskredite noch 227 Millionen zurückzuzahlen. Davon hat die Rentenbank auf eigene Mittel 14 Millionen übernommen, die Rentenbankkreditanstalt 43 Mil⸗ lionen. 25 Millionen sind im Monat März dieses Jahres zurück⸗ gezahlt worden und 145 Millionen sind im November dieses Jahres zurückgeflossen, wohl gemerkt, von der Preußenkasse an
Düngemittelkrediten im Betrage von heute noch 58 Millionen beteiligt sein, auch an den Kontokorrentkrediten im Betrage von 23 Millionen; er wird auch an den Saatgutkrediten im Betrage von 24 Millionen beteiligt sein. Aber Feststellungen im einzelnen haben sich auf diesem Gebiete bei der Kürze der Zeit nicht treffen lassen. Ich glaube aber, daß das Gesamtbild der Darstellung
strengt worden. (Hört, hört! links.) Ich komme auf diese Prozesse nachher noch zurück. Wir haben dann mit der Reichs⸗ regierung Verhandlungen darüber geführt, ob nicht eine Einigung in dieser Frage möglich sein möchte und man nicht eine gemein⸗ same Vorlage über diese Frage dem Reichsrat und dem Reichs⸗ tage machen solle. Wir sind darüber einig, daß eine Kapi⸗
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1 Sr. = 100 Doll ¹ die Rentenbank. doch das ist, daß offenbar die dem Großgrundbesitz von der tilisierung der Renten erfolgen und von diesem Kapital im
8 1 sind 9 W der “ Hat die Kund⸗ Preußenkasse gewährten Kredite hinter den jüngst in der Oeffent⸗ allgemeinen dann eine Abfindung in Höhe von 8 % gegeben haft in aße gesahlt? Was hat sie überhaupt ge⸗ lichkeit genannten Zahlen zurückbleiben. werden soll. Das würde ja, wenn man den Kurswert des ae 8 Von 88 letzten Rate der Rentenbankabwicklungskredite, Im übrigen möchte ich zu der Lage der Preußenkasse nur BAnleihealtbesitzes betrachtet, ungefähr auf die gleiche Ent⸗ bash e gs bh beteitigt ist, g. 19n Kund⸗ noch sagen, daß ihre bankmäßige Lage zu irgendwelchen Be⸗ schädigung wie bei dem Anleihealtbesitz hinauskommen. Ueber 8 “ Se “ 2 il 8 in sorgnissen nicht Anlaß gibt (sehr gut! rechts), und zu den einige Sonderbestimmungen aber, die allerdings von entscheidender “ e.ege 8 88 1 un 8 88 Erörterungen, die in der vergangenen Zeit über eine etwaige Bedeutung sind, sind wir mit der Reichsregierung noch nicht “ 2. E“ 8 vens ““ “ so Zusammenlegung der Preußenkasse mit der Rentenbankkredit⸗ einig geworden. Die Reichsregierung will diese Abfindung von 1 ““ “ 8 8 “ anstalt und über andere Pläne stattgefunden haben, daß die 8 ⁄¶% bei den sogenannten Liegenschaftsrenten erhöhen, also Renten, 8 8 kinsonen Reichsmart A. wicklungskredite Preußische Staatsregierung unter allen Umständen gewillt ist, die für den Verlust oder die Aufgabe von Liegenschaften gezahlt on der 8 undschaft der Preußenkasse an die Preußenkasse zurück⸗ sich ihren Einfluß auf die Preußenkasse nicht schmälern zu lassen. sind. Die Staatsregierung glaubt, mit einer Erhöhung dieser 9n werden mü sen. Meine Damen und Herren, die Preußen⸗ (Sehr gutl rechts.) Renten nur dann einverstanden sein zu können, wenn die Er⸗ n b der Rückzahlung dieser Kredite mit allem Nach⸗ Herr Abgeordneter Heilmann hat dann noch eine Frage auf⸗ höhung auf die Fälle beschränkt wird, in denen der Grundbesitz bestehen. ““ geworfen, auf die ich hier mit einigen Worten eingehen möchte. durch privatrechtlichen Titel erworben ist, wenn also alle die Ein weiterer Kredit, der in dem ganzen Engagement der Das ist die Frage der Abfindung der Fürsten und Fälle ausgeschieden werden, in denen der Erwerb des Grund⸗
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Preußenkasse von erheblicher Bedeutung ist, ist der sogenannte Düngemittelkredit, der aus Reichsmitteln über die Preußenkasse geleitet worden ist und der rund 100 Millionen Reichsmark ausmacht. Von diesem Kredit sind im Laufe des Sommers von der Kundschaft an die Preußenkasse zurückgezahlt
Standesherren. Auch das ist eine Frage, die die Oeffent⸗ lichkeit schon wiederholt beschäftigt hat. Ich muß hier etwas weiter ausholen, um eine klare und übersichtliche Darstellung zu geben. Der erste Versuch einer gesetzlichen Regelung der Ab⸗ findung der Fürsten und Standesherren wurde von der
sollen. Wir sind aber mit der Reichsregierung noch nicht darüber einig, ob auch die Hoheitsrenten wegfallen sollen. Die
besitzes in hoheitsrechtlichen Akten seinen Ursprung hat. sind ferner mit der Reichsregierung darüber einig, daß die
sogenannten unsittlichen Renten ohne Entschädigung wegfallen „
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worden 20 Millionen Reichsmark und jetzt in den letzten Wochen
Preußischen Staatsregierung im Zusammenhange mit der Auf⸗ “
Preußische Staatsregierung vertritt den Standpunkt, daß alle