lauf von zehn Jahren der Verwaltungsrat des Internationalen] bloß das Recht, sondern auch die Pflicht, sich in gewissen Grenzen 88 die eine ernste Prüfun

. 8 — 8 8 e 2 . g erheischen. Es ist richtz G insichtlich ihrer Entst ürli b

Arbeitsamts über die Durchführung der betreffenden ratifizierten der jeweiligen Konjunkturlage anzupassen. i b ‿ 2 richtig, zumnissen abhängen. Hinsichtlich ihrer Entstehung ist natürlich, versicherung. In der Kn ftsversi 3 b M — sind ei 3 1

weres ürenben zu Im dvamit - awen gilt 8 a viel umstrittenes “ 8 8 Len 86 neehanmerhꝛng auf dem Gebiete der Arbeitslosigkeit besonders e von 8. vefschescestsgerscheeing arne soheen “ aäe -e

kann dann auch die Frage einer Revision irgendeines Abkommens Arcbeitsgebiet mei inisteri 1“ zi v en ist. ie fällt zwar zah der S ilich glauben manche an eine gewisse Dauererscheinung eopold errechneten Beträge je Kopf der Versicherten als richtig Schaffung leistungsfähiger Bezirke, die den Lastenausgleich in

ö“ 4 — 1 rbeitsgebiet meines Ministeriums, die Wohnungspolitik. Man mäßig nicht so wesentlich ins Gewicht, hat mi le eng. Fr. “ 1 erwiesen. Für das Jahr 1927 würd inschließlich Arbeits 8 2 1 2 1

aufgeworfen werden. Für einige internationale Abkommen ist See 3 ü ch aber doch beitslofigkeit und sehen deren Ursache besonders auch in i 8 en einschließlich Arbeitslosen, sich selbst tragen tönnen, Abbau, wie bei den Landesarbeits⸗

diese Frist bald abgelaufen. Infolgedessen prüft das Inter⸗ verlangt von mir ein festes Bauprogramm auf viele Jahre im anlaht, den Gründen nachzugehen. Schan nach den bis ellpm Arbeitslosg vanderung der ländlichen Bevölkerung in die EEbEe damn haben wir eine Berwaltungevesorm, die die nn

1 urzeit dAndsäblich ohne Anwendung auf voraus —, im Ausschuß wurden zehn Jahre im voraus verlangt — Ermittlungen, die von der Reichsanstalt für Arbeitsvermin sch, dieses Abwanderungsproblem allein aruppen benccbrecha er v-e brfagt für ehehebe nn en I1“ aber ach fiegh it zurzeit g. t e 9 und bedenkt dabei nicht genügend, wie stark die Baumöglichkeiten und Arbeitslosenversicherung noch fortgesetzt werden, habe 89 1 8 seus denen sich die neberispaunung der Funtralen niten viehecher Besumtumfang der Auspaben nberfieht.

2 timmtes Ueberein die Möglichkeit oraus⸗ B 3 ; zichtspunkte des städtischen Arheitsmarktes aus be⸗ Sozialversicherung auf diesem Gebiete ergibt. Bezüglich de In der Krankenversicherung ließen sich dur usammenlegun irgendein bestimmtes Uebereinkommen die Köglichkeiten, V von der jeweiligen Lage auf dem Geld⸗ und Kapitalmarkt ab⸗ Eindruck gewonnen, daß z. B. die Frage der Wartezeit ich d chtsp bbenso wesemlich — wielteicht nach wesent⸗ Krankenversicherung fordert er weiteren Aasban der zbgruflichen von “ 2e. — P22 as

setzungen und Formen derartiger Revisionen. hängen. Wir haben noch in jedem Jah ; 8, 8 * 8 für u wollen. - ; i 1 - . 2 G . 3 re die ausführlichsten und Saisonarbeiter noch nicht als endgültig gelöst b. lochten z 8 — Ersatzkrankenkassen, der Betriebs⸗ und Innunagskrankenkassen. Die Wichtigste und Bedeutsamste aber ist, daß endlich mit der Selbst⸗ Zu den Abkommen, für welche diese Frage zurzeit praktisch kompliziertesten Berechnungen aufgestellt und ““ Pro⸗ kann. Es handelt sich hierbei freilich nich 4 werhe licher — zst es, das Problem in Verbindung mit dem Bestand und Aufblähung der Leitung großer Ortskrankenkassen könne . Ver⸗ verwaltung in der Sozialversicherung 2 ge-. wird. Eine werden kann, gehört auch das Washingtoner Abkommen über den gramme gemacht, und nach weni W ii ches Probl ver bi eilich nicht um ein speziell lag geistungsfähigkeit unserer Landwirtschaft zu betrachten. (Sehr billigung der Verwaltung bringen, sondern die Anflöfuna der echte Selbstverwaltung gibt es in der deutschen Sozialversicherung Achtstundenta Die li Regi hat nun bekanntlich auf ge „ und nach migen ochen war durch unerwar⸗ eEe0 Schwierigkeiten sind gerade auf der ul im Zentrum.) Sie wissen, daß nach den Ergebnissen der Krankenversicherung nach berufsständischen Gesichtspunkten überhaupt nicht. Selbst in der Krankenversicherung, deren Selbst⸗ 8 9 88n 9 Die 89 ehenun 8 beees 9 1 tete Entwicklungen auf dem Kapitalmarkt das meiste wieder um⸗ Lande besonders fühlbar geworden, weil ein Teil der Scisg richt ung die Zahl der landwirtschaftlichen Arbeiter um etwa Berufsständische Krankenkassen wären auch vom sozialsygienischen verwaltung relativ am freiesten ist, wird ihre Bewegungsfreiheit er letzten Tagung s Verwaltungsrats d Interna daearens geworfen. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Durch Herrn arbeiter aus den Industriebezirken im Winter in die lä Uia gerufszäh 8 enommen hat. (Hört, hört! bei den Deutsch⸗ Standpunkt aus für vorbeugende Behandlung der Berufskrank⸗ durch staatliche Aufsicht übermäßig gehemmt. In der Invaliden⸗, Arbeitsamts den Antrag gestellt, die Revision dieses Ueberein⸗ Schacht!) — Nicht bloß durch Herrn Schacht. (Zuruf von den So⸗ Heimat zurückzukehren pflegt. ündi o Prozent c 8 Landflucht“ erstreckt sich — nicht allein auf die heiten zu bevorzugen. In diesem Sinne müßten die Landkranken⸗ Angestellten⸗ und Arbeitslosenversicherung sind zwischen Ver⸗ kommens auf die Tagesordnung der nächstjährigen Arbeitskonferenz zialdemokraten: Aber auch!) — Darauf komme ich noch. — Diese Die Möglichkeiten, die das Gesetz in der Behandlu zaton⸗ 8 b sie reicht bis tief in die 1hge kaglene dücescen aneennassep ungefant 88 . Vee ennen 8 dchcgenance den Uöten e“ gessaervaltunganzn den Uin ab⸗ 8 Uten Idas Weem 8 . 1 notisch 8 2 “ Entwicklungen haben wir nun einmal nicht in der Hand, auch berufsüblichen im Unterschied von der Lonjunkturarbeitels 8 ncaterschaf (Sehr richtig! im Zentrum.) Eines der wich⸗ die Ortskrankenkassen seien ln “ versicherung find die Versicherten von der Selbstverwaltung aus⸗ 8 ommen, in seiner jetzigen Gestalt wenigstens, Sa Schacht nicht ganz. Daß ich im übrigen in der begrenzten in⸗ bietet, sind wohl noch nicht in vollem Ausmaße ausgenutztwane 22 e “ ich nach wie vor in einer tat⸗ 5 8 die Fernes. Betriebe 8 die nicht — wie geschlossen. Feans ü der Selegene 888 . 1 b ändischen Kapitaldecke kei e 3,13 ; ;233, b 8 er. tigsten Mittel, 98 b 8 bg. Imbusch gemeint habe — zur erbilligung der Heilmittel und bei der Unfallver⸗ ung wirken die Versicher en mit. Die Meine Damen und Herren, da die Ratifizierung durch mxvees habe 8 “ Fü- “ 8 8 * ferner die Frage der Pflicht zur Annahme ann triftigen Förderung des Siedlungswesens. Hier ist zwar beitrügen, sondern große Mittel der Krankenkassen unwirtschaftlich Verschiedenartigkeit ist durchaus unbefriedigend. Es muß endlich Deutschland nach wiederholten Erklärungen der letzten Reichs⸗ Stell möcht 8 g beltan: DHenhen ch an dieser Arbeit. b da die dem Gesetz zugrunde liegenden Ideen aucfn nancherlei geschehen, aber noch lange nicht genug und vielleicht verbrauchten. Die Beziehungen zwischen Aerzten und Kranken⸗ der Schritt zu echter Selbstverwaltung in der Sozialversicherung “ Iehsatezace 3 es⸗ e hte ich nochmals betonen: Ich halte eine Heranziehung des immer richtig verstanden und durchgeführt werden Iihh überall in der richtigen Weise. (Lebhafte Zusti g.) kassen müßten durch eine Aerzteordnung endlich geregelt werden. getan werden. Die Parität der Beteiligten in der Selbst⸗ regierungen nur gemeinfam mit der Ratifitierung durch Frank⸗ ausländischen Kapitals zum Wohnungsbau auch dann viel. den Berichten eb verden, erscheut acesech ncht überal in de e e Zustimarung) (gssen müßten durch ene Rerzteosdrunen 3000 unae Aerze wne verwaltung hat sich nicht bewährt, Deshalh ist man auf den reich, Belgien und England in Kraft treten soll, kann dieser eng⸗ leicht gerade dann — für eeee 8* 8 — 8 8 ’ es es en ebenfalls fraglich. (Sehr richtig! im Zentrun Die Fragen der Rentabilität, der Verwendungsmöglichkeit, Beschäftiaunasmöalichkeit fänden. Die Einfübrung der freien Notbehelf verfallen, den „neutralen“ Beamten dazwischen zu lische Schritt auch für uns von Bedeutung sein. Zurzeit läßt sich kannten Grundsatz der „produkti gt⸗ 8 88 ve 8 Frägen gibt 8 Arbeitslosenversichermn vr Umwandlung von Zwischenkrediten in Dauerkredite scheinen Aerztewahl auf allen Gebieten des Versicherungswesens sei zur schieben. Es läßt sich nicht leugnen, daß dadurch eine Ver⸗ noch nicht übersehen, welche Ziele die englische Regierung mit richtig! i e der „produktiven Verwendung“ ausgeht. (Sehr naturgemäß noch mehr. Wir haben ein sehr mildes Geset hühllan woch nicht befriedigend gelöst zu sein. (Sehr richtig! bei den Hebung der Arbeitsfreudigkeit der Aerzieschaft zu verwirklichen.] besserung eintrat, aber es fehlte die Befriezigung der Beteiligten. einer möglichen Revision des Washingtoner Abkommens über den 188 e 8. 1e und links.) Eine Wohnungsnot, wie wir sie haben aber noch nicht, wenigstens jetzt noch nicht, die dazugesüc üchgen Demokraten.) Die beteiligten Herren des Reichstags ee vorch Berein Feitlichann Uer Wablzeiten für die Sozial⸗ vebefide 1e“ 8 “ s 8 — . g. n. aben, 8 3. 4 . . 8 8 3 1 8 8 in enijj jg⸗ 3 b f 89 „ . 1 „ v e der Achtstundentag verfolgt, ob sich ihre Pläne etwa in der Richtung “ — “ unseres Borres straffe Organisation, sondern wir stehen noch mitten in ihre joben ja Gelegenheit gehabt, selbst an Ort und Stelle zu sehen, versickeruna eige pere geere nhenicgang, trofhen, e Müshe den schrift „Der Arbeitgeber“ zu dem Schluß, die Arbeitslosen⸗ der Londoner Verhandlungen von 1926 bewegen, oder ob sie htigsten Faktor der Produktion überhaupt. Ich Aufbau. Wie weit wir die auftauchenden Fragen von der Setne stark die Unterschiede im System und in den Erfolgen der der in Arbeitgeber⸗ und Arbeitnehmerkreisen starken Beifahl ge⸗ versicherung „aus den die Selbstverantwortung der Beteiligten

vi bress es een 3 kann nur mein lebhaftes en ü 8 .P S AE 1 VG 1 „und 1 1““ „rz darüber hinausgehen. Keinesfalls darf uns das englische Vor⸗ in lebhaftes Bedauern über die Hemmungen aus⸗ der Vervollkommnung der Organisation her, wie weit wir sie vc Lieblung in den verschiedenen Bezirken Deutschlands sind. Zum funden hätte, gesetzgeberischen Ausdruck erhalten. Das gegenwärtige Bhnagich zammern nehs esfen ea n de o n nen wiench

ehen hindern, das 188. dioa⸗ s 8 3 sprechen, welche der notwendige Wohnungsbau durch die Erschwe⸗ leicht auch von seiten des Gesetzes beseitigen könn müj dbzen f f† Verschiedenheiten Fürli „ einseitige Vorschlaasvecht der wirtschaftlichen Vereinigungen der Varheit stehe itte ü

88 8. d 8 auf der Grundlage des Achtstundentages auf⸗ rungen ausländischer Anleihen bisher erfahren hat. (Sehr gut! kann erst die nächste E 8 8 g 8 en und müssen, geil mögen sie auf Verschiedenheiten der natürlichen wirtschaft⸗ Arbeitnehmer, das weder in Arbeitnehmerkreisen befriedige noch verantwortlicher Mitarbeit stehenden unmittelbar Beteiligten zu bauende eutsche Arbeitsschutzgesetz, dessen Beratung im Reichsrat bei den Deutschen Demokraten und Sozialdemok gut! 8 e Entwicklung, die rfa hrung zeigen. Untaullchen Verhältnisse beruhen. Soweit aber die Gründe sachlicher auf die Entwicklunasmöglichkeiten in Arbeitnehmerkreisen Rücksicht legen.“ Wenn auch von dieser Seite das „Gängeln durch den ihrem Ende entgegengeht, weiter zu verfolgen. (Sehr richtig! bei] Hoffnung Ausdruck geben, d und Sozialdemokraten) und der ervollkommnung der Organisation verstehe ich dabei serteimater find und in der Art der Anlage und Durchführung der genoinmen habe, würde so wieder abgebaut und ein gesunder Rück. Staat als verantwortungsvernichtend G ge. 8f den Deutschen Demokraten.) 6 geben, daß es in dieser Richtung bald anders verständlich nicht eine Vergrößerung, sondern nur Verbessem iehlung liegen, bedürfen sie einer sorgfältigen Prüfung, die im griff auf alle gleichberechtigten Urwähler vorgenommen. die Bahn frei für die Selbstverwaltung. Diese schließt aber die

1 wird. . 8 1 “ 8 Wahl der Leiter und aller Beamten in sich. Alle noch so dringend Die bisherige deutsche Gesetzgebung über die Arbeitszeit trägt ull Ferein von Reich und Ländern zu vollziehen ist. Man hat auch Abg. Thiel (D. Vp.): Freudig wird begrüßt, daß der Etat geltend gemachten „ernsten Bedenken“ ändern nichts an der Tat, vorläufigen Charakter und befriedigt weder Arbeitgeber noch

Wenn man vom Reichsarbeitsministerium die Aufstelung Die Organisation, die uns das neue Arbeitslosenversicherung⸗ shon die Frage aufgeworfen, ob es angesichts der Notlage der des Reichsarbeitsministers um 400 Millionen Mark weniger Be⸗ ache daß Wahl und Einstellung der Beamten das Fundament Arbeitnehmer. Schon aus diesem Grunde ist das neue Arbeits⸗

eines genau umgrenzten Bauprogra b ba. esetz gebracht hat, ist schon vor ie Sen 1 “ 1““ 1 ench, für darf vorsieht als 1927. Trotzdem ist kein Rückschritt auf sozialem der Selbstverwaltung sind. Die Steinsche Städteverordnun ist 1 Eeee. e .e dabei weiterhin Ldaß unter 88 8 8 “ Fee. “ “ G “ 8 naeh faa 2 daschen Landwirtschaft b richtig sei⸗ so Opfer für Gebiete zu verzeichnen. Unter den 20 Gesetzen des Vorjahres ragen auf Füsbhe 8c a. aufgebaut. asne Wahlkörper für- 88 schutzgesetz ein unbedingtes Erfordernis. Rei 1 gege igen Verhältnissen das g at von dem Aufziehen eia ii Siedlung zu bringen. Ich vertrete demgegenüber den Stand⸗ als bedeutsam hervor das Gesetz über Arbeitsvermittlung und Selbstverwaltung muß natürlich alle Beteiligten⸗erfassen. Redner Darüber hinaus sind wir von dem Wert und der Notwendig⸗ eich weder staats⸗ noch verwaltungsrechtlich noch finanziell die großen neuen Verwaltungsapparats und von Aufblähung ia punkt, wir müssen unter allen Umständen siedeln (sehr richtig! in Arbeitslosenversicherung, das Arbeitsgerichtsgesetz und das Reichs⸗ geht auf den von den Demokraten eingebrachten Antrag ein, keit einer internationalen Vereinbarung über die Arbeitszeit nach Möglichkeit einer entscheidenden Einflußnahme auf die Bautätigkeit Behörden u. dgl. gesprochen. Diese Auffassung ist nicht gerez i der Mitte), wir müssen noch mehr siedeln als bisher, freilich gleich⸗ veserdee asbn 1““ Rbeeisen n d. worin die Reichsregierung ersucht wird, eine Reform der sozialen wie vor überzeugt. Wir glauben auch, daß die Entwicklung mit hat. Die Hauszinssteuer wird bekanntlich von den Ländern und fertigt; ich habe sie im Ausschuß ausdrücklich widerlegt uc gitig auch alles tun, um die Landwirtschaft rentabel zu gestalten. Frregercs sehrte snünnen brachte “ Geset 8 vWE“ in der 1““ 6 2 nnhes Sicherheit zu einem solchen Ergebnis führt, und werden das nicht vom Reich erhoben und vergeben. Ich glaube, man sollte darauf hingewiesen, daß die Zahl der Landesarbeitsämter von ebhafte Zustimmung in der Mitte und rechts.) Sonst hat das uns in der Arbeitsvermittlung aus der Kirchturmspolitik heraus⸗ “ 2 efreit 8 8 Eelbstverwaltung der Unsrige dazu tun. unter diesen Umständen doch wohl anerkennen, daß es gelungen ist, auf 18 reduziert wurde und die ungefähr 900 Arbeitsämter aserdeln keinen Zweck. (Erneute lebhafte Zustemmung in der gebracht habe und in der Arbeitslosenversicherung statt der schema⸗ beteiligten Arbeitnehmer und Unternehmer zu unterstellen ist.

Damit komme ich zurück auf die tatsächliche Entwicklung von die Zahl der Neubauten in den abgelaufenen Jahren ständig zu rund 600 zurückgeführt werden sollen. Ich weise ferner ernasi Mite und rechts.) bischendie “ r henwesg E E111“ göbt Seint dlns Rechtinten. e zr enzelnen

Arbeitszeit und Arbeitslohn in Deutschland. Daß dabei das steigern, ganz besonders im letztverflossenen Jahre. Für das kom., darauf hin, daß die in der Zahl verringerten Aemter möglih Ich habe mich auf diese gvundlegenden und besonders um⸗ fü 1 g eee — b — 1“ Eer.2 . Dor- ; 8 3 8 1 ; 1 8 1 8 ¹ führen, daß es richtiger gewesen wäre, die Saisonbetriebe, ins⸗ Zweige der Ve ung. Arbeitsministerium nicht etwa nur passiv, sondern höchst aktiv b. meine Bemühungen in der gleichen Richtung. wenig Beamtenstellen schaffen, sondern sich mit Angestellten vesrittenen Fragen meines Arbeitsgebiets beschränkt. Manche nicht besondere die Landwirtschaft, einer besonderen Behandlung, zu übg. bezeichnet die Kritik am Reichs⸗ beteiligt gewesen ist, mag Ihnen unter anderem die Inanspruch⸗ Ich möchte die irgendwie erreichbaren Kapitalien durch bestimmte freien Vertragsverhältnissen begnügen wollen, um je nach das weniger wichtige sind unerwähnt geblieben. Ich möchte bitten, unterziehen und wegen der berufsständischen Bedürfnisse der An⸗ arbeitsministerium und der Bürgerblockregierung als berechtigt,

nahme des Schlichtungswesens im abgelaufenen Jahre beweisen. Maßnahmen, über die im Wohnungsausschuß ausführlicher ver⸗ Erfordernissen des Arbeitsmarkts die Verwaltung gestalten ae nß Sie daraus nicht den Schluß ziehen, daß sie übersehen würden. gestellten für diese Ersatzkassen zuzulassen. In die Selbstverwaltung sie sei aber noch zu zahm gewesen. Auch die „lohale Opposition“ Allein die Anträge auf Verbindlichkeitserklärung sind gegenüber handelt wird, dem Wohnungsbau zugute kommen lassen. Dabei können. Allerdings hat der Reichstag seinerzeit durch die La 00 Cch begnüge mich damit, nochmals auf den schriftlichen Bericht 1““ E1 bir eageibeneesde brrectige nche se düzu Fegene gesnche

1926 von 1000 auf 1700, also um rund 75 Prozent gestiegen. Diese habe ich im Auge den Erlaß der Kapitalertragsteuer für Pfand⸗ schärfung des § 225 die Bewegungsfreiheit der Anstalt gegenübere hinzuweisen. lichkeit sollen sich nicht mit allen Beschwerden an den Gesetzgeber Finanzminister Dr. Reinhold für den Wohnungsbau für Mittel

e des Arbeitsministeriums ist ja nicht gerade immer und Fesent ehst1.. sofern sich die Bankinstitute dö Arbeitsnachweisämtern nicht unwesentlich ein⸗ Die ersten Ansätze einer staatlichen Sozialpolitik in Deutsch⸗ für eerresgssc Dessatrenc der, gerisgheräche bereitgestellt? 5 neh. “ tseher der⸗ Se nicht gerade von allen Seiten mit be reu⸗ rü erpflichten, hinreichende Mittel für den Kleinw geschränkt. tz liegen — 8 terstatter — in tung sich einsetzen. albjährige Bestehen der Arbeitsgerichte minister den Mut hernehme zu der Erklärung: die soziale age sonderer Freude begrüßt fů nee geunoehaßt beir hond liegen auch der Berichterstatter hat darauf hingewiesen lasse bereits erkennen, daß das Mißtrauen der Sozialdemokraten hat sich gebessert. Dabei sehe man jetzt allenthalben Arbeits⸗

worden. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Verfügung zu stellen. Ferner denke ich an eine Kapitalerhöhung Selbstverständlich sind auch noch andere Uebergangsschwierg )— einige Menschenalter hinter uns Seither haben die Motive 7. 3 itstä 1 88 4 — au⸗ 1 1 ; ; 1 1 5 S 1 1 8 3 1 und Kommunisten gegen den ordentlichen Richter an diesen kämpfe über Arbeitskämpfe. Man brauche nur amtliches Einzelne Fälle unserer Schlichtertätigkeit waren auch mit der Bau⸗ und Bodenbank, die uns die Beschaffung weiteren Kapi⸗ keiten zu überwinden. Aber sie sollten uns doch nicht vergesens in Kampf um den sosialen Fortschritt mannigfach gewechselt. Arbeitsgerichten abwegig gewesen sei. Die Richter gäben sich Hnehnr zu benutzen, um das herrschende Elend zu beweisen.

außergewöhnlichen Schwierigkeiten verbunden. Ich erinnere nur 8. Sess; L „ihrer t Z er 2 8 8 an den Konflikt in der Großeisenindustrie. Es erschien mir richtig, Zwischenkredite in Aussicht genommen. (Abgeordneter Schneider deutsche Sozialpolitik bedeutet. Zusammen mit der Einrichtune des Zuviel wie nach der Seite des Zuwenig immer wieder werden. Kritik übte der Redner an vielen Maßnahmen der schlesischen Textilindustrie, die besonders das E

tals ermöglichen soll. Außerdem ist eine Reichsbürgschaft für lassen, was die Einführung der Arbeitslosenversicherung für eteeither ist auch das Ausmaß der Sozialpolitik nach der Seite größte Mühe, ihrer neuen Aufgabe im sozialen Geiste gerecht zu, Der Redner zitiert u. a. eine amtliche Statistik eeer. Lage ah end der Ul⸗

urch gewisse - öglichkei Berlin]: In 1 Hö. — illion ich in i di jtisier zalvoliti Kommunal⸗ und Landesbehörden bezüglich der Durchführung des kinder zeigt. Es gehöre eine eiserne Stirn dazu, hier im Reichs⸗ gewisse Ausnahmemöglichkeiten den Werken die Umstellung 1 8 “ 8” Millionen, Herr Kollege. — ““ 8 88 ihr wohl die grundlegende ns kitisiert worden. An der Notwendigkeit der Sozzalpolitik als Arbeitsgerichtsgesebzes. agdesondere habe man bei der Errichtung tag eine besserung der Lebensverhältnisse der Arbeiter zu n etwa zu erleichtern. Gleichzeitig aber habe ich nicht den ge⸗ zwi 1“ ißverhältnis, das noch immer agendste Arbeit, die das eichsarbeitsministerium im letzeg solche hat indessen niemand zu zweifeln gewagt. (Widerspruch von Angestellten⸗ und Kaufmannskammern den in sie gesetzten behaupten. Ueber den Hausstreit zwischen dem Zentrums⸗ ringsten Zweifel darüber gelassen, daß an der Verordnung vom zwischen den Kosten des Neubaus auf der einen Seite und den er⸗ Jahr zu leisten hatte. Daß diese Arbeit noch nicht abgeschlosen bei den Sozaldemokraten.) Krisen und Rückschläge sind ihr nicht Erwartungen nicht entsprochen. Hinsichtlich des trostlosen Schick⸗ abgeordneten Imbusch und dem Zentrumsminister Brauns könne Juli 1927 nicht zu rütteln ist. Die Großeisenindustrie hat meine zielbaren Mieten auf der anderen Seite besteht, durch verbilligtes ist, daß die Aufgabe einer Anpassung an die vielen konkreenseerspart geblieben, werden ihr auch in Zukunft schwerlich erspart sals der älteren Angestellten dürften die Betroffenen nicht länger man 18 B “ 8 11“ Entscheidung und den Spruch des Schlichters mit einer Preis⸗ Bauen zu vermindern. Dem Mißverhältnis zwischen Baukosten Einzelerscheinungen auf diesem Gebiet noch vor uns liegt, desn bleiben. Die Wirtschaftstonunkturen haben ihre sozialen Rück⸗ veen ögigzet 8 vei esasche erischaz efihoßh gan E1““ auf E1 . Arbeits⸗ erhöhung beantwortet. Angesichts dieser Tatsache und ihrer Be⸗ 8— Mietshöhe auch von der anderen Seite her, das heißt durch habe ich nie geleugnet; das ist auch gar nicht anders denkbar. —wirkungen positiver und negativer Art und werden sie auch in diesem Gebiete unfruchtbar geblieben sei. Die Finanzierung der ministerium treibe man nur eine überspitzte Organisations⸗ gründung muß ich Wert darauf legen, festzustellen, daß bei den Mietssteigerungen beizukommen, halte ich aber in absehbarer Zeit Auch auf den übrigen Gebieten der Sozialversicherung stch Zukunft haben. Aber durch alle diese zeitweiligen Schwankungen Invalidenversicherung geschehe jetzt „bereits um ein Drittel aus tätigkeit und reaktionäre Politik. Wenn man behauptet habe, nur Verhandlungen im Dezember allerseits davon ausgegangen wurde, nicht für möglich. Ich habe das schon wiederholt erklärt — auch die Entwicklung nicht still. Neben einer Reihe von Einzee hindurch geht doch die Gesamtlinie der Entwicklung aufwärts. Wenn u1* könnten 8,. vEb E Eö 8. “ 8 han

3 . 412 ; . 88 er ei onj 9 3 2 . 4 8 ; oe zeun * 5 8 8 „ r l g85 8 mitt ni rück⸗ einr ; - 6 Sch — daß nennenswerte Preissteigerungen vermieden werden müßten. 97 N gis co. Fenichest b38uZ efgäten, ris. Arisber de ea66 Löies ch das wiederholt feststell, so geschieht es deshalb, ““ der eutigen Beitwigszeanigen Inflatzonsverluste der Invaliden. (Präsident Esser ruft den Redner zur Ordnung.) 1 . (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Nicht zum wenigsten edauere, daß immer und immer wieder eine Erhöhung der Mieten strittiger Fragen der Knappschaftsversicherung, ist hier vor alen ünsche, auch die durchaus berechtigten, stets erheblich der Ver⸗ versicherung und der Angestelltenversicherung seien noch entfernt Abg. Beier⸗Dresden (Wirtschaftl. Vereinig.) bemängelt die dieser Gesichtspunkt hat mich mit bestimmt, den Werken unter an die Wand gemalt wird, obschon sie in absehbarer Zeit nicht zu ein großes Werk noch zu tun: die Vereinfachung der Orgaanisate e virklichung vorauseilten. Dieses Faktum spüre ich nicht weniger nicht überwunden und könnten aus eigener Kraft der Versicherungs⸗ 9 Gesetzgebung, die ausschließlich zugunsten der Arbeitnehmer gewissen Voraussetzungen einen teilweisen Aufschub in der erwarten ist. Beseitigung der auch hier herrschenden Zersplitterung; kurz ds shmerzlich als Sie alle, und dennoch bekenne ich offen: wer sich äger überhauhg nige Aeexmeendan b“ nit denn veölang ca gneiniserdum esdie fenbe tan etcsgga Einführung des Dreischichtensystems und Erleichterungen zu⸗ Die möglichste Belebung des Baumarkts, meine Damen und SSe sus shen Zböböa6 Seha inmal ganz kühl und nüchtern überlegt, wo wir heute stehen “ nres,utachtent, dag, hnggpflichten der 189. des Ministeriums seien nicht gekürzt, trotz Herausnahme der zugestehen. (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten und den Herren, ist natürlich auch von größtem Belang für den Arbeits⸗ versicherung bezeichnet habe. Ich bin meinerseits fest ene lund wo wir noch vor vier bis fünf Jahren gestanden haben, der und Angestedttenvergicherung überhaupt nicht beachtet worden seien. Arbeitslosenversicherung, sondern sogar noch um 870,000 Reichs⸗ Deutschen Demokraten.) Ich bin überzeugt, daß auch der Schlichter markt, der bekanntlich in den Wintermonaten eine erhebliche Ver⸗ schlossen, dieses Prvoblem mit aller Gründlichkeit, aber auch mit durf wohl auch ein bißchen Freude über das empfinden, was er⸗ Aufgabe des Reichsarbeitsministers sei es, . zu sorgen, daß warz geftiegen. Dis Lrbeitege tectochlende “ von der gleichen Voraussetzung ausgegangen ist. Es wäre meines schlechterung erfahren hat, eine Entwicklung, die sich nach den aclem Nächoruck angugteifen.. avcht worden ist (sehr wahrl in der Mitte), nicht die gesättigte bö für E“ habe nicht die bessere Arbeitskonjunktur gebracht. Da das Aus⸗ 8 Erachtens angebracht gewesen, wenn die Eisenindustrie erst einmal neuesten Ermittlungen allerdings wieder zum Besseren zu wenden Die Sozialbeiträge, die wir von Arbeitgeber⸗ und Arbeiee Freude dessen, der beim Erreichten stehen bleiben will und alle Lbbbbö s “ vationglasten. 0se land bel ö Smenerbelastung nUh 19 bis 12 Stunden

die Wirkungen der Neuregelung abgewartet hätte (lebhafte Zu⸗ scheint. Die neuesten Ziffern, die ich bei dieser Gelegenheit nehmerschaft verlangen, sind unleugbar hoch, wenn sie auch voh Aufgaben als gelöst betrachtet, sondern die Freude, die den Mut Zum Schluß kam E8 “ 1 1

stimmung bei den Sozialdemokraten und den Deutschen Demo⸗ bekanntgeben darf, lauten dahin, daß die Zahl der Hauptunter⸗ so berechtigt sind. (Sehr richtig! bei den Deutschen Demokratenul und den Ansporn gibt, auf dem betretenen Wege mit besonnener — g. der Geburten zurück 2 üe.S; vbes . 2 n. S statt nach einer Erfahrung von noch nicht zwei Wochen, stützungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung vom 8 bis 8 he auch 88 phantastischen Zahlen, die vielfach in g mtkraft weiter voranzuschreiten. (Lebhafter Beifall.) 8 die Gesetzgebung alles daran zu setzen daß durch entsprechende ae hegeset er gie wech. vie⸗ f0nse 18. “ da ie überhaupt keine Erfahrung sein kann, unter Bezugnahme auf zum 81. Fanuar gesunken ist von 1 371 000 auf 1 883 000. Hier Oeffentlichkeit umherschwirren, nicht erreichen, so ist doch en 888 Förderung des Familiensinnes und wirtschaftliche Hilfe für kinder⸗ die Beisitzer zu den Handwerkskammern nach Nummern zugezogen eine längst vorausgesehene Umstellung Maßnahmen zu treffen, haben wir also einen Rückgang von rund 3 vH zu verzeichnen. Sozialetat, wie der Herr Berichtersbatter schon gefagt hat, vn 25 — weiche Familien die Gefahr eines Absterbens des deutschen Volks⸗ werden, so daß ganz vers E“ — die die gesamte weiterverarbeitende Industrie schwer belasten und Bei der Krisenunterstützung lauten die entsprechenden Zahlen rund 336 Milliarden (ohne Arbeitslosenversicherung) ein Faln⸗ a7g. Gaha wem tt Febense 1S ihe tums abgewendet werde. v 8ö heh eine Aastunft Hemieseit der Kotstoc

da 8 . “ können. (Sehr wahr! bei ““ Bei der Krisenunterstützung zählten die Haupt⸗ 9f ea- 862 8 g; 8g ns richtig! rechts.) 3 Gericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) 8 85” S eofsch Behlh. Sb 82 8 SIS angefüllt sei und wann somit vein⸗ Herobsezung * e. n Sozialdemokraten und den Deutschen Dem 8 v⸗ unterstützungs d ich diese Ausgabe nach ihrer sachli ite fü eerläßlich halte Präside 8 5 e Si gen der Sozialpolitik veranlassen die ꝗ. 8 8 önne. Die Arbeitsnachweise machten dur eine über⸗ itschen okraten.) Die ver tzungsempfänger insgesamt am 15. Januar 228 000 und 9 9 sachlichen Seite für unerläßlich heg Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 12 Uhr. nung, sondern die Tatsache, daß Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich x258 Ihs. een g. es Kosten. 88,n Wohnungsbau sei unter

arbeitende Industrie hat ja ihrerseits — neuerdings mit einigem am 31. Januar 214 000. Hier handelt es sich G 8 habe in an dieser Stelle immer wiederholt betont und kann 5 3 t ja i nar2 5 also um einen Rück⸗ 8 ont und kann ae Vor Eintritt in die Tagesordnung legt Abg. Mumm geistig immer mehr auseinander gelebt haben. Es ist bedauerlich, Umständen zu fördern; es müsse aber darauf geachtet werden Erfolg — gegen die Preiserhöhungen Stellung genommen. Leider gang von rund 6 vH. (Abgeordneter Rädel: Wieviel haben Sie auch heute wiederholen. Um so mehr aber fühle ich die Ler D. Nat.) einen Antrag seiner Fraktion vor, der durch den daß auch innerhalb der Arbeitnehmer die Gegensätze immer größer Nen ssge veeden 18 in die Fanfi ge hen eingebaut

hat sie zunächst in einem einseitigen Urteil über die Gründe ent⸗ aus der Krisenfürsorge herausgeworfen, Herr Arbeitsminister?) antwortung, aus diesen Beträgen das Höchstmaß an Leistung füt Krantz⸗Prozeß veranlaßt worden ist. Der Redner erklärt: werden. Abg. Imbusch hat mit Recht vor einer Unterschätzung werden, damit der Mittelstand Ausdehnungsmöglichkeiten be⸗ scchuldigend hinzugefügt, daß die Preiserhöhungen „unter dem — Sicherlich nicht so viel, daß diese Entwicklung dadurch wesent⸗ diejenigen herauszuholen, für die sie bestimmt sind. Um so mah Ein Prozeß, der gegenwärtig stattfindet, hat durch die Art der körperlichen Arbeit gewarnt, beda

8 der meisti “ 8- 85 N. s komme. Die von der An 88 85 de ncee⸗ Druck der Politik des Rei bei ini * au 0 lich beeinträchti . müssen es all. eteili zhr 7 gohe je Ver⸗ feine chters ; t0 leb. Sorg die Ge⸗ schätzung, mit der er von der geistigen Ar⸗ eit der Ange e schaftskasse in Höhe von 1 ½ illionen Rei smarl an Beamten⸗ “ e bezeitzchagee erfolgt seien. b ich eent äehzig⸗ “ e 8 88 Pflicht ansehen, 6 3“ geta Fenlet nen An⸗ Beamten gesprochen hat. Das bedentfamste soziale Gesetz, das Beamtenkonsumvereme gegebenen Darlehen finden nicht den eine Damen und Herren, es ist in Arbeitgeberkreisen populär Die Gründe, die das schnelle Anwachsen der Hauptunter⸗ 3 W“ aß her abzuschrauben. eß. ag, trag meiner Fraktion auf die Tagesordnung zu setzen, damit er Arbeitsgerichtsgesetz, ist nur durch die Mitarbeit der Oppositions⸗ Beifall des Redners. Zu dem Kleinrentnerversorgungsgesetz stehe geworden, das Reichsarbeitsministerium zum Prügelknaben auch stützungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung auf rund dem müssen Unausgeglichenheiten befeitigt werden, die sich n an den Rechtsausschuß verwiesen werden kann. Es handelt sich parteien zustandegekommen. Große Teile der Volkspartei und der seine Partei bejahend, jedoch dürften die Unkosten nicht einseitig in folchen Auseinandersetzungen zu machen, die verschiedene Zweige 14 Millionen herbeigeführt haben, sind e 8 K2ℳ Linie aus der geschichtlichen Entwicklung der deutschm aa um eine Novelle zum Reichspressegesetz, um die Einfügung eines “ 1 5ö C Kinrg ha 8 8 ö“ Femünht v Se 88 vierng der Wirtschaft untereinander oder gegenüber ihren Konsumenten wenigsten läßt sich bisher Uber Inmigmbtei ““ Sozialversicherung ergeben. neuen § 17 a, wonach Prozeßberichte, die geeignet sind, das Ge⸗ 2 gelehnt worden, hätte ni 8 . . 2. als Aufwertungsgesetz betrachtet und als durchgeführ f 8 1 i b11“ biet b echtsocefühl der überreize irrezulei „ MDenkschrift über die Notlage der älteren Angestellten zeigt keine, werden. Ganz besonders wolle die Wirtschaftspartei die För auszufechten haben. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten und schwächungen der Konjunktur hierbei eine Rolle pvielen. Auf allen Gebieten, meine Damen und Herren, besteht sů becbtzorfäbt der Jugend zu überreizen oder irrezuleiten, ver Zensschrt. ber Pehörden müssen bei der Uhestellung von ülteren weng der Benhe nc E11“ ecbeh bien den Deutschen Demokraten.) Man geht da halt den „Weg des sind ganz offensichtlich die Saisoneinflüsse bei weitem stärk w uns die Notwendigkeit, mit den verfügbaren Mitteln auf d Auf ress. ird die Erledigung des Angestellten vorbildlich sein. Sie schreiben aber auch eine Alters⸗ billiger und rentabler wirtschaften. Diese 88 erhöben meistens geringsten Widerstandes“. (Heiterkeit.) Es ist eben leichter und in den meisten anderen Jahren gewesen. Ein vungebsntich 2 2 s Vorsichtigste hauszuhalten und über etwaige neue Ausgaben nur Antra 8 2ee den es Situng zunt agestell gnn die grenze vor. v 88 wäööäö116“ sa 21 Frobent vom während die Ortskrankenkassen w ;„ 8 :„ ; 84 . c minz ₰, . 1 8 8 8 8 rüher U ent geid 8 w ¼ 8 3₰ 2 . hove ältmisse 98 1 zum 1 9 ung 1 schließt. Das Schli htungswe gen mu au ge ar r 8 echs is ies en rozen er n. wenscit eha . ne Ne s. iss wencsechet röent duen ses e a get egs aih eherscs. ... ekezxxß Ugließt. Das, Sfechtungelern nut nme seinen Machrnittens,, lsg. S hwanse sr6, h der eneeee üht. In 2 „ als h klar und deutlich etwa gegen übertriebene Frost und Nässe hat es bewirkt, daß der Umschwung in der Be⸗ Da 8 — af licchen Vere der Die zweite Lesung des Reichs aushaltsplans wird darauf große Arbeitskämpfe zu verhindern, wenn er es für notwendig hält. dem einen seine Nachtigall ist, ist dem anderen sin 1 . Im Monopoltendenzen anderer Wirtschaftsgruppen oder auch gegen schäftigung der Saisonarbeiter sehr schnell und Daher war es auch der Reichsregierung unmöglich, die Frage sortgesetzt bei zhalt des Reichsarbeits⸗ Die Zahl der deutschen Beamten im Internationalen Arbeitsamt Vergleich mit anderen Ländern kann sich die deutsche Sozial⸗ Mißstände im eigenen Lager zu wenden. (Sehr gut! bei den Während z. B. Ende Dezember 1926 nur “ 8e 8 Hilfe für die Klein⸗ und Sozialventner schon früher endgültig n ninisterium 8 8 i. Fanet . c ha ech Feüchet Fetege 8 . 8. Secnan gin vnübe 8 lossets zunaf 83 de den iseceeenis Feta en Sozj 9 8 8 8 1 . 8 Dez 1 2 9 5 H ver rbeit⸗ 22 ; eichsrecier 1 ; - o; , . 8 bestiea Si ts 4 t a r noch immer ni er Bedeu n j eraufbau der Sozia gese ge ung g ar. — 0 Sehertemokween und den Deutschen Demokraten.) suchenden Saisonberufen angehörten, waren es 1927 über 63 vH. bsen. Die Reichsregzerung im ihrer Gesamtheit ist des 8 Abg. Haedenkamp (D. Nat.) hält die programmatische ü“” schon im Vorjahre ausgesprochenen mit den Sozialausgaben gesch allerdings auf die Wirtschaft, aber Ich betonte bereits, meine Damen und Herren, daß die Fort⸗ Allein die Zahl der arbeitsuchenden Facharbeiter im Baugewerbe

4 3 4 1 8 . . 2 - 1 8 5 8 8 8 5 6 2 2 2 1 daß die Entscheidung hierüber nur im Zusammenhang ⸗ Fällärung des Arbeitsministers, daß die deutsche Sozialpolitik nach Wunsch nach einem stellvertretenden deutschen Direktor wiederholen auch auf die Arbeitnehmer. Wir haben nie Forderungen gestellt, schritte auf dem Gebiete des Arbeitslohns und der Arbeitszeit belief sich Ende 1927 auf 8917 000 gegen 218 000 im Jahre 1926 er erabschiedung des Gesamthaushalts getroffen werden 96 veltgeltung strebe, für bedenklich. Wenn man eine allgemeine wir. Erfreulich ist, daß das Internationale bhe sich g. die die Wirtschaft mmöalich machen⸗ .S 8 zweifellos in engem Zus 2 1 Im übri ist bei diese 66. Wenn die zurzeit im Sozialpolitischen Ausschuß schwebenden 3 nerkennung als Weltgeltung bezeichnen wolle, so sei sie bereits mehr auch mit Angestelltenfragen beschäftigt. Damit ist endlich regierung kommt, kann sie keine andere Sozia politik treiben, a “ ammenhang mit der Konjunktur des ab⸗: Im uübrigen is ei dieser ganzen Bewegung zu bedenken, daß in handlungen ergeben sollten, daß eine allgemei Rentenver⸗ vorhanden, wie die letzten Verhandlungen in Genf bewiesen hätten. ein von uns seit Jabren ausgesprochener Wunsch erfüllt worden. sie bisher getrieben ist. Sozialpolitik ist niemals ohne Geld zu g laufenen Jahres gestanden haben. Das soll nun aber nicht etwa Zeiten guter Konjunktur die saisonmäßigen Rückschläge natürlich so durch das 3 1eeern. “ üßte Im übrigen müsse aber, wie jede Politik, auch die Sozialpolitik Die Bedeutung der Angestellten in Wirtschaft und Weltwirtschaft machen. Alle Parteien haben Verständnis für die Sozialpolitik heißen, daß auf diesen Gebieten Konjunkturschwankungen allein stärker zu sein pflegen als in Zeiten schlechter Beschäftigung vecra vut bb Saeexböe 1 die ic auf das Bedürfnis und die Möglichkeiten der nationalen Wirt⸗ rechtfertigt auch die Errichtung einer selbständigen Abteilung für und die Bedürfnisse der Arbeiterklasse, und alle sozialpolitischen entscheidend seien, und daß sie etwa die Richtung der Sozial⸗ Denn wenn zunächst eine größere Anzahl Arbeiter eingestellt n aen te6 n .ä künftighie 8 hf einstelleen. Der Redner verwies auf Üeerwr- 8Se 8 Angestelltenfragen beim eecwelen E 88 6 afe sigd vin 1— ve 88 “ iti sien 5 V 1 1 1 8 einrentnerfü irkli ül ird, wie vendige ü ingtoner Abkommen Rezj Bitsministerium, di . erung im Verwaltungsra i ie Nachkriegszeit vor der früheren Zeit a ichnet. u 88 Saa beeinflussen können. Diese Richtung liegt ein⸗ werden konnten, müssen natürlich am Ende der Saison auch mehr den “ “ terlange S e Bestnan Die deutsche 8 h;n. “ Der ünnere Rahmen der * Jbaüsta de sirgen bei den Organisationen draußen im Lande und 8 ig fest: im ahmen des wirtschaftlich Möglichen den Anteil der entlassen werden. Meine Douten und 5 6 jederholt auf Sprache müsse beim Internationalen Arbeitsamt endgültige Sozialversicherung hat mit der Schaffung der Arbeitslosenversiche⸗ werden mit der veectung, begründet. Hätten wir keine 188 Arbeitnehmerschaft am Sozialprodukt zu steigern. Innerhalb dieser Schließlich aber zeigen sich in der diesjährigen Entwicklung di 1 de. hse Berücksichtigung finden. Die Einführung der Altersrente für die rung einen Abschluß gefunden. Nun gilt es, innerhalb des politik, so wären die Gemeinden mit der Fürsorge dheasten Zielsetzung freilich halte ich es für notwendig, den Wirtschaftsver⸗ des Arbeitsmarkts w 8 ge. 9 ie verschiedenen Zusammenhänge zwischen den sozialen 6 itwen in der Invalidenversicherung sei zu begrüßen, ebenso die Rahmens kräftig um⸗ und auszubauen. Nicht alle Versicherungs⸗ der Arbeitslosenversicherung ist man auf Erlei für hältnissen durch eine gewisse Elastizität Rech 2 1 1 itsmar wohl auch gewisse Reibungserscheinungen bei] blemen und der Konjunkturentwicklung hingewiesen. Ich ho Schaffung weiterer freiwilliger Beitragskassen in der Angestellten⸗ träger entsprechen in ihrem Aufbau den Anforderungen moderner Landwirtschaft bedacht gewesen. Wenn die Landwirts haft für ihre 1898 8 8 1 5 8 8 güen Die der Durchführung des neuen Arbeitslosenversicherungsgesetzes dargelegt, wie sowohl die Fortschritte in der Lösung dieser Pr⸗ 2bqs Frationcller Verwaltung. Die Invalidenversicherung zum Beispiel Feese ebeilern Peni Psbazt d. E 8 83 b e. Trotzdem hat sie Besonders aus ländlichen Bezirken dringen mancherlei Klagen zu Is auch i 1 * Konzunktur⸗ *) Mit? eden ist durchaus überorganisiert. Dreißig Landesversicherungsämter esse der Bauern, sondern auch der fet. ns 1 8 — 8 e b 8 8 1“ 8 .“ ’ üüs v1“ eieslac 88 1r82 der Sdr EEE““ 2 See allein acht in Bayern (außer den zehn bis zwölf bei der· schaft leidet tatlächlich Not, aber man nützt ihr nicht durch

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