66“ * Reichs⸗ und Staatsanzeiger RNr. 78 vom 26. März 1928. ec. .. .“ X“ v1“ 11“ “ B ö r s g 8 b e ; l a g e 8 spruch zu der vorigen Feststellung sein —, sich noch einmal mit] örterungen, wie sie gerade bei der Beratung des Reichsetats hier vorzunehmen. (eiterkeit.) Der damalige Außenminister, welcher b zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

dem Wort von der Souveränität der Länder beschäftigt. Wir im Ausschuß und im Plenum zum Ausdruck gekommen sind, das dem Herrn Reichspräsidenten gleichfalls diese Annahme empfohlen streiten uns hier tatsächlich eigentlich nur um Worte. Denn darüber, Zeugnis versagen, daß ich, und wer auch immer den Etat hier hat, gehörte ebenfalls nicht der Rechten an. Die bestehende Praxis Nr. 73. Berliner Börse vom 24. März Vorgehen des früheren Herrn —“. —üüü—— eeee ] —.—

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daß die Eigenstaatlichkeit der größeren Länder da, wo sie lebendig später zu vertreten hat, für alle sachliche Anregungen nur dank⸗ unter dem früheren Herrn Reichspräsidenten ist bekannt. Ich

ist, unbedingt aufrechterhalten werden muß, besteht hinsichtlich der bar sein kann. Daß aber diese doch zum Teil sehr delikaten Pro⸗ spreche es offen aus, daß ich das

Stellungnahme der Reichsregierung kein Zweifel, und Sie werden bleme in ihrer Behandlung zwischen Reich und Ländern immer⸗ Reichspräsidenten in dieser Frage als von durchaus staats⸗ 1 . Heutiger] Voriger Üe Bortger .“ 8 Kurs Kurs Aurs

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tand gegen ein , Sec 8 1 1 8 14 geg b. n “ “ kann, und sätzlichen Erwägungen heraus, sondern will auch praktisch noch seinen Freunden einerseits und mir anderseits tiefgehende lieferbar sind ae e. wenn von vornherein vor jedem Widerstand die Segel gestrichen h., e See; s tell 1“ 818 9;„ S 3 Das hinter einem Wertpapier befindltche Zeichen 2 do. A. 15 Fg., tg. 2718 8 8 11“ 5 1 folgende Erwägungen anstellen. Meinungsversiedenheiten bestehen bleiben. (Sehr richtig! bei den 3g

würden, dann wäre das ja für einen Staatsmann eine außer⸗ ; ; ; 11e6“ rus 8 8 g” bedeutet, daß eine amtliche Preisfettellung gegen⸗] do. Gld⸗A. A. 18.1983278 vrvenkbi Art, sein A 8 “ 8 Einmal bedeutet ein etwaiger diesbezüglicher Beschluß des Deutschnationalen.) wärtig nicht stattfindet. RM⸗A. N 17,19,32 7 . 0 equem Ar 2 82 T d

2 beguemne Art, sein Amt zu führen. Für uns soll doch geichstags in dieser Frage vor dem Beginn der Arbeiten des Der Herr Abgeordnete Sollmann und auch der Herr Abge⸗ Rihetr Lrsecnen den vetenten hrcs den amen do. Man X. 18,8,821

aber in er Linie eitf d sein — eine Fr er in erster Linie der Leitstern maßgebend sein eine Frage, Verfassungsauss chusses eine Art Präjudiz, eine Art Festlegung ordnete Koch⸗Weser haben einige Personalfragen zum Gegenstand E E““ EE“

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auch den zurzeit verantwortlichen Männern das Recht und die hin auch ihre pfychologische Seite haben, das habe ich mir erlaubt, männischen Erwägungen und aus der Rücksicht auf internationalen “ 5 Freiheit des Sprachgebrauchs einräumen müssen, so wie er ihnen 88 Seneverg “ das g vor der Herr viewer Sge 8e. anerkenne, und ich kann mein Erstaunen 8 8 1 . Ohne Zinsberechnung. Pfandbriefe und Schuldverschreib. 298. Kom. Gld. 25 & 2 ; S b 8 3 8 S . rTz. 31. 12. .1. 2 2 . Bi zu Gebote steht, daß sie nämlich das Wort Souveränität in dem geordnete reiber des längeren dargelegt. Ich muß ganz och nicht unterdrücken, daß gerade von der Seite, von der uns ntheinprov. Landeen gachen zn U. 28 u. 248 1a —.— öffentlicher Kreditanstalten und E“ 4 Deutschnationalen.) Wenn Sie die Dinge so definieren, besteht, der pfychologische Schlüssel für die Weiterentwickelung dieser Mitglieder des Reichskabinetts veranlaßt werden sollen, eine — ¹ do do do. Ausg.- do. 1911, 1914 4 versch] —,— verschreibungen sind nach den von den Instituten do. do. 23 A.1. t9.24 glaube ich, eine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit zwischen Probleme südlich des Mains liegt, eine gewisse Zustimmung ge⸗ um es milde auszudrücken — internationale Unhöflichkeit zu be⸗ 6 8 v eh E; ö“ “ hein W1.“ e-8 Tka-gs gemachten Mittetlungen als vor dem 1. Januar 1518 S-EI ensch. uns nicht, soweit Sie nicht überhaupt grundsätzlich Gegner des “ kn 28, E do Ausg.2 Berlin vas ser a 8 erh — 1“ 1“ “ “ 1encs 8 8 1 3r. ⸗* . 8 Er 3 4 „ Sf 3 ; 8 = 12,00 8 W. = 1,70 1 Mark Banco 2. er ,ℳ f. 1 Mill. 1.7† — — 8 8 Hess. Ldbk. Go ; Ausschuß weniger platonische Zustimmung, aber mehr praktische Der Herr Abgeordnete Sollmann hat mich aufgefordert, zu S1504. Schiütn österr. 12,S22e 1stand 68 1.4.10 B. Zinsf. * ö“ 3 ö 1 2 2 e⸗ 8 rone = 1,125 1 Rubel alter Kredit⸗Rbl.) 2,16.. Sa rr. Reichsmar ¹ 1919 unk. 30 1.3.9 8 ne Zinsberechnung. 1 do. do. do. R. 7, tg. 31 Wenn die Reichsregierung jede Vergewaltigung einzelner kann daher die Freude des verehrzen Herrn Vorredners nicht des Ministervtawirerto Bad 8 ge 1— c. 1 ng 9 Länder ihrerseits abtehmi. io darf ich vielleicht auch an ein Wort ) F es ve lich inis berialdirektors adt knüpfen. Ich bedauere, diesem —+2 =— e8 1 v2 5 85 20 8, 31 8 -. * v. verloste und unverloste Stütce do. do. R. 4u. 8. tg. 31 2 6 4 . 7 1 M. 4 3 1 8 165 5 „ 2 8 1 1 „ 3 — .49 2 2 1 5 .4. . 22 . 1. .90.00. R. 5. 19.* teilen, daß seine Resolution hinsichtlich einheitlicher Städte⸗ Wunsche des Herrn Sollmann nicht entsprechen zu können. Es evn. 1 Düaer IüaaAEAIVEEö 1858 39 141 „3 ¾ Brandenb. agst. b. 31.12.17117,9b 18b g Aeee ein Fortschritt nur im Widerstand gegen gewisse Keise, im Wider⸗ . b b e. 8 He Die einem P f 8 14.¼ Fr.eeü 84 Oldb. staatl. Krd. A. 8 angenommen worden ist. Ich bedaure das nicht nur aus grund⸗ dieser Vorgänge zmischen dem Herrt en Sollme 8 e einem Papter beigetngte Hezeichnung a be. Gold .1 12,192c 1. 4 % Lauenburger’agst. b. 31.12117 —. G 13,75 G 8 3 g st. Ich ch gänge zwisch Herrn Abgeordneten Sollmann und sagt, daß nur bestimmte Nummern oder Serien S. 1 4,35 2% omm. ausgest. b.31,12.171 75 b 9 17,9b G EEI11nI Bonn 2 v, 1919 4.3 8/ Preußische Ost⸗ u. West⸗ do. do. Kom. tg. ab29 Breslau 1906 1909 ausgest. b. 31.12.17712,75 b B 12,7b G V Ln F bör. A. do. 1891 4,3 ½ Rh. u. Westf. agst. b. 31.12.17719.75/G 20 b Gldm. Pf. R. 2tg. 30 I. Abvt., 19 4, 5 8 Schlestsche, agst. b. 31.12.17118,8 b G 16.8 b G do. do. R. 11, tg. 83 do. 1902. 8— 2. 1. 24 3 ¾ 1.1. 4,3 Schl.⸗Holst. agst. b. 31.12.17115.9 b G 4 do. do. R. 5. 8 32² Coburg 19022 18 do. do. R. 10, tg. 33 Darmstadt .1920 8 8 8 do. do. R. 3, tg. 30 do. 1915. 1919. 20 Mit Zinsberechnung⸗ do do.Kbm R 6.32 Dessau 1896, gk. 1. 7.23 81 . Kur⸗ u. Pemmaand do. do. R. 8, tg. 32 2

Sinne von Eigenstaatlichkeit gebrauchen. (Sehr gut! bei den offen sagen, daß, wenn ich im Ausschuß mit der Feststellung, daß so oft die internationalen Belange vorgehalten werden, hier die 1“ festgestellte Kurfe S . cz. a.2. 1.3078] 1. 2 do. 11. 21 Ausg. 22174 1.5.111 —,— Körperschaften. do. do. 26 A. 1, tg. 31 . 2 . do. do. rz. 1.4.31 1.4.11 Altona 1923 1.1.7 †¼ —,— Die durch getennzeichneten Pfandbriefe u. Schuld⸗ do. do. 27 A. 1, tg 32 funden habe, es mir angenehmer gewesen wäre, ich hätte im gehen. (Sehr richtig! rechts. — Widerspruch links.) 1 Kr. ung. oder tschech. W. = 9,85 ℳ 7 Gld. südd. W „1s. 1a, 1b, uk. 8117] 1.1.7 do. 1904,05. gek. 1.3.24, 3 ½ versch. —,— 3 do. do. A. 6R.1.27. ta2 * g 2 2 2₰ „ 2 „ * 2 1 t Eigenstaatlichkeitsbegriffs der größeren Länder sind. Berüccfichti fäcah b ich bed frichtz ““ erücksichtigung gefunden; denn i edaure es aufrichtig un een Vorgängen eine Erklärung abzugeben, die sich an de am g g ; gange g zug sich n den Namen l alter Goldrubel = 3.20 1 Peso Gold, = 4.,00 ℳ usg. 13 unl. 33 27 3 1920 unt. 381 1.4.10 Gekündigte und ungekündigte Stücke, do. do. do. R. 3, tg. 81 des verehrten Herrn Vorredners anknüpfen, der davon spvach, daß 88 1 einheitlich L neindeor n Aus iri dabei eib iüj insichtli⸗ 8 8 1 Zlotv. 1 Danziger Gulden = ℳ do do Ausg. 16 A. 2 11. 890 1,4.1 4,3 8 Hannov. ausgst. 5.31.12.17119,75z, (20 b 1 ordnung und einheitlicher Landgemeindeordnung vom Ausschuß wird wohl dabei verbleiben müssen, daß hinsichtlich der Beurteilung Zlotn ¹ Danziger Gulden — a.80 aa ren- Spark. Girov. uk 32 1920 4.3 ½ 7 Posensche, agst. b. 31.12.177 —,— do. do. S. 1u. 3. z. 30 Cbarionenburg os8. 12 98 4,3 ½ Sächsische, agst. b. 31.12.17718,75 b G 13.78 b G do do. R. 4. tg. 30 Cottbus 1900 N. 1913 b) Landschaften. do do. R. 1. tg. 32 Schwächung unseres Gesamtorganismus führt oder nicht (Seb 8 8 8 8 behr ängen, sich weiter gestalten wird. Dann aber, glaube ich, werden i r- D seiner republikani⸗ b b . hängen, sich ges ,9 , direktor Dr. Brecht wegen seiner republikanischen Gesinnung aus zahlung sowie für Ausländische Bautnoten do. do. do. 26. uk. 51 Deutsch⸗bvkan . -u Rittsch. Feingolds 8. 1.4.10 95. 9 Schiw.⸗Holfi. Elktr.

richtig! bei den Deutse E“ bs 13 “ e. “ ü “ 8 “ dann wir uns doch darüber klar sein, daß, wenn ja auch diese Ent⸗ dem Reichsministerium des Innern entfernt. Ich kenne den Herrn befinden sich fortlaufend unter Handet und Gewerbe“. do. do. do. 27. 1, uk 3218 Dresden 11905 do. do. 8 S 1.4.10 b Vb. Gld. A. 5 rz. 278 8 z war doch die Aufgabe, die sich die Länder⸗ schließungen, falls sie hier im Plenum Annahme finden sollten, Abgeordneten Sollmann genügend, um zu wissen, daß ihm jede P111“ da neum z3. . ds gnanse. 58-de 8 140 8525

die ich auch schon vor einem Jahr mir hier zu erwä 1 8 16“ ; “ 3 8 ) sch IFah ) zu e hnen er⸗ nach der einen Seite, ehe wir überhaupt wissen, wie die Ver⸗ ihrer Betrachtungen gemacht, und der Herr Abgeordnete Sollmann vee angegeben, so ist es dasjenige des vorlezten 8. 8 Gold⸗A., tg. 30 eschäftsjahrs estf. Landesbt. Pr.

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laubte —, ob das Ankämpfen gegen diesen Widerstand zu einer zer. . 8 n dock zerordentlich ab ; 8 3 8 ““ 8 fassungsfrage, von der diese Fragen och außerordentlich ab⸗ hat mir unter anderem vorgeworfen, ich hätte den Ministerial⸗ Die Ronerungen ir Telegraphesche uns. „Soll. Gold R. 2 vs

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1913 do. do. Reihe 4à 1.4.10 84,.75 G 84 do. Ag. 7. rz. 31 1.4.10 84.75 G do. Ag. 4, rz. 26 Westfäl. Pfdbr.⸗A. für Hausgrundst. Gld.⸗Pefdbr., Uk. 32 5 b 92,5 b do. do. 27 R. 1, uk. 32 1.2.8 91 G 91 G Württembg. Spark. Girov. Rm., rz. 29 7 1.4.10 97,4b 97,75 G do. Wohnungskred. 8 Ausg. 26, rz. 19321 7 1.4.10 88,6 G 88,6 G § sichergestellt.

Ohne Zinsberechaung.

Dt. Komm.⸗Sammelabl. do. do. “ “ S. 1* g * 8 . [69b 1

do do. Ausg. 1 Ser. 2 Prov. Sächs. Ludsch. * einschl. Ablösungsschuld (in % des Auslosungsw.

Gold⸗Pfandbr... Bert. Stadtsynode 99. 2 3

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do. do. Reihe B Landwtsch. Kreditv. Sachs. Pfd. R. 2,80 do. Gldkredbr. R. 2,31 Lausitz. Gdpfdbr SxX Meckl. Ritterschaftl. Gold⸗Pfandbr... do. do. do. Ser. 1 Ostpr. ldsch. Gd.⸗Pf. do. do. do.

do. do. do.

do. do. do.

Pom. ldsch. G.⸗Pfbr.

koͤnserenz gesetzt hat ie a dar⸗ h. 111““ Z“ . 2 1 t dorff beanear, See 8 8 1“ Eenge gewissermaßen Richtlinien für die neue Reichsregierung bilden Verletzung meiner Person völlig fernliegt. Ich gehe daher über kage in der Spatte „Voriger Kuro“ be. dn de nenn nase 1 ert hat — ist es „Klaube ich, gut, um sollen, niemand, der sich vorstellt, wie diese Dinge in die Praxis die in der F seiner A⸗ vungen lieg⸗ ie richtigt werden. Irrtümliche, später amt⸗ Buchst. 8.r6.100,u1.3117 1.4.10 b 108 F

s „ sich vors ' g v n der Form seiner Aeußerungen liegende gegen mich gerichtete lich richtiggesteute Notterungen werden Pomm. Prov.⸗Bt. Gold u a⸗ 1-e

den langsamen, a tlich sichere fsti tes Vater⸗ ; 1 1 1 8 2 1b glamen, aber hoffentlich sicheren Aufftieg unseres Vater⸗ umgesetzt werden sollen, sich vor der Tatsache verschließen kann, Invektive hinweg; sie berührt mich nicht. Ich möchte aber doch möglichst bald am Schluß des Kurezettels 1026. Ausg.1 ur.3117 [142 do. G6 1891 kv.

jandes ich 5 „führdo h Diolo ich ⸗ doj ; † ;

n 188 zu gefährden, die Ziele nicht zu weit zu daß ihre Durchsetzung nur auf dem Wege schwerer inner⸗ mit aller Bestimmtheit erklären, ohne daß ich mich hier als Chef lals „Berichtigung“ mitgeteilt. Ohne Zinsberechnung. Vüsseldorf00,06.11 8.

stecken, sondern si ragen, was 1 * 8 ““ 3 “ — 9 8 e 8 br , er eee. ——

“ 88 8 “ ““ s S. und unter politischer, innerstaatlicher Kämpfe in Deutschland nöglich ist. eines Amtes auf das Gebiet begeben kann, Werturteile über früher Bankdiskont. veeesgesch unsrercg 1 1 hg Elbing 028,09,gk.1.2.24

Gesichtspunk r freiwilligen Mitarbeit aller Teile des (Sehr richtig! rechts.) Aus diesem Grunde würde ich eine An⸗ oder noch jetzt meinem Ministerium angehörende Beamte abzu⸗ 2 Berlin 7 (Lombard 8). Danzig 6 (Lombard ). en. Hon Feenh’” 8 1 b0 1908. ger ü2.8: Amsterdam 4 ½¾. Brüssel 4 ½⅛. Helsingfors 6. Italien 6 ⅜.., BAnul „Auslosungssch.“do Emden 6611-.n 8.2

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do. do. uk. b. 30 do. do. Ausg. 1 — 2 1908. 12, get. 1. 7.24 4 do. do. Ausg. 1—2 do. do. 99 94,05, gek. Schlen Ldich. G.⸗Pr. Brandenb. Komm. 283 unkündb. b. 1.7.28 (Giroverb. „gk. 1.7.24 8 % 1.1.7 do. do Em. 1.. do. do. 19.20. gk. 1.5.2414 „% versch. do. do. Em 2.. Deutsche Komm. Kr. 20. do. do. Em. 1. (Girozentraley, rz. 27. ; 1.4.10G do. do 1922. rz. 28 1.4.10

DeutschePfdbr.⸗Anst. Pos. S. 1-5, uk. 30-34 *Dresdn. Grundrent.⸗ Anst. Pf., S1 2.5 2-10 † * do do. S. 3. 4, 6 N † do. Grundrentbr 188† annov Komm. 1923 0. do 192²² Westf. Ldsch. G.⸗Pfd. 9 do. do. 1919 do. do. do. 1.,17 . Lipp. Seenen en v. Lan u. L. Ohne Zinsberechnung. I“ x88 26 Gekündigte und ungekündigte Stücke, staatl. Kred. verloste und unverloste Stücke. unk 81

*8 1 % Calenberg. Kred. Ser. 0, 8 do 5, F (get. 1. 10. 28. 1. 4. 24 —,— Pomm. Komm. S. ꝛ u. 2

„— 18 % Kur. u. Reumärkische —8. —. —— †. Zs. 7— 15 % e h 4,05 b

1.1.7 1.1.7

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Reichs erreichbar ist. nahme durch das Plenum außerordentlich bedauern. Aus den eben, daß diese Behauptun . * Es kommt ein anderer Gesichtspunkt hinzu. Gegenüber dem bekannten G“ Gründen bin ich auch da wieder, um⸗ 1299 “ sn darie 2nean . Schnen 19. ekbehen Ie Wene. ee“ Vorwurf, die Reichsregierung hätte es bei all diesen Fragen an gekehrt, wie der Herr Abgeordnete Koch⸗Weser, der Ansicht, daß dieses hohen Hauses von Zeit zu Zeit wiederholt wird. (Rufe 8 2 ein chl. ½ Ablssungsschuid (in Fdes Kuslosungsw. “ der nötigen Führung fehlen lassen, muß eines hier heute aus⸗ ich es wünschen würde, wenn es das Plenum hinsichtlich der Auf⸗ rechts: Ausgezeichnet!) Deutsche festverzinsliche Werte. 11““ da.16I 1n,gc,0 gesprochen werden. Die Presse verlangt täglich von uns, von den rechterhaltung der einzelstaatlichen Gesandtschaften bei der Einige der verehrten Herren Vorredner bemängelten auch Anleihen des Reichs, der Länder Reihe 87 —8. ven Plenbndn 2 ; naane

verantwortlichen Männern, über die geheimsten Entschließungen Stellungnahme des Ausschusses belassen wollte. die Ueberproduktion von Gesetzen und knüpften daran den Vor⸗ und Echuͤgebietganleihe. ö111“ 11“ unterrichtet zu werden. Vielfach braucht sie dieses Verlangen gar Auch bei den Motiven für die Verwaltungsreform ist immer⸗ wurf der Sterilität des Reichsministertums des Innern. Gegen⸗ een- 2ssehcbssar rF scices ceße⸗ Sbatr C,22-271 122 do. 1901.23.A. 2001-A.) nicht zu stellen, denn durch Indiskretion steht häufig, was im hin ein Vergleich am Platze, und er geht nicht ohne schmerzliche über diesen Ausstellungen glaube ich zu folgenden grundsätzlichen “ 82 Ser. 2714 139 8 1““ Reichskabinett beschlossen worden ist, am nächsten Tage sowieso in Empfindungen ab, ein Vergleich, welche leitenden Gedanken bei der Darlegungen berechtigt zu sein: Es wäre nicht ohne Reiz, einmal 24. 5. 25. 5. be Ser. 29, unn 89: 13 1“ nuan er Zeitung. (Hört, hört! und Zuruse von den Sozialdemokraten.) Verwaltungsreform — die gewiß das Gebiet ist, auf dem wir am den Spuren Savignys zu folgen und zu untersuchen, ob wir Ar.Wertse. Anre⸗ eee; Fraustadt. 1898

2 1— 60D., f. 1 ieb G 925 b G Obeche s drobe ut28 11““

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2

Schlw. Holst. lsch. G. do. do. Ausg. 1924 do. do. Ausg. 1926 do. do. Ausg. 1927 do. do. Ausg. 1926 do. Ldsch. Kreditv.

Gold⸗Pfandbr. do. do. do. do. do. do.

1.5.1 1 1.4.10 1.4.10 1.1.7 1.1.7 1.4.10 1.1.7 1.3.9 versch. 1.1.7 1.4.10 1.1.7 1.1.7 1.1.7

1.1.7

1.4.10

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Fürth i. BZ. 1923 do. 1920 ukv. 1925 do. 190⁰¹ Fulda 1907 N “ 09. 12, 14 1905

8 Ich erhebe die Frage, wie sich die verehrten Anwefenden eine raschesten vorwärtsschreiten können und müssen —, früher maß⸗ modernen Gesetzgeber wirklich im Besitze des von Savigny in eenias ds ugsn 3 8 do. do 1913, 1914 1 wirkliche 7 Führung der Reichsgeschäfte vorstellen, wenn in dieser gebend gewesen sind und jetzt. Das soll an sich kein Loblied auf seiner Schrift „Vom Beruf unserer Zeit zur Gesetzgebung . . . . ab 1. 8. 34 mit 5 % 1.22. ,5 b G 87,5 b G Ostpreuß. Prov. Ag. 12 Weise die sonst gewiß sehr segensreiche Kontrolle der Oeffentlich⸗ die Vergangenheit oder eine Verkleinerung der Gegenwart sein. usw.“ als notwendig erachteteten historischen und systematischen 2 LE1““ 1I keit bei der Fassung der Entschließungen bereits in statu nascendi] Wir stehen eben unter dem Zwang der gegenwärtigen Not. Aber Sinnes sind, der uns zu dem Beruf für die Gesetzgebung be⸗ Se.noem ansh 112 0e J2. Auss ta. Eer 2 wirksam wird. Auch aus diesem Grunde muß eine wirkliche wenn wir zurückdenken an die Verwaltungsreform unter dem Ein. fähigt. Ganz abgesehen von dieser grundsätzlichen Frage besteht 8 derag, aaa, it Jgn9 . 8 8 “ Führung unter den heutigen Verhältnissen doch zum Teil un⸗ fluß von Gneist, an die großen leitenden Gesichtspunkte der Ueber⸗ aber — und ich darf hier an die Darlegungen des Herrn — gran Ran⸗ Tee“ 88 n haa80n sichtbar bleiben. Wir können uns nicht der Tatsache verschließen, nahme staatlicher Funktionen durch Ehrenbeamte, durch Laien, Dr. Schreiber anknüpfen — Uebereinstimmung, daß unsere Zeit d.-Tee E1 * “ daß die Staatsautorität in nicht allzu lange zurückliegenden oder an das andere große Prinzip des Ausbaues des Rechtsschutzes an einer Ueberschätzung des formalen Rechts, an einer Ueber⸗ Anr 8; eüee 12⁷ 8 b 1enehecen gabe Jahren besonders starke Einbuße erlitten hat (Zurufe von den auf dem Gebiete der Verwaltung, die Durchführung der Ver⸗ schätzung der formalen Rechtschaffung leidet, die denn doch zu Be⸗ dcae t, düe2abhtb.2 09,18 ian geveanen Sozialdemokvaten.) — Ich nehme an, Sie widersprechen nicht. waltungsgerichtsbarkeit bis zur letzten Spitze des preußischen Ober⸗ denken Anlaß gibt. (Sehr gutl rechts.) 1“ 1 do. Ausg. „ 1.4.10 (Heiterkeit.) Wenn wir darüber einig sind, dann werden Sie mir verwaltungsgerichts, und wenn wir damit vergleichen die Gesichts⸗ Ich muß hier einen Augenblick bei der Frage der Splitter⸗ de Cranatsha 1 I

vielleicht auch bei dem weiteren Schritt folgen, wenn ich sage: punkte der Rationalisterung, die Gesichtspunkte der Beseiti⸗ parteien verweilen, ohne daß ich dabei meine längeren Dar⸗ Feee si .TE1686“ e n baaa- Derjenige, der im Besitz von wenig positiver Machtfülle auf dem gung von Reibungen und was alles sonst unter dem Spar⸗ legungen bei den Ausschußverhandlungen wiederholen möchte. Eö. nmf. TäHon. Sinaf,8-20 8,- orn es soiß debrne Gebiet des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern im Sinne samkeitsgesichtsvunkt jetzt ausgeführt wird, dann kann und Man kann die Tatsache des Vorhandenseins der Splitterparteien ricdar⸗dndnas Kreisanteihen a ng und 8 der Herbeiführung des Einheitsstaats ist, muß sich — ganz muß einen doch die Sorge beschleichen — und wenn es auch von staatspolitischen Gesichtspunkten aus noch so sehr bedauern, hdo Lran h, n. 29 1152e mMit Zinsberechnnag. doacsanzen get.188 abgesehen von seiner grundsätzlichen Einstellung — beim Hervor⸗ nicht populär ist, das auszusprechen von einer Seite aus, die dafür aber unser Volk ist nun einmal in der Geltendmachung seine 1A1u1“ 8 Belgrad Kreis Gold⸗ behech 37 1. 1890 treten nach außen die äußerste Zurückhaltung auferlegen, um zu zurzeit noch verantwortlich ist, muß es doch ausgesprochen werden politischen Anschauungen und seines politischen Willens zerrissen,. 78 Sachs. Staatsscha Ig Ies 8 e e. vermeiden, daß programmatische Kundgebungen bei den Ländern —, daß letzten Endes die Regelung, um die es sich dabei handeln Es hat einen Anspruch darauf, daß das deutsche Parlament eiim 7 de. Kb. n. 17,80 82 82,280 2 Ohne 3 eecmmmg. Fewwer . Ae eee Gegenwirkungen hervorrufen, die letzten Endes zu einer wird, große Gesichtspunkte leicht zurücktreten lassen wird, und daß getreues Spiegelbild der Stimmung der Wählerschaft gibt, und bET“ Anklam. Kreis 1901.14 14.100 —,— digkenenscih ars

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23 ¾ Kur⸗ u. Meumdrt. neue —,— Sach.⸗Altenv. Landd. *4, 3 ½, 3 ⅛ Kur⸗ u. Reumärk. do. do 9. u. 10. R. Kom.⸗Obl. Nm. Deckungsbesch. do.⸗Cobg. Landrbk. 1-4 1.4.10 bis 31. 12. 1917. 405 G do. ⸗Gotha Landtred. 4 versch. *4, 3 ½, 8 ⅛ landschaftl. Zentral do. do. 02. 08 05 1.4.10 m. lungsbesch. bis 81.12. 89. do. Mein. Lderd. get. 1.1.7 Nr. 1 — 484 620H e 17 8 do. do. konv. gek. 1. 1.7 4, 85. 8 Ostpreuzische F. Sere Schwarzbg. “Rudolst. . gegeben bis 381. 12. 17.. 18, 18,48 b Landkredit 1.1.7 *4, 3 ½, 8% Pommersche V, aus⸗ do. do 1.1.7 gestellt bis 31. 12. 17... 18,1 b G do.⸗Sondersh. Land⸗ *4, 8 ½, 3 % Pomm. Neut. für kredit, get. 1. 4. 24 8 % versch.

Kleingrundbesitz. “ Westf. Pfandbriefamt bis 82 18,3 b G f. Hausarundstücke 4 1.171 —— —,—

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Schwächung, zu einem Kampf aller gegen alle führen. (Sehr richtig! wir zu schematischen Ergebnissen kommen können, ja zu Ergeb⸗ es würde dem Rechtsempfinden weiter Kreise kaum entsprechen 8 † 12 de e-h 28 u 122 88 “ Kreis di v. eees F“ .““ Sücüche. uime. Shge A1AXAX“ bei den Deutschnationalen.) nissen, die zu einer weiteren Benachteiligung des platten Landes wenigstens ist das die Auffassung der Reichsregierung; fälschlichere, 6 oarn,e,e⸗ “ I— EETb de”. E“ II“ Pfandbriefe und Schuldverschreib. Ein Beispiel darf in dieser Beziehung vielleicht angeführt und der kleineren Städte zugunsten der großstädtischen Entwickkung weise war in der Presse davon die Rede, als ob das Reichss⸗ EeEm Offenbach Kreis 1518149 1177 —,— da 1928 Lir. 8 Uir Zerns eena verae —,— von Hypothekenbanken sowie Anteil⸗ werden. Als ein wesentliches Ergebnis der Länderkonferenz muß etwa bei der Umschichtung von Behörden führen können und da⸗ ministerium des Innern gegen die Splitterparteien vorgehen A b228 s 1en Stadtanleihen *I 8s scheine zu ihren Liquid.⸗Pfandbr. gerade unter dem Gesichtspunkt der Freimachung der Bahn für mit schließlich zu Ergebnissen, die in irgendeiner Form wieder auf wolle —, wenn wir durch eine Gesetzgebung ad hoc unmittelbab Oume Zinsberech 8 Mir Zinsberechnun NMannheimn. . iohne Talon, 8- m5b8 Zinsberechnung. eine Weiterentwicklung die Tatsache gebucht werden, daß dieses einen neuen Beamtenabbau hinauskommen. Alles das wäre 88 8 der Waͤhl gegen die Splitterparteien vorgehen wollten. (Sehr vien.S Altenburg (Thür.) 8 n 8a 1884. 8 — 8 289 ¼ Sdass Hasseeie 128 öeaecarcie er 8 mach keiner Richtung hin parteipolitisch irgendwie verdächtige außerordentlich zu bedauern, und auf diese Gefahren muß immer⸗ ichtigt vechts.) I dem Herrn Abgeordneten 8 h rff stimme 8.800 eenn binrdnb2n E111“ 8 da 28 In, ““ * 8 I eeeee 7,9 G E“ 132, 8* Gremium der Ministerpräsidentenkonferenz (Heiterkeit bei den hin hingewiesen werden. (Sehr gut! bei den Deutschnationalen.) 18 völlig überein in der Erkenntnis der Notwendigkeit der möge⸗ Dc. dnaechscsabenn EEE’ 88,8G 8. Beuich gtte2s g eretlice daFege — vaner Landm⸗Ze— Deutschnationalen) übereinstimmend die Notwendigkeit einer Der Herr Abgeordnete Sollmann hat die Sterilität des ver⸗ lichsten Abkürzung der Wahlvorbereitungsfristen. Aber der Hers E1“ . Bonn Stadi Ra⸗-A. . . 8 1gag. ger. 8 a28,e ggeiwe gtercas Cecer Jeeinsbane Revision der Weimarer Verfassung festgestellt hat. Ich darf an gangenen Jahres im Reichsministerium des Innern beklagt. Ehe Abgeordnete hat ja, soweit ich verstanden habe, bereits selbst E (in des Auslosungsw) 8eenn gen 8s 8 E“ “ “ 4G 4g eer. das anknüpfen, was der Herr Abgeordnete Dr. Schreiber hin⸗ ich auf die gvundsätzliche Seite dieser Sache eingehe, möchte ich ausgeführt, daß beim jetzigen Sean der Dinge S. gesetzgeberische 8 Dische, Wertbest. Anl. eeseenedühe. Uachena c.z. 191 E“ sichtlich der Motive, auf Grund deren in der Vergangenheit noch auf einige Fragen Auskunft geben. Ich schließe mich seinem Fetzon nicht inssr möglich ist, wie es za u die gegenwörtig e rn ac. “ Ant. 1928. thb. 811 1 1.17 Müattdenn nire1rog⸗ 5 “ 5,9 B 5.92 b 8 .“ wiederholt die Frage der Revision der Weimarer Verfassung er⸗ Bedauern, daß die großen Fragen des Beamtenrechts nicht inten⸗ Situation verbietet, jetzt noch die große Frage der Wahlrechts⸗ Z4“ Ae enaen. „,a ⸗ o11“ t ohne Hinsscheinbogen u. ööne Ernenerungsschein. do Ser. 3 e9. 82 örtert worden ist, ausgeführt hat. In Anknüpfung an diese siver gefördert worden sind, durchaus an. Herr v. Kardorff hat “ ehngeiff Sh. nemer. me Vremen 1919 vnt. 22 14. .“ Uüna Sv c) Stadtschaften. 81 Perspektiven darf ich hier die offene Frage aufwerfen, ob es ja bereits ausgeführt, daß angesichts der Inanspruchnahme durch irer Lösung ““ Eechen müssen. 8 1922. 888 Snnn-n26 uk. 32 1.1.7 89,2 G “ Mit Zinsberechnung. F vielleicht zweckmäßiger gewesen wäre, wenn die Reichsregierung das Reichsschulgesetz und, wie ich meinerseits hinzufügen darf, “ I Fereenl ZI der v s do.-.a, rge21.2,20 Dscdareg, ad, 1.1.7 ss “ E1“ 1. ihrerseits die Notwendigkeit der Revision der Weimarer Ver⸗ durch die Inanspruchnahme der Kräfte meines Ressorts bei der 2 8. ha uns einstürmen, macht es gerade in einer do. 96, 08. get. 1.12,28 89 eaeneeh Srbs tam dersan gr. zs u 8. à 1.7 836 6 28 7. S. ,nt22 fassung als These aufs Papier geschrieben hätte, oder ob es nicht Bearbeitung der Beso oldungsvorlage schlechterdings eine raschere 88 8g g6 8 8 H “ Ses acgs sich anf Pen 1n 4 2 Rürnger. :elah 8 *eofeveche b aen. im Sinne einer stetigen Fortentwicklung zweckmäßiger gewesen Förderung von unserem Standpunkt jedenfalls nicht möglich ge⸗ te 1 99 Penüte zu besinnen, 8 e 82 L 89 eeeee 8 98 88 “ 8 do. 4110 942 - E ist, daß die Ministerpräsidentenkonferenz ihrerseits zu diesem Be⸗ wesen ist. 288 “ 100 000 ℳ 168 I1“ C E“ schluß gekommen ist. (Sehr gut! bei den Deutschnationalen.) Ich bedauere es ebenso wie er, wenn das Ministerpensions⸗ echr eüeg “ gebeche “ v 8eSecg.n, - 1.1.7 25eb G Sheesceie 8n. nn gs zen ehen.0 Tne d eeh- 8. 8 1 Ich bin — nicht um meiner selbst willen, aber mit Rücksicht II1I1“ Farth Gld.⸗Anl. v. öe 8 1912. 1920 do. do. Reihe 7.81 Anteilsch. 5.4 ¼—Lig.⸗

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GPf. d. Bln. Hup. B. . do. Kom. S. 1. uk. 31 do. do. Ser. 4, uk. 33 do. do. Ser. 2, ut. 32 do. do. Ser. 3, ut. 32 Braunschw.⸗Hann. Hyp. G. Pf. 25 rz. 31 do. do. R. 2 u. 12, 32 do. do. 1924, rz. 1930 do. do. R. 1 u. 13. 32 ” do. 1927. 1z. 1932 0. do. 1926, rz. 1931 Ohne Zinsberechmung. d0 bn1921, ni dea1 8 25, 4 ½, 4,3 ½ % Bertin. Pfdbr. alte N, do. do. 1926 (Liq.⸗ ausgestellt bis 31. 12. 1917 †,22,5 b Pfdb.) o. Ant.⸗Sch. 5,4½, 4.32 Verlin. Pfdbr. alte —.— Anteilsch. z. 4 ½27 Lig.⸗ 24, 3 ½, 3% Neue Berlin. Pfdbr. N, G. Pf. d. Braunschw. ausgestellt bis 31. 12. 1917. “ Hannov. Hyp.⸗Bk. f. 75 eb B 4 N, 3 ½, 8 % Neue Berlin. Pfdbr. †† —,— —,— Braunschw.⸗Hann. *4 % Brandenb. Stadtschafts⸗Pfb. Hyp. Gld. K., uk. 30 7 193,5 b G (Vorkriegsstücke) †14,2 b do. do. do., unk. 31 8 75 b G do. do. (Nachkriegsstücke) † —,— —,— do. do. do. 27, uk. 31 8 1,75 b G 4 9% Magdeburger Stadtpfandbr. do. do. do., uk. b. 28 1.7 78b G Reihe 11 (Zinstermin 1.1.7)† —,— —,— Dtsch. Genoss.⸗Hyp.⸗

Ohmne Zinsscheinbogen u. ohne Erneuerungsschein. Bt.G. P . R.1.u.27 † Ohne Zinsscheinbogen u. ohne rungssch do. do. R. 5, ut. 33

do. do. R. 3u. 6, 29 u. 31 do. do. Reihe 9, 82 do. do. Reihe 10. 52 do do. R. 14 u. 15,32 do. do. Reihe 18,33 do. do. Reihe 8. 32 do. do. Reihe 11, 30

Es ist notwendig, einen Augenblick noch bei den Motiven de esetz n ffenbar ni nehr verabschi d ir do. 07,08, 09 Ser. 12, 1 8 — g “ r gesetz un offenbar nicht mehr verabschiedet werden wird. Wenn auf die Beamten meines Ministeriums genötigt, einige Be⸗ 11, 18 cz. 58, 14 J6.55 —, 8 51 do. 98, 00, ger. 1.11,28 rörterung dieser Probleme zu verweilen. Schon von anderer ich erneut betone, daß ich für das Ministerpensionsgesetz nicht zu⸗ merkungen zu der Beamtenfrage, zu dem sogenannten deutsch⸗ 9 87,81,1399,169: 8 eee n 6 b Uiraen ai eiza2: Seite ist wiederholt ausgesprochen worden, daß bei der Propa tändig bin, so woll ein ni - blicke 2 8 “ 8 i Stadt R⸗ . ⸗ ollen Sie darin nicht etwa den Versuch erblicken, 28 ; Lübeck 1028, RRi B Kiel Stadt RM⸗Al. do. 1908 ständig bin, s ch such erblicke nationalen Beamtenschub, zu machen, wobei ich offen ausspreche, eeeed. ee,82 1.2 v. 28, nk. b. 1.7,B1 1.8 vPotsdam 198, g1. 1.724

jierung dieser Fragen der Gesichtspunk die Zuständigkei dersbi 3 ndern i laub 8 3 1 . 8 —

s 9 . Frag s bhaig⸗ nkt der Ersparnisse für die nun die Zuständigkeit woandershin abzulenken, sondern ich glaube, daß ich — nicht etwa, um den Anschein zu erwecken, als wollte Württembg. R. 86-42 3 eeae ge h 88 “ 1903 N

8 ir 8 g. sehr starke Rolle gespielt hat. Ich beschränke mich daß wir bei objektiver Betrachtung der Dinge darüber einig sein ich für ein gemäßigteres Vorgehen gegen meine Person plädieren vernsce Schüdsebset. Kolberg Cstjerbad — 7— wvr. 8

heute auf die negative Feststellung, daß es bisher n. küsse 8 Fin inisteri . b 8 8de gs 1 3 nleihe. 4 [111.7 1 6,6 b R⸗A., rz. 1.1.32 —,— b b Fests g, daß es bisher noch keinem müssen, daß gerade das Finanzministerium durch die Behandlung — bei dem Verhalten einer gewissen Presse eine sachliche Argu⸗ aühn Sut heme-e 8 Homscheidoo,gannn

Rechenkünstler gelungen ist, nachzuweisen, daß der Einheitsstaat der großen Aufgaben in der allerletzt ei Gebühr ; inzi 1 5 heitsf groß fgaben in der allerletzten Zeit auch über Gebühr mntation sehr stark vermißt habe. Ich bekenne es ganz offen, Provinzialanleihen. — 14 96,4 b “ 1111“*“

billiger als unsere heutigen Zustände sein würde. (Sehr richtig! in Anspruch genommen gewesen ist. daß ich seit dem vergangenen Sommer bei den Beratungen zur “ SeM⸗A. cz. 1a.289 % 117 —,— B g8725b be 1891 bei den Deutschnationalen.) Wenn dem so ist, dann tun wir gut, Auch in der Standesherrenfrage bin ich nicht zuständig. Besoldungsreform bemüht gewesen bin, bei jeder passenden Ge⸗ “ Aee een 8 3 e ve S 2 2 .26, 8 „ul. 4. ““ “ 7

uns auf der anderen Seite vor Augen zu halten, daß das An⸗ Immerhin darf ich der Vollständigkeit halbe ü ß ü 1 2 . ilber erwähnen, daß der bG 8 . gj b . ze Minz 1 Cassel Ldkr. GPf. 1, fb20 Mannheim Stadt do. 18958, gek. 1. 7. 24 . legenheit dafür einzutreten und zu erreichen, daß die Ministerial⸗ b do. do. R. 2, 185. 31 Gold⸗Anl., rz. 1980 1 —,— ie 2 Saarbrücken 14 8.Ag.

hb Budgets “ die Steigerung der Aus⸗ Herr Reichsjustizminister ein Gesetz dem Reichsrat eingereicht hat. instanz, der Aufbau der Beamtenschaft im Ministerium — das do do. R. 4. kdb. 31 d;N ant 14,10 95,78 aees Schwerin 1. N., gr. 28 aben ür die Verwaltung, ü r G H Dj 5 z9 8 M. dn⸗ S 8 . 8 2 4 5 1 8 8 8 8 8 ü 7 —,— defFn 9 N. ga g, für den Apparat in Reich und Die Erörterungen, die der Herr Abgeordnete Sollmann zu gilt sowohl für die höheren wie für die mittleren Beamten — 2 5 „ ’. E

Ländern ganz unverhältnismäßig zurückgeblieben ist gegenüber Angriffen gegen den Herrn Reichskanzler in der bekannten den Grundsätzen, wie sie vor dem Krieg maßgebend waren, mög⸗ do. RM 26, tilgb. 31 8. 2s 1 do. 1908, gek. 1. 4.24 8 7

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.ee. gs. he Ausgaben für Kriegslasten und für andere Ordensangelegenheit verdichtet hat, zwingen mich zu einigen Be⸗ lichst wieder angenähert wird. (Sehr richtig! bei den Deutsch⸗ eae 25 b . 28 en, die unser gequältes Volk bedrücken. (Sehr richtig! bei] merkungen. Ich darf vorausschicken, daß ich persönlich nicht der nationalen.) Es geht tatsächlich nicht an, daß wichtigste Referate “ 3 8 E““ 1 8 N. Füsn do. do. R. 3, ut . 11“ 8 8 Sen. 5 8 3 8 2 . . erhaus.⸗ 3 tolp. Pom 1 S 0. do. R. 3, uk. 31 en “] 8 Auffassung bin, daß die Erörterungen der Presse über dieses Ge⸗ wie z. B. das Kirchenreferat, das Referat über die Auseinander⸗ Harn. Pror. ge.A, StadtRM2 11.b.32] 61.4.10 ) —,— Stuttgart 19,06,Ag.19 8 —, 8 vaseehs stige. do. do. R. 4. uk. 32) 6 14. in anderer Gesichtspunkt — damit soll keine Kritik aus⸗ biet dem Ansehen unseres deutschen Staates im Auslande sehr setzung zwischen Ländern und ehemaligen Fürstenhäusern, die d4s0n Scehee.. 8 be usu, —, B v111““ 410) — Braun F e s 2 LE1“ be e“ gesprochen werden, wobei ohne weiteres zugegeben werden darf, förderlich gewesen sind. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich Frage der internationalen Vertretung Deutschlands auf dem Ge⸗ R. 2 63,4 B u. 53. tg. 27 4.1095. 8 do. do. RM⸗Anl. b Viersen 1904, gk. 2.1.24 1. 7 Gld⸗Pfb. (Landsch) sdo. do. R. 3. uk. 32 1.7 g9 b G daß solche öffentliche Erörterung dem Problem du chaus förd 3 5 inmal d 3 5 ; b0 u““ 1 3 do. do. R. 8 B, rz. 103 4. 8 96.25 G i927, rz. 1982. 1.5.11 80.25 G . Weimar 1888 gk. 1.1.24 8 3 1.1. 2 R. 14, tilgb. ab 1928 10] 1.4. Deutsche Hyp.⸗Ban lich sein kar ist der, daß die tatsächlich kti 3 gü. kaxer. möchte zunächst einmal davan erinnern, daß es — so wenig es biet des Paßweges und dergleichen mehr, in der Hand von Re⸗ Iö bieihe 6 “ ’ Planen Stadi dem.. Wiesbad. 1908 1. Aus⸗ do. do. R. 16. tg. 29 — Gld. Pf. S.26,uk. 29] 86 1.4.10 96.25 G mnn 1 er, da ie tatsächliche praktische Lösung do i - ichts 3 voliti führ. ; 82„ ½ ; ; e geScg” o. do. eihe 7 1.4.10 n1. 1927. rz. 1932 1.1.7 gabe, rückz. 1937 . do. do. R. 20, tg. 83 11. do. S. 27. uk. b. 29 1.1.7 96 b G b. 1 ö 8 8 8 gee 8* “ “ u“ liegen. Es ist deshalb mein grundsätzliches Be⸗ Riederschte, Proving 1. 1 8 BeimarStadi coch do. 89 1e6. uag. do da. R. 19. 18.38 1.7 948 do. S. 28.29.unk. 31 / 8 versch. 98 G — ein sozialdemokratischer Reichsminister des Innern reben, das ich ni ü 7 1926 rz. ab 828 1.4.10 —.,— 1926. unk, bis 81 1.4.10% —,— — 21 2. 8.7 10 . do. do. R. 17, uk. b.32 K do. S. 34, uk. b. 33 1.4.10 98,5 b G “ 18 . ich nicht nur für mein Ressort allein, sondern auch OfrpreußenProv.R⸗ b. Bwickau Stadt Rat⸗ W 20 18 Ne 19 1.n-1 28 do Kom. do.Hil buts — da S. 30. ut- b. 89) 7 1.4,10 91,28 6

herannahenden Wahlkampf behandelt werden. (Sehr gut! bei gewesen ist, der dem früheren Herrn Reichspräsidenten empfohlen für die übrigen Ressorts als Beamtenminister zu vertreten gehabt nl. 27 A. 14, uk. 321 6] 1.4.10/90,5 b Anl. 26, uk. b. 29 1.2.3 [94,1 9 Snsecher e⸗ 2 do. do. do. Ri, utsz do. S. 31, uk. b. 321 7]1.1.7 (H1, 25 6

den Deutschnati öS1 d . at. die A. 1 r 5 8 - 6 onalen.) Dabei will ich durchaus nicht den Er at, 8 der „Sonne von Peru“ als Erinnerungszeichen I habe, daß unter möglichstem Wegfall von Regierungsräten die

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