[2518]. 11109858] Bekanntmachung.
eü-henveerai Rcenser 12s esngfe geneemeeeeen 14 Verschiedene Bekanntmachungen. Zen veeneceen,, 2 Sehe X“*“ “ D. ercge enzesgien ene. Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staat
Aktiva. RMN ([( tung“ in Meisse ist aufgelöst. Die Gläu⸗ 14 600 — biger der Gesellschaft werden aufgefordert [4485]. Rechnungsabschluß. ministers vom 21. 4. 192. 8 .4. 1920 gestatten vih 3
8 Hünngathabe 48888, SaseJsee wanos nnengde, e..gen. == ketts neis nüi 6— zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich
asssenbestand u. Postscheck⸗ sich bei ihr zu melden. I. Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar Debitoren . .. 271 337,25 vorff'sche Große Mühle“, Gesell⸗ A. Einnahme. Elise Ottilie und 2. seine am 30. ö
Warenbestände.... 1567 509/ 96 schaft mit beschränkter Haftun Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: 1927 geborene Tochter Ma * Haftung I namen Magda Maria Eli eg. dee Var⸗
Verlustvortrag 1 Januar in Liquidation: ee Lagde 92 quidation: ) Prämienüberträge: 192656 . 197 231,23 Carl Trieloff. 1. Mitgliederversicherung ... 171 399 35 Königsberg. Nm., den 111an, r. 4 Verlust in 1926 158 386,76 355 617 [4135] —— 2. Nichtmitgliederversicherung 6 945 Das Amtsgericht. — 8 TCnsa v 5
Inhaltsübersicht. Henbelsiher.
üterrechtsregister, Vereinsregister, Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen, Verschiedenes.
b 8 b) Schadenrücklage: — 816 990 Die Heimstättengesellschaft Neu⸗ . ttali ji 8 m 1. Mitgliederversicheru 1“ [1654] Zentral⸗Verein edem Wochentag abends. Bezugs⸗ Aktienk ö — C“ 88 Nichimitglieberversicherung .. 52 229 20 237 265 shr Schüler⸗Wanderungen E.” Cülen, nenselch 8 2ℳ Alle postanstatten Anzeigenpreis für den Raum einer Uhhepte G 230 999 ammlung vom 1. Februar 1928 in Prämieneinnahme abzügl. der Rückbuchungen: 1 1A1A“ 1n zur Mitgliederversann, "l nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 ℳ. Darlehnsschulden. saguaton getteten. Die Gläubiger!—d) ichümeägicde verscherung. . . .. . .. . . 2²0986 1928, abps. 3 Rehr8 nn 176,dhn auch die Geschäftsstelle 8W 48, Wilbelmstraße 32 Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an e werden daher hiermit aufgefordert, ihre 2 mitgliederversicherun] .203 726 hause Ff 8 euen? 1 8 Befristete Anzeigen müssen 3 Tage . 1 Ie; 2) Zuschlag für N iche 8 use zu Berlin⸗Schöneberg, Finzelne Nummern kosten 15 Sie werden nur e. 1 Kreditoren... Forderungen bei der Liquidationsgesell⸗ IW “ 246 30775 verordn.⸗Sitzungssaal. 6 vans bar oder vorherige Einsendung des Betrages vor dem Einrückungstermin bei der 11 84970 T.⸗O.: 1. Geschäftsbericht. 2. 8 einschließlich des Portos abgegeben. Geschäftsstelle eingegangen sein
Rückstellungen. schaft anzumelden. d) N ämi . V Die Liquidatoren: ) Nachschußprämie 1927. . lastung des Ausschusses und des V
816 990 Krieger. Dr. Wagner. e) Nachschuß gezahlt durch die Rückversicherung 49 278 9 1 781 778,90 . 3. Wahlen. 4. Verschiedenes 8 2
ng85e —
92
. 8 deenticeeepeee dAnd Han. a) Eintrittsgelder... 21 568,8 ” G 5 n ss, gesellscha t Dömbergstraßte G.m. b.d. b) Aufschlag für Raienzahlungen und Policeiosten 1 di9es . Hesstaitcher Giehversiche neralunkosten einschl. Ansprüche innerhalb der geletzlichen Frist a) Mitgliederversicherung .. 142 682 28 1 8* ee. 815 ne) 1s 76 : Ae “
.ngen Effekten “ u1 bei ihr, Berlin NW. 7, Charlottenstr. 44, b) Nichtmitgliederversicherung 1928, mittags 12 Uhr, findet 1““ 1“ Abschreibungen.. 1 627 40 üaefbeldene den 12. April 1928 ““ Ludwigshafen a. Rh., im Vereintzin „ Steuerabzug vom Kapitalertrag im Falle der Ge⸗ ihnen oder „an deren Stelle gewährt werden“. Hier also war/ schiebung der Fälligkeit, also keine Festsetzung eines späteren “ “ 8 3 8) Miere⸗ “ . 8 Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 16, die ordentlint ing von Sachleistungen, z. B. von Vorratsaktien der lediglich zu prüfen, ob die unentgeltliche Ueberlassung der Vor⸗ Fälligkeitszeitpunkts; der Anspruch der Aktionäre auf die Vor⸗ b 91 02 quidator: Meschenmoser. ietsertrüge . . Generalversammlung statt. üh in verteilenden Aktiengesellschaft statt einer Bar⸗ ratsaktien an die Aktionäre einen solchen Dividendenersatz ratsaktien wurde folglich, beim Fehlen einer gegenteiligen An⸗
Haben. [3910] Aktiengesellschaft war am 1. Januar 1924, dem bedeutete. Daß der Uebergang dieser unstreitig einen Wert ordnung in dem Generalversammlungsbeschluß⸗ bereits unmittel⸗
c) für aufgewertete Papiermarkhypotheken und ““ Tagesordnung: de. Eine 2 1“ 1AAXA“ 1“ 37 731 1. Berichterstattung über die Geschisg 82 den sie die Goldmarkeröffnungsbilanz aufstellte, im besitzenden Aktien von der Aktiengesellschaft auf die Aktionäre, bar nach diesem Beschluß fällig (vgl. § 86 des Einkommensteuer⸗ Verlustvortrag 1. Januar G. m. b. H. vorm. J. Steinitz in 8
Entnahme aus der Rücklage für Versicherungs⸗ lage des Vereins. von 5167 Stück eigener Aktien. Diese Zahl erhöhte sich Sachleistungen der Aktiengesellschaft (vgl. die erwähnten Aus⸗ gesetzes 1925; Ausführungsbestimmungen über den Steuerabzug 1925 10] 291,29 Groß Strehlitz werden hierdurch auf⸗ 1“ 150 408 2. des Rechnungsabschluss 8 einer 1 9 f 5170 Stück. Diese ihre führungsbestimmungen § 1 Abs. 4 Satz 2), für die Aktionäre vom Kapitalertrag 82 Abs. 1). Die gesamte Kapitalertragsumme 8 ahr 1927. 1 tzaaktien, ie au 2
späteren Aufklärung au d b 8 Verlust in 1926 158 386,76 355 617 99 gefordert, ihre Ansprüche bei 3 . noch am 31. Dezember 1924 vorhanden einen besonderen Vorteil darstellte, liegt auf der Hand. Die macht hier also 67 245 ℳ aus. Bei Sachleistungen — wie hier 630 391 02 zeichneten Liguidatoren C heesses 88 8S. ““ Gesamteinnahme 2 483 534 3. Wahlen für den Verwaltungsrat wurden bei der Umstellung auf Goldmark gleich den gleichwohl von der Berufungsentscheidung vertretene Annahme, den Vorratsaktien — ist für den Steuerabzug vom Kapitalertrag ö1“ Gesellschaft aufgelöst wird. I1I1“ Ausgabe. 4. Wahl von 2 Mitgliedern und d aStammaktien der Gesellschaft, jede Aktie zu 1000 Papier⸗ es fehle an einem steuerlich erfaßbaren Kapitalertrag, steht in stets von dem in Gold umgerechneten Geldertrag auszagehen 8 1 2. September 1927. Hindenburg, O.⸗S., 10. Februar 1928. Rückversicherungsprämien: . Stellvertretern dn Ferchnun h auf 40 Goldmark umgestempelt. Auf der Passivseite der unlöslichem Widerspruch zu der tatsächlichen Feststellung, die die (vgl. für das frühere Recht Artikel 1 § 29 der II. Steuernot⸗ ei -9. Musikinstrumenten⸗ Direktor Ludwig Mandowsky. a) Risikenrückversicherungsprämien.. 565 150 5. Aenderung bzw. Ergänzung der 9 mrkeröffnungsbilanz für den 1. Januar 1924 waren unter Berufungsbehörde selber getroffen hat, die sich mit dem klaren verordnung und jetzt § 21 des Ernkommensteuergesetzes 1925). tiengesellschaft. Prokurist Ernst Schmidt. b) Nachschußversicherungsprämien . 246 307 811 458 sicherungsbedingungen. eeeatenkapital von 2 000 000 Goldmark auch die Vorratsaktien Inhalt der Akten deckt und die deshalb endgültig maßgebend ist: Der Steuerabzug ist, da er eine Steuerleistung darstellt (§§ 68, er T““ (3909] — 2. Entschädigungen: vX 6. Eptl. Wünsche und Anträge. ler Höhe ihres T11“ S ge der daß die Aktiengesellschaft einen bilanzmäßigen verteilungsfähigen 8 v11“ § 24 11“
5 e Glzuhi a) für regulierte Schäden abzüglich Antei ick⸗ 8 ierzu ergeht die satzun Fße C eite unter den mit 5 M. vorgetragenen Reingewinn von 113 965 RM erzielt hatte, worin die 67 245 RMN gesetzes 1925) und Steuern Geldler tungen sind (§ er Reichs⸗
Alex Beil. ahel. der Sfheardgseh re cherers: ch züglich Anteil des Rück “ geh satzungsgemäße Ge ein und Effekten als Wert für die 5167 Vorratsaktien je stecken, und daß die Einräumung des Rechts 88 den unentgelt⸗ abgabenordnung), regelmäßig, in einem Hundertsatz von jenem 8 t ö1 Bilanz, sowie Ge⸗ verren hierkurch m. b. H. in Gleiwitz a) aus dem Vorjahre: Ludwigshafen a. Rh., den 12. anch, d. i, insgesamt 77 505 G, eingesetzt. Der gleiche Be⸗ lichen Bezug der Vorratsaktien der Aktiengesellschaft (wie die Geldertrag, in Geld zu bewirken, also nicht etwa in Gestalt eines nn⸗ un erlustrechnung wird dem ierdurch aufgefordert, ihre An⸗ 1. Mitgliederversicherung. 56 596 1928. b var auch in der Bilanz für den 31. Dezember 1924 in dem Berufungsentscheidung selbst zutreffend wörtlich besagt) „an Teils der Sachleistungen. Die Bedenken gegen die Erfaßbarkeit
b 4 von anderen Leistungen als Geldzahlungen im Wege des Steuer⸗
Vorstand Entlastung erteilt mprüche bei dem unterzeichneten Liquidator jtolz ; hs · 8 eine ivi ie Aktionä b — 2. 1 ee Vechsel und Effekten von 93 299,60 RM enthalten. Stelle der Auszahlung einer Bardividende an die Aktionäre t Berlin, den 20. September 1927. anzumelden, da die Gesellschaft aufgelöst 6) aus b1“ 2 068 8c 5ä11Jee ülan; * sel und sec chen zum 31. Dezember 1924 für erfolgte“. Fesa sss die Berufungsentscheidung zu jener An⸗ abzugs vom Kapitalertrag sind infolge des von dem späteren Der Aufsichtsratsvorsitzende. wid. venb 1. Mitgliederversicherung 650 247 “ G. Fhaktk. schiftsjahr 1924 wies einen Reingewinn von 113 965,08 N nahme durch einen Rechtsirrtum. Sie führt nämlich aus: Die Gesetzgeber eingenommenen abweichenden Standpunkts nicht mehr Max Würzburger. ndenburg, O. S., 10. Februar 1928. 2. Nichtmitgliederversicherung 56 162 Landesökonomierat, Domänendirett de Generalversammlung, die über die Verwendung dieses Freiaktie an sich falle nicht unter den Begriff „Ertrag“ im Sinne bedeutsam, denn nach der von ihm getroffenen Regelung — jetzt n. l winnz zu bestimmen hatte, faßte, im Anschluß an den Vor⸗ des Steuerabzugs vom Kapitalertrag. Auch unter 68, 83 ff. des Einkommensteuergesetzes 1925; § 24 des Körper⸗
Direktor Ludwig Mandowsky. b) E 1 8
R PAns Schab1 , . u 8 Direttion. W. Steiger bon Vorstand und Aufsichtsrat, statt Paa. “ Entgelten oder Vorteilen“ des § 8 3 1 der S öC16“ 2 11“ 12. slionären aus dem Besitz der Aktiengese t an Vorrats⸗ „Steuernotverordnung und des 8 Abs. 4 des Einkommen⸗ en Steuerabzug vom Kapitalertrag vom 8. Mai 1926 — ist e e “ geß schaf 8 8 8 schlechtweg und ausnahmslos, also ohne Rücksicht auf die Be⸗
2. Nichtmitgliederversicherung 1 619 800 730 Von d 1 1 8 .
8 er Getreide⸗Kreditbank Altcen i8 ältn :1 ei i 5 rge“ d
n — 1 ein Gratisbezugsrecht Verhältnis 10:1 einzuräumen, steuergesetzes könnten nur „Erträge“ des Kapitals verstanden .
10 Gesellschaften 11 G 2 1 ehnes egnah. zuf bas nächste Geschäftsjahr: 46 893,69 gesellschaft, hier, ist der Antrag geselleschluß, von dem bilanzmäßigen Reingewinn den Betrag werden. Ertrag sei aber Frucht, Nutzung des Kapitals, nicht schaffenheit des Ertragsgegenstands, die volle Entrichtung des
2 * eno en⸗ 0) Ineneaberbessehen as nächste Geschäftsjahr: worden. 1 Re zum Ausgleich des bilanzmäßigen Gegenwerts Kapital selbst. Die Freiaktie sei aber Kapitalvermögen. — In⸗ Steuerabzugs als einer Steuerschuld des Ertragsgläubigers dem
m .“ b) Nichtmitgliederv kiche “ RM 3 500 000 Aktien, mit Dividende 1 die Aktionäre hinauszugebenden Vorratsaktien zu ver⸗ dessen kommt es auf die tatsächliche und rechtliche Beschaffenheit Schuldner auferlegt. Ob bei Sachleistungen an den Gläubiger schaften. 5. Zur Rücklage für ve scchern ssummen Reserve⸗ 2. 1s8 d1s 18. 1. enuar de . hhgeih ndehe sden Aklionären ein Bezugsrecht in des den Aktionären zugewendeten Vorteils als solchen, hier also H an hi 11
C 3 1 . Versicherungssummen eserve⸗ 83 e an beise eingeräumt, 2— . jg in te . 5 ktien, di üj ¹ 1 stli icht gugs gewahr b oder nicht, ie ei olle, 1 [5172] [4847] en⸗ 89 eingeräumt, daß sie auf je 10 Aktien eine (sogenannte) der gewährten Aktien, diese ganz für sich betrachtet, rechtlich nich 1 Soca gep hs Einkommenfteuergefetzes 1025 öbö
. . — 8 fonds): esellschaft zu Berlin, Nr. 40 80lantie aus den Beständen der Gesellschaft an Vorratsaktien an. Einzig darauf kommt es an, ob die Vorteils ewährung in Oberschlefische Flughafen Anrangben⸗ eööö 8 5 % der Prämie der Viehlebensversicherung. 63 530 8 be 42 400 zu ie RM 1000, Nr. 39 80l’en sollten. Zur Nrirchfägh un velschaff gln ses hatten die e mit einer ö“ steht, chrift in die Bestimmungen üker den Steuerabzug vom Kapital⸗ G. m b. Gleiwi Breli 812 r Kraftfahrer Groß⸗ ) Eintrittsgeldldte .e 21 568 bis 40 800 zu je RM 500, Nr. 37 0 päre lediglich die Dividenden cheine für 1924 einzuliefern, d. i. ob sie eine die Bargewinnausschüttung ersetzende Maßnahme ertrag nicht übernommen ist. Uebernimmt der Schuldner des . m. b. H., eiwtz. 1— ins (Auto B. G.) eingetragene c) Ueberschuß der Versich. zu festen Prämien.. 35 557 bis 39 500 zu ie RM 100 Nr. 42401 war spätestens bis 31. August 1925. Dabei wurde die An⸗ sein soll und ist, ob sie also, im Wege einer Ersatzleistung, sachlich Kapitalertrags, ausdrücklich oder stillschweigend, auch die sich in Die für Mittwoch, den 18. Axrfl d. J. enossenschaft mit beschräntter d) außergewöhnliche Einnahmen (aufgewertete bis 45 400 zu je RM 100. Nr. 1 he zugrunde gelegt, daß für die Verteilung der Vorratsaktien auf eine Gewinnausschüttung hinausläuft. Jeder den Aktio⸗ dem Steuerabzug vom Kapitalertrag darstellende Steuer, so ist; um 17 Uhr im Hotel Kauzerbof in Berlin- Haftpflicht. Papiermarkhypothekenn 19 751 8 37 500 zu je RM 20, irjatien (50 000 Stück Gesamtaktien zu je 40 NM akzüglich nären in dieser ihrer Eigenschaft gewährte besondere Vorteil, der abgesehen von dem hier nicht vorliegenden, auch nicht behaupteter anberaumte ordentliche Gesellschafter⸗ 1 insen. am 1. Mai e) Zinsen des Reservefonddes 10 000 zum Börsenhandel an der hiesigen Bin⸗in Vorratsaktien, also) 44 830 Stück Aktien der sonstigen ihnen auf diese mittelbare Weise den bilanzmäßig erzielten Rein⸗ Ausnahmefall des § 87 des Einkommensteuergesetzes 1925 (§ 24 versammlung der Oberschlesischen Flug⸗ s F Fsgcal Insel⸗Restaurant, Plötzen⸗ Abschreibungen auf: zuzulassen. nire zu berücksichtigen seien, somit an die Aktionäre 4488 gewinn ganz oder teilweise zuführen soll und zuführt — wie das des Körperschaftsteuergesetzes 1925) — vgl. dazu die erwähnte hasen G. m. b. H. wird verlegt auf ee, Sees raße 133. ö1“ 11700 ““ Berlin, den 11. April 1928. allien im Bilanzwert von je 15 RM, folglich insgesamt Frei⸗ hier in Gestalt der Ueberlassung der Vorratsaktien gegen den Vorläufige Vollzugsanweisung zum Einkommensteuergesetz Dienstag, den 22. Mai d. J., 1. Verlef Sgeeesnnas b) Inventera. 1 37675 ” Zulassungsstelle in Wert von 67 245 NM, abzugeben seien. Tatsächlich Dividendenschein für 1924 geschehen sollte und geschehen ist —, S. 437 zu § 87 — ein Steuerabzug 8 Höhe von 11,11 vH zu 17 Uhr, nach dem Magistratssitzungs⸗] 2. Ger 88 des Protokolls. c) Forderungen .. 56 398 an der Börse zu Berlin. os ausgegeben an ihre Aktionäre hat die Aktiengesellschaft, bedeutet seinem Wesen n8 nicht minder wie die unmittelbare machen. Dies ist jetzt auch durch die Ausführungsbestimmungen zimmer in Gleiwitz Klosterstr. 6. 3.28 eschäftzbericht. Verwaltungskosten abzüglich des Anteils des Rück — “ Andreae. iten Vorratsaktien bis Ende 1926 ihrer Angabe nach Gewährung der Bardividende einen Ertrag ihrer alten Aktien über den Steuerabzug vom Kapitalertrag im § 4 Abs. 2, 3 aus⸗ Tagesordnung: 2. Aussprache. versicherers: züg v [4852] 5 Stüt; außerdem 100 Stück an ein Bankenkonsortium zu (ögl. § 213 des Handelsgesetzbuchs), also einen dem Steuerabzug drücklich vorgeschrieben. Da die Vorratsaktien ihrer Natur 1. Genehmigung der Eröffungsbilanz. eingegangener Anträge. a) Provisionen und sonstige Bezüge der Agent 8 ““ Von der WPeutsch C Schadloshaltung im Hinblick auf einen mit ihm früher unterworfenen Kapitalertrag. 2 diesem Kapitalertragbezug nach sich nicht um einen Steuerabzug kürzen lassen und da der 2. Genehmigung des Beschlusses des FeZ p) sonstige Verwaltu .“ EEA“ und. Privat, Bank Ak Bank. Conmaiüiäusenen Konsortialbertrag. Im Gegensatz zum Finang, ändert natürlich auch nichts der Umstand, daß, wenn der Gewinn vorzunehmende Steuerabzug nach dem Willen der Aufsichterats über den ersten Ausbaug. X. Schulze. P. Raut. 8 ge Verwaltungstosen . . 137 028 331 29781 ver Le“ Attiengesellichast u zas auf Grund dieser Vorgänge im Laufe des Jahres 1926 in Gestalt von Ersatzmitteln (Sachleistungen) ausgeschüttet wird, Beteiligten hier nicht von den Aktionären getragen werden sollte, des Flughasens. [4941] S Ergns v und ähnliche Auflagen 34 401 54 ist der Natra “ mberg & Co, hmn iüter der Aktiengesellschaft einen Steuerabzug vom Kapital⸗ die Varketräge bei der Aktiengesellschaft verbleiben. Die ange⸗ so hatte hier die Steuer als von der Aktiengesellschaft über⸗ 3. Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und]/ BGegen die Beschlüsse der Generalver⸗ Reic gc Ausgaben: Gewährte Rabatte 18 444 90 Re 12 1 Flte worden, Päüffernmäßig festsetzte und gezahlt verlangte, hat der Be⸗ fochtene Entscheidung ist somit wegen Rechtsirrtums aufzuheben. nommen zu gelten. Im Ergebnis trifft daher der Einspruchs Verlustrechnung sowie des Berichts ammlung vom 7. 3. 1928 ist seitens des e) en “] ü Schubert & 1e etanngnn ngkescheid des Finanzgerichts eine Verpflichtung der Aktien⸗ Die Sache ist spruchreif. Hier sind dem Steuerabzug vom bescheid des Finanzamts vom 6. Okiober 1926, trotz des Vorstands und Aufsichtsrats für Herrn Minuth Klage auf Nichtigkeit 8 b Finanzamt abgeführrrt 33 672 fabrik Akti alzer 9 sschaft zur Entrichtung des Steuerabzugs vom apitalertrag Kapitalertrag unterworfene Kapitalerträge die Vorratsaktien der unrichtigen Begründung, mit der Festsetzung des Steuera bzugs das Geschästsiahr 1927. ““ 4 d oX“ 11 862 45 534/89 bit⸗ N. rar es n —6,8 ent Aktingesellschaft, die diese im Anschluß an die Erzielung eines auf 7470,90 ℳ das Richtige. Die Berufung der nkrienge sensc Beschluß über die Bilanz, Gewinn⸗] Verhandlung am 25. April d. J., vor⸗ Gesamtausgabe u 1 zu le has sdenechtsbeschwerde des Finanzamts hiergegen ist begründet. bilanzmäßigen Reingewinns im Cöfeafcsjahr 1924 zufolge des Legen ihn ist deshalb zurückzuweisen. Urteil vom 21. Juni 192. 8. Verlustrechnung. mittags 10 Uhr, Zimmer 86 — 88, vor dem II. Vermögensübersicht für den Schluß des Geschä zu je RM 100 8 ölegt der Fall vor daß die Aktiengesellschaft, unabhängig über die Gewinnverwendung bestimmenden Generalversamm⸗ 122/27.) Beschluß über die Entlastung des Landgericht I. 1 . Seschäftsjahres 1927. zum Börsenhandel der hiesigen Balt der Aktienkapitalerhöhung, nach Erzielu eines bilanz⸗ lungsbeschlusses vom 16. Juni 1925 an ihre Aktionäre gegen den 43. Zum Begriff des mittellosen Angehörigen, bei T8end⸗ und Aussichterats (Herr] ꝗBerlin, den 13. April 1928. A. Vermögen. zuzulassen ggen Reingewinns aus Anlaß und zum Zwece der Ver. Dividendenschein für 1924 zu überlassen hatte. Und zwar auch dessen Unterhaltsgewährung durch den Steuerpflichtigen . ister Landesrat Hirschberg). „Berliner Central⸗Bank Forderungen: Berlin, den 11. April 1928 m darüber alte in ihrem Besitz und Vermögen befindliche insoweit (vgl. § 86 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes 1925, diesem die Einkommensteuer gemäß § 56 des Einkommen⸗ Amtsniederlegung des Herrn Bürger⸗ Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ 8) Rückstände der Versicherten und gestundete Halb⸗ Zulassungsstelle ihre Vorratsaktien (unentgeltlich), ihren (ee gen Aktio⸗ 24 des Körperschaftsteuergesetzes), als die Aktionäre die Ein⸗ steuergesetzes ermäßtigt werden kann. Die Vorbehörde hak ehon ar. Polizeihaupt Ereeher Haftpflicht. 8 sahrsräcen, aus den Monaten Juli — Dezember 390 780/ 37 an der örje zu Berlin. hen wollte und überlassen hat. Es ist deshalb 8 shberung der 1“ v I e ee 1s 8 gun der Ae b*8 “ 5 . aupt⸗ uednau. 8 usstã i 6 2 / ;0 8 aanglos, w ; b ien⸗ eigenen ngabe r tengese i ungs gesetzes mit der Begründung abgelehnt, aß die vom B werde⸗ ednau. Knost ) stände bei Generalagenten und Agenten. 35 039 Andreage. glos, wann und zu welchen Werten ehemals die Aktie dses 5 dieser Abgabe an ihre Aktionäre 4488 Stück ihrer Vor⸗ säher Angehörigen, Sohn und Schwiegersohn, —
mann Laubschat in Oppeln für das c) Guthaben bei Bank S 58 1 scheft die Vorratsakti 5 t, somit auch der von [4468] h anken und auf Postscheckkonten 60 241]06 [4853] henie Umstand, bagktfn Ien Jatza soons eit 8 Werten ratsaktien nötig und machte deren Verteilung, nachdem sie selbst letzterer allerdings nur beschränkt —, erwerbsfühig, d. h. in der
ausgeschiedene Aussichtsratmitglied 1b s d Forderung auf Zins Herrn Polizeihauptmann Exß. Die Mitieldeutsche Credit⸗ 9 1“ 4 981 22 491 042 Von den Firmen J. Dreyfus Ct gtken je sich (i b 8 b d. ihre Vorratsaktien unter den Aktiven der Bilans mit je 15 RM⸗ Lage seien, sich durch einen Erwerb die Mittel für ihren Unterhalt Verschiedenes. dpesee . 5 G. m. b. 8. Leipzig, I“ 11““ 11“ 7 039 Gebr. Arnhold, Bank der Arbeiter, Ae I., n s degeche dee Febrgwerfal W vee. eingestellt hatte, den Betrag von 67 245 RM aus. Dies üu verschaffen und deshalb nicht als mittellos im Sinne des 8,56 Ratibor, den 12. April 1928. quidation getreten. Liqurdatoren a) Hypotk 82 und Grundschuld gestellten und Beamten A.⸗G., Schwen. edungen von seiten der Aktiengesellschaft an ihre Aktionäre ist die Summe, die einen Teil des bilanzmäßigen Reingewinns es Einkommensteuergesetzes erachtet werden könnten. Diese . ö 98 9360 Goldschmidt & Co. und A. E Wascrellhe für alle Beteiligten in den Steuerabschnitt 1925 (Ein⸗ bildete und in der Vorstand und Generalversammlungsbeschluß Auslegung des Begriffs „mittelloser Angehöriger“ ist rechts⸗ enen Vorratsaktien erblickten. irrtümlich. Denn nicht auf die Erwerbs fähigkeit, sondern
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats der sind: Bücherrev. Georg Tecklenburg
Oberschiestschen Finghafen G.m.b.Re.r Leiv ig W. 31, und Kaufm. Edg. Seei⸗ b) Wertpapiete .. . . . ... 85 080/ 80% 184 016/89 mann, hier, ist der Antrag gestellt worden ienste 5
Pi 116e“ ; p 3 mnen 1 ; ge 1 den Ausglei gen die herausgegeb
Piontek, Landeshauptmann. vhn, dend,9. Bi Hypothekenfreier Grundbesitz.. 75 000- GM 5 000 000 8 % Goldkommuna . . EE11 85 Die Bilchnz “ auch jener Bilanzwertansatz der Vorrats⸗ nur darauf kommt es bei der Frage, ob wegen Unterhalts⸗
ehcseeris „⸗Eröff.⸗Bilanz: Aktiva 3291,40, Inventerr x . 12 000 schuldverschreibungen, Reibe 1, ven ehärz 1920 im § 8 Abs. 2 bestimnite, schrieb später auch die aktien hatten überdies die Vermutung der Richtigkeit für sich gewährung mittelloser Angehöriger die Einkommensteuer zu für den ermäßigen ist, an, mangels eines Arbeitseinkommens die An⸗
Jahre 1928, der Hannoversche Steuernotverordnung in Artikel I § 27 Abs. 8 vor und und eine Behauptung eines niedrigeren Henennen, nn he Aktien⸗ seren keine Einkünfte beziehen und kein Vermögen zur Be⸗
D 1 Evtl. weit. Forderg. sind b. z. 20. d. M Gesamtbetrag 769 098 Bodenk Lin Hi v — 8bE“ gettsr hesn LER E“ ebensowenig treitung des eigenen Lebensunterhalts besitzen. Die Erwerbs⸗
Die „Binzstraße 23 Grunderwerbs⸗ u“ gesellschaft mit beschränkter Haxftung“ ist b. Herrn Tecklenburg zu melden. B. Verbindlichkeiten. zum Börsenhandel an der hiesigen Börle gltas Ei behörden nicht aufgestellt, inkommensteuergesetz vom 10, August 1925, das erstmalig gesellschaft vor den Vorbehörden nich 8 gemeinen Wert fähigleit schließt an sich die Mittellosigkeit “
aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft Die Liquidatoren. Ueberträge auf das nächste Jahr: zuzulassen. den - 8 1 manzamt einen damaligen höbere
werden ausgefordert, sich bei ihr zu melden. 2) Für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüber⸗ u Berlin, den 11. April 1928. h 8 ““ dser Sehruet serr nach diesem Zeitzunkt 88 dem Tage nach dem entweder keine Gelegenheit zum Erwerb vorhanden ist oder die
Berlin SW. 61, Lichterfelder Str. 31, 9 8 Zulassungsstelle Seuerabzug vom Kapitalertrag vom 8. Mai 1926), daß nicht Generalversammlungsbeschluß, hatte sich die Bewertung des den Tätigkeit im Geschäft eines Dritten ohne weiteres Entgelt und
den 30. März 1928. 1 1. Mitgliederversicheruug 173 090 an der Börse zu Berlin. Dividenden“ und gewisse andere Gewinne steuerabzugs⸗ Aktionären zufließenden Sachertrags zu richten; denn die Be⸗ nur gegen Unterhaltsgewährung geleistet wird. Die Vor⸗
Der Liguidator ver „Binzstraßte 23 13 B 1 j b) S 2. Nichtmitgliederversicherug . . 12 327 Andreage. siige Kapitalerträge sind, sondern daß als solche Kapital⸗ stimmung, die Dividendenscheine seien von ihnen bis spätestens entscheidung war daher wegen dieses Rechtsirrtums aufzuheben.
Grunderwerbsgesellschaft mit be⸗ * an ausweise. 5) Schadenrücklage: 1. Mitgliederversicherung... 34 036 81““ ge auch besondere Entgelte oder Vorteile gelten, die „neben! zum 31. August 1925 einzureichen, bedeutete keine Hinaus⸗ (Urteil vom 18. Januar 1928 VI A 850,27.)
schränkter Haftung in Liquidation“: - 1 2. Nichtmitgliederversicherung. 1 619 [4907) Bekanntmachung. 1 ““
Friedrich Mandelik. 4866, Wochenübersich der c) Reichsversicherungssteuer für noch nicht bezahlte Von der Deutschen Bank, Filiale Franl⸗ ———õ ͦö/õ—y— —
8 — Bayerischen Notenbank Prämten . .“ 11 862 232 93624 furt, der Darmstädter und Natlonaldan 3 2
[3908] Aufforverung. vom 84 Aprii Forderung anderer Versicherungsunternehmungen 305 266 “ auf Aktien, Fo⸗ 2 Berlin [4288]] Kontor 21. Das Grundkapital ze . rats. 8 der von der und ee Zum ist Sls. . Frantfurt (Main). irection der Dhbe d 8 t 8 3 delsreai Bi ür je 1000 8 ndelskammer ernannten evisoren, Kaufmann Dr. Gu⸗ Ramin, Berlin⸗
ain), der Direction Han E regif er „ In das Handelsregister Abteilung B in 50 Inhaberaktien über je Ha bhammer genahan ber Prüfsings. Nilclassee. — KNr. ees Hunen⸗ (
Die Firma Zurmühl G. m. b. H. Forderung von Banken... vDe Th, dürmun, G. m. 88. v 11“ Rardenenhe oc Hantenn sfa 8 11“ 130 896 conto⸗Gesellschaft Filiale Frankturt a M, b b - „ di Nennbet ausgegeben wer⸗ können : zefunmen desewefonbsz: e Fra n ist am 4. April 1928 eingetragen wor⸗ die zum Nennbetrag zges bericht der Revisoren auch bei der straßte Hausverwaltungs⸗Aktien⸗Ge⸗
trieb in Nürnberg, Heroldstr. 8, hat sich Deckungsfähige Devisen. . 6 311 000,— Bestand am 1. 1.1927 900 der Dresdner Bank i t g. E11“ 28 889. — Ss 1Se 116“ 100 000 ank in Frankfurt am 20. 3. 1928 aufgelöst und ist in Liqui⸗ Wechsel und Schecks.. 51 076 000,— Hierzu sind getreten gemä 3 und der Fürxma Gebrüd ach ist bi aahn unser isch⸗ de en, je na dotion geteten. Ale, Glzuziger werden Feuische Scheibemünzen . 9 000— “ ues der Ffans Gezeden, ultch neanse kno er aien a. n zran. Feisis. garecere der aennehcen dber mehreren Hersenenlie naczung. zesehen, werdent — Ne. hls Dewesch. bucch Beschuß, der heneralversanan⸗ hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche sofort Noten anderer Banken 1 412 000,— Davon sind gemäß § 41 der S LIIT“ 160000 000 Pesetas vollgezahlten i und Lentzwerke, Alkoholfreie Ge⸗ ist der Betrieb eines Agentur⸗ und Die Wahl der Vorstandsmit Umader er⸗ land Rückversicherungs⸗Aktiengesell⸗ lung vom 15. Juli 192 1¼ in § 1 und § 2 n. “ 378 000,— v“ ¹ 320 000 Stü 500 Pese enstein ei „ . b 18 ; der Generalversammlung versammlung vom 28. März ist sammlung vom 9. November in ück über je ein, daß die Firma er⸗ Vieh sowie von Handelsgeschäften Die Berufung der Gene rs Gesellschaftsvertrag 1nr 1, 8 18 ½ g geändert, Gemäß dem bereits durch⸗
Nürnberg, den 7. 4. 1928. Sonstige Aktiva 88 2 491 000,— Gesamtbetra Serie A Nr. 1 — 120 000, Serte Baalen ist. 4 ähnli „ u die sonstigen Bekanntmachungen Karl Kublan, Nürnberg, Grübelstr. 28. & Passiva. Schwerin i. M., den 12. Januar 1928 8 “ Nr. 1 — 120 000, Serie C Nr. 1 b6 plenstein, den 3 April 1928 11“ 88 die henäfe erfolgen durch den und § 16 geändert. Die Firma lautet geführten Beschluß der Generalver⸗ Grundkapital 15 000 000,— Vieh⸗Versich 8G . 1u“ 80 000 und Amtsgericht 50 090 Reichsmark. Aktiengesellschaft. Deutschen Reichsanzeiger. Die Gründer, jeber Deutschland Bauspar⸗Aktien⸗ sammlung vom 9. November 1927 ist 849142 Pekanntmachung Rücklagen 111616öA“ erungs⸗ esellschaft g. G. zu Schwerin i. M. 40 000 000 Pesetas vollgezahlten eeae. I (SDer Gesellschaftsvertrag ist am 25. Ja⸗ welche alle Aktien übernommen haben, gesellschaft für Stadt und Land. das Grundkapital um 45 000 Reichs⸗ Die Geun ftnarneseaa7. Gcfurt e der umlaufenden Der Vorstand. W. Gütschow. Aktien, Serie D, mit halber Dg d Preienwalde, Oder [4297] nuar 1928 festgestellt und am sind: 1. Otto Haake, Großfleischer⸗ Gegenstand des Unternehmens ist jetzt mark erhöht worden und beträgt jetzt vgate 1 eVb Die Uebereinstimmung der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustrech dendenberechtiaung jür 1927, 4000 e der im Hanbalsregister Abt. 8] 21.,29. März 1¹928 geändert. Besteht meister, Lertn ⸗Geunewald, 2. Aoolf die Veschaffung von Wohnräumen für 50 000 Reichämart. Die Nirzier lautet isabrger der dehen aufgelöst. Die Sonstige täglich fällige der Vermögensübersicht mit den Büchern der Gesellschaft bestäti ““ Stück über je 100 Pesetas, Nr. 1 b0 lzer Nr 9 ir der Vorstand aus mehreren Personen Hermanns, Fleischermeister, Berlin, die Sparer im Wege eines Sparver⸗ jetzt Der Metallmarkt Aktiengesell⸗ sice ber -. schatt werden auf⸗] Verbindlichkeiten. . . . 1 753 000.— Die Revisionskommission des aehrich vekangt. 400 000, der Compania HIS. punwerke Tonka. Setre Rei Füen⸗ o wird die Gesellschaft durch zwei Vor⸗ 3. Oswald Kegler, Kaufmann, Berlin⸗ kehrs sowie die Betreibung aller hier⸗ schaft. Gegenstand des Unternehmens ril 1928. bund eiten 000,— 8 . cidad 1 O ün⸗ itgli 1 kürnberg, 5. Bruno Horstmann, Groß⸗ äfte. enn B 8 8
ber ga eee Sonstige Passiva.. 2 000 000, — und “ r 10. März 1928 wurde die vorstehende Gewinn⸗ zum Handel “ an der aztagen ““ Ueneneteghch zen ““ 88 Ubi⸗ “ be Forf Den ersten mehreren Personen besteht, kann die Tageszeitung „Der Metallmarkt“. Als 2 Tegesellschaft Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen Vorstande bie beantragte Entlast anz genehmigt und dem Aufsichtsrat und dem bhieüigen Börse eingereicht worden⸗ obert Schulz ist aus dem Vorstand stand ist bestellt Kaufmann Oswald Aufsichtsrat bilden die Gründer zu 1, Generabversammlung bestimmen, daß nicht eingetragen wird noch
G aste 1 m. b. H im Inlande zahlbaren Wechseln Der Aufsichts 2 zung aus der Jahresrechnung einstimmig erteilt. Frankfurt a. M., den 12. Apr 1999 geschieden Richarb 8 ist allei⸗ Kegler, Berlin⸗Neukölln Als nicht 4 und 5. Die mit der Anmeldung eins von mehreren Vorstandsmit⸗ licht: Auf die Grundkapitalserhöhung
; 1 rat. H. Staudinger, stellv. Vorsitzender. Inlassungsstelle an der Börse 8 dorstandsrnic d.”“ i eingetragen wird noch veröffentlicht: der Gesellschaft eingereichten Schrift⸗ gliedern die Gesellschaft allein ver⸗ werden unter Ausschluß des gesetzlichen
eorg Schousgaard. RM 3 112 000,— 8 zu Frankfurt a. M. Freienwald 4. 1928. Di attastelle befindet sich in stücke, insbesondere der Prüfungs⸗ treten sann. Max Cutomsev und Konte weaugerecha Sö 8 Andes Lohe.) W“ Zeenn 99, 89 ee ge teema.cehale berich des Vorstands und des Aufsichts⸗ Beuchelt sind nicht mehr “ ö11“
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enst IFr 1 8 steht aus einer ein. 4236] den: Nr. 41 112. Haake & Hermanns den. Der Vorstand besteht a Sü zer Frcgsrie⸗ und prer lammer ein⸗ sellschaft: Der Gesellschaftsvertrag st