8 Zweite Zeutralhandelbregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatdanzeiger Nr. 181 vom 7. Juni 1928. S. 4.
8 8 1
Havelberg. [23059] Im Zeessenschatferegister Nr. 18 ist bei der Gemeinnützigen Bau⸗ und Sied⸗ lungsgenossenschaft Quitzöbel und Um⸗ gend, einget ne Genossenschaft mit Feschränkter Hosstpfliche oddan, ein⸗ en n: Die Genossenschaft ist durch eschlaß der Generalversammlung vom 11. März 1928 aufgelöst. Die bis⸗ herigen Vorstandsmitglieder Kort und Tielebier sind Liquidatoren. Amtsgericht Havelberg, 26. 5. 1928.
Havelberg. 1 [23060]
Im Genofsenschaftsregister ist unter Nr. 20 bei der Gemeinnützigen Bau⸗ und Siedlungsgenossenschaft Groß Leppin und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Groß Leppin eingetragen: Die Genossenschaft ist nach § 2 der Ver⸗ ordnung vom 21. Mai 1926 (R.⸗G.⸗Bl. I. S. 248) von Amts wegen gelöscht.
Amtsgericht Havelberg. 26. 5. 1928. Herborn, Dillkr. [23061] “ In das nossenschaftsregister ist heute eingetragen worden: wSe genossenschaft der Kolonialwarenhändler des Dillkreises eingetragene Genossen⸗ 288 mit beschränkter Haftpflicht, Burg (Dillkreis). Statut vom 13. Mai 1928.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1. Der Einkauf von Waren auf ge⸗ meinschaftliche Rechnung und deren Ab⸗ gabe zum Handelsbetrieb an die Mit⸗ glieder.
2. Die Errichtung dem Kolonial⸗ warenhandel dienender Anlagen und Betriebe zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ihrer Mitglieder.
3. Die Förderung der Interessen des Kleinhandels.
Die Haftsumme beträgt 1000 RM.
Die höchstzulässige Zahl der Geschäfts⸗ anteile 100.
den 26. Mai 4928
Amtsgericht.
Höchst, Main. „(21484]
Handwerker⸗Baugenossenschaft Bad Se gc. ö Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter licht Bad Soden a. Ts.
Gegenstand des Unternehmens ist die Erstellung von Wohnhausbauten zum Zwecke der Behebung der Wohnungsnot, insbesondere von Kleinwohnungen mit niedrigen Mieten, und die Förderung aller in dieser Richtung gehenden Be⸗ strebungen der Gemeindeverwaltung Bad Soden a. Taunus durch die Mit⸗ glieder der Genossenschaft. Die Haft⸗ summe beträgt 1000 RM (10 Geschäfts⸗ anteile). Den Vorstand bilden: 1. Albert Waldbock, 2. Adolf Stark. 3. Georg Maurer, sämtlich in Bad Soden a. Ts. a) Statut vom 14. April 1928, b) Be⸗ kanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen in der Bad Sodener⸗Zeitung. c) Die Willenserklärungen des Vor⸗ üeeer. erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, in⸗ dem zwei Mitglieder der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Das Statut befindet sich Bl. 2 d. A. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Höchst a. Main, den 23. Mai 1928.
Amtsgericht. Abt. 7.
Kallies. [23404]
Nr. 24 des Genossenschaftsregisters — Pferdezuchtgenossenschaft Pammin ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Pammin — ist ein⸗ getragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. Jamuar 1928 aufgelöst worden. Liquidatoren sind die Ritter⸗ gutsbesitzer Walter row in Kar⸗ phul, Günther George in Danzig⸗A. und der Gutsbesitzer Wilhelm Döbler in Gutsdorf.
Kallies, den 22. Mai 1928.
Amtsgericht.
. 8
Kyritz, Prignitz. [18963] In unser Genossfenschaftsregister Nr. 29 ist bei der Spar⸗ und Darlehns⸗ basse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Berlitt, eingetragen worden: Die Genossenschaft ist durch rechtskräftigen Beschluß des Amtsgerichts in Kyritz vom 25. Fe⸗ bruar 1928 aufgelöst. 8 „ Kyritz, den 21. Mai 1928. Das Amtsgericht.
Magdeburg. [23062] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 61 bei der Genossenschaft in Firma „Deutsche Stärke ⸗Verkaufsgenossen⸗ schaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Hauptnieder⸗ lassung Berlin mit Zweigniederlassung in Magdeburg, ist heute eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Fe⸗ bruar 1928 geändert ist. Magdeburg, den 1. Juni 1928. Amtsgericht A. Abteilung 8.
[23063] Marienberg, Westerwald.
Genossenschaftsregister Nr. 22, Spar⸗ und Darlehnskasse, e. G. m. u. H., zu Großseifen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. 3. 1928 ist die Genossen⸗ schast aufgelöst.
arienberg (Westerwald), den 18. Mai 1928. Amtsgericht.
ẽOsterburg. 1.—
In unser Genossenschaftsregister is ne bei der unter Nr. 36 eingetragenen
285 Ländliche Spar⸗ und Darlbehnstasse Iden und Umgegend, ein⸗ getvagene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht in Pen. lgendes ein⸗ getvagen worden: Di 16 und 21 der Statuten sind ndert durch Seeee n88⸗nrs vom 30. April 1928. Der Kaufmann Willi Schulze in Iden i. Altm. ist laut Generalversammlungsbeschluß vom 30. April 1928 in den vE sewählt. § 37 Abs. 1 der Satzung ist durch Gene⸗ ralversammlungsbeschluß vom 16. Mai 1928 geändert
Osterburg, den 30. Mai 1928.
Das Amtsgericht.
Osterode, Ostpr. [23064]
In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 37 die Kaltblut⸗Hengst⸗ haltungsgenossenschaft Ramten ein⸗ getragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht eingetragen worden. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Beschaffung, Haltung und Benutzung von Deckhengsten des schweren Arbeitsschlages im rheinischen Typ. Mitglieder des Vorstands sind: a) Administrator Kasch in Ramten, b) Gutsbesitzer Fischer in Locken, c) Gutsbesitzer Nitz in Gutchen. Das tatut ist am 2. April 1928 errichtet.
Osterode, Ostpr., den 26. Mai 1928.
Amtsgericht.
Schippenbeil. 1 ]
In das Genossenschaftsregister ist heu bei dem Heimstättenbauverein e. G. m. b. H. in Schippenbeil folgendes eingetragen:
Der Lehrer Max Bittkowski ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Maurer Friedrich Holl⸗ stein getreten.
Schippenbeil, den 22. Mai 1928.
Amtsgericht.
Stargard, Pomm. [23066]
In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 143 die „Milchver⸗ wertungsgenossenschaft Karkow und SIeP is. eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. mit dem Sitz in Karkow“ eingetragen. Das Statut e; am 22. Februar 1928 er⸗ richtet. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinsame Milchverwertung. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Stargard i. Pomm., den 26. Mai 1928. Das Amtsgericht.
Treptow, Toll. [23067] In unser Genossenschaftsregister Nr. 1 ist bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse e. G. m. b. H. in Sieden⸗ bollentin eingetragen:
Der Pastor Gustav Treptau in Grap⸗ zow ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine Stelle der Schlächtermeister Fritz Klemm in Siedenbollentin ge⸗ treten.
Treptow g. d. Toll, 26. Januar 1928.
Das Amtsgericht.
Treptow. Toll. [23068] „In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 ist bei der ländlichen Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wildberg, eingetragen:
r Molkereiverwalter Peter Lützow in Wildberg ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden und an seine Stelle der Lehrer Max Gerch dortselbst getreten. Das stellvertretende Vorstandsmitglied, Hof⸗ besitzer Emil Dreyer in Wildberg, ist endgültig in den Vorstand gewählt.
Treptow a. d. Toll, den 21. Februar 1928. Amtsgericht.
Wiesloch. [23071]
Im Genossenschaftsregister Band 1 wurde zu O.⸗Z. 13, Ländlicher Kredit⸗ verein Horrenberg, e. G. m. u. H. in Horrenberg, eingetragen: Durch die Generalversammlung vom 1. April 1928 wurde ein neues Statut be⸗ schlossen. Die Firma ist geändert in Spar⸗ und Darlehenskasse, e. G. m. u. H. in Horrenberg.
Wiesloch, den 4. April 1928.
Bad. Amtsgericht.
Wörrstadt. [23069]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Landwirtschaft⸗ lichen Consumverein eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Vendersheim einagetragen:
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 18. April 1926 und 11. April 1927 sind die Bestimmungen des Statuts wie folgt geändert: Die Firma lautet jetzt Landwirtschaftlicher Consum⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit HDE Haftpflicht zu Vendersheim.
örrstadt, den 30. Mai 1928. Amtsgericht. Zweibrücken. [23070] Genossenschaftsreaister.
1. Firma Genossenschaft Selbsthilfe Kübelberg, eingetragene Genossenschaft mit beschr. Haftpflicht. Sitz: Kübelberg i. L. 2. Landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz: Stein⸗ wenden i. L. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist beendet. Die Firmen
sind erloschen. Zweibrücken, den 1. Juni 19238.
Amtsgericht.
Fabriknummern
5. Musterregister.
Bunzlau. [23410]
Im Mausterregister Nr. 143 ist bei der Firma J. Paul & Sohn, Tonwaren⸗ und Feinsteinzeugfabrik in Bunzlau, die ihre Rechte auf die Firma H. C. König in Steinhagen i. W. übertragen hat, heute eingetragen worden, daß die Verlängerung des Musterschutzes für eine Likörflasche König Steinhäger Urquell, Fabrik⸗Nr. 110, am 21. Mai 1928, vorm. 9 Uhr, auf weitere 5 Jahre angemeldet ist. Amts⸗ gericht Bunzlau, 1. 6. 1928.
Erfurt. [23411]
In unser Musterregister ist unter Nr 569 bei Ernst Bergmann, Schnürriemenfabrik, Erfurt eingetragen:! Paket mit 5 Mustern für Schnürriemen, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 6473, 646/3, 911/3, 929/3, 1005/3, Schutzkrist 3 Jahre angemeldet am 30. Mai 1928, mittags 12 Uhr 30 Min. 8
Erfurt, den 30. Mai 1928.
Das Amtsgericht. Abt. 14.
Fnulda. [23413]
In unser Musterregister sind heute unter Nrn. 297 und 298 die folgenden von der Firma Emaillirwert A. G. in Fulda am 10. Mai 1928, 13 Uhr, an⸗ gemeldeten Modelle 1. 1 Satz Teller, 6 Stück, Decorserie, Fabriknummer 620, 2. I1 Becher mit regenbogenfarbiger Ver⸗ zierung, Fabriknummer 1000, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahbre, ein⸗ getragen worden.
Fulda, 10. 5. 28. Das Amtsgericht.
Grenzhausen. [23414]
Im hiesigen Musterregister wurde fol⸗ gendes eingetragen:
Nr. 503. Firma Anton Trum in Raus⸗ bach, Paket mit 1 Muster für glasierte Steingutwandplatte mit Rosendekor, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1928, vormittags 9 Uhr. 3
Grenzhausen, den 31. Mai 1928.
Amtsgericht Höhr⸗Grenzhausen.
Neurode. [23073] In das Musterregister des unterzeich⸗ neten Amtsgerichts sind eingetragen: Nr. 656 — 677 Firma Herm. Pollack Söhne in Neurode i. Eulengeb. Zweiundzwanzig verschlossene Pakete mit Umschlagnummern 99 - 120 sämtlich Muster für Wäsche und Kleiderstoffe und zwar Paket 99: 48 Muster Fabriknummern Zephyre 48 Ella 3797, 3813, 3823 — 3854, 3863, 3864, 3873 — 3880, 3882 — 3885, Paket 100: 50 Muster Fabriknummern Zephyre 31. Magda 902, 908, 915, 917 — 934, 936 bis 945, 19 Kastel 2059 — 2061, 2067 — 2069, 2073, 2075 — 2086, Paket 101: 50 Muster Fabriknummern Zephyre 50 Stck. Kastel 2087 — 2125, 2134 — 2144, Paket 102: 49 Muster Fabriknummern Zephyre 49 Stck. Mignon 2359, 2368, 2373 bis 2407, 2412 — 2423, Paket 103: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6030, 6036, 6037. 6040, 6041, 6046, 6049 — 6086, 6088 — 6093, Paket 104: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6094 — 6143, Paket 105: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6144 — 6157, 6159 — 6160, 6163 — 6182, 6188 — 6201, Paket 106: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Cora 6202 — 6216, 6227 — 6261, Paket 107: 50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck. Lolotte 5605, 5625, 5626, 5642, 5645, 5653 — 5655, 5658 bis 5660, 5668, 5671, 5672, 5676, 5677. 5680 bis 5699,5701 — 5714, Paket 108:50 Muster Fabriknummern Popeline 50 Stck Lolotte 5715 — 5733, 5735 — 5737, 5739 — 5744, 5746 — 5767, Paket 109: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 39, Lolotte 5768 bis 5773, 5782 5785 — 5816, 11 Santona 3703, 3704, 3719, 3721, 3722 —- 3727, 3730, Paket 110: 50 Muster, Fabrik⸗ nummern Popeline 50 Stck. Santone 3731 — 3735, 3744 — 3776, 3779 — 3790, Paket 111: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Santona 3791 — 3807, 3810 — 3831, 3833 — 3843, Paket 112: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Santona 3845 — 3848, 3850 bis 3852, 3854 — 3856, 3858, 3859, 3861, 3883 bis 3867,3869 — 3900, Paket 113:50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Sitck. Astoria 2897, 3035 — 3036, 3038 — 3084, Paket 114: 150 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Astoria 3085 — 3121, 3123, 3124, 3127 — 3137, Paket 115: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 50 Stck. Astoria 3138 — 3148, 3151 — 3163, 3165, 3166, 3169 — 3175, 3178 — 3194, Paket 116: 50 Muster, Fabriknummern Popeline 24 Cora 6262 — 6281, 6183 bis 6185, 6187, 19 Santona 3901, 3902, 3904 — 3907, 3909 — 3913, 3915 — 3922, 7 Astoria 3195 — 3199, 3206, 3207, Paket 117: 45 Muster, Fabriknummern lanelle 45 Hermes 6206, 6220, 6222, 6225, 6226, 6230 — 6232, 6235 — 6237, 6239, 6249, 6252, 6255, 6256, 6263, 6265 — 6268, 6271, 6275 — 6283, 6285 bis 6288, 6290 — 6299, Paket 118: 33 Muster, Flanelle 33 Lawn Tennis 7549, 7552 — 7554, 7558, 7561, 7567, 7570, 7571 — 7573, 7575, 7578 bis 7589, 7591 — 7599, Paket 119: 40 Muster, Fabriknummern Popeline 8 Cora 6161, 6162, 6186, 6286 6288 bis 6291, 3 Lolotte 5734, 5745, 5784, 9 Santona 3857, 3860, 3868, 3903, 3908, 3925 — 3928, 21 Astoria 3031, 3032, 3125, 3126, 3167, 3168, 3176, 3177, 3200 — 3205, 3208 — 3214, Paket 120: 35 Muster, Fabriknummern Zephyre und Atlasrayibatist, 1 Ella 3881, 1 Magda
946 24 Kastell 2145 — 2168, 9 Atlasrayvi⸗ batist R. J. 171, 177, 225, 227, 278 bis 282, sämtlich angemeldet am 4. Mat 1928, vorm 11 Uhr, sämtlich Flächen⸗ erzeugnisse, Schutztrist 3 Jahre. Neurode, den 31. Mai 1928. Amtsgericht.
Olbernhau. [23074]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 167. Oswald Hänig, Firma in Brüderwiese, ein versiegeltes Paket mit 22 Mustern, nämlich Federkästen, Ge⸗ schäftenummer 1997 A eintacher Kasten, Deckel weiß pollert mit Zackenkaromuster in rot/ chwarz, Nr. 446 S einfacher Kasten, Knabe mit Siebenmeilenstiefel, im Hinter⸗ grund Kirche, Nr. 2240 einfacher Kasten Kaninchenbild, 2 Kaninchen, Nr. 406 c, einfacher Kasten, Deckel grau poliert. lange Karomuster mit schwarzen Rändern, Nr. 406 b einfacher Kasten, Deckel einfach polt. mit selbem Bild, Nr. 2241, ein⸗ sacher Kasten, sieben fliegende Raben, Nr. 2238, einfacher Kasten, Kasten mit Reißlack gelb/ schwarz, Nr. 2237, einfacher Kasten Deckel mit langen Karos braun/ schwarz, drei Hunde am Schlitten mit Eskimo, Nr. 1009 c, einfacher Kasten, Deckel mit Reißlack gelb / schwarz, Nr. 2096 G, einfacher Kasten, Deckel mit Reißlack rot / schwarz, Nr. 2241, einfacher Kasten, drei Rehe im Walde, Nr. 1017 E einfacher Kasten, drei Käfer auf hellgrünem Untergrund, Nr. 1758 F, einfacher Kasten, Deckel Goldbronze ge⸗ pritzt und mit rot und braunen Streifen, Nr. 1758 J, einfacher Kasten, Deckel grau polt. mit 3 Indianern und Boot, Nr. 2096 H, einfacher Kasten, Deckel weiß polt. mit Zackenkaro rot / schwarz, Nr. 1022 F, Drehdeckelkasten, Deckel weiß polt. mit Zackenkaro rot/schwarz, Nr. 1470 A, Drehdeckelkasten, Deckel weiß polt. mit Zackenkaro rot / schwarz, Nr. 2236, Drehdeckelkasten, Deckel mit Fantasie⸗ blumenbild auf weißem Untergrund, Nr. 1672 A, Drehdeckelkasten, 2 Kaninchen, Nr. 438 F, Drehdeckelkasten, Deckel blau polt. mit Zeppelin und Wolkenkratzer, Nr. 1661 A, Drehdeckelkasten, lange Karos in braun / dunkelrot mit schwarzen Rändern, Nr. 438 G, Drehdeckelkasten, Deckel weiß polt. mit langen Karos braun/schwarz, 2 schwarze Ränder, Schutzfrist drei Jahre, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 30. April 1928, mittags 12 Uhr.
2 A Reg. 113/28. Nr. 168. Robert Schneider, Firma in Niederneuschönberg, eine Waschmaschine als Kinderspielzeug, offen, Geschäftsnummer 1, Schutzfrist drei Jahre, plastische Erzeugnisse, an⸗ gemeldet am 3. Mai 1928, vormittags 11 Uhr.
2 A Reg. 114/28. Nr. 169. Hans Schuffen hauer, Firma in Niederseiffenbach, zwei Meßabzeichen für die Leipziger Früh⸗ jahrsmesse 1929, in Holz gestochen, offen, Geschäftsnummern 1 und 2, Schutzfrist drei Jahre, plastische Erzeugnisse, ange⸗ 5 am 4. Mai 1928, nachmittags 4 r. 5 Amtsgericht Olbernhau, den 31. Mai 1928. Pforzheim.
[23075] Musterregistereintrag.
Firma Wilh. Diemer & Co. in Pforz⸗ heim, ein versiegeltes Kuvert mit 2 Mustern für Warenumhüllungen mit eigenartigem bildlichen Aufdruck, Gesch.⸗Nrn. 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 25. Mai 1928,
8,40 Uhr. 8 Amtsgericht Pforzheim.
Reichenbach, Vogtl. [23076 In das hiesige Musterregister ist ein⸗
getragen worden: Nummer 506. Firma Gebr. Müller Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Reichenbach i. V., ein mit Bindfaden verssh gflener Umschlag, enthaltend 12 Stück Muster für Gardinen und Dekorationen, Fabrik⸗ nummern 2799, 2801, 2803, 2805 — 2813, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mat 1928, vormittags 11,05 Uhr.
Amtsgericht Reichenbach i. V.,
den 31. Mai 1928.
Rheydt, Bz. Düsseldorf. [23077]
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Unter Nr. 1138 am 1. Mai, Firma Herz & Stern, Akt. Gesellschaft, Rheydt, ein versiegelterUmschlag, enthaltend 6 Muster von baumwollenen Geweben, Fabrik⸗ nummern, Artikel Favorit, Dess. 5008, 5009, 5010, 5011, 5012, 5013, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1928, vormittags 11 Uhr 30 Minuten. —
Unter Nr. 1139 am 12. 5. 1928, Firma Heinrich Ax, Rheydt, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 48 Muster für Web⸗ waren (Oberbekleidungsstoff), Fabriknum⸗ mern 3129, 3130, 3131. 3132, 3491, 3492, 3493, 3494, 3495, 3496, 3497, 3498, 3521, 3522, 3523, 3524, 3525, 3526, 3551, 3552, 3553, 3554, 3555, 3556, 3557, 3558, 3581, 3582, 3583, 3584, 3585, 3586, 3587, 3588, 3611, 3612, 3613, 3614, 3615, 3616, 3617, 3618, 3641, 3642, 3643, 3644, 3645, 3646, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 12. Mai 1928, vormittags 10 ¾ Uhn
Unter Nr. 1140 am 29. 5. 1928. Firma Herz & Stern, Akt. Gesellschaft, Rheydt, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 13 Muster von baumwollenen Geweben, Fabriknummern Art. Island Dess. 381, 410, 411, 412, Art. Polo Dess. 5159, 5160, 5161, 5162, 5163, Art. 5989 Dess.
] eigenartiger Schneide
—
554, 559, 556, 557, Flächenzeugnis Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet se 29. Mai 1928, mittags 12 Uhr 45 NIn
Amtsgericht Rheydt. n.
Schirgiswalde.
In das Musterregister ist eingetragen worden:
Nr. 164. Firma C. T. Hünlich Aktien, gesellschaft, Wilthen, Sa, ein versiegelte Paket mit je einem Muster für Probien glas und Flüssigkeitsbeber mit den Fabrit, nummern 1 und 2, plastische Erzeugnise Schutzzrist drei Jahre, angemeldet an 15. Mai 1928, nachm. 2 Uhr 45 Minuten Amtsgericht Schirgiswalde, 2. Juni
Solingen. . s 23079- Eintragungen in das Musterregister. Nr. 4141. Firma Gebr. Grah, Odysseng
werk, A.⸗G. in Solingen, in einem ver
schlossenen Umschlag zwei Muster (Nh. bildungen) für Gebäckzangen mit eigen, artiger Verzierung auf Halm und Augen in allen Größen und Gatvanisierungen
Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrit⸗
nummern 1027/2 und 1027/22 T., Schut⸗
frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Mai 19 8
vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 4142. Firma Solinger Metnl,⸗
warenfabrik, G. m. b. H., Soling in einem verschlossenen Umschlag
Muster (Abbildungen) für Taschenmesse
Flächenmuster, Fabriknummern 5180 ing
1258, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde
am 2. Mai 1928, mittags
30 Minuten.
Nr. 4143. Firma Max Hohagen, So
lingen, in einem offenen Umschlag zwe
Muster für Kasten zur Herstellung vag Nagelfeilen aus Eisen, Stahl und allen nicht zu den Edelmetallen zählenden Metallen, mit Darstellung von Tula⸗ Imitationen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 5. Mai 1928, vormittags 10 Ue 30 Minuten.
Nr. 4144. Firma Waldmin & Saan, Weyer, Rhld., in einem offenen Umschlat eine Musterabbildung für eine Scheren⸗ üumhüllung mit der Aufschrift „Schneider, glück“, Flächenmuster, Geschäftsnummerh Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet an 9. Mai 1928, vormittags 9 Uhr 50 M. nuten.
Nr. 4145 für dieselbe Firma: In einen offenen Umschlag eine Musterabbildung für eine Knopflochschere mit gerader Schneide und ganz eigenartigen Schenkeln, Flächenmuster, Geschäftsnummer Uin Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ma 1928, vormittags 9 Uhr 50 Minuten.
Nr. 4147 für dieselbe Firma: In einem.
offenen Umschlag ein Muster (Abbildung
für eine Scherenumhüllung mit einer Lederscherenzeichnung und der Auffchritt „gesetzlich Hans Sachs⸗Scher⸗ die beste Lederschere für den Gebrauch unbegrenzte Lebensdauer, Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummer 10000, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1928, vormittagt 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 4148 für dieselbe Firmg: In einem offenen Umschlag die Abbildung einehn Musters für eine Scherenumhüllung mit Photographie und Aufschrift Wasa, Schutz⸗ marke, Spezialschere mit voller Garantte⸗ die beste Schere für den Gebrauch, nut echt mit der Schutzmarke Wasa, alles i schwarz⸗grünem Druck, Flächenmuster, Geschäftsnummer 1508, Schutzfrist 3 8 angemeldet am 26. Mat 1928, vormittag 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 4149 für dieselbe Firma: In einem offenen Umschlag die Abbildung eine Musters für eine Lederschere mit gang grader Wate und breitem hohlen riff, Flächenmuster Geschäftsnummer 1598, Schutzfrist 3 Jahre⸗ angemeldet am 26. Mai 1928, vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten.
Nr. 3976 bei Firma Ed. Wüsthof
Solingen: Die Schutzfrist ist auf zehn Jahre verlängert, angemeldet am 18. Mat 1928, vormittags 9 Uhr 45 Minuten.
Nr. 4146. Firma Heinrich Kaufmann! & Söhne, India⸗Werk, A.⸗G., Solingen in einem verschlossenen Umschlag rc Muster (Abbildungen) für Taschenmesser⸗ schalen und ein Muster (Abbildung) slt den Griff eines Brieföffners, Flächen⸗ muster, Geschäftsnummern 10418, 104188 11926, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1928, vormittags 10 Uht. 30 Minuten.
Nr. 4150. Firma Gebrüder Rocd Solingen, in einem verschlossenen Um⸗ schlag zwei Muster (Abbildungen) ft Militärmesserschalen, Nr. 75, Herktzoh⸗ Krüger & Dewet und Wappen, Flächen, muster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeld
am 29. Mai 1928, vormittags 9 Uht
30 Minuten. b Nr. 4075 bei Carl Müller, Celluloihd⸗ warenfabrikant in Merscheid⸗Dingshaus. Das Muster ist auf Grund des rechtt⸗ kräftigen Urteils des Landgerichts, 1. Kammer für Handelssachen, in Elberfeld vom 21. R⸗ bruar 1928 gelöscht. 1 Nr 4111 bei Wilh. Schmidt, Solingen, Schreinerstr. 37: Die Eintragung ist von Amts wegen gelöscht. Solingen, den 1. Juni 1928. Amtsgericht. 5.
Viningen. 23080 In das Musterregister Band III Nr.
ist eingetragen worden: 1 Firma Alban Hummel, Uhrenfabrikation
in Villingen, eine Kleinkuckucksuhr m.
beweglich vorspringendem Vogel⸗ plastischa
Erzeugnis. Schutzfrist 3 Jahre, angemelde am 19. Mai 1928, vormittags 10 Uhr. Villingen, den 31. Mai 1923. Bead. Amtsgericht. I.
[23078
1928, 2
12 Ur
qqBEöPSaePBSSIZIüümumauu8