[23556] Gebr. Foft A. G., Grünftadt.

Bekanntmachung. 1. Gemäß Artikel II §§8 2 und 3 der 7. eSsewen zur Durchführung der Verordnung über Goldbilanzen fordern wir die Inhaber unserer auf RM 60,— lautenden Stammaktien auf, ihre Aktien samt Dividendenbogen bis zum 30. Sep⸗ tember 1928 zum Umtausch gegen solche im Nennwert von je RM 300,— bei der Geschäftskasse in Grünstadt, Volks⸗ bank in Grünstadt, J. Schifser⸗Bank in Grünstadt einzureichen. 2. Gegen Einreichung von 5 Stamm⸗ aktien à RM 60,— wird eine neue Stammaktie über RM 300,— aus⸗ eliefert. Die Aushändigung der neuen Aktienurkunden erfolgt nach deren Fertigstellung gegen Rückgabe der über die eingereichten Aktien ausgestellten Empfangsbescheinigung bei derjenigen Stelle, von der die Bescheinigung aus⸗ gestellt worden ist. 3. Aktien, die bis zum 30. September 1928 nicht eingereicht werden sowie ein⸗ e Aktien, welche die zum Ersatz urch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt werden, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt werden. Grünstadt, im Juni 1928. Der Vorstand der Gebr. Jost A. G. Schimpf. Jost.

8 8. Kommanditgesell⸗ schaften auf Aktien.

[31936]

Brauuschweigischer Bankverein Kommanditgesellschaft auf Aktien in Liquidation, Braunschweig.

An die Aktionäre gelangt die erste Liquidationsrate in Höhe von 70 % des Goldmarkbetrags der Aktien zur Aus⸗ schüttung. Auf eine Stammaktie von ℳ 5000 (= GM 2,50) werden RM 1,75 und auf eine Vorzugsaktie von ℳ 50 000 (= GM 10) RM 7 ausgezahlt.

Die Aktionäre werden aufgefordert, die Rate gegen Vorlegung der Aktienmäntel bei der Gesellschaftskasse in Empfang zu nehmen. 8

Braunschweig, den 29. Juni 1928.

Braunschweigischer Bankvorein

mmanditgesellschaft auf Aktien

gesellschaften.

[182004] Bekanntmachung. 8. Die Anteilinhaber unserer Gesellschaft werden zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung am Donnerstag, den 19. Inli 1928, 11 Uhr vormittags, im Sitzungssaal der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft, Berlin, Unter den

Linden 33 V, hiermit eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1927/28, Genehmigung dieser Vorlagen und Beschlußfass 4 über Verwendung des bilanzmäßigen Ueberschusses.

. Entlastung der Direktion und des Verwaltungsrats.

. Wahl zum Verwaltungsrat.

.Aenderung des Art. 31 der Satzungen (Hinterlegungsbestimmungen).

Anteilinhaber, die an der General⸗

versammlung teilnehmen wollen, müssen

ihre Anteilscheine oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine einer

Effektengirobank eines deutschen Wert⸗

papierbörsenplatzes spätestens bis zum

16. Juli 1928 bei einer der nachstehenden

Stellen hinterlegt haben:

— in Berlin:

ei der Otavi Minen⸗ und Eisenbahn⸗

Gesellschaft, Unter den Linden 351, bei der Direction der Disconto⸗

Geesellschaft,

ei der Deutschen Bank, ei dem Bankhaus S. Bleichröder, g:

ei der Deutschen Bank Filiale

in Frankfurt a. M.:

hei der Direction der Disconto⸗Gesell⸗

schaft Filiale Frankfurt a. M.,

ei der Deutschen Bank Filiale Fr

furt a. M., 1u“

in London: ““

ei der Otavi Mines⸗ and Railway⸗

Company, 1, London Wall Buildings.

Die Hinterlegung der Anteile kann auch bei einem deutschen Notar nach Maßgabe unserer Satzungen erfolgen.

Die Hinterlegung ist auch dann ordnungs⸗ mäßig erfolgt, wenn Anteile mit Zu⸗ stimmung einer Hinterlegungsstelle für sie bei einer anderen Bankfirma bis zur Be⸗ endigung der Generalversammlung im Sperrdepot gehalten werden.

Es wird besonders darauf hingewiesen. daß Hinterlegungsscheine der Reichsbank wegen der veränderten Verwahrungs⸗ bedingungen der Reichsbank kein Recht zur Stimmrechtsausübung mehr geben.

Berlin, den 29. Juni 1928.

Otavi Minen⸗und Eisenbahn⸗

mburg, mburg,

[31544] Guatemala Plantagen⸗Gesell⸗ schaft in Hamburg.

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1927.

[29435] Aufforderung. G. m. b. H. in Gera ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Kostitzer Sand⸗ & Kieswerke G. m. b. H. in

RM Von Likomba ausgewiesene Gewinne:

auf Waren. . . .. Autos und Autoteile Hitt .B“ Oelprodukte... Bananen .. F

abzüglich Unkosten. 161 6601

Zinseinnahmen in Hamburg

Ausgaben in Hamburg: Handlungsunkosten und Steuern 26 323,16 Rückstellung für Steuern 4 000,— Jahresgewinn am 31. De⸗ Hemtber 1927 ... Ueberweisung auf Reserve⸗ fondskonto laut § 31 der Statuten 5 % 388,90 Aufsichtsrat⸗ tantiemen laut Statuten

6000,—

zuzüglich Vortrag aus 1926

Gewinnsaldo am 31. De⸗ zember 19227...

Bilanz per 31. Dezember 1927.

377 449 08 652 12

20

6 388 90

1389 14 4386,39

5 775 53

41 266 55 23 924,48 92 945 75 13 405 20 10503,88 17 063 33

199 109 ,10

1

Aktiva. RM Likomba⸗Pflanzung: Pflanzung und unbebaute Ländereien .. ... Zö“ “ Feldbahn und Brücken. Materialien, Hospital, Inventar, Utensilien u. Arbeiterverpflegungs⸗ vorräte.. Trockenanlagen

934 150 112 787 102 983 108 519

81 975

1 394 827 Waren⸗, Produkten⸗ und Holzbestände einschl.

schwimmender Waren. 303 857 Kasse, Bank und Debitoren 436 719 Mobilien .. 8 1

PMassiva.

Aktienkapital.. Reservefonds . Nicht eingelöste Dividenden Rückstellung für Steuern. Akzepte Kreditoren.. Tantieme.. Uebergangsposten Gewinnvortrag

2 000 000 26 131 756

4 000 —

18 975

70 010

6 000

3 757

5 77

2 135 405 Hamburg, im Juni 1928.

Der Aufsichtsrat. E. H. Ringel, R. Schlubach, Vorsitzender. stellvertr. Vorsitzender. Der Vorstand.

H. Haß. Dr. v. Haebler. Geprüft und mit den Büchern der Ge⸗ sellschaft übereinstimmend befunden. Georg Reimers, Bücherrevisor. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft be⸗ steht aus den Herren: E. H. Ringel, i. Fa. Eduard Ringel & Co., Dr. R. Schlubach i. Fa. Schlubach, Thiemer & Co., George Behrens, i. Fa. L. Behrens & Söhne, Arthur Lindener, in gleicher Firma, Baron Rudolph v. Schröder jr., i. Fa. Schröder Gebrüder & Co., Max Gutschke, Direktor der Darmstädter und Nationalbank Kom.⸗ Ges. a. Akt. Filiale Hamburg. Hamburg, den 27. Juni 1928.

Der Vorstand. H. Haß. Dr. v. Haebler.

10. Gefellschaften

131570)0 Bekanntmachung.

Die Baer & Co. Gesellschaft mit be⸗

schränkter Haftung in Berlin SW. 68,

Charlottenstraße 4, ist aufgelöst. Die

Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗

gefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 26. Juni 1928.

Der Liquidator der Baer & Co.

Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu.:

Lothar Baer.

33

4. —

[30338]

Die unterzeichnete Gesellschaft ist auf⸗ gelöst. Die Gläubiger werden aufgefor⸗ dert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 25. Juni 1928. Elisabeth Lyceum Gesellschaft mit beschränkter Haftung i. Liqu. Dr. Wilhelm Schocken.

Kirchner & Co. G. m. b. H., Heimenkirch, Allg., hat It. Gesellschafterbeschluß die Liquidation beschlossen. Etwaige Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Kirchner & Co. G. m. b. H.

Gesellschaft. Die Direkti

in Liquidation. Richard Gräf, Liquidator.

.

₰

54 411 90

[2 135 405 33

70 08 53³

1

Liquidation. Gera, 19. 6. 1928. Der Liquidator: M. Bernhardt.

[31197]

Die Grundstücksgesellschaften Wilden⸗ bruchstraße, Helmholtzstraße, Feh⸗ marnstraße u. Kuglerstraße G. m. b. H. in Berlin sind aufgelöst und in Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an⸗ zumelden.

Der Liquidator: Johannes Stiller, Berlin N. 113, Bornholmer Straße 4.

[29927]

Ich gebe hiermitsbekannt, daß sich die Firma Nürnberger Tonwaren⸗Ge⸗ sellschaft m. b. H. vormals Friedrich Klaes, Nürnberg⸗Doos, in Liquidation befindet. Die Gläubiger werden ersucht, ihre Ansprüche geltend zu machen.

Der Liquidator. [31569] .

Gummiwarenfabrik Nüruberg

Gesellschaft öe; beschränkter Haftung

in Liqu.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich unverzüglich bei dem unterfertigten Liquidator melden.

Ernst Dann heiser, Nürnberg,

Lenbachstr. 6/I1. [31496] 2

Unter Hinweis auf die in unserer Ge⸗ sellschafterversammlung vom 19. Juli 1927 beschlossene Auflöfung der Gesellschaft fordern wir die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Berlin, den 27. Juni 1928. Bodengesfellschaft Spandau⸗Berlin

m. b. H. i. L.

H. Sternberg.

[315711 Bekanntmachung. Die Kolonie Dreilinden Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist durch Gesellschafterbeschluß vom 14. Juni 1928 aufgelöst worden. Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich zu melden.

Berlin, den 15. Juni 1928.

Willy Enders, Liquidator.

[31566]

Die Gesellschafterversammlung der

Suhler Waffen⸗Handelsgesellschaft

mit beschränkter Haftung zu Berlin

hat am 4. März 1927 beschlossen:

1. Die Gesellschaft ist aufgelöst.

2. Zum Liquidator ist bestellt der Kauf⸗ mann Alfred Reich zu Berlin.

Wir fordern die Gläubiger der Gesell⸗

melden.

Die Firma Rühl und Klietsch G. m.

b. H. in Barmen ist aufgelöst. Die

Gläubiger. der Firma werden aufgefordert,

ihre Forderungen anzumelden.

Barmen, Neuerweg 31, 27. Juni 1928. Der Liquidator: Dr. Wolff.

[30383

Hamburg⸗Altonaer Viehversicherung G. m. b. H., Hamburg. Rechnungsabschluß für das Geschäfts⸗ jahr vom 1.1.1927 bis 31.12.1927. Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

RM 1 308

5 436 278 839 89 72] 10 155/80 9 201 75 —

394 662 60

Der Liquidator. 8

₰ 02

65 25 13

Einnahme. Vorkrag aus dem Vorjahre Uebertrag aus dem Vorjahre: Schadensreserve . .. Prämien— Erlös aus verwertetem Vieh Gewinn aus Kapitalanlagen Ausgabe. Entschädigungen f. Schäden: a) aus dem Vorjahre

5 436,65 b) aus dem 1 lfd. Jahr 320 195,48

c) Schadens⸗ reserve 9 876,72

Abschreibung auf Inventar Verwaltungskosten.

“ Gewinn

335 508 200 30 734

7 557 20 66251

394 662/60 Bilanz am 31. Dezember 1927. RM ₰

22 407 75 4 870 38

5 825/85 12 000 — 45 103/98 407 25 106 750,— 1 054 —

1582”2 60 000,— 9 876,72 2 776— 60 000 — 20 662 51 153 315 23 Hamburg, den 14. Februar 1928. Die Geschäftsführer

85

18 06

Forderungen:

a) Prämienrückstände.. b) Bankguthaben.. c) Vieherlösguthaben.. d) Debitoren .

Kassenbestand . . . .. Depots und Wertpapiere Inventar . . . . . . ..

Kapital. Uebertrag auf das nächste Jahr: Schadensreserve. 884“ Reservefonds Gewinn 56

1

Die Fa. Kostitzer Sand⸗ & Kieswerke

schaft auf, sich bei der Gesellschaft zu

212 neue Genossen beigetreten und 2 durch

11. Genossen⸗ schaften.

Berliner Kühlraum⸗, Eisschrank⸗ und Metallwarenfabrik e. G. m. b. H., Berlin O. 34.

Bilanz per 31. Dezember 1927.

Aktiva. “ Bankguthaben .. Masch. u. Werkzeug Debitoren.. Dubiose.. Waren.... Kundenwechsel Kaution. .

48 30 40 20 55 60

462

2 510 4 080 16 299 386 37 979 3 526 125

65 369

5 56öbb5 8

83

Passiva. Genossenanteile . Darlehn.. Kreditoren. Delkredere. Reservefonds Akzepte. Reingewinn.

1 000,— 14 419 45 99 20 01 60

28 53

und Verlustrechnung 1927.

Gewinn⸗ per 31. Dezember

Soll. Handlungsunkosten... Fhne Abschreibung a. M. u. W. Delkredere Reingewin .

36 003

78 721

Haben. Warenkonto 78 721

Mitgliederbestand unverändert. Die Haftsumme, für welche die Mit⸗ glieder aufzukommen haben, beträgt Reichs⸗ mark 1000. Der Vorstand. Biallas. Lamprecht.

[31540]

Bilanz der Kreditgenossenschaft Deutscher Landwirte, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter

Haftpflicht, Berlin, für das Geschäftsjahr 1927.

Aktiva. Kassakonto. Debitoren Verlust

24

295 986

22 386 210 000 63 600

295 986 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Soll. Unkostenkonto⸗.

Haben. . Verlust “ 17 76175 Im Laufe des Geschäftsjahres 1927 sind

Kreditoren ... Anteilkonto „ Eintrittsgeldkonto.

ℳ 17 761 75

Tod ausgeschieden. Am Jahresschlusse 1927 gehörten der Genossenschaft noch 210 Genossen an. Berlin, den 27. Juni 1928. Kreditgenossenschaft Deuntscher Land⸗ wirte eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Jahnle. Jahn.

[31961]

Norddeutsche Creditbank e. G. m. b. H., Berlin.

Bilanz per 31. Dezember 1927. Kassa und Banken 40 076,02 Wechselkonto 10 461,85 Debitoren 1 142 946,04

Geschäftsanteilkonto Reservefondskonto Kreditoren. Gewinn einschließlich Vortrag

Jahresschluß waren 86 G

ℳ 70 500.

findet im Geschäftslokal,

2. Beschlußfassung über die sichtsrat zu erteilende orst

Der Vorstand.

aus.

e 92 Anteilen vorhanden, welche v

für RM 92 000 Haftsumme a haben. Die Geschäftsguthaben sich um ℳ 19 352,25, die Hastsumen

ufzukomn vermehr

Am 10. Juli 1928, nachmittags 2 9

Kurfürst

damm 65, die ordentliche Generalversam lung mit folgender Tagesordnung ste 1. Jahresre aungsleßung für 1927.

Gewinn 9

teilung und die Vorstand und P Entlaftun 2

ca. 167,5 ha groß, soll am den 25. Inli 1928,

auf die Zeit vom

sandt.

[31945]

hier, i

14. Verschiedene Bekanntmachunge

[31946] Domänenverpachtung. Die Domäne Jesberg im Kreise Fritze

Mittwot

b vormitta 10 Uhr, in Kassel, Regierungsgebän „1. Juli 1929 ¾ 30. Juni 1947 öffentlich ausgeboten werde Eigenes und freies Vermögen 90000 7. Beschreibung wird auf Verlangen ihe Regierung Kassel. Domänenverwaltung.

Von der Commerz⸗ und Privat⸗Ba Aktiengesellschaft und der Deutschen Ba 168 der Antrag gestellt worden,

RM 1 200 000 Stammaktien d Großenhainer Webstuhl⸗ m

Nr. 1 — 1200 zu je

zuzulassen. Berlin,

Dr. Gelpeke. [32005]

lassung von

Gewinnberechtigung ab

Nr. 13 251 — 15 250

[31944] Wertpapieren an der Bö

& Co., Köln, hat bei uns gestellt:

Aktiengesellschaft für

lassen.

an der Börse zu

193 483,91

A. Düring.

und chemische Industrie, zum Handel an der biesigen Börse uf

9e. . Fabhat ee aft, Großenhain

Ne 08— zum Börsenhandel an der hiesigen Bäöt

den 28. Juni 1928. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Bekanntmachung. Von der Darmstädter und Nationalbas Kommanditgesellschaft auf Aktien, Fllit Frankfurt (Main), der Commerp. U. rivat⸗Bank Aktiengesellschaft, rankfurt a. M., der Direction der N conto⸗Gesellschaft, Filiale Frankfurta] und der Dresdner Bank in Franku a. M. ist bei uns der Antrag auf

Reichsmark 2 000 000 neuen, a den Inhaber lautenden Stammalk der Berliner Hypothekende Aktiengesellschaft zu Berlin1

1. Imn

1928, 2000 Stück zu je RM l0

zum Handel und zur Notierung and hiesigen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 28.

Zulassungsstelle 8

an der Börse zu Frankfurt z. A

Juni 107

Bekanntmachung,

betreffend Antrag auf Zulaffung d rse zu Küöl Das Bankhaus Delbrück von der Oq⸗h

den Antmg

nom. NM 12 500 000 Stam aktien 25 000 Stück zu je NM l Nr. 1 — 25 000 der „Sachtlebe

Berzbe Köln

Die Zulassungsstelle für 22n4 er n.

[30770] Wir veröffentlichen in folgendem

erteilten Vollmacht:

1. März 1928

8

Generalvertreter für — der „ Zweck, in Ausfü r Generalvertreter so

Weiterentwicklung der Geschäfte der Ba

allgemeinen die Interessen der Banca wahrnehmen; er wird sich in Hg.v direktion der Banca Commereiale Ita

Die Bezeichnung und der „Banca Commerciale Italiana“ Zeichnungsberechtigung für für die Bank dö mschchen. denn der sclieglich der Zentraldirektion und den

r treter auf Grund ihrer Statuten.

(gez.) Aroldo Be Vanen Commer

IS. H. Stöltzing. Abolph Witt.

u 8

* Herrn Guido Ansbacher, “ Sohn des verstorbenen Bernhard, wohnhaft in Berlin, Friedrichft

land; er soll den Verlauf der so “ Beziehungen

ie Bank noch

Banca Commerciale Italiana vorbehalten durch deren re⸗

den Text der von uns Herrn

Guido Ansbacher, Berlin NW. 7, Friedrichstr.

103,

Die Zentraldirektion der Banca Commerciale Ftaliang Aktiengesellschaft mit Sitz in Mailand und voll einbezahltem Aktienkapital von Lit. 700 00

in Person ihrer hier unterfertigten Vertreter, ernennt durch diese Urkunde m auf Grund eines damit übereinstimmenden Verwaltungsratsbeschlusses de

0 000,—,

r. 103, i0

7 . 2 4 - auca Commerciale Italiana“, 1

wrung zu bringen: 1 8 die Geschäftsb g. Lg 8. zwischen der Commerciale Italiana und ihrer deutschen Kundsch

der Bank und den deutschen Finanzinstituten zum Zweck der Belebu

aft pf

egen sowie au xen ng und *

Banc ch zwij 8

nea Commerciale Italiana in Deute

Commerciale Italiana in em direkten Verkehr mit iana und ihren italienischen

ländischen Filialen halten über alles, was für die Schaffung und

der erwähnten EE“ nützlich erscheinen sollte. auftragung als

gibt jedoch dem

das Recht, Kontrakte 2

chtsgültige 8

Abschluß solcher Geschäfte italienischen und ausländis

(gez.) Bruno Dolcetta fu Antonio.

rni fu Ettore. eiale Italiaua.

2 wachen und 1 über 382 Rihlen der entra

und an Förderu⸗

Generalvertreter für Deutschlan Vertreter wedee c

t an Filiae

um Deutschen Im Jahre 1927 traten 56 Geno ein und schieden 13 Genossen

Erste Zentralhandelsregisterbeilalge 1 RNeichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche

B

Nr. 151.

——

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs⸗ preis vierteljährlich 4,50 2ℳ Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 15 ℛ Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

—

erlin, Sonnabend, den 30. Funi

s -

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 ℛ ℳ Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der

Geschäftsstelle eingegangen sein⸗

Inhaltsüberficht. andelsregister, üterrechtsregister, ereinsregister,

Genossenschaftsreglster, Musterregister 1 Urheberrechtgeintragsrolle, Konkurse und Vergleichsfachen Verschiedenes.

— 2

agFH ho

11

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

11A“ 1 111“ 8

76. Zur Frag r Abzugsfähigkeit von Dienst⸗ ufwandsentschädigungen bei der Einkommensteuer. Die undeskraftwerke L., Aktiengesellschaft, haben für 1925 und 1026 zeem Direktor 1000 RM und 2000 RM, dem Landesbaudirektor 1000 RM und dem Prokuristen 600 RM und 771 RM nach geschuß des Aufsichtsrats als Aufwandsentschädigung gewährt und die Lohnsteuer nicht abgezogen. Das Finanzamt forderte diese hetääge nachträglich von der Aktiengesellschaft ein. Ihr Einspruch wurde zurückgewiesen, der Berufung dagegen stattgegeben. Die sechtsbeschwerde des Finanzamts ist begründet. Zur Streitfrage, h die Aufwandsentschädigungen die tatsächlichen Aufwendungen ffenbar nicht übersteigen (§ 36 Abs. 2 Nr. 2 des Einkommensteuer⸗ ssetes), hat die Vorentscheidung lediglich ausgeführt: „In dieser üötung hat sich die Pflichtige in ihrem Schriftsatz vom 26. Ja⸗ mar 1928 geäußert; das Finanzgericht trägt keine Bedenken, die vereinbarten Aufwandsentschädigungen als durchaus geboten und ihre Höhe als angemessen festzustellen.“ In dem Schreiben vom b6. Januar 1928 arwidert die Aktiengesellschaft auf die Anfrage 8 Finanzgerichts vom 12. Januar 1928, daß die Tage⸗ und Ueber⸗ nachtungsgelder zwar über die Sätze der Reichsbeamten hinaus⸗ gingen, daß aber eeesh davon nicht gemacht werden könnten:;

en Dienstaufwandsentschädigungen führt sie aus: „Ueber die berwendung der Dienstaufwandsentschädigung wird ein Nach⸗ weis nicht geführt und, soweit uns bekonnt, durch das Gesetz auch nicht verlangt. Aus ihr werden Kosten von Aufwendungen be⸗ siitten, die durch die Tätigkeit unserer Vorstandsmitglieder in ihren Aemtern entstehen und deren Höhe von vornherein nicht stgelegt werden kann. Auch würden die hieraus zu bestreitenden den einzelnen Herren nicht entstehen, wenn sie nicht als Mitglied unseres Vorstands tätig wären. Sie sind durch diese Stellung zu einem aufwändigeren Leben verpflichtet, als sie es fonst führen würden. Nicht zuletzt werden auch durch den Um⸗ bang mit Geschäftsfreunden und den zu empfangenden Besuchen herselben Aufwendungen erforderlich, die nur im Interesse inserer Gesellschaft auftreten.“ Diese Ausführungen enthalten in letzten Satz neues tatsächliches Vorbringen. Sie sind zur aus⸗ säließlichen Grundlage der Vorentscheidung gemacht und hätten beshalb zunächst dem Finanzamt zur Gegenäußerung mitgeteilt werden müssen. In dem Verfahren über die Berufung des Steuer⸗ plichtigen gehört das Finanzamt oder die sonstige Veranlagungs⸗ sehörde zu den Beteiligten, § 246 Nr. 2 der Reichsabgaben⸗ arnung; vgl. dazu § 247 auf Akteneinsicht), § 249 Abs. 2 echt auf Abschriftenmitteilung) und § 253 Abs. 2 der Reichs⸗ eigabenordnung (Mitteilung des Termins der mündlichen Ver⸗ hendlung). In diesem Verfahren hat auch das Finanzamt Partei⸗ rchte. Auch das Finanzamt muß daher über neue rechtserhebliche Katsachen gehört und in die Lage versetzt werden, auf solches Vor⸗ zringen des Gegners sich zu äußern, Entsch. des RFHofs vom A. Juni 1925 VI A 243, 244,25 Bd. 17 S. 27/28 der amtlichen Fammlung Steuer und Wirtschaft IV Nr. 478: Becker, Anm. 7 ghs. 3 zu § 267 der Reichsabgabenordnung und Anm. 3 zu § 249 der Reichsabgabenordnung. Gegen diesen Grundsatz hat das inanzgericht verstoßen, indem es das angefochtene Urteil ohne

örung des F erließ. Die Vorentscheidung muß sonach aufgehoben werden, 85 204 ff., 228, 229. 249 Abs. 1, 287 Nr. 2 und 269 der Reichsabgabenordnung. Die Vorentscheidung ledet aber auch an dem Mangel eines unzureichenden Tat⸗ bestandes. Die Vorbehörde hätte sich nicht mit allgemeinen Rede⸗ wendungen und der B auf das Schreiben vom 26. Ja⸗ zuar 1926 Sie hätte vielmehr seinen Inhalt viedergeben und in den für die Entscheidung wesentlichen Gesichts⸗ punkten würdi müssen. Die Sache wird zur weiteren Auf⸗ lürung an die Vorbehörde zurückverwiesen. Dabei wird auf

solgendes zur Beachtung hi n: 1. 5 88 im Sinne von 5 26 Zu den öffentlichen .v Eb

8üs. 2 Nr. 1 des 2 des Reichs, der Länder, Gemeinden (Gemeindeverbände) und der entlichen Rechts einschli

stigen Körperschaften des ö — eichsbank; vgl. Strutz,

gbahnge und der u § 8, eg. des Reichsministers der 47 *ℳ vom s. Fas 1925 III 8 4 900. Die Landeskraftwerke A. G. ist als Gesellscaft des Haadelsrechts gestaltet und verfolgt privat⸗

1. Handelsregifter. * — ereene — vee, g 18.82-8—h e esde—9

nm. 30

werk“ in

erloschen.

bestellt. Ahlden, 2 dasz

82

f

sosef Thelen Kalk⸗ : Die Firma ist Amtsgericht, 5, Aachen.

——

wirtschaftliche Zwecke. Als handelsrechtliche Erwerbsgesellschaft wird sie nach anderen Gesichtspunkten verwaltet wie etwa eine Ge⸗ meinde, ein Kommunalverband oder eine sonstige Körperschaft des öffentlichen Rechts. Bu den öffentlichen Kassen im Sinne von § 36 Abs. 2 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes kann sie nicht 1“ werden. Daß die sämtlichen Aktien im unveräußerlichen . 9 des Landeskommunalverbandes sind und bleiben müssen, daß die Gesellschaft durch den Erlaß des Reichsministers der Finanzen vom 11. September 1926 III 12 266 den öffentlich⸗rechtlichen Unternehmungen im Sinne von 9 3 Nr. 2 des Umsatzsteuergesetes gleichgestellt und dadurch von der Umsatzsteuer befreit ist und daß ihr bezüglich der Anstellung von Militäranwärtern die gleichen Pflichten auferlegt sind wie sie dem Reiche, den Ländern und Gemeinden obliegen, vermag daran nichts zu ändern. Nach Sinn und Zweck kann § 36 Abs. 2 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes nicht ausdehnend ausgelegt werden, 2. Mit der Pflichtigen kann davon ausgegangen werden, daß eine ausdrückliche Vereinbarung im Sinne von § 96 Abs. 2 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes besteht. 3. Es ist mit der Anfrage des Finanzgerichts vom 12. Ja⸗ nuar 1928 davon auszugehen, daß die allgemeine Angabe nicht hepügt, die Stellung mache ein aufwändigeres Leben nötig und ringe insbesondere Repräsentationsaufwand mit sich. Die Pflichtige wird daher noch näher anzugeben haben, worin eigentlich das durch die berufliche Stellung veranlaßte aufwändigere Leben der Vorstandsmitglieder und insbesondere des Prokuristen besteht und in welcher ise und in welchem Umfana durch Umgang mit Geschäftsfreunden, Besuche und dergleichen besondere Auf⸗ wendungen nötig werden. Zur Frage, inwieweit Repräsentations⸗ aufwand bei einem Fabrikdirektor anzuerkennen sei, hat der Reichsfinanzhof in einem früheren Urteil ausgeführt: „Es ist einerseits Repräsentationsaufwand nur anzuerkennen, soweit ein gvv. e gegenüber dem standesgemäßen Auftreten nach⸗ gewiesen wird, andererseits kommt der Mehraufwand bei An⸗ gestellten, wozu auch die Direktoren von Gesellschaften gehören, nur insoweit in Frage, als er bei der Stallung des Steuer⸗ llichti i geboten ist. Streng genommen müßte man, wenn die usgaben für Lebensführung eines Direktors feststünden, zunächst abziehen, um wieviel sie über das nach seiner Stellung Er⸗ forderliche hinausgehen. Erst der danach verminderte tatsächliche Aufwand ist mit dem standesgemäßen zu vergleichen. Dabei ist aber zu berücksichtigen, daß, was als nur standesgemäß zu erachten ist, im wesentlichen von den Einkünften abhängt. Es gibt ESt 1p 2 die nicht einmal den Einkünften entsprechendes Auftreten, solche, die gerade den Einkünften entsprechendes und solche, die ein aufwändigeres Auftreten verlangen. Nur bei den letzteren kann von einem Repräsentationsaufwand die Rede sein, und es ist bei den Einkommensverhältnissen von Handel und Industrie zu bezweifeln, ob die letzteren die Regel bilden. Temgegenüber be⸗ deutet es ein Entgegenkommen der Verwaltung, wenn grund⸗ fätzlich ein Repräsentationsaufwand in Höhbz von 7 9% veH der laufenden Bezüge unbeanstandet bleibt.“

Die Ausführungen beziehen sich auf die Vorstands⸗ mitgliedex von Erwerb Seeel genes nicht Pro⸗ kuristen. Bei gteren wird ein äsentationsaufwaad nur anz ausnahmsweise anerkannt werden Im miu ent⸗ cheidenden Falle wird aber auch nicht außer acht 2 2 werden dürfen, daß werbende Ausgaben in cht auf den Betrieb und insbesondere Repräsentationsaufwand bei Lüee. monopolartiger Stellung, wie sie wohl auch die t⸗ werke A. G. innehat, nicht in dem Maße und Umia geboten sein und betätigt zu werden v bei völlig vertenech S Bee 2 in solchen Fällen auch der , hehen Füster⸗ der Finanzen vom Dezember nicht ohne weiteres folgen und 7 regelmäßig unbeanstandet lassen können. 1S e e- vss Heehen — sind 2 itglieder u

n Verhältnis sie zu den cten Beträgen 82 die gewährten Au

wendungen offenbar übersteigen, so kann

1 zen

8.

Liquidator Ih m Amt 294

8 % 95. Seeeg eee

1X“

8

1

8 8

hädigung anerkannt werden.

esem Falle unterliegen vielmehr die ganzen Beträge dem

rechenber Teil als Aufwandzentse 9 i

Steuerabzu Nr. 59 ver über die Möglichkeit des Arbeitnehmerz, sie sätic n büatenene den Pauschsatz füͤr 88. Mai 1928 VI A 363/28.)

77. Reisekosten der nicht ens. e Gerichtsvollzieher in Preußen, ist

preußischen Der

es Einkommensteuergesetzes erhöhen zu lassen,

vom Arbeitslohn; vgl. dazu im einzelnen das untern entlichte Urteil vom 7, März 1928 VI A 76/28 auch

wegen seiner tat⸗ rbungskosten nach

(Urteil vom

Gerichtsvollzieher Beschwerdeführer, mit den von ihm im Kalender⸗

eln

jahr 1925 vereinnahmten Reisekosten insoweit zur Einkommen⸗

steuer veranlagt, als die Kosten den dur anlaßten Aufwand übersteigen, Es handelt

seine Dienstreisen ver⸗ sich unstreitig um aus

der preußischen Staatskasse gewährte Beträge. Nun schreibt 5 26

Abs. 2 Nr. 1 öffentlichen Kassen gehören, und der

des Ein e währten? nat ha

setzes vor, „ seisekoften nicht zum Arbeitslohn t bereits entschieden, daß nicht u.

die aus

supr i ist, ob die gewährten Kosten den tatsächlichen Aufwand

übers vn. Die Vorinstanz ist der Anst pn. Reisekosten im Sinne von reinen eshalb nicht vorlägen, weil die Gexichtsvollz jeden Auftrags au erhalb ihres Dienstortes Reisekosten erhielten, auch wenn sie

ledigten. Sie hält also die Bezei i erledigten. Tie h so 285

unzutreffend. Ihre kosten müßten entt

chen gꝛwä

ein, würden Vergütungen für jeden Auftr⸗ focberii 22

einer Erledigung er lichkeit eine Vergütu vor messen sei.

Rei für vaige außerhalb des Di die nur entsprechend der Entfernung vom

t, daß im vorliegenden ufwandzentschäbigungen

r für Erlebigung e voraeschriebenen

Auffassung läßt bestimmen: R vnn den ..2n jeder RNeise bem entspr t, so läge in

enstortes Dienstort be⸗

echend d

ichzeitig mehrere Auftre ot ten für acgce

81 2 1

irk⸗ 3

Die Rechtsbeschwerde ist begründet., Es ist zutreffend, baß

die Sesn ng Vergütungen als . er „ wenn wendungen, sondern leistungen unter Andererseitz 1, 28 sächlich verau

n eine bverartige 8 zu 1 iger Gena t

2½ Cache nicht % Arbeit ngen

ren Um en ge⸗

Eee sekosten grundlätzlich in bei einigen Reisen ausgleichen, es ohne teres mehr als die 8 Reise wird als die Reiselosten -⸗ anzuerkennen, wenn bei

M“

v Aufwa 1— Reltetoften die Zurechnung zum Arbeitst

t chäbilgung für 19 ober für Arbeits⸗ ve . diern 2n wenn von der u ar werden soll vüee. Reise mit ein ebedt werden. 3 derselben e. Lanbwegen kann ganz v verursachen, bleibt nur Abrig, eine solche der Reisekosten vorzunehmen, daß im Durchschnitt vie 2 werden. t man 2b davon 2 bdie ber ner se 2 8

Ents

eng bei Hfs 2er, Bere, eeehcaes

ent

n 8

ür 951

229 erbeblich mehr ber

ragen können, Tuotzdem im Du

gewähren.

einer n u

rnaiaens

m

tat⸗

ung

2—

8 8 5