Dritte Anzeigenbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 275 vom 24 November 1928. S. 2.

[73450] Bayerische Elektricitäts⸗Werke A.⸗G, München.

Aus dem Aussichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ist infolge Ablebens Herr Direktor Fritz Monath. München, ausgeschieden.

München, den 21. November 1928.

Der Vorstand.

[72686] Simonius'sche Cellulosefabriken Aktiengesellschaft Fockendorf (Thür.).

Dritte Aufforderung zum Umtausch der Stammaktien über NM 50

Auf Grund der 7. Verordnung zur Durchführung der Verordnung über Goldbilanzen und des Genernlver⸗ sammlungsbeschlusses unserer Gesell⸗ schaft vom 26. Juli 1928 fordern wir die Inhaber unserer Stammaktien über RM 50 auf, ihre Aktien nebst den dazugehörigen Gewinnanteilschein⸗ bogen mit laufenden Gewinnanteil⸗ scheinen bis zum 20. Februar 1929 einschließlich zum in neue Stammaktien über RM 1000 bzw. RM 100 bei nachstehenden Stellen unter Benutzung der bei diesen hier⸗ für vorrätigen Formulare während der üblichen Geschäftsstunden einzu⸗ reichen:

in Berlin: bei der Direction der Gesellschaft, bei der Bank für Texttlindustrie Aktiengesellschaft, „ in Mannheim: bei der Süddeutschen Gesellschaft A.⸗G.

Für einen eingereichren von RM 1000 wird eine neue Stammaktie im Nennwert von Reichs⸗ mark 1000 mit Gewinnankeilscheinen Nr. 1 und ff. nebst Erneuerungsschein ausgereicht. Soweit die Aktionäre Be⸗ träge besitzen, die RM 1000 nicht er⸗ reichen oder nicht durch RM. 1000 teil⸗ bar sind, werden für den nicht, durch RM 1000, aber durch RM 100 teilbaren⸗ Betrag Abschnitte zu nom. RM. 100 mit Gewinnanteilscheinen Nr. 1 und. ff. mnebst Erneuerungsschein ausgegeben⸗

Die nicht durch RM 100 teilbaren Beträge sind durch entsprechende Spitzenan⸗ oder ⸗verkäufe bei den obengenannten Stellen abzurunden oder zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. .

Der Umtausch der Aktien ist provi⸗ sionsfrei, sofern die Einreichung der Aktien an den Schaltern der obigen Stellen erfolgt. In anderen Fällen wird die übliche Provision in Fnrech⸗ nung gebracht.

Der Umtausch der alten Stamm⸗ aktien in die neuen Stücke erfolgt nach Prüfung möglichst Zug um Zug

Die Inhaber der umzutauschenden

Stammaktien über je RM 50 können innerhalb von drei Monaten nach Ver⸗ öffentlichung der ersten Bekanntmachun im Deutschen Reichsanzeiger, jedoch noch bis zum Ablauf eines Monats nach Erlaß der letzten Bekanntmachung über die Aufforderung zum Umtausch durch schriftliche Erklärung bei unserer Gesellschaft W'derspruch gegen den Um⸗ tausch erheben. Außer der Abgabe dieser schriftlichen Widerspruchs⸗ erklärung gegenüber unserer Gesell⸗ schaft ist zur ordnungsmäßigen Er⸗ hebung des Widerspruchs erforderlich, daß der widersprechende Aktionär seine Aktien über je RM 50 oder die über sie von einem Notar oder einer der obengenannten Stellen ausgestellten Hinterlegungsscheine entweder bei unserer Gesellschaftskasse in Focken⸗ dorf (Thür.) oder bei den oben⸗ bezeichneten Srellen hinterlegt und dort bis zum Ablauf der Widerspruchs⸗ frist beläßt. Fordert der Aktionär die hinterlegten Urkunden vorzeitig zu⸗ rück, so verliert der von ihm erhöbene Widerspruch seine Wirkung. Der Widerspruch wird nur wirksam, wenn Inhaber der Stammaktien über Reichs⸗ mark 50, deren Stücke den zehnten Teil des Gesamtbetrages dieser Stammaktien erreichen, dem Umtausch widersprechen. Die Urkunden der⸗ jenigen Inhaber von Aktien über RM 50, die nicht Widerspruch erhoben haben, werden auch in diesem Falle — als freiwillig zum Umtausch ein⸗ gereicht — umgetauscht sofern nicht von den Aktionären bei Einreichung ihrer Aktien zum Umtausch ausdrücklich das Gegenteil bemerkt ist.

Die alten Stammaktien über RM 50, die nicht spätestens bis zum 20. Fe⸗ bruar 1929 bei den obengenannten Stellen eingereicht worden sind, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt; ebenso werden die⸗ jenigen alten Stammaktien für kraft⸗ los erklärt, die nicht in einem Betrage eingereicht werden, der die Durch führung des Umtausches ermöglicht und nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt worden ist. Die an Stelle der für kraftlos erklärten alten Stamm⸗ aktien auszugebenden neuen Stücke werden für Rechnung der Beteiligten

verkauft. G

Der Erlös wird abzüglich der ent⸗ stehenden Kosten an die Berechtigten ausgezahlt bzw für diese hinterlegt.

Fockendorf (Thür.), den 24. No⸗ vember 1928.

Simonius’'sche Cellulosefabriken Aktiengesellschaft. Hangleiter.

Disconto⸗

Diseonto⸗

Nennbetrag

Bruttoverdienst.

[62550]. Bilanz per 31. Dezember 1927.

Aktiva. RM [₰ bNL““ 1“ 515 98 Außenstände I11II1I Zö“ 1“ 5 307 42 Snventar .. 1““ 780,— Maschinen “ Gewinn⸗ und Verlustkonto:

Verlust 19265 c16 670,35 Verlust 1927 .5 895,76

22 566 70 711770

Passiva. Aktienkapital .. . Z“

25 000 15 417 40 417 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. RM 11414 284 ½☚ 22 247 Abschre 610 22 857

11“

16 961778 5 895/76

22 857 51

Verlust für 1927

Berlin, den 8. März 1928. Imperator⸗Metallwarenfabrik Akt.⸗Ges., Berlin. ————-——

[73424].

Bilanz per 30. Juni 1928 der „Schokinag“ Schokolade⸗ Industrie Akt.⸗Ges., Mannheim,

Seilerstraße 22.

3 Aktiva.

Kasse, Reichsbank, Post⸗ scheck, Bankguthaben, Scheck⸗ u. Wechselbestand

“

Außenstäinde . ...

Warenbestand: Rohware u. Fbv

Maschinen und Einrichtung

RM

32 610 2 808 239 433

277 717 104 092 656 663

Passiva. II Verpflichtungen:

fällig in 4 Wochen .. fällig in 8 Wochen. fällig in 12 Wochen. fällig in 14 Wochen und IZ1“ MeII

200 000 76 188 33 81 793 86 102 003/97 179 205 90 17 471 28

656 663/34

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

per 30. Juni 1928.

Soll. RMN [ Unkosten u. Abschreibungen 468 281 25 Reingewinn 17 471 28

485 75253

8 Haben. Gewinnvortrag.. . Rohgewint .

1 143/03 484 609 [50 485 752ʃ53

Mannheim, den 1. November 1928.

Der Vorstand. Ammon.

Die aus dem Reingewinn zur Verteilung kommende Dividende in Höhe von 6⁰% wird gegen Vorlegung des Gewinnanteil⸗ scheins Nr. 2.

für die Nummern 1 — 190 mit RM 60,—,

für die Nummern 191 — 290 mit RM 6 — 10 % Kapitalertragssteuer, an unserer Kasse ausbezahlt.

[73427]. Bilanz per 31. März 1928.

Aktiva. Kassenbestand .. Postscheckguthaben Wechsel und Schecks Warenvorräte.. 441 875 Debitoren. 823 583 Inventar .... g 1

11 373 101

Passiva. Aktienkapital . Reservafonds.. Kreditoren.. Uebergangsposten Gevitinn

3 796 4 539 99 305

500 000— 100 000⸗— 500 509 94

60 885 50 211 706/ 23

1 373 101 [67 Gewinn⸗ und Berlustrechnung.

Abschreibung auf Inventar Gviau

992[10 211 706 23

212 698 33

29 314 67 183 383 66 212 698˙33

Der Aufsichtsrat besteht nach erfolgter

Neuwahl aus den Herren:

1. Bücherrevisor Gerhard Schulze in Leipzig, Nordstraße 54, Vorsitzender, Fabrikbesitzer Dr. Wolfgang Dierig in Oberlangenbielau (Schlesien), Stellvertreter des Vorsitzenden, Fabrikbesitzer Wilhelm Mittelstaedt in Oberlangenbielau (Schlesien), Direktor Dr. jur. Hermann Bötzelen in Oberlangenbielau (Schlesien), Kaufmann Johannes Romeis in Bremen,

83. Kaufmann Friedrich Rehmann in Cleve.

Ernst Mallinckrodt Aktiengesellschaft Leipzig.

er Vorstand. Leidhold. Mallinckrodt. Der Aufsichtsrat. Gerhard Schulze, Vorsitzender.

Gewinnvortrag a. 1926/27 Allgemeines Erträgniskonto

[64994] Carl Mampe Aktiengesellschaft,

Dritte Bekanntmachung, betreffend Umtausch von Attien. Auf Grund der 7. Verordnung zur

Durchführung der Verordnung über Gold⸗ bilanzen vom 7. Juli 1927 fordern wir die Inhaber unserer Stammaktien Nr. 121 bis 22 120 über je sechzig Reichsmark auf ihre Aktien mit Gewinnanteilscheinen für das Geschäftsjahr 1928/29 und folgende zusammen mit einem arithmetisch geord⸗ neten Nummernverzeichnis bis zum 25. April 1929 einschließlich

zwecks Umtausches in Aktien über sechs⸗ hundert Reichsmark Nennbetrag bei der Kasse unserer Gesellschaft, Berlin⸗ SW. I11, Möckernstraße 132, während der üblichen Geschäftsstunden gegen Empfangs⸗ bescheinigung einzureichen.

Für je 10 Attien über sechzig Reichs⸗ mark wird eine neue Aktie über sechs⸗ hundert Reichsmark mit laufenden Gewinnanteilscheinen sowie Erneuerungs⸗ schein ausgegeben. Die Aushändigung der neuen Aktienurkunden ersolgt gegen Rück⸗ gabe der über die eingereichten Aktien aus⸗ gestellten Empfangsbescheinigungen.

Diejenigen Aktien über sechzig Reichs. mark, welche nicht bis zum 25. April 1929 zwecks Umtausches eingereicht sind, werden gemäß § 290 H.⸗G.⸗B. als kraftlos erklärt. Ebenso werden solche Aktien als kraftlos erklärt werden, welche nicht in einem Betrage eingereicht werden, der die Durchführung des Umtausches er⸗ möglicht und uns nicht zur Verwertung eingereicht worden sind. Die an Stelle der für kraftlos erklärten alten Aktien ausgegebenen neuen Stücke werden für Rechnung der Beteiligten verkauft. Der Erlös wird nach Abzug der Kosten zur Verfügung der Beteiligten gehalten werden.

Die Inhaber der umzutauschenden Aktien können bis zum 25. Februar 1929 ein⸗ schließlich durch schriftliche Erklärung bei unserer Gesellschaft Widerspruch gegen den Umtausch erheben. Zur Erhebung des Widerspruchs ist erforderlich, daß der widersprechende Aktionär seine Aktien oder die über sie von einem Notar, der Reichs⸗ bank oder einer Effektengirobank aus⸗ gestellten Hinterlegungsscheine bei unserer Gesellschaft hinterlegt und bis zum Ablauf der Widerspruchsfrist beläßt. Fordert der Aktionär die hinterlegten Urkunden vor⸗ zeitig zurück, so verliert der von ihm er⸗ hobene Widerspruch seine Wirkung.

Der Widerspruch ist nur wirksam, wenn die Anteile der rechtmäßig widersprechenden Aktionäre den zehnten Teil des Gesamt⸗ betrags der umzutauschenden Aktienkategorie erreichen.

Berlin, den 22. Oktober 1928. Carl Mampe Aktiengesellschaft. Exner. ——õ———õõ——

[71265]. 1 Hoffko, Marmelade⸗ und Kunst⸗ honigfabrik A.⸗G. in Mannheim.

Bilanz 1. Juli 1928.

RMN ₰ 24 052]71 1 826 69

3 227 47

2 430,— 261

Aktiva. Warenkonto. „ Kassakonto.. Postscheckkonto „ Fastagekonto. Mobilienkonto ⸗ Maschinenkonto⸗ Debitoren. Wechselkonto. . I Gewinn⸗ und Verlustkonto

75 85 15

4 56650 26 204 94

130 7729,06

09 5öa

20 000 — 20 627 01 37 946/05 52 206,—

130 77906 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. o“ Löhne und Gehälter... Reisespesen und Provisionen SSeeeZ“ Zinsen und Diskonte..

Aktienkonto Laufende Akzepte. Kreditoren...

RM [₰ 18 413 27 31 752— 10 587 47 2 372 15

9 795 97 2 92086

Haben. Vortrag auf neue Rechnung Warenkonto Verlust F“

311 [26 46 404 66 26 204 94 72 920/ 86 Laut Beschluß der Generalversammlung vom 5. November 1928 wird die Gesell⸗ schaft aufgelöüst und Hans Hoffstaetter, Kaufmann, Mannheim, zum Liquidator bestellt. Der Vorstand. Hans Hoffstaetter. Ich fordere hierdurch die Gläubiger auf, ihre Forderungen anzumelden. Mannheim, den 13. November 1928. Der Liquidator: Hans Hoffstaetter.

10. Gesellschaften [71869] m. b H

Hermann Hansen Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Liqu., Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An⸗ sprüche bei dem Liqusdator Frau Marga⸗

anzumelden.

[719099% Bekanntmachung.

Durch Beichluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 9. Oktober 1928 ist das Stammfapital von RM 378 000 um RM 189 000 auf RM 189 000 herbgesetzt und gleichzeitig um RM 63 000 auf NRM 252 000 wieder erhöht worden. Die Erhöhung erfolgt durch Uebernahme von neuen Stammemnlagen, welche zum Nenn⸗ wert zu übernehmen sind.

Die Gläubiger werden nach § 58 Ziffer 1 des Reichsgesetzes, betr. die Ge⸗ jellschaften mit beschränkter Haftung, auf⸗ gefordert, sich bei uns zu melden. Den aus den Büchern bekannten Gläubigern geht die im Gesetz vorgeschriebene besondere Benachrichtigung gleichzeitig zu.

Audenschmiede, d. !5. November 1928.

L. Fr. Buderus G. m. b. H. Engelbrecht, Direktor, als Geschäftsführer.

[70595] Mit Gesellschafterbeschluß vom 16. Ok⸗ tober 1928 wurde die Auflösung der „Bau⸗

gesellschaft Haus und Garten G. m. b. H.“ beschlossen. Gläubiger wollen ihre An⸗ sprüche bei unterfertigtem Gesellschafter umgehend geltend machen Baugesellschaft Haus und Garten G. m. b. H. i. L., Nürnberg, Webersplatz 13.

[68818]

Nürnberger Fahrradsattel & Taschenfabrik G. m. b. H. in Nürn⸗ berg wird lt. Gesellschafterbeschluß auf⸗ gelöst. Als Liquidator ist Major a. D. Arpad Gruber bestellt. Gläubiger, welche Forderungen haben, wollen sich melden.

[71871] Nürnberger Getreidekaffee G. m. b. H. in Liquidation. Die Gesellschaft ist aufgelöst; etwaige Gläubiger wollen sich melden. Nürnberg, den 14. November 1928. Hirschmann, Liquidator.

[719088 Bekanntmachung.

Die Molkerei Wagenfeld, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wagenfeld. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Wagenfeld, den 17. Oktober 1928. Der Liquidator der Molkerei Wagenfeld, Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Karl Niemang.

[73782]

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gefellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben, Berlin W. 30, Neue Winterfeldtstr. 40, zu melden.

Berlin, den 19. November 1928.

Ikla Handels Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: Wilhelm Holthaus.

[72250]

Die Generalversammlung vom 2. Juli ds. Jahres hat den Beschluß gefaßt, unsere Gesellschaft aufzulösen und in Liquidation zu treten. Die Anmeldung beim Gericht ist bereits erfolgt und ersuchen wir, An⸗ sprüche, die an die Gesellschaft noch ge⸗ stellt werden, bis zum 1. Januar 1929 bei uns anzumelden.

Atzenbach, den 15. November 1928. Pappenfabrik Atzenbach G. m. b. H.

in Liquidation. Alfred Sehl.

[69853]

Norddeutsche Montangesellschaft m. b. H., Bremen, Osterdeich 59 a.

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 25. Mai 1928 ist beschlossen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst wird und in Liquidation tritt. Als Liquidator der Gesellschaft sordere ich die Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Bremen, den 8. November 1928.

Der Liquidator.

[71870] 11 Beteiligungs⸗ und Verwaltungs⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Liqu., Berlin.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläu⸗ biger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem Liquidator, Frau Margarete Cohn, Berlin, Kulmbacher Str. 8, anzumelden.

[70596) Bekanntmachung.

Die Firma Kinkel & Krause, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Stettin, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Stettin den 9. Oktober 1928. Der Liquidator der Firma Kinkel & Kraufe, Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Friedrich Wilhelm Müller.

72655] Bilanz per 31. August 1928.

Aktiva. Grundstück . . Konsortialbeteiligungs⸗ und

Effektenkonto.. Aeee1“

ℳ 191 10775 72 864 83

313 259/20 367 007 02

944 238,80

Passiva. Gesellschaftskapital.. Reservefonds 8 25 000 —- Aufwertungshypothe 45 000 /—- Glaubiger .. .. 624 110]52 E 128 28

944 238/80

250 000 —

rete Cohn, Berlin, Kulmbacher Straße 8

Consortial⸗Bankgeschäft G.

8.

[715782 Bekanntmachung.

Die Jul. Heinr. Zimmermann Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Berlin, den 15. November 1928. Der Liquidator der Jul. Heinr. Zimmermann G. m. b. H. in Berlin: August Zimmermann.

[70173]

Auszug aus dem Handelsregister Kon⸗ stanz B Band II O.⸗Z 25: Die Edel⸗ stein⸗Industrie G. m. b. H. Konstanz ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Als Liquidator ist Direktor Hermann Kaeser, Konstanz, Hansagartenstraße 15, bestellt. Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen bei vorstehendem Liqui⸗ dator anzumelden.

Edelstein⸗Industrie G. m. b. H. i. L. Direktor Hermann Kaeser, Konstanz, Hansagartenstraße 15.

11. Genossen⸗ [73923] schaften.

Die Genossen unserer Genossenschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 4. Dezember 1928, 9 Uhr vormittags, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung in Breslau, Blücherplatz 17/18, Augustinerbräu (Ecke Junkernstr.), eingeladen.

Tagesordnung:

1. Vorlegung des Geschäftsberichts und Abschlusses mit Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1927.

2. Genehmigung des Jahresabschlusses.

3. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats.

4. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern.

Einkaufsgenossenschaft Merkur

e. G. m. b. H. Der Aufsichtsrat. Wilhelm Kanus.

[73413] „Elwa“ Einkaufsverein für Installations⸗Bedarfsartikel e. G. m. b. H., Hamm i. W., Langestr. 20. Bilanz per 31. März 1928.

ℳ 152 92 612 3 125 787 2 4 71]

900 224 163‧%

———,n

17 379 177 585

21 450 7 000 210 538 224 163 Gewinn⸗ und Verlustkonto.

11“

Aktiva. Kassatent Debitorenkonto. Warenbestadnd Meoobiindn Eeis bei der Gewerbe⸗

L“ 8

8 Passiva. 3 Bankkonto ö“ Kreditorenkonto . Geschäftsanteile der Mit⸗

glieder. “ Rückstellungskonto... Reservefonds.. M“

Unkoystenkonts. Ceeeeeeö“ Reingewinmn ...

Gewinn a. Waren... 31 842 Mitgliederbewegung. Bestand d. Mitgl. am 1. Juli 1927. 38. Zugang bis 31. 3. 1928 ....... Abgang — mithin Bestand am 31. 3. 1928. 51 Die Geschäftsguthaben der Mitglieder betrugen am 1. Juli 1927 . .6 1 Zugang bis 31. 3. 1928 .12 450 mithin zus. am 31. 3. 1928 . ãℳ 21 450 Die Haftsumme der Mitglieder 8 am 1. Juli 1927 . . ℳ 38 00 Zugang bis 31. 3. 1928 13 000 mithin am 31. 3. 1928 zus. ℳ 51 000 Da wir das Geschäftsjahr auf den 1. April verlegt haben, umfaßt obige Bilanz nur den Zeitraum von 9 Monaten. Hamm i. W., 16. Juni 1928.

Der Vorstand. Scheffel. Hammerstein. Hennekemper.

Der Aufsichtsrat. Georg Reifert, Vorsitzender.

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

[737522 Bekanntmachung.

Die Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktien⸗ gesellschaft, Fil. Leipzig, und die Darm⸗ städter und Nationalbank K.⸗G. a. A., Filiale Leipzig, haben den Antrag gestellt,

RM 520 000 neue Aktien der

Pittler Werkzeugmaschinenfabrik

Aktiengesellschaft in Leipzig⸗

Wahren, 520 Stück zu je RM 1000

Nr. 2981 — 3500, zum Handel und zur Notiz an der Leip⸗ ziger Börse zuzulassen.

Leipzig, den 22. November 1928.

Die Zulassungsstelle für Wert⸗ papiere an der Börse zu Leipzig.

1 16““

11.““

—

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8 —

8

NNPI I Zentralhandelsregisterbeilage “ tschen Reichsanzeiger und Preu

v11“ 1“ 1ö“

ßischen Staatsanzeiger

Erscheint an jedem Wochentag abends. preis vierteljährlich 4,50 N⸗ℳ nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 15 7‧f Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

Bezugs⸗ Alle Postanstalten

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,05 ℛℳ Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein⸗

—22

Verschiedenes.

Inhaltsübersicht. — Güterrechtsregister, Vereinsregister, Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen,

chäft über je

und 80,295 betrugen. nicht abgenommen, vielmehr

Rückkauf medio Mai geschlossen. Kostgeschäfte medio Mai, ultimo Mai, medio Juni, ultimo Juni und bezüglich der Gelsenkirchenaktien auch medio Juli geschlossen. Die vollständige Glattstellung erfolgte durch 1“ von 30 000 Reichsmark Phönixaktien zu medio Juli zu 114,5 un Reichsmark Gelsenkirchenaktien zum ultimo Juli zu 165 ⅞. Die Vorinstanz ist der Ansicht, daß Spekulationsgeschäfte im Sinne des § 42 des Einkommensteuergesetzes vorlägen und die Drei⸗ “ nicht überschritten sei. Dem Ankauf von 30 000 RM henaktien am 31. März stände der Verkauf medio April Ankauf medio

Gelsenkir

dem

gesetzes eine Reihe von Spekulationsgeschäften vor, bei denen ie Frist zwischen Ankauf und Verkauf nur einen halben Monat betrüge und die insgesamt mit einem erheblichen Gewinn ab⸗ ge „Der Beschwerdeführer steht dagegen auf dem Standpunkt, daß ein Verkauf im wirtschaftlichen Juli stattgefunden hätte, also die Dreimonatsfrist des § 42 des Einkommensteuergesetzes “ sei.

t 1 eegründet. das Kostgeschäft aus einem sofort zu erfüllenden Verkauf und einem später zu erfüllenden Ankauf zusammensetzt. Wirtschaftlich liegt aber ein Darlehnsgeschäft vor. Es ist zwar richtig, daß im allgemeinen Kostgeschäfte geschlossen werden, wenn jemand Wert⸗ papiere auf Termin gekauft oder verkauft hat und es nicht für

geschlossen hätten.

Die Rechtsbeschwerde ist

Entschei

133. Zum Begriff des Spekulationsgeschäfts im Sinne des § 42 des Einkommensteuergesetzes beim Abschluß von Kostgeschäften. Der Beschwerdeführer kaufte am 31. März 1926

e 30 000 RM Nennwert Gelsenkirchen⸗ 107 bzw. 86 ⁄%¾ lieferbar medio April. Eine Lieferung der Papiere fand medio April nicht statt, da der SeESbe ein 1 30 000 RM Nennwert 8 önixaktien abgeschlossen hatte, wonach er 30 000 RM Gelsen⸗ irchenaktien zu 98 verkaufte und zu 98,275 lieferbar ultimo April zurückkaufte, während die Preise bezüglich der Phönixaktien 80 Auch ultimo April wurden die Papiere neuem ein Kostgeschäft mit In derselben Weise wurden

von

April der

und Phönixaktien zu

vost⸗

Gelsenkirchen⸗ und zu müssen.

Verfahren

aber

von 30 000

Verkauf ultimo

Sinne erst im

Es ist richtig, daß sich

papieren spekulieren will.

geschäfts wie vor Abs Kursbewegung 2 Nachteil, es ist genau so, wie wenn er die Aktien nur verpfändet hätte, um das Darlehen zu erhalten. nichts, wenn das Kostgeschäft mit Rücksicht auf ein Börsentermin⸗ geschäft geschlossen wird. Der Beschwerdeführer hatte 30 000 RM b 8 2 2 2 Gelsenkirchenaktien medio April April usw. Es läge danach im Sinne des Einkommensteuer⸗ elen. Schloß er medio April ein Kostgeschäft zu 98 ab, so be⸗

hielt er einen Anspruch auf 30 000 NM Gelsenkirchenaktien, er wurde der Notwendigkeit, den Kaufpreis zu bezahlen insoweit überhoben, als der Kurs des Kostgeschäfts reichte; es ist genau so, wie wenn er die Papiere zu 107 abgenommen und zu 98 verpfändet hätte. Auch wenn das Kostgeschäft zu einem höheren Kurse als 107, z. B. zu 120 abgeschlossen wäre, läge keine auch nur teilweise Realisierung der Spekulation vor; es wäre vielmehr nicht anders, als wenn er die Papiere zu 107 abgenommen und zu 120 verpfändet hätte. Wenn der Kurs später dauernd unter 107 bleibt, nützt es ihm nichts, wenn er ein Kostgeschäft zu 120 abgeschlossen hat, wie ihm auch das Kostgeschäft zu 98 nichts schadet, wenn später der Kurs über 107 steht. einem Kostgeschäft im wirtschaftlichen Sinne ein Kaufvertrag

günstig hielt, rechtzeitig ein Gegengeschäft zu schließen, sei es, daß er dann einen Verlust erleiden späteren Abschluß einen größeren Gewinn zu erzielen hoffte. Seinem Wesen nach ist jedoch das Kostgeschäft lediglich ein Ver⸗ fahren, sich mit Hilfe von Wertpapieren vorübergehend Geld zu verschaffen, ohne die Papiere in Sinne veräußern genseite gleichzeitig ein b sich mit Hilfe von Geld vorübergehend 8 papiere zu verschaffen, ohne daß der Betreffende in den Wert⸗ Besitzt jemand Aktien, die zurzeit zu 30 000 RM verkäuflich sind, so bietet ihm das Kostgeschäft die Möglichkeit, sich für einen halben oder ganzen Monat 30 000 RM zu verschaffen. Er verliert zwar das Eigentum an den Papieren und erhält auch nach Ablauf der Zeit nicht dieselben Stücke zurück. eine Gelsenkirchenaktie genau dieselbe Bedeutung hat wie die andere, so ist 8. Besitzstand nach Erledigung des Kost⸗ chluß des Kostgeschäfts, er 8 8f einer ortei

würde,

Es kann übrigens für die sein,

der Gelsenkirchenaktien weder

sei es, daß er durch

Daran ändert sich auch

zu 107 abzunehmen und zu be⸗

Wie wenig in

ert⸗

änderte sich lediglich Regel darau

die Einkommenstener in noch

schriften —2 kommt, daß Fa

edigung einer würde. Wenn

spricht. (Urteil vom 3. O

dungen des Reichsfinanzhofs.

zu erblicken ist, ersieht man aus der die Spekulation vermittelt, zu treffen hat. Wenn er dem Kunden die Papiere zu 107 verkauft, muß er ein Deckungsgeschäft abschließen, falls er nicht selbst spekulieren will. Für das Kost.. geschäft zu 98 bedarf es für den Bankier eines Deckungsgeschäfts nicht, er kann seinerseits die von ihm zu 107 gekauften Papiere abnehmen und braucht sie erst zu verkaufen, wenn der Kunde einen endgültigen Verkauf an ihn vornimmt. auch die Bank des Beschwerdeführers nachträglich ohne weiteres bereit, die E e eg nicht geschlossen zu behandeln; es ie allerdings zuzugeben, daß der Abschluß von Kostgeschäften in der 1 Henventer, daß eine Spekulation vorliegt. wenn man aus diesem Grunde das einheitliche Kostgeschäft für

den 2 Naßnahmen, die der Bankier

Deshalb war ja

Berechnung der Zinsen. Nun ist

Allein

Verkauf und Ankauf zerreißen würde,

so würde man den Verkehr lediglich von dem praktischen Kost⸗ eeschäft zu unpraktischeren Formen drängen.

ostgeschäft mit Rücksicht auf seine Vorteile gegenüber anderen

Formen der Darlehnsgewährung eine besondere Belastung recht⸗ fertigt, ist dem schon in ausreichendem Maße durch die Vor⸗ des Kapitalverkehrssteuergesetzes Rechnung getragen. eine derartige ö. der Kostgeschäfte im

le der Beendigung des Steuerabschnitts vor der wirklichen Er⸗

Soweit aber das

Spekulation zu unrichtigen Ergebnissen führen — . eine steuerpflichtige Spekulation tatsächlich zu einem Gewinn von 1500 RM geführt hat, so kann die Be⸗ handlung der Kostgeschäfte als Verkäufe und Ankäufe dazu führen, daß für den einen Steuerabschnitt ein Verlust von 500 RM und für den andern ein Gewinn von 2000 RM zu berechnen ist, ja sogar dazu, daß im einen Steuerabschnitt ein Gewinn von 800, im andern ein Gewinn von 700 RM entsteht, so daß der tat⸗ sächlich erzielte Gewinn von 1500 RM infolgedessen vielleicht nach § 42 Abs. 2 Nr. 2 steuerfrei wird. gerechtfertigt, das Kostgeschäft anders zu behandeln, als seiner wirtschaftlichen Bedeutung ent⸗ ktober 1928 VI A 1153/28.)

Es erscheint deshalb nicht

für das Einkommensteuerrecht

1. Handelsregifter.

Annaberg, Erzgeb. Im heshn Handelsregister

Erlöschen folgender Firmen eingetragen

worden:

a) auf Blatt 1478 Firma Woldemar

Oehlschlägel in Buchholz,

b) auf Blatt 1493 Firma Beka⸗Film⸗ Verleih Hans Langer in Sehma

c) auf Blatt 1530 Firma Rößlerin, Sehma,

d) auf Blatt 1290 die Firma Emil Anna⸗

Haase, Posamentengeschäft in berg. Amtsgericht Annaberg, am 16. Nopember 1928.

Bad Doberan. Glashäger Mineralquellen

Handelsregister vom

1928:

Das Stammkapital

Der

bezahlt. die Beschlüsse

dur vom 22.

1927 in [108 und vom 17. Oktober 1928 in [114] geändert. Beesbert des wirtschaftliche

Glashäger Gesellschaft mit be⸗ gehörenden erbohrenden wirtschaftliche jeder Art. anderen

die

Unternehmens ist den

Ausnutzung der Mineralquellen, schränkter Haftung, bohrten und n zu Mineralquellen sowie Ausnutzung von Quellen Die Gesellschaft kann an Orten Zweigniederlassungen ode

triebsstellen errichten. Sie kann Handel Quellenerzeugnissen

mit fremden treiben und zur Ausnutzung Grundstücke und Anlagen auch

Erzeugnisse im Nebenbetrieb herstellen. Gesellschaft kann sich an anderen

Die Unternehmen beteiligen, diese nicht in

seenenane mit

auch

Bad Oldesloe. [73015]

Im Handelsregister A Nr. heute eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: Hotel und Tivoli, Wilhelm Frank, er ist der Hotelier rank in Bad Oldesloe. Die des Erwerbers für die im des Geschäfts begründeten

Verei Bad Oldesloe. J Wilhelm Feftmg

trieb Verbindlichkeiten des früheren

habers sowie der Uebergang der in dem Betrieb begründeten Forderungen auf

den Erwerber ist ausgeschlossen. Bad Oldesloe, 15. November Das Amtsgericht.

[73014] — Ges. m. b. H. Bad Doberan. Eintragung zum 16. November

G der Gesellschaft beträgt 170 000 RM und ist voll ein⸗ Gesellschaftsvertrag ist

unmittelbarem Zu⸗

ihren Erzeugnissen 8. i, und Handelsgeschäfte jeder Art 2

Amtsgericht Bad Doberan.

[71938] ist das

März

er⸗

r Ver⸗

ihrer andere

wenn

78 ist

In⸗

1928.

2 mannsehefrau Albert hef

(Bautzen, 19. 11. 1928.

Bautzen. 8 [73016]

In das Handelsregister ist heute ein⸗ getragen worden: 1. Auf 456, die Firma Max Hiller in Bautzen betr.: Robert Richard Max Hiller ist als In⸗ haber ausgeschieden. Auguste Marie verw. Hiller, geb. Nautze, in Bautzen ist Inhaberin. 2. Auf Blatt 473, die Firma Ernst Heutschel in Bautzen betr.: Prokura ist erteilt der Kauf⸗ Johanna Kinike, geb. Fleischer, in Bautzen. Amtsgericht

Belgard, Persante. (73017] Bei der unter Nr. 34 des Handels⸗ registers Abt. A eingetragenen Firma Gebrüder Cargill in Belgard a. Pers. ist eingetragen worden, daß die Firma erloschen ist. Belgard a. Pers., 6. November 1928. Amtsgericht.

Belgard, Persante. [73018] Bei der unter Nr. 53 des Handels⸗ registers Abt. A eingetragenen Firma Albert Bannatz in Belgard a. Pers. ist eingetragen worden, daß Inhaber der Firma der Kaufmann Otto Bannatz in Belgard a. Perj. ist.

Belgard a. Pers., 13. November 1928.

Amtsgericht.

Berlin. Berichtigung.

Die Bekanntmachung des Amts⸗ gerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 122, v. 14. 11. 1928 diess. Nr. 72 289, ab⸗ edruckt in Nr. 272 I. Zentr.⸗Pand.⸗ Reg.⸗Beil., betr. die Opel Antomobile Rudolf Franke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, wird dahin be⸗ richtigt, daß der eine weitere in Zeile 5 und 6 von unten xre Geschäfts⸗ führer nicht Rudolf, sondern richtig Robert Burns heißt.

Berlin. In das

[78757]

[73025]

: andelsregister B des unter⸗ zeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Nr. 41 908. Geflügel⸗Im⸗ port, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Import, Ein⸗ kauf und Verkauf von Geflügel. Stammkapital: 20 000 RM. Geschäfts⸗ ührer: Kaufmann Mayx Narzissenfeld, erlin. Die Gesellschaft ist eine Ge⸗ brschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesells hefeertnas ist am 30. Oktober 1928 a geschlessen. ie Ge n t hat einen Geschäftsführer. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist bis zum 15. Mai 1929 ge⸗ Sen Verlängerung richtet sich nach 10 des Vertrages. — Nr. 41 909 Alabaster venee E en. mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin.

Gegenstand des Unternehmens: Der

—

Vertrieb von Alabasterwaren. Stamm⸗ kapital: 25 000 RM. Eehaäftssühter: Kaufmann Johannes Schuch, Berlin. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 14. September 1928 ah⸗ geschlossen. Die Beel cha dauert bis zum 31. Dezember 1933 und verlängert sch evtl. nach des Gesell⸗ schaftsvertrags. — Nr. 41 916. Gesell⸗ schaft für Erholungs⸗ und Ver⸗ gnügungsreisen mit beschränkter [Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Durchführung von “ und Vergnügungsreisen und alle damit im Fusomnenhang tehenden Geschäfte. Stammkapital: 20 000 RM. ““ auf⸗ mann Fritz Müller, Friedenau. Die Gesellschaft ist eine Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haäaftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 13. November 1928 ab⸗ eschlossen. Sind mehrere Geschäfts⸗ 1 hrer bestellt, so erfolgt die Vertretung urch jeden Geschäftsführer. Die Ge⸗ 8 sind von den Be⸗

ränkungen des § 181 B. G.⸗B. be⸗ reit. Zu Nr. 41 908, 41 909 und 41 916. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Oeffentliche Bekannt⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. — Bei Nr. 2803 Deutscher Waren⸗ einkaufsverein Berlin Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Das Stammkapital ist auf 1500 RM um⸗ gestellt. Laut Beschluß vom 14. Juli 1927 bzw. 9. November 1928 ist der Ge⸗ sellschaftsbertrag bezüglich des Stamm⸗ kapitals und der Geschäftsanteile ab⸗ geändert. — Bei Nr. 24 650 b.ö; 3 vereinigung der Kleingärtner Süd⸗ osten Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Kaufmann August Seeger ist nicht mehr Geschäftsführer. Schuh⸗ machermeister Richard Hollmann in Berlin ist zum Geschäftsführer bestellt. — Bei Nr. 26 251 W. L2. Groß &. Co. GmbH.: Die Gesellschaft ist auf Grund des § 2 der Verordnung vom 21. Mai 1926, R.⸗G.⸗Bl. S. 248, von Amts wegen gelöscht. — Bei Nr. 27 610 Autoschutz Standard Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ dation: Die Firma ist gelöscht. — Bei Nr. 35 693 altis iffahrts⸗ und Handelsgesellschaft m be⸗ chränkter Haftung: Konsul a. D. ugust Kähler ist nicht mehr Geschäfts⸗ führer. — Bei Nr. 39 744 Montanol Gesellschaft für Oele, Fette und Industriebedarf mit beschränkter Haftung: Gemäß 8 henhfon 7. No⸗

vember 1928 lautet die Firma jetzt: Bruno Brülkow Gesellschaft mit

beschräukter Haftung. Folgende Gesellschaften sind auf Grund 188 5 81

Abs. 2 H.⸗G.⸗B. von Amts wegen ge⸗ löscht: Nr. 17540 H. C. Baensch GmbH. Nr. 23 790 Berliner Groß⸗ kürschnerei Max Krzesny GmbH. Nr. 30 135 Carlos F. Coelho Im⸗ port & Export Gmb H. Nr. 31 191 Continental Import & Export Association mbH. Berlin, den 14. November 1928.

Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 152.

Berlin. [73023] „In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Nr. 41 919. „Wima“ Druck⸗ und Verlagsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Die Herstellung und der Ver⸗ trieb von Drucksachen, Büchern, Zeitungen, Zeitschriften unter der Be⸗ zeichnung „Wima“, insbesondere von periodis unter der Bezeichnung „Wima“ erscheinenden Programmen ür Vergnügungsunternehmungen, erner Uebernahme und Neugründung von Zeitungen und Zeitschriften aller Art. Stammkapital: 20 000 RM. Ge⸗ schäftsführer: Kaufmann Hans Wolff⸗ sehn. Berlin. Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 2. 10. 1928, 11. 10. 1928 und 7. 11. 1928 ab 45ggen. Geschäfts⸗ führer Hans Volfssohn ist von den Be⸗ schränkungen des § 181 B. G.⸗B. befreit. Nr. 41 920. „Sibiko“ Butter⸗ Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehrꝛnens: Der Import von Butter und der Handel mit ihr. Stammkapital: 20 000 NM. Geschäftsführer: uf⸗ mann Niels Peter Nielsen, Kopen⸗ hagen. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 30. 10. 1928 und 8. 11. 1928 ab⸗ sührele Sind mehrere Geschäfts⸗

ührer bestellt, so erfolgt die Vertretung zurch die Geschäftsführer gemeinschaft⸗ lich. — Nr. 41 922. Mengon Film Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung von Filmen, insbesondere unter der Regie des Herrn Romano Mengon, ferner alle Geschäfte oder Beteiligungen an Unternehmungen die mit der Her⸗ — dem Vertrieb oder der Vor⸗ ührung von FFilmen zusammenhängen. Stammkapital: 20 000 RM. Geschäfts⸗ 12851 Filmregisseur Romano Mengon, erlin. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der vÄ’- aftsvertrag ist am 27. 10. 1928 abgeschlossen. Sin mehrere Geschäftsführer bestellt, so er⸗ fagg die Vertretung durch zwei Ge⸗ chäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen. — Zu Nr.

41 919, 41 920, 41 922: Als nicht ein⸗ etragen wird veröffentlicht: Oeffent⸗

g

82 eekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur 8 den Deutschen Reichsanzeiger. — Bei Nr. 36 114 Kieselsäure⸗Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung: Die Firma ist gelöscht. Bei Nr. 40 381 Bogue Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Laut Seecch vom 29. 8. 1928 ist das Stammkapital um 200 000 Reichsmark auf 300 000 RM erhöht. — Bei Nr. 41 060 Schildhorn⸗Verlag Gesellschaft mit beschräukter Haf⸗ tung: Dr. Karl Schreiner und Eduard bect sind nicht mehr Geschäftsführer.

Kaufmann Georg Michael Höllering in Berlin⸗Schöneberg ist zum Geschäafts⸗ ehrer bestellt. Bei Nr. 39 633 . Sureth Holzimport Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Firma lautet jetzt: „Westen“ Westeuro⸗ päische Compagnie Handelsgesell⸗ schaft mit beschräukter Haftung. Gegenstand des Unternehmens ist fortan: Der Abschluß von Waren⸗ dandels⸗ und Vermittlungsgeschäften, m⸗ und Export von und nach west⸗ europäischen Ländern, Uebernahme von Vertretungen und der Betrieb von und die Beteiligung an Fabvrik⸗ und Han⸗ delsunternehmungen. Laut Heüschluß vom 26. 10. 1928 ist der Gesellschafts⸗ vertrag bezgl. der Firma, des Gegen⸗ ee des Unternehmens sowie der ertretung abgeändert. Die Gesell⸗ schaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so zrfalg⸗ die Vertretung durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Ge⸗ meinschaft mit einem Prokuristen. Kauf⸗ mann Fritz Sureth ist nicht mehr Ge⸗ EE Zu G Fästef rern sind estellt: Kaufmann César Blecher in Berlin, Ingenieur 5 Dondorff in Köln. — Bei Nr. 41 218 Trausozeanu⸗ flug Gesellschaft mit beschränkter Pastnng: Die Gesellschaft ist aufgelöst⸗ Liquidator ist der Bürovorsteher Julius Korge, Berlin. Berlin, den 15. November 1928. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 122.

Berlin. [73026] In das Handelsregister B des unter⸗ zeichneten 8 ist heute einget worden: Nr. 41917, Dürener Pa⸗ ierwarenfabrik Gesellschaft mit schränkter Haftung. Zweignieder⸗ lassung Berlin der in Düren ösans

lichen Hauprniederlassung. Gegenstand des Unternehmens: Die Herstellung und der Vertrieb von Papierwaren aller Art, insbesondere von Briefpapier⸗

owie die Beteiligung an

s — zwie gleichen oder ähnlichen Unternehmungen.