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““ ““ Reschs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 129 vom 6. Junni 1929. S. 3.

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Heutiger- Voriger Kurs

Leistungen und Lieferungen eingesetzt worden. Er hat in An⸗ betracht der Schwierigkeit und des Umfangs der Aufgaben seine Arbeiten zunächst auf das wichtigste und vielseitigst gestaltete Ge⸗ biet, nämlich das der Bauleistungen, beschränkt und am 6. Mai 1926 seine Arbeiten beendet. Deren Ergebnis, „die Verdingungs⸗ ordnung für Bauleistungen“, stellt eine Gemeinschaftsarbeit der anerkannten Sachverständigen aller Interessenkreise dar. Sie ist dazu berufen und geeignet, ohne gesetzlichee Zwang im ganzen Reich eine Vereinheitlichung und Vereinfachung herbeizuführen. Dieses Ziel ist in weitem Umfang erreicht. Die V. O. B. ist inzwischen von sämtlichen Reichsressorts, der Deutschen Reichs⸗ bahn⸗Gesellschaft, von fast allen Ländern und von vielen Gemeinden und Gemeindeverbänden übernommen worden. Es steht zu hoffen, daß auch diejenigen einzelnen Länder und Kommunen, bei denen

Meine Damen und Herren, zu den beantragten Maßnahmen auf dem Gebiete des Bau⸗, Wohnungs⸗ und Verdingungswesens, mit der sich die Interpellation der Herren Dr. Wienbeck und Ge⸗ nossen und die Anträge der Herren Abgeordneten Mentzel und Ge⸗ nossen, Dr. Jörrissen und Genossen, Dunkel und Genossen sowie Dr. Scholz und Genossen befassen, darf ich im allgemeinen auf die Aussprache verweisen, die vor wenigen Wochen bei der Beratung des Haushalts des Reichsarbeitsministeriums stattgefunden hat, und nur ein paar Fragen besonders hervorheben, die gerade für den gewerblichen Mittelstand von besonderer Bedeutung sind. Zur Frage der Senkung der Hauszinssteuer und ihrer mög⸗ lichst restlosen Zuführung an den Wohnungsbau — ein Problem, das untrennbar mit der Frage des Finanzausgleichs zwischen Reich

und Ländern und mit der Frage der Wohnungswirtschaft ver⸗ bunden ist —, ergibt sich die Stellungnahme der Reichsregierung die V. O. B. bisher noch nicht eingeführt worden ist, das Ver⸗ hierzu aus der Begründung des dem hohen Hause vorliegenden säumte in Kürze nachholen. Die V. O. B. sieht eine besondere Entwurf eines Gebäudeentschuldungssteuergesetzes, in welchem des Berücksichtigung des Handwerks, zumal des ortsansässigen, und die näheren dargelegt ist, daß der allgemeine Finanzbedarf der Länder Verwendung inländischer Werkstoffe und Waren ausdrücklich vor⸗ und Gemeinden wie auch die Bedürfnisse der Wohnungswirtschaft — V. O. B. Teil A § 9 Ziffer 7 und § 26 Ziffer 3. — die Erhebung des Geldentwertungsausgleichs einstweilen auch Die Ausdehnung der Arbeiten des Reichsverdingungs⸗ weiterhin notwendig machen. Ich darf aber darauf hinweisen, ausschusses au das Gebiet der allgemeinen Lieferungen und daß der Entwurf bezüglich des einen Teils der Steuer, der so⸗ Leistungen war, wie bereits erwähnt, schon in dem Reichstags⸗ genannten Sacherhaltungssteuer, eine Herabsetzung auf die Hälfte beschluß vom 9. März 1921 vorgesehen. Nachdem inzwischen prak⸗ vom 1. April 1934 ab und eine Nachprüfung seitens der Reichs⸗ tische Erfahrungen über die Bewährung der in der V. O. B. ent⸗ regierung vor Ablauf von drei Jahren nach dem Inkrafttreten haltenen Grundsätze gesammelt worden sind, hat die Reichs⸗ des Gesetzes vorsieht, ob die Erhebung des anderen Teils der regierung die notwendigen Vorarbeiten für die Vereinheitlichung Steuer, der sogenannten Entschuldungssteuer, dann noch erforder⸗ und Neubearbeitung der allgemeinen Vertragsbedingungen zur lich sein wird. Im einzelnen verweise ich auf die Ausführungen Ausführung von Lieferungen und Leistungen eingeleitet und hier⸗ der Gesetzesbegründung. für einen Entwurf aufgestellt, der zurzeit einem besonderen Man führt Klage darüber, daß bei der Verteilung der Mittel Arbeitsausschuß des Reichsverdingungsausschusses vorliegt. Wie aus dem Hauszinssteueraufkommen das private Baugewerbe, ins⸗ der Herr Reichskanzler in seiner Rede vom 3. Juli 1928 bereits besondere das Handwerk, ungenügend berücksichtigt werde. betont hat, ist die Reichsregierung bestrebt, auch in diesen Ver⸗ Die Klagen stützen sich insbesondere darauf, daß in einem tragsbedingungen eine besondere Berücksichtigung der mittleren gegenüber den Vorkriegsverhältnissen erheblich gesteigerten Maße und kleineren Betriebe sicherzustellen. 3 als Bauunternehmer gemeinnützige Baugesellschaften vielfach als Ein zentralisierter Einkauf behördlich benötigter Bedarfs⸗ unmittelbare Organe oder doch unter starker Beteiligung der waren, wie ihn der Antrag Beythien und Genossen — Nr. 453 — öffentlichen Hand auftreten und dadurch in zahlreichen Be⸗ und Dr. Frick und Genossen — Nr. 556 — bemängelt, findet im ziehungen Vorteile vor dem privaten Bauunternehmer genießen. Reich bis auf eine zu erwähnende Ausnahme nicht statt; nach Hierbei ist aber zu bedenken, daß — wie die Veröffentlichungen des einer Mitteilung der Landesregierungen wird auch dort der Statistischen Reichsamts für 1928 zeigen — einmal etwa 60 vH Staatsbedarf nicht gemeinschaftlich von einer oder einigen hüeanes aller neu errichteten Wohnungen von privaten Bauherren, 10 v Dienststellen eingedeckt. Lediglich für die Dienststellen der Neschs⸗ von öffentlichen Körperschaften und nur 30 vH von gemeinnützigen abgabenverwaltung ist die Anweisung ergangen, Schreib⸗, Rechen⸗, Gesellschaften in Auftrag gegeben werden, und daß zum anderen Buchungs⸗ und Adressiermaschinen gemeinsam und nach Ees auch der überwiegende Teil der von den gemeinnützigen Gesell⸗ lichen Richtlinien zu beschaffen. Anderenfalls wäre 1,g. An. schaften vergebenen Arbeiten doch dem privaten Baugewerbe zu⸗ stattung der einzelnen Behörden zu unterschiedlich ausgefallen und fließt, so daß nur ein geringer Teil der Vergebungen auf soziale ein reibungsloses Ineinandergreifen der einzelnen Arbeitsvor⸗ Baubetriebe entfällt. Wo mir Klagen darüber zugetragen worden gänge nicht gewährleistet gewesen, auch hätte bei dem Mangel an sind, daß letztere zum Nachteil des privaten Baugewerbes un⸗ Erfahrungen auf diesem Gebiete die Gefahr falscher und unvorteil⸗ gerechtfertigter Weise bei der Vergebung der Arbeiten bevorzugt hafter Auswahl bestanden. Der Herr Reichsfinanzminister Dnn würden, bin ich um Abhilfe bemüht gewesen. sich bereit erklärt, den Antrag — falls er angenommen wird — Soweit die Finanzierung des Wohnungsbaues durch Mittel den Landesvegierungen ebenso zuzuleiten, wie er dies seinerzeit des Reiches in Betracht kommt, darf ich darauf hinweisen, daß mit dem Antrag Dr. Scholz und Genossen von 1926 (Nr. 2636 im § 2 des Gesetzes über die Bereitstellung von Kredit zur Förde⸗ der Drucksachen) getan hat. . rung des Wohnungsbaues vom 26. März 1929 ausdrücklich be⸗ Meine Damen und Herren! Ich wende mich nun den stimmt ist, daß private Bauunternehmer, auch Handwerkerbau- Wünschen und Forderungen auf dem Gebiete s; Lsee genossenschaften in tunlichst weitem Umfang an den Zwischen⸗ Stützung und des Steuerwesens, und zwar zunächft der Frage der krediten zu beteiligen sind. Kreditorganisation des Handwerks und des Einzelhandels zu. Wenn gefordert wird, daß die Unterstützung des Baues von Als Geldgeber für den gewerblichen Mittelstand kommen in

sind in den meisten Landesgesetzen enthalten — grundsätzlich der Betrieb eines Gewerbes, also auch eines Handelsgeschäfts, unter⸗ sagt. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung der obersten Reichs⸗ 63,75 8 64,5 6 behörde. Ueber die Erteilung oder Versagung dieser Genehmi⸗ 123,75b 123,25 G gung hat der Reichsminister des Innern Grundsätze aufgestellt, ..“ die eine einheitliche Handhabung der Bestimmung für alle Reichs⸗ 101ab 6 ressorts gewährleistet. Auch nach diesen Grundsätzen darf die 210b Genehmigung nur in ganz besonderen Ausnahmefällen erteilt werden. Soweit in einzelnen Fällen diesem Verbot zuwider von einzelnen Beamten Handel getrieben werden sollte oder soweit ihnen ohne ausreichenden Grund der Betrieb eines solchen Ge⸗ schäfts gestattet sein sollte, wird es den Betroffenen überlassen werden können, hiergegen anzugehen. Jedenfalls sind auch in⸗ soweit neue gesetzliche Maßnahmen nicht notwendig.

Wenn hiernach der Handel in den Diensträumen und der Be⸗ trieb eines Handelsgeschäfts durch Beamte verboten ist, so kann auf der anderen Seite den Beamten nicht verwehrt werden, sich veflinesche dener vech.⸗,J 646 1A1“ zur Wahrung und Förderung ihrer Wirtschaftsbedingungen zu⸗ Colonia, Fener⸗n. Unf⸗V. Kbln 212 G sammenzuschließen, da dies im Widerspruch zur Vorschrift des “ Artikels 159 der Reichsverfassung stehen würde. Es kann also 68 d z E den Beamten auch nicht der Zusammenschluß zu Konsumgenossen⸗

Franifurter Mugemeine. , 9625 schaften und die Beteiligung an Beamtenwarenhäusern untersagt do. do. neue 934 G werden. Frankona Rück⸗ u. Mitversicher. es 8 1 G“ 8 8 Lit. C u. D 2036 G Ich darf nun mit einigen Worten auf die insbesondere aus 124,725 b 122,5 b B vH .dehna⸗Bank,- Bresl. elektr. Strb. Gladbacher Feuer⸗Versicher. N650 G den Kreisen des stehenden Gewerbes geführten zahlreichen Klagen über wachsende Mißstände im Hausier⸗ und Wandergewerbe zu sprechen kommen. Schon der letzte Reichstag hat sich wiederholt, letztmals in der Entschließung vom 2. Juli 1927, mit diesen Klagen befaßt und die Regierung um gesetzgeberische Maßnahmen

Rheinische Hyp.⸗Banks g. 153 b G 153 b G do. Kredit⸗Bank 123,75 b 123,5 b G Rhein.⸗Westf. Bodkbk. 136,5 b 134,25 b G 8 5 858 Sb Kommerz. S. 1-4 8 8.

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do. do. Lebensv.⸗Bk. 300 b G 298 G 6818 Union Hamb. (v. eingez.) N 230 6G —— o/. do. (50 % Einz.) 96 G 93 G Berliner Hagel⸗Assekuranz. N —,—

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† für ¾ Jahr, * 1,75 Sch., RM p. St.

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7 Sh 36eb B Berliner Handelsges. Canada Abl.⸗Sch. 188 Eö“ 2he 125e de P hanheang . Div⸗Bez.⸗Sch. Löinische Sancderfcherung8 J10856 122G 1225b G do. Kassenverein. 1 St. = 100 Doll. 7 68,25 b G 68,75 b 8 Fh cherus Cin;; 69,5 8 7705 G Braunschw. Bk. u. Krd. 5 ½ Czakath.⸗Agram Leidviger Feuer⸗Bersch Ser. 208 5 57 b G 57 b G do. „Hann. Hypbk. Pr.⸗A. i. GoldGld. „1 22,75 G 23,5eb B Leipziger Feuer⸗Versich. Ser. 1 47,5b 47 Commerzen.Priv.⸗Bk. b Fisenbahnptnn 1 16 G 16,256b G 8 8 “ —,— —,— Danziger Hypotheken⸗ he Reichs . . Ser. 3 44,5b G (0,3 b G 8 liegende Antrag der Herren Abgeordneten Loibl und Fraktion, “ 11““ Stegerwald und Fraktion — Nr. 338 der Drucksachen — nimmt 8 Gr. Casseler Strb. 5 M ¹ rsich.⸗Ges. —,— 85 ; 8 ; . ; Zeslaev danesban 88. 6878 8 88 50 vedans * SStücke 89; 909 2 dieses Ersuchen wieder auf. Er begehrt die alsbaldige Vorlage vLETEEEETETEöT11 Halberst.⸗Blankb. Mannheimer Versicher.⸗Ges. iner „ beor ₰ ittei l; iin E“ b sü. 1b. b b9,76 5b „haniogral An 91 Steltin 10086 “ Novelle zur Gewerbeordnung. Ich kann mitteilen, daß 1776 G s1775 Deutsche Bank..... EE“ 53 59 b sg astenh d ein Gesetzeütwurf zur Aenderung der Gewerbeordnung, der neben z 3 „ ambg.⸗Am. Packe . rs.⸗Bank. . ore idoer 1 zorschlä 18, “ Setaneaccht nce Rheinisch⸗Westfälischer Lloyd N*† —,— anderen dringlichen Aenderungen eine Reihe von Vorschlägen ent⸗ 1696 18886 hält, die bexechtigten Klagen im Hausier⸗ und Wanderhandel 78,5 b 738 b Getreide⸗Kreditbank, u. Straßenbahnen 144eb 6 [144b Thuringia, Erfurt (25 % Einz.) 114,5 G v11161A144“ “ 8689 g8898 Vaterl⸗ Uifenanig, Eicherfer 78946 8 2 ;, . Kopenh. Dpf. L. CN —,— Viktoria Allgem Versicherung N 56 8 ; ½¶ 8 ; 8 1 d . e; St Lannov Godenkd Br. deh elg. eaenb. —,—8 — —s Litsooria Feuer⸗Versich. Lit. X 505 G Der in der Reichsverfassung und in der Gewerbeordnung ver⸗ 38 b G 875b G Lübecker Komm.⸗Bk. Lausitzer Eisenb... —,— —,— B briefte Grundsatz der Gewerbefreiheit verbietet Maßnahmen, die nur unter dem Gesichtspunkt der Beseitigung einer lästigen Kon⸗ 79,898 1“ kurrenz zu rechtfertigen sind. Einschränkungen der Gewerbe⸗ p Meckl.⸗Strel. Hyp.⸗Bk. Luxbg. Pr.⸗Heinr. —,— Deutsch⸗Ostafrika.. No0] [1.1 11279 G 126,5b freiheit zum Nachteil des Gewerbebetriebs im Umherziehen 90b G 86 8 5b Meininger Hyp.⸗Bk 1 St. = 500 Fr. Kamerun Eb Ant. L.B 0 18,5b .8 8 G üss G b b Feb⸗ Mitteld. Bodenkredbk. “ e Neu Guinen ... 10, 11 47 478 b müssen vielmehr, wie schon bisher bei den Vorschriften des 126,5G 126 —b do. Kreditbkank N 1845b Marienb.⸗Veendf.ü — . Ostafr. Eisb.⸗G.⸗Ant. 1 * 21G Titels er Gewerbeord ünftig unter ichts⸗ E15 ECE“ sged Mrerlbe Frseh dg. stafr. Eisb.⸗G.⸗Ant. 0 11 218 itels III der Gewerbeordnung, auch künftig unter dem Gesichts ligb 117,5b Nordd. Grundkrd.⸗Br. 127,5b G “ —,— —,— Oldenbg. Landesbank 121,25 G do. St.⸗A. Lit. A 95,25eb G 94b do. Spar⸗u. Leihbank 75,5 b G 74,25 b Osnabrücker Bank.. Länder in den letzten Jahren die in den geltenden Wanderlager⸗ steuergesetzen vorgesehenen Steuersätze zum Teil wesentlich erhöht. Als Beispiel darf ich das preußische Gesetz vom 14. April 1925, ferner ein bayerisches Gesetz vom 19. Dezember 1924, ein sächsisches, ein braunschweigisches Gesetz erwähnen. Im übrigen wendet die Reichsregierung der steuerlichen Erfassung des Gewerbebetriebs im Umherziehen unter dem Gesichtspunkt ihre besondere Auf⸗

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Westeregeln Alkal. N .1 256 b 254 b do. Internat. N Westfalia⸗Dinnend 0. .1 26,5 b 35 b Plauener Bank.. Westf. Draht Hamm 5 8 91 b G Preuß. Bodenkred.⸗Bk. do. Kupfer 6 8 75 B do. Zentral⸗Bodenkr. Wicking Portl.⸗Z. Ns12. 8 151 b do. Hyp.⸗Alt.⸗Bank. 9 Wickrath Leder.... 3 —,— do. Pfandbriesbank.

Wicküler Küpper Br. 12 12. 241 G Reichsba. 1 8 220,75 b

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Fortlaufende Notierungen.

Deutsche Anl. Auslos.⸗Sch. einschl. ½ Ablzsungssch Deutsche Anl⸗Ablö ohne Auslosungsschein.

ungssch.

Heutiger Kurs 51,4 à 51,3 G à 51,4 G 12eb B à 11,7 G à 11 ⅛ 8

Bosnische Eb. 14 b do. Invest. 14 5jh Mexikan. Anleihe 1899 do. do. 1899 abg. do. do. 1904 4 ⅛½ do. do. 1904 abg. 4 ½ % Oest. Staatsschatz 14 mit neuen Bogen der Caisse⸗Commune 4 ½ % Oest. amort. Eb. Anl. 4 % Oester. Goldrente mit neuen Bogen der Caisse⸗ Commune 4 ph Oesterr. K. ronen⸗Rente 4 % do. konv. J. J... 4 %¼ do. konv. M. N.. .. 4 „, q do. Silber⸗Rente.. 4 ⅛ % do. Papier⸗Rente... Türk. Administ.⸗Anl. 1903 4 % do. Paris. Bertr.⸗Stücke Bagdad Ser. 1.. do. Paris. Vertr.⸗Stücke do. do. Ser. 2.. do. Paris. Vertr.⸗Stücke . do. unif. Anl. 1903-06 do. Anleihe 1905 do. Paris. Vertr.⸗Stücke do. do. 1908 do. Zoll⸗Obligationen do. Paris. Vertr.⸗Stücke ürkische Fr.⸗⸗Lose.. 4 ½ Ung. Staatsrente 1918 mit neuen Bogen der Caisse⸗Commune 8 4 ⅛ % Ung. Staatsrente 1914 mit neuen Bogen der Caisse⸗Commune

—,—

—,—

2 — à 26,75 à 27,5b — à 18 à 18,25 b

34,5 à 34 ½ G — a21,9 b

28 ⅞ à 28,7 à 28,75 b

— à 1,9 à1, 95b

8,6 b B à 6,7b 8,8 G à 8½ B à 8,78b 13,2 5

8,5 à 88b 8,7 b

— à 9,56

9 5 G

14,25 à 14% b

11,5 6 à 18 à 11,5 B

Aschaffenb. Zellst. Augsb.⸗Nürnb. M Basalt 8 Jul, Berger Tiefb. Berl.⸗Karlsr. Ind. Byk⸗Guldenwerke Calmon Asbest.. Chem. von Heyden Dtsch.⸗Atl. Telegr. Deutsche Kabelwk. do. Teleph. u Kab. Deutsche Ton⸗ u. Steinzeugwerke Deutsche Wollenw. Deutscher Eisenh. Eisenb.⸗Verkehr. Elek.⸗W. Schlesien Fahlberg, Listu. Co Hackethal Draht.. F. H. Hammersen Harb⸗Wien. Gum. Hartm. Sächs. M. Hirsch Kupfer.. Hohenlohe⸗Werke Gebr. Junghans. Gebr. Körting.. Krauß u. Co., Lok. Lahmeyer u. Co., Laurahütte. Leopoldgrube... C. Lorenz Maschfab. Buckau Maximilianshütte Miag, Mühlenbau Mix u. Genest... Montecatinii... Motorenfbr. Deutz Oesterr. Siemens⸗ Schuckertwerke. Hermann Pöge.. Rhein. Sprengstoff Sachsenwerk.. Sarotti. Schles. Bgb. u. Zink do. Bgw. Beuthen do. Textilwerke. Hugo Schneider. Siegen⸗Sol. Gußst

8 Heutiger Kurs 201 à 200,5 à 201 à 199 b

399,5 à 399 à 401 à 399 à400 à397,58b 63 % à 61 %/b

34,5 à 35,5b

92 ⅛ à 93,25 b

124,75 à 124,5 8

57,5 à 59,25b

78 à 79,5b

83 à 82,75 à 83 à 82 G — à 161 G 8

96 ⅞ à 97 ¹b

94,756b

73 b B à 73 b

10G

134,5 à 133b G

975⅞ 98,8 97 G à 99 —b 75 à 79 878b

fSesa 8

— à 175,5 b

74 à 724,5 G à 74 ⅛ à 74 6b — à 166 G

— à 121 b

188 à 186 à 187 —

125

583,5 G

— à 68 b B

15,25 à 15 % à 15,25 G 66,75 à 65,5 à 67 B

114 5b G à 112 B 179 à 184 b

128 —b

308 à 29 6 116 à 117,5 à 117 b 15 à 13,75 b G

Voriger Kurs 198 à 199 b — à 77,75 à 78,5 b

64 d 64,5 à 63,75 b 72 b

33 à 34b

90 à 91,5 à 90 ⅜ 5 123 à 122,5 b

58 à 58,75 à 58 b 78 b

— à 24 à 23 ⅛b 83,25 b G à 82,25 à 82,75 b — à 161 G 8

96 1 95,25b 95,5 à 95 8 95,5 à 94,5 b

69,25 à 72 5

10,à 9⅞ à 10 5b 133 b G à 134,75 G 98 à 100 à 97,5 G à 98 G 70 à 72 5b

69,5b

173,5 à 174,5b

74 à 74,25 8 73,5 71,25 à 69 5b

185,5 à 166 G

— à 185b 125,75 b

54 b

— à 60 à 63

— à 14,75 6 62,25 à 64 B

109,5 à 112 5b 173,25 à 172 à 176,5 o. Div.

7

114,25 b 11.75 à 13,25

Hamburg. Hochb. Hamb.⸗Südam. D. Hansa, Dampfsch. Norddeutsch. Lloyd Allg. Elektr.⸗Ges. Bayer. Motoren. 8 oe Bemberg .. Bergmann Elektr. Berl. Maschinenb. Buderus Eisenwk. Charlottenb. Wass. Compan. Hispano Amer. de Electriec Cont. Caoutchuc. Daimler Benz... Dt. Cont. G. Dess. Deutsche Erdöl .. Dtsch. Linol. Werke Deutsche Masch.. Dynamit A. Nobel Elektrizit.⸗Liefer. Elektr. Licht u. Kr. Essener Steinl... J. G. Farbenind. Feldmühle Papier Felt. VGuilleaume Gelsenk. Bergwerk Ges. f. ektr. Untern. Th. Goldschmidt. HamburgerClektr. Fg ener Bergbau Hoesch Eis. u. Stahl Philipp Holzmann Ilse, Bergbau.. KaliwerkeAschertzl Rud. Karstadt.. Klöckner⸗Werke. Köln⸗Neuess. Bgw. Ludw. Loewe... Mannesm.⸗Röhr. Mansfelder Bergb Iheeeenct Mitteld. Stahlwke. Nationale Autom. Nordd. Wollkämm Oberschl. Eisenbb. Oberschl. Hokswke., j. Koksw. uChem. F

Heutiger Kurs 72 b 197,75 à 197 à 198 b 158,75 à 158 à 158,75 b 118,25 à 117,5 a2 118,25 à 117 6 196 à 93,25 à 94,25893à94,52194,25 b 124 à 123,5 à 125 à 123,5 à 129 b 359,75 à 365 a361 à364,5 à361 à362 b 226,75 à 227 à 25,5 à 26224, 52225, 5 b 83,25 à 83 à 83,75 à 82 b B 78 à 77,75 à 78 à 77 à 77,5 b 118,75 à 18,5 à19,75 à18,25 à118,75 b

438 à 434 à 435 8 434,5b 177¾ 575 ⅛ à75 ⅞ à 74 ¼ à 76 B à 175 %b

118,5 à 119,5 à116,25 à118 B à117,5 b

58,5 à 57,25 à 58,25 b 220 à 218 à 218,75 à 218,28 b

387 %à 356 ⁄358 B a56 G à35740356 G 54,5eb B à53,758454 B [à 356,5 b

170,25 à169,5à170,25à168,25à169,5 b 229 B à 227,25 à 227,75 à 227 %b 131,25 à 129 à130 à129 a134 à 133,5 b 264 à 262 ½ à 263 % à261¼ à263 % à263 b 215 à 212,5 à 213 à 212,5b

149,25 à 149,5 à 147,5 à 148 b

139 ⅛ à 139 ⅛¼ à 139,75 b

236 à 233,75 à 234 à 231,25 à 233 B 89,25 à 90 B à 89 b [à 232 b 148,5 à 146,75 b

148,5 à 146,5 à 148,25b

131 à 130,5 à 131,5 b

121 à 119,25 à 119,5 G

228 à 226,75 B [250,5 G 252 à 250,75 8 251,25 à 249,75 à 217,75 à 216,5 à 218,5 à 217 b 110,5 b G 8 109 à 109,5 à 109 à 109 86 129 à 128 à 128,5 b

218,5 à 212,5 à 215 à 214,5b 124,25 à 122,75 à 123,5 à 122 ⅛b :36,5 à 134,5 4 135,5 à 134,75 à 135 b 153,5 à 132,5 G 129 8 128,25 G

184,8 à 186,5 5 154,5 à 188,55b 91,25 4 91,3 8 90,8 5b

114 à 113,25 à 113 5⅞ à 113 ⅛ à 114,5 b

Voriger Kurs 70 b

— à 194 à 193 à 195,5b 156,5 à 155,5 à 156 %b 117,75 à 117,5 oeb G à 118 ⅛ à 117,75 b 198,75 à98 à98,25 à96,25 897à196,5b 127 à 121,5 à 122,5 à 122

359 à 358 à 358 à 355 b

224 à 225 B a 224,75 à 225,5 à 224,5b 849b B à 83 à 83,5 8 82,5 b

77,5 à 78,25 à 77,5 à 78 à 77,255 116 à 118 b 1

443 à 4455 — 171,75 à71,5 à73 à71 à 74à73 G à 175 b 58,75 à 59 à 57,5 a 58,25 b

218 ½ 2 218,5 à 219,5 B à 218 à 219 b 122 à 123,25 à 122 à 122,25 b

355,5 à 354,5 à 356,5 B 2 354,5 b

55 à 54,25 54,5 b

168,5 à 169 à 168,75 b

226 ½à228 B à 26 ⅛8 228 B à227 ½ à228 B 131,5 à 130 b [à 226 ½⅛ à 227 % G 263 1à263 ⅞ 8 à 262 ½ 263 ⁄12 262 ½ 2263 b 214,25 à214,758214a214,5à213a214b 150 ½ à149 ½ à 150 à 148¾ à149 ¾ à 48 ⁄b 141% à 140,5 à 141,25 à 140 b

235,25 à235,5 à234,25 à235 à234,75 b 88,5 à 88 à 88,5 b

146 à 147,75 b

151,5 à 150 à 151 5149,5 b

133,75 5 133 G 2133,75 à131,75à132 b 120 à 120,5 à 119,75 à 120,5 à 120 b 230 à 231 à 230,5 à 231 à229 à 229,5 b 252 à 250,5 b

214,5 à 219 B à 218.25 b

111 à 111,25 à 110 B

131 à 129,5 à 130,5 à 129,25 b

211 à 215 à 212 à 215b

125 à 25,5 à24,75 à25 à 24,25b o Div. 136 b G à 137 à136,5 à136,75 à135,55 134,25 à 133 G à 133,25 G

128,25 b

— à 28,5— G à 28 ½ à 28,5b

152,5 à 153 à 150 à 151,5 b

92,5 à 91,75 b

114à 118⅞ à 114,25 à 113 †¾¶b

merksamkeit zu, daß eine steuerliche Besserstellung einzelner Er⸗ werbsgruppen im Interesse der Schaffung gleicher Wettbewerbs⸗ verhältnisse für alle Teile der Wirtschaft tunlichst vermieden werden muß. Zu diesem Zweck hat der Reichsminister der Finanzen schon seit 1920 den Straßenhändlern und Wanderlager⸗ haltern die Pflicht zur Leistung von Anzahlungen und zur Führung von Umsatzteuerheften auferlegt, die eine bessere steuer⸗ liche Erfassung dieser Gewerbearten ermöglicht.

Meine Damen und Herren, neben dem Wettbewerb, der dem freien Gewerbe aus Strafanstalten, dem Beamtenhandel und aus dem Hausier⸗ und Wandergewerbe erwächst, steht die Schädi⸗ gung durch die sogenannte Schwarzarbeit, welche durch die Ver⸗ kürzung der Arbeitszeit, mehr noch durch die leider in vielen Be⸗ trieben bestehende Kurzarbeit, vor allem durch zeitweise starke Arbeitslosigkeit größerer Bevölkerungsschichten gefördert wird. Die Reichsregierung hat entsprechend der Entschließung des Reichstags in der 309. Plenarsitzung nochmals geprüft, ob und welche gesetz⸗ geberischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit er⸗ forderlich und möglich sind. Die Prüfung hat zu folgendem Er⸗ gebnis geführt:

Gegen die unselbständige Nebenbeschäftigung von Arbeit⸗ nehmern sieht das im Entwurf vorliegende Arbeitsschutzgesetz im § 12 Abs. 2 in Verbindung mit der Strafvorschrift im § 28 den nach Auffassung der Reichsregierung möglichen Schutz vor. So⸗ weit es sich um selbständige Nebenarbeit handelt, sind neue ge⸗ setzliche Maßnahmen nicht erforderlich, da schon nach geltendem Recht durch Einzel⸗ und Gesamtarbeitsverträge, insbesondere durch Tarisverträge, eine selbständige Nebenarbeit ausgeschlossen werden kann. Wenn man überhaupt an neue gesetzgeberische Maßnahmen denken wollte, so werden wohl Strafbestimmungen ausschalten

Siedlungen von der Bedingung abhängig gemacht wird, in diesen geeignete Niederlassungsräume für selbständige Handwerker und Einzelkaufleute zu schaffen, so kann ich erklären, daß mir bisher keine Klagen darüber bekannt geworden, daß in solchen Siedlungen keine ausreichenden Niederlassungsräume für selbständige Hand⸗ werker und Einzelkaufleute geschaffen werden. (Zurufe von der Wirtschaftspartei und rechts.)

Die Schaffung von Niederlassungsräumen für selbständige Handwerker und Einzelkaufleute erscheint bei geschlossenen größeren Neusiedlungen außerhalb bestehender Ortschaften notwendig. An und für sich sind die aus den Erträgnissen der Hauszinssteuer für den Wohnungsbau zur Verfügung stehenden Mittel nur für die Finanzierung der Wohnungen bestimmt. Die Finanzierung von Arbeitsstätten und Läden müßte also ohne Inanspruchnahme der Hauszinssteuermittel durch die Bauherren erfolgen. Es würden indes keine Bedenken bestehen, wenn einzelne Arbeits⸗ oder Ladenräume, die unmittelbar an Wohnungen anschließen und deren Umfang im Vergleich zur Wohnung nur gering ist, im Rahmen des Gesamtbauvorhabens mit in die Finanzierung ein⸗ bezogen werden. Der Erlaß der für die Verwendung der Haus⸗ zinssteuermittel maßgebenden Bestimmungen obliegt jedoch den Landesregierungen, denen es somit überlassen werden müßte, im Rahmen ihrer Bestimmungen entsprechende Zusätze aufzunehmen.

In das Gebiet des Bauwesens gehört noch der Antrag der Abgg. Freidel und Genossen — Nr. 293 —, der sich mit der Rege⸗ lung des Baumeistertitels befaßt. Eine solche Regelung war be⸗ reits durch einen Antrag, der gelegentlich der vorjährigen Etats⸗ verhandlungen angenommen worden war, gefordert worden. Die Reichsregierung hat es bei der Schwierigkeit der Frage und bei den auch bei den beteiligten Wirtschaftskreisen auseinander⸗

erster Linie die Sparkassen und Genossenschaften in Betracht. Sie pflegen den kurzfristigen Kredit des mittelständischen Gewerbes in

ess

zunehmendem Maße. Die zwei Monatsbilanzen z. B. der preu⸗ ßischen Sparkassen und die Ergebnisse der gewerblichen Kredit⸗ genossenschaften zeigen, daß schon Ende 1928 von allen kurzfristig ausgeliehenen Geldern 97 Prozent aller Fälle Darlehen unter 10 000 Reichsmark, also typische Mittelstandskredite, betreffen. Schwieriger liegen ohne Zweifel die Verhältnisse beim lang⸗ fristigen Realkredit. Auch hier waren vor dem Kriege die Spar⸗ kassen in erster Linie die Geldgeber. Nachdem in der Nachkriegs⸗ und Inflationszeit das Hypothekengeschäft von den Sparkassen vorübergehend stark vernachlässigt worden war, ist in den letzten Jahren, nicht zuletzt auch in Verfolg von Bemühungen und Ein⸗ wirkungen meines Ministeriums auf die beteiligten Stellen, eine erfreuliche Rückkehr zu diesem Geschäft zu beobachten, so daß heute im Durchschnitt wieder 40 Prozent der verfügbaren Mittel der

Sparkassen in Hypotheken angelegt sind.

Wenn trotzdem die

Klagen des Mittelstandes hier noch nicht verstummen wollen, so liegt das naturgemäß daran, daß die im allgemeinen unzureichende Kapitalmenge eben nicht ausreicht, alle Bedürfnisse zu befriedigen, die noch dazu im Zusammenhang mit den Rationalisierungs⸗ bestrebungen der gewerblichen Wirtschaft verstärkt auftreten. Ich bin auch den Behauptungen aus mittelständischen Kreifen nach⸗ gegangen, die dahin gehen, die Sparkassen und anderen Real⸗ kreditinstitute befaßten sich aus Gründen der Einfachheit und Rentabilität mehr mit wenigen, aber großen Objekten und ver⸗ nachlässigen allzusehr das mittelständische Geschäft. Die — aller⸗ dings noch nicht abgeschlossenen — Ermittlungen, an denen sich die Spitzenverbände der Realkreditanstalten dankenswerterweise durch Erhebungen und Mitteilungen aus ihren Archiven hervor⸗

ragend beteiligt haben, haben kein einheitliches Ergebnis gehabt, immerhin lassen sie erkennen, daß von einer übermäßigen oder gar grundsätzlichen Vernachlässigung des mittelständischen Real⸗ kreditgeschäfts keine Rede sein kann.

Bei dieser Sachlage stehe ich der Gründung eines eigenen neuen Bankinstituts für den gewerblichen Mittelstand sehr skeptisch gegenüber. Die Frage der Errichtung einer Zentralbank für das Handwerk und den Einzelhandel ist bereits gelegentlich des Ge⸗ nossenschaftstages in Hannover im Jahre 1924 unter Beteiligung von Vertretern der interessierten Organisationen eingehend und bexaten worden. Man kam damals überein, diesen Fea nicht weiterzuverfolgen. Ferner hat sich der Ausschuß des verbandes des Deutschen Handwerks im Sesg eE 1925 8 v- mit dieser Frage befaßt und kam zu dem gleichen Ergebnis. Wenn auch seitdem hin und wieder die Forderung Sec einem neuen Kreditinstitut erhoben worden ist, so ist doch die Auffassung über die Notwendigkeit und Nützlichkeit eines solchen Instituts durchaus geteilt. In der Tat würden auch ganz erhebliche Mittel erforderlich sein, die bei der jetzigen Kapitalknappheit kaum würden auf⸗

gebracht werden können, ohne daß sie anderen Stellen entzogen

Orenstein u. Kopp. 98,25 à 98,5 à 98 G à 98,75 b 98 à 97,5 4 97,75 b Ostwerke. 72361,25 à 259,5 à 261 à 259 G à 263,5b 261 à 261,5 à 258,5 b Phönix Bergbau. 97,5 à 96,5 à 97 à 96 %65 99 à 99 ¼ 4 99 à 98,5 à 97,5 Polyphonwerke. 484 à 447 à 451,55 455 à 456 à 452 b Rhein. Braunk.uB 308 à305 2à305,5 a304 à305 à3038305 307 à 309 B à 307 G à 307,5 5306 à307 Rhein. Elektriz. 170 à 168 b [à 304b] 166,75 à 167,5b [à 306,75 b Rhein. Stahlwerke 133,25 à 134,75 à 132 à 132,75 à132 b 133,75 à 134 B à133,25 à134 à 133 8b Rhein.⸗Westf. Elek. 262,25 à64,5 à63466 B à63464863464 254,5 à 256 à 255 à260,5 à257,5 à258 A. Riebeck Montan — à 152—b [à 262,5 à 264,5b —,— [à 257 b G Rütgerswerke 98 ½ à 98 à 98,75297,25298,25297,75b] 98,5 à 98 à 98 ½ à 98,25 Salzdetfurth Kali 414,25 à 413,5 a 414,75 à 411a415,75 415,25 à 415,75 à 413,5 à 415,8 à Schles. Elektriz u. [à 414 ⅛ [à 413.5 à 414 à 412,5 à 413 b Gas Lit. B. 204 à 201,25 à 202 3b 198 ⅞ à 202 à 200,5 à 201,75 à 201 b Schles. Portl⸗Zem 196,5 b 198 8 196,5 G Schubert u. Salzer 320 ⅞ 4 316,5 à 319,5b 318 à 319 B à 318 à 320 à 318 3 Schuckert u. Co., 251 à 249 a 250 4 248,5 à 251,25b 249a49 ½à48 ½⅛ G a502249 ¼12502249 g Schulth.⸗Patzenh. 320,5 à 318,5 à 320,5 a 317,5 à 324%- 318a319a317a1 8eb B à 15 416à315 ¹5 Siemens u. Halske 409 a 405,5 à 406 a 404,5 à 406,5 à 400 à 402,5 à 401,5 à 405,5 à 403 à SvenskaTändsticks [406 b [404 à 408,25b (Schwed. Zündh.) 432 à 431 à 43265 428,5 à 427,5 à 431 à 430,5 b Thür. Gas Leipz. 144,755 143,23 a 144,5 à 144,25 b Leonhard Tietz. 298 à 294 à 296,75 296 à 298 a 296,75 b Transradioo 149,5 à 148,5 b 149 à 148 b Ver. Glanzst. Elbf. 453 4 464 a462446 444614464,5à464b 452,5 à 450 G à 453b B à 450b G Ver. Stahlwverke, 104,25 à 103.25 108 a 105 à 105,5 a 104,5b