Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 159 vom 11. Juli 1929. S. 2.

Meis in Münster, Bernhard Meis in Laer sind die Geschäftsführer. Der Gesellschaftsvertrag ist am 3. 7. 1929. abgeschlossen. Jeder Geschäftsführer ist allein zur Vertretung der Gesellschaft befugt.

Johannes Meis bringt Garne und Webwaren im Werte von 41 537 RM, Bernhard Meis Webwaren im Werte⸗ von 5000 RM, Maria Meis Webwaren

Webwaren im Werte von 5000 RM in die Iö ein, welche auf die Stammeinlagen angerechnet werden.

Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen durch den Deutschen Reichsanzeiger,

Warendorf, den 4. Juli 1929.

Das Amtsgericht.

Weiden. Bekanntmachung. 135975.

In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen: „Therese Plonner Erben“, Sitz Waldsassen: Firma erloschen.

Weiden i. d. Opf., den 6. Juli 1929.

Amtsgericht — Registergericht.

Weimar. [35428]

In unser Handelsregister Abt. A Bd. 1 Nr. 196 ist heute bei der Firma Max Heinrich in Weimar eingetragen worden: Dem Kaufmann Fritz Reich in Weimar⸗Ehringsdorf ist Prokura erteilt.

Weimar, den 2. Juli 1929. — Thür. Amtsgericht. Weimar. [35429] In unser Handelsregister Abt. A Bd. III Nr. 261 ist heute bei der Firma Willy Ortweiler in Weimar eingetragen worden: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Prokura des Kaufmanns Willy Ortweiler in Weimar ist erloschen. Der bisherige Gesellschafter der Firma Kauf⸗ mann Willi in Weimar ist alleiniger Inhaber der Firma. Weimar, den 4. Juli 1929.

Tvbhür. Amtsgericht.

Wernigerode. [35436] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 82. 1 bei der Firma Hirsch, Kupfer⸗ und Messingwerke Aktiengesellschaft, Zweig⸗ niederlassung Ilsenburg, heute ein⸗ getragen: Durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 11. 4. 1929 ist der Gesellschaftsvertrag in § 1 (Sitz einer Zweigniederlassung und Gegenstand des Unternehmens) geändert.

Wernigerode, den 25. April 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3. [35435] Im iesigen Handelsregister B Nr. 82 ist bei der Firma Hirsch, Kupfer⸗ u. Messingwerke Aktiengesellschaft, Zweigniederlassung Glsenbulg, heute eingetragen: Dem Richard Glenske ist derart brrare erteilt, daß er mit einem Vorstandsmitglied oder einem Prokuristen vertretungsberechtigt ist. Wernigerode, den 15. Mai 1929.

Pr. Amtsgericht. Abt. 3.

Wern icse .0de. )

Wernigerode. [35434] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 39 ist bei der Firma Gewerkschafts⸗ haus Monopol, Gesellschaft mit be⸗ scränkter Haftung, Wernigerode, heute eingetragen: Durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 6. 4. 1929. ist der Buchdrucker Max Otto, Werni⸗ gerode, zum Geschäftsführer bestellt. Wernigerode, den 25. Mai 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3. Wernigerode. [35431] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 36 ist bei der Firma Commerz⸗ u. Privat bank Aktiengesellschaft, Filiale Wernige⸗ rode, heute eingetragen: In der Gene⸗ ralversammlung der Aktionäre vom 16. 4. 1929 ist die Aenderung des Ge⸗ sellschaftsvertrags bezüglich der §§ 17, 2 (Personalausschuß), 18 Abs. 1 Satz 1 (Berufung der Sitzungen des Aufsichts⸗ rats), 18 letzter Absatz (Unterzeichnung der Urkunden des Aufsichtsrats), 19. Abs. 2 letzter Satz (besondere Ver⸗ gütungen an Aufsichtsratsmitglieder), 21 (Ort der Generalversammlung), 22 Satz 2 (Stimmrecht), 23 Abs. 1 (Vor 8 in der Generalversammlung), be⸗ chlossen worden. Joseph Sander ist durch Tod aus dem Vorstande der Ge⸗ sellschaft ausgeschieden. Vernigerode, den 10. Juni 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3. Wernigerode. [35437] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 93 ist bei der Firma Schokoladenwerke Burgmühle, Zweigniederlassung Werni⸗ gerode der Rudolph Rreshlan Aktien⸗ gesellschaft, Hamburg, heute eingetragen: Die Gesamtprokura Kaufmanns Peter Franz Josef Trendelkamp, Ham⸗ burg, ist erloschen. Wernigerode, den 14. Juni 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3.

des

Wernigerode.

Im hiesigen Handelsregister B Nr. 38. ist bei der Firma Johannes Bürger Matfabrik, Wernigerode a. H., Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, heute eingetragen: Durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 28. Mai 1929 ist § 6 Abs. 2 der Satzung ge⸗ ändert (Bestellung von Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte). Dem Kauf⸗ mann Albert Rathsack, Wernigerode, ist Einzelprokura erteilt. Dr. Fritz Weller, Chemiker, ist derart Prokura erteilt, daß er gemeinschaftlich mit einem Ge⸗

35432

ist bei der Matfabrik, im Werte von 5000 RM, Angela Meis schaft

Wetter Handelsgesellschaft. Gesellschafter sind:

samtprokuristen oder einem Handlungs⸗ bevollmächtigten vertretungsberechtigt ist. Wernigerode, den 17. Juni 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3. Wernigerode- [35433] Im hiesigen Handelsregister B Nr. 38 Firma Johannes Bürger Wernigerode a. H., Gesell mit beschränkter Haftung, heute eingetragen: Dem Hans Haase ist derart Prokura erteilt, daß er gemein schaftlich mit einem Gesamtprokuristen oder einem Handlungsbevollmächtigten vertretungsberechtigt ist. Wernigerode, den 3. Juli 1929. Pr. Amtsgericht. Abt. 3. [35441]

Wetter, Ruhr. ist heute

In unser Handelsregister folgendes eingetragen: 8 Unter Nr. 114: Westfälische Brenn stoff⸗Handelsgesellschaft H. Fischer zu (Ruhr), Burgstr. 2, offene Persönlich haftende Kaufmann Hugo Fischer zu Düsseldorf, Kaufmann Helmuth Fischer zu Langendreer. Zur Vertretung ist jeder Gesellschafter für sich allein berechtigt. 9 Unter Nr. 58 bei der Firma Eisen⸗ und Stahlwerk Walter Peyinghaus zu Egge b. Volmarstein: Dem Regierungs⸗ baurat a. D. Walther Lehmann zu Hagen und dem Kaufmann Otto Düster, daselbst, ist Gesamtprokura er⸗ teilt derart, daß beide zusammen oder jeder von ihnen mit einem anderen Prokuristen gemeinschaftlich zur Zeich⸗ nung und Vertretung der Firma be fugt sind. Wetter (Ruhr), den 4. Juli 1929. Amtsgericht.

Wernigerode. [35976] In unser Handelsregister K ist heute unter Nr. 652 die Firma Harzer Eisen⸗ gießerei und Maschinenfabrik Wilhelm Knebel in Wernigerode und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Knebel⸗ in Wernigerode eingetragen. Wernigerode, den 5. Juli 1929. Das Amtsgericht.

Weitzlar. 135977]

In Handelsregister B Nr. 12 ist heute bei Firma „Deutsche Radiatoren⸗Ver⸗ kaufsstelle, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Wetzlar“, eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafter⸗ versammlung vom 26. Juni 1929 ist die Gesellschaft aufgelöst. Der bis⸗ herige Geschäftsführer Direktor Otto

in Bochum ist zum Liquidator

bestellt. söeglar, den 4. Juli 1929. Amtsgericht.

Wippra. Bekanntmachung. [35442]

In unser Handelsregister B ist am 8. Juni 1929 unter Nr. 1 eingetragen worden:

Mansfelder Kinderheilanstalt, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Wippra. Gegenstand des Unternehmens ist die Errichtung und der Betrieb einer Kinderheilanstalt, in die tuüber kulosekranke Kinder aus dem Mans felder Lande aufgenommen werden sollen.

Stammkapital: 270 000 Reichsmark. Der Gesellschaftsvertrag ist am 7. Juni⸗ 1928 festgestellt und am 22. Januar 1929 geändert. Geschäftsführer ist der Bergwerksdirektor Otto Weißleder in Eisleben. Oeffentliche Bekanntmachun⸗ gen erfolgen in der „Eisleber Zeitung“ und in der „Mansfelder Zeitung“.

Amtsgericht Wippra. Zehdenick. [35978]

In das Handelsregister A ist bei Nr. 62, Firma Gebrüder Voigt in Zehdenick, eingetragen worden: Die Firma ist in „Gebrüder Voigt Kom⸗ manditgesellschaft“ geändert worden. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1929 begonnen. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Paul⸗ Voigt in Zehdenick. Es sind 6 Kom⸗ manditisten vorhanden. Amtsgericht Zehdenick, 29. April 1929. Ziegenrüclg. [35979]

Im hiesigen Hengelsreg her Abt. A ist heute unter Nr. 25 die Firma Arno Lind Kartonagenfabrik in Liebschütz und als Inhaber Kartonagenfabrikant Arno Lind in Liebschütz eingetragen worden. ““

Ziegenrück, den 28. Juni 1929.

Das Amtsgericht.

Zweibrücken. [35980] Handelsregister.

Firma Albert und Söhne, offene Handelsgesellschaft, Sitz Zweibrücken: Der Gesellschafter Franz Albert, Architekt in Zweibrücken, ist aus geschieden. .

Zweibrücken, den 5. Juli 1929.

Amtsgericht.

Zwickau, Sachsen. [35981]

In das Handelsregister ist heute auf Blatt 1885, betr. die Firma Horch⸗ werke Aktiengesellschaft in Zwickau, eingetragen worden: Prokura ist er⸗ teilt dem Curt Schilling in Berlin⸗ Schöneberg. Er darf die Gesellschaf nur gemeinschaftlich mit einem Vor⸗ standsmitglied oder mit einem anderen Prokuristen im Rahmen der Prokura

4. Genossenschafts⸗ register.

Ansbach. [35692] Genossenschaftsregistereintrag.

Bei der Firma „Schloßlichtspiele Ans⸗ bach, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ Sitz Ansbach: Die Firma wurde geändert in. „Haus der Volksbildung, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist: 1. Bau und Erhaltung eines Ge⸗ bäudes zum Zwecke der Volksbildung. 2. Verbreitung von Wissen, Bildung und Kunst durch Veranstaltung von ge⸗ diegenen Vorträgen, Konzerten, Theater⸗ vorstellungen, Ausstellungen, Unter⸗ haltungsabenden usw. ferner die Ver⸗ breitung billiger, guter Literatur. Ver⸗ anstaltungen politischer und religiöser Natur sind hierbei ausgeschlossen. 3. Der Betrieb eines Lichtspieltheaters

Ansbach, den 5. Juli 1929.

Bayer. Amtsgericht. Arnstadt. [35693]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 30, Gewerbe⸗ und C bank Arnstadt⸗Ichtershausen e. G. m. b. H., eingetragen worden:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 26. Juni 1929 ist § 1 der Satzung geändert worden. Die Firma heißt jetzt: „Vereinsbank, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht“. Der Sitz der Genossenschaft ist Arnstadt.

In Ichtershausen ist niederlassung errichtet.

Arnstadt, den 6. Juli 1929. Thüringisches Amtsgericht. Abt. V.

Butzbach. [35695] In unserem Genossenschaftsregister wurde am 25. Juni 1929 bei der Ge⸗ werbe⸗ & Landwirtschafts⸗Bank, Butz⸗ bach, e. G. m. b. H. in Butzbach u. a. eingetragen folgende Satzungsänderung, die in der Generalversammlung vom 17. März 1929 beschlossen worden ist: „Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder“. Butzbach, den 25. Juni 1929 Hessisches Amtsgericht

eine Zweig⸗

Duisburg. [35696]

In das EEEE1“ ist am 2. Juli 1929 unter Nr. 96 die Genossen⸗ schaft Gemeinnützige Wohn⸗ und Bau⸗ gesellschaft „Eignes Heim“, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht in Duisburg, eingetragen wor⸗ den: Das Statut ist am 25. März 1929 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist, den Genossen zu preis⸗ werten Eigenheimen zu verhelfen durch Beschaffung möglichst zinsfreier Dar⸗ lehen und 8 den Bau eigener Häuser den Genossen preiswerte Woh⸗ nungen zu verschaffen.

Amtsgericht Duisburg.

Flatow, Westpr. 1835697]

In das Genossenschaftsregister ist bei⸗ der unter Nr. 58 eingetragenen Flatower Mühlenvereinigung e. G. m. b. H. zu Flatow eingetragen worden, daß an Stelle des ausgeschiedenen Mühlen⸗ besitzers Eduard Knaak der Geschäfts⸗ ührer Reinhold Schmidt in den Vor⸗ sans gewählt worden ist.

Amtsgericht Flatow, den 15. Juni 1929. EFrankfurt, Main. [35698] Veröffentlichung aus dem Genossenschaftsregister: Gn.⸗R. 189. Genossenschaftsbank für Hessen⸗Nassau e. G. m. b. H. Wies⸗ baden Zweigniederlassung Frankfurt a. M. Die Zweigniederlassung in Frank⸗

furt a. M. ist aufgehoben. Frankfurt a. M., den 28. Juni 1929. Amtsgericht. Abt. 16.

Greene. [35699]

Im Genossenschaftsregister ist bei der Molkereigenossenschaft Kaierde, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Kaierde, heute ein⸗ getragen:

Die Liquidation der Genossenschaft ist beschlossen. Liquidatoren sind: 1. Schuh⸗ machermeister August Meyer in Kaierde, 2. Schneidermeister August Lührig in Kaierde. 1

Greene, den 24. Juni 1929.

Das Amtsgericht.

Hannover. [35700] In das Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 191 bei der Genossenschaft ee1A1A4“ Bothfeld, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Hannover⸗Bothfeld einge⸗ tragen worden: Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Genexalversammlung vom 10. November 1928 aufgelöst. Amtsgericht Hannover, 5. Juli 1929.

Itzehoe. [35701]

In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 15 bei der Genossenschaft „Beamten⸗Wohnungs⸗Verein“ zu Itzehoe, e. G. m. b. H. in Itzehoe“ am 27. Juni 1929 eingetragen worden, daß durch Be⸗ schluß der Generalversammlung vom 13. April 1929 im § 2 der Satzung der Erwerb von Wohnhäusern als Gegen⸗

vertreten. 18 Amtsgericht Zwickau, den 5. Juli 1988

8

stand des Unternehmens gestrichen ist. IAnmnmtsgericht Itzehoer.

Kassel. [35702]

In das Genossenschaftsregister ist am 27. Juni 1929 eingetragen:

Gen.⸗Reg. 186. Mieterbaugenossen⸗ schaft Hessen e. G. m. b. H., Kassel. Gegenstand des Unternehmens ist die Erbauung und der Ankauf von Häusern zum ausschließlichen Zwecke der Ver⸗ schaffung von gesunden und zweckmäßig eingerichteten Wohnungen an minder⸗ bemittelte Familien oder Personen zu billigen Preisen.

Das Statut ist am 8. Mai 1929 fest⸗ gestellt.

Amtsgericht. Abt. 7. Kassel. Köln. [35703]

In das Genossenschaftsregister wurde am 29. Juni 1929 folgendes eingetragen:

Nr. 49. Bank für Handel und Ge⸗ werbe eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Köln. Die Ge⸗ nossenschaft ist durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 27. Juni 1929 aufgelöst. Die bisherigen Vorstands⸗ mitglieder sind Liquidatoren.

Amtsgericht, Abt. 24. Köln.

Kreuzburg, Ostpr. [35704] Genossenschaftsregister Nr. 16: Eier⸗ verwertungsgenossenschaft Creuzburg, Ostpr., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Kreuzburg, Ostpr. Gegenstand des Unternehmens: Verwertung der in der eigenen Wirt⸗ schaft erzeugten Hühnereier sowie von Schlachtgeflügel gemäß den Bestim⸗ mungen der Geschäfts⸗ und ordnung. Satzung vom 1. Mai 1929. Amtsgericht Kreuzburg, Ostpr., den 30. Mai 1929.

Löwenberg, Schles.

Im Genossenschaftsregister ist bei der Wirtschaftsgenossenschaft des Kreisland⸗ bundes Löwenberg e. G. m. b. H., 4. Gn.⸗R. 45 a, heute eingetragen: Die Genossenschaft 9 durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. 6. 1929 aufgelöst. Liquidatoren sind Hans Graf Nostitz, Rittergutsbesitzer, Zobten am Bober, und Hermann Schröter, Stellen⸗ besitzer, Carlsthal b. Lähn.

Löwenberg i. Schles., 30. Juni 1929. Amtsgericht. Marienburg, Westpr. 35706] Im Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 52 die Genossenschaft in Firma „Verkaufsstellen der Landwirt⸗ schaftlichen Hausfrauenvereine Marien⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Marienburg eingetragen worden. Die Satzung ist am 7. Juni 1929 fest⸗ gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die bestmöglichste Verwertung länd⸗ lich⸗hauswirtschaftlicher Er keugeuisse. für die Mitglieder gemäß der Geschäfts⸗ ordnung für Verkaufsstellen der L. H. V. innerhalb des Reichsverbandes der Amtsgericht Marienburg, 29. Juni 1929. Meisenheim. [35707]

In das Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts wurde heute ugter Nr. 20 bei der Genossenschaft „Mecken⸗ bacher Spar⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Meckenbach“ folgendes eingetragen: 16“

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. Juni 1929 aufgelöst. Die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind die Liquidatoren.

Meisenheim, den 3. Juli 1929.

Amtsgericht.

Memmingen. [35708] Genossenschaftsregistereintrag. Obstverwertungsgenofsenschaft Mörgen u. Umg., eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in 2 ktörgen:

Die Genossenschaft ist aufgelöst.

Memmingen, den 5. Juli 1929.

Amtsgericht.

Neuwedell. 1 J35709]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 18 bei der Ngge stätten⸗Genossenschaft, 2. G. m. zu Neuwedell, folgendes eingetragen worden:

Der Buchhalter Erich Engelmann ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seine Stelle tritt Paul Petrack.

Neuwedell, den 27. Juni 1929.

Das Amtsgericht.

— — Pirmasens. b 1 [35711] Genossenschaftsregistereintrag. Im Glrossenschaffsregister wurde heute unter Nummer 44 die Hand⸗ werker⸗Baugenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Pirmasens, ein⸗ getragen. Das Statut wurde am 21. Ja⸗ nuar 1929 errichtet. Gegenstand des ge⸗ meinnützigen Zwecken dienenden Unter⸗ nehmens ist mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs der Erwerb von Grundstücken sowie der Bau und die Verwaltung von gesunden und zweck⸗ mäßig eingerichteten Häusern zum Ver⸗ mieten oder zum Verkauf sowie die An⸗ nahme und Verwaltung von Sparein⸗ lagen.

Pirmasens, den 4. Juli 1929. Amtsgericht. Pfullendorf. Eintrag bei⸗ Rothenbühl e. G. m. u. H. in

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[35712] Meolsete610hgg. othen⸗

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 27. November 1927 wurde die Umwandlung der Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht be⸗ schlossen unter gleichzeitiger Aenderung des ö und des Statuts. Die Firma heißt jetzt: Landwirtschaft⸗ liche Ein⸗ und Verkaufsgenossenschaft Burgweiler, Amt Pfullendorf, e. G. m. b. H., mit dem Sitz in Burgweiler. Gegenstand: 1. gemeinschaftlicher Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegen⸗ ständen des landw. Betriebs: 2. gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Höchste Zahl der Geschäfts⸗ anteile 10, Haftsumme 300 RM für jeden erworbenen Geschäftsanteil, Statut vom 27. November 1927.

Pfullendorf, 29. Mai 1929.

Bad. Amtsgericht.

Pfullendorf. [35713] Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 35, Neueintrag: Milchgenossenschaft Pfullen⸗ dorf mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Pfullendorf. Gegenstand: Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Höchste Zahl der Geschäftanteile 10, Haftsumme 7

Reichsmark für jeden erworbenen Ge⸗ schäftsanteil, Statut vom 9. April 1929. Pfullendorf, 24. Juni 1929.

Bad. Amtsgericht.

Sayda, Erzgeb. [35714]

Auf Blatt 32 des Genossenschafts⸗ registers ist am 5. Juli 1929 eingetragen worden:

Genossenschaftsbrauerei Neuhausen (Erzgeb.) vormals Oskar Glöckner, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Neuhausen (Erzgeb.). Das Statut ist vom 19. Juni 1929. Gegenstand des Unternehmens ist, mittels gemeinsamen W betriebs die Wirtschaft der Mitglieder zu fördern: 1. durch den Erwerb und Fortbetrieb einer Brauerei mit den er⸗ forderlichen Hilfs⸗ und Nebenbetrieben, 2. durch Schaffung aller Einrichtungen zur Durchführung des unter Füses 1 genannten Zwecks. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt 500 RM. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, ist auf 100 bestimmt. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch die „Ge⸗ nossenschaftlichen Mitteilungen des Ver⸗ bandes der landwirtschaftlichen Ge⸗ nossenschaften im vormaligen König⸗ reiche Sachsen“ in der Form, daß sie mit der Handelsbezeichnung und den Namen weier Vorstandsmitglieder oder, sofern Bekanntmachung vom Aufsichtsrat ausgeht, mit dem Namen des Vor⸗ sitzenden des Aufsichtsrats eeec werden. Beim Eingehen dieses Blattes tritt bis zur nächsten Hauptversamm⸗ lung die „Sächsische Staatszeitung“ an dessen Stelle. Willenserklärungen sind für die Genossenschaft verbindlich, wenn zwei Vorstandsmitglieder der Handels⸗ bezeichnung der Genossenschaft ihre Namensbezeichnung hinzufügen. Mit⸗ glieder des Vorstands sind a) der Bank⸗ direktor Reinhard Zosel, b) der Kauf⸗ mann Ehrhardt Heinhold, c) der Gast⸗ hofsbesitzer Oswald Lippmann, sämtlich in Neuhausen.

Amtsgericht Sayda, 6. Juli 1929.

Siegen. [35715] In unser Genossenschaftsregister Nr. 87 ist heute die Firma Weidenauer Genossenschaftskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht mit dem Sitz in Weidenau, ein⸗ getragen worden. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Darlehnskasse zur Pflege des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Das Statut ist am 6. Mai 1929 festgestellt. 8 Siegen, den 26. Juni 1929.

Das Amtsgericht. 1

Spandarn.. 35716]

in unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nummer 87 die Gemein⸗ Wohnungsbaugenossenschaft Velten e. G. m. b. H. in Velten ein⸗ getragen worden. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Erwerbung von Häusern zum Vermieten oder zum Verkauf. Die Haftsumme beträgt 100 RM. Höchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Das Statut ist vom 12. Juni 192909.

Spandau, den 1. Juli 1929.

Das Amtsgericht.

Steele. 1 12571,

In unser Genossenschaftsregister ist am 1. Juli 1929 unter Nr. 37 die Ge⸗ nossenschaft unter der Firma „Genossen⸗ schaft für Eigenheim mit Existenz, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Kray“ ein⸗ getragen worden. Das Statut ist am 21. 4. 1926 bzw. 2. 6. 1929 und 23. 6. 1929 festgestellt. Der Zweck der Ge⸗ nossenschaft, ist darauf gerichtet, jedem Mitglied ein Eigenheim mit Existenz zu verschaffen. Amtsgericht Steele.

Traunstein. [35718]

Genossenschaftsregister. Firma „Dar⸗ lehenskassenverein Schneizlreuth e. G. m. u. H.“, Sitz Schneizlreuth, lautet nunmehr: „Darlehenskassenverein Bad Reichenhall und Umgebung, e. G. m. u. H.“ und hat seinen Sitz nunmehr in Bad Reichenhall.

Traunstein, den 4. Juli 1929. 1 Resgistergericht.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsauzeiger Nr. 159 vom 11. Juli

1929. S. 3.

Volkmarsen- [35720]

Genossenschaftsregister Nr. 11, Ver⸗ kehrsgenossenschaft Selbsthilfe Breuna: An Stelle der aufgehobenen Satzung vom 11. September 1928 ist die vom 26. Mai 1929 getreten.

Volkmarsen, 26. Juni 1929. Amtsgericht. Waldkirch, Breisgau. 135719] Genossenschaftsregister Band II O.⸗Z. 12, Oberelztäler Vorschußverein e. G. m. b. H. in Oberwinden: Durch Generalver⸗ ammlungsbeschluß vom 23. Juni 1929 ist die Genossenschaft aufgelöst. Waldkirch, den 2. Juli 1929.

Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Augustusburg, Erzgeb. [35676]

In das hiesige Musterregister ist am 14. Juni 1929 eingetragen worden: Ra) unter Nr. 217. Firma Wendt & Kühn in Grünhainichen, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend 50 Ab⸗ bildungen von Modellen, darstellend: Lampen, Türken, Chinesen, Mohr, Streichholzbehälter, Engel, Engel mit Lichterbogen, Engel knieend, Affen, Eichkätzchen, Indianer, Räuchermann, Weihnachtskrippe, Christbaumschmuck, Mondfamilie, Weihnachtsbäume und Engelgruppe, sämtlich in verschieden⸗ artiger Ausführung und Handmalerei, Fabriknummern 315/5 E, 315/3 E, 315/1 T, 315/1 K, 315/3 , 315/3 K, 315/5 T, 315/5 K, 315/13, 915/14, 315/15, 315/16, 315/17, 315/18, 315/19, 315/22, 315/23, 315/24, 315/26, 315/27, 31, 31/2, 32, 50 / E 2, 267/1, 267/2, 267/3, 267/4, 267/5, 267/6, 266/1, 416/1, 416/2, 416/3, 416/4 416/5, 408/5, 250, 304/1, 304/2, 304/4, 90/10, 90/11, 90/12, 90/13, 90/14, 302/6, 51/6, 51/7, 51/8, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juni 1929, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

b) unter Nr. 218. Firma Wendt & Kühn in Grünhainichen, ein Umschlag, verschlossen, angeblich enthaltend 50 Ab⸗ bildungen von Modellen, darstellend: Margaritenengel, Engel, Pinguin, Glücksvogel, Häsin mit Korb, Hasen, Kücken, Mädchengruppe, Mädchen, Osterkinder, Spieldosen, Hängeleuchter, sämtlich in verschiedenartiger Aus⸗ führung und Handmalerei, Fabrik⸗ nummern 53, 53/1, 53/2, 33, 34, 34/1, 34/3, 34/4, 34/5, 34/6, 34/7, 34/8, 34/9, 34/10, 34/11, 54, 54/1, 264/1, 264/2, 264/3, 264/4, 270/0, 270/3, 352/3, 354/1, 56, 255/1, 255 /2, 240/1, 240/2, 240/3, 240/4, 240/5, 303/12, 303/13, 303/14, 303/15, 3038/16, 303/17, 303/18, 303/8 a, 303/8, 1/5, 1/6, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Juni 1929, vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Amtsgericht Augustusburg, 4. Juli 1929.

Bad Kreuznach. [35677]

Im hiesigen Musterrechtsregister ist unter Nr. 44 bei der Firma Kreuznacher Fruchtsaftkellerei Heinrich Fouquet in Bad Kreuznach bezgl. des am 18. Mai 1926 eingetragenen Musters, eine Etikette für Flächenerzeugnisse in versiegeltem Umschlag, eingetragen: Die Verlängerung der Schutz⸗ frist um weitere 12 Jahre ist am 15. Mai 1929 angemeldet.

Bad Kreuznach, den 15. Mai 1929.

Das Amtsgericht.

Bigge. [35189]

In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 47. Olsberger Hütte G. m. b. H. in Olsberg, ein Modell (Abbildung) für Amerikaner⸗ und Irische Dauerbrandöfen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1929, vormittags 10 Uhr.

Amtsgericht Bigge.

Freital. [35678]

In das Musterregister ist eingetragen worden betr. die Firma M. Fähnigen Söhne Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Freital:

9 unter Nr. 261: ein offenes Paket, enthaltend eine photographische Roll⸗ filmkamera aus Schokolade, welche farbig stannoliert ist, Fabriknummer 2528, plastische Erzeugnisse, Schutzfvist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1929, vorm. 8 Uhr 45 Min.

b) unter Nr. 262: ein offenes Paket, enthaltend je einen Kamelientopf, Zahnlilientopf, Krokustopf, Gloxinien⸗ topf, Akeleitopf, Schwertlilienstrauß, Margarittenstrauß und Schmetterling auf Blatt, die Modelle sind aus Schoko⸗ lade hergestellt und farbig stannoliert, Fabriknummern 372, 803, 807, 810 bis 813, 905, plastische Erzeugnisse, frist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1929, vorm. 11 Uhr 45 Min.

c) bei Nr. 219: Die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre ist für die Fabriknummern 1210, 1213 bis 1215 am 22. Juni 1929 angemeldet. Amtsgericht Freital, am 2. Juli 1929.

Geldern. [35679] In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 80: Die Firma Vorfeld u. Jansen in Kevelaer hat für das unter Nr. 80 eingetragene Muster von Postkarten mit der Gnadenkapelle die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Amtsgericht Geldern, den 28. Juni 1929.

Göppingen. [35190] Amtsgericht Göppingen. Eintrag im Musterregister: Nr. 423. Fa. Württ. Schuhfabrik Faurndau, G. m. b. H. in Faurndau, angemeldet am 28. Juni 1929, vorm. 10 Uhr, 4 Muster für Schuh⸗ erzeugnisse, und zwar Modell Hilde, Lydia, Senta und Suse, plast. Erzeugnisse.

Den 28. Juni 1929.

Görlitz. [35680]

In unser Musterregister ist folgendes eingetragen worden:

Am 29. Juni 1929: Unter Nr. 557 für die Firma Waggon⸗ und Maschinen⸗ bau⸗Aktiengesellschaft, Görlitz, ein Paket mit 4 Abbildungen von Kälteautomaten, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juni 1929, 8,50 Uhr.

Am 4. Juli 1929: Unter Nr. 558 für Spezialglas⸗Hüttenwerke Gebr. Funk & Co. in Penzig, O. L., ein Paket mit 10 gewölbten Glastafeln aus farbigem Kunstglas, offen, Muster für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Juni 1929, 11,15 Uhr.

Unter Nr. 559 für Spezialglas⸗ Hüttenwerke Gebr. Funk & Co. in Penzig, O. L., ein Paket mit 10 ge⸗ wölbten Glastafeln aus farbigem Kunstglas, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 21. Juni 1929, 9,30 Uhr.

Unter Nr. 560 für Siebert und Mar⸗ quardt, Görlitz⸗West, ein Umschlag mit 4 Abbildungen für einen Teller (Landes⸗ krone), eine Salatschüssel mit Fuß (155), eine Vase mit eckigem Fuß (158) und einen Streichholzpilz, sämtlich aus Blei⸗ kristall, offen, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 27. Juni 1929, 9,20 Uhr.

Das Amtsgericht Görlitz.

Halle, Saale. [35681]

Im Monat Juni 1929 sind in unser Musterregister eingetragen: Nr. 697. Für den Kaufmann Josef Kirberg in Halle a. S. 4 Modelle „Pan Verjüngungs⸗ apparate“, spreizbarer Mutterspiegel, Fabriknummern 1, 2, 3 und 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1929, 10,20 Uhr. — Nr. 698. Für den Kaufmann Paul Eger in Halle a. S. 2 Muster „Aldino“ Typo⸗Litho⸗ graph⸗Schablonen I und Ta, Fläaͤchen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. Juni 1929, 10,10 Uhr.

Halle a. S., den 2. Juli 1929.

Preuß. Amtsgericht. Abt. 19.

HfFartenstein. [35682] In das Musterregister ist eingetragen worden: Gustav A. Nagel, Schuhwaren⸗ fabrik in Hartenstein i. Sa., 3 Modelle für plastische Erzeugnisse, 3 Arten Kragen⸗ straßenstiefel in allen Größen, Farben und Ledersorten, 1. Modell 320 mit neuartigem Kragenverschluß, Doppelsohle mit Zellu⸗ loidzwischenlage,. 2. Modell 321, Aus⸗ führung wie zu 1, jedoch infolge des höheren Schaftes Erweiterung des Ver⸗ schlusses, 3. Modell 321 b mit neuartigem Kragen, Reißverschluß, mit längsseitig gehendem Plisseegummizug, Sohle wie zu 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 24. Juni 1929, nachmittags 2 Uhr 35 Min. Amtsgericht Hartenstein, 3. Juli 1929

Heidelberg. [35683] Musterregister Band II Nr. 112: Firma Parker Aktiengesellschaft in Dossenheim, Muster einer Tintenflasche mit Ver⸗ packungskarton, die Tintenflasche hat im wesentlichen eine sektorförmige Gestalt, wobei der Flaschenhals auf dem kreis⸗ bogenförmigen Wandungsteil des Flaschen⸗ körpers angebracht ist, die Seitenflächen sind eben und etwas konisch zueinander gestellt, der Verpackungskarton ist als Faltschachtel ausgebildet und von prisma⸗ tischer Gestalt, Nr. 3 der Stammrolle für Fertigfabrikate, offen, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1929, vorm. 9 Uhr 15 Min. Heidelberg, den 3. Juli 19229. Amtsgericht.

Kahla. [35684]

In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 97. Porzellanfabrik Schönwald und E. & A. Müller Zweigniederlassung der Porzellanfabrik Kahla, Schönwald, je eine Zeichnung der Flächendekore für Gebrauchs⸗ und Luxusgeschirre, Fabriknummern 1473, 1474, 7682, 12426, 13047, 13221, 11029, 14032, 14294, 14302, 14303, 17368, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Schutz nach Maßgabe des Ein⸗ tragungsantrags vom 29. 6. 1929, ange⸗ meldet am 1. 7. 1929, 8,45 Uhr.

Kahla, den 4. Juli 1929.

Thür. Amtsgericht. [35685] einge⸗

Kaiserslautern.

In das Musterregister ist tragen:

I. unter Nr. 72 Band II, Firma „G. M. Pfaff Aktiengesellschaft“ in Kaiserslautern, vier Muster, Abbildun⸗ gen von Schrankmöbeln für Näh⸗ maschinen, Geschäfts⸗Nrn. 182, 183, 184 185, offen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1929, nachm. 5 Uhr.

II. bei Band II Nr. 36: Die Firma „Carl Ph. Schmidt“ in Kaiserslautern at die Verlängerung der Schutzfrift is auf 6 Jahre angemeldet für die 4 11u“ Geschäfts⸗

7 1,*

Nrn. 1,

III. bei Band II Nr. 37: Die Firma „Carl Ph. Schmidt“ in Kaiserslautern hat die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet für die 10 Muster: Dute, Geschäfts⸗Nr. 5, Kaffepackungen, Geschäfts⸗Nrn. 6, 7, 8, 9, 10, 11, Teepackung, Geschäfts⸗Nr. 12, Kakaopackung, Geschäfts⸗Nr. 13, Hafer⸗ flockenpackung, Geschäfts⸗Nr. 14.

Kaiserslautern, 2. Juli 1929.

mtsgericht — Registergericht.

Krefeld. [34332]

In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 2560 bei der Firma Robert Bolten & Söhne, Krefeld, folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Verlängerung der Schutzfrist be⸗ züglich der Muster für Krawattenver⸗ packung, Fabriknummer 4, 5 und 6, ist am 3. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 50 Mi⸗ nuten, auf drei weitere Jahre bis zum 16. Juli 1932 angemeldet.

Krefeld, den 5. Juni 1929.

Amtsgericht. Abt. 3.

Landau, Pfalz. [35686] In das hiesige Musterregister ist einge⸗ tragen: Eugen Knecht, Zigarrenfabrikant in Herxheim, ein offenes Geschmacksmuster — Zigarre mit konisch verjüngtem Mund⸗ ende mit Mundstückbelag ohne geschlossene Spitze —, Fabriknummer 410, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 10 Jahre, ange⸗ meldet am 2. Juli 1929, vorm. 11 Uhr. Landau i. d. Pf., den 5. Juli 1929. Amtsgericht.

Lauenstein, Sachsen. [35687]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 12. Hermann Prasser in Glashütte (Sa.), Hauptstraße 19, eine Abbildung eines Ständers für Nähzeug mit Be⸗ schreibung, offen, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 1939, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1929, vormittags 8,45 Uhr.

Amtsgericht Lauenstein (Sa.), am 5. Juli 1929.

Leipzig. [35688]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 15 034. Firma Felix Lasse in Leipzig, 1 Paket mit 3 Druckmustern für Blechwaren, offen, Fabriknummern 3503, 5817 und 4617, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juni 1929, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 095. Firma Leipziger Tapisserie⸗Fabrik M. Littauer in Leip⸗ zig, 1 Paket mit 2 Zeichnungen von Handarbeitsentwürfen, offen, Fabrik⸗ nummern 2725 „Macra“ und 2731 „Spitzen⸗ 166“ Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juni 1929, vormittags 11 Uhr

10 Minuten.

Nr. 15 096. Kaufmann Albert Fagnus zu Brüssel in Belgien, 1 Paket mit Abbildungen von 4 als Aschen⸗ becher verwendbaren Briefbeschwerern, offen, Fabriknummern 2—5, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. Juni 1929, nachmittags 1 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 037. Major d. L. a. D. Henry Sopger in Leipzig, 1 Plakette, offen, Ge⸗ schäftsnummer I, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juni 1929, vormittags 10 Uhr. „Nr. 15 0g88. Firma „Epiag“, Erste böhm. Porzellanindustrie A.⸗G. Be⸗ triebsstätte Pirkenhammer zu Pirken⸗ hammer in der Tschechoslowabei, 1 Paket mit 5 Dekormustern für Teller, ver⸗ siegelt, Geschäftsnummern 6895, 7091, 7121, 7026 und 7028, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Juni 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 039. Firma e & Co. zu Zürich in der Schweiz, 1 Teppich⸗ muster, offen, Geschäftsnummer 675, Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 15 040. Firma Wezel & Nau⸗ mann Aktiengesellschaft in Leipzig, 1 Paket mit 50 Mustern von litho⸗ graphischen Erzeugnissen, offen, Fabrik⸗ nummern 3419 —3468, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 041. Dieselbe, 1 Paket mit 5 Mustern von lithographischen Erzeug⸗ nissen, offen, Fabriknummern 3469 bis 3473, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juni 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15 042. Firma Leipziger Tapisserie⸗Fabrik M. Littauer in Leip⸗ zig, Zeichnung eines Handarbeitsent⸗ wurfs, 7” Fabriknummer 2759 (Maera), Flächenerzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1929, nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 043. Firma H. Pohl in Leipzig, 1 Paket mit 4 Dekorations⸗ druckmustern, offen, Fabriknummern 42 bis 45, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 044. Firma ‚Elion“ Ernst Breitenborn in Leipzig, 1 Paket mit 2 Zeichnungen von Lautsprechergehäusen, offen, Fabriknummern DI und DII, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juni 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 045. Firma Aktiengesellschaf der Roth⸗Kosteletzer Spinnerei und Weberei zu Prag in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit 5 Mustern für Web⸗ waren, offen, Fabriknummern 7793/1,

7794/⁄1, 7795/1, 7796/1, 7797/1, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 15. Juni 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15 046. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Prag in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit Abbildungen von 6 Modellen für Beleuchtungsgarnituren aus Glas, ver⸗ siegelt, Fabriknummern 8940 — 8945, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juni 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr⸗ 15 047. Marguerite Lehucher zu Paris in Frankreich, 1 Paket mit 5 Mustern von transparenten Perlen⸗ stickereien für Fenstervorhänge, Lam⸗ penschirme, Abat⸗jour und dergl., 43 Mustern von Lampenschirmen und 2 Mustern von Fenstervorhängen, offen, Fabriknummern 1—50, Faaßelsche Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahrt, ange⸗ meldet am 15. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 048. Firma Deutsche Uhren⸗ fabrik Popitz & Co. in Leipzig, 1 Paket mit 17 Abbildungen von Tisch⸗ und Wanduhren, offen, Fabriknummern 1436, 1438, 1439, 1440, 3186—3195, 3896, 3894, 3895, plastische Erseugntse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 049. Simon M. Meyer zu New York in den Ver. St. von Amerika, 1 Paket mit 4 Zeichnungen von Stück⸗ zuckermustern, offen, Fabriknummern 1—4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15 050. Firma Hermann Thorens Société Anonyme Sainte Croix in der Schweiz, Abbildung einer Schalldose, versiegelt, Geschäftsnummer T. 408, prastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juni 1929, nach⸗ mittags 2 Uhr.

Nr. 15 051. Firma Société Hibbard 8& Darrin zu Puteaux (eine) in Frankreich, 1 Paket mit 4 Abbildungen eines Kotflügels für Kraftwagen, ver⸗ siegelt, Fabriknummer 107, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. Juni 1929, nachmittags 2 Uhr.

Nr. 15 052. Firma Gustav Schort⸗ mann & Sohn in Leipzig, 1 Paket mit je 1 Muster eines Steckers und einer Gerätesteckdose, offen, Fabriknummern 7117 und 5950, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juni 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15 053. Firma International Standard Electrie Corporation zu New York in den Ver. St. von Amerika, 1 Modell einer Tischtelephonstation, offen, Fabriknummer 12, plastisches Er⸗ zeugnis, Schutzfrist 3 FJahre, ange⸗ meldet am 13. Juni 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15 054. Dieselbe, 1 Modell einer Wandtelephonstation, offen, Fabrik⸗ nummer 13, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juni 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15 055. Firma Parfumerie Houbigant Société anonyme zu Paris in Frankreich, 1 Parfümflasche, offen, Fabriknummer 860, plastisches Erzeug⸗ nis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Juni 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15 056, Firma Wezel & Nau⸗ mann A.⸗G. in Leipzig, 1 Paket mit 29 Mustern von 9 Er⸗ Pse offen, Fabriknummern 3474

is 3502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juni 1929, vormittags 11 Uyr 15 Minuten.

Nr. 15 057. Firma Hammer⸗Verlag Th. Fritsch (Verlag Deutscher Müller) in Leipzig, 1 Paket mit 8 Postkarten, 1 Lieferschein⸗ und Rechnungsdurch⸗ ststge häch 1 Klischeeabdruck für Ver⸗ agszeichen, 1 Klischeeabdruck für Müllerwappen und 2 Müllerwerbe⸗ marken, vh Geschäftsnummern 1—13, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juni 1929, vor⸗ mittags 8 Uhr 45 Minuten.

Bei Nr. 14 152: Firma Parfümerie Elida Aktiengesellschaft in Leipzig hat für die mit den Fabriknummern 1500, 1600, 1661, 1602, 1510, 1620, 1681 und 1622 versehenen Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.“

Bei Nr. 14 124: Gutsbesitzer Josef Schaffler zu Winklern bei Oberwölz in Steiermark hat für das mit der Fabrik⸗ nummer 1 versehene Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14 155: Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A.⸗G. zu Prag in der Tschechoslowakei hat für die mit den Fabriknummern 8012, 8015, 8065 — 8068, 8114, 8118, 8125, 8127 bis 8131 versehenen Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Leipzig, den 3. Juli 1929.

Lüdenscheid. [35191] In das hiesige Musterregister ist fol⸗ gendes eingetragen worden: Nr. 2586. Firma Wilh. Deumer in Lüdenscheid, Verlängerung der Schutzfrist für die am 4. Juni 1926, vormittags 10 Uhr 30 Minuten, angemeldeten 2 Muster für Fahnenspitze mit Schwerteinlage und Fahnenspitze mit Eisernem⸗Kreuz⸗ einlage, Fabriknummern 10727 und 10728, auf weitere 7 Jahre angemeldet am 3. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 2587. Firma Friedrich Turck in

Lüdenscheid, Verlängerung der Schutzfrist für die am 16. Juni 1926, mittags 12 Uhr 25 Minuten, angemeldeten 12 Muster für Streifendessins für Dosen aller Art, wie Zigarettendosen, Tabakdosen usw, Fabrik⸗ nummern 47 bis mt 54, 156, 40, 188 und 182, auf weitere 7 Jahre angemeldet am 14. Juni 1929, nachmittags 12 Uhr 15 Minuten. Nr. 2764. Firma Friedrich Turck in Lüdenscheid, 1 Muster für Streifendessin für Dosen aller Art, wie Zigarettendosen, Tabakdosen usw, in einem dreimal ver⸗ siegelten Paket, Fabriknummer 707, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1929, nachmittags 12 Uhr 8 Minuten.

„Nr. 2765. Firma Friedrich Turck in Lüdenscheid, 1 Muster für Zigarettenetuls in verschiedenen Metallausführungen, z. B. 6 Lot und verschiedenen Streifen⸗ dessins (z. B. /705) in einem dreimal ver⸗ siegelten Paket, Fabriknummer 1602, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Juni 1929, nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 2766. Firma Wilhelm Deumer in Lüdenscheid, 6 Modelle in einem vier⸗ mal versiegelten Paket, und zwar 1 Gipz⸗ modell Schützenmedaille, 2 Muster für Schützenmedalllen, 1 Muster für Hirsch⸗ kopfabzeichen, 1 Muster für Orden, fünf⸗ armiges Kreuz, 1 Muster für Brieföffner mit geprägten Metalleinlagen, Fabrik⸗ nummern 12550, 12540, 12545, 12519, 58244, 12549, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet agn 15. Juni 1929, vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

Nr. 2767. Vereinigte elektrotechnische Fabriken, F. W. Busch & Gebr. Jaeger A. G. in Lüdenscheid, 4 Modelle in einem zweimal versiegelten Paket, und zwar für 2 Stück Abdeckplatten für Tumbler⸗ schalter Unterputz 203/Sp. J./Z. J. ◻, 1 Stück Abdeckplatten für Druckknopf⸗ schalter Unterputz 213/Sp. J./Z. J. ◻½, 1 Stück Abdeckplatten für Steckvorrich⸗ tungen Unterputz 3004 Sp. J./Z. J., 3005 Sp. J./Z. J., 3004/5 Sp. J. /Z. J. (viereckige Formen), plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, hee am 17. Junk 1929, vormittags 10 Uhr 15 Minuten. Nr. 2768. Firma C. Aufermann & Söhne in Lüdenscheid, 2 Modelle für Gurt⸗ und Leibriemenschnallen in einem dreimal ver⸗ siegelten Paket, Fabriknummern 6548 und 6549, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Juni 1929, vormittags 11 Uhr, 42 Minuten. Lüdenscheid, den 4. Juli 1929.

Das Amtsgericht.

[35192]

Marbach, Neckar. wurde

In das hiesige Musterregister heute eingetragen:

Nr. 50. Firma Storz & Palmer, A.⸗G., Steinheim / Murr, 17 Muster fuͤr Sitz⸗ möbel, offen. Muster für plastische 5 zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Fabrik⸗ nummern 624, 625, 648, 649, 654, 655, 656, 657, 664, 665, 678, 679, 680, 705, 708, 710, 715.

Amtsgericht Marbach a. N., 4. Juli 1929.

Nageold. [35689]

In das Musterregister sind für die Firma Heinrich Lang Söhne in Nagold unter Nr. 45 folgende Muster für plastische Erzeugnisse eingetragen worden:

I. Süße „Lasöna“ Tabakspfeife, ge⸗ gossen aus Karamellezucker in ver⸗ schiedenen Farben. Das Mundstück besteht aus einem gewalzten oder ge⸗ gossenen Zuckerstück in gerader oder ge⸗ bogener Form, das eine andere Farbe hat als der Pfeifenkopf. Die Oeffnung des Pfeifenkopfs ist entweder offen oder mit Zuckermasse oder Schokolade gedeckt und mit Streusel oder Nonpareille be⸗

streut.

II. „Lasöna“ Musikpfeife, gegossen aus Karamellezucker in verschiedenen Farben. Als Mundstück dient eine Blechröhre, in der sich ine Stimme be⸗ findet. Die Oeffnung des Pfeifenkopfs ist mit einem Blechdeckel verschlossen, der mit einem Kettchen am Mundstück befestigt ist. Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Juli 1929, nachmittags 3 Uhr.

Amtsgericht Nagold.

Nagold. [35193] In das Musterregister wurde am 3. Juli 1929 für die Firma Otto Kaltenbach, Bestecktabrik in Altensteig, eingetragen: Besteckmuster Nr. 125 für plastische Er⸗ zeugnisse bestehend aus Eßlöffel, Dessert⸗ löffel, Kaffeelöffel gr., Suppenlöffel, Soßenlöffel, Eßgabeln, Dessertgabeln, Kaffeelöffel kl., Bowlenlöffel, Kompott⸗ löffel gr. u. kl., Eßmesser, Dessertmesser, Mokkalöffel, Gemüselöffel usw., angemeldet am 27. Juni 1929, vormittags 8 ¼¾ Uhr, Schutzfrist 15 Jahre. Württ. Amtsgericht Nagold.

Scheibenberg. [35194] Im Masterregister ist eingetragen worden: Nr. 127. Hermann Groß in Scheibenberg, 4 Modelle für Viska Kor⸗ donettaschen, Fabriknummern 103, 104, 107 und 109, in einem versiegelten Um⸗ schlag, plastische Erzeugnisse, Schutzsrist 1 Jahr, angemeldet am 26. Juni 1929, vorm. 9 Uhr. Amtsgericht Scheibenberg, am 3. Juli 1929.

Triberg. [35195]

Musterregistereintrag zu Band IV O.⸗Z. 129,9 Ührenfabrik Hubert Herr in

Triberg, Pendeluhr mit beweglicher Kinder⸗ 6