eichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 161 vom 13. Juli 1929. S. 2
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[371352 [36444]. 1 [36822]1. . [37196] Vekanntmachung.
Einladung zur 23. ordentlichen M. & F. Liebhold Aktiengesellschaft, In der ordentlichen Generalversamm⸗ yf — Die diesjährige ordentliche General⸗ Generalversammlung unserer Gesell⸗ Zigarren⸗ und Rauchtabak⸗ lung am 29. Juni 1929 wurde in den Zucke fabrik Papenteich versammlung findet am Montag, den schaft auf Donnerstag, den 22. August Fabriken in Heivelberg. Aufsichtsrat unserer Gesellschaft gewählt, 3u Meine A.⸗G. 5. August, vormittags 9 ½ Uhr, im
1929, 11 Uhr, im Rathaussaal zu, Bilanz per 31. Dezember 1928. Herr Stadtverordneter Thomas (an Stelle Die diesjährige ordentliche General⸗ Theaterrestaurant zu Passau (Neben⸗
Brackenheim i. Wttbg. = des ausgeschiedenen Stadtverordneten versammlung findet statt am Freitag, zimmer) statt.
Tagesordnung: Aktiva. RMN [ Herrn Fechner). dem 2. August 1929, nachmittags Tagesordnung:
1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz Anlagen. 416 500,— Wiedergewählt wurden die turnusmäßig 4 Uhr, im Gasthause „Meinersand“. 1. Vorlage des Geschäftsberichts de
nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung 2 % Abschr. 8 500,— 408 000 — ausscheidenden Herren Stadtrat Schlich⸗ „Tagesordnung: Vorstands mit den Bemerkungen de . 8 vnn Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Aufsichtsrats, der Bilanz, der Ge⸗ Berlin, Sonnabend, den 13. Fuli
für 1928/29 sowie Entlastung des Einri Maschinen ting, Stadtverordneter Rogatz, General⸗ 1t 1 Vorstands und Aufsichtsrats. d üvehns — . direktor Minoux, Generaldirektor Heck, Antrag auf Entlastung des Vorstands winn⸗ und Verlustrechnung per e — —
1. 2. 2. Aufsichtsratswahl. 5 “ Direktor Müller. 8 und Aufsichtsrats. 30. April 1929; 1““ 82 2 Zugang ’ 8 Verliner Städtische 3. Beschlußfassung über die Gewinn⸗ 2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ Erschetnt an fedem Wochentag abends. Bezugs f 4. 5.
Inhaltsübersicht. andelsregister,
Güterrechtsregister, Vereinsregister, . Genossenschaftsregister, Musterregister, 8 Urheverrechtseintragsrolle Konkurse und Vergleichssachen, Verschiedenes.
. Altafmem berchngt Hüirdan 2 Aülen gen 89875,— Elektrizitätswerke Akt.⸗Ges verteil der Jahresbil d der Ge f tionäre, welche ihre Aktien spätestens 8 1 atsmw 888 . erteilung. gung der Jahresbilanz und der Ge⸗ Ueges Pees 3 1 8 2 15 % Abschr. L675 43 000 tihEesesash Ssaae H c Wahlen zum Aufsichtsrat. winn, und Verlustrechnung; preis vierteljährlich 4,50 Mℳ Alle Postanstalten Anzeigenprets für den Raum einer heißenamt Brackenheim, bei der Agentur Waren und teuerzeichen 538 960/ 14 36825]. Antrag auf Aenderung der Sonder⸗ 3. Beschtu über die Gewinnverteilung. nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholen fünfgespaltenen Hatits it. 18 er Handels⸗ und Gewerbebank Heilbronn eb 88 Wechsel.. d 88 Terrain⸗ und Baugesellschaft SeS des Gesellschafts⸗ 4. Sehe 25 nenasncastung des 1 auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32 nimmt die Geschäftsstelle an. „G., Brackenheim oder im Geschäfts⸗ Debite 1I“ München⸗Ost A.⸗G. vertrags. Vorstands und Aufsichtsrats; 8 efristete Anzeigen müssen 3 Tage lokale der Gesellschaft, Bremen, Am See⸗ Aktivhypothek . . 22 000 — Bilanz ver 1” 1928. 6. Umschreibung von Aktien. 5. Beschluß über die Genehmigung von e“”“ vor dem Einrüdvngstermm bei der felde, hinterlegt haben. Gewinn⸗ und Verlustkonto: . 7. Verschiedenes. Aktienübertragungen. 1 8 gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages 6 Geschäftsstelle ei sei Bremen, den 10. August 1929. Verlust in 19127L989 1 Aktiva. ℳ Meine, den 12. Juli 1929. Pafsau, den 9. Juli 1929. einschließlich des Portos abgegeben 8 v11XA“ Gaswerk Brackenheim⸗Meimsheim 1 949 61281 Immobilien 90 000,— Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: Der Aufsichtsrat der Buchdruckerei
Aktiengesellschaft. b Abschreibung 1 500,— 8s 500 O. Hansen. Aktiengesellschaft Passavia. bee. Anteile 1— 11 200 Dompropst Dr. Dangl. 7136 Aktienkapitalkonto 1 076 400 t 5 üütatetialtilfiteiäglttt hq“ Eseiteeecheass 137136] 2* Pensionsfonds.. 27 000,— Effektten. 5 200 AX“ .“ ““ Einladung zur 23. ordentlichen Reservefonds. .. 1 686 Außenstände. . 420 674 [37205]. Prospekt.
Gen lversammlung f Mi ch, K 94 85 — itori 8 39 2 8 8 Len T enfgni 1ae 1nigech; Zekrebere.... 14 89825 Prenstcorische Außenstznde e Würktembergisch⸗Hohenzollern'sche Prauereigefellschaft
Bremen, Am Seefelde Nr. 22, im Geschäfts⸗ Feebthoen. . .. wbe Si tt 1 Pi ber “ C8e e 8e ags nom. NRM 2 717 590 8ö g35 lautende Stannnaktien 64. Lohnstenerpfticht des Freitrunks Arb sprech agesordnung: Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Aktienkapital.. 300 000 . 580,— nes S „.Lohnsteuerpflicht des Freitrunks von Arbeitern sprechung des Reichsfinanzhofs bei Becker, Steuer und Wirtschaft in der Hauptsache im Inter 1 inzelnen S 8 1. Vorlage und Genehmigung der Bilanz — — 2 Hypotheben 1 80 445 875 Stück zu je nom. RM 20,— Nr. 13— 887 einer Brauerei? Streitig ist die Lohnsteuerpflicht des Frei⸗ 1929 Spalte 163 En sh des Reichssinanzhofs vom üschaft erdcte⸗ Die Naftenster ee sehang erantsmna Mehnen nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung Soll. RMN [9, Schulden.. 144 093 18 000 Stück zu je nom. RM 150,— Nr. 10 459 — 28 458 1 trunks von Arbeitern einer Brauerei. Die Arbeiter dürfen das nuar 1929 VI A 517/28, Steuer und Wirt chaft 1929 Nr. 352.] können, weil ihre Höhe von den Umständen des Einzelfalls ab⸗ für 1928/29 sowie Entlastung des Abschreibungen. 16 175— Rückstellungskonto 430 mit Gewinnberechtigung für das Geschäftsjahr 1928/29. Bier nur an Ort und Stelle genießen, auch nur zu bestimmten Absetzungen für Abnutzung können von dem sh aktivierten Betrag hängig ist, in einer wirtschaftlich vernünftigen Weise weder in Vorstands und Aufsichtsrats. Generalunkosten 612 994 74 Reservekonto.. 486 Die Württembergisch⸗Hohenzollern’'sche Brauereigesellschaft wurde am Zeiten. Die Vorinstanzen haben die Steuerpflicht bejaht. nicht vorgenommen werden, da eine Abnutzung des durch diese der Bemessung der Strompreise für alle Abnehmer, noch in der .varbecesetagr d diejeni 6529 169724 Gewinnn.. 259 23. August 1872 mit dem Sitz in Stuttgart errichtet und am 6. September 1872 t Die Rechtsbeschwerde ist begründet. Zu den Einnahmen Anlagen und den durch sie vermittelten Anschluß für den Be⸗ Bemessung der Strompreise für den betreffenden Abnehmer zum Setimmbhberechtigt sind nur diejenigen n Aktionäre, die ihre Aktien bis spätestens Haben. 8 2. d — zum 10. August 1929 in unserem Geschäfts⸗ Bruttogewinn . 628 09352 Gewinn⸗ und Verlustrechnung. brauerei und Mälzerei, sowie von Wirtschaften auf eigenen oder gepachteten Anwese stehen. Es ist nun allerdings nicht zu verkennen, daß auch Bier ur wenn der Anschluß für den Beschwerdeführer seinen rt errichtet, denen sie allein zugute kommen. Würden die her⸗ lokal, Bremen, Am Seefelde Nr. 22, Verlust... 1 076 22 und die Herstellung und der Vertrieb von Nahrungs⸗, Genuß⸗ und Futtermitteln zu den geldwerten Gütern gehört. Indessen ist der Begriff des verliert, sei es, daß er den Strombezug aufgibt, sei es, daß die gestellten Anlagen in das Eigentum der betreffenden Abnehmer interlegt haben. 8 7* Soll. ℳ ₰ jeder Art. Die Gesellschaft kann auch andere industrielle und Handelsunternehmungen Zufließens im wirtschaftlichen Sinne zu verstehen, d. h. die be⸗ Gesellschaft ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, konnte eine übergehen, so könnte es keinem Zweifel unterliegen daß eine Bremen, den 11. Juli 1929. 1 629 16977 Generalunkosten und Steuern 26 124 errichten oder erwerben oder sich an folchen in beliebiger Form beteiligen, sie kanm treffenden Güter müssen dem Steuerpflichtigen in einer Weise Herabsetzung auf den niedrigeren gemeinen Wert (Teilwert) vor⸗ Aktivierung dieser Anlagen bei den einzelnen Abnehmern zu er⸗ Gaswerk Neu⸗Petershain und 1 Der Vorstand. Immobilienabschreibung 1 500 auch Interessengemeinschaften mit verwandten Unternehmungen eingehen. Der zur Verfügung gestellt werden, daß er als infolgedessen bereichert genommen werden. Eine andere Auffassung — gleichmäßige Ver⸗ folgen hätte. Ker. erlangen aber die Abnehmer, auch wenn die Neu⸗Welzow Aktiengesellschaft. Michel Liebhold. Franz Liebhold. Gewin 259 Tätigkeitsbereich des Unternehmens erstreckt sich auf das im Vorstehenden bezeichnete angesehen werden kann. „Würden die Arbeiter über das Bier teilung des Aufwands auf mehrere Jahre — wäre nur möglich, Anlagen aus technischen Gründen im Eigentum der Elektrizitäts⸗ 8. “ vE eh 6 iex 27 883,25 Gebiet. nach Belieben verfügen können, so wäre es zweifellos als zu- wenn man die Zuschüsse an die Elektrizitätsgesellschaft für Er⸗ gesellschaft bleiben, wirtschaftlich genau dasselbe, wie wenn die . EREAAAxermme 8 3 8 Das Grundkapital der Gesellschaft betrug ursprünglich ℳ 1 050 000,— und geflossen anzusehen und sein Wert nach § 21 des Einkommen⸗ richtung der Zuleitung als eine Art Stromvorauszahlung an⸗ Anlagen ihr Eigentum würden. Es erscheint daher gerechtfertigt, 8211. 1 ö u“ Haben. wurde bis zum Jahre 1922 nach und nach auf N 12 000 000,— erhöht. Die qne steuergesetzes festzustellen. Auch wenn den Arbeitern Beköstigung sehen könnte. Der Senat hat über die wirtschaftliche Bedeutung das wirtschaftliche Gut, das die Abnehmer durch die Errichtung VBerliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.⸗Gef. Mieten und Provision 27 883 23 ordentliche Generalversammlung vom 19. Juni 1923 beschloß unter Ausschluß des geboten würde, könnte man sie als bereichert ansehen; in diesem der Zuschüsse das Gutachten eines Elektrizitätsverbandes ein⸗ der Anlagen und die Unterhaltungspflicht seitens des Elektrizi⸗ Bilanz am 31. Dezember 1928 27 883/25 gesetzlichen und mittelbaren Bezugsrechts der Aktionäre, das Grundkapital v Falle wäre aber nicht der Wert der ihnen gebotenen Gegenstände, geholt. In dem Gutachten ist zu dieser Frage etwa folgendes tätswerkes erlangen, in Höhe der von den Abnehmern entrichteten — — — 1 — Münch den 31. Mai 1929 Nℳ. 12 000 000,— um ℳ 2 500 000,— auf ℳ 14 500 000,— zu erhöhen durch Ausgabe Se. nur der Wert der Gewährung von Beköstigung ohne ausgeführt: „Für die Erhebung bestimmter einmaliger Bei⸗ Zuschüsse bei diesen ebenso zu aktivieren, wie wenn die Anlagen Geschäftsjahr]/ ꝑGeschäftsjahr G . 28 8 von 2500 auf den Inhaber lautenden Aktien zu je K 1000,— mit Gewinnberechtigung Rücksicht auf das tatsächlich Geleistete “ Beim Biere träge, sogenannter Baukostenzuschüsse vom stromliefernden Werke auch formell in ihr Eigentum übergegangen wären. Zu dem Ein⸗ 1927 1928Z8 er rstan vom 1. Oktober 1922 ab. Die Aktien, welche als Vorratsaktien für etwaige An⸗ handelt es sich grundsätzlich nicht um ein Na rungsmittel, sondern liegen auf seiten des Werkes und auf seiten des Abnehmers be⸗ wand des Beschwerdeführers über die Doppelbesteuerung (doppelte eexxen= .“ gliederungszwecke geschaffen worden sind, sind von der Württembergischen Vereins⸗ um ein Genußmittel. Bei Gewährung von Genußmitteln, über sondere wirtschaftliche Gründe vor, die teilweise ihren Grund in Aktivierung) der Zuschüsse bei dem Stromabnehmer und dem Vermögen. RM 9 RM 9, [37181] bank mit der Verpflichtung gezeichnet worden, sie nach Weisung der Gesellschaft zu die nur durch Eigenverbrauch verfügt werden kann, liegt eine rechtlicher Gebundenheit, teilweise in allgemeinen volkswirtschaft⸗ Stromlieferer ist den Ausführungen des erwähnten Gutachtens Kasse, Postscheck und Bankguthaben in lausender Gebr. Pfeiffer Barbaroffawerke verwerten. 1 Beveicherung nicht vor, vielmehr lediglich eeine Annehm⸗ lichen Erwägungen haben, wobei beide Gründe in einzelnen über die buchmäßige Behandlung der Zuschüsse seitens des strom⸗ 8 hb“ 237 401 31 333 559 9 K 9 Eine weitere außerordentliche Generalversammlung vom 12. November 1923 ichkeit, die von den einzelnen Personen ganz ve schieden geschätzt Fällen auch zusammenfallen. Jeder Abnehmer im Versorgungs⸗ liefernden rkes bei Aufstellung der Handels bilanz folgen⸗ “ 9 359 657 49 9 883 543 A.⸗G., aifers autern. beschloß zum Zwecke der Verstärkung der Betriebsmittel die Erhöhung des Grund⸗ wird. Es mag sein, daß einer derartigen Annehmlichkeit in gebiet eines Elektrizitätswerkes hat auf Grund des Konzessions⸗ des zu entnehmen: Das Gutachten führt zunächst aus, daß in Wertpapiere und Beteiligungen . 2 538 670/89 2 551 190 Bilanz vom 31. März 1929. kapitals von ℳ 14 500 000,— um ℳ 21 500 000,— auf ℳ 36 000 000,— unter Aus⸗ Tarifverträgen fein gewisser Wert beigelegt wird; das ist abee vertrags des Werkes Anspruch darauf, den einheitlich für den der Regel Baukostenzuschüsse nur in derjenigen Höhe zu leisten gung schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionaͤre. Die auf den Inhaber lautenden nicht anders, als wenn in Tarifverträgen für die angenehmere Bezirk festgesetzten Strompreis zu erhalten. Auch soweit eine seien, in der sie diejenigen Teile der Herstellungskosten abzudecken
den 19. August 1929 beim Stadtschult⸗
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- das Handelsregister des Amtsgerichts Sruttgart⸗Stadt eingetragen; ihre Dauer ist auf gehören nach § 14 des Einkommensteuergesetzes alle dem Steuer⸗ schwerdeführer geschaffenen wirtschaftlichen Gutes infolge der Ausdruck gebracht werden. Die besonderen Anla werden daher 525 714 eine bestimmte Zeit vist beschränkt. Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb der Bier⸗ pflichtigen zufließenden Güter, die in Geld oder Geldeswert be⸗ irstanstaltzagsseic der Elektrizitätsgesellschaft nicht entsteht. ganz “ zum Teil 88* Kosten “ den daher
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*“” 16 926 426 78 y26 556 142 8 n 1 — 1“ rifber k festg G 1 — 2 sowe 8
Kapitalverpflichtungskonto der S Berlin. 173 263 297/ 51] 211 398 651 3 Vermögen. RM Aktien — 21 500 Stück zu je Nℳ 1000,— — mit Gewinnberechtigung vom 1. Oktober agesarbeit andere Sätze als für die weniger angenehme Nacht⸗ rechtliche Bindung nicht vorliegen sollte, wird das Werk einsehen berufen seien, die durch die Einnahmen aus der Stromlieferunz
* 88 nng eMeehe 8 8 — tabt Beeltn 152 889 ** 478 736 Grundstücke und Gebäude. 639 000 1923 ab, sind von der Württembergischen Vereinsbank zum Kurs von 100 Prozent arbeit festgesetzt werden. Der reitrunk hat mehr die Natur daß es eine wirtschaftliche Unmöglichkeit ist, dem einen ven⸗ aus den oben angefü 21 “ verzi 8 1 isi 8
Vorauszahlungen auf Versicherungen 4 24 ,1 4 . gefüh cht verzinst und amortisiert
Fnterner Tigungsfonds für die Frankenanleihe 1 585 176 — 2 619 051 — Fabrik⸗ und Bürveinrichtung 238 000 gezeichnet worden mit der Verpflichtung, von den übernommenen Alktien eeiner Bedingung, unter der die rbeit zu leisten ist, als die einer nehmer gegenüber einem anderen bei gleicher Abnahmemenge werden könnten. Buchmäßig werden zunächst stets die vollen Her⸗
8e — — Debitoren und verfügbare 1. einen Teilbetrag von ℳ 14 500 000,— den Besiteern alter Aktien mit einer eigentlichen Entlohnung. (Urteil vom 15. Mai 1929 VI A 764/29.) einen besonderen Preis für den abzunehmenden Strom im stellungskosten seitens des Erektrizitätswerkes aktiviert. Alsdann 204 363 519 22 253 820 874 W““ 966 568 am 17. Dezember 1923 ablaufenden Frist derart zum Bezug anzubieten, —265. Einkommensteuerrechtliche Behandlung der von gleichen Orte oder Bezirke zu berechnen. Nun sind aber die Auf⸗ werde entweder von den Herstellungskosten der Baukostenzuschuß
Verbindlichkeiten Patente.. 50 000/ — daß auf ehat alte Aktie von Nℳ 1000 16 neue Altie zu 9 1000,— gegei Stromabnehmern einem Elektrizitätswerke entrichteten Zu⸗ wendungen für die Lieferung des Stromes bei den einzelnen Ab⸗ sofort abgesetzt, oder, und dies sei der gebräuchlichere Weg es
Aktienkapital 6 15 000 000 15 000 000¼+ Vorräte.. [4247 921, 25 Lieferung des Gegenwerts eines U. St.⸗Dollars in wertbeständiger Form chüsse für Errichtung der Zuleitung vom Verteilungsnetz nehmern verschieden. Für die Abnahme des Stromes ist Voraus⸗ werde in Höhe des Baukostenzuschusses unter der Bezeichnung
Gesetzlicher Reservefonds 111““ 1 500 000 1 500 000 8 m 341 489 61 1 werkbeständige Anleihe des Deutschen Reiches und Dollab bis zur Hauseinführung. Streitig ist die steuerliche Behand⸗ setzung die Zuführung des Stromes durch eine Leitung, bei Hoch⸗ „Bauzuschüsse der Anschließer“ ein Passivposten ingestene
2 in. 8. zrnn 8 8 e. ““ 24 116 895 24 116 695, 35 EC““ schatzantveisungen des Deutschen Reiches) bezogen werden konnte außerdem lung eines Betrags von 1800 RM, den der Beschwerdeführer als spannungsanschlüssen außerdem die Errichtung einer Umformer⸗ In beiden Fällen werde durch diese Art der Verbuchun der
619 % vw aenac⸗ lgi * 185 . .. 12 600 000 8 400 000— Schulden. hatte der beziehende Aktionär als Abgeltung für die Bezugstechtssteietk einmaligen Fuschns ee. des im Steuerabschnitt durch⸗ station. Die Kosten dieser Leitung usw. sind an sich schon auf Wert der mit Hilfe der Zuschüsse errichteten Anlagen aufs n⸗
1299% mmers aanleihe I von 888 ... “ Aktienkapital .. 1 200 000 S. Pauschalbetra von einer Goldmark für jede neue Aktie zu entrichterrt geführten Anschlusses an die raftwerke A.⸗G. für die Zuleitung: Grund der örtlichen Bedingungen verschieden, so vor allem ab⸗ jenigen Wert zurück eschraubt der für das Werk Kei tr 8
6 ½ % Amerikganleihe II von 1926 . “ 84 000 000 Reservefonds b 116“ 120 000 2 bes Restbetda fte. Nℳ 7 000 000,— nach Weisung des Aufsichtsrats d vom Verteilungsnetz bis zur Hauseinführung entrichten mußte. hängig von der Entfernung, dann aber auch dadurch bedingt, ob sei und der durch be⸗ zu erwartenden St 2 8 bhnn 898
“ für den Neubau 25 200 000 Komm.⸗Rat O. Pfeiffer⸗ Gejelschaft in beren Interesse nicht unter dem Gegenwert von 3 U. St.⸗Doll 1 1111 ist die das 1“ 8 Eö für mehrere Anlagen benutzt werden verzinst und amortifiert werden könne “ „W .....16 rr- Fen. - 5 099 E“ Fga58 gg G im de dtrizttätswerks übergegangen, das auch für die Unter⸗ kann oder ob man für einen räumlich entfernt wohnenden Ab⸗ vermehrung trete für das Elektrizitätswer istung
12à 1,s. —cg 43 520 823 65 935 666 Stiftug. . 28 für jede Aktie zu verwerten. haltung derselbe vorgen l Das Si 2 8 1I11“ “ sernt wohnenden 2 mehrung trete für das ektrizitätswerk durch Leistung der
Rückla 8 6* 16 892 074 18 953 717 16 Kreditoren und Anzahlungen 743 524 Das Bezugsangebot und die Verwertung der ℳ 7 000 000,— Aktien ist erfolgt. Pesch 1“ bn beöeS 98 Finanzasricht hat die vom nehmer 8 einzige Zuleitung verwenden muß, die bei Wegfall Zuschüsse bzw. Errichtung und Uebernahme der betreffenden An⸗
Rüalage geeene 28 Zeiricbsverbesserüngen Hee “ Rückstellungen u. Delkredere 107 6171 Gesanaeelns encbe den .. 3 boflen 8 ichh “ 6 öbu I 8 Un⸗ dieses Abnehmerz wieder vollständig wirtschaftlich wertlos ist, da lagen auf keinen Fall ein. Auch unter steuerlichen Gesichtspunkten
Rücklage für Umschaltungeen . . 1 200 000 1 200 000— Reingewim .1145 247 Das Grundkapital betrug nunmehr PeN 36 000 000, eingeteilt in 1750 Aktie 1 3 die Zuleitung, ohne welche die Versorgung des Vetricbs ges größere Untostia verersochen mäürde nhn cder Pehten 88. 88 feite 8 des Chen salchen uchmähigen Zehandiung der Fuschässe
Rüchage sur Dellredeeerr . ,500 000 8— 8 2 341 489 61 über je PM 600, 2457 Aktien über je PM 1200, eine Aktie über PM 1600 un eschwerdeführers mit Licht und Kraft nicht denkbar sei, könnten Leitung als Wert darstellt Derartige “ Pert der 18n ““ 1e .
Pensionsrücklage für Beamte und Arbeiter .. 2 500 000 000 bee 8 32 000 Aktien über je PM 1000. “ nicht als verlorener Zuschuß abgebucht werden, sonder 8* ESv. Seegs⸗ 111“ 6 „ ven zte zu einern spre en steuerlichen Ergebni
Rückstellung für Disagio der Amerikaanleihe v. 1929 bess 3 800 000 Gewinn⸗ und eeamaan Nach Einzug von PM F9 I“ b. 8 28 T Beschwerdeführer 5 e 5 sich 8 Rlrzen “ bI Ieghrungegemüh Eeekte ceh zaeufs gen dan Pecker 1. und, Märtschaft 1929 geingewinn: RM 3 vom 19. Juni 1923 im Besitz der Gesellschaft verblieben bzw. bei Fusionen in ihren etrieb nicht im Jahre der Aufwen schö Als Ab⸗ S MA 8 Ie dv EbE“ igeheen See „die Zuschüsse der
10 % Dividende auf RM 15 Mill. 1928 Gesamtunkosten... 692 614,37 Besitz gclangt waren, wurde das hierauf e 30 000 000, betragende Aktienkapitall setzung “ 8 ließ das deeneencgrace chäß esczh 8 vs wibeschseftüanh “ 8 . 8 8I“ beim Elektrizitätswerk alz durchlaufende Posten StammaktienH 1 500 000,— 1 8 eeen w .. 1 e. auf Beschluß der ra zses ee Peh hn vom 31. März 1925 im Verhältnis von 100115 die Hhfüte hateuvgse h t des Elektrezitätswverkes eine Abschreibung Standpunkt des Abnehmers aus. Das Srent. egüglere selcht 8— “ I Vortrag auf neue Rechnung. 459 407,83 1 935 790 ¾ 1 959 407 Reingewin - auf RM 4 500 000,— umggestellt. 1 8 von 5 vH gleich 90 RM zu. Die Rechtsbeschwerde wendet ein aber die Ausgabe für derarti eeunwirtschuftiich 18— 1 8 — genen ern erfolgten Aufwendungen zu me. 8 AS ie Umstellun rde in der Weise vorgenommen, daß die Aktien über M 1200 die Kosten der zten Anlage sei EEEe 1“ ge unwirtschaftliche Anlagen — von verlongen. Statt dessen geht die in dem Gutachten als üblich
204 363 519 253 820 874 890 53 Die Umstellung wurde in der Weif vorge daß vn2s die Kosten der gesamten Anlage seien zwar vom Beschwerdeführer seinem Standpunkt aus — nicht übernehmen, da es aus den ch 8 5 3 8.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung der “ Städtische auf RM 180,—, über PM 108 auf RM 150,— und über e; Au zu aktivieren gewesen, nach Jahresschluß bzw. nach Fertigstellung normalen Strompreisen, die “ diesen Anle en zufließen den Ce cdern buchmähige Le vnn 8 8 ae eeen deczc . 81 Ekemnzieatswerre Arü. 2EGes 8— 31 Dezember 1928 Rohgewin .. 870 454 beicgcheina e ee 1009,— 1 keac Fe e 8 der “ “ sienrfeenhfür die tälsitung, da “ für die Anlage nicht decken kann und dazu über ehen dieser Anlagen, die im Interesse einzelne r e 8
8 . — — enime4ng — 8 ; Aktie r 1600,— 21 2 h e nicht im Eigentum des Beschwerdeführers verblieben sei müßte, die allgemeinen Str ise 3 inzelner Ank F 8— 8- - 2 — Gewinnvortrag aus 1927/28 20 ,077 5 ; 1 8 1 1 2 1 2 t - 8 Beschwerdef rs lieben sei, in te, die allgemeinen Strompreise zugunsten einzelner Anlagen sind, und deren Kosten durch entsprechende Beme d 55185 zst8 8 ben. Ferner wurden weitere 875 neue Aktien über je RM 20,— hergestellt, voller Höhe abgesetzt werden müssen. Da die Zuleit das teiner für den Abnehmer r sc „ftl; 5 e 7 1 i durch entsprechende Bemessung der Strom⸗ Geschäftsjahr Geschäftsjahr 590 582 5 gege 19 vrh 8 0 öoh — werde sen. Da die leitung in da zu einer für den Abnehmer unwirtschaftlichen Höhe zu steigern. reise aus wirtschaftlichen Gründern nicht gedeckt werden kö — 1 1 ie für den Umtausch der ausgegebenen 1750 Anteilscheine über je NM 107— dienen Eigentum des Elektrizitätswerkes übergegangen sei, hätte diesss Die Werke müssen des Mitte Wege fi F6 8 E“ a nicht gedeckt merden können, 2” neen —õqõqõqõqõqqhFpollen. Die durchgeführte Umstellung des Grundkapitals ist am 9. Mai 1-25 in das die Wertzunahme bilanzmäßig zuswzetseng ennssen, Sr . “ dienst für 1“ 8 Räütal. sün 8* “ ge bünr “
Ausgaben RM 9 RM [37144] Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart⸗Stadt eingetragen worden. u einer Doppelbesteuerung und zu doppelten Abschreibungen, oder den Kapitalaufwand für das Werk auf eine Basis häebin 0 fei Die übliche 8. d 2 8 “ 8r Kosten für Betrieb und Strombezu 36 007 845,7088 37 172 982 Bilanz per 31. Dezember 1928. Das heutige Aktienkapital beträgt sonach Reichsmark 4 500 000,—, ein⸗ wenn man sowohl bei dem Beschwerdeführer als bei dem Elek⸗ zudrücken, die es ihnen ermöglicht, aus den laufenden normalen Herab ehen auf den gemeinen W 8 ach 8 Pre. al stsuerlich ein
Unterhaltungs⸗ und Instandsehunzskosten 10 566 999 59 12 210 117 4 geteilt in trizitätswerk eine Aktivierung des Zuschusses vornehme. Strompreisen den Kapitaldienst zu decken. Der erste Weg, d. h. e dar. Katürlich g. “
Bedienung der Straßenbeleuchtung 78 054 30 95 621 b Aetpa. 8b 5 8 1 750 Stück über je RMN 80,— Nr. 1— 1 750 u Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Nach der ständigen das Verlangen, daß der Abnehmer die Leitung auf eigene Kosten den üblichen Weg, Einse b
Fmschaltungen .. 2 459 932 3 164 20056 Kasse V. . 154/82 2 457 „ hb“ 1 — 2 457 Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs zum Einkommensteuerge 7 und unterhält, ist aus technischen Gründen schwer durch. gegangen ist, von dem Aktivposten insoweit keine Abf⸗ ü
Anlagenprüfungskosten.. 1 663 757,— 1 665 297 . 1“ 1 89* 50 “ gs F „ 8Z“ „ T 8 öW“ ECCE“ und um . “ es 8 1 führ har. 1“ ““ “ vee ett elasten, als Abnutzung vornehmen, da diese “ 8 Jeantgen für
dlungsunkosten 5 210 911 8880 8087,8,9 Fvermhande 2 1 8 8 des Unschlusses gemachten Ausgaben — als es jetzt auf dem allgemein üblichen zweiten Wege geschieht. Der eines Bewert f eite dies 1n.se öcasg⸗ “ 2 550 368 1 712 032,97 Flugplatz und Gebäude. 88 889. Die sämtlichen Aktien tragen die jakfimilierten Unterschriften des Vorsitzenden Werbungskosten abzugsfähig. Dem steht gegenüber die Akti⸗ zweite Weg ist der, daß das Werk die Aneg. 9 ohreh selbst wie a8 ö“ EE“ 8 beffeg
Zinsen einschl. Anleihezinsen.. 8 157 193 10 470 318 Flußzeuge und Inventar . 7 und stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats sowie diejenige eines Kontroll⸗ jerungsgflicht der für den Betrieb über das Fahr der Ausgabe inanziert, wie es auf Grund des zu erzielenden Strompreises gemeinen Wert hat, und diese Abschreibun 8* emeinen
Abgabe an die Stadt Berli 11 516 761 12 898 292 Verluste: 1925, 1926 und bbeamten. Die Aktien über RM 80,— und RM 180,— sind bis zum Geschäftsjahr 888 Werte schaffenden Aufwendungen und, soweit diese Werte ihm allein möglich ist und den Differenzbetrag sich von dem Ab:⸗ Wert sich steuerlich nicht noch einma vürch ornah 8
Sonderabführung an die Stadt Berlin.. 7 147 000 — 9 007 000 ; 0, 98 66407 1927/28, die restlichen Aktien bis zum Geschäftsjahr 1930/31 mit Gewinnanteilschein⸗ Leireag dr naehabe he. e 1“ 8 leFmer im — den secehenn . uschusses vergüten — von Abnutzungsabsetzungen vom vollen Herstellungsaufwand 8
eisung as Kapi ichtungske er 4 5 ve 3 . A. 8 e Jahre der a gen Nutzung. läßt. it anderen Worten, das Werk bemüht sich, eine wirt⸗ wir un. Im übr i 89 Elektrizisa -
Re ee Be es Geesesge eaesregg eecnc 6 959 990 Verlust 1928 23 808,43 22 472 50 bogen Aktienkapital ist an der Stuttgarter Börse zugelassen. An der Bezügftc der Zahlungen des Beschwerdeführers an die Elektri⸗ schaftlich unrentable Anlage auf den wirtscha häclic Wert herab⸗ he 111““ SEene, e EEöö’ö“
Disagio und Unkosten bei Aufnahine der Auslands⸗ “ 323 53 Frankfurter Börse sind bisher nom. RM 1 782 500,— Stammaktien eingeführk. setätsgesellschaft für Errichtung der besteht die Eigen⸗ zudrücken, gewissermaßen eine Anlage zu shaffen deren Wert dem tümer dieser Anlagen 11 wirtschafllich F fexmenne 88 gnleihen 88 8 8 129 039 — 8 Der Rest des Aktienkapitales bildet den Gegenstand des vorliegenden Prospekts. ümlichkeit, daß diese Anlagen im Eigentum der Elektrizitäts⸗ gemeinen Werte vom Standpunkt der Einzelwirtschaft des Unter⸗ einzelnen Abnehmers nicht anders ist, wie wenn er auch s vit⸗
Hrdensliche Niöschreiöungen .. . . . .. .. 16877788022 20 8a1 358 b8 gktienkarrüve. 300 990 Zas Geschastszahr der Geselschst beginnt an 1. Rüober und enbigt m Klonsanf nbeiten wmnd von efs Geselschaft sa unterhalten snd. eömens ge ber aaffafina aß ar bie Zhnen eigewiend. schäcdeseigerihneh ie Lnüccen vere, Hiernag i der Se⸗
Rücklage für Werkerhalt 1ö16“” 12 000 000—- 9 000 000 11X“ 39 30. September eines jeden Jahres. 8 8 FrK 8 e. utachten zu der Aüuffassung, daß für die Abnehmer des Elektri⸗ schwerdeführer durch die v den Vorbehör'
Rücklage 8— “ 134 323 28 78 417 54 Kreditoren . 8 531 32 8 187 Aufsichtsrat zu bestellende Borstand kann aus einem oder mehreren E Gut im wirtschaftlichen Sinne erlangt, nämlich den zitätswerkes der Baukostenzuschuß nicht als Vorauszahlung auf Hüsiherdefüß des vnch die “ “ Behenasmeke
Rücklage für Pensionen der Beamten und Arbeiter 1 166 266 99 500 000 Jungfliegerstaffl... hn. Mitgliedern bestehen. Zurzeit liegt die kaufmännische Leitung in den Händen der E11““ verbunden mit der Ver⸗ künftige Leistungen des Elektrizitätswerkes, vor allen Dingen beschwert. Auch die vom inanzgericht zugebilligte Absetung sc
Rückstellung für Disagio der Amerikaanleihe v. 1929 — — 3 800 000 323 531 32 Herren Karl Grünwald und Ludwig Bader, die technische Leitung in den Händen fähigem Zustand sae “ E1111122 Perschuh nftige Stromlieferung zu betrachten Abnutzung war nicht gerechtfertigt, einer Verböserung durch den
Reingewinn — “ Gewinn, und Verlustrechnnng 8v e Feset Kem. 666616111161““ daher bei dem Beschwerdeführer zu aktivieren, vgl dis Recht⸗ uschüse errichse “ . mit Hilfe der] Reichsfinanzhof steht jedoch 8§ 288 der Reichsabgabenordnung ent⸗
“ —, gewählte eaechearas. sstehtschiußfühige dvemt nünbeens die Hal beesühas bo unEn “ en, handelt es sich um Einrichtungen, die gegen. (Urteil vom 15. Mai 1929, VI A 487/28.)
Einnahmnen. Verlust. ℳ der Generalversammlung gewählten Mitglieder anwesend ist. Zadaef besteht der 8 1““ — — —— — Stromlieferung. ͦ 115 732 42236 129 171 738 — Abschreibungen “ 18 284 54 Aufsichtsrat aus folgenden Herren: 8 8 d ls t Bamberg. 36503] Fahnen kirchlicher und weltlicher treten schäftsführer: iker G eschäftsfü Wärmelieferung. . .. 378 82447 660 662 und Abgaben.. 8461 2 Geheimer Kommerzienrat Otto Fischer, “ -eheg ner 1. ande reg el. 8 andelsregistereintrag. Art ge. einchuche mit beschenlicher Nierenneg efschäftsführea. Uencrerteäengn elchaftgsühren, 8. Eisliefer 2282 22 ; 1 sses s ri 3 8 2 2 1 S 8 6 & 5 8 8 3 8 ’. Flieferung... “ ger e. 222 705/92 Sonstige Unkosten .. 18 211 44 schusses der 1““ E Dr 8 vean A 886502] a8eeshec Herzog Inh. Haftung, Berlin. Gegenstand des mann hat derart Prokura, daß er zu⸗tretenden Geschäftsführer und einen Vermietete Anlagen „ 95 173 74 101 682 39 Verlustvortrag aus dem anwalt und Notar, Stuttgart, stellvertretender Vorsitzender; Dr. rdina Bas sloe. rete Herzog, Sitz Bamberg, ob. Unternehmens: Die Herstellung und der sammen mit einem Geschäftsführer oder Prokurist ls ni ird Wohngebäudde . 554 973/92 505 525 Jahre 1927 .. — 98 664 07 Bausback, Mitinhaber der Fa. Hugo Oppenheim & Sohn, Berlin; Kommerzienrat Nringetragen in das Handelsregister A Brücke 3. Inhaber: Herzog, Grete, Vertrieb von Paramenten und Fahnen stellvertretenden Geschäftsführer die Ge versenraen.; 5⸗ 8 Installationsgewinie... 205 995 44 78 052 Verlust aus dem Jahre 1928 776 Karl Dinkelacker, Mitglied des Aufsichtsrats der Brauerei Dinkelacker A. G., Stuttgart; . bei der Firma Uranus Verlag Kaufmannsehefrau in Bamberg — kirchlicher und weltlicher Art. Stamm⸗ sellschaft vertreten darf. Die Gesell⸗ St 8 8 Ie. 8 b Kursgewinne aus Wertpapieren 6 959 990 85 — 8 — Dr. Paul Distel, Generalarzt a. D., Gmünd; Karl Heim, Baurat, Stuttgart; Hugo ax Duphorn in Bad Oldesloe: Handel mit Sportartikeln —. kapital: 20 000 RM. Geschäftsführer: schaft ist ei Gesellschaf Gesell⸗ Stammkapital werden in die Gesellschaft ermwimcortingg . 406 197 82 435 790 14⁴ 397 Jacobi, Vorstandsmitglied der Jacob Jacobi A. G., Stuttgart; Hermann Jacobi, b Das Geschäft ist mit unveränderter Fränkische Elektrizitäts⸗Gesell⸗ Kaufmann Carl Ficken. Münster Gaftünah v“ seltsch 82 von dem Gesellschafter
“ Lürre Fatwa e äe Gewi Vorstandsmitglied der Jacob Jacobi A. G., Stuttgart; Eberhard Körner, Vorstands⸗ n auf Frl. Gertrud Braack in schaft Endres & Schmitt, Sitz Bam⸗ (Westf.). Die Gesellschaft ist eine Gesell⸗ vertra ist a 9,9 r. Gesellschafts⸗ R. Eisenmann Aktiengesellschaft 1. vier
124 562 022199]1 131 176 156 b ; 2 mitglied der Lederfabrik Alfred Bühler A. G., Stuttgart; Eugen Munz, Brauerei Dreveskirchen in Mecklenburg über⸗ berg: Offene Handelsgesellschaft am schaft mit beschränkter H 8 5 am 12. Juni 1929 ab⸗ eiserne Reservoire mit Installation auf
Berlin, den 31. Dezember 1928. eee “ 1 8. . direktor a. D., Stuttgart; Dr. Paul Scheuing, Rechtsanwalt, Stuttgart; Dr. Karl Fegangen. Der Uebergang der in dem 30. Juni 1929 aufgelöst. Gesellschafter Gerfir natsbeschrän sst u“ 8 .e. 1] Set Föu“ dem Grundstücke Mühlenstraße 6/7,
Verliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.⸗Ges. 9 vee 6 3 65586 Schneider, Direktor der Württembergischen Vereinsbank Filiale der Deutschen Bank, etriebe des “ begründeten Endres führt die Firma fort. 1929 abgeschlossen. — Nr. 42 798. stellvertretend Pvers e häftsführer bzw. 2. zwei 114:1⸗Lastautomobile (Opel und Dr. Adolph. Dr. Kauffmann. Dr. Rehmer. Belriebes “ 8 263,65 Stuttgart. Die von der Generalversammlung gewählten Mitglieder des Auffichtsrats „ Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerb Bamberg, 9. Juli 1929. R. Eisenmann Gesellschaft mit be⸗ trete Ift b “ Ser. . 8. Emballagen (Fässer, Korb⸗
Für den Aufsichtsrat: Böß, Oberbürgermeister, Vorsitzender. Zeae⸗ “ . 1 120 75 erhalten neben dem Ersatz ihrer baren Auslagen eine feste jährliche Vergütung in erch Frl. Braack bö Dem Amtsgericht — Registergericht. schränkter Haftung, Berlin. Gegen⸗ stenlt, jo BrIe häf efürer be⸗ “ “ Blechkannen Wir haben vorstehende Bilanz per 31. Dezember 1928 nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ Verlust . . . . 122 472,50 Höhe von NM 2000,—. Der Vorsitzende erhält den doppelten Betrag. Außerdem Biafmann, Map — — m [stand des Unternehmens: Der Vertrieb Geschäftsführer vertteden. Pind mehrere Aitiengesel schaft be 8 R.renn.se lustrechnung geprüft und bestätigen ihre Uebereinstimmung mit den von uns ebenfalls —— — erhalten diese Aufsichtsratsmitglieder zusammen einen nach § 245 H.⸗G.⸗B. zu be-⸗ des G sch dts Frokurg erteist. Der 8 Berlin. [36510] von Sprit und der Herstellung und der Geschäftsführer oder neben dem Ge⸗ tung, insb sonder Geldschränke geprüften ordnungsgemäß geführten Büchern der Gesellschaft. 1141 397141 rechnenden Anteil von 10 Prozent des Reingewinns, auf welchen Betrag jedoch die uns dis häfts ist nach Hamburg verleg In das Handelsregister B des unter⸗ Vertrieb von Spirituosen und chemischen schäftsführer ein stellvertretender Ge fün⸗ Schr fbeischere ite Stübl 1e Berlin, den 15. März 1929. v“ Halle a. S., den 10. Juli 1929. obige feste Vergütung in Anrechnung kommt. Die Verteilung dieses Gewinnanteils Bad hier erloschen. zeichneten Gerichts ist heute eingetragen Artikeln. Stammkapital: 20 000 NM schäftsführer bestellt, so geschieht die Sch 8 eibtische nn pür⸗ asseh Deutsche Treuhandgesellschaft. Flugsport Halle Aktiengesellschaft. wird durch die . Aufsichtsratsmitglieder vorgenommen. Den .712 Zes eharschrichen 1929. worden: Nr. 42 797. Glaß⸗Egeling, Geschäftsführer: Konsul Guünter Bern⸗ Vertretung durch 11. seg h hchüheer Hehr onaschänen, Beene8e99 t auf esonderen Aufgaben betraut sind, können vom Vor n . Kunstwerkstätte für Paramente und hard Eisenmann, Berlin. Stelbver⸗ oder einen Geschäftsführer und einen 6000 RM festgesetzt. — Nr. 42 799
ung eines entsprechenden Pafftvpostene
Horschig. Schütz. 1 v. Dewall. sichtsratsmitgliedern, die mit
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