1929 / 287 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 09 Dec 1929 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 287 vom 9. Dezember 1929. S. 2.

Bocholt [78699]

In unser Genossenschaftsregister ist am 30. November 1929 unter Nr. 30. die durch Statut vom 28. Mai 1929 er⸗ richtete Bäuerliche Bezugs⸗ und Ab⸗ satzgenossenschaft Anholt und Um⸗ gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Fafüpflich zu Anholt, ein⸗ getragen. genstand des Unter⸗ nehmens ist der gemeinschaftliche Ein⸗ kauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirtschaftlichen Betriebes und der gemeinschaftliche Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Amtsgericht Bocholt.

Dottrop. Bekanntmachung. [78700)

In unser Genossenschaftsregister ist am 27. November 1929 bei der unter Nr. 37 eingetragenen „Gemeinnützigen Kriegersiedlungsgenossenschaft einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bottrop“ folgendes ein⸗ getragen worden:

Der im letzten Satz aufgeführte Zweck „des Erwerbes und der Verwaltung von Grund und Boden zum Zwecke städtischer oder ländlicher Ansiedlung“ ist durch Beschluß der Mitgliederver⸗ sammlung vom 28. Juli 1929 auf⸗ gehoben.

Bottrop, den 27. November 1929. Das Amtsgericht. Cochem. [78701] Der Spar⸗ und Darlehnskassenverein e. Gn. m. u. H. in Sehl wird auf den Antrag des Vorstands vom 19. 10. 1929 aufgelöst, da die Mitgliederzahl unter

Sieben gesunken ist. Cochem, den 22. Oktober 1929. Das Amtsgericht.

Eisenach. [78702] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 80 heute die Genossenschaft unter der Firma Handels⸗ und Ge⸗ werbebank, eingetragene öe. mit beschränkter Haftung, in Eisenach, mit dem Sitz in Eisenach, eingetragen worden. Das Statut ist am 24. Ok⸗ tober 1929 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Be⸗ schaffung der im Handel und Gewerbe der Mitglieder nötigen Geldmittel. Eisenach, 3. Dezember 1929. Thüring. Amtsgericht. Friedberg, Hessen. [78274] In unser Genossenschatfsregister wurde heute das unterm 7. November 1929 errichtete Statut der Heldenberger An⸗ und Verkaufsgenossenschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heldenbergen eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Beschaffung von wirt⸗ schaftlichen Gebrauchsgegenständen im großen und ihre Aobgaäbe an die Mit⸗ glieder im kleinen sowie der gemein⸗ same Absatz von Erzeugnissen der eigenen Wirtschaft der Mitglieder. Friedberg, den 29. November 1929. Hessisches Amtsgericht. Fürth, Bayern. [78275] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Roßbach Mönchsberg e. G. m. u. H.: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 5. Oktober 1929 wurden an Stelle der bisherigen Statuten die Normalsatzungen des Bayerischen Genossenschaftsver⸗ bandes Ansbach e. V. 1928 an⸗ genommen. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nun: Der Betrieb eines Darlehenskassenvereins zur 6989 des Geld⸗ und Kreditverkehrs sowie zur Förderung des Sparsinns. Die Ge⸗ nossenschaft hat weiter den Zweck: a) den An⸗ und Verkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Gebrauchsgegenstände zu vermitteln, b) den An⸗ und Verkauf und die Pachtung und Verpachtung landwirtschaftlicher Anwesen zu ver⸗ mitteln bzw. zu übernehmen. Fürth, den 29. November 1929. Amtsgericht Registergericht.

Glogau. [78703] In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 93 eingetragenen Fleischer Einkaufs⸗ und Verwertungs⸗ genossenschaft Glogau, e. G. m. b. H., Glogau, heute eingetragen worden: § 1 des Statuts (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) ist geändert. Amtsgericht Glogau, 29. Nupbr. 1929,

[78704]

Hameln. Zu dem Wohnungsbauverein für Beamte und ständige Arbeiter zu Hameln eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Gn.⸗R. 34 ist am 29. November 1929 eingetragen: Der Zweck des Vereins ist ausschließ⸗ lich darauf gerichtet, Minderbemittelten gesunde und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Reichs⸗ steuergesetzgebung in eigens erbauten Häusern zu billigen Preisen zu ver⸗ schaffen. Amtsgericht Hameln. Iserlohn. [78276] Bekanntmachung.

In unser Genossenschaftsregister ist heute die Firma Gemeinnütziger Spar⸗ und Bauverein für das Amt Oestrich, eingetragene Genossenschaft mit be⸗

sschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in

Oestrich eingetragen worden. Das Statut ist am 24. September 1929 fest⸗ gestellt worden. Der Zweck der Ge⸗ noossenschaft ist ausschließlich darauf ge⸗ richtet, Minderbemittelten gesunde und zweckmäßig eingerichtete

gen im Sinne der Reichssteuergesetz⸗ gebung in eigens erbauten Häusern zu angemessenen Preisen zu verschaffen. Iserlohn, den 14. November 1929. Das Amtsgericht.

Kirchhain, N. L. [78705]

Im Genossenschaftsregister ist am 26. Juli 1929 bei der Nr. 15 Weide⸗ genossenschaft Frankena e. G. m. b. H. eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 8. Juni⸗ 1929 aufgelöst, die bisherigen Vor⸗ standsmitglieder sind Liquidatoren.

Kirchhain, N. L., den 26. Juli 1929.

Das Amtsgericht.

Königsee, Thür. [78277

Im Genossenschaftsregister Nr. 9 ist bei dem Konsumverein Mellenbach e. G. m. b. H., Mellenbach, eingetragen worden: 8

Konsum und Spargenossenschaft für Mellenbach und Umgegend, e. G. m. H., Mellenbach. Die gemeinschaftliche Be⸗ schaffung von Lebens⸗ und Wirtschafts bedürfnissen im großen und Ablaß im kleinen gegen Bezahlung an die Mit glieder. Zur Förderung des Unter⸗ nehmens kann auch die Bearbeitung und Herstellung von Lebens⸗ und Wirt⸗ schaftsbedürfnissen in eigenen Betrieben, Annahme von Spareinlagen und Her⸗ stellung von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genossen Rabattver⸗ träge mit Gewerbetreibenden geschlossen werden. Die Satzung ist in ihrer Ge⸗ samtheit durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 8. September 1929 abgeändert worden. Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma mit Unter⸗ zeichnung mindestens zweier Vorstands⸗ mitglieder und bei den vom Aufsichtsrat ausgehenden Einladungen zur General⸗ versammlung durch dessen Vorsitzenden.

Die Bekanntmachungen sind im Volksblatt zu veröffentlichen, gegebenen⸗ falls tritt der Reichsanzeiger an seine Stelle. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Willenserklärungen für die Genossen⸗ schaft müssen durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Zeich⸗ nungen erfolgen in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft ihre Namensunterschrift hinzufügen.

Königsee, den 25. November 1929. Thüring. Amtsgericht. Kötzschenbroda. [78706] Auf Blatt 14 des Genossenschafts⸗ registers, betr. die Genossenschaft Maler⸗ Betriebsgenossenschaft der Lößnitzorte, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Kötzschenbroda, ist heute eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. Die Vertretungs⸗ bofugnis dor Liquidatovon ist boondot.

Amtsgericht Kötzschenbroda, 2. 12. 1929.

Lübeclg. 1 [78278]

In das Genossenschaftsregister ist am 28. November 1929 die durch die Satzung vom 9. Oktober 1929 errichtete Genossenschaft unter der Firma Bau⸗ und Wirtschaftsgemeinschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht mit dem Sitz in Lübeck eingetragen worden. Der Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Zu⸗ sammenschluß der an der Bautätigkeit anteilnehmenden Personen in Lübeck und Umgegend, die Gewährung zinsloser Darlehen an Genossen zur Behebung der Wohnungsnot und Arbeitslosigkeit sowie in Notfällen und die Förderung des Gedankens der zinslosen Wirtschaft.

Amtsgericht Lübeck.

Magdeburg. [78279] In unser Genossenschaftsregister unter Nr. 89 bei der Genossenschaft in Firma „Gartenbaugenossenschaft Suden⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Magdeburg ist heute eingetragen worden, daß das Statut durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 23. April 1927 ge⸗ ändert ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist danach auch, Gesundheit und Jugendpflege zu treiben und zu fördern. Ferner wird veröffentlicht, daß die Statutenänderungsbeschlüsse vom 19. Juli 1919 am 4. August 1919, vom 30. März 1923 am 14. Juni 1923 und vom 12. April 1924 am 12. August 1924 eingetragen worden sind. Magdeburg, den 28. November 1929. Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Neustrelitz. 1 [78280]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 29 die „Gemein⸗ nützige Baugenossenschaft für das Amt Strelitz e. G. m. b. H.“ mit dem Sitz in Neustrelitz eingetragen. Die Satzung datiert vom 12. November 1929. Der Zweck der Genossenschaft ist aus⸗ schließlich darauf gerichtet, minder⸗ bemittelten Familien gesunde, zweck⸗ mäßig eingerichtete Wohnungen zu an⸗ gemessenen Preisen in eigens dazu er⸗ bauten Häusern zu beschaffen. Sie arbeitet ausschließlich gemeinnützig. Jede auf Erwerb gerichtete Tätikeit ist ausgeschlossen. Neustrelitz, 28. November 1929. Amtsgericht. Abt. 1.

Stadthagen. [78281]

Bei der im hiesigen Genossenschafts⸗ register unter Nr. 41 eingetragenen „Eierverwertungsgenossenschaft für Schaumburg⸗Lippe, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Stadthagen ist heute eingetragen 111“ 1

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 5. August 1929 ist die Haft⸗ summe von 15 RM auf 50 NM erhöht; § 10 Ziffer 5 des Statuts ist insoweit geändert.

Stadthagen, den 28. November 1929. Das Amtsgericht. III. Weinheim. [78282]

Zum Genossenschaftsregister Band I. O.⸗Z. 52 wurde eingetragen die durch Statut vom 6. Oktober 1929 errichtete Milchzentralgenossenschaft Weinheim (Baden), eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Wein⸗ heim. Gegenstand des Unternehmens ist die Verwertung von Milch und Milcherzeugnissen und der damit im Zusammenhang stehenden Geschäfte. 29. 11. 1929. Amtsgericht Weinheim.

5. Musterregister.

Bad Kreuznach. [78715] Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 49 für die Firma Gebrüder Schneider in Bad Kreuznach eingetragén: 1 Paket mit 37 Lederflachmustern in versiegeltem Umschlag, Geschäfts⸗Nrn. G 1, G 2, G 6, G 7, G 10 bis G 12, G 20 bis G 23, G 30 bis G 33, G 40 bis G 55, G 60 bis G 63, G 70, G 75, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, eingegangen am 18. November 1929, mittags 12 Uhr. Bad Kreuznach, den 18. November 1929. Das Amtsgericht.

Berlin. .[78716]

In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 38 104. Firma Tulava Bad Warmbrunner kosmetische Thermal⸗Prä⸗ parate Geselllsschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Berlin, ein Paket mit dem Modell einer Musterflasche für das von der Schutz⸗ nehmerin hergestellte Kopf⸗ und Haar wasser, offen, Fabriknummer 353158, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1929, 8—9 Uhr. Nr. 38 105. Verband der Gemeinnützigen Deutschen Hausratgesell⸗ schaften eingetragener Verein, Berlin, ein Umschlag mit dem Muster einer Haus marke, offen, Fabriknummer 1001, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1929, 8—9 Uhr. Nr. 38 106. Firma Jacques Hobe, Berlin, ein Umschlag mit 31 Abbildungen von Modellen für Damenkleider, offen, Fabriknummern K 312, 323, 326, 328, 329, 330, 331, 341, K 984, B 1821, 1829, 1833, 1835, 1845, 1846, 1852, 1856, 1858, 1860, 1864, B 1872, H 3708, 3711, 3716, 3717, 3719, 3722, 3727, 3731, 3736, Lakmé 3511, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. Oktober 1929, 13 Uhr 30. Nr. 38 107. Firma Brendel & Loewig, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbil⸗ dungen von Modellen für Beleuchtungs⸗ körper für elektrisches Licht, Fabrik⸗ nummern 21824, 21879, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Oktober 1929, 10 Uhr 45. Nr. 38 108. Firma Alex. Strauß & Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 3 Mo⸗ dellen für Knöpfe, Fabriknummern 10674 bis 10676, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Oktober 1929, 8 Uhr 37. Nr. 38 109. Firma Max Kray & Co., Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 4 Abbildungen von Modellen eines Kuchen⸗, eines Desserttellers, einer Kompott⸗ und einer Erdbeerschale, sämt⸗ lich Bleikristall, Fabriknummern 5033, 5025, 5020, 5026, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1929, 11 Uhr. Nr. 38 110. Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Berlin, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 2 Abbildungen von Modellen betr. die Ausführung in allen Größen, Anwendungen sowie Deko⸗ rationen in Auf⸗ und Unterglasur sowie Handmalerei des Werkes der Schutz⸗ nehmerin Kronach i. Bayern, Fabrik⸗ nummern 1089 u. 1120, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 4. September 1929, 11 Uhr 37. Nr. 38 111. Firma Max Kray & Co., Glas⸗ industrie Schreiber Alktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 8 Abbildungen von Modellen eines Spritz⸗ flakons, einer Pastadose usw., sämtlich „Viola“ Kunstglas Eckenschliff, sowie mit weiteren 19 Abbildungen von Modellen für Deckenschalen und Ampeln, Fabrik⸗ nummern 1897, 5847, 6048, 5846, 5845, 6047, 5849, 5848, 10195, 10196, 10197, 10198, 10199, 10200, 10226, 10227, 10147, 10149, 10148, 10220, 10221, 10222 10223 10224, 10225, 023086, 023087, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. September 1929, 12 Uhr 17. Nr. 38 112. Firma Engel & Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 20 Modellen für Stoffe und Vorden aller Art in den verschiedensten Breiten, aus allen Materialien, in allen denkbaren Mustern und Farben, geeignet für die Hutfabrikation, Fabriknummern 4701, 4708, 4710, 4713, 4719, 4721, 4722, 4725, 4731a, 4734, 4738, 4741, 4743, 4744, 4746, 4747, 4749, 4750, 4751, 4752, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1929, 11 Uhr 48. Nr. 38 113. Firma Max Frank & Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 24 Mustern für Schnallen und 16 Mustern für Knöpfe, Fabrik⸗ nummern 5012 5015, 5020, 5072 5090, H 766, H 1118 1120, D 818, D 1203,

P 1341/42, 1503 1505, 1520 1523, D 1202, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. August 1929, 14 Uhr 04. Nr. 38 114. Firma Arena Schuh⸗ und Gamaschen⸗Fabrik Kurt Wolf⸗ sohn, Berlin, ein plombiertes Paket mit dem Modell eines Badeschuhes mit ver⸗ senkter Sohlennaht, aus beliebigem Ma⸗ terial und in beliebiger Ausstattung und Farbe, gekennzeichnet dadurch, daß die den Schaft mit der Sohle verbindende Naht in einem sich in der Sohle be⸗ sindenden Riß liegt, Fabriknummer Artikel 634, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 23. Sep⸗ tember 1929, 12 Uhr. Nr. 38 115. Firma Max Kray & Co.⸗Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 8 Abbildungen von Modellen für Halbschalen sowie mit der Abbildung des Modells einer Blumen⸗ schale mit Einsatz und Figur, geätzt, Fabriknummern 023161, 023162, 023163, 023171, 023173, 023176, 023179, 023181, 12433, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1929, 11 Uhr 10. Nr. 38 116. Firma Max Kray & Co.⸗Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 47 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Deckenschalen, Pendelschirme und Lampenglocken; Fabriknummern 10236, 10247, 10248, 10252, 10253, 10254, 10255, 10256, 10218, 10219, 10252, 10257, 10258, 10259, 10260, 10261, 022901, 022902, 022999, 023001, 023083, 023095, 023117, 022777, 022783, 022784, 023084, 023210, 022780, 022760, 023184, 023198, 023199, 023164, 023165, 023166, 023167, 023168, 023169, 023170, 023172, 023174, 023175, 023177, 023178, 023180, 023182, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1929, 11 Uhr 10. Nr. 38 117. Filomena Röhle, geb. Kallaus, Berlin, ein versiegelter un eel s der Abbildung des Modells einer Bettstelle, Fabriknummer 15, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. September 1929, 12 Uhr 05. Nr. 38 118, Firma Max Kray & Co.⸗Glas⸗ industrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 39 Abbildungen von Modellen für Decken⸗ schalen, Ampeln und flämische Schalen, Fabriknummern 023363, 10274, 10275, 10239, 023277, 023356, 023357, 023358, 023359, 023360, 023361, 023362, 023340, 023350, 023351, 023355, 023364, 023352, 023353, 023354, 023365, 023366, 022917, 023088, 023090, 023189, 023190, 023191, 023192, 023193, 023194, 023195, 023196, 023215, 023216, 023217, 023218, 023219, 023220, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1929, 12 Uhr 30. Nr. 38 119. Firma Max Kray & Co.⸗Glasindustrie Schreiber Aktiengesellschaft, Berlin, ein verfiegelter Umschlag mit 44 Abbildungen von Mo⸗ dellen für Deckenschalen, einen Pendel⸗ schirm, eine Ampel und Tischlampen, Fabriknummern 023306, 023307, 023308, 023309, 023310, 023311, 023312, 023313, 023315, 023316, 023317, 023318, 023319, 023320, 023321, 023322, 023314, 023323, 023324, 023325, 023326, 023327, 023329, 023330, 023331, 023332, 023334, 023335, 023336, 023337, 023338, 023339, 10268, 10269, 10270, 10273, 10271, 10272, 023151, 023340, 023341, 022658, 022659, 022660, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Oktober 1929, 12 Uhr 30. Nr. 38 120. Erna von Rappard, Berlin, ein Modell eines Re⸗ klameschildes, offen, Geschäftsnummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1929, 18 bis 22 Uhr. Nr. 38 121. Firma Max Kray & Co.⸗Glasindustrie Schreiber Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, ein oersiegelter Um⸗ schlag mit 11 Abbildungen von Modellen für Deckenschalen und Ampeln, Fabrik⸗ nummern 023382, 023383, 023385, 023396, 023378, 023379, 023384, 023392, 023393, 023394, 023395, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Oktober 1929, 12 Uhr 40. Nr. 38 122. Firma Greco Paris Bottier Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 23 Abbil⸗ dungen von Modellen für Schuhe, Fabrik⸗ nummern 111029a bis 111029 w und 111029y, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1929, 16—18 Uhr. Nr. 38 123. Firma Deutsche Bank, Berlin, ein Muster eines Adlers, offen, Geschäftsnummer 19999, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Oktober 1929, 11 bis 12 Uhr. Nr. 38 124. Firma Brendel & Loewig, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 9 Modellen für Beleuchtungs⸗ körper für elektrisches Licht, Fabrik⸗ nummern 21831, 21901, 28480, 28481, 28482, 28483, 28484, 28485, 30399, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Oktober 1929, 11 Uhr. Nr. 38 125 u. 38 126. Firma L. Zucker & Co., Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit 2 Mustern für Siegel und Verschluß⸗ streifen bei Gefäßen, Dosen u. dergl. für Creme und ähnliche kosmetische Mittel, bzw. 3 Mustern von Packungen für kosmetische Mittel aller Art, ferner ver⸗ wendbar als Plakate u. dergl., Fabrik⸗ nummern zu 38 125: 2908, 2909, zu 38 126: 2905, 2906, 2907, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Oktober 1929, 12 Uhr. Nr. 38 127. Firma Wilhelm Woellmers Schriftgießerei, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Modelltypen für Schrift⸗ garnitur „Fette Zabel⸗Antiqua“, Fabrik⸗

nummer 2488, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗

frist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober

1929, 10 Uhr 15. Nr. 38 128. Frdr. Wlh. Alfred Koller, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines be⸗ weglichen Verkaufsstandes in Reklame⸗ säulenform, offen, Geschäftsnummer 18189, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1929, 9 Uhr 05. Nr. 38 129. Ludwig Becker, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 1 Muster für Werbekarten und Zugabebilder, Ge⸗ schäftsnummer 1579, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1929, 13 Uhr 30. Bei Nr. 35 871. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Gesellschaft mitbeschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 16. Oktober 1929, 11 Uhr 25. Nr. 38 130. Richard Sättler, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für ein automatisches Kontobuch, Geschäftsnummer 90, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Oktober 1929, 11 Uhr 10. Nr. 38 131. Firma Grein & Teut Tapetenleistenfabrik, Berlin, ein Umschlag mit einem Muster für Tapetenleisten (Welle im Zickzack laufend), offen, Fabrik⸗ nummer 133, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 21. Oktober 1929, 8 —9 Uhr. Nr. 38 132. Firma Ideal Werke Aktiengesellschaft für draht⸗ lose Telephonie, Berlin, eine Abbildung eines Modelles für Tonabnehmer für Schallplatten mit Lautstärkenregler, offen, Fabriknummer 8s8, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Ok⸗ tober 1929, 12 Uhr 35. Nr. 38 133. Firma Parfümerie Scherk Ludwig Scherk, Berlin, eine versiegelte Rolle mit dem Modell einer Parfümpackung in Rollen⸗ form mit Stange, Etikett, Fabriknummer 400. P., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Oktober 1929, 14 Uhr. Nr. 38 134. Reinhold Lange, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines Notizblocks mit Rechnungs⸗ und Reklamedruck in beliebiger Aus⸗ führung, Geschäftsnummer 21, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, an⸗ gemeldet am 2s. Oktober 1929, 13 Uhr 20. Bei Nr. 35 887. Firma Studentenhaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1929, 20 22 Uhr. Nr. 38 135. Firma Finkelstein & Kunz, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 30 Mustern für Papierwaren aller Art, Fabriknummern PP 30/100/1, PP 30/100/2, PP 30/100/3, PP 30/101/1, PP 30/101/2, PP 30/101/3, PP 30/102/1, PP 30/102/2, PP 30/102/3, PP 30/103/1, PP 30/103/2, PP 30/103/3, PP 30/104/1, PP 30/104/2 PP 30/104/3 PP 30/105/1 PP 30/105/2 PP 30/105/3 PP 30/106/1 PP 30/106/2 PP 30/106/3 PP 30/107/1, PP 30/107/2, PP 30/107/3, PP 30/108/1, PP 30/108/2, PP 30/108/3, PP 30/109/1, PP 30/109/2, PP 30/104/4, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Oktober 1929, 13 Uhr 20. Nr. 38 136 u. 38 137. Firma Silberberg & Auerbach, Berlin, je 1 Umschlag mit 17 Modellen von Knöbfen für Damenmäntel und Damenkostüme, bzw. 15 Modellen von Schnallen für Damenmäntel und Damenkostüme sowie für Gürtel, offen, Fabriknummern bei Nr. 38 136: 5808, 5809, 5810, 5811, 5812, 5813, 5814, 5815, 5816, 5817, 5818, 5819, 5820, 5821, 5822, 5823, 5825; bei Nr. 38 137: 1761, 1760, 1762, 1763, 1764, 1765, 1766, 1768, 1771, 1769, 1772, 1770, 1775, 1774, 1767, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Oktober 1929, 13 Uhr. Nr. 38 138, 38 139 u. 38 140. Firma Eduard Nau⸗ mann, Berlin, je ein versiegeltes Paket mit 42 Modellen für Gürtelschnallen und Schließen aus Galalith, teilweise in Kom⸗ bination mit Metall und Perlmutter, bzw. 50 Modellen für Knöpfe aus Gala⸗ lith, Gürtelschnallen und Schließen, teil⸗ weise in Kombination mit Metall und Perlmutter, bzw. 50 Modellen für Gürtel⸗ schnallen und Schließen aus Galalith, teilweise in Kombination mit Metall und Perlmutter, Fabriknummern bei Nr. 38138: 4506, 4507, 4509, 4510, 4511, 4512, 4513, 4518, 4528, 4529, 4531, 4532, 4533, 4534, 4536, 4537, 4538, 4539, 4542, 4543, 4544, 4547, 4548, 4549, 4550, 4551, 4553, 4554, 4555, 4557, 4558, 4559, 4560, 4565, 4566, 4567, 4571, 4561, 4562, 4530, 4563, 4564; bei Nr. 38 139: 5995, 5996, 6008, 6009, 6011, 6019, 6022, 6023, 6024, 6025, 6027, 6028, 6029, 6030, 6031, 6032, 6033, 6034, 6035, 6036, 6037, 6038, 6039, 6040, 6041, 6042, 6043, 4390, 4403, 4406, 4407, 4408, 4409, 4413, 4417, 4418, 4423, 4424, 4425, 4426, 4428, 4433, 4442, 4443, 4444, 4445, 4446, 4447, 4448, 4449; bei Nr. 38 140: 4450, 4451, 4452, 4453, 4454,

4458, 4460, 4461, 4462,

4465, 4469, 4470, 4472,

4474, 4476 4477 4478 4479 4480 4482, 4483, 4484, 4485, 4486, 4488, 4489, 4490,

4492, 4494, 4495, 4496,

4498, 4499, 4500, 4501, 4502, 4503, 4504, 4505, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1929, 14 Uhr 45. Nr. 38 141. Firma Sommerfelder Textilwerke Aktiengesell⸗ schaft, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 45 Mustern für Stoff; Fabriknummern 2623/1, 2623/2, 2623/3, 2623/4, 2623/5, 2624/1, 2624/2, 2624/3, 2624/4, 2635/1, 2635/2, 2635/3, 2635/4, 2635/5, 2635/6, 2636/1, 2636/2, 2636/3, 2637/1, 2637/2, 2637/3, 2637/3 a 2637/4, 2644/1, 2644/2, 2644/3, 2644/4, 2644/5, 2651/1, 2651/2, 2651/3, 2726/1, 2726/2, 2726/3, 2726/4,

2726/5, 2726/6, 2772/1, 2772/2, 2772 /3,

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 287 vom 9. Dezember 1929. S. 3.

2773/1, 2773,2, 2773/3, 27734, 2773/5, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 28. Oktober 1929, 12 Uhr 55.

Nr. 38 142. Firma Berlin⸗Karlsruher Industrie⸗Werke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Paket mit dem Modell eines Besteck⸗ teils, offen, Fabriknummer 600, plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

neldet am 11. Oktober 1929, 11 Uhr 40.

Nr. 38 143. Firma Oppenheim

& Vautrin, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 9 Mustern für kunstseidene Gewebe,

Fabriknummern 4427, 2086, 4433, 4408,

4425, 4413, 7000, 2084, 2088, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. Oktober 1929, 15 Uhr 45.

r. 38 144. Fritz von Trützschler, Berlin, in versiegelter Umschlag mit 29 Mustern Ausfüllung von Textilwaren, Kartons,

Packungen, Versatzpapier, Tapeten, Rand⸗ leisten, Metallwaren, Fabriknummern 60,

1, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 21, 77, 72, 74, 75, 70, 77, 78, 70,. 90,

1, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 88, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. August 1929, 11 Uhr 50. 1 Nr. 38 145. Fritz von Trützschler,

Berlin, ein versiegelter Umschlag mit

25 Abbildungen von Mustern zur Ver⸗

zierung von Flächen, insbesondere von

Webstoffen, Papier, Kartons, Schmuck,

Metallgeräten, Tapeten, Fabriknummern

89 113, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 27. August 1929,

11 Uhr. Nr. 38 146. Fritz von Trützsch⸗

ler, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit

5 Abbildungen von Müstern zur Ver⸗

zierung von Flächen, insbesondere von

Textilwaren, Papier, Tapeten, Metall⸗

waren, Fabriknummern 114— 118, Flächen⸗

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1929, 10 Uhr.

Nr. 38 147 u. 38 148. Fritz von Trützschler,

Berlin, je ein versiegelter Umschlag mit

42 bzw. 35 Abbildungen von Mustern zur

Verzierung von Textilwaren (Decken,

Taschentücher), Papier, Tapeten, Packun⸗

gen, Kartons, Porzellan (Aschbecher,

Teller), Metallwaren, Fabriknummern zu

38 147: 210 251, zu 38 148: 252 286,

Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 21. Oktober 1929, 14 Uhr l5.

Nr. 38 149 u. 38 150. Firma Max

Kray & Co. Glasindustrie Schreiber

Aktiengesellschaft, Berlin, je ein ver⸗

siegelter Umschlag mit 4 Abbildungen von

Modellen für Deckenschalen bzw. 5 Ab⸗

bildungen von Modellen für Zugpendel⸗

garnituren (3 teilig) sowie 3 Abbildungen von Modellen für Säulenvasen (innen versilbert) und 2 weiteren Abbildungen von Modellen für Schuhständer, gepreßt,

Fabriknummern zu 38 149: 023460,

023507, 10274, 10288, zu 38 150: 023140,

023151, 023028, 023029, 023150, 023410,

023411, 023412, 12663/6 cm, 12663/8 cm,

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

angemeldet am 30. Oktober 1929,10 Uhr 25.

Nr. 38 151. Firma Brendel & Loewig,

Berlin, ein versiegelter Umschlag mit

7 Abbildungen von Modellen für Be⸗

leuchtungskörper für elektrisches Licht,

Fabriknummern 21829, 21859 a, 21861 a,

21899, 21900, 21903, 21904, plastische

Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 1. November 1929, 11 Uhr 05.

Nr. 38 152. Firma von Poncet Glas⸗

hüttenwerke Aktiengesellschaft, Berlin, ein

Umschlag mit dem Modell einer Schraub⸗

kapsel für Flaschen, offen, Fabriknum⸗

mer 03, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1929,

8—9 Uhr. Nr. 38 153 u. 38 154. Firma

Oppenheim & Vautrin, Berlin, je ein

versiegeltes Paket mit 50 Mustern für

wollene, baumwollene und kunstseidene

Gewebe, Fabriknummern zu 38 153:

1380, 1379, 1378, 1376, 1374, 1373,

372, 1370, 1369, 1367, 1366, 1363,

1362, 1361, 1360, 1359, 1357, 1354,

1353, 1251, 1350, 1348, 1346, 1345,

1341, 1337, 1336, 1335, 1334,

1331, 1325, 1322, 1323, 1321,

1316, 8025, 8029, 8027, 8028,

8026, 8023, 8022, 8021, 8020,

8019, 8018, zu 38 154: 9318, 9316, 9315,

9314, 9313, 9312, 1358, 9310, 9308,

9307, 9306, 9305, 9304, 9303, 9302,

9296, 9294, 9293, 9292, 9291, 9290,

9289, 9287, 9286, 9285, 9282, 9281,

6436, 6435, 6434, 6433, 6432, 6431,

6424, 6423, 6418, 6416, 1399, 1398,

1394, 1393, 1392, 1388, 1387, 1386,

1385, 1384, 1383, 1382, 1381, Flächen⸗

erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet

am 8. Oktober 1929, 15 Uhr. Nr. 38 155.

Firma Eduard Jacobsohn, Berlin, ein

versiegeltes Paket mit dem Muster einer

Reklameanordnung für Tragetaschen und

Kartons, Fabriknummer 300, Flächen⸗

erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗

det am 24. Oktober 1929, 11 Uhr.

Nr. 38 156. Firma Porzellanfabrik

F. Thomas Marktredwitz, Inh. Porzellan⸗

fabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesell⸗

schaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag wit der dreifachen Abbildung des Modells einer Kaffeeservicesorm, Fabriknummer

1740, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist

3 Jahre, angemeldet am 22. April 1929,

10 12 Uhr. Nr. 38 157. Firma Por⸗

zellanfabriẽ F. Thomas Marktredwitz,

Inh. Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co.

Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter

Umschlag mit der dreifachen Abbildung

des Modells einer Tafelservicesform, Fa⸗

briknummer 1670, plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

27. April 1929, 10 12 Uhr. Nr. 38 158.

Firma Textil⸗Syndikat Gesellschaft mit

beschränkter Haftung, Berlin, 12 photo⸗

graphische Abbildungen von Mustern eines

Etikettes „Tesyra“, offen, Fabriknummer

78 493, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist

10 Jahre, angemeldet am 17. Oktober

1929, 8 —9 Uhr. Nr. 38 159. Firma National Registrier Kassen Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, 20 Muster von 2 Sätzen von je zehn zusammen⸗ gehörigen Kontokarten, die insbesondere mit Registrier⸗ und Buchungsmaschinen zur Verwendung kommen, offen, Ge⸗ schäftsnummern K. 1371, K. 1372, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 5. November 1929, 12 Uhr 20. Nr. 38 160. Firma J. Polak Apparatebau Aktiengesellschaft „Ipag“, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell einer Schalldosenmembran, Fa⸗ briknummer S. 19 plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Ok⸗ tober 1929, 12 Uhr 30. Nr. 38 161. Firma Louis Lachmann & Co., Berlin, ein versiegeltes Paket mit 7 Modellen für Kleiderbügel mit und ohne Etui, Fabrik⸗ nummern 1281, 1299 1302, 1308, 1309, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1929, 10 Uhr 47. Nr. 38 162. Ida Demuth geb. Sturm, Berlin, ein Umschlag mit 3 Modellen für Karnevalmützen, aus Kreppapier genäht, offen, Geschäfts⸗ nummern 1, 2, 3, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. No⸗ vember 1929, 11 Uhr 20. Bei Nr. 35 907. Firma Heinrich Timm, Berlin, Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 2. November 1929, 11 Uhr 55. Bei Nr. 35 904 u. 35 905. Firma Siemens⸗Schuckertwerke Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 5. November 1929, 11 Uhr 45. Bei Nr. 35 920. Firma Gebr. Israel Aktiengesellschaft, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre, angemeldet am 9. November 1929, 8 9 Uhr. Bei Nr. 36 020. Firma F. Niquet, Berlin, Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre, angemeldet am 1. November 1929, 12 Uhr 05. Nr. 38 163. Firma Gebrüder Berglas Me⸗ chanische Kammgarnwebereien, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Muster eines wollenen Webstoffes, Geschäfts⸗ nummer 5183, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1929, 12 Uhr 40. Nr. 38 164. Firma Siemens⸗Schuckertwerke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Umschlag mit 6 photographi⸗ schen Abbildungen von Modellen einer Porzellanwandleuchte, einer Porzellan⸗ deckenleuchte mit Kugelglocke, einer Por⸗ zellandeckenleuchte mit Kegelglocke, einer Porzellandeckenleuchte mit schlanker Glocke, einer Deckenleuchte mit Metalloberteil und Kugelglocke, einer Deckenleuchte mit Metalloberteil und Schalenglocke, offen, Geschäftsnummern L 550, L 545 a, I. 545 b, L 545 c, I. 535, L 540, plaseische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. November 1929, 11 Uhr 32. Nr. 38 165. Hermann Hitz, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 3 Modellen für Packungen zur Aufnahme von Schlüssel⸗ behältern, Geschäftsnummern 1— 3, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1929, 9 Uhr 57. Nr. 38 166. Firma Marinello Company mit beschränkter Haftung, Berlin ein versiegelter Umschlag mit 11 Modellen für Verpackung für flüssige, teigige, pulverförmige oder feste Toilettemittel und Auftragsgeräte für den Verpackungs⸗ inhalt, Geschäftsnummern 691, 306, 400, 351, 591, 112, 103, 998, 601, 210, 116, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1929, 10 —11 Uhr. Nr. 38 167. Firma Marinello Company mit beschränkter Haftung, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 2 Modellen für Etuis für Toilette⸗ artikel, Geschäftsnummern 711, 731, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. September 1929, 10 11 Uhr. Nr. 38 168. Firma Por⸗ zellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktien⸗ gesellschaft, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit 15 Abbildungen von Mustern für die Ausführung auf allen Formen, Größen und Anwendungen, sowie Auf⸗ und Unterglasur und Handmalerei des Werkes der Firma Kronach i/ Bay., Fabriknummern 1310, 1311, 1312, 1313, 1317, 1318, 1319, 1320, 1321, 1322, 1323, 1324, 1329, 1330, 1332, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 17. Oktober 1929, 11 Uhr 20. Nr. 38 169. Firma Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 5 Abbildungen von Mustern für die Aus⸗ führung mit allen Farben, Dekorationen und Anwendungen sowie Auf⸗ und Unter⸗ glasur und Handmalerei in allen Größen, Fabriknummern 991, 992, 993, 994, 995, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1929, 11 Uhr20 Nr. 38 170. Friedrich Hansel, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit der Abbil⸗ dung des Modells eines Verbrennungs⸗ kraftmotors, Geschäftsnummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 29. Oktober 1929, 11— 12 Uhr. Nr. 38 171. Firma F. F. A. Schulze, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit dem Modell eines Wasserleitungswandschoners, Fabriknummer 1360, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. No⸗ vember 1929, 11 Uhr 15. Nr. 38 172. Georg Schulze, Berlin, ein Umschlag mit der Abbildung des Modells eines Christ⸗ baumständers, offen, Geschäftsnummer 15/III A, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1929, 11 12 Uhr. Nr. 38 173. Firma Gustav Winkler, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 4 Modellen für gezogene, aus einem zusammenhängenden Rand und Boden des Oberteils sowie des Unterteils be⸗

stehende Taschentuchkartons in runden, ovalen, eckigen, Fächer⸗ sowie anderen Formen, Fabriknummern 500, 501, 502, 503, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Oktober 1929, 10 Uhr 30. Nr. 38 174. Firma Heintze & Blanckertz, Berlin, ein versiegelter Um⸗ schlag mit dem Muster eines Verpackungs⸗ etiketts für Schreib⸗, Zeichenfedern und Kunstschriftwerkzeuge, Fabriknummer 287, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Oktober 1929, 10 Uhr 50. Nr. 38 175. Firma Gebr. Wittler Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, ein Umschlag mit 1 Muster: „Herkules⸗Brot“, offen, Fabriknummer 18, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. November 1929, 11 12 Uhr. Nr. 38 176. Firma Erich Probst, Berlin, ein versiegeltes Paket mit 12 Modellen für Leisten zu Bilder⸗ und Spiegelrahmen, Fabriknummern 2268, 2277, 2291, 2293, 2294, 2302, 2306, 2307, 2309, 2310, 2311, 2314, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. November 1929, 11 Uhr 15. Nr. 38 177. Heinz Docter, Berlin, eine versiegelte Rolle mit 18 Abbildungen von Modellen für Wasserlimusinen, Motor⸗ vyachten und Polizeiboote, Geschäfts⸗ nummern 2053, 2054 a, b, c, 2055, a, b, 2056, a, b, c, 2057, Proj. 2048, 2050, Proj. 3040, 3041, 3042, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. November 1929, 11 Uhr 15. Nr. 38 178. Firma Martha Adler, Berlin, ein Umschlag mit 2 Mustern, und zwar: a) für einen Hutbeutel mit Karos, worin 1 Adler mit einem Hut in den Krallen sich befindet, b) eines Adlers mit einem Hut in den Krallen, offen, Fabriknummern 1610, 1611, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemelbet am 19. Oktober 1929, 9 Uhr 20. Nr. 38 179. Firmga Deutsche Holz⸗Faconleisten⸗Industrie Ber⸗ lin Albert Kießling, Berlin, ein ver⸗ siegeltes Paket mit 1 Modell und 2 Ab⸗ bildungen von insgesamt 2 Modellen für Sprechmaschinen⸗(Grammophon⸗) gehäu⸗ sen in Gold mit Schwarz, Farbenausstat⸗ tung, Fabriknummern 501, 502, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1. November 1929, 10 Uhr 10. Nr. 38 180. Firma Vereinigte Isolatoren⸗ werke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Paket mit dem Modell einer Pillendose, offen, Fabriknummer T. 450, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. November 1929, 10 Uhr 23. Nr. 38181. Firma Blumenau⸗Pariser Aktiengesell⸗ schaft für Herrenfutterstoffe, Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 39 Mustern für Aermel⸗ und Westenfutter für Herren⸗ anzüge, Fabriknummern 101 bis 104, 106, 401 bis 406, 251 bis 262, 4051 bis 4066, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 6. November 1929, 15 Uhr 30. Nr. 38 182, 38 183, 38 184. Firma Porzellanfabrik F. Thomas Markt⸗ redwitz Inh. Porzellanfabrik Ph. Rosen⸗ thal & Co. Aktiengesellschaft, Zweig⸗ niederlassung der Firma: Porzellanfabrik Ph. Rosenthal & Co. Aktiengesellschaft in Berlin, je ein Umschlag mit 3 Abbildungen des Modells einer Keksdose, bzw. eines Tellers, bzw. einer Vase, offen, Fabrik⸗ nummern zu 38 182¼ 1750, zu 38 183: 675/25 cm, zu 38 184: 1037, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 8. November 1929, 11 bis 12 Uhr. Nr. 38 185. Firma S. Reich & Co., Berlin, ein versiegelter Umschlag mit 45 Abbildungen von Modellen für Veleuchtungsgläser und Glasdosen, Fa⸗ briknummern 29/476, 29/479, 29/485 bis 29/488, 29/490 bis 29/494, 29/514 bis 29/526, 29/530 bis 29/534, 29/536 bis 29/540, 29/542, 29/546, 29/554, 29/560 bis 29/566, 29/570, plastisse Erseugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. November 1929, 10 Uhr 36. Nr. 38 186. Firma Siemens⸗Schuckert⸗ werke Aktiengesellschaft, Berlin, ein Um⸗ schlag mit 6 photographischen Abbildungen von Modellen für Protos⸗Luxusfächer, offen, Geschäftsnummern Wa 28 761, Wa 28 765, Wa 28 766, Wa 28 767, Wa 28 768, Wa 28 770, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. November 1929, 10 Uhr 50. Nr. 38 187. Markus Roth, Berlin, ein Modell eines Behälters für Gewürze, Tinte und dergl., offen, Geschäftsnummer l, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 22. November 1929, 13 Uhr 15. Berlin, den 30. November 1929. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 90.

Bremen. 8 [78717] In das Musterregister ist unter Nr. 1266 eingetragen worden: Die Firma Koenen⸗ kamp China Co. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Bremen, ein ver⸗ siegelter Briefumschlag, enthaltend 17 Muster von handgeklöppelten Spitzen und Decken, zu verwenden in Leinen, Ramieleinen, Baumwolle, Seide und Kunstseide, Art. 501, 502, 503, 504, 140, 140 ½, 141, 141 ½, 142, 142 ½m, 143, 143 ½, 144, 144 ½, 145, 146, 147, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Bremen.

Dessau. 8 [78718] In unser Musterregister ist unter Nr. 295 für die Firma Junkers & Co. in Dessau eingetragen: Zwölf offen überreichte Licht⸗ bilder, betr. Formgestaltung von Gas⸗ heizöfen, Fabrikmodelle Nr. 306 317, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 28. November 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr. Dessau, den 28. November 1929. Anhaltisches Amtsgericht.

Eibenstock. [78719]

In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 597. Firma Diersch K Schmidt in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 15 Muster für Stickereien, Fabriknummern 18407 bis mit 18421, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 4. November 1929, nachm. 2 ¾ Uhr.

Nr. 598. Firma Diersch & Schmidt in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, ent⸗ haltend 50 Muster sür Stickereien, Fabrik⸗ nummern 18357 bis mit 18406, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Hahr, an⸗ gemeldet am 4. November 1929, nachm. 2 ¾ Uhr.

Nr. 599. Firma Diersch & Schmidt in Eibenstock, ein verfiegeltes Paket, ent⸗ haltend 27 Muster für Stickereien, Fabrik⸗ nummern 18422 bis mit 18448, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, an⸗ gemeldet am 12. November 1929, nach⸗ mittags 3 Uhr 30 Min.

„Nr. 600. Firma Diersch K Schmidt in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, enthaltend 42 Muster für Stickereien,

abriknummern 18449 bis mit 18490, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist ein Jahr, angemeldet am 18. November 1929, nachm. 14 Uhr 5 Min.

Nr. 601. Firma Diersch & Schmidt in Eibenstock, ein versiegeltes Paket, enthaltend 21 Muster für Siickereien, Fabriknummern 18491 bis mit 18511, Flächenerzeugnisse, Schußfrist ein Jahr, angemeldet am 26. November 1929, vorm. 10 Uhr 20 Min.

Amtsgericht Eibenstock, 30. November 1929. Erfurt. [78720]

In unser Musterregister ist eingetragen:

a) unter Nr. 593 bei der Firma „Eduard Lingel Schuhfabrik, Aktiengesell⸗ schaft“ in Erfurt, ein versiegeltes pabet mit 38 Mustern für Schuhe, pla sische Erzeugnisse, Fahriknummern 335, 335 a, 335 b, 335 c, 336, 336 a, 336 b, 343, 343 a, 343 b, 344, 344 a, 344 b, 0346, 0356 (0397, 0361), 356 a, 358, 0400, 0400 a, 0400 b, 0400 c, 401, 0402, 0402 a, 0402 b, 0402 c, 404 a, 404, 406, 406 a, 406 b, 406 c, 406 d, 406 E, 0408, 0408 b, 0408 c, 0408 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1929, 11 Uhr 05 Minuten;

b) unter Nr. 594 bei der Firma „Er⸗ furter Mechanische Schuhfabrik, Aktien⸗ gesellschaft“ in Erfurt, 3 Pappkartons mit 3 Modellen für Herrenlederhalbschuhe in verschiedenen Farben, Modell Atlantic, Mussolini und Jonny Walker, versiegelt, Geschäftsnummern 60, 61, 62, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. November 1929, 12 Uhr 15 Minuten;

c) unter Vr. 595 98 der Firma „Ott & Schütze Nachfolger, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, hier, ein Emallle⸗ schild, als Amtsschild für Gemeinde⸗ vorsteher dienend, mit der Aufschrift „Ge⸗ meinde⸗Vorsteher“, offen, Geschäftsnummer 103, Flächenerzeugnfs, Schutzfristz3.Jahre, angemeldet am 26. November 1929, 11 Uhr 45 Minuten;

d) unter Nr. 596 bei der Firma „J. C. Schmidt“, hier, ein Muster Verpackungs⸗ material für Feinseifen, bestehend aus einem in rotem Viereck befindlichen Sinié, umgeben von blauer Schrift auf weißem oder gelbem Grund, welch letztere die Herkunft und Art der Seife kennzachnet, offen, Geschäftsnummer 104, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. November 1929, 12 Uhr 15 Min.

Erfurt, den 30. November 1929.

Das Amtsgericht. Abt. 14.

Gmünd, Schwäbisch. [78721]

Nr. 972, ssterEegistereintrag vom 7. November 1929. skar Pauser, In⸗ genieur in Gmünd, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 2 Musterabbildungen für Erzeugnisse der Unedelmetallindustrie, Fabriknummern L 1, L 2, für plostische Erzeugnisse, angemeldet am 6. November 1929, nachmittags 12 Uhr 40 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Nr. 973. Musterregistereintrag vom 7. November 1929. Firma W. Schwab u. Co. in Gmünd, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 4 Musterabbildungen für Erzeugnisse der Edelmetallindustrie, Fabriknummern 7549, 7551, 7550 und 7552, für plastische Fezeugnisse, angemeldet am 7. November 1929, vormittags 11 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre.

Musterregistereintrag vom 12. November 1929 bei der Nr. 933. Urheber Richard Mendel, Kaufmann in Gmünd, e rung der Schutzfrist 3 Jahre bis 29. No⸗ vember 1932, nachmittags 3 Uhr 20 Min.

Nr. 974. Musterregistereintrag vom 29. November 1929. Oskar Pauser, In⸗ genieur in Gmünd, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend 1 Musterabbildung für Erzeugnisse der Unedelmetallindustrie, Fa⸗ briknummer L †3, für plastische Erzeugnisse, angemeldet am 29. November 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist 3 Jahre.

Württ. Amtsgericht Gmünd. Halberstadt. [78722]

Ins Musterregister ist am 6. November 1929 eingetragen: Nr. 170. Firma Louis Koch in Halberstadt, vier Muster zur Verzierung von Kartenbriefen, Briefbogen, Postkarten, Plakaten, Kalendern und Pro⸗ Fntere Elka 8 8 e ea versiegelt, Flächenerzeugnisse, Schutzfri Jahre, angemeldet am 4. November 1929, 8,20 Uhr.

Das Amtsgericht, Abt. 6, Halberstadt.

Köln. [78723]

In das Musterregister wurde im Monat November 1929 eingetragen: 1

„Nr. 2894. Kölner Görreshaus Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Köln, 4 Muster, Symbole der Deutschen Re⸗ publik, in offenem Briefumschlag, Ge⸗ schäftsnummern 2, 3, 4, 5, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 29. Oktober 1929, 9 Uhr.

Nr. 2895. Rommel, Weiß & Cie. Aktiengesellschaft, Köln⸗Mülheim, 2 Muster aus besonders präparierten Baumwoll⸗ garnen, in den verschiedensten Farben⸗ zusammenstellungen hergestellt zur Vera⸗ wendung als Hutstoff, in versiegeltem⸗ Briefumschlag, Fabriknummern 1 und 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Oktober 1929, 11 ¼ Uhr. .

Nr. 2896. Damen⸗Stroh⸗ und Filz⸗ hutfabrik Martin Eiserfey in Köln, aus den verschiedensten Geflechten, in den ver⸗ schiedensten Farben zusammengeflochtene dreifache Borte, welche zu Damenhut⸗ formen vernäht wird, in versiegeltem Paket, Fabriknummern 58, 59, 60 u. 61 „Japonicum“, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. November 1929, 11 Uhr 55 Minuten. „Nr. 2897. Eau de Cologne⸗ & Par⸗ fümerie⸗Fabrik, „Glockengasse Nr. 4711“ gegenüber der Pferdepost von Ferd. Mälhens, Köln am Rhein, Parfümpackung aus Ebenholz, offen, Fabriknummer 285, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1929, 8 ¾ Uhr.

Nr. 2998. Wie vor. Parfümpackung in Schränkchenform, offen, Fabriknummer 295, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1929, 8 ¾ Uhr.

Bei Nr. 2303 Rheinische Glashütten⸗ Aktiengesellschaft, Köln⸗Ehrenseld: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 31. Oktober 1929, 12 Uhr 25 Minuten, auf weitere 2 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 2305. Rheinische Glashütten⸗ Aktiengesellschaft, Köln⸗Ehrenfeld: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 31. Oktober 1929, 12 Uhr 25 Minuten, auf weitere 2 Jahre angemeldet.

Amtsgericht, Abt. 24, Köln.

Kötzschenbroda. [78724] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr, 96. Kötitzer Ledertuch⸗ und Wachstuch⸗Werke, Aktiengesellschaft in Kötitz, unverschlossen, vier Muster Kunst⸗ leder, Geschäftsnummern 1, 2, 3, 4, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 1929, vor⸗ mittags 9 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Kötzschenbroda, den 2. Dezember 1929. 8 Meerane, Saehsen. [78725]

In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden:

Nr. 4753. Firma J. Pfeiffer Söhne in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 4 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 1117 1120, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 12. November 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 4754. Firma Hermann Bohrisch in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 25 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 1006 1030, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 14. Norember 1929, nachmittags 4 Uhr.

Nr. 4755. Firma Schaller & Aechtner Aktiengesellschaft in Meerane, ein ver⸗ siegelter Umschlag mit 50 Mustern für Damenkleider⸗ und Damenmäntelstoffe, Geschäftsnummern 1848, 1862, 1920, 1921, 1942, 1944, 1963, 1964, 1967, 1968, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000, 2002, 2004, 2005, 2003, 1890, 1891, 1892, 1895, 1896, 1901, 1902, 1922, 1923, 1924, 1960, 1966, 1969, 1970, 1971, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1985, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1995, 2001, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 15. November 1929, vormittags 11 Uhr.

Anmetsgericht Meerane, 8 den 4. Dezember 1929.

Schirgiswalde. 178726] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 183. Firma Adler⸗Knopf⸗Fabrik Carl Stein in Sohland a. d. Spree, ein versiegelter Umschlag mit einem Muster für Fnopfkarten mit der Fabriknummer 182, Flächenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. November 1929, nachm. 5 Uhr.. S Amtsgericht Schirgiswalde, den 2. Dezember 1929.

Sprottau. [78727]

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 49. Firma Sprottauer Wachswaren⸗ fabrik und Wachsbleiche Carl Rümpler in Sprottau, 1 Paket mit 4 Mustern für Kerzen, plastische Erzeugnisse, Fabre nummern 337/12, 448/12, 152 und 153,) Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. 11. 1929, mittags 12 Uhr. Amts⸗ gericht Sprottau, 15. Noveinber 1929.

7. Konkurfe und Vergleichssachen.

Altenburg, Thür. [79282] lleber das Vermögen der Alten⸗

burger Papiersackfabrik Gesellschaft mit burher nen Haftung in Altenburg ist am 5. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Ver⸗ walter: Rechtsanwalt Dr. Wunderlich in Altenburg. Offener Arrest mit An⸗ zeigepflicht bis 31. Dezember 1929. Ab⸗