1“
14 b 7. J.
Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 5. Februar 19930, 10 ¾% Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, eue Friedrichstraße 13/14. III. Stock, Zimmer Nr. 111/112, Quer. gan 9, anberaumt. Der Antra auf rröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. 8 Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 83.
Bremen. [90923] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Johann Wilhelm Wenzel, all. Irh. der Firma org Wenzel in remen, Friedrichstr. 8, ist zur Ab⸗ wendung des Konkurses am 9. Januar 1930, nachmittags 19,15 Uhr, das Ver⸗ Aeichsversobren eröffnet worden. Zur ertrauensperson ist Walter Eller⸗ mann, Bremen, Georgstr. 63 1, er⸗ nannt worden. Vergleichstermin ist anberaumt worden auf den 6. Fe⸗ bruar 1930, nachmittags 4 Uhr, im Gerichtshaus 1. Obergeschoß, Zimmer Nr. 84. Her Antrag auf Er⸗ zffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen liegen zur Einsicht der Be⸗ teiligten im Gerichtshaus, Nr. 34, aus. Zum obigen Termin werden die “ hiermit geladen. Bremen, den 10. Januar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dortmund. [90924]
Ueber das Vermögen der Ehefrau des Kaufmanns Walther Wolffberg Anna geb. Sondheim in Dortmund, Wall⸗ rabestraße 6, Inhaberin der nicht ein⸗ getragenen Firma A. & S. Sondheim in Dortmund, Westenhellweg 112, Ge⸗ schäftszweig: Stoff⸗ und Kurzwaren⸗ handel, ist heute, am 14. Januar 1930, 20 Uhr 35 Min., das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Arthur Rosenberg in Dortmund, Kaiserstr. 69, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 7. Fe⸗ bruar 1930, 11 ¾% Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Dortmund, Zimmer 78, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sowie das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 79, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Dortmund.
Duisburg-Ruhrort. [90925] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Hermann Cohen, Schuhwarengeschäft in Duisburg⸗Ruhrort, deren Zweig⸗ niederlassung Schuhhaus Metropol in Siegen ha deren Inhaber Wilhelm Tobias in Köln wird heute, am 13. Ja⸗ nuar 1930, vorm. 12 ¼ Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des
onkurses eröffnet. Eine Vertrauens⸗ person ist nicht bestellt. Ein Gläubiger⸗ ausschuß ist bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 5. Februar 1930, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 19, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen ist auf der hiesigen Geschäftsstelle, Zimmer 80, zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Duisburg⸗Ruhrort, 13. Januar 1930. Amtsgericht. Elberfreld. [90926] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Fa. Lütticke & Co. und deren persönlich haftenden Gesell⸗ schafter Kurt Segebarth und Heinrich Schroers in Elberfeld, Breite Straße Nr. 52, 52 a, wird heute, am 10. Ja⸗ nuar 1980, 12,15 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kürses eröffnet, da die Genannten zahlungsunfühig sind. Der Syndikus Dr. Max Gieskes in Elberfeld, König⸗ straße 148, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird evtl. später bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 6. Februar 1930, vor⸗ mittags 10 % Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Eiland 4, Zimmer
Nr. 106, anberaumt. Amtsgericht Elberfeld. Abt. 13.
Erfurt. [90927] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fermagn Marggraf in 88 lücher⸗ straße Nr. 55, ist am 14. Januar 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Wilhelm Knappe in Erfurt, Lessingstraße Nr. 11, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Vonnabend, den 15. Februar 1930, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Erfurt, Zimmer Nr. 50, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermiktlungen sind auf der Gesche fts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Erfurt, den 14. Januar 1930.
Die an. 3 Amtsgerichts.
teilung 16.
Essen, Ruhr. 190928
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Wil⸗ helm Thiele in Essen, Rottstr. 21, allei⸗ nigen Inhaberz der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Wilhelm Thiele, Ledergroßhandlung in Essen, Hansa⸗ haus, ist am 10. Ianer 1 11 Uhr 50 Min,, ein gerichtliches Vergleichsver⸗ en eröffnet. Vertrauensperson ist
r Bücherrevisor Friedrich Bopp, Essen, Idastraße 17. Vergleichstermin am 7. Februar 1990, 11 Ühr, an Ge⸗ richt telle, Zimmer 33. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis der vom — * angestellten Er⸗ mittlungen ist auf der chäftsstelle zur eichche der Beteiligten niedergelegt.
as Amtsgericht Essen.
Frankfurt, Main. [90929] Beschluß.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Benjamin Spieß, alleinigen üeen der B. Spieß & Co., Großhandel in Nadelwaren, in Frankfurt a. M., Kaiserstr. 55, wird heute, den 13. Ja⸗ nuar 1930, vorm. 9 % Uhr, das . liche Vergleichsverfahren zur b⸗ wendung des Konkurses tröffnet. Ver⸗ “ wird bestimmt auf Donnerstag, den 6. Februar 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Abt. 17, hier, Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22. Als Vertrauens 8 wird der Bücherrevisor Dr. Graef, illerstr. 5, in Frankfurt a. M. bestellt. Der Antrag ₰ Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren 124282 sind auf der Geschäftsstelle des Amt gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt
Frankfurt a. M., 13. Januar 1930.
Amtsgericht. Abt. 17. Friedberg, Hessen. [90930] Bekanntmachung.
Am 13. Januar 1930, vormittags 9 Uhr, wird über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Drebes in Fried⸗ berg i. H., Inhabers der Firma gleichen Namens, das gerichtliche Ver g fahren zur Abwendung des Kon urses eröffnet. Als Vertrauensperson wird Herr B. Krämer, Direktor des Frank⸗ furter Vereins für Gläubiger⸗Schutz e. V., Frgfetfurt a. M., Schillerstraße Nr. 15, bestellt. Der Vergleichstermin wird auf Dounerstag, den 13. Fe⸗ bruar 1930, vormittags 10 Uhr, im hiesigen Sitzungssaal bestimmt. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsversahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen werden auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Friedberg i. 9. den 13. Januar 1930. Hagfisches Amtsgericht. Glauchau. 8 [90931] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des, Galanteriewaren⸗ Feschäftzinhabere Friedrich Max Flachs in Glauchau, Augustusstraße 14, wird heute, am 15. Januar 1930, vormittags 11 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Termin zur Verhand⸗ lung über den vom Schuldner ge⸗ macten Vergleichsvorschlag wird auf Mittwoch, den 12. Februar 1930, nach⸗ mittags 3 Uhr, vor dem Amtsgericht Glauchau bestimmt. Als Vertrauens⸗ person wird der Kaufmann und Lokal⸗ richter Paul Dinter in Glauchau be · stellt. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗
teiligten aus. — VV 1/30. Amtsgericht Glauchau, 15. Jan. 1930.
Glogau. [90932] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma C. Schneider, Inh. Frau Clara Schneider geb. Kolonko, Textilwaren, in Glogau, ist heute um 10 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses erbffnet worden. Der Kauf⸗ mann Eurt Eckersdorff in Glogau ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag, ist auf den 11. Februar 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 56, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt,.
Glogau, den 14. Januar 1930.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Kitzingen. [90933]
Das Amtsgericht Kitzingen hat am 11. Januar 1930, vormittags 12 Uhr, ur Abwendung des Konkurses über das
ermögen des Weingroßhändlers Jo⸗ hann Faptist Fater in Kitzingen das gerichtliche rgleichsverfahren eröffnet und Vergleichstermin auf Montag, den 3. Februar 1930, vormittags 9 Uhr, Sitzungssaal Nr. 11, des Amts⸗ gerichts Kitzingen, bestimmt. Als Ver⸗ krauensperson ist Rechtsanwalt August Pfister in Kitzingen bestellt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens nebst Anlagen und das rgeb⸗ nis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kitzingen, Zimmer Nr. 5, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Kitzingen, den 14. nuar 1930. Geschsftsstelte des Amtsgerichts.
Lübechk. 8 8 Ueber das Vermögen des Otto Bentin, alleinigen Firma Bentin & Kurtzha Alfstraße 5, wird heute, 11 Uhr, das Abwendung urses eröffnet und der Bücher⸗ revisor Hans Böttcher in Lübeck, Perce⸗ valstraße 27, als Vertrauensperson be⸗ Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird 14. Februar 1930, 9 Uhr, Amtsgericht Lübeck, Zimmer Nr Der Antrag auf Eröf des Vergleichsverfahrens nebst as Ergebnis der weiteren st in der Geschäftsstelle Gerichts, Zimmer Einsicht der Beteiligten
Lübeck, 11. Januar 1930. Das Amtsgericht.
Kaufmanns nhabers der 8 in Lübeck,
sverfahren
Anlagen und d. Ermittlungen i
Nr. 19, zur niedergelegt.
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Maurer⸗ meisters Josef Wagner in Nei 10. Januar 19. Sverfahren zur Ab urses eröffnet worden dikus Spika in Neisse ist zur Ver⸗ trauensperson erna 1 Verhandlung über schlag ist auf den
30, 10 Uhr, wendung des Der Syn⸗
den Vergleichsvor⸗ 31. Januar 1930, dem Amtsgericht mmer Nr. 2, anberaumt. Der Eröffnung des Verfahrens Anlagen und das Ergebnis
nebst seinen Ermittlungen sind auf der
der weiteren Geschäftsstelle, Einsicht der Be⸗ 2 V. N. 4 17/29. Amtsgericht Nei
teiligten niedergelegt. —
sse, 10. Januar 1930.
Niederlahnstein. Ueber das Vermögen - Karl Banse in Niederlahnstein 12 Uhr mittags das leichsverfahren vonkurses eröffnet. Bankdirektor i. Termin zur Vergleichsvorschlag 31. Januar 1930, vormittags 11 Zimmer Nr. 11. Niederlahnstein, 13. Januar 1930. Das Amtsgericht.
des Kaufmanns
rauensperson: Alfred Bordellé in Verhandlung
effentliche Bekanntmachung.
mannswitwe Fröhlich, in Hüttendorf,
Bergmann alleinigen In⸗ E. Bergmann, wird auf ihren Januar 1930 tliche Vergleichsver⸗ ung des Konkurses gsunfähig ist. Prüfung der dnerin und zur Geschäftsführung ben für die Lebens⸗ Schuldnerin und Verfahrens wird
Hüttendorf, heute, am 10. J. 30 Min., das geri
weil sie zahlun Als Vertrauensmann Verhältnisse der Schu Ueberwachung sowie der Ausga
lie während des ankdirektor a. D. Hellmut in Oppeln bestellt. handlung über den wird auf den 12. Feb 930 Min., vor dem un Zimmer 74, be g auf Eröffnung hrens nebst ergebnisse der Ulten Ermitt
Termin zur Vergleichsvorschlag ruar 1930, 10 Uhr terzeichneten Ge⸗
8 Vergleichsver⸗ Anlagen und die semäß § 9 V.⸗O. ange⸗ ungen liegen a
den 10. Januar 1930. Das Amtsgericht.
Rastatt.
¹ Aktiengesellschaft Murgtal wurde mittag, 11 Uhr, gleichsverfahren krauensperson ist Neuburger in Termin zur Vergleichsvorschla⸗ Montag, den vormittags 10 Uhr, gericht, II. Stock, Zi ntrag auf Eröffnun verfahrens nebst sei rgebnis der ind auf der äftsstelle zur Ein niedergelegt.
Geschäftsstelle
Eisenwerke in Gagge⸗ heute voͤr⸗ chtliche Ver⸗
Rechtsanwalt Karl Baden bestellt. — Verhandlung
0. Februar
Nr. 235. Der ung des Vergleichs⸗ nen Anlagen und
unterzeichneten Ge⸗ sicht der Beteiligten
Januar 1930. des Amtsgerichts.
Reichenbach, Schles. Vergleichsverfahren. Vermögen 4 bächters Otto Strähler ielau ist am 12. J. das Vergleichsverfa des Konkurses er Kaufmann bielau 1 ist zur Termin zu Vergleichsvorschlag 12. Februar 1930, dem Amtsgeriche ebirge), Zimmer
ren zur Abwendung
in Langen⸗ Vertrauensperson er⸗ ur Verhandlu
10 Uhr, vor chenbach (Eulen⸗ Nr. 3, anberaumt. Der fnung des Verfahrens en ist auf der „ der Beteiligten
.20/29. lengebirge), den Amtsgericht.
Grundmann
einen Anlag schäftsstelle zur Einsi
12. Januar 1930.
Reichenbach, Schles. 190940] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt * in Reichenbach (Eulen⸗ .. ist am 13. Januar 1930, 3 Uhr, das Vergleichsverfahren zur ö des Konkurses eröffnet worden. r Kaufmann Schwenzer in Reichenbach (Eulengebirge) ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 10. Februar 194 0, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Reichenbach (Eulengebirge), Zim⸗ mer Nr. 3, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst feinen Anlagen ist 22 der Geschäfts⸗ telle zur Einsicht der Beteiligten niedergeleßt. — 6 N. V. 17/29.
Relchen ach (Eulengebirge), den 13. Januar 1930.
Amtsgericht.
Stuttgart., [90941]
Am 14. Januar 1930, vormittags 10 Uhr 15 Minuten, ist das Vergleichs⸗ ö2 rren zur Abwendung des Kon⸗ kursfes über das Vermögen der Firma Deutsche Teppich⸗Handels⸗Gese chaft Zlozcower & Co., omm.⸗Ges. in Stutt⸗ kart, Königstraße 16, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt Dr. Rühling, Syndikus der Südd. Treu⸗ hand⸗A. G. in Stuttgart, Königstr. 11. Vergleichstermin ist auf Samstag, den 8. Februar 1930, vormittags 10 ¼ Uhr, Archivstr. 15, I. Stock, Saal 208, be⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
gelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart. I. TEnapelbmes. Beschluß. Penüg.
Ueber das rmögen des brik⸗ besitzers Karl Gaertner in Tempelburg ist am 10. Januar 1930, 18 Uhr, das
ergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens eerson Kaufmann Paul Doege in Tempe burg. Ternuͤn zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 1. Februar 1930, 11 % Uhr.
Tempelburg, den 10. Januar 1930.
Das Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. [90943] Ueber das Vermögen der Firma Hermann Reuschel, Inh. Geor Reuschel in Waldenburg, Schles., wird heute, am 10. Januar 1930, vormittags 10 Uhr 20 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Steuermann a. D. Albert Sachse in Waldenburg, Schles., wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Ein Gläu⸗ bigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 20. Februar 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 5, Untergeschoß, aube⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle 6 zur Enasih der Beteiligten aus.
Waldenburg, Schles., den 10. Januar 1930. Das Amtsgericht.
Zerbst. b ü88 [90944]
Das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Barth in Zerbst, Markt 21, und der Firma Gustav Breyer, Nachf. Inh. Hans Barth, Weinhandlung, Zerbst, Anh., Markt 21, wird heute, 11 Uhr, eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Zwangsvergleich wird auf Freitag, den rl. Februar 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, bestimmt. Als Ver⸗ trauensperson ist der Bücherrevisor Herbert Schmidt in Dessau, Friedrich⸗ straße 24 b, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle 1 des Amtsgerichts
niedergelegt. Amtsgericht Zerbst, 15. Januar 19230.
Zwönitz. [90945] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen a) der offenen Handels⸗ esellschaft in Firma Albin Drechsel Söhne, Strumpfwarenfabrikation in Gornsdorf i. Erzgeb., b) des Fabrik⸗ besitzers Emil Albert Drechsel in Gornsdorf i. Erzgeb., c) des Fabrik⸗ besitzers Karl Hugo Drechsel in Meinersdorf i. Erzgeb., wird heute, am 15. Januar 1930, vormittags 11 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vergleichstermin am 12. Fe⸗ bruar 1930, vormittags 10 Uhr. Ver⸗ trauensperson: Herr Kaufmann Richard Fen in Chemnitz, Henriettenstraße 32. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Zwönitz, 15. Januar 1930.
Bad Oeynhausen. Beschluß.
Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen der Firmä Hermann Groh⸗
mann in Löhne und deren Inhaber
bzw. Vorinhaber Wilhelm und Her⸗
mann Grohmann, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 28. Dezember 1929
ansgeho en.
ad Oesdensen. 13. Januar 1930.
Das Amtsgericht.
Barmen.
3 Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Heinrich Abel & Co. Gmb H., Barmen, Werther⸗ hofstraße 10/11, Großhandlung in Woll⸗ und Kurzwaren, ist nach stätigung des Vergleichs am 11. Januar 1930 aufgehoben worden.
Amtsgericht Barmen.
Barmen. Vergleichsverfahren über das der offenen Handelsgesell⸗
armen, Allee 221,
Karosseriebau in Joseph, Emil und
und deren Inhaber ebmüller, sämtl. in stätigung des Vergleichs am
11. Januar Erscheint an jedem Wochentag abends.
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1930 aufgehoben worden.
t 1 2 — Amtsgericht Barmen Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ℛℳ,
ergleichsverfahren über das
Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,
insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch S r d A. (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck Fv strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
einzelne Beilagen kosten 10 ℛ„.
pandauer Straße 7, ist infolge des Vergleichs am 4. Ja⸗ nuar 1930 aufgehoben worden.
Bestätigung
espaltenen Einheitszeile 1,85 2, ℳ. Anzeigen nimmt stelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 3203 Rlle —
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte.
Eberswalde.
Vergleichsverfahren. Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über das Ver⸗
mögen des Fräuleins Irma Baeskow Preußen.
Uebersicht der Einnahmen ¹) des Reichs an Steuern, Zölle ü . n und Abgaben für die Zeit vom 1. il 19 bis 31. Dezember 1929. 8 “
in Eberswalde ist nach Bestätigung des
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilungen über die Verleihung der Rettungsmedaille der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr.
Im Nichtamtlichen Teil
ist die Uebersicht der Einnahmen des Reichs an Ste Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April bi . zember 1929 veröffentlicht. 8 April bis 31. De⸗
Vergleichs vom 10. Januar 1930 auf⸗ gehoben worden.
Eberswalde, den 10. Januar 1930.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Frankfurt, Main. Beschl k ren über das
1 Jacob Spiro, ellschaft in
in dem Verglei Vermögen offene Handelsges
Aufgekommen sind 8S Im Reichshaus⸗ 1“ haltsplan ist die 1 8 Einna üʒ im Monat vom 1. April 1929 ꝙRe S 2 Dezember 1929 bis 1929 31. Dezember 1929 veranschlagt auf
Reichsmark [Rpf. Reichsmark Rpf. Reichsmark
a. M., Taunusstr. 45.
4
Januar 1930 ch wird hierdurch Infolge der Bestätigun Verfahren auf⸗
Vergleichstermin vom angenommene
Amtliches.
Preußen. Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat mittels vom 11., 12., 14. bzw. 16. Dezember 1929 verliehen:
Die Rettungsmedaille am Bande an:
Georg Jen ge, Stadtinspektor, Berlin⸗Tegel,
Hans Holmsen, Landwirt, Tielen, Kreis Schleswig Heinrich Braun, Installateur, Bonn, 88 Gustav Buchholz, Dreher, Schneidemühl,
Otto Eitner, Tischlergeselle, Conradsdorf, Kreis Goldberg⸗
A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern.
a) Fortdauernde Steuern. Einkommensteuer:
a) aus Lohnabzügen 2)..
b) Steuerabzug vom K.
chaftsteuer v u“ ermögenzuwachssteuer Erbschaftsteuer Umsatzsteuer 8 Grunderwerbsteuer ³). Kapitalverkehrsteuer: a) Gesellschaftsteuer. 8 E 8 c) Börsenumsatzsteuer Kraftfahrzeugsteuer. f
Versicherungsteuer Rennwerr⸗
des Veergleichs wird das
8
1114X41“X“
Amtsgericht. Hannover. italertrage. Vergleichsverfahren es Kaufmanns r, Charlottenstr. 51, Kurzwarenhandlung skar Simon, Hannover, ist nach
des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 7. 3
über das
Simon in Hannove
20 2 05 25 2 222 % 9 99 2 2 70 9 20529ubu99bu90 8090 ⸗ 0 % % %° % 2 2 090 2 25 9 229u2222
Erich Ledosquet, Schüler, Cleve,
Walter Neum ann, Schlosser, Berlin⸗Britz,
8 Saen⸗ Riebnig, Kreis Brieg Friz Noumann, Lan wirtssahn, Köben a. O. Kreis Stei 1 Karl Fricke, Untersekundaner, Hameln, v Magdalene Manigold, Nikolassee.
Die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an:
3 Otto Raddatz, Obergerichtsvollzieher, Schlochau, Josef Defrain, Kaufmannslehrling, Aachen.
Kiel. Vergleichsverfahren. Vergleichsverfahren ü Vermögen des am 21. S verstorbenen Kaufmanns Kiel, Wilhelminenstraße 10, des angenommenen Beschluß von heute auf⸗ VN 16/29.
Emil Heyck in
iund Lorrteriest. a) Totalisatorsteuer.. b) andere Rennwettsteuer c) Lotteriesteuer Wechselsteuer.
Beförderungsteuer: a) Personenbeförderung
“
Einmalige S
Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer).. Summe b.
Summe A.
nd Verbrauchsabgaben. a) Verpfändete.
Reg.⸗Bez. Hannover,
Bestätigung; geb. Custodis, Ehefrau,
gleichs durch“
gehoben worden. — 25 b Kiel, den 11. Januar 1930.
Das Amtsgericht. Abt. 25 a.
Krappitz. Vergleichsverf Vermögen der Firma Krappitz, Spezialhaus für stattung und
Krappitz, wird, 8. Januar — nommene Vergleich bestätigt ist,
gehoben. G Amtsgericht Krappitz, 8. Januar 1930.
— 111“ Summe a.
Dem Regierungsrat Graf von Wedel, dessen Wieder⸗ verwendung als Landrat das Preußische Staatsministerium genehmigt hat, ist das Landratsamt in Hersfeld übertragen
Wäsche⸗Aus⸗ Bekleidung, Inhaberin Felka geb. da der im Vergleichs⸗ 1930 ange⸗
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
11“— 15. Januar ausgegebene Nummer 2 des Reichs⸗
arbeitsblatts hat folgenden Inhalt: Teil I. Amtlicher I. Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. Gesetze, Verordnungen Erlasse: Auszug aus dem Gesetz zur Aenderung des Vom 22. Dezember 1929. verfassung Arveitsvertrag. Tarifvertrag, Arbeitsgerichtsbarkeit, Schlich⸗ „Besscheide, Urteile: 4. (1) Die Gesetzmäßigkeit eines Gesamtbetrieberats ist nicht dadurch bedingt, daß sämtlichen Einzel⸗ beiriebsräten die Möglichkeit gegeben worden ist, sich an der Beschluß⸗ fassung über die Bildung des Gesamtbetriebsrates zu beteiligen. — (2) Der § 91 Abs 2 BRG. begründet nur die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrates, an Stelle der an ihm beteiligten Einzelbetriebs⸗ räte bei den Angelegenheiten des gesamten Betriebes oder Unter⸗ nehmens mitzuwirken. — (3) Unterlassung eines Wahlausschreibens und Nichteinreichung einer Vorschlagsliste begründen die Anfechtung nicht, wenn durch diese Verstöße das Wahlergebnis nicht verändert worden ist. — 5. Für die Entscheidung über eine Rechtsbeschwerde ist das Reichs⸗ ArbGG. nur zuständig, wenn das betroffene Arbeitgeber über die Landes⸗ 82 ArbGG. Beschluß⸗ nder möglich sind. —
B. Zölle u
NerAiln mn. “ ekanntmachung. In dem Vergleichsverf Vermögen der Kommanditgesellschaft
Salfner in
person bestellt. ördlingen, den 14. Geschäftsstelle des
ren über das fabrik Busse, in Nördlingen, Bankdirektor Nördlingen als Vertrauens⸗
anuar 1930.
a) Tabaksteuer.. b) Materialsteuer (einschl. c) Tabakersatzstoffabgabe.. ckersteuer..
Tabaksteuergesetzes. usgleichsteuer)
tungswesen.
Essigsäuresteuer. Schaumweinsteuer Zündwarensteuer. Leuchtmittelsteuer Spielkartensteuer Statistische Abgabe Süßstoffsteuer.
Oels, Schles. 3 ß in dem Verglei das Verm 8 Karl Schi rau Frieda
chsverfahren
essen Ehe⸗ in Buselwitz⸗ m. Vergleichstermin 13. Januar 1930 mit d Stellung der Konkursma in Breslau wird hierdurch bestätigt verfahren hiermit 13. Jan. 1930. Das
ora und d
er bevorzugten sse „Vitavinau
und daz Ver⸗ aufgehoben. Amtsgericht.
arbeitsgericht nach § 85. Unternehmen in seiner Eigenschaft als grenze hinausgeht, so daß bei ihm gemäß verfahren vor Arbeitsgerichten verschiedener III. Arbeitsschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Bekanntmachung. — Bekanntmachung, betr. elektrisch geheizte Warmwasserspeicher. — Bekanntmachung. — Bekanntmachung, gekrempter Kesselböden. — Bekanntmachung, betr. Grund Oelfeuerungsanlagen. — Mindestentgelte für die Hausarbeit in der Karneval⸗ und Festartikelindustrie. — Sachsen. Bekanntmachung. — Arbeitsschutz. Zur Frage des Verhaltens des Quecksilbers im Körper. Von Pro⸗ fessor Dr. Holtzmann. Karlsruhe. — Ueber ein neues Verfahren zur beizung für die Hutindustrie. Von Gewerbe⸗ — Die Berufsgefahren
Summe b.
angenomm Summe B.
Sonstiges. Sirorhern. .
Aus fortge
Berechnung Summe C.
817 4 as Bergleichesverlohren Im ganzen..
Aloys Kemper Josepha macher in
Gütergemeinschaft haberin der
Unfallverhütung. Gewerbehvgiene:
westfälischer gen und an den
quecksilberfreien Haar medizinalrat Dr. Hermann Gerbis, Berlin. der Arbeiterinnen in der Rauchwarenzurichterei und ⸗färlerei. Von Gewerbeoberkontrolleurin Margarete Schrecker, Halle a. S. — Zur Lage der Hausgewerbetreibenden und H (Hausarbeiter im Sinne des Hausarbeitgesetzes.) Oberregierungsrat im Reichsarbeitern der Auswahl der
enh (Ko Getreide⸗ und ndlung) wird, nachdem leichstermin vom 23. D. 29 angenommene Vergleich aufgehoben. — Olpe, 23. Dezembe
Baumaterialien⸗, eimarbeiter in Deutschland. Von Else Lüders, Welche Gesichts⸗ Schutzbrillen zu beachten? Von Unfallverhütung für Schornsteinfeger. Neues vom Arbeitsschutz: Sicherung Aufsichtsbeamten — Verhütung von Fabrikbränden. — Gesundbeitsgefahren bei Verwendung elbsttätige bewegliche Bücher⸗ und Zeit chungen über Tarif
estätigt ist, ministerium. —
Amtsgericht punkte sind bei
Dr. Sack, Gleiwitz, O. S. — Von K. Fahland, Berlin. — ar Furnierschnellschneidemas Ingenieur Thomas, Berlin. Gewerberat Blatter, Berlin. von Trichloräthvlen. Kappsäge. — Mitteilung. — Teil VI. Bekanntma über Genehmigungs⸗ und Festsetzungsb ür Hausarbeit.
Mindereinnahme
schneidemühl.
Das Vergleichsverfa des Kau Günther, Sporthaus ch Bestätigung anuar 1950 aufgeho Amtsgericht
anns Geor in Schneide mühl, des Vergleichs am
mögensteuer Schutzklappe für chriftenschau. — verträge und eschlüsse der
neidemühl.
Fachausschi
1 095 513 929 301 833 143 110 107 53 739 601 1 105 572 674 8 556 330 433 819 490 23 854 600 380 720 874
3 8 94¼ 61 357 599 V 749 105 127 1 120 000 2 691 9383 26 025 291 s
2 598 298 34 033 647 546 656 11 124 110
2 036 392 23 536 572 13 401 275 162 964 765 4 848 047 47 ,094 734
294 584 13 887 182 1 265 009 15 302 288 5 019 807 38 994 321 3 890 907 37 385 278
12 213 763 147 601 493 15 237 245 139 589 989
310 875 653 4 666 739 478 6 294 000 000
412 09 69 400 1 11 000 000 412 099 6 4 006 014 11 000 000 311 287 713 4 670 745 413 6 305 000 000
79 647 555 760 751 308 1 204 000 000 65 228 977 565 392 418 28 14 379 887 110 205 170 1870 000 000
1454 83 581 14 663 983 22 499 441 160 000 000
33 349 955 2317 710 643 396 000 000 20 048 235 209 632 163 340 000 000
227 620 049 2 086 274 728 28 2 970 000 000
140 381 1 999 791 2 000 000 839 973 7 315 608 15 000 000 2 074 244 10 944 340 13 000 000 1 721 092 8 841 157 14 000 000 259 919 1 976 730 1 2 400 000 285 547 2 705 556 3 000 000 18 936 F 252 668 5 600 000
5 340 095 34 035 852 50 000 000 232 960 145 2 120 310 580 3 020 000 000
4 874 25 101 006 4 874 25 101 006 544 252 733 16 V 6 791 157 080 9 325 000 000
¹) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. ü⸗ f Antei
3 Einna en L . überwiesenen Anteile usw. und der an den Generalagenten für R ions⸗ “ — 1 FL Beträge. — ²) An Lohnsteuer sind kerstattet Eö1u“ Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. 11X1““
Im Monat Dezember 1929 betragen die Reichsein⸗ nahmen aus Besitz⸗ und Verkehrssteuern 3118g Millionen Reichs⸗ mark, aus Zöllen und Verbrauchsabgaben 233 Millionen Reichs⸗ mark, zusammen 544,3 Millionen Reichsmark. Die Gesamtein⸗ Fühnie, des eonate, Fhna 666,2 Millionen
smark, sie übersteigt somit die des 8 De;
8 Reichsmark. AX“ ember entfällt in der Hauptsache auf die Besitz⸗ und Verkehrs⸗ euern, und zwar brachte die veranlagte b die Körperschaftsteuer 11,2, die Umsatzsteuer 18,5 und die Ver⸗ . 1 65,4 Millionen Reichsmark zurückzuführen, daß bei den drei ersterwähnten Steuern im 9 ovember noch größere Zahlungen auf die im Oktober fällig gewesenen Vorauszahlungen eingingen und daß auf die Ver⸗ mögensteuer im November Vorauszahlungen — für die Land⸗ wirtschaft in Höhe der Hälfte der zuletzt festgestellten Jahres⸗ steuerschuld — zu entrichten waren. Die Lohnsteuer erbrachte
im Dezember mit 124,8 Millionen Reichsmark 2,6 Milli Reichsmark weniger als im November (127,4 “ Rignen mark), was auf die zunehmende allgemeine Arbeitslosigkeit zurückzuführen ist. Die übrigen Besitz⸗ und Verkehrsteuern weichen mit ihrem Dezember⸗Aufkommen von dem des Vor⸗ Eö“ 1 ab.
Aufkommen an Zöllen und Verbrauchs f Dezember ist mit 233 Millionen Reichsmark um Lzabgehin n Reichsmark höher als das November⸗Aufkommen (213,9 Mil⸗ lionen Reichsmark). Hier entfällt das Mehr in der Hauptsache 8. die Zölle (plus 14,5 Millionen Reichsmark), die Tabaksteuer 6 us 3,3 Millionen Reichsmark), die Zuckersteuer (plus 1,4 Mil⸗ ionen Reichsmark) und auf Einnahmen aus dem Spiritus⸗ hee (plus 3,1 Mill. Reichsmark); in dem Mehraufkommen v sich teilweise bereits das Weihnachtsfest aus. Lediglich die “ ist in ihrem Ertrage um 5 Mill. Reichsmark gegenüber November zurückgegangen, eine Folge der kühleren Jahreszeit.