8 8 4 8

aatsanzeige

— für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 Rℳ. einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ℳ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden. insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr⸗ druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck (zweimal unter⸗

Erscheint an jedem Wochentag abends.

Bezugspreis vierteljährlich 9 ℛℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 30 ℛ, einzelne Beilagen kosten 10 M.

Sie werden nur gegen

einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.

bar oder vorherige Einsendung des Betrages

strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein

Berlin, Sonnabend, den 1. Februar, abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

1930

1 Deutsches Reich.

ekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Januar, Februar und März 1930.

Bekanntgabe der Reichsindexrziffer für die Lebenshaltungs⸗ kosten im Januar 1930.

Deutsches Reich. Bekanntmachung.

Die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Januar, Februar und März (ersten Kalendervierteljahr) 1930 werden auf Grund von § 8 Abs. 8 des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung der Bekannt⸗ machung vom 8. Mai 1926 (RGBl. I S. 218) in Verbindung mit § 45 der Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuer⸗

25. Juni 1926 (RGBl. I S. 323) wie folgt

Staat Einheit NX

1 Pfund 100 Goldpesos 393,71 100 Papierpesos 172,85

“ 8 58,46 Milreis 48,70 181,04 152,04 236,61

3,02 4,13 51,53 229,01 112,03 81,52 111,94 10,51 16,46 5,43 20,39 168,59 92,24 21,89 202,88 7,40 80,65 41,80 58,46 202,48 111,98 58,82 17,03 46,89 18,82 2,50 112,44 81,08 59,01 12,39 1,97 73,12 21,52

4,02 4,18

Aegypten 20,91

Argentinien

Belgien

Brasilien

Britisch Hongkong

Britisch Ostindien

Britisch Straits⸗ Settlements

Bulgarien

Canada

Chile

China⸗Shanghai

Dänemark

Danzig

Estland

Finnland

e riechenland

Großbritannien olland

d0 —

S0oo ISennee

Francs Drachmen Pfund Sterling Gulden sland Kronen Italien Lire Japan “ vn Jugoslawien . inar Lettland Lat Litauen Litas Luxemburg Francs Mexiko esos Norwegen ronen Oesterreich Schilling Peru fund Polen loty Henen 100 Eskudos umänien 100 Lei (Noten) Schweden 100 Kronen Schweiz 100 Franken Spanien 8 100 behrn Tschecho⸗Slowakei 100 Kronen Türkei 1 Pfund 5 Ungarn 100 Pengö Union der Sozialisti⸗ 10 neue Rubel ichen Sowjetrepubliken (= 1 Tscherwonetz) Uruguay 1 Peso Vereinigte Staaten 1 Dollau von Amerika

Berlin, den 1. Februar 1930.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.

“

““

9

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Januar 1930.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Son⸗ stiger Bedarf“) beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Januar auf 151,6 gegenüber 152,6 im Vormonat. Sie ist somit um 0,7 vH zurückgegangen. Dieser Rückgang ist hauptsächlich auf eine Senkung der Ernährungsausgaben zurückzuführen. Hierbei wurte sich der Rückgang der Preise für Milch, Butter und Eier stärker aus als die für Kartoffeln und Gemüse eingetretene Preiserhöhung. “ 1

Die Indexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913/14 = 100): für ährung 150,2, für Wohnung 126,7, für Heizung und Beleuchtung 153,3, für Bekleidung 169,8, für den „Sonstigen Bedarf“ einschließlich Verkehr 193,0.

Berlin, den 31. Januar 1930. 8

Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. Die Reichsausgabe der Jahresberichte der Ge⸗

werbeaufsichtsbeamten und Bergbehörden für das

Jahr 1929 wird voraussichtlich im Laufe des Monats Juli 1930 gedruckt vorliegen. Da der Reichsarbeitsminister auch in diesem Jahre beantragt hat, in dem Ent⸗ wurf des Reichshaushalts einen Zuschuß zur Herabsetzung der Kosten vorzusehen, wird die Ausgabe — in drei Ganz⸗ kalikobände gebunden — bei endgültiger Bewilligung dieses Zuschusses voraussichtlich wiederum nur 15 Reichsmark kosten. Um die Höhe der Auflage zu bestimmen, müssen Be⸗ stellungen möglichst umgehend dem Reichsarbeitsministerium (Abteilung IIIa) in Berlin NW. 40, Scharnhorst⸗ straße 35, unter genauer Angabe der Stückzahl (ge⸗ bunden oder geheftet) zugehen. Die Kosten werden bei Ueversendung durch Nachnahme erhoben. Spätere Bestellungen können nur nach Maßgabe des vorhandenen Vorrats berück⸗ sichtigt werden. In den Jahresberichten 1929 werden neben einer allgemeinen Uebersicht über Zu⸗ und Abnahme der Zahl der gewerblichen Betriebe und der Zahl der beschäftigten Arbeiter, neben den allgemeinen Berichten über Arbeiterschutz, Betriebsunfälle, gesundheitliche Maßnahmen, Wohlfahrtspflege und dergleichen als Sonderfragen behandelt: a) Die neuzeit⸗ liche Ausbildung von Lehrlingen in industriellen und handels⸗ gewerblichen Betrieben; Förderung der zweckmäßigen Aus⸗ bildung durch Berufsberatung und Gewerbeaufsicht. b) Be⸗ triebsgefahren in den Kunstseidefabriken. c) Sitzgelegenheit für gewerbliche Arbeitnehmer.

Nachtrag. Die Rede, die der Minister für Volkswohlfahrt Dr. Fiss. er im Laufe der 2. Beratung des Haushalts des Volkswohlfahrtsministeriums gehalten hat, lautet nach dem vorliegenden Stenogramm, wie folgt:

Meine geehrten Damen und Herren! Ich habe zunächst die große Anfrage Nr. 91 der Abgeordneten Schwenk und Gen. über die Behandlung der von den Arbeitersportver⸗ bänden ausgeschlossenen Arbeiterturnvereine in Groß⸗Berlin zu beantworten. Von dem Arbeiterturn⸗ und Sportbund in Leipzig ist eine größere Anzahl von Arbeiter⸗ turn⸗ und Sportvereinen ausgeschlossen worden. Nach meinen Feststellungen beteiligen sich die ausgeschlossenen Vereine an allen Veranstaltungen der Kommunistischen Partei Deutschlands, an Geldsammlungen der Roten Hilfe und der Internationalen Arbeiterhilfe. Auch haben sie sich bei dem letzten von der Kom⸗ munistischen Partei Deutschlands eingeleiteten Volksbegehren durch umfassende Propaganda im kommunistischen Sinne be⸗ tätigt. In ihren Versammlungen wird die bestehende Staatsform bekämpft, so daß diese Vereine als staatsfeindliche Organisationen anzusehen sind.

Ich habe daher den Oberpräsidenten der Provinz Branden⸗ burg und von Berlin auf seine Anfrage dahin beschieden, daß ein weiteres Verbleiben von Vereinen u. dgl., die als staatsfeindlich bezeichnet werden, in den staatlicherseits angeregten Organi⸗ sationen für Jugendpflege entsprechend den Anordnungen meines Runderlasses vom 18. August 1927 — III C 47 — nicht mehr in Betracht kommt. Damit fallen ohne weiteres auch die bisher ge⸗ währten Vergünstigungen, darunter natürlich auch die Fahrpreis⸗ ermäßigungen, weg.

Eine Beschwerde des Arbeiter⸗Sport⸗ und Kultur⸗Kartells in Berlin vom 4. April d. J. über den Oberpräsidenten habe ich dahin beantwortet, daß ich, da der Oberpräsident den Be⸗ stimmungen entsprechend verfahren hat, zu Maßnahmen im Auf⸗ sichtswege keine Veranlassung gefunden habe. (Zuruf bei den Komm.: Hoch die Porzellantasse! — Heiterkeit.) — Haben Sie solche Sehnsucht danach?

Bei der Pflege der allgemeinen Volkswohlfahrt liegt mir in erster Linie die Sorge für eine Personengruppe be⸗

*

sonders am Herzen. Das sind unsere Mütter, insbesondere die⸗ jenigen, die noch erwerbstätig sein müssen. Hier helfend und

fördernd zu wirken, lasse ich mir besonders angelegen sein, und 8* ich werde diese Seite der Betreuung durch mein Ministerium in

Zukunft, soweit das irgend möglich ist, noch mehr in Angriff nehmen. Die Mütterhilfe, die nicht nur die Mütter⸗ beratung, die Mütterschulung, die Müttererholung und die Ehe⸗ beratung, sondern auch alle anderen Gebiete umfaßt, auf denen

geholfen werden kann und muß, ist im vergangenen Jahre wesent⸗ lich ausgebaut worden. Ich werde auch in Zukunft die Lösung dieser so wichtigen Fragen mit allen Kräften betreiben. (Zuruf bei den Komm.). — Sie müssen nicht immer, wenn bei Ihnen geschwindelt wird, annehmen, daß das auch wo anders der Fall ist.

Was die Fürsorge für unsere Kinder anlangt, so ist die Bedeutung des vorschulpflichtigen Alters sowohl in ge⸗ sundheitlicher wie in erzieherischer Hinsicht früher meines Er⸗ achtens nicht in vollem Umfange anerkannt worden. Ich habe mich daher um die Förderung des Kindergartenwesens, namentlich in den östlichen und westlichen Grenzgebieten, be⸗ sonders bemüht, und es sind auch trotz der nur bescheidenen Mittel, die im Haushalt dafür zur Verfügung stehen, sichtbare Fortschritte gemacht worden. Durch eine gemeinsame Verordnung werden der Herr Kultusminister und ich demnächst in der Frage der Genehmigung und Beaufsichtigung von Kindergärten eine weitere Vereinfachung herbeiführen. Außerdem werde ich in einem besonderen Erlaß Bestimmungen über die Handhabung der staatlichen Aufsicht in den Kindergärten erlassen.

Die Mittel für die Kinderspeisung haben auch in diesem Jahre viel Segen gestiftet und es manchen Orten über⸗ haupt erst ermöglicht, die so dringend notwendige Speisung unter⸗ ernährter Kleinkinder und Schulkinder, die zu Hause kein warmes Frühstück oder kein Mittagessen erhalten, durchzuführen. Wie in den Vorjahren, sind die Mittel auf die Provinzen verteilt worden, wobei die national Landtags entsprechend, die durch Arbeitslosigkeit besonders heim⸗ gesuchte Provinz Niederschlesien bevorzugt berücksichtigt worden sind. Innerhalb der Provinzen werden die Staatsmittel; sammen mit den namhaften Beträgen, die die Provinzialver waltungen aus eigenen Mitteln für diesen Zweck zur Verfügung stellen, von besonderen Ausschüssen unterverteilt, denen Vertrete der Staatsverwaltung, der öffentlichen und der freien Wohl⸗ fahrtspflege angehören. Ich bin gern bereit, die im Hauptaus⸗ schuß gegebene Anregung an die der Gewährung von Schulfrühstück die Verabreichuug einer kräftigen Mittagsmahlzeit mehr in den Vordergrund zu stellen. Besonders in den Bezirken, in denen die Mütter überwiegend erwerbstätig sein müssen.

Erfreulicherweise waren in diesem Jahre auch wieder Reichs mittel für Kinderspersungen bereitgestellt. Da aber auf eine Wiederholung dieser Zahlungen im nächsten Jahre leider nicht

mit Sicherheit zu rechnen sein wird Lhört! hört! bei den Komm.), werde ich, um die in diesem Jahre durchgeführten Maßnahmen

nicht zu gefährden, den vom Hauptausschuß vorgeschlagenen Mehr⸗ betrag noch bewilligen. Entsprechend den Beschlüssen, die der Landtag im vorigen Sommer über die Mitwirkung der Jugendämter bei der Beaufsichtigung der Arbeit von Kindern gefaßt hat, ist in meinem Ministerium eine Verordnung ausgearbeitet worden, die jetzt fertiggestellt ist und den anderen

beteiligten Ministern zur Mitzeichnung zugehen soll. Ich bitte deshalb unter Bezugnahme auf den am 9. Januar im Haupt⸗

ausschuß gestellten Antrag Nr. 72, zu erwägen, ob es sich empfrehlt, jetzt erneut über diesen Gegenstand zu verhandeln und zu beschließen. Es würde dadurch jedenfalls die gewünschte baldige Veröffentlichung der Verordnung verzögert werden.

Durch einen Runderlaß hatte ich im vergangenen Jahre auf

die vielfachen Fehler in der der

JIJugendämter aufmerksam

Zusammensetzung gemacht. Nach den

daß diese Mängel, soweit sie nicht schon behoben sind, bei der jetzt stattfindenden Neuwahl der Jugendämter wohl beseitigt werden.

Im übrigen geben die Berichte der Regierungspräsidenten 1im allgemeinen ein erfreuliches Bild von den Fortschritten der Arbeit der Jugendämter, wenn auch die Not der Zeit auf diese Arbeit natürlich nicht ohne hemmenden Einfluß bleibt.

fahrtspflege geschieht meist reibungslos und erweist sich, je länger, desto mehr, als unentbehrlich und überaus fruchtbar. (Bravo!) Wenn demgegenüber einige Selbstverwaltungen eine ablehnende Haltung gegen die freie Jugendwohlfahrtsarbeit ein⸗ nehmen und sogar durch besondere Beschlüsse diese Arbeit einzu⸗ schränken und auszuschalten versuchen, so weise ich demgegenüber

gefährdeten Gebiete und, dem Wunsche des

Berichten

S