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Fernsprecher: F5 Bergmann 7573. ⸗ 8— 8 „vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen — 77. Berlin, 2 „ den 1. April. abends. Poftschecktonto: Berlin 41821.
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vnabtellung ULdbuchbüros
b Inhalt des amtlichen Teiles: 11““ 1) für nasse Gasmesser mit schwingender Meßvorrichtung und]/ Magerkohlen (5 stliches Revier): 8 — 8 für Balgengasmesser von deaeene. e. 10 % .
Deutsches Reich. 5 und weniger.. 2,30 RM örderkohlen 25 %. „ ꝛc. 8 — 8 mehr als 5 bis 3,50 . 85 %., „ ilung. 2 “ 5 20 1 Bestmelierte 50 %. bonung über Aenderung der Eichgebührenordnung. „ „ über den Zusammenschluß von Kohlenbergwerks⸗ 1““ 3 niederrheinisch⸗westfälischen Steinkohlenbergbau⸗ 8 8
Stückkohlen.. gew. Nuß I.
1““ gew. Feinkohlen. erhält folgende Fassung: ungew. Feinkohlen
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einem Kohlensyndikat. 12 000 30 000 1.
2 9009090 0b 0 2* 222 9 0000 92 5 2 2 990 292ꝰ 95ù95 2 9 %0% ο% 0o o 05 2 0 2 90 2552u5 22—⸗-2
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ng, betreffend die am 1. April d. J. gültigen 1” L. -38 der dem Reichskohlenverband zu⸗ 4. § 2 Ziffer XI 1 gehörer ei. Syndikate. p 8 XI. Medizinische Spritzen: Magerkohlen (westliche
Bekanntgebe der Reichsindexziffer für die Lebenshaltungs⸗ 1 Edes esche Gritzen: zrdergruskohlen 100 kosten im März “ be der N 0 des Rei grcß Meßgerät eine Abfertigungs⸗ 8 örderkohlen 25 % 8 8
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 1 es Reichs⸗ — 8 35 % . desee. ns enl ennns 8 v—1b—1b11515. “
Preußen. 1 8 Diese Verordnung tritt am 1. April 1930 in Kraft. E“ 1 Grup
z Berlin, den 19. März 1930. 1] rnennungen und sonstige Personalveränderungen. 7 8 3 “ 8 . ’⸗ ’ m michtamtlichen 3 Der Reichswirtschaftsminisser. “
ist der Monatsausweis über die Reichsein nahmen und “ 8 J. V.: Dr. “ 8 6 89 8 ausgaben im Monat Februar 1930 des Rechnungsjahres 1“ 8. 8— . . 1929 veröffentlicht. Verordnung “ 1 4 „ Feinkohlen .
über den Zusammenschluß von Kohlenbergwerks⸗ ungew. ⸗ 4
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besitzern des CCA1A1“ Stein⸗ gew. Anthratit⸗Nuß 1Gr
II kohlenbergbaubezirkes zu einem yndikat vom
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8 . 31. März 1930. — “ 11“ Amtliches. 1 Geß Tuf eeh d 8 .e ehkacranase imemmsaen — 6 1“ . 82 28₰ 1 1“ esetz über die Regelung der Kohlenw aft vom 21. Augu ““ Feinkohlen Deutsches Reich. 1919 — NGBl. S. 1449 — bestimme ich: xew. Der Kaufmann Mauricio Luis Juan Galvzo ist zum § 1. oks: onsul des Reichs in Lagos (Nigeria) ernannt worden. Die bisher im Rbheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikat vereinigten e4* . Besitzer der Kohlenbergwerke des niederrheinisch⸗westfälischen Stein⸗ Spezial Gießereikoks. 8 8 1 kohlenbergbaubezirks werden für den Monat April 1930 zu einem Fieszereikols.. „ 8 Dem Generalkonsul der Vereinigten Staaten von Amerika Koblensyndikat zusammengeschlossen. Als Satzungen dieses Syndikats 11ö11““ i Stuttgart, Leon Dominian, ist namens des Reichs das gelten: b II 40/60 mm — 40/70 mm Frequatur erteilt worden. — 1. der Gesellschaftsvertrag der Ptieneselschaft Rheinisch⸗West⸗ II 30/50, 30/55, 35/60 mm 8 8 “ fälisches Kohlen yndikat vom 29. Juli 1929, . 11IW 8 8 8 2. der Syndikatsvertrag vom 30. April 1925 mit Ausnahme EöTö1““ Fünfte Verordnung des § 38 gesiebter Knabbel⸗ und Abfallkoks. über Aenderung der Eichgebührenordnung. in der am 31. März 1930 geltenden Fassung. 1 Kleinkoks 20/40 mm ...
8 S.e 2. . 40/60, 40/70 mm 8 8 Vom 19. März 1930. 8 Die Bestimmung des § 1 8 als Vereinbarung zwischen den 30/50, 30/60 mm (Veröffentlicht im RGBl. 1A“ Gesellschaftern des in § 1 genannten Syndikatsvertrages. 3
38 41 perilots 10,00 . Auf Grund des § 16 der Maß⸗ und Gewichtsordnung —
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BZ— 5— 99 25 292 29 à95 2 299 99 409829 9 9 22 cA1A4A4“*“ „ % 9%° „ 5 70 „
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om 30. Mai 1908 (9GBl. S. 349) wird nach Zustimmung Die Verordnung tritt mit dem Ablaufe des 31. März 1930 / Briketts:
es Reichsrats hiermit verordnet: 5 88 Hen zü. Whitr 1960 v “ “ Die Eichgebührenordnung vom 24. Mai 1924 (RGBl. 1 S. 607) CEC111““ 11X““ der Fassung der Verordnungen vom 10. Februar 1926 (RGBl. I Der Reichswirtschaftsminister. 8 Fett⸗ und Eß⸗Eiform
5100), vom 29. Juni 1928 (RGBl. 1 S. 193), vom 15. Dezember Dietrich. v1* 1
928 (RGBl. I S. 412) und vom 26. November 1929 RGBl. † Bei Preisvereinbarungen in den gemäß §§ 127 ff. der Aus.
3““ Bekanntmachun 1u“ fübrungsbestimmungen zum Kohlenwirtschaftsgesetz gültig bleibenden Artikel 1. . 8 wirr
8 8„ Vorverträgen der Zechen: Allgemeine Bestimmun gen. Nachstehend veröffentlichen wir eine Zusammenstellung der Ver. Klosterbusch, Langenbrahm, § 1 Ziffer 7 Abs. 2 erhält folgende Fassung: e“
am 1. April 1930 gültigen Brennstoffverkaufspreise der dem Prinz Friedrich, Taugenicht, 88 Auch tragen sie bei der Hin⸗ und Rückreise der Eichbeamten Ver. Präsident,
Reichskohlenverband zugehörenden Syndikate: Kleine Windmühle, Alter Hellwag die Kosten für die Zurücklegung derfenigen Wegstrecken, welche 1. Rheinisch⸗Westfälisches Kohlensyndikat. 1“ können von dem Syndikat die diesen Breisvereinbarungen entsprechenden nicht mit Eisenbahnen, Schiffen, Kraftposten oder onstigen Fettkohlen: RM Zuschläge und Abzüge auf die Brennstoffverkaufspreise festgesetzt regelmäßig fahrenden Verkehrsmitteln zurückgelegt sind oder shühe ruskohlen. 15,50 werden, die der Handel nicht zuungunsten des Käufers ändern darf.
bestimmungsgemäß hätten zurückgelegt werden können. örderkohlen ... 16,87 CDer Reichskohlenverband hat das Recht, eine Abänderung dieser Fest⸗ Artikel II elierte Kohlen.. 18,35 setzungen zu verlangen. Der Reichskohlenverband ist auf Anfrage des b 81 . 8 Bestmelierte Kohlen 19,60 Kaäufers zur Auskunft über die Höhe des festgesetzten Zuschlags oder Eichgebühren. 8 . Stückkohlen T.. [— Abzugs verpflichtet.
1. § 2 Ziffer III Ziffer 4 erhält folgende Fassung: v66* 22,— 8 Erweist sich ein Faß während der Füllung oder Nässung I. . als undicht, so ist die Gebühr für Prüfung ohne Stempelung 1 III..
[ IIlI. Aachener Steinkohlensyndikat.
21,50 Anthrazit⸗ Halbfett⸗ Fett⸗ 20,30 kbohlen kohlen kohle 19,30 RM 18,10 Sidche . .. .. 1 24,77 17,770 ILb (50 %). . 8 21,42 18,35 I1Ic (24 %)... 8 18,55 19,1 IIb (Grus unter 26 mm) — 18,10 Gew. Würfel A 50/80 mm
22,— “ 24,77 22,— Gew. Würfel B 25/50 und ZIn 30/50 mm (Nuß II). 21,50 Gew.Würfel B II 20/30 mm 20,30 EETTTE 1930 Gew. Würfel O 15/25 m
Bei Prüfungen an der Amtsstelle Pinder Iifer S.. „
8 8 V 4
2. § 2 Ziffer VI Buchstabe B Ziffer III erhält folgende Fassung: Gas “ EI 8 III Waggen zum Eisenbahngebrauche und Gasflammförderkohlen
Waagen zum Postgebrauche. CEGSeneratorkohlen
Waagen für eine größte zulässige Last von: Guaskohlen,
1 8 “ 288 RMN Stüdkoblen Feintohlen mehr als 100 bis einschl. 500 kk4g 4. “
500 „ 2000 8 111“ gew. Nuß I.. .
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1 19 “ I. Für Waagen für eine Höchstlast von weniger als 10 11“ sind die unter VI A für Handelswaagen gleicher Höchstlast ““ — vorgeschriebenen Gebühren zu erheben. “ 8 ,
3. § 2 Ziffer VIII Ziffer 1 erhält folgende Fassung: MNlußgrus bis 30 mm. LIö1“ Ruß IIIY) . 1. Bei einem Betrage des auf dem Gasmesser angegebenen In⸗ „ über 30 mm 15,20 Gew. Nuß 12,22 mm . . 8” des — Raumes: sih drebender Reß EI 88 1“ Eb1“ und 2 r nasse Gasmesser mit fortlaufend si drehender Meß⸗ ördergruskohlen 7%0 “ 2 b11“ von 1 8 Fecderhraehe 25 % 16,— Gew. 88 IV 8/15, 8/20 1“ 1.“ 2,30 RM . 35 % 16,70 und 10/20 mm . . . 35 1. 3,50 Bestmelierte 50 % . 19,60 [Gew. Nuß 6/14 mm.. 75 1 Sstückkohlen .. 22, — Gew. Nuß 6/12 mm .. 360 1 ggew. Nuß I.. 27,60 Gew. Perl 3/8 und 6/10 mm 1 200 1 1u1 FII 32,50 Halbfettnuß V G 4 500 1 EI 27,50 Gew. Fein 0/4 und 0/6 m 20 000 1 C ““ 19,30 Ungew. Staub.. „ 50 000 1 “ 18,30 Eiformbriketts CPEW1 Feinkohlen.. 14,25 1 Maria Vollbriketts..
1“ ö11A“; 111X“X“; 9 99 9ä9b9 85 9 %9 9 2½2 9 0b 9b b ⸗ . 9 9% 0% 0090 05 5 05 25 0 1. —“
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