nebst seinen Anlagen und das Ergebnis
Vereinsstraße 22 ö in Textil⸗ und Kurzwaren), ist am 12. April 1930, 11 ¾¼ Uhr, ein gerichtliches Ver⸗ hleicheversepeen eröffnet. Vertrauens⸗ 2⸗ Bücherrevisor Friedrich Bopp in
ssen, Idastr. 17. Vergleichstermin am 6. Mai 1930, 10 ¼ Uhr, an Gerichts⸗ 88 Zimmer 30. er Antrag auf Fröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Amtsgericht angestellten Er⸗ mittlungen sind auf der eschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Essen. Eutin. Vergleichsverfahren. 1[6752] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Reibstein in Eutin, Inhabers der Firma Saul & Co. in Eutin, wird heute, vormittags 12 Uhr 30 Min, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson ist der Rechtsanwalt Böhmcker in Eutin bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Donnerstag, den 1. Mai 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Abt. I, Zimmer 2, be⸗ stimmt. m Eutin, den 12. April 1930. Das Amtsgericht. Abt. I
Goslar. 1 [6753] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hans Hering, Bau⸗ u. Nutzholzhandlung in Goslar, Kornstraße 59, wird heute, am 15. April 1930, 11,45 Uhr, das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bankdirektor a. D. Brandes in Goslar wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag: Sonnabend, den 10. Mai 1930, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ „Schöffensaal. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens
der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle, Zimmer 6 des Amts⸗ gerichts, zur Einsicht niedergelegt. Goslar, den 15. April 1930. Das Amtsgerich Halle, Saale. 16754] UWUeber das Vermögen des Kauf⸗ manns Kurt Hausdorf (Glashandlung) in Halle, Böllbergerweg 4, wird heute, am 14. April 1930, 13 Uhr, das Ver⸗ EI “ zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Adolf Gebauer in Halle, 1I“ Straße 6, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses werden 1. Kauf⸗ mann Hans Deisenroth, 2. Kaufmann Hans Heckert, 3. Geschäftsführer Andreas Bock, zu 1 und 2 in Halle, zu 3 in Leipzig. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird den 13. Mai 1930, 11 ½ Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Preußen⸗ ring 13, Zimmer 45, anberaumt. Der Intrag auf Ernnn des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Das Amtsgericht in Halle, Saale.
Hannover. — [6755] Ueber das Vermögen der Firma Franz Heuser & Co.“, in Hannover, Glockseestraße 37 (Inhaber Kaufmann Max Andro, hier), Fabrik für Brauerei⸗ maschinen, wird heute, am 14. April 930, vorm. 10 ¼ Uhr, das Vergleichs⸗ “ zur Abwendung des Kon⸗ urses eröffnet. Der beeidete Bücher⸗ rüfer Adolf Hampe, in Hannover, Gretchenstraße 20, wird zum Ver⸗ trauensmann bestellt. Termin zur Ver⸗ andlung über den eenne. m Dienstag, den 13. Mai 1930, vorm. 0 Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 5 Zimmer 32, Erdgescho . Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Er⸗ mittlungen liegen auf der Geschäftsstelle der Abt. 62 zur Einsicht der Be⸗ eiligten aus. Amtsgericht Hannover, 14. 4. 1930.
[6756]
7
1
Hindenburg, O. S. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Frau Ida Angreß geb. Steinitz in Hindenburg, O. S., Rei Fastsinben 1, Inhaberin der Firma Ida Angreß in Hindenburg, O. S., Kronprinzenstraße 301 Damenkonfektion — ist am 11. April 1930, nachmittags 16,35 Uhr, das Ver⸗ 8 leichsver Cahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Georg Cohn in Hindenburg, 2 EE“ 8, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 9. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hindenburg, O. S., Zimmer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der eschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ iligten niedergelegt. Hindenburg, .S., den 11. April 1930. Das Amts⸗
gericht. — 1 V. N. 4/30.
Löln. Vergleichsverfahren. [6757] Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Augen Kemper, Köln, ürzenichstraße 26 Tabakwaren⸗ geschaf — ist am 14. April 1930, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur
E ist gemäß § 40 Abs. 2 Vgl.⸗O. abgesehen worden. Termin 12 Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 9. Mai 1930, 11,30 Uühr. vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude, Reichensperger⸗ platz, Zimmer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermitteanfen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Köln, den 14. April 1930. 1“ Die Geschäftsstelle 61 Amtsgerichts. Abt. 78. Königsberg, Pr. [6758] Ucher das Vermögen des Kauf⸗
manns Werner Hamann in Königs⸗ berg, Pr., Theaterstr. 1 (Metallwaren), ist am 11. April 1930, 13 Uhr, das ergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens⸗ person: Kaufmann Bruno Schlegel⸗ berger, hier, Theaterstr. 10. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Mittwoch, den 7. Mai 1930, 9 Uhr, an Gerichts⸗ stelle, Hansaring 14⁄16, Zimmer 124, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der “ zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring. ” Lüneburg. [6759] Ueber das Vermögen der Firma Wilhelm Westphal, M. Sturm Nachf. in Lüneburg, wird heute, am 11. April 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses er⸗ öffnet, da sie ihre Zahlungen eingestellt hat. Der Bücherrevisor Kexel in Lüne⸗ burg wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 6. Mai 1930, 9 ½ Uhr, vor dem Amts⸗ eass Lüneburg, Zimmer Nr. 55, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Lüneburg. Neuss. Vergleichsverfahren. [6760] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Otto Brick & Sohn in Neuß wird heute, am 11. April 1930, 17 Uhr, das Z“ zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Wiedemann in Düsseldorf wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am Diens⸗ tag, 29. April 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neuß, Breite Straße 46, Zimmer 16. Neuß, den 11. April 1930. Amtsgericht. Abt. 1
Oberhausen, Rheinl. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Carl Bunse, Bettfedernfabrik in Oberhausen, Rhld., wird heute, am 14. April 1930, 12 Uhr, das v zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Steuersyndikus Dr. W. Brück in Oberhausen, Rhld., Marktstraße 101, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigeraus⸗ schusses werden bestellt: 1. Brrektor Werrbach von der Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft in Oberhausen, Rhld., 2. Fabrikant Karl Hemmers in Oberhausen, Rhld., 3. Erich Hapel in Fa. Calmann, Reis, in Essen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ 2 wird auf den 10. Mai 1930, 10 ¾¼ Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer 21, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und dos Ergebnis der Ermittlungen liegt auf der Geschäftsstelle 3, Zimmer 34, zur Einsicht der Beteiligten offen. Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
[67621]
[6761]
Oberhausen, Rheinl. Vergleichsverfahren. Ueber das ö“ des Kaufmanns [ Hoeller, Oberhausen, Rhld., önigstraße 26, wird heute, am 15. April 1930, 8 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Löwenstein in Ober⸗ hausen wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird 89c 12. Mai 1930, 15 Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Zimmer 21, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten offen. Oberhausen, Rhld., 15. April 1930. Amtsgericht Oberhausen, Rhld.
Regensburg. [6763]
Das Amtsgericht Regensburg hat am 14. April 1930, vormittags 10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Zermögen der Frau Anna Luttner, Inhaberin der Firma „Pankratz Amt⸗ mann, Inh. Anna Luttner“, Schuh⸗ lager, Regensburg, Haidplatz 15, das Vergleichsverfahren eröffnet. Her⸗ trauensperson: Eugen Griasch, Kauf⸗
Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Von der Bestellung einer
mann in Regensburg, Prüfeninger Straße 50. Te ur Verh ndl
—
über den Seebise. ene. der wie der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und dem Ergebnis weiterer Er⸗ mittlungen — auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der niedergelegt ist, am Freitag, den 9. Mai 1930, nach⸗ mittags 2 ⁄½ Uhr, Zimmer Nr. 20. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Reichenbach, Vogtl. [6764] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Dekorateurs Rein⸗ hard Biedermann in Reichenbach i. V., Markt, wird heute, am 14. April 1980, nachmittags 3,15 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ gleichstermin am 10. 5. 1930, vor⸗ mittags 9 ½ Uhr. Vertrauensperson: Herr Kaufmann W. H. Lunebach, hier. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Reichenbach i. Vogtl., den 14. April 19830.
sSchweidnitz. Beschluß. 16765])
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Koffnit in Schweidnitz, Obere Bolkostraße 4, wird heute, am 14. April 1930 um 10 ¹½ Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Ingenieur Oskar Hunger in Schweidnitz, Freiburger Straße 2, er⸗ nannt. Vergleichstermin wird auf den 14. Mai 1930 um 10 Uhr vor dem
(unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 16,
anberaumt. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Geschäftsstelle niedergelegt.
Schweidnitz, den 14. April 1930.
Amtsgericht. Sensburg. LPPVI Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Batschinski in Sensburg ist am 10. April 1930, 15,45 Uhr, das Ver⸗ E zur Abwendung des
onkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt ka in Sensburg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Montag, den 5. Mai 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Sensburg, Zimmer Nr. 41, anberaumt. Der auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Sensburg, den 10. April 1930.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Stolp, Pomm. 1[6767]
Ueber das Vermögen des Konditorei⸗ besitzers Siegfried Ramlow in Stolp, Bahnhofstraße 11, wird heute, am 11. April 19930, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, da er zahlungsunfähig geworden ist. Der Kaufmann Willy Seefeldt in Stolp, Reitbahn 1, wird zur Vertrauensperson ernannt, Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigeraus cusse⸗ wer⸗ den bestellt: 1. Herr ühlenbesitzer Reinhold Kauffmann in Stolp, Mühlen⸗ straße, 2. Herr Brauereidirektor Niemer in Stolp, Präsidentenstraße, 3. Herr Bäckermeister Karl Richter in Stolp, Schmiedestraße, 4. Herr Buchführungs⸗ und Steuersachverständiger Schirrmacher in Stolp, Wallstraße. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Donnerstag, den 8. Mai 1930, 10 Uhr, vor dem unten bezeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen liegen in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Schrift⸗ liche Zustimmung ist zulässig, sie muß bis zum Schluß der Abstimmung dem Gericht zugehen. Stolp, den 11. Aprit⸗ 1930. Das Amtsgericht.
Wüstegiersdorf. Beschluß. [6768] Ueber das Vermögen des zahlungs⸗ unfähig gewordenen Schuhmachers Karl⸗ Hanschmann in Ober Wüstegiersdorf wird heute, 82¾ Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 3. Mai 1930, 10 ¾¼ Uhr, anberaumt. Der Konkursverwalter Albert Sachse in Waldenburg ist als Vertrauensperson bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des vergl icheverxfegiene nebst seinen Anlagen ist in der hiesigen Geschäftsstelle, Abteilung 2, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Wüstegiersdorf, den 14. April 1930. Das Amtsgericht.
Berlin. 16770]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der H. Meyer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Schuhwaren engros) in Berlin C. 25, Dirksen⸗ straße 31, ist am 11. April 1930 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Geschätfsstelle des Amtsgerichts -
Berlin⸗Mitte, Abt. 84.
Berlin. [6771]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft J. Grün & Co. in Berlin, Neue Friedrichstr. 65/66, ist am 12. April 1930 nach Bestätigung des Zwangsver⸗ .g. “ worden. — 153/83.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 153.
“
Berlin-Schöneberg. [6772] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Elbe u. Ludwig G. m. b. H., Baugeschäft, Berlin⸗ Steglitz, Teltow⸗Kanal⸗Straße 2, ist in⸗ folge Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. (9 V. N. 4. 30.)
Berlin⸗Schöneberg, 14. April 1930.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Breslau. [6773] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der verwitweten Kaufmann und Handelsgerichtsrat Dorothea Rosen⸗ baum, geb. Wenzel, Alleininhaberin der Firma F. Rosenbaum in Breslau, Schuhbrücke 73, ist nach Be⸗ Hstätimuens des angenommenen Vergleichs urch Beschluß von heute aufgehoben worden. (42 V. N. 3/30.) 8 Breslau, den 7. April 1930. Amtsgericht.
Cchemnitz. [6775]
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Ingenieurs Herbert Krauß in Chemnitz, Fresbner Str. 108, all. Inh. d. Fa. Krauß & Röber, Holz⸗ bearbeitungsmaschinenfabrik, ebenda, Dresdner Str. 65, ist zugleich mit der Bestätigu des im Vergleichstermin vom 10. ril 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 11. April 1930 aufgehoben worden.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. A. 18,
den 11. April 1930.
Chemnitz. [6774] Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Alfred Aurich in Chemnitz, Poststr. 3, all. Inh. d. Fa. Alfred Aurich, Lebens⸗ mittel⸗Großhandel u. Vertretungen, ebenda, Hartmannstr. 14, i zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termine vom 10. April 1930 nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 10. April 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A. 18, den 12. April 1930.
Düsseldorf. [6776] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Moritz Kaufmann in Düsseldorf, Cecilienallee 46. 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 5. April 1930 9 nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗
gehoben. Düsseldorf, den 5. April 1930. Das Amtsgericht. Abt. 14. 8
Düsseldorf. 8 [6777] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Architekten Wolfgang Haase in Düsseldorf, Dago⸗ bertstraße 33. 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 1. April 1930 an⸗ genommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Düsseldorf, den 9. April 1930. Das Amtsgericht. Abt. 14.
Düsseldorf. [6778] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Peter Link in Düsseldorf, Inhaber eines Großhandels⸗ geschäfts in Landesprodukten unter der Firma Peter Link. 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 11. April 1930 an⸗ ervvreaig Vergleich wird hierdurch estätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ aufgehoben.
Düsseldorf, den 11. April 1930.
Das Amtsgericht. Abt. 41.
Flensburg. [6779]
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Bankiers Friedrich Scharff in Lindewitt ist aufgehoben, da ein Vergleich geschlossen und bestätigt ist.
Flensburg, den 1. April 1930.
Das Amtsgericht. Abt. VII.
Güstrow. Beschluß. [6780]
Das Vergleichsverfahren r Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Hauptmanns a. D. Adolf Friedrich von Oertzen⸗Heilmannshöhe wird aufgehoben, nachdem der vom Schuldner am 15. Februar 1930 ge⸗ machte Vergleichsvorschlag angenommen und gerichtlich bestätigt ist.
Güstrow, den 2. April 1930.
. Schwer. Amtsgericht.
Halberstadt. [6781] „Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft L. Apel, Halberstadt, Breiteweg 30/31. 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 10. April 1930 an⸗ senommene Vergleich wird hendurc
tätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
Halberstadt, den 10. April 1930.
Das Amtsgericht.
Halle, Saale. [6782]
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Junker, Alleininhabers der Firma Ernst 8, “ in Halle,
ternstraße 4, ist bei tätigung des
angenommenen Vergleichs worden. b Das Amtsgericht, Abt. 7, in dall
Bekanntma
Das bergleichsversahchnnn. 2 Vermögen des Kaufmanns Al 5 ’— bee⸗ Bö7 Nr. 22, 8 88
r ätigun 8 Ve beoben, e cülec 8
Herne, den 10. April 1930.
Amtsgericht.
Herne
Jülich. 9. In dem Verglei wver. 8 Vermögen des Hubert Spähn, Hohles handlung in Jülich, ist das Verfahr nach Bestätigung des angnommees Vergleichs heute aufgehoben. aA Jülich, den 9. April 1930. Amtsgericht.
Kassel. Vergleichsverfahren. 1ö. Das Vergleichsverfahren zur Ares dung des Konkurses über das Vernig des Bauingenieurs Wilhelm Klipy h Kassel, Auefeld 2, ist, nachdem de Vergleichstermin vom 7. April 190 g, genommene Vergleich durch Besch vom 12. April 1980 bestätigt ist 1 gehoben. Kassel, den 12. April 1930. Amtsgericht. Abt. 7.
Lübeck. 67a Das Vergleichsverfahren zur Abver⸗ dung des Konkurses über das Vermöge der Frau Martha Meinen, alleintga Inhaberin der Fire⸗ Martha Koch n Lübeck, wird nach erfolgter Lh 8 des — angenommenen nnhn
aufgehoben. Lübeck, 11. 4. 1930. Das Amtsgerict Neustadt, O. S. 1 Das Vergleichsverfahren über 8 Vermögen des Drogeriebesitzers Och Weiß in Neustadt, O. S., ist durch de⸗ schluß des Gerichts vom 8. April 1 0 aufgehoben worden, da der Vergleich m⸗ genommen und bestätigt worden ist Amtsgericht Neustadt, O. S
den 8. April 1930. Oberndorf, Neckar. 678S Das gerichtliche Vergleichsversehran zur Abwendung des üüure über d Vermögen des Lukas Haberstreah. Alleininhabers der Fa. Lukas habes⸗ stroh, Uhrengehäuse⸗ und Goldlessten⸗ abrik in Lauterbach, wurde nach de stätigung des Vergleichs durch Beschleh
vom 12. April 1930 aufgehoben.
Württ. Amtsgericht Oberndorf
2c'
Ravensburg. dö7ah Das Vergleicheverfahren zur Aöwen dung des Konkurses über das Vermäg der Frau Elise Müller, Witwe e Roland Müller, Fabrikant in Mochen wangen, Alleininhaberin der Finl Gebrüder Müller, Papierfabrik Mochenwangen, ist durch Beschluß de Amtsgerichts Regensburg vom 12 1930 nach Bestätigung des angen nen Vergleichs eSZer. worde Amtsgericht Ravensburg.
Reutlingen. Das gerichtliche Vergleichsver ur Abwendung des Konkurses ünh das Vermögen des Eugen Beck, manns (Spezialhaus für 8
Bestätigung des Vergleichs am 14 1930 aufgehoben.
8. Verschiedenes
[6650
Reichsbahndirektionsbezirk Altona.
Eröffnung des Bahnhofs Meckefh für den Güter⸗ und Tierverkehr.
Am 1. Mai 1930 wird der Bahnstrecke Harburg⸗Wilhelmsbur — Lüneburg gelegene Bahnhof Meckelh der bisher nur dem Personen⸗, Ge und Expreßgutverkehr diente, auch fü Güter⸗ und Tierverkehr (Eil⸗ und Fng stückgut und Wagenladungen) erüfe Er wird mit einer fahrbaren Viehrum ausgerüstet, eine Kopf⸗ und eine, rampe sind nicht vorhanden.
[6651] Am 20. 4. d. J. (Ostersonntag) un der an der Gabelung der B (Westf.) — Westhofen ( agen (Westf.) — Kabel neuerri punkt Hohensyburg für den P. verkehr eröffnet werden. Die Entfernungen betragen: 6ol
[vom Bahnhof Haßen (Westk.) P. 6,
Westhofen (Westf.) 3 0h,
8 „ b66V ..
Zur Bedienung des neuen Haltevmn wird bis zum Fahrplanwechsel am 1930 zunächst nur an Sonn, und tagen eine beschränkte Anzahl von anhalten, und zwar:
a) Richtung von Hagen (Wes Züge 613, 607, 1675, 617, In 1254, 1256 und die Sonderzüge: und 2055, 2
b) Richtung nach Hagen (Wes Züge 608, 844, 618, LP. 1716 2% 1289, 1249 und die Sonderzüge: und 2054.
Ab 15. 5. 1930 (Fahrplanwechsel) die in den Feberle und durch Am bekanntgegebenen Züge anhalten. Elberfeld, den 12. April 1930.
8 „ Reichsbahndirektion.
bekleidung) in Reutlingen, wurde 8
Amtsgericht Reutlingen, 14. April 99
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r. 92. Reichsbantgirotontov. Berlin, Sonnabend, den 19. April, abends.
Inhalt des amtlichen Teiles
Deutsches Reich.
derruf der Zulassung eines Bildstreifens. unntmachung, betreffend eine Anleihe der Stadt Dresden.
Nichtamtlichen Teil
eine Uebersicht der Einnahmen des Reichs an Steuern, ziͤllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1929 bis Z1. März 1930 veröffentlicht.
Amtliches. Deutsches Reich.
Auf Antrag des Badischen Ministeriums des Innern ist 16. April 1930 die Zulassung des Bildstreifens „Lupino ne im Sanatorium“, Antragsteller Deutsches Lichtspiel⸗ dikat- A.⸗G. Berlin, Ursprungsfirma Educational Films v. of America, New⸗York (genehmigt von der Filmprüf⸗ * Berlin am 13. August 1929 unter “ 23139) Vorführung vor Jugendlichen widerrufen worden.
Die im Umlauf befindlichen, am 13. August 1929 aus⸗ gellten Zulassungskarten verlieren mit dem 16. Mai 1930 e Gültigkeit.
Berlin, den 16. April 1930.
Der Leiter der Film⸗Oberprüfstelle
*†
Seeger.
——
Die Ministerien des Innern und der Finanzen haben durch rordnung vom 21. Februar 1930 auf Grund von § 795 des irgerlichen Gesetzbuchs genehmigt, daß die Stadt Dresden
einen weiteren Betrag von 5 Millionen Reichsmark auf
Inhaber lautende, mit 8 % jährlich zu verzinsende Schatz⸗ weisungen, die mit je ⅛ in den . 1933, 1934 und 65 zu 102 v. H. zurückzuzahlen sind, in Stücken von 3000, 300 und 200 RM auf Feingoldbasis (1 RM = ½2 % kg ingold) als Reihe III der Schatzanweisungen nach Maßgabe r Anleihebedingungen ausgibt.
Dresden, den 16. April 1930. Die Ministerien des Innern und der Finanzen.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Nr. 16 des Reichs⸗Gesundheitsblatts vom 16. April Dhat folgenden Inhalt: A. Amtlicher Teil I. Arbeiten aus in Reichsgesundhestsamte. — Personalnachrichten. — Fortlaufende ledungen über die gemeingefährlichen Krankheiten im In⸗ und zslande. — Zeitweilige Maßregeln gegen gemeingefährliche Krank⸗ ten. — Gesetzgebung usw. (Deutsches Reich.) Schlachtvieheinfuhr dem Seewege. — Schutz von Berufstrachten und Berufsabzeichen 5r tätigung in der Krankenpflege. — Zollfreie Einfuhr von efrerfleich. — Zulassung zum Verkehr mit Betäubungsmitteln. — infuhr, Durchführ und Ausfuhr von Betäubungsmitteln. — Necsenburg⸗Schwerin.) Abhäuten der Kadaver rotzkranker Pferde a sonstiger Einhufer. — (Lübeck.) Oeffentliche Anpreisung und glegung von Gegenständen, Mitteln, Einrichtungen und Methoden r Wrhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten. — (Lett⸗ and.) Einfuhr von Pferden, Groß⸗ und Kleinvieh und Geflügel. — üenen.) Beförderung von Vieh und Geflügel usw. auf der Eisen⸗ ann und den Wasserstraßen. — (Niederlande.) Methylalkohol athastender Branntwein. — (Norwegen.) Handel mit Giften, vothekerwaren usw. — Einfuhr und Kontrolle von frischem gleich. — Einfuhrverbot für Geräte, Transportkisten u. dgl. — teiseuchen im Auslande. — Verhandlungen von gesetzgebenden zwasschaften, Vereinen, Kongressen usw. — Sozialhygienischer Tag Dresden. Vermischtes. (Deutsches Reichzn Die Sozial⸗ grscherung 1929. — Bezug des „Ohgienischen 2 egweisers een. üdtafeln „Schützt Eure Kinder vor Verkrüppelung (An⸗ kendigung). — (Internationale Verträge.) Ausfuhr von Knochen. — fuhr von Häuten und Fellen. — (International.) Liste der Häfen, zur Entrattung der Schiffe und zur Ausstellung von Ausweisen erüder usw. berechtigt find. — Geschenkliste. — B. Wicst. atlicher Teil. — C. Amtlicher Teil II. Wochentabelle Ebeschließungen, Geburten und Sterbefälle in “ terblichkeitsverhältnisse in einigen größeren Städten des Aus⸗ —* Erkrankungen und Seerbefülle an übertragbaren Krank⸗ schen Ländern. — Witterung.
—
————n—ꝛ—ꝛꝛꝛ::— —
Uebersicht der Einnahmen ¹) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1929 bis 31. März 1930.
Im Reichshaushalts⸗
bis
Reichsmark
vom 1. April 1929
31. März 1930
plan ist die Seee 9 echnungsjahr 1929 99‧% veranschlagt auf
Rpf. Reichsmark
2
A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern.
“ a) Fortdauernde Steuern.
Einkommensteuer: a) aus Lohnabzügen ). . b) Steuerabzug vom Kapitalertrag GC a66 Körperschaftsteuer.. Vermögensteuer.. Vermögenzuwachssteuer Erbschaftsteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer ³). Kapitalverkehrsteuer: 1 a) Gesellschaftsteuer.. b) Wertpapiersteuer. . 0) 1eäö . Fraftfahrteuß e.-
Versicherunestoauor 8 [ennwett. und Lotteri 59
8 Totalisatorsteuer *
9 2
0%0902522929022à2—0⸗ ο% %295 2 0 2—⸗ 9 095b929ù2b9292—9 2—0⸗ 0002229 2 0 900 0⏑% 9% ⏑ % m% 0 02929 9090ù29ùu890 2—80 ο% °9° ⏑ % 529 9 2 9 2 890 222 ο0292229 —2
9 % 0% 2 ⸗*
„ 2 0 2 9 2 2 ,, 2 22.22. 9 290 90 . .. „ 2090 2 2 2222—2. 669 889 86 2222⸗
„ „
b) andere Rennwettsteuer c) Lotteriesteuerr Wechselsteuer... Beförderungsteuer: “ 8 8 . .8553
b) Güterbeförderung.. 111*
Summe a. b) Einmalige Steuern.
Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bel Schuldverschreibungen (Döligationensteuer) “
Summe b. 3 Summe A. ölle und Verbrauchsabgaben. a) Verpfändete.
„ „ „ 00b 20 v 0 % 90 ⸗ 0 0 0⸗ 0 022 9 9 % 20 292 22
Tabaksteuer:
8 Tabaksteuer (einschl. Aufschlag) b) Materialsteuer (einschl.
c) Tabakersatzstoffabgabe.. Zuckersteeaeaurr . Bierstaalrler . . .
Aus dem Spiritusmonopool
Summe a.
3
00 2590b222—22ꝗà
Essigsäuresteuer. Schaumweinsteuer Zündwarensteuer 8 Leuchtmittelsteuer Spielkartensteuer Statistische Abgabe Süßstoffsteuerü..
E3—
5°% 9 0 252722u— . 0o5ob 78
Summe b. 88 Summe B. C. Aus fortgefallenen Steuern..
„ „ 22224522972⸗
Summe C.
b 090 20 2
8 111““ ¹) Einschließlich der aus den zahlungen und an den Kommissar 1930 = 23 237 154,33 RM; in der
Einnahmen den Ländern für die verpfändeten Einnahmen Zeit vom 1. April 1929 bis
usgleichssteuer und Nachsteuer)
Im ganzen..
usw. latesge usr elieferten Beträge. — 283 1930 8. 89 332 431,10 RM.
89 380 807 10 419 235 44 283 597 10 594 775 24 543 395
6 734 251 24 726 977 2 868 046
3 984 819 998 983
1 653 588 17 725 151 5 899 343
482 336 1 411 733 2 831 836 3 827 134
12 356 638 11 675 347
1 396 118 349 188 613 043 1 441 065 940 558 554 400 542 153 167
82 186 788 1 013 127 361 31 561 412
45 269 398 14 754 376 29 748 825 209 482 241. 64 869 772
10 9U 1˙⁵ς.☚ 9090
18 050 435 52 147 244 48 452 656
187 135 799 176 522 178
3 045 000 000
560 000 000 527 000 000
85 000 000 1 030 000 000 35 000 000
48 000 000 16 000 000 32 000 000 208 000 000 62 000 000
36 000 000
50 000 000 50 000 000
190 000 000 187 000 000
276 397 997
635 059
6 117 828 750
7 897 450
6 161 000 000
6 000 000
635 059
EI“ 7 897 450
6 000 000
277 033 056
. 72 470 537 8 2 454 835
63 913 274 14 865 645
640 10 389 045 30 870 380 22 227 562
6 125 726 201
1 092 757 432 2 454 835
756 720 452 157 587 913 133 961 159 014 657 411 796 628 271 416 289
6 167 000 000
34 36
03 11 80 99 02 63
1 111 000 000
915 000 000
400 000 000 295 000 000
217 191 921
126 179
1 183 148 1 899 265 1 217 219 245 886 274 923 15 854
2 851 882 170
2 593 136 10 940 347 15 563 815 12 961 074 2 741 394 3 506 033 322 640
28 2 881 000 000
2 000 000 12 000 000 15 000 000 13 000 000 2 400 000 3 000 000 600 000
75 23 08 24 31
70
4 962 477
48 628 441
31 48 000 000
222 154 399
2 900 510 611
112 638
59 2 929 000 000
20
1 154
112 638
20
499 188 610
28. März
9 026 349 451
Anteile usw. und 5 8 nen Geheralc n Lohnsteuer
08 JF-) 9 096 000 000
enten für Reparations⸗ nd erstattet: im März — ³) Hierin ist die von
Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer F eäte ger Abwicklung des Industriebelastungsgesetzes und des Aufbringungsg esetzes angesetzt.
*) Außerdem sind noch 150 Millionen va Zöllen und aben
ie Einnahmen des Reichs an Steuern — i m S vnen; 1930 betragen nesgesaime 499,2 Millionen Reichsmark. Hiervon 8 2* 6 se Ferraenf illi auf die Zö ⸗ 277 Millionen Reichsmark un Lölle und werb äonan
2 Millionen Reichsmark. er de Eehen 1986 mit 625,7 Millionen Reichsmark ist die Gesamt⸗
e im März um 126,5 Millionen Reichsmark niedriger. öö meinderkinnahme — hauptsächlich die Besitz⸗ und Verkehrssteuern beteiligt; so brachte die veranlagte Einkommen⸗ teuer 17,4, die Umsatzsteuer 14,2 und die erms genshzies 9,6 Millionen Reichsmark weniger. Der beträchtliche Unterschied bei der Vermögenssteuer gegenüber dem eeeatess ommen er⸗ klärt sich daraus, daß im März Vorauszahlungen fe kien;. die 8* Februar zu leisten waren, un daß im e 5.,*.⸗ gemäß § des Gese ber die Feststell .
11“
ebruar au 1.bs Krch
ruht auf der und zuß einer
weichen die
2,2 Millionen
“
eebende außerordentliche
i Lohnsteuer sind im
Reichsmark Erstattungen men, also 3,1 Millionen (92,5 Millionen Reichsmark na Reichsmark Erstattungen); das ringeren Anzahl der nsteuer teilweise erst im M unahme der Arbeitslo Kraftfahrzeugsteuer, die 4 Millionen 9 . ärzeinnahmen der übrigen Besitz⸗ ebruareinnahmen ab.
brben für das Rechnungsjahr 19
für die die 85p
steuern nur unwe 8 von den An Zöllen und Ve
uschlag ärz na 89,4 vecch
Ab
8—
ärz ab igkeit. Nits
rbrauchsabgaben Reichsmark weniger aufgekommen als im
29 vom 29. Juni 1929 zu er⸗ von 8 vH fällt
Abzu ionen 9 Reichsmark weniger als im F
ig geworden war. von 28,2 Millionen eichsmark aufgekom⸗ ebruar zug von 26,4 Millionen
inderaufkommen im März be⸗
Arbeitstage im Februar, zuführen war, usnahme der eichsmark mehr einbrachte, und Verkehrs⸗
anzen nur
nd im 1 bruar.
8*