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Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr

8—

r. 992. in Sonnabend, den 19. April

nicht aus schwäbischer Dickköpfigkeit, sondern um den Reichsrat der Finanzlage des Reichs beschränke sich Bayern auf eine ver⸗ Während das bisherige Strafgesetzbuch, so pe r st L B 82 1 1 q g E 8 8

zu überzeugen, daß es wirklich nur fachliche Gründe sind, die ihn hältnismäßig niedrige Forderung. b Begründung des Einführun sgesetzes, nur die Kodiset es in t en Re⸗ *v “ “

zu einem zähen Kampf um seinen Etat veranlaßten. Nachdem 9 ter Dr. Moldenhauer bat, diesen An⸗ zwar zersplitterten, inhaltlich aber stark angenäherte ation E anzeiger und rT eu j

ich, so erklärt der Minister, im Reichskabinett bereits Abstrichen tra abzulehnen und erklärte, die Reichsregierung werde im der Länder bildete, stellt das neue Strafgese buch ness 111“ 11 g en aa anzeiger

von 50 Millionen vnetmt be, tut jeder weitere Abstrich Ra ö auch an der Not der südöstlichen dar, die das bereits vorhandene einheitliche Rench ein ZI11““ “ 14

doppelt weh. Bei den in Frage stehenden Punkten handelt es sich Grenzgebiete nicht vorbeigehen. b . Teil auf neue Grundlagen stellt. weit durch arafmgt 1

nicht um Einzelheiten 5 Bedeutung, sondern um Grund eer Vertreter der Provinz 1e schloß passungsregeln das Fieh der Angleichung nicht algeneie — 930

fragen vnserer heutgen Aehrnacht, Errd der sclechten, Zu. Aehcehn ahereh nte aentegteerzie Secsedats den 9 60 enn, gene, Ciaaünndem sen da vershiedege Chen * 1“ —

standes, in dem sich die Kasernen befinden, ist n. m 1 . ollte, bean treten. abei handelt es sich nicht me⸗ . — 1 2 “ 1t . Unterkunftsneubau vorgesehen, der auf zwei Jahre verteilt ebn Man — ser 8 Frdlichen Crenaee —₰ 8 * Entstehung des alten Einfü 8— Nichtamtliches. Sn. ndeescsnel n inen 180,81, 181 Speisetalg 1,06 bis Stockholm, 17. April. (W. T. B.) London 18,09 ¼, Berlin selk, Es handelt sic, Gitich um ec deänghiche, dinge ag den Wesßzonds wbon 19 Has20 Pültomen zu erhhhen ie Best. wanfreeihgem Behenn diee der ge des ee deeee önn Gortfetung aus dem Haupblatt) bs 126 ℳ. Maroöihne Sveeimene de Fehahe e 1ah., aegeh, Pere13,92. Brüse1:2 0. Schweh Pläte 2,17, Aansedam

fasernen sollen für 12 Jahre eine Wohnstätte bilden, ein hehag. den Mestfonda von 19 aufe 20 weicomen zu erhahe e sens, seen strafrechtlichem Inhalt, die es zur Zeit des Erlasses des de 0%. EFortsebung J 111 189 Fis 1,42 2. Molkereenger he übeln. 1 1558 bis 1,92 ℳ, 149,65, Kopenbagen 99,65, Oslo 99,65, Washington 372,25, 82, Feins, Penchernsh sten fezens Btrescunden vauf 2ee bis rAA Lünder aeußen Grunh des und Feslheag 8 Strafgeset gob, stehen jetzt mehr als 200 den — WMolkereibutter I gevackt 3,10 bs 116 2 mhen2,38 bie, 10t 8 becesens 532 2., 19552 Praß 11,05, Wien 52,50.

Auch soziale ründes derherf 8 i Poste 1 vbees ie . Milli — egenüber, die teils rein strafrechtlicher Natur sie 1qpp“ Tonnen 2,80 bis 2,9 llkereibutte 8 782 o, 17. Apri .T., B.) Feiertag.

Gebiet. Selbst bei Wilderherstellung der drei Posten sind noch X F g4 Mimtagen und E“ esetz gegen den Verrat militärischer Geheimrnisende en ig vom 15. April 1930 Auslundshutter. zeüct. 12 ,— 2 *ꝗ ℳ, 1 Moskau, 17. April. (W. T. B.) (In Tscherwonzen.)

erheoe gsetrzuss Weismann; Würde der Herr Reichswehr⸗ würden. Die Veseung habe der Wirischoft des Aestens un⸗ rechlichen SorFe set, hn san — waeches datresrr 6enegh Kittva Meäalbchang Bestand an Fan. better, deische., gepackt 328 bis 331 ℳ. Corned, 1ee e,d e de. 19458 . Nsaac Rühan2 4883 8818,49 2. ”ler 184415 G. Sigats . 1 8 ₰ 1 gesehen von zahlreichen Anpassungen mehr technischer Panse, er Metallgeld und an Gold in Barren oder Gold⸗ Le 74, 8 76,00 ℳ, Speck, inl., ger 8/10 — 12/14 1.80 bi 1 „ 32 G., 46, 1

minister einverstanden sein, wenn die Pauschalsumme von 3 ½ Mil⸗ geheuren Schaden zugefügt, und zwar mindestens 1 bis den Sprachgebrauch des neuen Strafgesetzbuchs st r Nh mn Danziger b Idmünzen 116 390 und 2 2,00 ℳ, Augäuer Stange d. er. 14 1,80 bis SaEn

feöcher habea ah an ere e aig erche trolhen. ““ Die Nachbarlänber Holland elgien und Frankreich ghüinon sehr Ere chntnerf dee egemeinen Strosgesezbech 2 England e — ⸗ 062 000, 8 an deckungs⸗ 8 122 -1 1,84 ℳ, echter Emmenthaler, vollfett Silber auf Lieferung 19 ⁄. — — uß) 1gsn,

Neichswehrminifter 6 † . ie f für i udfü sorae 1 g der angleichung mit Oesterreich und; 42. Land an sonsti 4 ℳ, Allgäuer tour20 G 1 V

rr. her m B“ 8 Näumung einsetzen. Auf der heroischen nationalen Haltung der mungen prozeßrechtlicher Natur, die bislang im Straf 8 8e. Bestand an sonstigen täglich fülligen Forderungen milch 48/14 per Kiste 31,00 bis 38,00 ℳ, Speiseöl, ausgewogen Frankfurt a. M., 17. April. (W. T. B.)

gge- g herfängine ““ n: Die Ausschüsse haben 371 Mil⸗ besetzten Lnd gerzumten Gebse n überhaupt 5 Sen⸗ seih ver shet Se hat. eitere 88 Bestand an sonstigen Forderungen mit Kündigungsfrist 1,35 bis 1,45 . “ Bant 140,00, Desterr. rer⸗Ane 25,80, 8. .2. Sreee dn

lionen von insgesamt 700 Millionen gestrichen. Wir haben alles deutsche Außenpolitik aufgebaut worden. Da solle man der wendig daß viele dundsättis . vnnn Bestand 2 v 1223,1 ., 82 — 111— 5 1X1“ — Kenenh. v] ₰ DPülc. 88 5 e 153,00,

- 2 de 2 d 1 4 8 8 4 8 * 2 1 1 7 7 2 8

- Nach den Mitteilungen der Preisberichtstelle beim mann 109 ⅜, Holzverkoblung 82,50, Wanß — “

Verständnis für die Notlage des Reichswehrministers. Aber er Bevölkerung dieser Gebiete wenigstens eine kleine Anerkennun . 1 . tal EEö““ 1 8* 8 2 daß dieser Vetrag gering ist im Verhältnis zum für die Ogfer 7ö die 78 seelisch und finanziell 9 Bentsen Strafgesetz uchs nur durch neue Berfahrensvonat beralten 32 055 235, sonstige täglich fänige Verbindlichkeiten Deuts Land 8 f Etat und daß man sehr viel Verständnis für die Bedürfnisse der sich genommen habe. Zum Schluß gab Herr Hamacher seiner — e e. Fen können. In einer Entschih 11e darunter Giroguthaben: a) Guthaben Danzi Behörden ande,,n AEA stellten sich die Schlacht⸗ Ku Hamburg, 17. April. (W. T. B.) (Schlußturse.) [Die Militärverwaltung gezeigt hat. Für jede Regierung ist es außer⸗ Genugtuung darüber Ausdruck, daß die preußische Staats⸗ 55 er Reich rat zum Ausdruck, daß in der Eidesfrag Spvarkassen 999 550, b) Guthaben ausländischer rden und eer Lebendgewicht wie folgt: 8 rse der mit „Te bezeichneten Werte sind Terminnotierungen.] ordentlich mißlich, Abstriche zu machen bei allen anderen Mi⸗ regierung volles Verständnis für die Rheinlande aufgebracht einführungsgesetz die Fassung zugrunde gelegt worden i banken 99 444, c) private Guthaben 655 593, Verbindlich⸗ ö“ Hamburg Stnuttgart ommerz⸗ u. Privatbank T 161,50, Vereinsbank T 122,25, Lübeck⸗ nisterien, vor allem auch beim Sozialministerium, dagegen jede habe, und bat sie, den Antrag zu unterstützen. die Bestimmungen des Sriseibase durch die Beschläse mit Kündigungsfrist —,—, sonstige Passiva 2 493 873, 8 8 15. und 15. und Büchen 74,50, Schantungbahn 78,00 B.*), Hamburg⸗Amerika Paketf. T. Summe beim Reichswehrministerium zu bewilligen. Das ist nicht Staatssekretät Weismann: Der preußischen Regierung Strafrechtsausschusses des Reichstags erhalten haben. nle Lerbindlichkeiten in fremder Währung 2 486 718, Aval⸗ 114,25, Hamburg⸗Südamerika T 171,00, Nordd. Lloyd I 114,25, durchzuführen, wenn man für die dringendsten sozialen Aufgaben liegen selbstverständlich die Rheinprovinz und auch die Provinz Reichsrat sieht jedoch in v Beschlüssen keine befrichi⸗ sctungen —,— (W. T. B.) Verein. Elbschiffahrt —,—, Calmon Asbest 26,00, Harburg⸗Wiener kein Geld hat und wenn Not und Elend in vielen Landesteilen Schleswig⸗Polstein am Herzen. Wenn aber kein Geld vorhanden Lösung. Er lehnt es insbesondere ab, verschiedene Bekräftzaesllondon, 17. April. (W. T., B.) Wochenausweis der Bank Gummi 86,70, Alsen Zement 173 ⅞, Anglo⸗Guano 60,00, Dynami herrschen. Preußen hat ursprünglich zehn Millionen beim Wehr⸗ ist, kann man nichts Unmögliches verlangen. Die geforderten formen für ein und dasselbe Verfahren nebeneinander zue üllféngland vom 17. April (in Klammern Zu⸗ und Abnahme Nobel T 83,25, Holstenbrauerei 172,50, Neu Guinea 440,00, Otavi etat einsparen wollen. Es wird diesen Antrag nicht wiederholen 16 Millionen würden unseren ganzen Etat umwerfen und unsere fügung zu stellen. Die Möglichkeit, den Eid einzuschränke gleich zum Stande am 10. Apri) in tausend Pfund und begnügt sich mit den Streichungen der Ausschüsse. Wir wären wochenlange Arbeit nutzlos machen. Die venass. Regierung im Verfahrensrecht und in der sonstigen Gesetzgebung ung: Notenumlauf 361 320 (Zun. 2070), Depositen der Regierung aber außerordentlich dankbar, wenn der Minister es wenigstens ist deshalb nicht in der Lage, für die Anträge der beiden Pro⸗ Der Reichsrat behält sich vor, Vorschläge zu machen, schanslle (Abn. 370), andere Depositen: Banken 65 820 (Zun. 570), bei diesen Beschlüssen beließe. vinzen zu stimmen. Gan “ sind uns aber die For⸗ endgültige Fassung der entsprechenden Bestimmungen festsete lllte 36 300 (Abn. 360), Goldbestand der Emissionsabteilung

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer: Ich habe be⸗ derungen Bayerns. Die Bayern sollen uns einmal den bayerischen Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer teilt dan 0 (Abn. 10), Silberbestand der Emissionsabteilung 4460 veits in den Ausschüssen erklärt, daß nach sehr langen Verhand⸗ Korridor zeigen! Wo ist er denn? 8 daß der Reichskanzler den dringenden Wunsch habe 88* indert, Gold⸗ und Silberbestand der Bankabteilung 970 lungen zwischen Reichswehr⸗ und Finanzministerium schließlich Die Vertreter e, Ostpreußen und Schleswig⸗ vabtigungsgeset über den Erlaß der Kapitalverkehrssteue nnl 20), Regierungssicherheiten 58 280 (Zun. 2420), andere im Kabinett eine Verständigung auf 700 Millionen erfolgt ist Holstein erklärten, daß sie mit Rücksicht auf das starke Zusammen⸗ Reichsrat so zeitig verabschiedet zu sehen, daß es Anfan 8 tteite: Wechsel und Vorsch. 6390 (Zun. 100), Wert⸗ unter Zurückstellung einer ganzen Reihe wichtiger Wünsche, die gehörigkeitsgefühl aller Grenzgebiete für alle drei Ankräge stim⸗ Reichstag erledigt werden kann. Durch dieses Geset .* 10440 (Abn. 620). Verhältnis der Reserven zu den das Wehrministerium vorgetragen hat. Nun sind hier noch men würden. 1 Auflegung der Mobilisierungsanleihe, die im Mai zu 2r 50,86 gegen 52,55 vH, Clearinghouseumsatz 873 Millionen, 3,5 Millionen gestrichen worden. 8 Wehrmicster e Geheimrat Dr. Quarck⸗Bayern verwahrte sich gegen die sei, erleichtert . zu eman ie enlsprechende Woche des Vorjahrs 30 Millionen weniger

5 9 9 r K 9 5 S 5948 15 68 ; 8 8 2 . 8 3 8

davon etwa 950 000 Mk. wiederherzustellen. Nachdem im Kabine Angriffe des Staatssekretärs Weismann und fügte hinzu, Bayern baris, 17. April. (W. T. B.) Ausweis der Bank von

*8

Minen 55,75. — Freiverkehr: Sloman Salpeter 77,00. — ) 5 —

ien, 17. April. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker⸗ bundsanleihe 108,95, 4 % Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 % Rudol bahn 6,28, 4 % Vorarlberger Bahn —,—, 3 % Staatsbahn —,—, Türkenlose 23,00, Wiener Bankverein 19,80, Oesterr. Kreditanstalt 51,00, Oesterr. Kreditanstalt 1927 —.—, Ungar. Kreditbank —,—, Staatsbahnaktien 35,90, Dynamit A.⸗G. —,—, A. E. G. Union 27,45, Brown Boveri 187,00, Siemens⸗Schuckert 208,50, Brüxer Kohlen —,—, Alpine Montan 33,00, Felten u. Guilleaume 57,00, Krupp A.⸗G. —,—, Prager Eisen —,—, Rimamurany 95,85, Steyr. Werke (Waffen) 4,25, Skodawerke 395,75, Steyrer Papierf. 94,25, Scheidemandel —,—, Leykam Josefsthal —,—, Avprilrente

leUege,Teaeesg.e

eine Verständigung erzielt ist, habe ich keine Bedenken gegen den Antrag des Wehrministers. . — . In einfacher Abstimmung wird festgestellt, daß der Antrag des Wehrministers angenommen ist.

Beim Marineetat beantragt Staatssekretär Weismann, die von den Ausschüssen eingesetzte Rate für den Panzer⸗ kreuzer wieder zu streichen.

Freiherr v. Geyl⸗Ostpreußen bittet, es bei den Ausschuß⸗ beschlüssen zu belassen. 8 2 Staatsrat v. Gilsing (Westfalen) hält es für unmöglich, 8 angesichts der Abstriche beim Sozialetat sich jetzt schon

für den Panzerkreuzerbau aüxaisrechn. 8 Staatssekretär Weismann: Nachdem die Reichsregierung

habe niemals den Vorrang Ostpreußens bei den Hilfsmaßnahmen bezweifelt.

Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer rief dem Frei⸗ herrn v. Geyl⸗Ostpreußen zu: Wenn Sie die Annahme des bayerischen Antrages “ dann müssen diese Mittel vom Ostprogramm abgestrichen werden!

Darauf wurde der Antrag Bayerns, sechs Millionen für die südöstlichen und nördlichen Grenzgebiete zu bewilligen, mit 35 pegen die 31 Stimmen der Länder Bayern, Sachsen. ürttemberg, Thüringen, Hessen, Mecklenburg⸗Schwerin, Oldenburg und der Vedregen Ostpreußen, Schleswig⸗Holstein und Rheinprovinz ab⸗ gelehnt.

Mit 32 gegen die 30 Stimmen der Länder Bayern, Sachsen, Thüringen, Hessen, Mecklenburg⸗Schwerin, Oldenburg und der

Der Reichsrat beschließt darauf, die nächste Volsf bereits am 1. Mai abzuhalten.

1“

FSandel und Gewerbe. 2 Berlin, den 19. April 1930.

Das Reichsbankdirektorium hat im Reichggeseg Nr. 13 vom 19. April 1930 folgende Bekanntmacht betreffend die Einlösung der Reichsbanknoten ellh

Auf Grund des § 52 des Bankgesetzes vom 30. Auguft

(Reichsgesetzblatt II S. 235) haben das Reichsbantdirektorun

der Generalrat der Reichsbank übereinstimmend beschlossen, den

Uhen in Report — (Abn. u. Zun. —)

freich vom 10. April (in Klammern Zu⸗ und Abnahme gegen vrwoche). In Millionen Franken. Aktiva. Goldbestand 42 325 33), Auslandsguthaben 6898 (Abn. 15), Devisen in Report lön. u. Zun. —), Wechsel und Schatzscheine 23 447 (Abn. 420), diskontierte Handelswechsel 4677 (Abn. 417), sonstige im ind gekaufte Wechsel 18 770 (Abn. 3), Lombarddarlehen 2652 45), Bonds der Autonomen Amortisationskasse 5395 (unver⸗ t, Passiva. Notenumlauf 71 245 (Abn. 331), täglich fällige indlichkeiten 13 261 (Abn. 63), davon: Tresorguthaben 3516 2) Guthaben der Autonomen Amortisationskasse 3006 (Abn. Privatguthaben 6461 (Abn. 9), Verschiedene 278 (Abn. 51), t — (Abr Deckung des Banknoten⸗ ass ₰ der täglich fälligen Verbindlichkeiten durch Gold 50,08 vH

-

2,86, Mairente 1,701, Februarrente 1,895, Silberrente —,—, Kronen⸗ rente 1,670. — Bis Dienstag geschlossen. 8 Amsterdam, 17. April. (W. T. B.) Amsterdamsche Bank 192,25, Rotterdamsche Bank 109 ⅜ ex. Div., Deutsche Reichsbank, neue Aktien 294,25, Amer. Bemberg Certif. A —,—, Amer. Bemberg Certif. B 21,75, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. 73,00, Amerikan. Glanzstoff Vorzugs —,—, Amerikan. Glanzstoff common 26 ⅞, Wintershall —,—, Norddeutsche Wollkämmerei —,—, Vereinigte Glanzstoff —,—, Montecatini 246,00, Deutsche Bank Akt.⸗Zert. —,—, 7 % Deutsche Reichsanleihe 1041 ⁄, 7 % Stadt Dresden —,—, 6 ½ % Kölner Stadtanleihe 94,50, Arbed —,—, 7 % Rhein⸗ Elbe Union 107,25, 7 % Mitteld. Stahlwerke Obl. 90,00, 6 ½ % Siemens⸗Halske 102,50, 7 % Verein. Stahlwerke 89,00, Rhein Westf. Elektr. Anl. 104 ⁄16, 7 % Deutsche Rentenbank C. v. Obl.

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felbst sich nicht dafür eingesetzt hat, bitte ich den Reichsrat, auch preußischen Provinzen Sstpreußen, Grenzmark Posen⸗West⸗ aene kerse voct üreden nen dchen efchuß preußen, Schleswig⸗Holstein, Hannover, Westfalen und Rhein⸗ des Bankgesetzes in Kraft zu setzen. Dieser Beschluß tritt 1hhern, 19. April. (W. T. B.) Wochenausweis der Schweize⸗ 97,00, 6 % Preuß. Anleihe 1927 90,00. — Bis Dienstag geschlossen. vetecnsc⸗ 2 bei 88 SMach de vhetreiln 3 des 3 provinz wurden bei Stimmenthaltung Württembergs guch die zeitig mit dem Neuen Plan in Kraftt. 8 en Nationalbank vom 15. April (in Klammern Zu- Sauen erheblich verschärft würde. Nach den Mitteungen dentschlosses, .,50 000 Mk. für die nördlichen Grenzgebiete abgelehnt.- lbnahme im Vergleich zum Stande am 7. April) in . 8 6“ 1 Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

ministers hat sich das Kabinett nach schweren Kämpfen entschlossen, Der Vertreter der Provinz Schleswig⸗Holstein erklärfe hierzu: Franken: Aktiva. Metallbestand 566 131 (Zun. 5135), Speisefette. Bericht der Firma Gebr. Gause, Berlin, Bradford, 17. April. (W. T. B.) Das welrteshat

.2 2 e2 22253—88——28—2—2b——9b—5b——955—88—99b805b25à25àu55b5b2b2b2b2à5ãb2bb9b—babb2⸗b2b—;9a 2290—0b—929—bb—90—b—9b—2b-——oe9oẽo 0 39 9 25—909b90b 95ꝰbb90ꝰ 99b9 92 90 9 590000ö9 9bu925böb90böb95ã 225ãb90bbb90;bo; o 0 0 99° m9⏑ ½⏑% 2 9 0 2 90 90 29 —20 vvII wieLbL,] 89* 9 9 0 905 9 9;29 —29292

dem Wehrminister einen Etat von 700 Millionen zu bewilligen, Diese Ablehnung wird in der Provinz Schleswig⸗Holstein und be⸗ 8 88* ELPEEö1 von der Einsetzung einer Rate für den Panzerkreuzer aber ab⸗ fonders Be nördlichen Grenzland aufs schmerzlichste emnpfunden Eö Reichsbank für den c. „2*9 Sen. 2286523 echselbe hah, 87990 1.8 zusehen. 3 1 ““ 8 werden. Mit dem Ausbleiben der erwarteten Reichshilfe wird ver ehr nach Rußland: 100 Rubel = 216,10 Reichzf pondenten 38 028 (Zun 16 716), Sonstige Aktiven 223 136 vom 16. April 1930: Butter: Wenn auch der Konsum eine leichte verlief angesichts der Feiertage ruhig, jedoch waren Anzeichen eine Gesandter Dr. Bosler⸗Württemberg erklärt, twischen den chwerer, zum Teil nicht wieder gutzumachender Schaden ent⸗ 19280, Passiva. Eigene Geld on ag,0 (unceneider Besserung aufwies, so ist doch von einem Festgeschäft recht wenig zu Befestigung unverkennbar. Mitteilungen der Reichsregierung im bs. “ — Nachdem auf Grund des neuen Finanzprogramms eine t nlau 860 766 (Abn 2598) t8c. lich fällige Verbindlichkeiten spüren. Die Zufuhren vom In⸗ und Auslande sind weiterhin reich⸗ W. In der am 16. d. M. abgehaltenen ordentlichen (100) 600ls (3m. 40 345), sonstige Paffiven 29016 (3 nn. 1318) lich. Bei der Inlandeware wird häufig über die Beschaffenheit der — “ 8 ich der Hoffnung Ausdruck, daß die blutende Grenze im Norden G“ . veecc “ ; n 1 Der dneteg Prengens, ie Hanesenesze Eümmen, aise, üt Uie Naherae he cen veter eefelben Hilfe teirhaftig wird wie bhefäean 12 g aae⸗b esäergef vfcglicheg 8 8 8 1 Man rechnet im allgemeinen mit unveränderten Notierungen. Die Die am 15. April ausgegebene Nummer 11 Etat zu streichen, wird mit 29 gegen 29 Stimmen, also. mit die anderen blutenden Grenzen. Jahres 1930 von dem Generaldirektor berichtet, daß im Venze stel v11“ 18 8 2 NYVerkaufspreise des Großhandels sind heute in 1⸗Zentner⸗Tonnen Mark arbeitsblatts hat folgenden Inhalt: Teil I. Stimmengleichheit, abgelehnt. Enthalten haben sich die Provinzen Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer: Der Nach⸗ den llerdings Penndreiches eriter Monauen des Vorjahres öj aͤgenge te lung für 51 oks und Briketts per Pfund: Inlandsbutter 1a Qualität 1,49 bis 1,52, IIa Qualität Teil: I. Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. Gesetze Grenzmark und Oberschlesien und die Länder „Württemberg, tragshaushalt läßt sich noch nicht überblicken. Aber selbstverständ⸗ lassen der Brandschäden festgestellt werden könne. Der Eeh Ebn 1930: Rubrrevier: Gestellt 22 639 Wagen. nicht 1,40 bis 1,46, Dänische 1,55 bis 1,60, kleinere Packungen entsprechender Verordnungen, Erlasse: Mitwirkung der Vertreter der öffentlichen Bremen und Mecklenburg⸗Strelit. Für den preußischen Antrag lich werden wir auch an den Nöten der Nordgrenze nicht vorbei⸗ verlauf könne sowohl in der Feuerversicherung als in der s 1— Wagen. — Am 18. April 1930: Ruhrrevier: Gestellt Aufschlag. — Margarine: Trotz der Festwoche ruhige Nachfrage. — Körperschaften in den Organen der Reichsanstalt für Arbeitsvermi stimmten mit dem Staatsministerium die Provinzen Verlin, gehen und eingreifen, sofern die Notwendigkeit sich ergibt und die branchen bisher als normal bezeschnet werden g Wagen, nicht gestellt — Wagen. Schmalz: Der Schmalzmarkt wurde durch den vwüaes,eg; der Ge⸗ lung und Arbeitslosenversicherung bei Maßnahmen zur Verhütung Niederschlesien, Westfalen und Hessen Kassan. ferner die - Finanglage es ermöglicht. 8 N 4 8 b treidepreise und der Preise für lebende Schweine ungünstig beeinflußt. und Beendigung der Arbeitslosigkeit. — Bescheide, Urteile: 28. Erwerb Baden, Hessen, Hamburg, Braun chweig, Anhalt, ö Dann wurde der Antrag der Rheinprovinz, den West⸗ Eifer 5 ach 18n Jahresbericht der Stettiner 62 Er verkehrte daher in matter Haltung bei nachgebenden Preisen. Die der Anwartschaft auf Arbeitslosenunterstützung auf Danziger See⸗ und Schaumburg⸗Lippe. Gegen den Antrag 885 5 fonds von zehn auf zwanzig Millionen zu erhöhen, mit 42 esellschaft, die im Oktober 8.8 Berlin, 17. April. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ Konsumnachfrage ist sehr ruhig. Die heutigen Notierungen sind: fahrzeugen. — II. Arbeitsverfassung, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag vinzen Ostpreußen, Brandenburg, ö Sa 88 8* Landoer egen die 22 Stimmen der Länder Bayern, Baden, Hessen, 885 es ““ konnte, beförderte bei ha telk (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel, Prima Westernschmalz 61 ℳ, amerikan. Purelard in Tierces 63 ℳ, Arbeitsgerichtsbarkeit, Schlichtungswesen. Bescheide, Urtei Solstein, Hannover, un 8 er ldenburg und der Provinzen Ostpreußen, Grenzmark Posen⸗ 8 5 5 von 51,876 km im Jahre 1929 auf En dels für das Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) kleinere Packungen 63,50 ℳ, Berliner Bratenschmalz 68 ℳ, deutsches 29. (1) Wann sind Zwischenmeister arbeitnehmerähnliche Bayern, Sachsen, Thüringen, Mecklenburg⸗Schwerin un en⸗ P. stpreußen, Schleswig⸗Hokstein Westfalen Rheinprovinz, bei 249 397 Personen gegen 29 727 220 Personen im zn rt durch öffenklich angestellte beeidete Sachverständige der Schweineschmalz 75 ℳ, Liesenschmalz 1 5656 JNPersonen im Sinne des § 5 Abs. 1 ArbGG.? — (2) Zuständigkeit burg. 1* 1 Sn p 87 hles 9N Fnees 8 8 8 8* 2 8n ö aus Personenbeförderung 6 423 345 g. strie, und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗ 8 8 der Arbeitsgerichte für konkursrechtliche Feststellungsklagen (ArbGG. Beim Haushalt des Reichsverkehrsministe⸗ Stimmenihaltung von Niederschlesten und Hannover, abge⸗ 6115 173 NM im Jahre 1928. Im Autobusbetried (eöterchaft. Preise in Reichsmark: Gerstengrauven, ungeschliffen⸗.,. §. 2 Abs. 2, KO. § 146, § 61 Nr. 1). — 30. Der Anspruch au Friums gibt ein Vertreter des Reichsverkehrsministeriums 1 1a wurden 499 877 Personen befördert und 175 604 NRM aus 7, 043 bis 0,46 ℳ, Gerstengraupen, ungeschliffen, mittel 0,46 “ “ Ürlaub und Urlaubsvergütung ist regelmäßig nicht vererblich. — die Erklärung ab, die Beschlüsse der Ausschüsse über den Die einzelnen Haushaltspläne werden angenommen. beförderung eingenommen. Der Reingewinn beträgt 2. 051 ℳ, Gerstengrütze 0,37 bis 0,38 ℳ, Haferflocken 0,40 11““ as wartiha. enn “ 31. Sind an einem Tarkfvertrag auf einer Seite mehrere Verbände Fe eien für die Reichsregierung nicht an⸗ Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer: Ich möchte dessen Verteilung wie folgt vorgeschlagen wird: 5 vH auf 6000ha042 ℳ, Hafergrütze 0,45 bis 0,47 ℳ, Roggenmehl 0/1 0,29 1 3 beteiligt, von denen einer tarifbrüchig wird, so können die tariftreuen Reichswasserschutz seien für chsregierung en Mitagli Reichsrats Dank der Reichsregier Vorzugsaktien = 30 000 RM, 4 vH auf 5 400 000 RM 8 130 8 8 1 1 bi Wertpapiermärkten. ee. . Vert icht nehmbar, da sie die Uebertragung an die Länder unter den Mitgliedern des Reichsrats den Dank der eichsregierung ktien = 216 000 RM, Gewirmanter t Stettin sl e ℳ, Weizengrieß 0,47 bis 0,50 ℳ, Hartgrieß 0,51 bis Verbände gegenüber Kampfmaßnahmen des Vertragsgegners nich b für die große Arbeit aussprechen, die sie geleistet haben, nament⸗ Attien „Gewinnanteil der Stadt Stettin 000 Weizenmehl 0,34 bis 0,45 ℳ, Weizenauszugmehl Devisen. geltend machen, daß die Kampfmaßnahmen die tarifvertraglich

- 8 ℳ dauernder Weiterzahlung der vollen Kosten durch das Reich lich auch dafür, daß sie die Fristen verkürzt und innerhalb der Zuwendung an die gesetzliche Rücklage 15 000 NRM, als Vor ch gSäcken br.⸗.⸗n. 6,45 bis 0,49 ℳ, Weizenauszugm 8 — 3 * Eoch 3 1 2 „f.⸗n. 0, 3 zugmehl. 2 8 1 riedenspflicht verletzten. — Eine protokollarische Erklärung zum Tarif⸗ vorsähen. Ersparnisse und Vereinfachungen würden dadurch Pa.auch 5 Furh 3 b 8 . 8 Danzig, 17. April. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) I1“ jeder Verband als selbständiger Tarifvertragskontrahen

vb Ers 1 n wu eit doch so gründliche Arbeit geleistet haben. Ich danke neue⸗ Rechnung bleiben 5187 RM. Marien, alle Packungen 0,49 bis 0,59 ℳ, Speiseerbsen, nicht herbeigeführt. Es sei auch verfassungsmäßig und recht⸗ besonders auch dem Berichterstatter Ministerialdirektor Dr. Brecht. — Nach dem Geschäftsbericht der Vereinigte Flaut 2 029 bis 0,32 28 Speiseerbsen, Viktoria 0,32 bis 0,35 ℳ, Noten: Lokonoten 100 Zloty 57,63 G., 57,77 B. —. Schecks: gelte, kann unter Umständen zu einer anderen Auslegung dez Ver lich unmöglich, den Reichswasserschutz den Ländern zu über⸗ (Beifall.) Die Reichsregierung kann es nur dankbar begrüßen, fabriken und Stanzwerke —,— B. — Auszahlungen: Warschau 100⸗Zloty⸗ tragswillens der Parteien führen. — 32. (1) Die Wiedereinstellungs

8 Aktiengesell islllleerbsen. Viktoria Riesen 0,35 bis 0,42 ℳ, Bohnen, weiße, London 25,00 ½ G., — — tragen, die Beamten Reichsbeamte bleiben zu lassen. Die wenn in so objektiv kritischer Weise Bericht erstattet wird, und Regis⸗Breitingen (Bezirk Leipzig), für das Jahr 198 10- 046 bis 0,50 ℳ, Langbohnen, ausl. 0,54 bis 0,68 ℳ, Auszahlung 57,60 G., 57,74 B., London telegraphische Auszahlung klausel erzeugt nur schuldrechtliche Beziehungen zwischen den Tarif⸗ ungünstigen Erfahrungen auf dem Gebiete der Reichswasser⸗ wenn ich als Reichsfinanzminister bei meiner Aufgabe, zu sparen, sich die ungünstigen Verhältnisse, verursacht durch die Auflüg , kleine, letzter Ernte 0,56 bis 0,68 ℳ, Linsen, mittel, letzter 25,00½ G. 17 ril. (W. T. B.) Amsterdam 284,82, Berli vertragsparteien. Der einzelne Arbeitnehmer hat keinen unmittelbaren straßen warnten vor solchen Maßnahmen. Die Reichs⸗ hier so tatkräftige Unterstützung gefunden habe. Ich habe aus Deutschen Flanschen⸗Verbandes G. m. b. H., Düsseldorf, un 0,68 bis 5,82 ℳ, Linsen, große, letzter Ernte 0,83 bis Wien, 17. We. 2 Non 2 189he Nond 84,44 % Rem Anspruch gegen seinen früheren, im tarifvertragschließenden Arbeit⸗ regierung kündigte evtl. eine Doppelvorlage an, auch komme den Worten Dr. Brechts entnommen, daß das Vertrauen zum dem Druck der sonstigen Schwierigkeiten, im Berichtsjahr vers Kartoffelmehl, suverior 0,31 bis 0,32 ℳ, Mafkaroni, 169,01. Budapest 18c, S 80, 5nee,8 ehsct⸗; dam heberverband organisierten Arbeitgeber. Er hat lediglich gemäß § 828 eine Auflösung des Reichswasserschutzes in Frage Reichshaushalt wieder zurückgekehrt sei. Ich danke ihm für dieses schlechtert und zu einem derartigen Wettbewerb geführt, daß Kattgreßware, lose 0,86 bis 0,95 ℳ, Meblschnittnudeln, lose 0,60 PYork 708,25, Paris 82b 923 ꝙ cgh 122 Färich 12,47 Tschecho⸗ Ats. 1 B. G.⸗B. Anspruch gegeu den Arbeitgeberverband, guf den Preußischer Ministerialdirektor Dr Brecht: Es ist mir Wort. Er hat ferner seine Skepsis 8 nach zwei Rich⸗ sowohl im F. als auch im Ausland fast ausnahmslos nur 076 ℳ, Eierschnittnudeln, lose 0,84 bis 1,42 ℳ, Bruchreis] 168,76, — .. 82 0 dnn 8,% —* 147 ,796cho Arbeitgeber im Sinne einer Erfüllung der tarifvertraglichen Pce K unverständlich, wie man bestreiten kann daß die Uebertragung tungen, einmal nach der Seite der Steuersenkung für das reisen erhältlich waren. Die Gründung ene bis 0,34 ℳℳ, Rangoon⸗Reis, unglasiert 0,35 bis 0,36 ℳ, E“ Fen 8 2 88 eae. *9 33⁰ einzuwirken. — (2) Eine normative Fe der 1ce des Reichswasserschutzes an die Länder zu einer Vereinfachung kommende Jahr und dann nach der Seite der bereits vor⸗ Verbandes der maßgebenden Werke der Flanschenindustrie mit e Hetma.Reis, glasiert 0,48 bis 0,56 ℳ, Java⸗Tafelreis, glasiert Ungarische Noten 123, ds —2 7 ” Deifen S8gn00 Pengz. kommt bei erloschenen 1u“ 1 A — 48 6 22 führt, d -8. —h der Reichswasserschutz einfach auf die Polizei⸗ Ee W1“ Sede sehr eng miteinander 9 .kaguft vter 8 82 ZböEö b. d. veh 8n0s öS, Chffihenr “ 84 — Pesgaace Feschloftg, 2. Böplen nsde dem 1S, Berlin —— “ sch übet tie verwaltungen der Länder übernommen werden soll. Dadurch zusammen. s ist der ernste Wille der Rei hsregierung, zu der Fe al ni üssel g. is 31. März 6 konnte die Vüflltrnen 90/100 i Sicken ecgss bis Efea 238 ℳ mnisteinte bosn. 805,65 ürich 654,50, Oslo 903,75, Kopenhagen 903,75, London Streikbeteiligung hinaus zu erheblichen Gewalttätigkeiten haben hi fallen 200 Polizeiwachtmeister weg. Ueber die Verrechnung der “ Ersparnissen auf allen Gebieten zu kommen. Wir sind der 55 88 nich q5chse erwartet, vreice ülenen 80/85 b. Srigtnalfiflenpacku E“ 8 805,69, hrbbi 422,90, Mailand 177,04, New Pork 38,76 —, Paris eißen lassen — 38. Durch den unterlassenen Widerspruch eines gekün⸗ Kosten zwischen Reich und Land können wir ja noch verhandeln. 8 ein Ausgabensenkungsgesetz vorzulegen, das in seinem zung in der Flanschenabteilung war einigermaßen ülun fit ault. Pflaumen 40/50 insg iginalkist veckun —n 0,98 bis 1,02 ℳ, 132,36, Stockholm 907,50, Wien 475,70, arknoten 805,25, digten Betriebsratsmitglieds wird die Kündigung nicht wirksam. — .Der Antrag der Reichsregierung wird abgelehnt, es EE“ ESEE“ 2 n, Ges ETöö“ n 8 “ btent n. 12 oen S g müge 19 bs 0,90 ℳ, Korinthen Polnische Noten 378 %, Belgrad 59,75, Danzig 656,755. — Bis 34. Wahlrecht der Reinemachefrauen zum Betriebsrat. — III. 22 bleibt bei den Beschlüsen. der Ausschüsse, wonach der Reichs⸗ Unterstützung des Reichsrats bei dieser wichtigen Aufgabe der Reichsbahn direkt an die Gesellschaft oder die Waggre Amalias 0,88 bis 0,90 ℳ, Mandeln, füße, coumnte, in Ballen 22. April geschlossen. 8 8 1 5. Wi schutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Bekanntmachung auf 8 wasserschutz auf die Polizeiverwaltungen der Länder über⸗ der Ausgabensenkung in Reich, Ländern und Gemeinden, damit ausblieben. Unter Berücksichtigung der Abschreibungen in Hfl s 250 ℳ, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 2,46 bis Budapes, 17. April. (W. T. B.) Alles 285 Bis des § 4 Abs. 5 der unter den Landesregierungen w ze⸗ tragen werden soll. uns die Entlastung der weteichaft möglich wird, die wir brauchen, 127 564 Rar (im Vorjahre 127 364 RäM) ergibt sich ℳ. m⸗ (Cassia vera) ausgewogen 2,50 bis 2,60 ℳ, Kümmel, 30,611, Berlin 136,53 ⅞, Zürich 110,91 , Belgrad 10,12 v. — vI“ 5 scheige rgelle., a. 2 üelnere 8 Bei Beratung des Haushalts des Reichsfinanz⸗ wenn wir die schweren Lasten tragen wollen, die wir haben auf Berichtsjahr ein Gesamtverlust von 187 261 RM. Zur tesalt, i Säcken 1,00 bis 1,02 ℳ, Pfeffer, schwarz, Lampong, aus⸗ 22. April gesch e. ril. (W. T. B.) New York 486,12, Paris 2 ducch 3 lede all ralso 85 ber mritvertraglicher ministeriums erbat der Vertreter Thüringens die Zu⸗ uns Uhmen danspe⸗ Zedung dieses Verlustes soll der Reservefonds in c. 8 8es üö 38⁸ 123 99 I. Fmsterham 1208,37, Belgien 34,83 ½, Italien 92,74, Berlin Rlegelung der Arbeitszeit 1—2 — Anhang II: Augländische e der Reichsregierung, daß die für die abgebauten thürin⸗ Ohne Aussprache wurden angenommen eine Ergän⸗]33 000 RM herangezogen werden, der dann verbleibende ie 22 “ Sgen bis Extra ee. 12278 Selmsteage⸗ G. Eenne 88,95 . Wien 54,30, Buenos e. en Feeoficher Beschluß gom 26. Jult 1928 schen Steuerbeamten sreigehettenen Planstellen bei der zung zum deutsch⸗portugiesischen an⸗ 154 261 RM ist auf neue Rechnung vorzutragen. Zur he 8e, Soskasse Seernlsesrtener büe⸗ 22 ℳ, 1 (Staatsbl. 402), betreffend Aenderung der Sicherheitsverordnung von

Ankünfte geklagt, vor allem über geringe Haltbarkeit der Ware.

1 1 1 teb h ttafee, Santos Superior bis Ertra Prime 4,54 bis 5,22 ℳ, Aires 43,75. aatsbl. 40 ür das Jahr 1930 offen⸗ delsvertrag über den Ananaszoll und Anträge der nutzung der Werksanlagen in Hattingen wurde der Bet⸗ enges f b 9 b Nö Paris, 17. April. (W. T. B.) (Anfangsnotierungen.) 1916 mit Wirkung vom 11. August 1929 (Azetylenvorschriften). — gehalten werden. Ngeehmeger Dr. Na de nbllnre Hapag und des Norddeutschen Lloyd auf Exweiterung der Asaestellt au,d guch e wereralaä seag kit Hatkintgen cg iit FEETEEEE vPnere Deussalnnn 808 76, London 124,03 ½, New York 25,51 ¼, Belgien 356,00, Teil III. Arbeitsschutz: Unfallverhütung, Gewerbehygiene 88 das zu. Erlaubnis zur Beförderung von Auswanderern. 8 8 h 88 042 ℳ, Malzkaftee, glasiert, in Säcken 0,50 bis 0,52 ℳ, Spanien 319,50, Italien 133,75, Schweiz 494,50, v8 e — Staat und Feuerschutz. Von Oberregierungs⸗ und ⸗baurat Beim Haushalt der Kriegslastenn wiederholte Genehmigt wurde die Errichtung einer Abrechnungsstelle (Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ s. i d.Ersten vüfer sart entölt 1,80 bis ℳ, Kakao, leicht entölt 2,70 — e Fel⸗ 1 “ 8. — 2h, nans Berlin — fezerschnßs in 1ö 2 Miinisterialdirektor Freiherr von Fmhoff (Bayern) den im Scheckverkehr bei der Reichsbankstelle in Minden. 9 4, es, ainet. 799, 65, 9,69 ℳ., Pe, indich 590 qFamänien 1513. Aüiän 36000 Beash, (Se n latsr) Heutc- e üernsegen don Febeitenrebesn, on Bheringeniem schon im gestellten Antrag, 6 Millionen als Hilfs⸗ Ohne Einspruch zu erheben, nahm der Reichsrat Kennt⸗ 1 8* ℳ, Zucker, Melis 0,55 ½ bis 0,57 ½ ℳ., Zucker, Raffinade Lar 8 7. 8 15,15, Prag —,—, Wien —,—, Amerika 2 8 8e üeenn ensen 2 Sremenokorerns Berlin. — fonds für die südöstlichen und nördlichen Grenzgebiete des Reichs nis von der Verabschiedung einer Reihe von Gesetzen durch beöee P. sotte 18068 ℳ, Zucker, Würfel 0 63 bis 0,70 ℳ, Kunsihonig- Land. Engl 81 24,04 Belgien 856,00 Holland 1026,55, Italien FFe eclss inricht lre Anwendung und Wirkungsweise. Von in den Etat einzustellen. Ueber das für den den Reichstag, nämlich des Schankstättengesetzes, des deutsch. Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. vSe. I 88 9 80 n 04 ℳ 3u2 11 13938 Spemien 319,75, Schweiz 494,25, Warschau —,—, Kapen⸗ Peueaschewag ur gerzerbeassessor im Reichsarbeitsministerium. — 8 Osten hinaus habe die Reichsregierung eine umfangreiche Hilfs⸗ schweizerischen Vertrages über die Rheinregulierung zwischen Verantwortlich für den Anzeigenteil: brmelade. Mie⸗ Speisesirup, duntel, in „umern 0,29 bis 0,776 ℳ, hagen 682,75, Oslo 682,00, Stockholm —,—, Belgrad —,—. Mitteilung: Jahreshauptversammlung 1930 der Deutschen Gesellschaft aktion für Ostpreußen in Vorbereitung genommen. Die bayerische S ; 8 1 rli meiade, Vierfrucht, in rn von 12 ½ kg 0,75 bis 0,76 ℳ, g il. (W. T. B.) Berlin 59,32, Lond b ü d Zeitschriftenschau. — Teil V. Kexgierung sei gern bereit, ale Maßnahmen zugunsten der schwer⸗ hasharggehh und Istein, die Ausdehnung des deutsch. MRechnungsdirektor Mengering in Berlin. mmenkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 0,90 bis 0,96 ℳ, Erd⸗ Amsterdam, 17. April. (2 88 p ghe⸗ Ir- — Enmnden für Gewerbehovgiene. — rug 9 r 1. hau. leidenden Provinz Ostpreußen im Rahmen des Möglichen zu en lischen Auslieferungsvertrages und gewisse Mandats⸗ Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berkit confture in Eimern von 12 ½ kg 22 bis 1,70 ℳ, Pflaumenmus, 12,08 t, New Vor⸗ 65. Mgin 825 Hekanntmachungen 1 8 6 89 e 1 2 Liiif. 4 1 Fieede. Die Unterbrechung der 8 nahmen für die Frstanzederder deutsch⸗türkischen und deutsch⸗bulgarischen Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengere ihee, da den öa2 22 kg 8* 88. . See ene 0 9 889. X1arien 66,321½ Wien 35 05 ½, Budapest —,—, Prag 736,50, 8 6 zehnfgufg e far Heeehke ö“ ichen Grenzgebiete Bayerns erscheine ihr aber nicht gerecht⸗ rage. — gg „ Steinsalz in 5060 w 8 — —, Felsin —,—. 1 1 —,—, ima fertigt. Abge 18 von den Fencuschanns die diese nücht gesech Der Reichsrat nahm schließlich das Einführungs⸗ ünre B an Sschen 6.10 % E 2 — i eee ö “ n den betrefsenden Gebieten auslosen müsse, werde sie sich auch ge etz zum Allgemeinen Deutschen Straf⸗ Acht Beilagen ln n K.eh nt dsch nal in 1 Zurich, 19. April. (W. T. B.) Geschlossen. politisch und wirtschaftlich aufs schwerste auswirken. Angesichts Igesetzbuch und zum Strafvollzugsgesetz an. (einschließl. Börfenbeilage und drei Zentralhandelsregisterte 1“ Iente⸗n. 17. April- (⅞ *) Feiertag.

sa 8 Reichsfinanzverwaltung au

18188 ℳ, Pemnelard in Kütten,