1930 / 104 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 May 1930 18:00:01 GMT) scan diff

0. M. 8 u1“ Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 104 vom 6. Mai 1930.

anderer zu begünstigen und zu bevorteilen. Darauf erwidere n ich, was ich schon bei der Beratung der Steuervorlagen ausge⸗ 8 ührt habe: Der Etat, wie er dem Hause vorliegt, stammt auf Oeffentlich⸗ . Desgleichen führt I 1 n Ha

8 2 1 S . 8 t d 8 Hypotheken rechtliche Sonstige Insgesamt der Einnahmen⸗ und Ausgabenseite im wesentlichen aus den

b) Bestand an Hypotheken und Kommunaldarlehen.

Sugareaz.

7,28

Bezeichnung Aktienbanken Kredit⸗ Anstalten 28. Wharz Arbeiten der vorigen Regierung. Somit müßte der Herr Ab⸗ anstalten ²) 1930 geordnete Vogel den größten Teil seiner Angriffe gegen seine eigenen Freunde richten. (Sehr gut! bei der Deutschen Volks⸗ 114 1“ fspartei.)

111““ 8 8 * Zum zweiten möchte ich wiederholt betonen, daß die Reichs⸗ b T1“ 8 1 regierung mit dieser ihrer Finanzpolitik die großen Schwierig⸗ ³) Hypotheken:¹) 4 8 keiten des Augenblicks zu überwinden hofft. Wir wollen mit Landwirtschaftliche 8 732 841,5 1 862 023,4 138 501,2 2 733 366,1 2 740 007,9 2 636 366,6 dieser Finanzpolitik eine fühlbare Entlastung der Wirtschaft er⸗ LBII1“ 3 215 659,4 506 696,8 26 230,1 749 586,3 755 666,1 8970 929,9 reichen. Entlastung bedeutet aber doch nicht lediglich eine

entenbanhk-Kreditanstalt . . b 1 Pe auf Roggen lautend 29 445,9 70 439,9 1 795, 100 683,5 101 838,0 129 056,5 Senkung gewisser direkter Steuern, sondern sie bedeutet, daß die

Sonstige (städtische) Hypothekemn. .3 380 888,8 1 119 033,3 76 135,9 4 576 058,0 4 461 153,3 4 009 440,6 Wirtschaft wieder stärker in Gang kommt; sie bedeutet endlich, davon auf gewerbl. Betriebsgrundstüchen 912 ,272,8 132 456,0 19 564,2 463 293,0 455 556,3 453 041,0 daß für die Millionen Arbeitsloser wieder Brot geschaffen wird. ¹) Kommunaldarlehen))) 710 606,1] 1 926 379,6 86 047,4 2 723 033,1] 2 606 092,3 2 345 628,3 mit ihrer Finanzpolitik will, wer die Grundgedanken dieser davon auf Roggen lautend 1 703,3 10 306,6 12 009,9 12 362,7 7b 596,0 Politik erfaßt, mag es sich nun um die Finanz⸗ oder die Agrar⸗ Kohle n 8 1 489,n 18g 1 19 1“.“ vpolitik handeln, der wird erkennen, daß es für uns einzig und B. Aus Aufwertung entstanden: ““ . 28 3 1 b 5 8 PHallein gegolten hat, dem deutschen Volk Arbeit und Brot zu ver⸗ 3) Hypotheken: 1 ““ 9 . 8 sshaffen. Ein solches Streben kann man, glaube ich, unmöglich Landwirtschaftliche . 77 510,6 389 367,9 35 284,5 537 187,0 294 676,1 als reaktionäre Politik bezeichnen. (Sehr gut! bei der Deutschen b) Kommunaldarlehen) . 22 171,5 384 965,8 411 433,4 408 937,7 397 891,9 losigkeit anpacken in erster Linie unter dem FSu 2 1b 8 5 Belebung der Wirtschaft. Die Belebung der Wirtschaft wir 8 beeae -eeen. e 3 1“ 8 8 1 8 stärker als irgendein anderes Mittel die Arbeitslosigkeit über⸗ 2 : 5 8 winden helfen. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Mit Schiele⸗

2 9, 9N ““ 8 1 92 499,3 55 059,3 148 436,7 149 050,1 88½ 88 schen 1 Kommunaldarlehen.. vähri: eeee S S e188 He Nun überschreibt der „Vorwärts“ in seiner heutigen Morgen⸗ vSubunnM4*“4“ 16 234,4 16 234,4 16 271,8 24 803,9 nummer meine gestrigen Ausführungen mit der Schlagzeile:

Hypotheken h 5 Ses 8 e Moldenhauer kündigt den Abbau der Arbeitslosenversicherung

¹) Einschließlich Girozentralen. ²) Ohne die aus Aufwertung (oder Ablösung) entstandenen. ³) Einschließlich Grundrenten⸗ an. Davon habe ich nun allerdings gestern auch nicht ein Wort

darlehen. ⁴¹) Zum Einlösungswert eingesetzt. ⁵) Von einigen Anstalten wird in den monatlichen Nachweisungen der jeweilige Stand gesagt. Ich habe lediglich erklärt, angesichts der heutigen Sach⸗

der Teilungsmassen nicht berichtet. Es sind daher für die fehlenden Angaben diejenigen Bestände der Teilungsmassen an Aufwertungs⸗Hypo⸗ 5. Myr Le 3 hl von Arbeitslosen als man theken und⸗Kommunaldarlehen eingesetzt, die in der Bekanntmachung über den Stand der Teilungsmassen am 31. Dezember 1929 gemäß age un angesichts einer höhe en Zahl . .

§ 60 der Durchführungsverordnung zum Aufwertungsgesetz im Deutschen Reichsanzeiger nachgewiesen worden sind. zu erwarten hatte, werde die Regierung die Maßnahmen er⸗

Berlin, den 1. Mai 1930. Der Präsident des Statistischen Reichsamts. J. V.: Bramstedt. greifen müssen, die geeignet sind, zu verhindern, daß die Etat⸗

ansätze über den Haufen geworfen werden. (Lachen links.) Da⸗

bei sind wir uns durchaus klar darüber, daß wir auch an der 8 . VFrage der Reform der Arbeitslosenversicherung nicht vorbeigehen Sparkassen des Deutschen Reichs. K 8 skönnen und vorbeigehen werden. Anderseits wissen wir, daß das, 8 Monat März 1930. was Sie uns unterstellen, nämlich ein Leistungsabbau, sich doch 1 1 ieder b L inden auswirken würde. Depositen⸗, Giro⸗ und wieder nur in erhöhten Lasten der Gemeinden au e

Anzahl der Spareinlagen Kontokorrenteinlagen Wir sind nicht so töricht, einen Weg zu gehen, der auf der einen Seite das Reich scheinbar entlastet, auf der anderen dagegen den

stati⸗ i c davon ²) Gemeinden höhere Ausgaben aufbürdet. Es wird vielmehr unser stisch berich⸗ Stand am Ein⸗ V v11e aller Aufgabe sein, die Reform so zu lenken, daß überflüssige und erfaß⸗ tenden Ende des zahlungen Auf⸗ Zuschlag zahlungen 1— . 11“1“ 8- 11“

Spar⸗ Vor⸗ wertung von Zinsen Berichts⸗ Berichts⸗ entbehrliche Ausgaben ohne Mehrbelastung der Gemeindeeta 8 monats Vormonats monats vermieden werden.

xöh Gestatten Sie mir, meine Damen und Herren, in dem Zu⸗ 8 EEEEEEbEEeTEb—— sammenhange ein weiteres Wort. Ich weiß nicht, ob der Herr 3 4 5 6 2 8 9 10 11 Abgeordnete Vogel sich tatsächlich wörtlich so ausgedrückt hat, Preußen: b e9 ich finde in Füeges 5 iche Spar 84 388 605 13 274 341 017 898 472 8 ie gegenwärtige Regierung den Betrag für den Panzerkreuzer d)oltateeperfrsehch 208 21708 2266 2ꝙ 6089 138 586 9⁶²⁷ 94¹⁷ eingesetzt habe, den sie der Arbeitslosenversicherung vorenthalte.

rden!) O Herr l sich wörtlich so aus⸗ 360% 741 578 40 329 3 6327 31 974 749 933 114 849 114 355] worden!) Ob der Herr Abgeordnete Voge Banfen 1 3544 597 791 31 670 3 301 20 381 609 080 8 ben gedrückt hat, weiß ich nicht, aber es ist oft wesentlicher, was nach⸗

e 1X“ E121 84 578 (Sehr wahr! bei der Deutschen Voltspartei) Da möchte ich doch 71 b 35 209 180 9 741 8 7 827 211 094 25 091 25 106 seagen: ich habe gestern ausdrücklich erklärt, daß am gegenwärtigen

umburz 4 300 219 23 540 8 G 20 424 303 335 14 838 15 717] Etat dadurch, daß der Reichsrat beschlossen hat, die erste Rate beß. 2hen 38 56 745 2 187 1 792 57 140 8 888 8 8 des Panzerkreuzers B einzusetzen, in der Ausgabenseite sich Obdenburg. .. 15 59 971 3 158 2173 8r. 84 nichts geändert hat, es also eine absolut falsche Behauptung ist, Braunschweig. . 1 34 641 1 915 2 562 11 869 daß durch die Einsetzung dieser Rate vom Reichsrat irgendwie v“ * 8 1828 188 990 1* 297 9 394 eine Veränderung in der Stellung gegenüber der Arbeitslosen demen 1381 8 6 8 8 Lippe 8 11“ 17 67 616 2 497 67 922 488 bt. versicherung eingetreten wäre. Außerdem handelt es sich um Fünlenbueg. Selt . 3 24 832 235 1— 9 2 748 2 847 einen Betrag von 2,9 Millionen Mark gegenüber einem Finanz⸗ Schaumburg⸗Lippe.. 1 bedarf in der Arbeitslosenversicherung, der in die Hunderte von

Sa. Deutsches Reich ⁶) 2599 2586, 9 547 866 588 965 499 650 9 637 181 1 387 438 1 78 Millionen geht. Mit 29 Millionen kann man die Arbeitslosen⸗ Februar 1930.. 7) 2600 2594 9 358 688 635 610 60 977 446 447 9 547 851 1 351 642 ³8) 1 378 44 versicherung nicht sanieren, weshalb der Betrag also keine Rolle Januar 1930. 2604 2589 9 015 970% 969 385 171 778 626 585 9 358 770 1 357 514 11““ spielt. (Zuruf von den Kommunisten.) Es handelt sich im

Dezember 1929. 2611] 2592]° 8 827 385 I E1111.1“X“ 994 99. 1365 299 1383 836 Augenblick um den Etat von 1930. (Erneuter Zuruf von den

. . 2 186 426 696 8 827 374 1 8 Vheinber 1929 1 261⁄ 2607 8 992 738 58¹ 325 350 468 475 8 722 635 1 353 679 ⁸) 1 355 229 Kommunisten.) Ich setze mich im Augenblick nicht mit dem

3 I“ 53 679 8 p 4 f r der it dem September 1929. 2620 2607] 8 466 405 541 280 1700% ß411 970 8 595 715 1 378 158 1 353 67 Herrn Abgeordneten Torgler auseinander, sondern mit März 1929. 2640 2625] 7 656 381 566 726 181231 395 1980 7827 909]* 1 523 145/ ³) 1 488 6059 geftrigen Redner der Sozialdemokratie, dabei handelt es sich um

1 ie ni aben, wurde nochmals der Stand des Vormonats eingesetzt. ²) Soweit in den den Etat für 1930. einzelnen 22,Sei dhn separkassen, die nicht berchtet Hecehe ns der Enm und Anleibe⸗Kasse in Lübeck. ⁴) Nachträglich von Preußen Nun einmal ein paar Worte über den Panzerkreuzer B! berschtgt. ³) Bisher sind insgesamt 341 029 Tausend RM aufgewertete Spareinlagen in die RM⸗Rechnung übergeführt worden. ----e]; 9 nüennesn E“ ehner Mechen ers Heräugeran cie grannah Fr ich gestern hier erklärt habe, daß der Reichsrat diese Rate in den Fschern öetassegh 1gden, Berle chegchentec val. dgirorasfern Bweiganstalten der üeeee und Chemnitzer E114“ Etat eingesetzt hat. Das Kabinett hat davon Abstand ge⸗ be . 1e 8 1e 322 491, Dezember 1929: 317 568, November 1929: 320 752, Oktober : 32 mwommen, eine coyyeivorng 1 ue den. uden 18 die Ent⸗ ärz . 3 ; es ; scheidung über diese Frage dem hohen Hause vorbehält. Berlin, den 3. Mai 1930. 8 Der Präsident des Statistischen Reichsamts. Wagemann. sch 8 büSS. ees. 8. eehsg. . d9-na Aeh n e Ersing hat die Frage der Umsatzsteuer aufgeworfen, und zwar nicht in dem Sinne, wie er, glaube ich, von dem Herrn Abgord⸗ neten Sachsenberg falsch verstanden worden ist, die jetzigen Be⸗ schlüsse zurückzurevidieren, sondern er hat ganz allgemein die Frage aufgeworfen, die wiederholt an das Finanzministerium herangebracht worden ist, ob man die Umsatzsteuer überhaupt

März 4 41 588,1

( 9

Desgleichen

7 7,39

tlich⸗rechtliche Körper⸗

rezmz Seanit 22,

30 4

—8xSoSAAebre

8 1=—ö— ½ 888588

gung besonderer inländischer

31 835,8 7,59

ehen an

9,6

46 7,85

a0 8

ch Hinterle

Darl⸗

ind verrauft unbd arsa

Anstalten busammen Februar

Kredit⸗ anstalten ¹)

Sonstige

g von

Oeffentlich⸗ rechtliche 5 101,1 7,76 ⁷)29 521,8 6,

9 2

3,0 29 521,8 zur Gewährun

7,

18 267,1 7,79

theken⸗ Aktien⸗ banken

Hypo⸗

Auslande begebenen und dur en, deren Erlö

Deching hinterlegten 6

2e Sulandspfandpriafe

—B½

IIIIstmmn

lt

6,

Abgang (Rückkauf, Tilgung usw.) im März 1930 7,

Deutsche

Rentenbk. 2 083,2

Kredit⸗ ansta 7 998,0

892

5 4 2,2

2,2 33 213,6 32 948,1

im März 1929

701,4 1 386,8

446,3

138 782,0 78 982,1 33,3 99,6

7,97

7,83 Anleih

24 980,7

15 957,0 99%1325,0

75,7 45 458,9 . von nach dem

6, 1 309,

4 034,3 gen und

Desgleichen 1930 1 0 135,6 144 515,3 81 651 7,96 22 517,4 25 696,9 9 % 370,0 456,0 7,84 als

Februar

³) Einschl hHreibun

sc.

Die

Anstalten

8

29,1 67,9 30 886,0

180,0

127,5

3 365,1 183,4 5 298,5 253 318,3 7,77 5499,9 120,5 7,93 scheine. huldver

Scch

2,8 315,9 36 057,9

435,9 38 200,6

42,9 64,6 7,73

5 472,9 287 919,6 7,97

Sonstige

117,7

d Landeskulturrenten

rechtliche

26 076,4 84 99 180,0

26 489,2

Kredit⸗ anstalten)

Oeffentlich⸗ 112 166,5 7,44

e von S 7000,0 ist Zzurückgezahlt.

zember 1927, ähnlicher

fe un

5435,3 9 665,6

127,5

11 275,5 Betrag

Aktien⸗

banken

170 280,2 7,99

Hypotheken⸗ V

Zugang (Bruttoverkauf usw.) im März 1930

Deutsche

8 2 2₰ = 2 8 .—2 2 2 8 2 2 8 —: 8

Laundschaft inmn

Kredit⸗ anstalt

staltgesetzes vom 21. De

f an S Rentenbk.

März 59 490,5 365 424,2 1 142 206,8 65 520,8 3 216 043,7 9 147,9 21 276,1 217 069,9 5 096 212,2 7,68 592 563,3 210 552,9 243 613,6 11 220,0 1 057 949,8 CC6 1 594 874,8 130 984,5 1 725 859,3 39 722,1 184 786,0 410 649,7 2 081,2 835 679,4 0 9 % 4 705,0 9 % 1 895,0 14 550,2 1 489 363,6 79 500,0 10 530,0 140 182,9 10 800,0 241 012,9 6,69 384 155,7 8 242,7 31 516, 423 914,5

31.

„Grundrenten⸗ und Landesrentenbrie

§ 7 des Kreditan IE der Ostpreußischenr

3

7 1 5

0 7 7 5

8 649, 20 483, 201 881,

5 646 517,1

1 7

a) Umlau Desgleichen

6 249,5 57 364,4 2 050

944 908,1 12 850,0 10 351,0 135 562,8 10 800,0 8 082,3

370 063

1 026 413 11 241,0

63 531, 38 181,4

187 053,6

410 888,1

7,72 587 569,5 209 834,7 239 997,2 1 048 642,4 6,35 1 673 433,1 341 434,1 2014 867,2 1 600 636,5 7,46 72 866,4 229 580,2 6,71 370 684,5 50 089,9 428 856,7

28. Februar

chreibungen gemä

8 655,8 20 460,0 201 010,0 2 050,3 976 505,9 8 082,6

5 902 600,9 4 885

12 761,5 1 632 385,7

s

Ssauleibe der Baunr

63 624,5 4 127 635,5 3 891 852 7,73 555 964,5 209 834,7 245 027,2 11 893,0 339 946,1 2004 454,9 38 181,4 187 817,7 410 183,9 227 310,6 6,71 370 685,3 51 611,6 430 379,5

zusammen

1 018 172,5

1 022 719,4 6,37

1 664 508,8

cher Däaärlehen verwendet wird

chuldver Auslarn

/

8 655,8 11,2

3 652,7

151 426,1 7,69

5 686,5

5133,6

22 922,5

69 375,5 3 816,1 73 191,6

22 326,8 50 382,9

S

onstige Anstalten

*¹) Einschl. S 2) Die G

g hypothekaris

5

941 896,4

rechtliche Kreditanst. ¹) 15 128,8 210 042,3 383 644,0 5 193,7 1 170 249,9 70 347,8 1 854 632,4

7,62

123 129,3 154 767,2 45 466,4 5 000,0 328 362,9 73 534,4 336 130,0 409 664,4 1 197,6 127 960,5 282 450,8 2 050,3 523 253,9 4 885,0 370 685,3 8 082,6 33 720,5 412 488,4

Oeffentlich⸗

Umlauf am 31. März 1930

zur Gewährun

6 893,0 159 134,0 8

7,82 che Landesbank).

41 939,8 178 602,5 437 577,8

58 430,8

2 835 582,5

20 460,0

130 651,0

193 298,0] 3 703 244,4 50 849,0

101 392,0

36 983,8

54 723,6

12 663,2

640 106,4

7,53 17 891,1

104 810,6 430 925,2

ypotheken⸗ Aktien⸗ banken 6,88 1 521 598,9 1 521 598,9

H

4 ½% 17891,1

°2) Veräuderlicher Biusfüußh

der Beratung des Etats des Reichsministeriums des Innern zu 8 behandeln. Ich bin selbstverständlich gern bereit, zu diesem Zeit⸗ 163. Sitzung vom 3. Mai 1930. 8 punkt das gesamte vorliegende Material dem Haushaltsausschuß

8 ä : wauch, wenn das gewünscht werden sollte, dem Reichstag vor⸗ . - . 1.““ ö S d,ch halte 8 aber 62 wenig eeeasp schon heute in nicht etwa nach dem österreichischen Vorbild der Phasenpauschaͤ⸗

Die es Reichsministers des Innern Dr. zulegen. 8 2 f ite er Be⸗ Wirth ansgegeang e ne gen⸗ des vüber 1188,9 (Dem.) zu eine Besprechung der Angelegenheit einzutreten. Das würde lierung Mesene⸗ sollte. 8 11““ as der gegenwärtig zwischen dem Reich und Thüringen schweben⸗ bedeuten, daß wir die Debatte doppelt führen müßten. Es völkerung die Auffassung, aw IeHen. wens den Angelegenheit hat folgenden Wortlaut: empfiehlt sich daher, die Entscheidung des Staatsgerichtshofs ab⸗ Tat geeignet wäre, auch dem mit 8 8- 11“.“

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Herr Abge⸗ zuwarten. (Zustimmung.) zu dienen, weil sie jene ve tattfindet ordnete Meyer (Berlin) hat in seinen Ausführungen auch die sie sich dort vollgieht, 8 Fer⸗ b Fü2n2, enn⸗ wag Angelegenheit, die gegenwärtig zwischen dem Reich und Thü⸗ Die Rede des Reichsfinanzministers Dr. Molden⸗ Wir stehen im Reichsfinanzministerium auf 8 ingen schwebt, berührt. Ich darf dazu vorläufig folgendes be⸗ hauer im Laufe der Veratung des Haushaltsplans für daß dies eine sehr wichtige Frage ist, daß ⸗8 8 merken: Ich wäre dem Hause sehr dankbar, wenn es die Aus⸗ 1930 lautet nach dem vorliegenden Stenogramm, wie folgt: einer Handbewegung zurückweisen sollten. Wir 8. .“ sprache über diese Angelegenheit noch einige Tage zurückstellen Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir trotz des nicht Reichswirtschaftsrat um ein Gutachten über die Frag 99. könnte. Wie Sie wissen, hat das Reich bezüglich des thüringi⸗ gerade überwältigenden Inertesses, welches das hohe Haus der Phasenpauschalierung der Umsatzsteuer anzugehen, um, je rseits schen Ermächtigungsgesetzes die Entscheidung des Staatsgerichts⸗ Debatte über den diesjährigen Reichsetat, das Schicksalsbuch des dem das Gutachten des Reichswirtschaftsrats .“ h⸗ hofs angerufen; die Angelegenheit ist im Einvernehmen mit der deutschen Volkes, entgegenbringt, wenigstens mit einigen knappen die entsprechenden Folgerungen zu ziehen. Wir Thüringischen Staatsregierung dem Staatsgerichtshof zugeleitet Darlegungen auf die Ausführungen der einzelnen Herren also durchaus nicht dem Gedanken, die Frage der Um worden. 8 Diskussionsredner einzugehen. einer erneuten Prüfung zu weeeveve derrn Abgeordneten

Unter diesen Umständen wäre es mir außerordentlich er⸗ Der Herr Abgeordnete Vogel hat die Finanzpolitik der Nun zu den EE bu“ wünscht, sowohl das thüringische Ermächtigungsgesetz wie auch Regierung angegriffen. Er hat mir vorgeworfen, ich verfolge Dr. Cremer. öu““ ndigkeit, den ganzen Komplex der Fragen, die sich hieran knüpfen, erst bei] die Tendenz, bestimmte Schichten der Bevölkerung zuungunsten ! ean g8 1I1“ 8

29 536,0 6,18

7,00

432 835,2 96 700,8

5

K

Deutsche Rentenbk Kreditanst. 5)193298,0 en (z. B. Nassauis

8 S

. . 2*

)

chl. Anleihen, deren Erlö

1..

Durchschnittlicher Zinsfuß. Auslande begebene Goldpfand⸗ 6

) Eins Heinanleih *) Golddiskoutbaunkauleine.

9% nsgesamt.

0 / 70 se (in 1000 Roggen⸗

en andbriefe ““

s nsgesamt. igationen)

Goldkommunal⸗

4 ggenzentnern

gen gswert). srechte nsgesamt.

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Durchschnittlicher Zinsfuß.

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9 3 10

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mit einem Zinsfuß von 4 ½ % fuß von fuß von 6

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uldverschreibung geüsicherten Schuldsch

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8 . Girozentralen.

ngsre hen ohne Auslo

mit einem Zinsfuß von Konen

mit einem Zin mit einem Zin mit einem Zins mit einem Zins Wung Auslosu Anlei Sonstige mit einem Zins ²) Einschl Bfandbrief v erwender wird.

obligationen semis

1. Im Intande begebene Gold zentnern)

2. Nach dem briefe)

3. Liquidation

4. Roggenpfandbrie

1. Im Inlande

Art der 4. Roggenanteihen (in 1000 Ro

3. Aufwertun

I. Umlauf an Pfandbriefen:) 2. Ausland tionen)

Zahr der berichtenden Anstalten.

II. Umlauf an Kommuna

DWasten d