1930 / 106 p. 15 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 May 1930 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 106 vom 8. Mai 1930. S. 2.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui⸗ dator ist Kaufmann Bernhard Fey in

Stadthagen. Stadthagen, den 11. April 1930. Amtsgericht. III.

2 Handel ster A l. 2 In das ndelsregister 1

Nr. 515 der Firma Fritz Giesecke, Stendal, am 27. begenger eingetragen: Der ürschnermeister Walker Giesecke in Stendal ist als

[13148]

eersönlich haftender Gesellschafter ein⸗ he Die offene Handelsgesellschaft 1

ührt die bisherige Firma fort. Sie hat ihren Sitz in Stendal und hat am 1. Januar 1930 begonnen. ücaber der Gesellschaft sind: 1. der zr ner⸗ meister Fritz Giesecke, 2. der Kürschner⸗ meister Walter Giesecke, beide in Stendal. Zur Vertretung der Gesell⸗ schaft ist jeder der beiden Gesellschafter ermächtigt.

Amtsgericht Stendal. Strausberg. [13149]

In unserem Handelsregister A Nr. 41 ist heute bei der Firma „A. Kobisch, Buchdruckerei, Verlag der Strausberger Zeitung, Inhaber Erich Kobisch“ folgendes eingetragen:

Die Firma lautet jetzt: A. Kobisch, Buchdruckerei, Verlag der Strausberger Zeitung, Inhaber Walter Ploetz.

Die Prokura des Albert Kobisch ist erloschen.

Strausberg, den 2. Mai 1930. Das Amtsgericht.

hemar. [13150]

In unser Handelsregister Abt. A ist heute bei der unter Nr. 113 einge⸗ tvagenen offenen Handelsgesellschaft in Firma August Möller Möbelfabrik in Themar eingetragen worden, daß der Möbelfabrikant August Möller in Themar am 1. April 1930 aus der Ge⸗ sellschaft ausgeschieden ist und die beiden übrigen Gesellschafter die offene Han⸗ delsgesellschaft mit Einwilligung des August Möller unter unveränderter Firma fortsetzen.

hemar, den 26. April 1930.

Thüring. Amtsgericht.

Ueckermünde. [13151]

In unser Handelsregister A ist heute unter Nr. 134 bei der Firma „Wil⸗ helm Schulte“ in Hintersee folgendes eingetvagen worden: Die Firma ist er⸗ loschen. UMeckermünde, den 29. April 1930.

Amtsgericht.

Ulm, Donau. [13152)

Handelsregistereinträge vom 3. Mai 1930 bei den Firmen:

Weinzentrale Aktiengesellschaft, Zweigniederlassung Ulm a. D. Die am 13. Juli 1926 beschlossene Herab⸗ etzung des Grundkapitals um 574 500. Reichsmark auf 574 500 RM ist durch⸗ geführt. Nach demselben Generalver⸗ sammlungsbeschluß sind die §§ 3 und 19 des Gesellschaftsvertrags geändert. (Das Grundkapital ist nun eingeteilt in 23 500 Stammaktien über 20 RM, 500 Stammaktien über 100 RM, 250 Stammaktien über 200 RM und 1500 Vorzugsaktien über 3 RM.)

L. M. Bernheimer in Ulm: In das Geschäft wurde Rudolf Bern⸗ heimer, Kaufmann in Ulm, als Gesell⸗ schafter aufgenommen.

Neueintrag: L. M. Bernheimer. Sitz in Ulm. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Januar 1930. Gesellschafter: Max Bernheimer und Rudolf Bernheimer, beide Kaufleute in Ulm.

Amtsgericht Ulm, Donau.

Viersen. 13153] In das Handelsregister Abteilung A

Nr. 724 ist bei der Firma Feinweberei

Jahn & Co. in Viersen eingetragen

worden: Kaufmann Albert Rieth ist

aus der Gesellschaft ausgeschieden. Viersen, den 28. April 1930.

Amtsgericht.

Weinheim. [13154]

Zum Handelsregister A Band 1 O.2Z. 211 zur Firma „Franz Schütz Nachf.“ in Weinheim wurde einge⸗ tragen:

Hugo Schütz, Kaufmann in Wein⸗ heim, ist aus der Gesellschaft aus⸗ geschieden. 1. 5. 1930.

Amtsgericht Weinheim.

Werdau. [13155] Auf Blatt 1074 des Handelsregisters ist heute die Firma Werdauer⸗ Theater⸗Lichtspiel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Werdau und weiter folgendes eingetragen wor⸗ den: Der Gesellschaftsvertrag ist am 6. August 1929/30. Januar 1930 / 21. März 1930 abgeschlossen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Lichtspieltheaters, später auch der Betrieb eines Sprechtheaters. Das Stammkapital bEEbF zwanzigtausendzweihundert Reichsmark. Zu Geschäftsführern sind bestellt der Architekt Heinrich August Kornfeld in Chemnitz und der Lichtspieltheaterunter⸗ nehmer Franz Paul Lorenz in Werdau. Beide dürfen die Gesellschaft nur ge⸗ meinschaftlich vertreten bzw. ein jeder mit einem Prokuristen. Amtsgericht Werdau, den 2. Mai 1930.

wetzlar. [13156]

ellschaft mit beschränkter Haftung, bnschaf eingetragen: Die Liquidation der Gesellschaft ist beendet, die Firma ist erloschen. 8 Wetzlar, den 1. Mai 1930. Amtsgericht.

1““

2 E. u [13157] registereintragung. Vom 28. April 1980

B 799. Bei der Firma „Walter Hetterich & Co., Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung“, Wiesbaden: Das Stammkapital ist um 7000 Reichsmark auf 15 000 Reichsmark erhöht lt. Be⸗ schluß der Gesellschafterversammlung vom 4. März 1930. B 915. Bei der Firma „Reichling & Loos, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“, Wiesbaden: Die Firma lautet ortan: „Reilo“, Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung, Woll⸗ & Strick⸗ warenfabrikation. Durch Beschluß der Ges.⸗Vers. vom 22. April 1930 ist § 51 des Gesellschaftsvertrags, betr. Firma, geändert worden.

Vom 29. April 1930: . B 919. Firma „Kupfermühle, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung“, Wies⸗ baden. Gegenstand des Unternehmens ist Herstellung von Mühlenfabrikaten sowie der Betrieb aller Geschäfte, die mit dem Handel von Mühlenfabrikaten, Getreide⸗ und Futtermitteln zusammen⸗ hängen, Beteiligung an Unternehmun⸗ gen der gleichen Branche. Stamm⸗ kapital: 20 000 Reichsmark. Geschäfts⸗ 5 Kaufmann Isidor Pappen⸗ heimer, Wiesbaden. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist festgestellt am 17. April 1930. Jeder Gesellschafter hat das Recht, die Gesellschaft unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten auf den Schluß eines Geschäftsjahrs zu kündigen. Die Veröffentlichungen der Gesellschaft erfolgen in der Neuen Wiesbadener Zeitung. Vom 1. Mai 1930: b

A Nr. 2585. Bei der Firma „E. Hil⸗ lert, Nachflg. Carl Klassen“, Wies⸗ baden: Die Firma lautet jetzt: Ernst Hillert, Spedition u. Möbeltransport. Inhaber Kaufmann Ernst Hillert, Wiesbaden. Der Uebergang der in dem Betrieb des Geschäfts begründeten Forderungen und Verbindlichkeiten ist bei dem Erwerb des Geschäfts durch den Kaufmann Ernst Hillert ausgeschlossen. B 825. Bei der Firma „Kreditschutz⸗ gesellschaft für die Deutsche Getränke⸗ Industrie mit beschränkter Haftung“, Wiesbaden: Durch Beschluß der Ge⸗ sellschafterversammlung vom 12. März 1930 ist der § 6 Teil 9, betr. Geschäfts⸗ führer, abgeändert worden. Bankdirek⸗ tor Julius Schmitt ist als Geschäfts⸗ führer abberufen und an seiner Stelle Fritz Marbach in Aachen bestellt. Die Prokura des Kaufmanns Hermann

hier, heute eingetragen: Die Gesellschaft

ist ausgelsft. Fiema ist erloschen. Wolfenbüttel, den 26. April 1930.

Das Amtsgericht.

Wgyk, Föhr. [13163 Eintragung in das Handelsregifter

Nr. 1 bei der Wyker Spar⸗ und Leih⸗

kasse, G. m. b. H. in Liquidation in

Wyk a Föhr:

An Stelle des ausgeschiedenen Bank⸗ rokuristen Nickelsen ist der Bankvor⸗ teher Albert Jelinek zum Liquidator bestellt.

Wyk auf Föhr, den 27. April 1930.

Das Amtsgericht.

Wgyk, Föhr. [13164] Enagung in das Handelsregister A Nr. 74 bei der Firma Hotel Seeheim, Hugo T. Jannen, Norddorf: Die Firma ist erloschen. Wyk auf Föhr, den 1. Mai 1930: Das Amtsgericht.

Zweibrücken. [13165] Verfügung.

Neu eingetragen: Firma Ludwig Schäfer. Sitz: Zweibrücken. Inhaber: Ludwig Schäfer, Kaufmann in Zwei⸗ brücken Feinkosthandlung.

Zweibrücken, den 1. Mai 1930.

Amtsgericht. b.

Zittau. [10840] In das hiesige Handelsregister ist heute eingetragen worden: Auf Blatt 1804 die Firma Wilhelm E. Ramdohr in Zittau. Der Privatmann Wilhelm Elias Ramdohr in Zittau ist Inhaber. Der ledigen Ilse Kallmeyer in Zittau ist Prokura erteilt. Als nicht ein⸗ getragen wird veröffentlicht: An⸗ gegebener Geschäftszweig: Verkauf von Leinen⸗ und Baumwollwaren. Die Ge⸗ schäftsräume befinden sich in Zittau, Gellertstr. 2.

Amtsgericht Zittau, den 28. April 1930.

register.

Lobenstein, Thür. [12885] Auf Seite 49 des Güterrechtsregisters ist heute eingetragen worden:

Hübel, Rudolf, Studiendirektor Dr., in Lobenstein und Rita, geb. Voelkel, daselbst. Das Recht der Frau, innerhalb ihres häuslichen Wirkungskreises die Geschäfte ihres Mannes für ihn zu besorgen und ihn zu vertreten, ist ausgeschlossen. Lobenstein, den 3. Mai 1930.

Das Thür. Amtsgericht.

2

Burger ist erloschen.

Vom 2. Mai 1930:

A 1635. Bei der Firma des Westens Siegfried Kahn“, Wies⸗ baden: Der bisherige Feen Kaufmann Siegfried Kahn in Wies⸗ baden ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Amtsgericht, Abt. 9, Wiesbaden.

Wismar. [13158] In das Handelsregister ist bei der hiesigen Zweigniederlassung in Firma Waggonfabrik Wismar der Eisenbahn⸗ Verkehrsmittel⸗Aktiengesellschaft Berlin eingetragen: Gemäß dem bereits durch⸗ geführten Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 12. März 1930 ist das Grundkapital um 2 800 000 RM erhöht worden und beträgt jetzt 8 000 000 RM. Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 12. März 1930 ist § 3 des Gesellschaftsvertrags (Höhe und Ein⸗ teilung des Grundkapitals und Aktien⸗ stimmrecht) geändert, wie die Anlage 2. zu [87] der Akten ergibt. Als nicht ein⸗ getragen wird veröffentlicht: Die Aktien sind zum Kurse von 120 Prozent unter Einforderung von 25 Prozent des Nennwerts zuzüglich des Aufgeldes von 20 Prozent ausgegeben.

Amtsgericht Wismar, 28. April 1930.

Wolfenbüttel. [13159] In das hiesige Handelsregister B Nr. 27 ist bei der Firma Alfred Domke Molkerei Hedeper e. G. m. b. H. in Hedeper heute eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Versammlung der Gesellschafter vom 28. März 1930 aufgelöst. Zum Liqui⸗ dator ist Frau Edith Lindau geb. Kibbas, Bücherrevisorin in Schöningen, bestellt. Wolfenbüttel, den 1. April 1930. Das Amtsgericht.

Wolfenbüttel. [13160]

In das hiesige Handelsregister Band II

Blatt 120 ist bei der Firma Wilhelm

Goetz heute eingetragen: Die Firma ist

heute gelöscht.

Wolfenbüttel, den 1. April 1930. Das Amtsgericht.

Wolfenbüttel. [13161] In das hiesige Handelsregister A Band II Blatt 105 ist bei der Firma Gebrüder Braunsberg, hier, heute ein⸗ getragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

Wolfenbüttel, den 10. April 1930.

Das Amtsgericht.

Wolfenbüttel. 113162] In das hiesige Handelsregister A II.

4. Genossenschafts⸗ regifter.

Bautzen. [13262] Auf Blatt 75 des Genossenschafts⸗ registers ist heute die Weidegenossen⸗ schaft Luppa und Umgegend, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Luppa, und weiter fol⸗ gendes eingetragen worden: Das Statut vom 17. 4. 1930 befindet sich in Ur⸗ sünft Blatt 3 der Registerakten. Gegen⸗ tand des Unternehmens ist: 1. der Be⸗ trieb einer Jungviehweide zur Förde⸗ rung des Erwerbs und der Wirtschaft der Mitglieder, 2. die Schaffung aller sonstigen Anlagen und Einrichtungen zur Durchführung des unter Ziffer 1 genannten Zweckes.

Amtsgericht Bautzen, 3. Mai 1930.

Brandenburg, Havel. 13263] In das Fensssen hasasregisger ist heute unter Nr. 111 die Genossenschaft „Brandenburger Spar⸗ und Kredit⸗ bank, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ in Brandenburg (Havel), eingetragen. Statut vom 15. April 1930. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art zur Förde⸗ rung des Erwerbes und der Wirtschaft der Mitglieder. Brandenburg (Havel), 26. April 1930. Amtsgericht.

Frankfurt, Main. [13264] Veröffentlichung

aus dem Genossenschaftsregister. Gn.⸗R. 355. Kreisbaugenossenschaft Selbsthilfe e. G. m. b. H.: Durch Beschluß der außerordentlichen Haupt⸗ versammlung vom 26. Januar 1930 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind bestellt: I. der Reisende Georg Eisentvaud, Frankfurt a. M.⸗Höchst a. M. II. der Schlosser Johann Meier, Frankfurt a. M.⸗ Unterliederbach.

Frankfurt a. M., den 1. Mai 1930. Amtsgericht. Abt. 16.

Schloppe. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 10. März 1930 begründete Eierverwertungs⸗ jenossenschaft, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht zu Hansfelde (Netzekreis) eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinsame Verwertung der von den Genossen gelieferten Eier und der Honstigen Erzeugnisse der Geflügel⸗ ltung sowie die Hebung und Förde⸗

rung der Geflügelzucht.

[13265]

In unser Handelsregister B Nr. 52 ist bei Firma Wetzlarer Metallfabrik, Ge⸗

ift bei der Firma Köcher & Germer,

Schloppe, den 9. April 1930.

ffreien gewellten Teerpappe, die obere

9056/5, 9057/4, 9058/1, 9059/1, 9060/4, 41/1, 41/2, 41/3, 55/2, 55/3, 55/4, 64/5, [64/6, 64/7, 64/8, 71/1, 71/2, 71/3, 71/4,

14435/17, 4436/5, 4570/7, 4570/17, 4571/5, 4571/15, 4572/3, 4572/13, 4573/7, 4574/6, 4575/3, 4576/8, 4577/3, 4578/3, 4579/1,

*38, 39a, 39 II, 40, 41 und 42, Flächen⸗

5. Musterregifter.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veroöffentlicht.)

Aachen. .[12866]

In das Musterregister wurde ein⸗ getragen:

Nr. 2116, 2117. Firma M. Pintus in Aachen: Ein versiegelter Umschlag, ent⸗ haltend das Modell einer Golfhose mit etwa 4 cm breiter Stulpe und Schnall⸗ gurt, Gürtel teilweise verdeckt oder Schlaufen, Modell 400, ein versiegelter Umschlag, enthaltend das Modell einer Damengolfhose mit etwa 4—6 cm breiter Stulpe und Schnallgurt, seitlich Reiß⸗ verschluß mit verdeckter Patte, Gürtel mit oder ohne Schnalle, Gummizug, Modell Olga, Geschäftsnummern 400. bzw. 450, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. März 1930, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 2118, 2119. Franz Jakubeit, Steinholzleger in Aachen: Ein versiegeltes Paket, enthaltend das Modell einer Schall⸗ und Isolierplatte, bestehend aus der unteren Lage: Sägemehl, Magnesit und Lauge, in der Mitte mit einer luft⸗

Lage Korkmehl, Sägemehl, Magnesit und Lauge, Geschäftsnummer 1, ein ver⸗ siegeltes Paket, enthaltend das Modell von Steinholz⸗Rißfreiheit, Hochglanz ohne Wachs, bestehend aus Papierstaub, Ma⸗ gnesit, Talkum, Asbest, Farbe und Lauge, Geschäftsnummer 2, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 18. Februar 1930, nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

Nr. 2120 2123. Firma J. & J. Meyer, Tuchfabrik in Aachen: 4 versiegelte Um⸗ schläge mit 50 bzw. 50 bzw. 50 bzw. 45 Tuchmustern, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 239/4, 240/4, 285/3, 286/1, 368/5, 369/1, 370/5, 440/6, 440/8, 441/2, 442/8, 443/3, 2502/4, 2503/3, 5197/1, 5197/2, 5197/5, 9054/4, 9055/1, 9055/11,

71/5, 85/7, 85/8, 85/9, 90/3, 404/1, 404/2, 603/3, 605/1, 679/1, 680/8, 681/3, 682/6, 683/3, 684/2, 685/2, 686/4, 687/2, 688/1, 689/7, 690/2, 691/1, 692/s, 693/3, 694/8, 695/2, 854/4, 855/4, 856/3, 857/7, 858/2, 859/2, 4411/8, 4412/7, 4413/5, 4414/3, 4414/17, 4415/8, 4416/5, 4414/7, 4418/7, 4418/17, 4419/3, 4420/8, 4421/2, 4422/7, 4423/4, 4424/8, 4424/13, 4424/28, 4425/2, 4426/3, 4427/7, 4428/7, 4429/8, 4430/8, 4431/3, 4432/7, 4433/3, 4434/3, 4435 /8,

4580/8, 4581/6, 4582/5, 4583/4, 4584/5, 4586/5, 4587/6, 4587/16, 4588/5, 4589/7, 4590/4, 4591/3, 4592/3, 4700/5, 4816/8, 4817/1, 4818/6, 4818/13, 4819/9, 4820/1, 4821/8, 4900/3, 4901/4, 6707/3, 6912/8, 6913/2, 6914/8, 7000/1, 7001/5, 7002/5, 7004/4, 7200/8, 7200/17, 7201/7, 9037/14, 9000/54, 9000/55, 9061/1, 9061/2, 9061/3, 9061/5, 9062/1, 9062/2, 9062/3, 9062/4, 9062/5, 9063/3, 9063/4, 9063/8, 9064/3, 9064/6, 9064/7, 9065/2, 9065/3, 9065/6, 9065/7, 9065/5, 9066/8, 9067/7, 9067/2, 9067/5, 9067/8, 9068/2, 9068/5, 9068/6, 9069/5, 9481/1, 9481/3, 9481/5, 9481/8, 9482/1, 9483/3, 9680/4, 9681/4, 1680/2, 1681/2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1930, vormittags 11 Uhr 30 Min. Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.

Bergheim, Erft. .[12867] In unser Musterregister ist unter Nr. 167 bei der Firma Bedburger Woll⸗ industrie, Aktiengesellschaft, in Bedburg eingetragen: Ein Muster des Artikels 365/1 in versiegeltem Briefumschlag, Flächenmuster, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 23. Dezember 1929, 11 Uhr 15 Minuten.

Bergheim, Erft, den 24. April 1930.

Das Amtsgericht.

7 9063/5, 9064/8, 9065/8, 9067/4,

Bergheim, Erft. .[12869] In unser Musterregister ist unter Nr. 168 bei der Firma Bedburger Woll⸗ industrie, Aktiengesellschaft, in Bedburg, Erft, eingetragen: ein Paket, ve hhe⸗ mit Dessins, hergestellt aus Wolle und Baumwolle, aus Mischung Kunstwolle mit reiner Wolle oder gemischt mit Baum⸗ wolle und Kunstseide, oder zusammen⸗ gesetzt aus Kunstwolle, Baumwolle und Kunstseide, geschützt sind auch alle vor⸗ handenen Effektfarben, die sich in den Mustern befinden, Fabriknummern 28, 29a, 29 II, 30, 33, 35, 36 1, 36a, 37,

erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet

am 20. Januar 1930, vormittags 12 Uhr.

Bergheim / Erft, den 24. April 1930. Das Amtsgericht.

Brakel, Kr. Höxter. Bekanntmachung. In unser Musterregister ist heute unter Nr. 22 bei der Firma Westfälisches Metall⸗ werk Franz Schneider in Brakel, Kreis Höxter, eingetragen: Ein versiegeltes Paket mit einem Muster, Fabriknummer 7106, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 17. April 1930, nachmittags 17,30 Uhr. 8 Brakel, den 17. April 1930. Das Amtsgericht.

[12868]

Cottbus. .[12870] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 697, L. Polscher, Tuchfabrik, Cottbus,

Das Amtsgericht. 8

mustern, deren Fabriknummern im trage und auf den einzelnen M. vermerkt sind, Flächenerzeugnisse es frist 1 Jahr, angemeldet am 17. Apri 12 Uhr 25 Min. Nr. 698, Gustav Sg Tuchfabrik, Cottbus, sieben versie Päckchen mit 262 Stoffmustern, die Stoffart und Dessinnummern im An und auf den Umschlägen näher bezeiz sind, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist!) angemeldet am 8. April 1930, 10 Nr. 699, Heinrich Jaeger, Tuchse Cottbus, ein versiegeltes Päckchen 22 Stoffmustern, Dessinnummern

bis 4017, 4024, 4043, 4063, 4082, Flas erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemg am 9. April 1930, 11 Uhr 35 Min. Nr. L. Polscher, Tuchfabrik, Cottbus, versiegeltes Päckchen mit 6 Stoffmußs⸗ deren Fabriknummern auf den einze Mustern und auf dem Umschlage gegeben sind, Flächenerzeugnisse, g frist 1 Jahr, angemeldet am 16. 1930, 12 Uhr 25 Min. Nr. 701, Gebhrn Fritsch, Tuchfabrik, Cottbus, ein

siegeltes Päckchen mit 8 Tuchmußs Fabriknummern 30/1, 3, 4, 5, 7,

2, 3, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 12 angemeldet am 19. April 1930, 9 35 Min. Nr. 702, Gebrüder Fr Tuchfabrik, Cottbus, ein versiegeltes x chen mit 9 Tuchmustern, Fabriknumn 53/1, 2, 3, 54/1, 2, 3, 55/1, 2, 3, Fläc erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angeme am 26. April 1930, 10 Uhr 25 Min

Cottbus, den 1. Mai 1930. Das Amtsgericht.

Fulda. Bekanntmachung. [129

In unser Musterregister sind eingetn, worden:

Am 11. April 1930 unter Nr. 324 folgenden, von dem Buchbinder In—h Fleischmann, Inhaber der Firma Luld Fleischmann in Fulda, am 11. April!ü 10 Uhr, angemeldeten Muster: 2 Albn „Grapho“, Geschäftsnummern 20!,: Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 In

warenfabrik Robert Berta in Fulda 12. April 1930, 10 Uhr, angemelde Modelle: 5 Wachsmodelle Nrn. 302 3030 b, 3031, 3031 a, 3032, plafit Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Am 30. April 1930 unter Nr. 326 folgende, von der Firma Wachsindt Fulda Adam Gies in Fulda am 30. P. 1930, 9,10 Uhr, angemeldete Mohe 1 Wachsmodell Nr. 29/19/9 mit K. B.4 plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jo Am 30. April 1930 unter Nr. 327 folgenden, von der Firma Berta's Wat warenfabrik Robert Berta in Fulda 30. April 1930, 9,15 Uhr, angemelde. Modelle: 9 Wachsmodelle Nrn. 309. 3040, 3050, 3051, 3052, 2720/5, 272¹ 2720/7, 2720/7 a, plastische Erzeéugn Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht, Abt. 5, Fulda. Kempen, Rhein. .[12 ¾ Bekanntmachung. In das hiesige Musterregister ist hes eingetragen: Nr. 47. Firma Joh's Girmes A. G. in Oedt b. Krefeld, 1 Umschlag 2 Preßdessins auf Samten, Plüschenn anderen Geweben, offen, Flächenmut Fabriknummern 562799 Dessin . 562799 Dessin 1, Schutzfrist 3 Jahre,; gemeldet am 4. April 1930, vormitt 9 Uhr. Kempen, Rhein, den 4. April 194. Amtsgericht.

Kempen, Rhein. .[12 Bekanntmachung. In das hiesige Musterregister ist he⸗ eingetragen: Nr. 48. Wefers, Kempen, Rhein, Umschlag! 2 Mustern für hohlgestanzte Einzelbe staben und Zahlen für alle in⸗ unde ländischen Schrifttypen, verchromt, ind tall, Pappe oder sonstigem Mat offen, Flächenmuster, Fabriknummen und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

Kempen, Rhein, den 30. April 0. Amtsgericht.

Kirchheim u. Teck. .[122 In das Musterregister ist am 29. 4.1 eingetragen worden: 8 Nr. 70. Fa. Karl Hofmann in F heim⸗Teck, eine unverschlossene Pah schachtel mit 1 Modell für Kartons! selbsttätige regulierbare Spezialluftten ger, Geschäftsnummer 3, plastisches! zeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemen am 29. 4. 1930, nachm. 5 Uhr 2²0 Amtsgericht Kirchheim⸗Teck.

Krefeld. .J1129 In das hiesige Musterregister isg gendes eingetragen worden: Am 16. April 1930: Nr. 2814. Fi Gebr. Kluge A. G., Krefeld, mit Firme lacksiegel verschlossener Üad 36 Mustern für Reklamebeigabeartie Zigaretten und Tabakwaren, entha die Nummern Musterbuch Nr. 58302 2 mit 58427, Flächenerzeugnisse, angema am 14. April 1930, vormittags 11,45 U Schutzfrist 3 Jahre. g1. Am 30. April 1930: Nr. 2815. Fin Dr. Helle & Co. G. m. b. H., Krefelde schlossener Umschlag mit einem für ein Kartondeckelplakat, nummer 26, Flächenerzeugnis, ange am 29. April 1930, vormittags 11, Schutzfrist 3 Jahre.

ein versiegeltes Päckchen mit 14 Stoff⸗

Amtsgericht Krefeld.

Am 12. April 1930 unter Nr. 32522 folgenden, von der Firma Berta's Veh

Fabrikant Kaufm. Gerch

30. April 1930, vorm. 10 Uhr 20 Mg.

Umschlag 1.

.[12873] Ruscheweyh Aktiengesell⸗ aft⸗Langenöls, ein versiegelter Brief⸗ chlag, enthaltend 3 Blatt Zeichnungen ür Speisezimmer, RM 2046, plastische be, cnisse, Schußfrist 3 Jahre, an⸗ emeldet am 10. April 1930, 10,45 Uhr. Lauban, den 24. April 1930. 8 Amtsgericht.

O——’

uban. 7 M.⸗R. 263.

isnig. . 1.ů128741 924 Musterregister ist eingetragen

vorde . 8 W“ 8 Pr. 34. Firma Heinrich Zehl & Co. P. anig, offen, ein Stück Muster für

. chuhe Abbildung —, Fabriknummer

8106, Muster für plastische Erzeugnisse,

chutfrist 3 Jahre, angemeldet 1. April

930, mittags 12 Uhr. 1

Amisgericht Leisnig, den 30. April 1930.

imbach, Sachsen. .[12875] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 798. Firma Gotthardt A. Sall⸗ nann in Pleißa, 5. Muster für Hand⸗ schuhe mit überwendlicher Naht, und zwar it gewöhnlichen Daumen mit Linksnaht vorgenäht, englischen Daumen mit Links⸗ aht vorgenäht, englischen Daumen mit „Rechtsnaht vorgenäht, englischen Bol⸗ ondaumen mit Ganzrechtsnaht vorgenäht nd englischen Boltondaumen mit Ganz⸗ naschinenlaschnaht vorgenäht, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2281, 308, 309, 310, 311, Schutzfrist 8 Jahre, angemeldet 31. 3. 1930, vorm. 10 Uhr. 1 Nr. 799. Firma Heinze & Sohn in Limbach, 9 Muster für Kettenwirkware nus Kunstseide, mehrfarbig bunt, zu Artikeln der Bekleidungsbranche, ver⸗ iegelt, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ ummern 4012, 4015, 4016, 4020, 4025, 026,4027, 4028, 4029, Schutzfrist 3 Jahre, ungemeldet 9. 4. 1930, vorm. 11 Uhr. Nr. 800. Firma Otto Grobe in Ober⸗ rohna, 2 Muster für Wirkware auf Ketten⸗ und Milanesestühlen hergestellt, tweed⸗ ühnlich, zweifarbig, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 170 und 190, Schutzfrist g Jahre, angemeldet 16. 3. 1930, vorm. 21 Uhr.

Nr.801. Firma Johannes Richter A. G., Limbach, 1 Muster zweifarbige Wirkware us einfarbigen Gespinsten, hergestellt uf Fangkettenstuhl, Doppelstuhl, unter Verwendung besonderer Getriebe, pla⸗ tisches Erzeugnis, Fabriknummer 594, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 30. 4. 1930, vorm. 11 Uhr. Amtsgericht Limbach, den 30. April 1930.

Iainz. .[12876]

In das Musterregister Band IV Nr. 89 st für die Firma Elster & Co., Aktien⸗ gesellschaft in Mainz eingetragen: ein Briefumschlag, offen, mit einem Muster ür plastische Erzeugnisse, nämlich eines Gehäuses zum Gasmesser in flachem ormat (Abbildung der Vorder⸗ und ückansicht), Fabriknummer 6438, Schutz⸗ rist drei Jahre, angemeldet am 5. April 1930, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Mainz, den 1. Mai 1930.

Hess. Amtsgericht.

Alittweida. .[12877] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 257. Firma F. A. Keßler in Mittweida, ein versiegelter Umschlag mit einem Modell „Puritas“ Wirtschafts⸗ puppe aus Haushalttextilartikeln zusam⸗ mengestellt unter Verwendung von einem Puppenkopfe, Fabriknummer 1208, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 8. April 1930, mittags 12 Uhr. Nr. 258. Firma Wilhelm Stache Kommanditgesellschaft in Mittweida, ein versiegeltes Paket mit inem Muster für ca. 126/30 cm Patent⸗ Jacquardmokette Nr. 5160 „Sylt“, für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ungemeldet am 24. April 1930, vor⸗ mittags 8 Uhr 25 Minuten. Amtsgericht Mittweida, am 30. April 1930. Mülheim, Ruhr. .[12878] In das Musterschutzregister Nr. 116istheute für die Firma „W. Hammann Lederfabrik“ i Mülheim⸗Ruhr eingetragen: 3 Muster itzmöbelleder mit stoffähnlicher Ober⸗ läche, angemeldet am 19. April 1930, vormittags 10,30 Uhr, Schutzfrist 3 Jahre. Mülheim, Ruhr, den 24. April 1930. Amtsgericht. Nürnberg. .[12879] 3 Musterregistereinträge. Nr. 5761. Fa. A. Liebetruth & Co. esellschaft mit beschränkter Haf⸗ ung in Nürnberg, 2 Muster von Faltschachteln, versiegelt, Flächenmuster, Schutfrist 10 Jhre, angemeldet am 3. April 8 2762ittas Froescheis „l. 5762. Fa. Johann Froeschei Lyra⸗Bleistift⸗Fabrik in Nürnberg, 1 Politurmuster verschiedenfarbiger Längs⸗ aenr. speziell auf runde Stifte und für d Mäanderbandpolitur, verwendbar 8 Stifte aller Art, offen, Flächenmuster, Fabfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. April 2 nachmittags 4,45 Uhr. fabrjt. 032 Fa. Vereinigte Staniol⸗ Horiken Friedr. Supf und C. F. E“ & Müller Gesellschaft 88 eschräntter Haftung in Nürn⸗ pac; 1 Muster einer Lamettaeinschlag⸗ 1 8. mit Weihnachtsmannmotiv in rder⸗ und Rückansicht, Fabriknummer frist z versiegelt, Flächenmuster, Schutz⸗ st3 Jahre, angemeldet am 3. April 1930, nachmittags 5,15 Uhr. Nr. 5764. Fa. Geschwister Heinrich“s

Künstlerpuppen in Nürnberg, 11

plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. April 1930, vor⸗ mittags 9 Uhr.

Nr. 5765. Fa. Chr. Weiersmüller in Nürnberg, 3 Muster, und zwar 2 Deckelzuschnitte Nrn. 31 und 32 und 1 Faltschachtelzuschnitt Nr. 33, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 5. April 1930, vormittags 11 Uhr.

Nr. 5766. Fa. A. W. .8* Castell⸗ Bleistift⸗Fabrik A.⸗G. in Stein, 1 querlaufende Oberflächenmusterung für Blei⸗ und Farbstifte und sonstige stab⸗ förmige Gegenstände auf weißem oder farbigem Grund in beliebigen Farbtönen, darstellend einen langen und zwei kurze Fahnenwimpel, versiegelt, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1930, vormittags 8,30 Uhr.

Nr. 5767. Fa. Metallwarenfabrik Johann Hofmann in Nürnberg, 1 Muster eines unzerbrechlichen Reise⸗ spiegels, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, offen, angemeldet am 8. April 1930, nachmittags 3,45 82

Nr. 5768. Fa. J. S. Staedtler in Nürnberg, 48 Muster, und zwar 5 Kap⸗ seln und 43 Schreibstifte, neuartige Aus⸗ stattungsmuster für Kapseln sowie für die Politur von Schreibstiften, die Mantel⸗ fläche ganz oder teilweise umgebend, über die ganze Länge der Stifte oder in Teil⸗ stücken sich ausdehnend, Fabriknummern 1469 1506 und 7015, 7016, 1507 1512, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. April 1930, vormittags 8,35 Uhr.

Nr. 5769. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗ Fabrik A.⸗G. in Nürnberg, 1 Muster eines Bilderstiftes, Fabriknummer 121, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1930, vormittags 11 Uhr.

Nr. 5770. Hauns Pfaffenberger, Betriebsleiter in Nürnberg, 1 Muster eines Buchwerkes „Das Familienleben in Wort und Bild“, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1930, nachmittags 2,45 Uhr.

Nr. 5771. Fa. Johann Froescheis Lyra⸗Bleistift⸗Fabrik in Nürnberg, 9 Muster von Polituren für runde Stifte aller Arten und Abmessungen, charakte⸗ ristisch durch verschiedenfarbige Längs⸗ streifen in Verbindung mit verschieden⸗ farbigen Kappen und Ringen am Ende der Stifte, offen, Flächenmuster, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1930, vormittags 8,15 Uhr.

Nr. 5772. Fa. L. Chr. Lauer in Nürnberg, 2 Muster von Reiterab⸗ zeichen, groß und klein, das große gewölbt und durchbrochen mit stumpfer Scharnier⸗ nadel, das kleine plastisch mit Ansteck⸗ nadel, offen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1930, vormittags 11,40 Uhr.

Nr. 5773. Fa. Bernhard Münz in Nürnberg, 1 Muster eines Bleistift⸗ spitzers mit Feuerzeug in Gewehr⸗ oder Revolverform, Artikelnummer 2102, 1 Muster eines Bleistiftspitzers in Näh⸗ maschinenform, Artikelnummer 2103, 1 Muster eines Bleistiftspitzers mit Schrift und Bildprägung, Artikelnummer 2104, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1930, vormittags 11 Uhr.

Nr. 5774. Fa. Carl Schimpf in Nürnberg, 7 Muster von Schiebe⸗ etiketten, Fahrradvignetten Nr. 40 —46, offen, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. April 1930, nach⸗ mittags 5 Uhr.

Nr. 5775. Fa. J. S. Staedtler in Nürnberg, 50 neuartige Ausstattungs⸗ muster für die Politur von Schreibstiften und Federhaltern, die Mantelfläche ganz oder teilweise umgebend über die ganze Länge der Stifte und Federhalter oder in Teilstücken sich ausdehnend, und zwar für 43 Schreibstifte, Fabriknummern 1513 1521, 1523 1530, 1532 1536, 1538 1558, und für Federhalter Fabrik⸗ nummern 1559 1565, verliegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1930,

vormittags 10 Uhr.

Nr. 5776. Fa. Gebrüder Meier Metallkapselfabrik Aktiengesell⸗ schaft in Nürnberg, je 1 Muster eines Druckstiftes, Fabriknummer 1159, und eines Bandmaßes, Fabriknummer 1220, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. April 1930, nachmittags 5,15 Uhr.

Nr. 5777. Fa. Schwan⸗Bleistift⸗

berg, 10 Muster von Stiften mit Spinn⸗ weben usw., Aufdruck in Gold oder Silber auf beliebigem Untergrund, Fabrik⸗ nummer 122, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1930, vor⸗ mittags 9,40 Uhr.

Nr. 5150. Fa. Bayerische Metall⸗ warenfabrik Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Nürnberg, die Schutzfrist wird um weitere drei Jahre verlängert.

Nürnberg, den 2. Mai 1930.

Amtsgericht Registergericht.

Nürtingen. .[12880]

Musterregistereintrag vom 2. Mai 1930: Nr. 19. Fa. Schmid Söhne A.⸗G. in Nürtingen, Abbildung eines Herren⸗ zimmers Marke Düsseldorf, Geschäfts⸗ nummer 107, und eines Schlafzimmers, Marke Dora, Geschäftsnummer 400, offen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1930, nachm.

Fabrik Aktiengesellschaft in Nürn⸗

Olbernhau. [11461] In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 188, Firma 2 Feumer mann & Comp. in Deutschkatharinen⸗ berg, ein verschlossener Umschlag mit 30 Mustern (Abbildungen), und zwar: mit Holcfüßer ö ⸗ständern versehene elektrische Beleuchtungskörper, Geschäftsnummern 5159, 5160 5162 bis 5163, 5164 5165, 5166 5167, 5160 a, 5161, 5168, 5169, 5170 5172, 5173 bis 5175, 5176 5178, 5179 5181, 5182 bis 5184, 5185 bis 5187, 5188, 5188 a, 5188 b, 5188 c, 5188 d, 5189, 5290, 5291, 5292, 5293, 5294, 5321 5323, 53924 bis 5326, 5327 5330, 5331 5334, Schutz⸗ frist 3 Jahre, plastische Erzeugnisse, an⸗ emeldet am 20. April 1930, vormittags 0 Uhr 30 Minuten. Amtsgericht Olbernhau, 30. April 1930.

Schirgiswalde. [12882] In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 193. Firma Mechanische Knopf⸗ Fabrik J. G. Böhme Nachfolger Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Wehrs⸗ dorf, Sa., ein offener Umschlag mit zwei Mustern für Knopfkarten mit den Fabrik⸗ nummern 988 und 989, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 4. April 1930, vorm. 10 Uhr 15 Minuten. Nr. 194. Firma Gebrüder Friese Aktien⸗ gesellschaft in Kirschau, ein versiegeltes Paket mit zwei Mustern für Matten mit der Fabrikmarke „Strandmatte Nixe“ mit den Fabriknummern 200 und 300, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 15. April 1930, nachm. 2 Uhr 45 Minuten.

Amtsgericht Schirgiswalde, d. 2. Mai 1930. Stuttgart. .[12884] Musterregistereinträge v. 30. April 1930.

Nr. 3778. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend Abbildung eines Musters für einen Ausputz an gestrickter Kinderkleidung, Fa⸗ briknummer 58, Flächenerzeugnis, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 1. April 1930, nachmittags 3 Uhr 40 Min.

Nr. 3779. Wilh. Bleyle G. m. b. H., Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 17 Muster für Flächenerzeug⸗ nisse zur Ausstattung für Kataloge, Plakate, Prospekte, Inserate usw., Fabriknummern 1407 bis 1422, und zu einem Schüler⸗ stundenplan, Fabriknummer 1423, 17 Mo⸗ delle für plastische Erzeugnisse zu einer Dekoration, Fabriknummern 1424 bis 1430, zu einem Mädchenkleid, Fabrik⸗ nummern 1431 bis 1433, zu einem Kinder⸗ kleidchen, Fabriknummer 1434, zu einem Knabenkittel, Fabriknummer 1435, zu einer Gamaschenhose, Fabriknummer 1436, zu einem Damenpullover, Fabriknummer 1437, zu einem Herrenpullover, Fabrik⸗ nummern 1438 bis 1440 in Abbildung dargestellt —, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 1. April 1930, nachmittags 3 Uhr 40 Min.

Nr. 3780. Firma Elsas & Co., Stutt⸗ gart⸗Cannstatt, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 3 Muster baumwollener, jac⸗ quardierter Matratzendrelle, Fabriknum⸗ mern B III 2020, 2070, 2210, 5 Muster halbleinener, jacquardierter Matratzen⸗ drelle, Fabriknummern L II 2080, 2090, 2190, L I 2220 u. 2230, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 9. April 1930, nachmittags 3 Uhr 5 Min. G

Nr. 3781. Mech. Buntweberei Brennet, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 3 Muster 70 cm Tweed, Dessins 825, 820, 851, 5 Muster 120 cm Vera, Dessins 81, 100, 102, 113, 119 in jeder Farbstellung, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 11. April 1930, nachmittags 5 Uhr.

Nr. 3782. Firma Friedrich Haizmann, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend Abbildung eines Modells zu einem Garderobenständer, Nr. 6122, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. April 1930, vormittags 8 Uhr 45 Min. 1

Nr. 3783. Firma Gustav Reißer, Stuttgart⸗Untertürkheim, ein verschlosse⸗ ner Umschlag, enthaltend Abbildungen von 2 Modellen des Niama⸗Klosettspülers Nr. 1660 A und 1661 A, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 14. April 1930, vormittags 7 Uhr 55 Min. 8

Nr. 3784. Firma U. Levi, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 2 Reklameplakätchen, Geschäftsnummern 1204 u. 1205, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am 22. April 1930, vormittags 11 Uhr 47 Min.

Nr. 3785. Werkhaus Albrecht L. Merz, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 2 Abbildungen von Modellen für Spielzeuge (Puppen u. Tiere), Ge⸗ schäftsnummern 200 P u. 201 P, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 24. April 1930, vormittags 8 Uhr 25 Min. 8

Nr. 3786. Walter Knoll & Co. G. m. b. H., Feuerbach, ein Umschlag, enthaltend 2 Abbildungen von Modellen zu Polster⸗ möbel, und zwar Sessel Nr. 140 mit Fuß⸗ bank und Sessel Nr. 4, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. April 1930, vormittags 8 Uhr.

Nr. 3787. Firma Wilhelm Knoll, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend 7 Abbildungen von Modellen zu Sitzmöbel, Fabriknummern 629, 631 bis 636, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. April 1930, mittags 12 Uhr. 8

Amtsgericht Stuttgart I.

von Tanzpuppen, Fabriknummern ö: 62— 70, versiegelt, Muster für

14,40 Uhr. . Amtsgericht Nürtingen

7. K Ver

Achern. Ueber das BVerm Leopold Jäger in F. vormittags 11 % Verwalter: Rg⸗

4

n.

[13506] des Landwirts enbach wurde heute, Konkurs eröffnet. valt Rees in Achern. 1 Anzeigefrist, sowie meldezesst bis 26. Mai 1930. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 5. Juni 1930, vorm. 10 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht (II. Stock, Zimmer 32). Achern, den 5. Mai 1930. Bad. Amtsgericht.

Bargteheide. [13507] Ueber das Vermögen des Händlers Heinrich Möller in Itzstedt wird heute, am 24. April 1930, 16 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Rechtsanwalt Hüttmann in Bargte⸗ heide. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 10. Mai 1930. Anmeldofrist bis 10. Mai 1930. Erste Gläubigerversamm⸗ lung und zugleich allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 20. Mai 1930, 11 ½ Uhr. Das Amtsgericht in Bargteheide.

Balingen. .[13508] Ueber das Vermögen der Fanny Bitzer geb. Wanner, Ehefrau des Kaufmanns Karl Bitzer, Mitinhabers der Firma K. & E. Bitzer, Trikotwarenfabrikation, in Tailfingen, wurde am 30. April 1930, nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Bezirksnotar Weinheimer in Tailfingen. Anmeldefrist der Konkursforderungen 19. Mai 1930. Gläubigerversammlung, Wahl⸗ und Prü⸗ fungstermin: Dienstag, den 27. Mai 1930, vormittags 9 Uhr, bei Gericht. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 19. Mai 1930. Amtsgericht Balingen.

Barmen. [13509] Ueber das Vermögen der Fa. Schmelz & Co., G. m. b. H. in Barmen, Berliner Straße 7, wird heute, am 30. April 1930, 11,35 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Prozeßagent Theodor Daemgen in Barmen, Wertherstraße 20/22, wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 30. Mai 1930, Ab⸗ lauf der Anmeldefrist an demselben Tage. Erste Gläubigerversammlung am 24. Mai 1930, 10 ¾ Uhr, und allgemeiner Prü⸗ fungstermin am 21. Juni 1930, 10 ½ Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer 15. Amtsgericht Barmen.

Berlin. .[13510] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hugo Fuß, Alleininhabers der Fa. Fuß & Joseph, Berlin W. 8, Krausenstr. 54/55 (Damenmäntel) ist am 5. 5. 1930, 11 Uhr, von dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte das Konkursverfahren eröffnet worden. 81. N. 98.30. Verwalter: Kaufmann Dr. Grün⸗ wald, Charlottenburg, Giesebrechtstr. 17. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 12. 6. 1930. Erste Gläubiger⸗ versammlung mit erweiterter Tages⸗ ordnung: Leistung eines Vorschusses zur Durchführung des Verfahrens 4. 6. 1930, 11 ¾ Uhr. Prüfungstermin am 23. 7. 1930, 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock, Zimmer Nr. 106, Quergang 9. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 2. 6. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte, Abt. 81.

Bochum. Bekanntmachung. Ueber das Vermögen des Westdeutschen Elektro⸗Werkes Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wanne⸗Eickel ist heute, 11 Uhr vormittags, der Konkurs eröffnet. Kon⸗ kursverwalter ist der beeidigte Bücher⸗ revisor Carl Schnellenbach in Wanne⸗ Eickel, Bismarckstraße 5. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 31. Mai 1930. Anmeldefrist bis zum 31. Mai 1930. Erste Gläubigerversammlung am 24. Mai 1930, vormittags 11 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Viktoriastraße Nr. 14, Zimmer Nr. 45. Prüfungstermin am 14. Juni 1930, vormittags 11 Uhr, daselbst. Bochum, den 2. Mai 1930. Das Amtsgericht.

Coburg. .[13512] Das Amtsgericht Coburg hat am 5. Mai 1930, nachm. 4 ½ Uhr, über das Vermögen der Firma Coburger Strick⸗ & Wirkwaren⸗Fabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Coburg, Steinweg, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter: Rechtsanwalt Karl Stamm⸗ berger in Coburg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 23. 5. 1930 ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkursforde⸗ rungen bis 28. 5. 1930. Erste Gläubiger⸗ versammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin: 5. 6. 1930, vorm. 8 ½ Uhr, auf Zimmer Nr. 23 des Amtsgerichts, hier. Coburg, den 6. Mai 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Crossen, Oder. .[13513] Ueber das Vermögen des Kürschners Alfred Klose Henschke⸗Straße 141, ist heute, mittags 12 Uhr 5 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Bücher⸗ sachverständiger Max Linke in Crossen a. O. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis zum 31. Mai 1930. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 24. Mai 1930, vorm. 11 ½¼ Uhr. Prüfungstermin am 21. Juni 1930, vorm. 11 ¼ Uhr, Zimmer 13.

13511]

aus Crossen a. O., Dr.⸗

Uiez. 1 [13648] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Müller zu Diez, Automobile und Fahrradhaus, wird heute, am 30. April 1930, mittags 12 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet, da er glaub⸗

haft gemacht hat, daß er nicht in der Lage

ist, die fälligen Schulden zu bezahlen,

mithin zahlungsunfähig ist. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Schmidtborn zu Diez wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkurs⸗ forderungen sind bis zum 20. Mai 1930 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretendenfalls über die in § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 30. Mai 1930, vormittags 8 ½ Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 30. Mai 1930, vormittags 8 ½ Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufge⸗ geben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 20. Mai 1930 Anzeige zu machen.

Amtsgericht in Diez a. d. Lahn.

Dortmund. .[13514] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Elias genannt Emil Schächter in Köln⸗ Müngersdorf, Aachener Straße 649, Allein⸗ inhabers der eingetragenen Firma „Schau⸗ burg⸗Bekleidungsgeschäft, Bruno Aron & Co.“ in Dortmund, Brückstraße 66, ist heute, am 3. Mai 1930, 12 Uhr 40 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Bücherrevisor Arthur Rosenberg, Dortmund, Kaiserstraße 69. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Mai 1930. Konkursforderungen sind bis zum 31. Mai 1930 bei dem Gericht anzumelden. Erste Gläubigerversammlung am 23. Mai 1930, 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Dortmund, Gerichtsstraße 22, Zimmer 78, allgemeiner Prüfungstermin am 13. Juni 1930, 11 Uhr, daselbst. Amtsgericht Dortmund.

Dresden. [13515] Ueber das Vermögen der Geschäfts⸗ inhaberin Helene Lange in Dresden, Freiberger Straße 3, die ebenda unter der nicht eingetragenen Firma Moritz Klopfer, Koffer⸗ und Lederwaren, Inh. Helene Lange, ein Lederwarengeschäft betreibt, wird heute, am 3. Mai 1930, nachmittags 2 ¾½ Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet. Konkursverwalter: Kauf⸗ mann Alfred Canzler in Dresden, Pirnaische Straße 33, Anmeldefrist bis zum 29. Mai 1930. Wahltermin: 30. Mai 1930, vor⸗ mittags 10 Uhr, Prüfungstermin: 13. Juni 1930, vormittags 11 ¾ Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 29. Mai 1930. Amtsgericht Dresden. Abteilung II.

Elberfeld. .113516] Ueber das Vermögen des Ingenieurs Erich Berger in Vohwinkel, Karlstraße 4,

als Alleininhabers der Firma E. Berger

& Co. in Elberfeld ist heute, am 29. April 1930, nachmittags 19,10 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet worden. Konkurs⸗ verwalter ist Gerichtstaxator Wiedenstritt in Elberfeld. Anmeldung der Forderungen bis zum 15. Juni 1930 bei dem unter⸗ zeichneten Gericht. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 5. Juni 1930 vorm. 11 ¼ Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 3. Juli 1930, vorm. 10 ½¼ Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Eiland 4, Zimmer Nr. 106. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Juni 1930. 1 Amtsgericht, Abt. 13, Elberfeld.

Elberfeld. [13517]

Der Antrag des Kaufmanns Mayer Frogel in Elberfeld, Bergstr. 17a, über sein Vermögen das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses zu er⸗ öffnen, wird abgelehnt. Zugleich wird gemäß § 24 der V.⸗O. heute, am 29. April 1930, nachmittags 19,30 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren über das Vermögen des Antragstellers eröffnet, weil er zahlungs⸗ unfähig ist. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Dr. Thyssen in Elberfeld, An⸗ meldung der Forderungen bis zum 12. Juni 1930 bei dem unterzeichneten Gericht. Erste Gläubigerversammlung am 5. Juni 1930, vormittags 11 ½ Uhr, all⸗ gemeiner Prüfungstermin am 3. Juli 1930, vormittags 1024 Ühr, an hiesiger Gerichts⸗ stelle, Eiland 4, Zimmer 106. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 5. Juni 1930.

Amtsgericht, Abt. 13, Elberseld.

Elberield. .,13518]

Ueber das Vermögen der Firma Land⸗ & See⸗Transport Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Elberfeld, Aue 35a, vertreten durch ihren Geschäftsführer ist heute, am 29. April 1930, nachmittags 16 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter ist Rechts⸗ anwalt Dr. Karl Güldenagel I in Elberseld. Anmeldung der Forderungen bis zum 15. Juni 1930 bei dem unterzeichneten Gericht. Erste Gläubigerversammlung am 5. Juni 1930, vormittags 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 3. Juli

Crossen a. O., den 3. Mai 1930. Das Amtsgericht

1930, vormittags 10, ½ Uhr, an hiesiger S1“ 8 . 5