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2* 1“ “ Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 10. Mai 1930. E. 3. Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 10. Mai 1930. S. 2. 8 1 .

1. 1 jalisti beiten, die schon bei der Aus⸗] wollten wir b. b 1 ändli iejeni 1 1 ffen i jese i b 1 1t 1b . 2. nationalsoziali ischen Zersetzungsar 8 1 enutzen, aber selbstverständlich nur diejeni sen, die eingetroffen ist, und diese im Begriff ist, die Folgerun Die Osthilfe müsse so schnell wie möglich und ohne parteipolitische]/ Deutschnationalen seien die Feststellungen zu weit gegangen. Die Ministers sehen. Die Berichte des Herrn Semper an den 1 nüldung des 89 88 * ageer Acließe — die -222 der 13 een Kriegstechnik entsprächen. Es sei ja auch — daß zu 2 die 8 12 einem Abift K. 29 — h9 Hemmungen geleistet werden. In habe die Regierung Wahrheit liege wahrscheinlich in der Mitte, also in dem Gutachten mini ler seien gefärbt bzw. gefäͤlscht gewesen. Die Unten üno Francois 8 1rih. . lin 2 da 12 —₰ ühei n — die Rate für das neue Panzerschiff nicht durch Einsparungen bei stehen werden. Zu der Kritik an einer angeblich übergroßen Zahl durch nicht geschickte Behandlung der Dinge die Mißstimmung des Ausschusses. ausschüsse dienten zur ständigen Selbstreinigung und Marine SFer adent, dn, nesse 11 khappen es kich⸗ — ——— werden könne. In Wirklichteit r Stellen gab Admiral Raeder die 8es r Abmirale und rvorgerufen. Ebenso sei es in Ostpreußen. Der Tätigkeit der Abg. Baecker⸗Berlin (D. Nat.) unterstreicht die Feststellung ee . demokratischen vems. (Lachen den schlechtesten 2 Verfailler Vertrag biete nicht aus 8 üescdens sie natürlich ehrausgaben; denn die nötigen Mittel inspekteure bekannt, die infolge der fentenwicklung heute ogenannten — aften 2 te die Regierung möglichst des Berichterstatters, daß den drei Raiffeisen⸗Direktoren ihre per⸗ Baecker⸗Berlin (D. Nat.) bedauert, keiten, die uns — eutschen Kriegsmarine seien überaftert 9 —2 aus den bereits bewilligten Summen für andere Neu⸗ mit umfangreichen komplizierteren Arbeiten betraut sind als vor auf die Finger sehen. 88 esten leide man sehr stark unter dem sönliche 2 ntegrität zuerkannt werden müsse. Die Spekulations⸗ Kuttner hier noch wieder Einzelheiten aus dem Aussch wollte. Die Schi — 5 die Millionen gingen bonerh genommen werden. Dadurch trete keine 2 ein, dem Kriege. Auf jeden Fall stehe ohne jeden erhe fest, daß Eindruck, daß fremde ren 22— würden. In der Be⸗ geschafte des Genossenschaftsinstituts seien allerdings zu ver⸗ gebracht habe. 72 der Generalversammlung seien die D und erforderten ,— chen Gründen ratsam „len. ondern nur eine Hinausschiebung der Ausgaben, so daß sich — voll beschäftigt sind. ch in der englischen Marine zeigt sie kämpfung der Kriegsschuldlüge habe die preußische Regierung urteilen. Semper habe übrigens Herrn Klepper die Preu enkasse den Direktoren doch ga klargelegt worden. Herr Sem, Daher sei es schon au — 819 Frage des Pams tschiffes B kesten Endes doch ein Plus an Ausgaben ergebe. Die Flotten⸗ s entsprechende Bild, daß die Zahl der Mannschaften und Schiffe vollkommen versagt. Sie habe auch die ungeheure Gelder ver⸗ in glänzendem Zustand übergeben. Semper habe seine Kredit⸗ aus seiner Vertrauensseligkeit heraus eben sich selber g Schiffe durch neue hallen smnerpelirischer Parteitangse & * bei anderen Staaten seien für unsere Kriegsflotte g2 2 gefallen, die Fohh der hohen Offiziere aber gestiegen ist. —, Versuche der — mitgemacht, das Volks⸗ polikik vorsichtiger und kühler geführt als andere Männer in der Die rftstellungen des Untersuchungsausschusses bürfe nicht 392 eeherige dei der Marine — 1. nich 8” notwendig. Dringend zu wünschen sei es aber, daß a ei den Marinewerften findet laufend auf Grund des § 40 der egehren zu bekämpfen. Die Männer, die mit vhrer Gesundheit gleichen Lage. Fehler könne man wohl objektiv feststellen. Nicht mit den Stimmen der Regierungsparteien und der N Alle Parteien hä ich 5 schwimmenden Särgen“ einer G fähꝛ⸗ keran 22 Seng-n namentlich die Offiziere, sich befleißigten, Reichshaushaltsordnung ein Abbau der Beamten statt. Die und ihrem Leben an der Front für die Sicherheit des Vater⸗ anschließen könnten sich die Dentschnationalen aber den sub⸗ Volkspartei gebilligt d er D muten könne, si „ *+½ Eccheit — 8 8 * efahr⸗ übera als ropagandisten der deutschen Republik aufzu⸗ Beamtenzahl it 1924 auf den Bestand von 5000 Arbeitern zuge⸗ landes eingetreten seien, sollten in erster Linie bei Anstellungen jektiven Urteilen, die die Mehrheit in ihrem Gutachten nieder⸗ — von Leben un e 2 8 zusetzen. Auch die Beschäfti⸗ treten. In einen weiteren Ausführungen kritisierte Abg. Bern⸗ eschnitten. endet ist bisher nur die Umorganisation der Das Haus vertagt sich sodann auf Montag, den 1 fung der Werften durch den Bau neuer Schiffe werde zur Be⸗ hard, daß nach seiner Meinung die Zahl der Offiziere, namentlich eswverwaltunen die Umorganisationen der anderen Abteilungen eb

berücksichtigt werden. Heute sei aber leider vielfach das Gegenteil gelegt habe. . 8 b 1 3 de lanten Räumungsamnestie würden die⸗ 8 8 I I 13 Uhr: Zweite Ber 8 4 4 der Wirtschaft beitragen. Zum allgemeinen Etat über⸗ der Admirale zu ei. Ferner tr ür ei 1 inden wei D8i 8 srei f ür di der Fall. Kach der 9 8 Abg. Schulz⸗Neukölln (Komm.) beklagt sich über die zu h 82 renr 8 Allge 2 bedauerte der Redner, daß die deutsche Flotte, die sich zur Einreihung den Becheffiice ein. Be gfinh der ühemersengane Uashignente sbeging⸗ 1525 recgae vee anten simd fünspr

jenigen Elemente begnadigt werhen, die den Abschaum Europas urze Redezeit von einer Stunde. Man wolle wohl nicht allzu Finanzverwaltung. gehen — befinde, ni 8 Tü ialn rstellten. Demgegenüber sei die Forderung weitester 4 Snr 1 . all; 82 . 1“ zeit im Mittelmeer efinde, nicht auch Häfen der Türkei an⸗ terialien bat er, die Marineleitung möge die Versicherung im Aus⸗ Gelegenheit haben, längere Fahrten zu unternehmen und Kreise zu unterstützen, 88 auch die in der schwarzen Faständaie Nefsenee cre t vringen lissen von den ungesewerlichen Schluß gegen 17 Uhr. AZZ 1q“ dein fen habe, 8 doch der in —3 schuß abgeben, und süsterfandih auch danach 8 n, daß sie Uebungen in größerem Seeraum Die Reisen werden Reichswehr in der Absicht., dem Vaterlande zzu zem Vericht nicht zum Aurdruc tamnen de sei 3. B. nicht die cjaft verbinde. 22 14912458 b — ) tra v ₰ Ales tun werde, um sich gegen zu hohe Materialpreise zu wehren. durchaus für die Propaganda im Einne der deutschen Republik 5 *— ung der Sozialdemokraten über das Zustandekommen des An⸗ von Lindeiner⸗Wildau (— lkstonservativ) trat der ausgenutzt. Wenn vielleicht früher einmal in dieser Beziehung

nützen, begangenen Gewaltiaten ammestiert, werden. Kede von dem Berschulden der preußischen Regier d der ür das Darüber hinaus stimmten die Deutschnationalen auch der weiter⸗ 88. 1 Regierung und er — rags auf Einsetzung der Rate für das Panzerschiff B entgegen. Anschauung entgegen, als ob hinsichtlich des Schiffsneu Diffe⸗ irgend etwas zu wünschen übrig geblieben ist, so haben die letzten gehenden eaes e des zusammengetretenen Amnestieausschusses whinifhrhr 2n chtss, zn Lehher ngoff. Bene g. ihre Auf⸗ 1“; 6 ; 2 der Regierungserklärung des Reichskanzlers Brüning sei renzen zwischen dem Heichew eheltchnnic. 8„ venes Hiffe. Fährten jedoch zu 2 Beansta 1X⸗ keinen Anlaß — Amnnefterung auch der Rotfrontkämpfer aus dem Jahre 1923 5— h —— Cchrgeiidt. 2 Frencoff sh 82 LvzS Puarlamentarische Nachrichten. — Fweifel bes —2 Ausdruck gekommen, daß das frühere Reichskabinett bestanden hätten, die erst mit Hilfe des neuen egeben. Bei der jetzigen Fahrt ins Mittelmeer werde die deuts u. Zu behauern sei es insonderheit, daß die preuische niegierung überhaupt nichts erfolet, wenn die Joziallemkeeen nie aüüre Der Haushaltsausschutz des Reichstags ging am 8, 1 binett mit insch uß der vier sozialdemokratischen Minister ent⸗ Kabinetts Brüning⸗Treviranus i inne des Reichswehr⸗ Flotte außer spanischen und itaglienischen Häfen noch jugoslawische sich einer Begnadigung des Oberleutnant Schulz noch immer habe Gegenstoß gegen die emoeemen —₰ 808 Deutf 2 G 5n— zu der Beratung des Marineetats über. Abg. Stücit lossen gewesen sei, die Serie der Pangerschife. ie uns nach dem 1 inhätten gelöst werden können. Die Erklärung des und griechische anlaufen, die Türkei 18 im vorigen Jahr besucht. widersetzen können. Schulz sei eine ethisch „ . hoch führen wollen, in die der Führer der so ialdemokr tischer 88 üazee (Soz.) wies dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher 8 ersailler Vertrag zugestanden sei, unter a en Umständen. auch habe gezeigt, daß dem nicht so sei. Vie mehr worden. Die bemängelten hohen Preise für e und Armie⸗ stehende Persönlichkeit. Dazu komme, 9 das Urteil gegen ihn Heilmann in ziemlich duftiger Weise eeneeen . 2 8 ven verleger zufolge als Berichterstatter darauf hin, daß dieser — u bauen. Lediglich über den Heichunt abe Meinungsverschieden⸗ stehe fest, daß in der grundsätzlichen Frage der Erneuerung des rungen kommen daher, daß wir jetzt aur Einzelbestellungen auf⸗ auch juristisch nicht besonders hochwertig sei. Die Auflösung von Raiffeisen⸗Direktoren seien Hersönlich krinesneln ge 8 ü22 ie sich wie auch der Etat der Reichswehr in aufsteigender 6 eit geherrscht. Der springende Punkt sei, wo die Kosten für die Kriegsschiffmaterials E dem vorigen Kabinett des sozial⸗ geben können, während wir früher Serienpreise hatten. Dazu Ortsgruppen des Bismarck⸗Bundes, weil sie in Wirklichkeit oder deutschnationale Geheimrat . sei egs unantastbar. Der befinde. Die Untersuchungen des Sparkommissars seien erste Rate gespart werden. Und hier greife man nicht zu laufenden demokratischen Reichskanzlers Müller und dem eutigen Kabinett —2 noch die Unregelmäßigkeit in der Auftragserteilung und angeblich Stahlhelmer aufgenommen hätten, sei ein schwerer Spekulant. (Lebhaftes Hört, hört! bei 88 8c ganz gemeiner nicht beendet. Auffallen mäshe die große Zahl der Abteihn⸗ Mitteln, sondern nehme von den für den Bau des Kreuzers irgendein Unterschied in der Willensmeinung ncht bestanden habe. die Beschränkung auf wenige Monopolfirmen. Die Preise werden Rechtsbruch. Der Redner erinnert dann an die Nachtübungen des Berantwortutg ne n. zbörtich ei den Kommunisten.) Die leiter, die als solche eine besondere Zulage erhielten Ans; Leipzig“ bewilligten Mitteln 2,9 Millionen Mark, um eine ge⸗ Das vorige Kabinett mit seinen vier sozialdemokratischen Ministern aber von den Fachstellen, der Preisprüfungsstelle und dem Reeichsbanners in 2—ö— an die Pläne des Reichs⸗ Aufsichtspflicht grssech 22. Hhben. Finanzminister, die ihre ganz allgemeinen gebe es ein Uebermaß an Frhie Stellen wisse Stetigkeit in der Werftbeschäftigung herbeizuführen. Aus habe die einstimmige Meinung bekundet, daß im Etat 1931 ein Rechnungshof geprüft. 75 vH der Kosten für Armierungen sind 8 banners, die Garnison Donaueschingen aufzuheben und dort die r. de n 8 . 8 der Liste der Kriegsschiffe seien gestrichen Linienste Ues Grunde sei es auch dringend erwünscht, daß dem Reichs⸗ Schiffsbauersatzplan, der auch den Ersatz der Linienschiffe enthalten Löhne für wertige Arbeiten. Die e. der Deck⸗ Reichsbannerfahne aufzupflanzen. Dagegen seien keine Maß⸗ bg. Dr. Los * (D. Vp.) weist auf die Not⸗ 10 Kreuzer und 3 Torpedoboote. Die Kriegsmarine habe 698 8 tag von der Marineleitung ein Plan vorgelegt werde, wie sie Ach sollte, in Angriff Iür ere werden müsse. Rein menschlich offiziere ist bereits von dem damaligen Wehrminister Noske

men von der Regierung ergriffen worden. Auf eine Be⸗ wendigkeit hin, die ganze Angelegenheit in die Zeit der In⸗ offiziere, 162 Ingenieuroffi jere, 98 Sanitätsoffiziere, 514 9G in den nächsten Jahren den Weitergang der Bauten denke. gesehen, müsse man für die erste Rate des iffs B sei beschlossen worden, und zwar aus dem sachlichen Grunde, weil Prchee wegen Aufhebung des Stahlhelmverbots in 5 “ 888 — fsiebung ₰ reditbegriffe zurückzusetzen. ssezeke 3028 Anterofstgiere⸗ 9383 Bestefllintere, 814⸗ 8 um Vorliegen dieses Planes beantragte Abg. Brüninghaus die weil man deutschen Marinean t2 2* nicht II“ daß heute san wölfjährige Dienstzeit 8 —— diese SaF IZ311X1X1XXXX“*“ 5 Fnauch zurch den Staat keine Caften. Eine schwierige Frage sei die der Reichswerften, degn Abstimmung über die erste Rate für das Panzerschif B aus⸗ sie sc auf 37 Fahr alten Pangerschiffen den größten Gefahren Zwischenstufe zwischen den BMannschaften und Offizieren helmführer Düsterberg scharfe Angrif se gegen Mitglieder des Henman ℳ 1v8 91 2— ident . bankmäßi 2 ge Mangels an Arbeit nicht rentabel gestalten könn. zusetzen. Die Vorstellung, daß der Etat der Marine jfaca oßr aussetzten. Der ozialdemokratische Abgeordnete Luheit sei doch ein entbehrlich machte. Heute sind bereits 59 Seeoffiziere und Kabinetts gerichtet habe. Das bedeute ebinettehuftiͤ in sehr un⸗ vübest tig bvorg ungen. as bPette 82 ückstellungspolitik. ußerdem gebe es bei diesen Werften eine so ungeheure mehr anschwelle, sei nur eine agitatorische Mache. Tatsächlich ei alter Marinefachmann. Er würde es sicher ablehnen, auf so alten Ingenieuroffiziere nach bestandener Prüfung aus dem Mann⸗ erfreulichem Umfange. In der Frage der Wiedererschließung des Raiffeksenorgani na--. ganze Pen i 8 25 1 Vertrauen zur von Beamten, wie es bei einer privaten Werft ein Ding der unul er gegenüber 1828 um 16 gefallen. Wünschenswert sei es, Kähnen Fensnscwin min Er würde als Marinefachmann genau schaftsstande orbegangen. 111X1X*X“X“ Schießplatzes Kolberg für landwirtschaftliche Zwecke, die der g 8 ver aoni t f ieh raus folgte die 2S tige Be⸗ möglichkeit sei. Mit Genugtuung könne er feststellen, daß uul wenn junge Leute aus dem besetzten Gebiet bei der Einstellung in die Gefahren kennen, denen man in diesen veralteten Kästen bei] anlangt, so ist diese Schule ein privates Unternehmen, sie ist aus LEA“ 12 babe politik Re Schönfärberei 3 d “ e Auskunfts⸗ Gegen 8h zur Reichswehr bei der Marine eine größete Ah⸗ die Marine und in das Heer bevorzugt würden, um auch auf diese Sturm und hohem Wellengang ausgesetzt sei. Was er aber von den Lohmann⸗Unternehmungen hervorgegangen, gehört jetzt zu dieser es abgelehnt, überhaupt darauf Fierprafident Die bona fides des Präftdente Eer er 8e 1 F h. ffizieren aus dem Mannschaftsstand hervorgegangen Weise den Zusammenhalt mit dem Reich zu Hüen und die Wehr⸗ sich selbst nicht verlangen würde, das 18 er auch von den übrigen den Liegenschaften des Deutschen Reiches und ist an die Han⸗ Reichsregierung verwiesen. Aehnlich habe der 7 wie kein Ankaß dorlinn⸗ 8 mper kesae enso vne weis⸗ ar un 31 Offiziere, darunter 3 kapitänleutnants und üähigkeit zu heben. Auf Auslandsreisen der Marine mmaüfse grhese deutschen Matrosen nicht fordern. Dazu komme die überlegung baß seatische Nachtschule verpachtet. Die Marine hat aber mit diesem sich verhalten gegenüber der Bitte des Redners um Berücksichti⸗ wecgnassgten Ne. be⸗ demo f 1“ 8. üger 2 85 Iene Prüfung, die natürlich nicht weiter befördert werden kön ert gelegt werden. Der Vorteil derartiger Reisen lasse sich nicht letzten Endes doch die Flotte nicht zur Spielerei, sondern für den Unternehmen nichts zu tun. Die Nachtschule führt die Flagge des eesn Becseten bei Zeaweisung beaeungigrei Le. Direktorkum der Ra ffedsaflichts anbetreffe 5 ser vort 7 8 de vübre ng zur Marine sei überraschend groß. Im letzten Se, in Zahlen ausdrücken, sie seien aber Impenderabilien, von denen Ernstfall geschaffen sei. Was es aber bedeuté, mit veralteten Deutschen Seglerverbandes, nicht die Marineflagge. Diese Nacht⸗ g bernn Süs2t 2n S. e i es 5 : ; ze1; 489 8 iten. Die Mehrzahl der E ößere Rolle spie „ 0. in gemeinhin meine. Abg. Stöcker b ginn des Krieges in einem Meer von Blut erfahren müssen Verbindung gebracht, weil viele junge Leute, die zur arine den politischen Anschauungen des Abg. Bachem ja näher. (Hört, sei es auch dem Direktorium nicht möglich gewesen, das zu ver⸗ geste ten rekrutieren sich aus nichtseemännischen Berufen.] Fonem) hielt die Zahl der höheren Offiziere im Verhältnis zu Nichts drücke mehr auf den Geist der Truppe, als mit mllen. ö1A—“ ch einer seemännischen Ansbildun — Das sei ein unerhört parteipolitisches Verhalten. Die hindern, was dann durch die untergeordneten Instanzen ge⸗ ißhandlungen Untergebener hätten sich außerordentli der Zahl der Mannschaften für viel zu 3285 Dann polemisierte er lichen Rüstungen angreifen zu müssen. Wir müss 8 r 5 feicht bei der ine ei 5 llt zu werden. Dann ging Admiral Nichtbeantwortung von Kleinen Anfragen der Opposition Frr sei und was man F anders denn als Korruption mindert. In der Frage des Panzerschiffes B außee er als Veris egen die Sozialdemokraten, die im vorigen Kabinett prinzipiell fort, die Fung des Baues 8 neuen Panzerk * 35. — R 8 5 F. 12 — schisses B über und oies nochmals abe sich hier zu einem System ausgewachsen; manche An⸗ ezeichnen könne. (Hört, hört! links und rechts.) Bezüglich der erstatter mit Rücksicht auf die emesean⸗ Notlage des Reiches .2 Bau des Panzerschiffes B, nur für einen späteren Zeitpunkt, achlich prüfen. Wir dürfen nicht unser Handeln etbe vor allem d aeder zur benge e beneen i F. Vertran die Beensdauer —2 blieben jahrelang unbeantwortet. Das sei Sabotage * nen Personen müsse man dem Direktor Dr. Seelmann⸗ Streichung der eingesetzten ersten Rate beantragen. Befrem zugestimmt hätten, jetzt sich aber auf der ganzen Linse zurück⸗ von übertriebener vaüff tnahme auf die Sti abhängig machen arauf hin, daß em vger. er ne” Sglbet füe egrcve. der Demokratie durch die Demokratie. Der Redner be⸗ ggebrecht das Zeugnis ausstellen, daß in keinem Fall von seiner . Art, wie der Antrag auf Einsetzung dieser Rate ögen. Von emaenlesteschch Umtrieben in der Marine könne landes oder von unsachlichem inner sf Vanung EI13““ Johre üisen sar. düeh gsennsg durch die R 1 — 1 2 zung gen. istis — 1 3 n V. der von uns gewünschten schwert sich ferner über die Versagung der Bestätigung kom g aus auch nur eine objektive Täuschung der Gesellschaft stande gekommen sei. Im Reichsrat habe der Vertreter 0. Fene Rede sein, es sei eine Psychose, hinter der nichts zu finden müssen vor allem an die Vüüschem Phe geräns 87 Fegen 1e.öIr. eehe; iwi E iff B munaler Ehrenämter, wenn es sich um Männer der Opposition erfolgt sei. Bei Direktor Dietrich liege die Ürsache des Versagens preußens mit einer Begründung, der er als Berichterstatter ne ei. Abg. Graf von Westarp e, Firt befürwortete dringend wenn wir von ihnen im Ernstfalle d gehörigen se bst denken und, Art nacheinander ersetzt werden, würde das ülesschiff 1 andele. Man müffe Gerechtigkeit fordern. Er zitiert dann eine ape gg in der eigenartigen Pa fivität seiner Persönlichkeit. u folgen vermö e, diese Rate beantragt. Die Vertreter h Bewilligung der Pa erkreuzerrate. Europa starre in Waffen; Lebens verlangen, ihnen a nbed en bebengichen Einsat 8 r. E“ ü-- 9 von Aeußerungen sozialdemokratischer Blätter und eine Er⸗ ietrich habe die Rolle eines primus inter pares nicht an⸗ teichsregierung b verpflichtet gewesen 8 — elligung . — w aamr 5 ib „ uch unbedenklich das Beste für den Schutz vorigen Jahre ist es passiert, daß auf zwei Schiffen von vierzehn neröag des da gestefiöhährers der Sozialdemokratischen Partei] erkennen wollen. Den Posten des Generaldirektors aber, den er teidigen, der vom Fab nerb, vnn, bebe⸗ bonden ser ber “ eund ncesteche Petgbenr diesbr he⸗ e“ eIrn erh. elke iss, Sesleh icht, nehr ntten hrhacz ehe 8 0

Av Be hcnen ⸗ve ds,ch. helena molte; habe fich e wL Fenehäger Mafmme Hifter llän e. wenn . n unfee 8 Finter der SPene He Vertrages so unbedingt diejenigen Sesencgen eeer an ser. er gchi sr dse erfe 8 des ganverschiffes sollen bagerch 8 auverüch⸗ E be 4 gen. e m- 1 erfügung. Zeiterent zurück. Es fehlten nominell zwei Linienschiffe, ein Kreuzer, zwei gemacht werden, die der Reichsrat bei den and Ersatzbauter 5 1 ipzig“ etwas lang⸗ — 1ich., rtei fühle sich der Ministerpräsident Braun. Es von der Wahrheit abweichenden Mitteilungen an Direltor uffällig sei die Erklärung, daß die 38 Million Mark für nt Torpedoboote; in Wahrheit sei sfalh weit ar⸗ b Fenen 8; deren Ersatzbauten gewonnen werden, daß das Ersatzschiff „Leipzig“ etwa „lang⸗ 8 daher Peniche der Deutschnationalen, biesen Mann und dieser Semper. Fest 8 müsse man aber, daß bei allen Personen erste Rate aus anderen Pg. dae e veeö. 82 1 wogznte, an “ eözer. Bo⸗ voihn Bumen bHat. kediglich im Hinblig auf die amer gebaut würde, um den Bau von „Elsaß⸗Lothringen“ vor⸗

b 2 1 8 V 6 1 ür den Panzer . ; — ꝓ wee EE benceith. Aoneiten der geringste Beweis erbrach pei - 88 Hone “ befe guf Fellgug, . Pht die guis, ein solches von 28 hren. Fünne 98 “ auch ünsteza. 2 bil 8. ae. san, dengsench echlu nahm der EEET ba lsen. 8c” hagc gü dtranr vo Abg. Hillenbran eentr.) lehnt die ü Iriee . 3 1 nister Groener a dafür übernehmen, solchen überalterten iffen unsere Mann⸗ öcker bezug, der erklärt . . 1b 2 8 8 8.ꝗeeeebeee ie schulden treffe. Es müsse als feststehend erachtet werden, daß Die Milglieder des Reiue gn Eich dc agee zwar an dem Bau fest, wolle sich aber mit der Verschiebung um den Händen der Reichsregierun sondern auf der Seit 1 ial sein und den erwähnten Werfte⸗ nationalpolitischen Gründen unmöglich. Ebenso müsse man die Dietrich von dem Eingang des 52 üfts nichts erfahren habe. krtrikl glieder des Reichstages wissen, daß ich durchaus 1 ein weiteres Baujahr abfinden. Das könnten seine Freunde nicht des Proletariats sein. Der Rer⸗ b gaauf der Seite wirtschaftlich und unsozial sein und außer den erwähnten Werfte⸗ 8 ; v8 3 jsch⸗ 2 1 9 — . oser Flottenschwärmer bin, sie wisfen ab ar;: ; 8 8 ; 8 8 zbhr „Jer Redner bat die hierfür ver⸗ arbeitern auch wertvolle Spezialarbeiter der Waffenfirmen Zollhoheit Frankreichs im Saargebiet und den französisch⸗ Auf der anderen Seite müsse das Geschäftsgebaren der 8 eisen⸗ änali 8 ilsen aber auch, daß billigen. Die Bauzeit dauere 4 Jahre. Wie könne sich während antwortlichen Stellen, solchen Ze 1— 8 8 belgischen Bahnschutz ablehnen. Der Bahnschutz sei mit der 88 aufs schärfste e neiste 8, 9ℳ6 sar sei der Becfüfcs 65 1“ fich vFalteten Schiffsmaterials für ac die 8 Zeit efährdete Lage weiter verschlechtern? Ganz und Mlichen mit 8ce vrchen gersetungsversuchen in Armee arbeitslos machen. Abg. Keil 8 2 Le-e g 1 Sicherung der Besatzungsarmee begründet worden. Jetzt gehen macht worden, ein schwindelhaftes Verlustgeschäft einem anderen bei der Beratun 8e t art 2 andpunkt habe ich aa besonderen Wert aber legten seine Freunde auf den Schutz der Reichswehrminister Groener erklärte gegenü Arreten. Müller habe seinerzeit mit dem 8 esch uß 8* er da üees die französischen Soldaten aus dem Rheinland jort. Der Völker⸗ anzuhängen. Bei der Prüfung der Pfünder, insbesondere des treten und auf 89. Einsetzun F be vng9 Reichskabines ” Ostküste. Bei der Haltung Polens dürfe man die Augen an einem zu hohen Bestand an hohen Beamten, daß er nachdrück⸗ programm lediglich einen Reichstagsbeschluß des vorigen Jahr 1 bund müsse daher den Bahnschutz an der Saar zurückziehen. Urülgeffschen Juwelendepots, habe . gefehlt. schiff B in Anbetra EE1 er 2 72. für das Pane nicht vor der Möglichkeit verschließen, c eines Tages . rücksichtslos Einsparungen vornehme, wenn sich die Ent⸗ ausgeführt. Abg. Dr. Hertz (Soz.) wies darauf daß durch Auch der unerhörte Zustand, daß deutsche Bergmannskinder an Dies und die buchmäßigen ersch eierungen stellten das Tollste (cif nur aus finanziellen Gründen 85 8g. in Hene an , nur noch der Seeweg nach Ostpreußen offen bleibe und be⸗ 1“ eines Postens herausstelle. Die Zugehörigkeit zu einer verschiedene Erklärungen von Abgeordneten der —‧ der Saar in fkanzöftsche Schulen hineingezwungen werden, müsse dar, was je in einem v. ankbetriebe geleistet worden sei. Reichskabinett einstimmig, also auch vnzer hn eir 8- . 8 geschntzt werden müsse. Seine Fraktion bitte dringend, kein Konfession spiele bei der eehrmacht keine Rolle. Die Frihjchrs⸗ parteien in der Debatte der Eindruck hervorgerufen worden sei, aufhören. (Lebhafte Zustimmung.) Tief bedauerlich ke daß Frank⸗ (Hört, hört!) Kein Wort sei scharf genug, dies zu brandmarken, so ljaldemokratischen Mincsster 2nc g beschftmmang Vein. einziges Mittel unangewendet zu en, durch das bei den reisen der Flotte gehörten unbedingt zur Gesamtausbildung und als ob die gegenwärtige Stellung der Sozialdemokratie sich 8 reich vor Erfüllung seiner Raumungspflicht noch ein Geschäft wobei die Hauptschuld den früheren Prokuristen und jetzigen Rechts⸗ e tgelegt wurde, daß mit dem Etat 1931 ein Schiffsban 1c dn h Ostpreußen in ihrer verzweifelten Lage das Vertrauen auf bilden ein ungeheuer wichtiges Erziehungsmittel. Es liege darin. Widerspruch befände zu ihrer Haltung innerhalb Anee machen wolle. Wenn Frankreich die Lösung nicht auf gütlichem anwalt und Notar Lange treffe. Seine Freunde seien für die Ralio⸗ der auch den Ersatz der Linienschiffe enthalten sollte, vor ak d den 8 Willen der Nation, es zu schüten, gestärkt werde. ein gewaltiger Auftrieb für den “ Geift der Mann⸗ koalition im vorigen Jahre. Als Vertreter der e ratie Wege ermögliche, dann müsse man warten bis zur Abstimmung, nalisierung des tswesens und seine Zusammenfassung würde. Bei dieser Einstellung war es ei entlich selbst ki dic Abg. Bernhard (Dem.) erklärte, 8 die Darstellung des schaften. Es wäre nur zu wünschen, daß diese Fahrten zum bei den interfraktionellen Verhandlungen des Vorjahres stellte der deren Ergebnis nicht zweifelhaft sei. (Lebhafter Beifall im immer eingetreten. Die Methode des Präsidenten Klepper aber, da ich dem Antrag vütellun ens im Refchsr e; ne Abg. Kuhnt (Soz.) sehr weit von der Wirklichkeit entfernt habe. normalen Ausbildun⸗ splan gehörten. Wenn der Abg. Kuhnt die Redner fest, daß eine solche Auffassung durch den Inhalt der da⸗ Zentrum.) zur Brechung des Widerstandes die finanziellen Daumschrauben 1 1I für das Panzers if B vorsa ohne die ECn * war hätten die 8

1 8 u ozialdemokratischen Minister seinerzeit gegen das Ansicht vertritt, daß der Etat der Reichsmarine eine „sozial⸗ maligen Verhandlungen — und er habe an allen teilgenommen — ; ; hae rat 18 anzusetzen, könne nicht gutgeheißen werden. Damit begründe d 1 1 anzerschiff gestimmt, aber diese Ablehnung sei doch sehr auf reaktionäre Gefinnung“ wi - 99 nicht berechtigt sei. Es sei von der Sozialdemokratie niemals Mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der man kein Vertrauen; ohne es “ aber sei die Rorhonali⸗ 88 etegerung⸗ süuce lernannähte 888 b 585 1 1— 3 sehr anf sinnung“ widerspiegele, so kann man sich nur g e g 1

1 i i, di 1 ; ¹ illi Mehrforderungen im Wehr⸗ utschnationalen wird darauf Schluß der allgemeinen Aus⸗ Anils ; 1. totte olgt. (Heiterkeit.) Der Sprecher einer Partei, die wundern, daß ein Sozialdemokrat einen tat, der von vier sozial⸗ eine Zusage für die Bewilligung von 1 Vehr Deussc beschlossen (Hört! göauf Nat.⸗Sö. vase Pe.ucs 8— 8. t 111 v secsgarcfe entscheidenden Reichsratssitzun eichsfinanzmini ter Dr. Mobe wie die So losbe mokratie in Preußen mindestens durch eine ge⸗ demokratischen Ministern und einem sozialdemokratischen Fosial. etat gegeben worden. In ng. der . J.ee e

W.P.) i polit ger. .“ ig auer namens der Reichsregierung ausdrücklich erklärte, K düe 8* ässigkeit an dem Zustandekommen des eichsrats⸗ kanzler bewilligt worden ist, mit derartigen Bezeichnungen belegt. Vertreter sei überhaupt nicht darüber verhandelt worden. Fa .⸗P.). siffer herangehender Kostenbetrag für da F r. trage . beschlusess verantwortlich sei, habe kein Recht, in so ehen Tönen u der Frage des Panzerschiffs B erklärte der Minister, daß er die übrigen Koalitionsparteien dem Reichswehrministerium eine

1b b . 8 Ag - ’ 49 nitiative ergreifen oder ei ü ie bet - 8 8 3 t In der Einzelberatung liegen Worlmetdungen nicht vor. sätzlich die Staatskasse, was in Widerspruch zur Sparpolitik stehe. Fber auch leingen drach ehden denciteecn ss. vanz zu reden wie der Abgeordnete Kuhnt. Auch mit Redensarten, seinen Standpunkt, den er bereits im vorigen Jahre durch die be⸗ derartige Zusage gegeben hätten, so könne das nur in Berhond.

1 b ü W 1 Abg. Dr. Ley (Nat.⸗Soz.) bezeichnet es als notwendig, alle . . wie „sozi ionãa G 1 2 8 boi bi - e ie Sozialdemokraten geführt vien nnstimen ungen Aber die ungefochtenen Eraserttel erte 8 Behen in 29 zu .““ von denen 8 wrchcjge “ Fanapate dexlahe, bem Beschlu oppehs man 89 pt “ Ke⸗ neichars lch den Plemmme Bng zrfefscheih. “ 111“ ben . 1 2₰ sebenc⸗ . . erfahren, da ar 1 iiberichts des U ieger hutagendge 1 8S 151 zwe 28 rats nicht eintrat, und weil die Reichsregierung in Uebereini chwer, mit der Sozialdemokratie eine Tuchfühlung zu halten, die Er trat aber in scharfer Weise der Meinun⸗ entgegen, daß man Verhandlungen stattgefunden hätten. Zum Beweise dessen, daß die Es folgt die Beratung des ersten Teilberichts des Unter⸗ öffentliche e pfangen. i decke aber den utel rif mung mit dem vorigen Reichskabinett grundfätzli einn Interesse geordneter Staatsführung durchaus notwendig wäre. auf die psychologische Wirkung im Auslang e Rüchsicht Sozialdemokratie stets den gleichen Standpunkt innegehalten 1] 11 R licher Nächstenliebe darüber. Andererseits habe man aber in den isn 9 Eskah ürh dsätzlich der M D Kee ücr — ʒ sicht nehmen 88 15. Jund fuchungs⸗Ausschusses über den Na 1 Verhältnissen der Raiffeisenbank liebevoll herumgewühlt. Es habe ist, daß im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für die de Frage der ersten Rate für das Panzerschiff B sei für die müsse, und meinte, daß man sich davon endlich freimachen müßte. habe, zitiert Dr. Hertz aus Verhan lang enasen von⸗ 8 Preußenkasse. sich da eber unn ein Uorleitoktisches Een2 okratisches Mandver neuerung unserer Flotte gesorgt werden muß. Nur um den 38 emokraten keine politische, sondern eine sachliche Frage. Die Ein Volk wie das deutsche dürfe nur na eigenem Ermessen 1929 einen Ausspruch des sozialdemokratischen Abgeordneten Abg. Kuttner (Soz.) stellt als Berichterstatter fest, daß gehandelt. Bei dem Vorgehen des Abg. Kuttner handele es sich bungt des Baubeginns handelt es sich also, und die Entscheim Demokraten hätten — ausgesprochen und hielten nach wie -een Bei den Ersatzbauten kranken wir aran, daß nicht auf Schöpflin, worin dieser ankündigt, daß die Sozialdemokratie mit der preußische Staat einen Verlust von 50 bis 60 Millionen nicht um Objektivität; er Füahen sich nicht als Hüter der Sbjeklivican erüber bittet die Reichsregierung dieses hohe Haus selltt von an diesem Ausspruch fest daß sie die Rate in diesem Etat ge Sicht ein Bauprogramm verfolgt wird, sondern, daß die aller verfügbaren Kraft darauf dringen werde, daß die Er⸗ erlitten hel Bei der Preußenkass seien Fehlan und Sorglosig⸗ und Sauberkeit hinstellen. Es sei bezeichnend vah dt. Fene bötn Ich Pg an, daß der Reichstag an seiner rüher allt üblehnen. Der Antrag des Abg. Brüninghaus (D. Vp.), die Ab⸗ Ersatzbauten je nach der parteipolitischen Einstellung der Mehrheit sparnisse am Wehretat 1929 im Jahre 19230 noch wesentlich ver⸗ „ 1 0

keiten vorgekommen. Aber erfreulicherweise habe sich keine Kor⸗ Kuttner von der ialdemokratie hier vaegehee worden sei, 1 mmunistischen . S werden sollen. — Unter Ablehnung aller sozialdemo⸗

ten Entschließun auf Vorlg e eines langfristigen Planes timmung zu vertagen, führe nicht zum Ziel. Die Demokraten in verschiedener Weise bewilligt werden. Zu den ruption gezeigt. Dem Präsidenten Semper müsse man zugute um das Werk eines Mannes, wie Raiffeisen, erunterzureißen, Be t. Bi

aöbauten fe e Reichsregierung wird ihrerseits d tten scon vor einem Jahre die Vorlage eines beneseeiocn Zersetzungsversuchen in der Marine kann ich die Versi rung ab⸗ kratischen und kommunistischen Streichungsanträge wurden alle 1 8 i wnicht äfident Rg 4 ist vn 48 ee. — Im übrigen darf ich mir vorbehalten, auf die G. mit dem Wunsche des damaligen Kabinetts gedeckt, das ebenfalls die kommunistis Infektionsversuche der Wehrmacht vorzugehen. genehmigt. Bei den einmaligen Ausgaben wurde der Betrag laßtton mieder n — Ficracht habe., “ sa aregber. 89 ö peefsnstcg 22 Jüde9 9. b Fchelehend; e Herrn Bexichterstatter sonst an eene Fragen später über das zukünftige Flottenbau rogram. unterrichtet sein — Es wird den munisten 8 be⸗ ce We ; 8* enc, frt denn Reich smark füͤr die erste Bau⸗ damaligen Finanzministers von Richter berufen, denn für die zichte darauf, den Abg. Kuttner“ zu be koiesn 6 hier lgehen Abg. Ersing (Zentr.) hielt als Mitberichterstate vollte. Leider habe das Reichsw rministerium bis jetzt diesem irgendwie aus der Hand ihrer Vorgesetzten herauskommt. (Zuruf rate des Panzerschiffs B mit den Stimmen der Kom⸗ Purchflihrung der Anweisung sei er selbst verantwortlich ge⸗ 8 ein Hinterteil zugekehre hat Die Ankwort doraa ibt die Zahl der Beamten und Angestellten für viel zu hoch, üi ünsche nicht entsprochen. Mit der Vorlage eines solchen des Abg. Stöcker [Komm.]: Das haben schon Stärkere gesagt!) — munisten, Sozialdemokraten, Demokraten und zweier Zentrums⸗ wesen. Er habe vor der Leitung der Raiffeisen⸗Bank einen über⸗ man nicht im Parlament sondern höchstens auf der Straße g ließen sich Ersparnisse erstblen, ohne daß militärische Intetese 1 lottenbauprogramms sollte bezweckt werden, die Möglichkeit zu] DDen Ausführungen des Herrn Abg. von Lindeiner bann ich nur abgeordneten abgelehnt. Ein Zentrumsabgeordneter und die . Respekt chabt Die bürokratischeschwerfällige Preußen⸗ Abg. Schulze⸗Stapen (D. Ral) bezeichnet das bergebnis verletzt werden. Was ge chieht mit den Kriegsschiffen, die a chaffen, daß man in ein ehenden Beratungen mit der Marine⸗ voll zustimmen: unsere Schiffe sind mehr als überaltert. Auch Bagyerische Volkspartei enthielten sich der Stimme; die übrigen kasse sei auf die Deflation nicht vorbereitet gewesen. Darüber der Untersuchungen des Rai⸗ fe2n asshe es für die Poniler als der Liste gestrihen worden sind? Sind hier keine Rückeinnang itung prüfe, welche für di⸗ Verteidigung des Vaterlandes nütz⸗ spürt niemand mehr als wir selbst, daß wir in kaufmännischer Fraktionen und ein Zentrumsabgeordneter stimmten für die inaus habe auch jede kaufmännische Kontrolle des Wechselkontos sehr schwach; die Sozialdemokraten könnten jedenfalls keinen Staat 5 verzeichnen? Abg. Ersing erkennt an, daß sich der Prozentt lichen üstungsvorhaben im Rahmen des Versailler Vertrages 8 insicht ein ganz falsches Prinzip verfolgen. Wenn ein privates Position. Die Ablehnung der ersten Baurate erfolgte mit 19 x2 Schuldner 9. lt. Semper habe das nicht geändert bnn machen. B . ““ “ Feobken nise 8* vifrgleich zum Vorjchaa rene öp fan cerden 6. märe “ nicht Alchtig, Eö 8. . üen L 1 E en 13 Stimmen bes 3 Enthaltungen. Ein Zentrumsantrag, . 8 18** 9 ini A4. , S rt⸗ ; 1 8 . ¹ b 8 nati iee mit unnötigen Kosten verbundenen iffs⸗ rwurfe gema erden. Die Ausbildu⸗ ses Personals wird r. 5 eichsrat bei den Perdern de Füaste öfecer, 1sena Dem sincnmsnner egnzi mäaili. aasnacte 1 verrüht. venund Fernh 2cheweint estr Lags,eozen mhhrn segeet e Rabwet ee .,10 enet waenthhgeer henrünicen Zmssmde Vertrag Grkauhe. aneso schwseriger, e ünger mig diean chizse Jac aßte Zee Khacn Menneeen zerechters M —hce daes gngichanen

orwurf zu machen, wie es die Kommunisten verlangten, habe Rückseite zuwandte, so ist das eine Haltung, die ich allerdings die evan elischen und katholi Bewerb tual gleich stu Man mü⸗ ; ; . vyrt die Mehrheit des Untersuchungsausschusses bcehe Dr. Höpker meiner Rückseite 9 die Dauer nicht zumuten kann. (Abg. Dr. Ley verücksichtigt “ Von llces heneser ves zenclggrinen I zastiv eisse ö efce wersgile, 8 Fug 8 veetischa Beer ane nü ee ber . n nicht vom wieder herzustellen, wurde abgelehnt. Die übrigen Pofitionen

ã alten, daß er die Geschäfte in der Uebergangszeit nach der In⸗ der die Landwirtschof von den Juden una üngig gemacht habe. erha 8. der fäcgete Reichsregierung in dieser Frage aufreh lotten üngro ramms verlangt. Dieses Verlangen habe sich auch geben, daß ich see Jeselche bin, in rüchsichtsloser Weise gegen Etatspositionen der fortdauernden Ausgaben des Marineetats u

1 IIIöö“ .. 8 I. — 1 6 — 1 ltiv den, sondern vom militärischen G d igt Aschoff habe, als er die ungenügende Berichterstattung merkte, (Nat⸗Soz.]; Bei Ihnen kann man allerdings die Hinterseite von abe man mehr erwartet im Vergleich zu den aufgewendes militäri 8 - und wirtschaftlichen. Bei d Uwomn chen des Marineetats wurden genehmigt. 111“ deden gefe er Näe aece Fänershsch g Zechenreriiheamm’0 Kei Ch senoazoͤpegseteinceuteene s nisramicgahah ““ vigrvege raigeram aeh 8 1 8 4 ört! 1 1 1 1 8 r* ertei ungsmittel erlaube, gewollt oder ungewollt nicht müßten doch das allergrößte Interesse an der stetigen Beschäftigung in der zweiten Lesung des neuen Strafrechts unter dem Vor wurf treffe das Direktorium der Preuhenkasse, das den Minister (Hört, hört! rechts.) Der Abg. Ley scheint aber kein hervor⸗ schiebung im Bauplan. Abg. Kuhnt (Soz.) sprach sich sc immer nütztihh schr untes ser So ist z. B. das Verhältnis zwi der W — d diese ni 1— i 2 1 1 1b 1 1 e. —2 na5 G 1 air 8 .B. 8 zw er Werftarbeiter haben und diese nicht der dauernden Gefahr .D. Dr. I (D. Vp.) den 6. Abschnitt (Angriffe gegen sei informieren gehabt hätte. Die Feraar ge ünd Semper vaesgeff ertrecer -eS bnr v Fef dena cr üliten 8* die Rate für das Peüherschif B aus. Im vorigen Jacg “ 9 een.. das 8 der Ver anna dee entehn pib liche Erastefnhe aussetzen. 9. 5 Bitte des Abg. Flaehe des Legr re en 8n Danss ch und 1Un Abschnitt, der die eien jedoch sachlicher und nicht persönlicher Natur. Anders heßge irmen. Die scheinen also ihren Fnsicha ninae sch u seien die Mittel für das Panzerschiff mit der Begründung nähre, nach allen militärtechnischen 18 moderner nd, ein langfristiges Flottenprogramm vorzulegen, teilte der gesamten Beamtendelikte, Amtsanmaßung und Amtserschleichung 8 pe7 182 “ Hiejes genosseache e nnn zu saben, um den cheisten jüdischen Geldes zu vechnnhn Fehre se rden, vühewir 3 viel vrjabr. ebeenn ze 1 iehäführang 8* FHas Seur. Genau so könnte Fnge Fmnf daß 8 Män eriäme on 2—2 din Bauproßraum belemten Diese Abschnitte mit Ausna 2—4 1 ; jie Deut ti 8 8 f . . 1 — a eer Versailler Vertra ns den Bau eines fertig aufgestellt vorliegt, daß er dieses aber hier nicht mitteilen ügi il redaktioneller Aenderungen im Wortlaut der taatlichen Bank fehlen deen. Die Preußenkasse habe sich e⸗ schnationalen hatten, so erklärt der Zeuge weiter den daue an aleen Ecken und Enden die Ausgaben für soziale A Panzerkreuzers der triegstechnif im Rchaun hes sünnns wefl es das Kabirnett 8* nicht boshert hed. um Schluß ash nen sch⸗ österreichischen Errafrechtgkonferenzen gefaßten

b 1 üe Barmatuntersuchungsausschu enutzt, um ihren litischen äre j 1 2½ Spe äuscht über die Goldmarkbilanz der Raiffeisenbank, über die Gung chuß t h politischen ab, und erkläre immer, durch die Notlage zur äußersten übrigen Verteidi ungsmittel ohne entsprechenden Nutzeffekt bat der Minister dringend, ihn in seinen Bemühungen zu unter⸗ Be chlüsse unverändert angenommen.

84 515 — b itz . Gegnern die Ehre abzuschneiden. Das Unterfuchungsergebnis des ichzei öne sie di Qualität der Leitung und über die Solidität des Geschäfts⸗ R Ff isen⸗A teines gsergebn samkeit gezwungen zu sein. Gleichzeitig aber kröne sie. sfo . ebarens. Diese Täuschun sei von der Raiffeisenbank gefördert Raiffeisen⸗Ausschusses sei eineswegs als mager anzusehen. Das „Sparsamkeit“ durch die Anforderung der ersten Rate fur wa, Kein vernünkti iner 1 e” irtschaftspolitische und der Finanzpolitische Aus⸗ worden. Die d2ee. schlossen Spekulationsgeschäfte aus; man enenler de Süchern 8 ve, “ vSe- 8 met 29 neues Panzerschiff. Die Stimmung bese worsen weit einen Vertra b 8 1 1r. Fempelns eseftünom II “ bin * 1825 ** — 9 „ 9n . behanh lhen an. habe sich aber nicht daran gehalten und der Preußenkasse nicht Dietri sei übrigens gar nicht 6 “ ben 8 1n A Reihen der Arbeiterschaft hinaus, werde immer mehr Konjunkna ei und damals bei Abfassung des Vechalller ertrages seien Marineetat 1950 im Nutzeffekt erheblich niedriger ist als der 8. d. M. in gemeinsamer Sitzung den Gesetzentwurf über die Mit⸗ reinen Wein eingeschenkt. gzancgfig eien die Geschäfte mit der Direktors Schwarz gewefen, den man als Sündenbock in die Wänste Der Hinweis auf die Sorge 8 „Ostpreußen sei heute 18 1 7 lee Vertragsfertiger noch unsere Gegner gewesen. Wir müßten BNormaletat von 1928. Dieser habe mit Ausgaberesten insgesamt wirkung der öffentlichen Betriebe bei Erhebungen zur Prüfung Ostwolle und mit dem Russen Uralzeff. Allerdings hätten sich eschickt habe. Herr Dietrich habe selbst gesagt: Kommen die Ge⸗ Pmarden. Die Sonialdemotratie krete 8 besondere änf 721 uns sitftarserrägarh ehrlichen Willens genau im Rahmen des 285 Millionen Mark Ausgaben vorgesehen, der Etat des 5 der Frage ihrer Besteuerung. Der Reichstag hatte in einer Ent⸗ vanl die drei Direktoren Deetrich, Seelmann und Schwarz nicht 6 de nsh. eh d g nhe selcht,9 “ S. . Sicherung und B Ofehfbusen⸗ ein, aber auf 5 Versailler Vertrages halten, aber wir brauchten nicht mit großen 1929, das ausdrücklich als Not ahr bezeichnet wurde, sch mit gieun die Reichsregierung ersucht, die Frage der Besteuerung persönlich bereichert, wie man das von den Prokuristen zum Teil Ra eise naͤmentlich durch wirtschaftliche Unterstützung, Kosten all sir Ausgaberesten insgesamt 203 sehr, be Phet, dsüdge vor, der Betriebe der ö enttichen nd und ihrer sonstigen Belastung

also große Kosten unnötig vertan seien. süans die Wehrfragen aus parteipolitischen Anschauungen

1 b 3 iffeisenbank verloren. Ganz gewiß habe Herr Dietrich sich mi t S es a e seine unnötigen Möglichkeiten auszu fen, die .8 . 3 üf vermuten wüsse Die v“ des Ausschusses seien außer⸗ bereichern wollen. Aber die Grundsätze 8 72 8e, 8.e e gens ““ enerschft n, Kuhn das deutsche Verteidigung iysten⸗ 288 cht 0 Nutzen, während der Etat 1930 auf 194 Millionen Mark festgesetzt ist, mit Abgaben für 1eX einer eingehenden Prüfung 8 1— 9

ichti jekti ien in vi ä icht die ei ji 8ebee r das iche Re vorzulegen, durch den die ommunisten Asrsage 4 außerdem noch Festsrenengen Neukölln, der Minister Höpker Aschoff gehöre vor den Staats⸗ fane die Schiffsbauten haee z wehe Gegen 0 ines neuen Panzerkreuzers zu betrachten. Alle Mittel, die uns der Aussprache E“ wurden. Fengen teilte er mit, daß Unterlagen verpflichtet werden. Die gesetzliche Grundlage hie

für die die Untersu ne Beweise erbracht habe, den! gerichtshof, sei unverständlich; er könne tein Verschulden des ] Umlrlebe in der Wiariae gehe man scharf vor, aber der Versailler Vertrag gebe zur Verteidigung des Vaterlandes,!] der Bericht des Sparkommissars vor kurzem bei der Marineleitung! soll der vorliegende Gesetzentwurf bilden. Während der umfang⸗

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