Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 118 vom 22. Mai

1930. S. 2.

Hamburg. [18904]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Kurt Siemund, wohnhaft und Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Eppendorfer Land⸗ straße 26. Geschäftszweig: Kleinhandel in Glas, Porzellan, Haus⸗ und Küchen⸗ geröt, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Ver gleichsverfahren am 19. Mai 1930 um 15 Uhr 20 Minuten eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen sind bestellt worden: 1. beeid. Buücherrevisor Max Deutschländer, Hamburg, Mönkedamm 7, 2. Bücherrevisor Wilhelm Riese, Ham⸗ burg, Schmiedestraße 19. Zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Freitag, den 13. Juni 1930, 11 Uhr 45 Minnten, vor dem Amts⸗ gericht in Hamburg, Verwaltungs⸗ gebäude, Drehbahn 36 1V, Zimmer 440, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung Vergleichsverfahrens nebst seinen Ankagen und das Ergebnis der Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 437, zur Einsichtnahme der Be⸗ teiligten niedergelegt worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

[18905]

Kassel. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Klempner meisters und Installateurs Heinrich Schneemann in Kassel, Hafenstraße 12, ist am 19. Mai 1930, 14 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Volks⸗ wirt Dr. Abesser in Kassel, Kölnische Straße 3, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 18. Juni 1930, 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Kassel, Zimmer 9/10, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht, Abt. 7, Kassel.

[18906]

Konstanz. Bekanntmachung. Auf Antrag des Kaufmanns Albert Götz in Konstanz, Marktstätte 28, wird behufs Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Genannten heute, am 16. Mai 1930, nachm. 4 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet und der Bücherrevisor Karl Bordt in Konstanz, Rosgartenstraße 1, zur Vertrauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird bestimmt auf Samstag, den 11. Juni 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Konstanz, Zimmer Nr. 20. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Konstanz, den 16. Mai 1930. Amtsgericht A 2.

Krefeld. [18907] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Robert Albeck in Krefeld, Breite Str. 30, handelnd unter der eingetragenen Firma Theodor Derks, Schuhhaus daselbst, wird heute, am 15. Mai 1930, 11 % Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Hamm in Krefeld wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Samstag, den 14. Juni 1930, 9 ¼ Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Steinstraße Nr. 200, Altbau, Zimmer 202, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle (Zimmer 8) zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Krefeld, den 15. Mai 1930. Amtsgericht. Abt. 6. Küstrin. [18908] „Eröffnung des Vergleichsverfahrens über das Vermögen des Kaufmanns Fritz Hankner (in Firma Franz Carow), Küstrin⸗N., am 17. Mai 1930, 13 Uhr. Vertrauensperson: Kanfmann Robert Ombony, Küstrin⸗A. Vergleichstermin am 13. Juni 1930, 9 Uhr. Der Antrag nebst Anlagen liegt bei uns, Zimmer Nr. 11, zur Einsicht auus. ²2 Küstrin, den 17. Mai 1930. Das Amtsgericht. Landsberg, Warthe. [18909] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Schlosser⸗ meisters Karl Jaehn in Dühringshof a. Ostbahn ist am 19. Mai 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Hugo Noack, Landsberg (Warthe), ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 19. Juni 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Landsberg (Warthe), Zimmer Nr. 24, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Landsberg (Warthe), 19. Mai 19230. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Lübeck. [18910]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Janicke, alleinigen Inhabers der Firma Pauline Karstadt, Carl Kar⸗ stadt Wwe., Handlung mit Betten und Aussteuerartikeln in Lübeck, Holstenstraße 18, wird heute, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet und

der Volkswirt Dr. Eduard Hoffmann in Hamburg, Königstraße 21— 23, als Vertrauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 20. Juni 1930, 9 ½% Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Abt. 2, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Lübeck, 17. 5. 1930.

Lyck. [18912]

Ueber das Vermögen der Maß⸗ schneiderei E. Schnell & Przykop, In⸗ haber Emil Schnell und Gustav Przykop in Lyck, ist am 17. Mai 1930, vor⸗ mittags 11 ¼ Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Der Kaufmann Erich Balbrusch in Lyck ist zur Vertranens person bestellt. den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Dienstag, den 24. Juni 1930, 10 Uhr vormittags, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 113 (Erdgeschoß), an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 316 (II. Stock), zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Lyck, den 17. Mai 1930.

Amtgericht.

Das Amtsgericht.

Mannheim. [18913] Ueber das Vermögen des Ludwig Metzger, Inhabers eines Möbelgeschäfts in Mannheim, Seckenheimer Str. 23, wurde heute, 15. Mai 1930, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Bücherrevisor Heinrich Job in Mannheim, Thoräcker⸗ straße 5. Vergleichstermin ist am 11. Juni 1930, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 214. Mannheim, den 15. Mai 1930. Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 11. Mannheim. [18157]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Heinrich, Inhabers der Fa. „Flora“ Tabakwarenvertrieb, Mann⸗ heim, Mittelstraße 37 a, wurde heute, nachmittags 4,30 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Vertrauensperson ist Bücherrevisor Heinrich Job in Mann⸗ heim, Thoräckerstraße 5. Vergleichs⸗ termin ist am Dienstag, 3. Juni 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Ametsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 215. Mannheim, 15. Mai 1930. Amtsgericht. B.⸗G. 4. Mindelheim. [18914]

Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Mindelheim hat am 19. Mai 1930, vormittags 9,30 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bankiers Hermann Miller in Mindelheim das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet und als Vertrauens⸗ person den Bücherrevisor Walter Eli⸗ sath in Mindelheim bestellt. Zur Ver⸗ handlung und Abstimmung über den Vergleichsvorschlag des Schuldners ist Termin bestimmt auf Freitag, den 6. Juni 1930, vormittags 10 ¼ Uhr, im Sitzungssaal des Amts⸗ gerichts Mindelheim. Zu diesem Termin werden der Schuldner, die Vertrauensperson und die beteiligten Gläubiger geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind zur Einsicht der Be⸗ teiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Mindelheim niedergelegt.

Amtsgericht Mindelheim.

Mühlberg. Elibe. [18915] Ueber das Vermögen des Kanfmanns Paul Rudolph in Mühlberg, Inhabers der Firma Gebrüder Rudolph, Bank⸗ und Getreidegeschäft in Mühlberg, ist am 19. Mai 1930, 17 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. An den Schuldner ist ein allgemeines Ver⸗ äußerungsverbot erlassen worden. Vertrauensperson: der Rechtsanwalt Hermann Meyer 1. in Leipzig, Hain⸗ straße 5. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 30. Juni 1930, 10 Uhr, im Rathaus⸗ saale der Stadt Mühlberg. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus. 3 Mühlberg, Elbe, den 19. Mai 1930. Das Amtsgericht. Oschersleben. [18916] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Blankenburg in Hornhausen ist am 17. Mai 1930, 10,45 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens⸗ person: Bücherrevisor Kurt Kramer in Leipzig. Vergleichstermin am 17. Inni 1930, 10¾ Uhr, Zimmer 15. Amtsgericht Oschersleben (Bode). Pirmasens. 118917] Bekanntmachung. b Das Amtsgericht Pismasens hat mit Beschluß vom 16. Mai 1930, nach mittags 5 ½¼ Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Kon

kurses über das Vermögen des Luit⸗

Zur Verhandlung über,

pold Lenhard, Eisenwarenhändler in Pirmasens, Schloßstraße 61, Allein⸗ inhaber der Firma Luitpold Lenhard, Eisenwaren⸗ und Schuhbedarfsartikel⸗ handlung allda, eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wurde Dr. Rudolf Grosse⸗Bokermann, Volkswirt in Pirmasens, Schloßstraße 23, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag ist bestimmt auf Donnerstag, den 12. Juni 1930, nach⸗ mittags 4 Uhr, im Zimmer Nr. 11. des Amtsgerichtsgebäudes. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Pirma⸗ sens zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Pirmasens, 17. Mai 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Plauen, Vogtl. [18918] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Tabakwarenhändlerin Elsa Liebold, früheren Allein⸗ inhaberin der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Otto Franz Nachf. in Plauen ist heute, am 20. Mai 1930, vormittags 9,30 Uhr, das ge richtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet worden. Vertrauensperson: Herr Ortsrichter Gruber, hier. Ver gleichstermin am 26. Juni 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. (V V 12/30.) Amtsgericht Plauen, den 20. Mai 1930.

Villingen, Baden. [18919] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Konrad Rebholz in Bad Dürrheim wurde am 17. Mai 1930, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Haas in Villingen. Vergleichstermin ist am Dienstag, den 17. Juni 1930, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, I. Stock, Zimmer Nr. 11.

Villingen, 19. Mai 1930. Amtsgericht.

Bad Dürkheim. [18920] Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma J. A. Steinebach Sohn, G. m. b. H., Weineinkaufs⸗ geschaft in Deidesheim, ist am 17. Mai 1930 nach bestätigtem Zwangsvergleich aufgehoben worden. “ Amtsgericht Dürkheim a. Hdt. Baden-Baden. [18921] „Im Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Schürmann in Baden⸗Baden, Lange Straße, wurde der im Vergleichstermin vom 9. Mai 1930 abgeschlossene Ver gleich auf Grund des Vergleichsvor⸗ schlags vom 8. Mai 1930 bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Baden⸗Baden, den 19. Mai 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Berlin. [18922 Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Eugen Schäfer, in Firma C. Petag in Berlin SW. 19, Wallstr. 3/4 (Fabrikation und Groß⸗ handel mit Damenhüten), ist nas rechtskräftig bestätigtem Vergleich am

17. Mai 1930 aufgehoben worden.

8 Geschäftsstelle 83 1 des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte.

[18923]

zur Ab⸗ das Ver

Berlin. Das Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über mögen des Kaufmanns Hans Wald in Berlin NO., Am Friedrichshain 16/23, Privatwohnung: Berlin⸗ Niederschön⸗ hausen, Berliner Straße 62, ist nach dem rechtskräftig bestätigtem Vergleich am 9. Mai 1930 aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 152.

Berlin. [18924] „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Gronowski & Co. in Berlin, Hackescher Markt 2/3, In⸗ haber Kaufleute Herrmann & Wilhelm Gronowski ebenda, ist am 17. Mai 1930 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. — 153. V. N. 5. 30. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 153.

Berlin. [18925] Das gerichtliche Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhmacher⸗ meisters Rudolf Goldmann in Berlin N. 20, Oudenarder Str. 65, ist heute, nach Annahme und Bestätigung des Vergleichs, aufgehoben worden. 8 Berlin N. 20, den 14. Mai 1930. Amtsgericht Berlin⸗Wedding. Abt. 27. 27 VN 9. 30. Mielefeid.

In dem Vergleichsverfahre das Vermögen ge G gesellschaft Hugo Klute & Co. feld wird der in dem vom 10. Mai 1930 Zwan svergleich hierdurch das Vergleichsverfahren aufgehoben.

Bielefeld, den 19. Mai 1930.

Das Amtsgericht.

[18926]

über Handels⸗ 1 in Biele⸗ Vergleichstermin angenommene bestätigt und

Breslau. [18927] .Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kanfmanns Artur Lem⸗ berg in Breslau, Höfchenstraße 56, in

Firma Max Lemberg, Herren⸗ und

107 K.⸗O. mangels

Knabenkleiderfabrik in Breslau, Karl⸗ straße 27, ist nach Bestätigung des an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. Breslau, den 9. Mai 1930. Amtsgericht. (42 V. N. 1/30.)

Charlottenburg. [18928]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Ackermann, allei⸗ nigen Inhabers der Firma Conrad Ackermann, in Berlin⸗Dahlem, Königin⸗ Luise⸗Str. 41 (Einzelhandel mit Drogen und Parfümerien), ist durch Beschluß des Gerichts vom 1. Mai 1930 auf⸗ gehoben worden, da der Zwangsver⸗ gleich angenommen und bestätigt wor⸗ den ist.

Charlottenburg, den 16. Mai 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 40. Chemnitz. [18929]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermö⸗ gen der Schuhwarengeschäftsinhaberin Minna Marie verehel. Georgi geb. Kirst in Chemnitz, Zschopauer Str. 80, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 15. Mai 1930 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 15. Mai 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18,

den 15. Mai 1930. Daun. Bekanntmachung. 18930)]

In dem Vergleichsverfahren Kauf⸗ mann Peter Diewald in Dreis (Eifel) ist der in dem Vergleichstermin vom 16. Mai 1930 angenommene Vergleich durch Gerichtsbeschluß vom selben Tage bestätigt und das Verfahren infolge⸗ dessen aufgehoben.

Daun, den 17. Mai 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Dresden. [18931] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Ingenieurs Oswald Curt Schuͤlze in Dresden, Prager Str. 30, Inhabers einer Eisen⸗ und Kurzwarenhandlung unter der Firma Hermann Zschau in Dresden⸗A., Trompeterstraße 9, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 14. Mai 1930 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 14. Mai 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 14. Mai 1930.

Essen, Ruhr. [18932] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Fabrikanten Johann Kellermann zu Essen, alleinigen Inhabers der Firma Kellermann⸗Werke, Essen⸗Katernberg, Johann Kellermann zu Essen⸗Katernberg, Bruckmannstraße (Bearbeitung von Eisen und Stahl), ist durch Beschluß vom 17. Mai 1930 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und be⸗

stätigt worden ist.

Essen, den 17. Mai 1930.

Amtsgericht. Gladbach-Rheydt. [18933] .6 VN 11/30. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leonhard Jöbges, Inhabers der Firma Lisken & Jöbges in M.⸗Gladbach, Viktoriastraße 36 — Geschäftszweig: Baumaterialien und Kohlenhandlung — wird infolge Bestätigung des Vergleichs hierdurch aufgehoben.

Gladbach⸗Rheydt, den 16. Mai 1930.

Amtsgericht M.⸗Gladbach. Hamburg.

Das über das Restaurateurs Claus alleinigen Inhabers der Firma Jo⸗ hannes Pülsch, in nicht eingetragener Geschäftsbezeichnung Kaffeehaus Jalant, wohnhaft und Geschäftslokal: Hamburg, Grindelberg 2, Geschäftszweig: Kaffee⸗ haus und Restaurant, eröffnete gericht⸗ liche Vergleichsverfahren ist nach ge⸗ richtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. 8

Hamburg, den 16. Mai 1930.

Das Amtsgericht.

98*

[18934. Vermögen des Johannes Pülsch,

Iserlohn. 8 [18935] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Kuhlmann & Co. in Heppingserbach und deren Inhaber Alfred und Hugo Kuhlmann daselbst ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben. Jerlohn, den 14. Mai 1930. Das Amtsgericht. * Landau, Pfalz. [18475] Das Amtsgericht Landau i. d. Pf. hat das auf Antrag des Schuhhändlers Alfred Abraham in Arzheim, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Alfred Abraham, Schuhhandlung in Landau i. d. Pf., zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnete Vergleichsverfahren mit Beschluß vom 16. Mai 1930 nach Bestätigung des angenommenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

18 n Beschluß. [18936]

In Sachen, betreffend das Ver⸗ gleichsverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Ernst Winkler in Liebenwalde, wird gemäß § 79 Abs. 1 Nr. 1 V.⸗O. das Vergleichsverfahren eingestellt. Die Eröffnung des Kon⸗ kursverfahrens wird gemäß § 80 V.⸗G. f den Kosten

Liebenwalde.

-1 — entsp ursmasse abgelehnt. m nkhewene Ler de fällt mit der Rechts schlusses fort. echtstraft Liebenwalde, den 13. Maz Das Amtsgericht -

Ign. Vergleichsverz Das Vergleichsversasehren Vermögen der Firma r,⸗ heim Inh. Frau Trude Manete stadt wird, nachdem der i gleichstermin vom 15. Mn. genommene Vergleich * kräftigen Beschluß vom gl. bestätigt ist, hierdurch auf eica Lippstadt, den 15. Mau sehe

Münster, Westf.

Das Vergleichsverfahren Vermögen der Fa. ü 2 i/W., R und ihres alleinigen J mann Carl Waldea, v aufgehoben, nachdem der e dem Vergleichstermin am 11 0 gerichtlich bestätigt worden it

Münster i. W., den 15. Mat.

Das Amtsgericht. * Offenburg, Baden.

Das Vergleichsverfahren i Vermögen der Firma O. L. in Offenburg, Inhaberin Fu Scherwitz, wurde durch Beschich 15. Mai 1930 aufgehoben, nath Vergleich gerichtlich bestätigt ff.

Offenburg, den 16. Mai 19

Der Urkundsbeamte

Geschäftsstelle des Amtsgeriche

Salzkotten. Bekauntmachung.

Das Vergleichsverfahren’ jg Vermögen der Firma Albrecht h feld in Verne, alleinige Inhabeln Witwe Albrecht Blumenfeld, geb. Kemper, ist nach gerichtliche stätigung des Vergleichs ans worden. 2

Salzkotten, den 15. Mai 199a.

Das Amtsgericht. Treptow, Toll. T

Das Vergleichsverfahren übe Vermögen des Kaufmanns 5e Meyer in Treptow asToll. ff gehoben, nachdem im Vergleiche vom 9. Mai 1930 ein Vergleth standegekommen und bestätigt nn ist. Die Vergütung für die A der Vertrauensperson, Büchent Walter Schmidt aus Stettin, 320 RM festgesetzt. 1

Treptow a. Toll., 10./15. Mut

Amtsgericht. Warendorf. n

Das Vergleichsverfahren zur U dung des Konkurses über dast mögen der Witwe Kaufmann . Sandfort, Auguste geb. Gerben zu Warendoarf ist infolge der stätigung des Vergleichs vom 8 †¾ 1930 durch Beschluß vom 10. Mat. aufgehoben.

Warendorf, den 12. Mai 1990.

Das Ametsgericht. Wiesbaden. A

Das Vergleichsverfahren über! Vermögen der offenen Handeleth schaft in Firma W. & E. Kizh Bauschlosserei in Wiesbaden, ii Bestätigung des Vergleichs vom 1930 aufgehoben.

Wiesbaden, den 13. Mai 1931.

Amtsgericht. Abt. 8.

8. Verschiedens

[18802]/ Bekauntmachung. Betr. Liegnitz⸗Rawitscher Eisende Binnentarif. Am 1. Juni 1930 treten im 0 Expreßgut⸗, Eil⸗ und Frachtstückgutn Aenderungen wie bei der Reichebe Kraft. 3 Liegnitz, den 19. Mai 1930. G Die Direktion der Liegnitz⸗Raviste Eisenbahn⸗Gesellschast.

[189721 Eulengebirgsbahn. Vom 1. Juni d. J. ab wird 9 nachtrag herausgegeben. Nähen nec erteilt die Betriebsinspektion der gebirgsbahn in Reichenbach. b Reichenbach (Eulengeb.), 20. Mai 1930. zrast⸗ Vorstand der Eulengebirgsb

Aktiengesellschaft.

8.

[18973] 8 Eulengebirgsbahn und Fraukan U Münsterberg⸗Nimptscher Kreiseen Vom 1. Juni d. J. ab wird nachtrag herausgegeben. Nähere dih erteilen die Betriebsinspektion der ig gebirgsbahn in Reichenbach Eꝛlag⸗ b und die Bahnverwaltung der Fenig 1 Münsterberg⸗Nimptscher Kreisbahe Frankenstein i. Schles. Reichenbach (Euleng stein i. Schles., den 19. Vorstand der Eulenge Aktiengesellschaft. 1 Fenntea j ünsterberg⸗Nimpt — eg. 6 sellschaft.

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Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ jger bzw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten auftrage müssen völlig druckreif eingereicht den; es muß aus den Manuskripten selbst auch 1 lich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder tdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗

ständigkeiten des Manuskripts ab. 2

Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. auaturerteilungen.

unntmachung über den Abschluß einer Vereinbarung zur 2927 2 Doppelbesteuerung mit Kanada. rdnung über Aenderung der Zollsätze für Roggen und

erste.

Preußen. 8 ihungsurkunde für das Steinkohlenbergwerk „Heithöfen“. eenc, betreffend Ungültigkeitserklärung abhanden kkommener und zurückgezogener Sprengstofferlaubnisscheine.

üa Amtliches. Deutsches Reich. Dem griechischen Wahlgeneralkonsul in Frankfurt a. M., laus ete cee n und dem Wahlkonsul von Venezuela eipzig, Hermann Domdey, ist namens des Reichs das Huatur erteilt worden.

Bekanntmachung er den Abschluß einer Vereinbarung rmeidung der Doppelbesteuerung

Kanada.

Die Reichsregierung hat mit der Regierung von Kanada 17. April 1930 in Montreal durch Notenaustausch eine einbarung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung für künfte aus dem Schiffahrtsbetrieb abgeschlossen. Die inhaltlich übereinstimmenden Noten sind in deutscher englischer Sprache abgefaßt. Der Wortlaut der deutschen ewird nachstehend veröffentlicht. Berlin, den 21. Mai 1930.

Der Reichsminister des Auswärtigen.

J. V.: von Schubert.

Der Reichsminister der Finanzen. J. V.: Schäffer.

Deutsches Generalkonsulat für Kanada.

zur mit

8 16“ z. Z. Ottawa, den 17. April 1930.

Herr Staatssekretär! Da unsere beiderseitigen Regierungen den Wunsch hegen, Doppelbesteuerung für Einkünfte aus dem Schiffahrts⸗ iebe zu vermeiden, habe ich die Ehre, Sie zu enach⸗ iigen, daß die Deutsche Regierung den folgenden Verein⸗ kungen zustimmt: 1. Hinsichtlich des Deutschen Reiches verpflichtet sich die Peus. e. en 18n Paragraph 7 der Reichs⸗ enordnung, das Eintommen aus dem Betriebe von — Personen oder Ge⸗ sellschaften mit dem Ort der Leitung in Kanada ge⸗ ören oder von ihnen betrieben werden, von der Ein⸗ kommen⸗ und Körperschaftssteuer zu befreien. 2. Hinsichtlich des Dominion Kanada verpflichtet sich die Kanadische Regierung gemäß den Bestimmungen des Income War Tax Act, das Einkommen aus dem Be⸗ triebe von Schiffen, die in Deutschland ansässigen Per⸗ sonen oder Gesellschaften mit dem Ort der Leitung in Deutschland gehören oder von ihnen betrieben werden, nicht der Besteuerung zu unterwerfen. Es besteht Uebereinstimmung darüber, daß unter „Be⸗ trieb von Schiffen“ das Geschäft zu verstehen ist, das von einem Schiffseigentümer als solchem betrieben wird und daß der Ausdruck „Eigentümer“ auch den Irehs umfaßt. 8 Befreiung von der Steuer hinsichtlich des aus dem Schiffahrksbetrieb .. Einkommens oll erst⸗ malig für Steuerabschnitte gelten, die im Jahre 1928 und den folgenden Jahren enden. Sie soll so lange in Geltung bleiben, bis sie von einem

Teil aufgehoben 889 sei es, daß sie ein Jahr vor Beginn des betreffen⸗ den Steuerabschnittes dem anderen

die

Teil gekündigt wird,

Ber

nzeige

lin, Freitag, den 23. Mai, abends.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünf

einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ℛÅℳ. Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge

sind auf einseitig beschriebenem Papie insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder dur

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nimmt an die

druckreif einzusenden, etwa durch Sperr⸗ ettdruck (zweimal unter⸗

strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

2

Ver

Vom Auf

wird auf 15 RM

gesetzt. Berlin, den 22. Mai

5. Steuern, die vom heutigen Ta einem Jahre bezahlt worden sind, werden nicht erstattet.

Genehmigen Sie, Herr Staatssekretär, die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung. —

Ludwig Kempff, 8

Deutscher Generalkonsul für Kanada.

An den Sehr Ehrenwerten Herrn Staatssekretär

Aeußere Angelegenheiten, Ottawa.

Grund des Gesetzes

Gerste zur Viehfütterung unter Zo des Zolltarifs auf 12 RM für 1 Doppelzentner fest⸗

ordnung

über Aenderung der Zollsätze für Roggen und Gerste.

22. Mai 1930.

sicherun

1930.

Der Reichsminister der Finanzen. Moldenhauer.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Schiele.

ge gerechnet vor mehr als

über Zolländerungen vom 15. April 1930 (RGBl. I S. 131) wird mit Wirkung vom 26. Mai 1930 verordnet, was folgt: Der Zoll für Roggen der Nr. 1 des Zolltarifs

für 1 Hoghsesheteß.

für

von

Auf den Antrag Dortmund wird auf Gr gemeinen Berggesetzes

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung. Oberbergamts in 4, 38 b des All⸗

reußischen Staaten vom

des Preußischen und der §8§ 2 Abs.

für die

Heithöfen

24. Juni 1865 (Gesetzsamml. S. 705) in der Fassung der Gesetze vom 11. Dezember 1920 (Gesetzsamml. 1921 S. 74) und vom 3. Januar 1924 (Gesetzsamml. S. 17) Preußischen Staate (Bergfiskus) unter dem Namen

dem

das Bergwerkseigentum in dem Felde, das auf dem an⸗ gehefteten Situationsrisse mit den Zahlen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7,

22 2⸗

8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29,1 bezeichnet ist, einen Flächeninhalt 39 354 600 (neununddreißig Millionen vierundfünfzigtausendsechshundert) Quadratmetern hat, in den Gemeinden Sundern, Levern, Schröttinghausen, Get⸗ mold, Harlinghausen, Destel, Kreis Lübbecke, Regierungs⸗ bezirk Minden, und in den Gemeinden Wimmer, Rabber, Brockhausen, Dahlinghausen, Heithöfen, Kreis Wittlage, Re⸗ gierungsbezirk Osnabrück, Oberbergamtsbezirk Dortmund, liegt, zur Aufsuchung und Gewinnung der vorkommenden s

dreihundert⸗

in dem Felde

Steinkohle

hierdurch verliehen. Die Verleihung erfolgt vorbehaltlich der Rechte an dem von dem bezeichneten Felde teilweise überdeckten Steinkohlen⸗

längenfelde Südlagerflöz.

Urkundlich ausgefertigt.

Berlin, den 28. April 1930. Der Minister für Handel und Gewerbe.

J. A.: Flemming.

Vorstehende Verleihungsurkunde wird unter Hinweis auf § 38 b des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten in der Fassung der Gesetze vom 18. (Gesetzsamml. S. 119) und vom 3. Januar 1924 (Gesetz samml. S. 17) hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht.

Dortmund, den 15. Mai 1930.

uni 1907

Preußisches Oberbergamt.

Hatzfeld.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung abhanden gekommener und zurückgezogener Sprengstofferlaubnisscheine.

Die in der nachstehenden Zusammenstellung A aufgeführten abhanden gekommenen Sprengstofferlaubnisscheine werden hiermit für ungültig erklärt:

Name

Stand des Inhabers

Wohnort

Nummer Muster des Scheines

Aussteller

2

3

Berndt, Ernst Gockel, Wilhelm Kroll, Julius Rohwer, Claus Schack, Ernst

Die in der nach

Vorarbeiter Schießmeister Steinschläger

Betriebsleiter

A

Pene gene Kr. Greifenhagen

eseke i. W. Naugard Rendsburg Bad Salzelmen

6/26 24/27 7/30 33/25 10/25

Der Gewerberat in Stettin I Der Gewerberat in Unna Der Gewerberat in Stargard

’

stehenden Zusammenstellung B aufgeführten Sprengstofferlaubnisscheine haben ihre Gültigkeit verlor

Der Gewerberat in Kiel

en:

Stand

Name

des Inhabers

Nummer Muster

des

Aussteller Scheines

2

Berkermann, Friedrich

Burzbach, Wilhelm Faja, Franz

Frielinghaus, Richard Gebel, Julius 8 Georg, Rudolf Gödtner, Josef

alfmann, Johann öbel, Mathilde

Jung, Richard

Kontny, Johann Krambeck, Emil Krikowsky, Otto

Lerch, Josef Adam Römer, Hugo

Scheu, Wilhelm Suppert, Ewald

Dr. Tittler, Ernst Vierschilling, Wilhelm

oder sei es, daß sie sonst durch Aenderung der in Be⸗ tracht kommenden Steuergesetze eines der beiden Länder aufgehoben wird. 8

Obersteiger

Betriebsführer Betriebsführer

Obersteiger Magazinaufseher Betriebsleiter Betriebsführer Schießmeister Kaufmannsfrau 8

Montagemeister 8

.

Grubenmeister

Schießmeister

Bochum⸗Weitmar

Linter Zaborze, O. S.

Bochum⸗Weitmar 88 Zaborze, O. S.

Burbach Sundern Welcherath, Kr. Hechingen

Gottesberg Rendsburg

Waldernbach Hochheim a. M.

Steinbruchsarbeiter Bergwerksdirektor

Betriebsführer Betriebsführer

Generaldirektor

Steinbrucharbeiter

Berlin, den 21. Mai 1930. Der Minister für Handel und Gewerbe.

J. A.: Dr. ÜUlrichs.

Waldenburg i. Schl.

Mudershausen Annen

Nieder Hermsdorf, Kr. Walden⸗

burg Olpe, Kr. Arnsberg

1

1/29

110/30 4 4/27 11/24

7/29

2/28 18/29 194/28

4/29 1/29 32/27 105/29 53/27 2/29

53/27 2/29

1/26 79/29

dUg bd Habbhe doehdehte d8bde deh d

Der Bergrevierbeamte in Süd⸗ Bochum 3

Der Bergrevierbeamte in Diez

Der Bergrevierbeamte in Süd⸗ Gleiwitz 1

Der Bergrevierbeamte in Süd⸗ Bochum “

Der Bergrevierbeamte in Süd⸗ Gleiwitz “

Der Bergrevierbeamte in Wied

Der Gewerberat in Arnsberg

Der Gewerberat in Neuwied

Der Gewerberat in Sigma⸗ ringen -

Der Bergrevierbeamte in West⸗ Waldenburg

Der Gewerberat in Halle

Der Gewerberat in Kiel

Der Gewerberat in Limburg

Der Gewerberat in Wiesbaden

Der Bergrevierbeamte in West⸗ Waldenburg

Der Bergrevierbeamte in Diez

Der Bergrevierbeamte in Witten .

Der Bergrevierbeamte in West⸗

— t in Arnsberg er Gewer i Arns

.“

Der Minister des Innern.

XI S

önner.