Zweite Zentralhandelsregisterbellage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 173 vom 28. Juli 1930. S. 4.

ang A, am 2— 9, anberaumt. Per Antrag auf 4¾ des Ver⸗ — nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.

Berlin. 8 [42088] Ueber das , des Kaufmanns Louis Wagner eeininhabers der Luxus⸗ und eppapierfabrik Louis Wagner in Berlin 80. 36, Wiener Straße 10, ist am 23. Juli 1930, 10 % Uhr vormittags, das Vergleichs⸗ zur Abwendung des Kon⸗

1 52 VN. 50. 30.) Dr. Feli alg in Berlin W. 8, Fraussfüsche traße 8, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 21. August 1930, vor⸗ mittags 10 ⁄¹³¾3 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Berklin⸗Mitte, Neue Friedrich⸗ straße 13/14, III. Stock, — 147 Hauptgang A, zwischen Quergang 6 und 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren rmittlungen sind auf der Geschäfts⸗ telle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗

. gelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 152.

Berlin-Weissensee. [42089] UMeber das J der Firma Paul e⸗ Berlin M. 55, Greifswalder raße 90. ist am 23. Juli 1930, 15 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Dir. Karl Michel, Berlin⸗ Wilmersdorf, Schlangenbader Str. 91, ist zur eeere ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 14. August 1930, 10 % Uhr, vor dem Amtsgericht in Berlin⸗Weißensee, Parkstr. 71, Zim⸗ mer Nr. 33 II, anberaumt. Der An⸗ rag auf “ des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Berlin⸗Weißensee, den 23. Juli 1990. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Bochum.

[42090]

Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der Firma Ge⸗ brüder Becker in Bochum, Kortum⸗ raße 37 (Hauptniederlassung), nebst Geschäftsbetrieben in Hamborn und Hattingen und eingetragener Filiale in Steele und deren Inhaber Frau Witwe Bernhard Becker, Emilie geb. Graßhoff, in fortgesetzter Gütergemeinschaft mit ihren Kindern Wilhelm Heinrich Becker und Auguste Hermine Becker, sämtlich in Bochum, wird heute, den 22. Juli 1930, 12,10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Als Vertrauensperson wird der beeidigte Bücherrevisor Carl Koop in Bochum bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 20. August 1930, 10 .¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗

mer 45, anberaumt.

Bochum, den 22. Juli 1990. 85 Das Amtsgericht. 8 Chemnitz. [42091] Zur Abwendung des Konkurses über

das Vermögen des Kaufmanns Kurt Erich Geiler in Chemnitz, Rößlerstr. 24, Inh. eines unter der nicht einge⸗ tragenen Firma Sport⸗Geiler Inh. Kurt Geiler betriebenen Sportartikel⸗ geschäfts, ebenda, Reitbahnstr. 3, wird heute, am 24. Juli 1930, vormittags 10 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Von der Bestellung einer Vertrauensperson wird wegen der Einfachheit und Klarheit der Verhält⸗ nisse des Schuldners abgesehen. Ver⸗ gleichstermin am 18. August 1930, vor⸗ mittags 10 %½ Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Chemnitz, Abt. A. 18,

den 24. Juli 1930.

Dresden. [42092]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Architekten Martin Jung in Dresden, An der Prießnitz 2, der in Dresden, Weintraubenstraße 13, unter der eingetragenen Firma Max Klotzsche die Ausführung von Hoch⸗ und Tiefbauten betreibt, wird heute, am 24. Juli 1930, nachmittags 17¾ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Kauf⸗ mann Hermann Zimmer in Dresden, Bürgerwiese 5. Vergleichstermin am 23. August 1930, vormittags 11 ½ Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ zur Einsicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Dresden, Abt. II den 24. Juli 1930.

Ebersbach, Sachsen. [42093]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Israel & Ho mann in Eibau i. Sa. und der persönli ö Ge⸗ sellschafter der genannten Firma: a) des Fabrikanten win Israel in Eibau, b) des Kaufmanns Alfred Hofmann in Eibau, wird heute, am 24. Juli 1930, vormittags 8 ¼ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Bücherrevisor Max

Kraus in Zittau, Friedrichstr. 26. Ver⸗ gleichstermin am 20. August 1930, vor⸗ mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. .

Amtsgericht Ebersbach, Sa., 24. 7. 1930. Giessen. [42094] Vergleichsverfahren.

8 nsbes daß Sss .—

ri ulte, alleinigen rs der Firma Gebr. Imheuser in Gießen, Marktplatz 9 — 10, ist am 24. Juli 1930, 15 ½ Uhr, das 1 zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. er Volkswirt, R. d. V. Dr. jur. K. Ruckelshausen in Gießen, Goethestr. 30, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Montag, den 18. August 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Hess. Amtsgericht in Gießen, Zimmer Nr. 204, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Gießen, den 24. Juli 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Gleiwitz. [42095] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Lukas in Gleiwitz, Neue Welt⸗ straße Nr. 1 a, welcher Inhaber eines Konfitürengeschäfts und einer Glaserei ist, wird heute, am 23. Juli 1930, 12 Uhr 50 Min., das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann J. Rawak in Gleiwiß, Tarnowitzer Straße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 21. August 1930, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht, Zimmer Nr. 254, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Einsicht nieder⸗ gelegt. — 6. V. N. 18 /30.

Amtsgericht Gleiwitz, den 23. Juli 1930.

Gronau, Westf. [42096]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Grosche, alleinigen Inhabers der Firma F. G. Heger zu Gronau, Neustraße Nr. 14, ist am 19. Juli 1930, nachmittags 4 ½¼ Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vergleichstermin ist auf den 4. August 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht bestimmt. Zur Vertrauensperson ist der Rechtsanwalt Leggemann in Gro⸗ nau i. W. bestellt.

Amtsgericht Gronau i. Westf.

Guttentag.

[42097] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters und Schuhhändlers Anton Kniejski in Guttentag, wird heute, am 23. Juli 1930, 9 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Bruno Klaschka in Groß Strehlitz wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 8. August 1930, 10 Uhr, vor dem oben be⸗ zeichneten Gericht anberaumt. Der An⸗ trag und die Unterlagen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf der Ge⸗ schäftsstelle aus. “

Cuttentog. den 23. Juli 1930.

Das Amtsgericht. Hagen-Haspe. [42098] Vergleichsverfahren. 8 Ueber das Vermögen des Emil Sturm jun. Klempnerei und Installa⸗ tion in Hagen⸗Haspe, Kölner Straße 16, ist am 24. Juli 1930, 11 Uhr, das Ver⸗ gkeichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Gene⸗ ralagent Karl Scholl in Hagen⸗Haspe ist zur E1 ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ E wird auf den 20. August

930, 10 .¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Hagen⸗Haspe, Zimmer Nr. 10, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des “ nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. — 5 Vn. 7 — 30.

Hagen⸗Haspe, den 24. Juli 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Kiel. Vergleichsverfahren. [42099] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft C. Schaidt in Kiel, stümäscestre ge 17. (Buchdruckerei und

rlagsanstalt), Gesellschafter Kauf⸗ mann Georg Oheim und Frau Else

Oheim geb. Gille, daselhbst, wird heute, am 24. Juli 1930 um 13 Uhr das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des

nkurses über ihr Vermögen eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Kauf⸗ mann Werner Eckstein in Kiel, Karl⸗ straße 32, bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 22. August 1930 um 10 Uhr vor dem unterzeichneten Amts⸗ gericht, Ringstraße 21, Hauptgerichts⸗ sebäude, Zimmer 73, anberaumt. Der ntrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗

lungen liegen in der Geschäftsstelle des

unterzeichneten Gerichts, Ringstraße 19, Nebengerichtsgebäude, Zimmer 7, zur Einsicht aus. — 25a V. N. 14/30. Kiel, den 24. Juli 1930. Das Amtsgericht. Abt. 25 a.

Lemgo. Beschluß. (42100] Ueber das Vermögen der Firma Lippise lzverwertungsgesellschaft m. b. H. in Lemgo (Holzhandlung und Sägewerk) wird heute, am 22. Juli 1930, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren ur „,— des Konkurses er⸗ offnet, da die Schuldnerin überschuldet ist. Der Bücherrevisor Ernst Laaser in Lemgo wird als Vertrauensperson bestellt. Der Vergleichstermin wird anberaumt auf Dienstag, den 19. August 1930, 11 Uhr. Lemgo, den 22. Juli 1930.

Lippisches Amtsgericht.

Mannheim. [42101]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Lauber in Mannheim, F. 3. 7 (Geschäftszweig: Möbelhandlung), wurde heute, nachmittags 4 Uhr, das Ver glei sverfahren zur Abwendung des

onkurses eröffnet. Vertrauensperson ist H. Weil in Firma A. Weil Söhne in Mannheim, L. 13. 16. Verglei termin ist am 18. August 1930, nach⸗ mittags 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, III. Stock, Zimmer Nr. 351. Mann⸗ heim, den 22. Juli 1930. Amtsgericht, B.⸗G. 16. 8

Oderberg, Mark. Beschluß. b 8 Ueber das Vermögen der Firma Willi Schumann, Oderberg, Inhaber der Kauf⸗ mann Willi Schumann, Oderberg, wird ute, am 24. Juli 1930, 16,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Zur Ver⸗ handlung über den eingereichten Ver⸗ ie. „ wird Termin auf den 9. August 1930, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst Anlagen sowie das Ergebnis der angestellten weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht für die Beteiligten nieder⸗ eelegt. Zur Vertrauensperson wird der Mühhlenvkrektor Arthur Kliem, Oder⸗

berg, Freienwalder Straße, bestellt. Oderberg, Mark, den 24. Juli 1930.

Das Amtsgericht.

142102]

anberaumt.

Rheinberg, Rheini. [42103]

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leo Weintraub in Lintfort, Mörser⸗ straße 343, ist am 18. Juli 1930, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, da die Zahlungsunfähigkeit desselben festgestellt ist. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Ver⸗ äußerungsverbot erlassen worden. Der Rechtsanwalt Fuchs in Rheinberg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 12. August 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rheinberg, Zimmer Nr. 8, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle 2 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. —

Rheinberg, den 18. Juli 1930.

Amtsgericht. Spremberg, Lausitz. [42104] Beschluß. b Ueber das Vermögen der Firma Lausitzer Glashüttenwerbe Kleiner u. Co. in Dubvaucke, N. L., wird heute, am 23. Juli 1930, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens⸗ person wird der Konkursverwalter Ernst Wendt in Forst, L., bestellt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigerausschusses werden ernannt: 1. Erich Liedloff, Buchsach⸗ verständiger, Weißwasser, 2. Walter Nachtigall, Kaufmann, Döbern, N. L., 3. Otto Rienicher, Fabrikant, Musbau. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 23. August 1930, 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 12, bestimmt. Der Antrag auf FEröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 10, zur Einsicht niedergelegt. . 8 Spremberg, L., den 23. Juli 1930. Das Amtsgericht.

Augustusburg, E reb. ([42105] Das gerichtliche Vergleichsverfahren das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Spielwarenfabri⸗ kanten Ernst Richard Aue in Eppendorf i. Sa., Nr. 136, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 14. Juli 1930 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 15. Juli 1990 een 215 88 sgericht Augustusburg, den 23. Ju 1990

Augustusburg Erzgeb. 42106]

Das gerichtliche Vergleichsve hhren, das zur Abwendung des Konkurses über das ö des Händlers Emil

Krüger in Flöha, Karolastr. 25, eröffnet

“

ist, zugleich mit der Be⸗

— im Vergleichstermin 8 Juli angenommenen durch Beschluß vom 14. Juli 10 auf⸗

“

des im termin vom 24. un — nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 24. Juli 1 aufgehoben worden Amtsgericht Bautzen, den 24. Juli 1930.

Berlin. 3 ,142108] Das ichsverfahren über das Vermögen 8 Kauf 8 Siegfried Robert, Berlin N. 54, Brunnenstr. 163, Herrenartikelgeschäft, ist am 21. 7. 1930 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ dees veaene des Amtsgerichts eschäftsstelle Berlin⸗Mitte. Aot Berlin. 142109) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des K. 8 ndl⸗ Alleininhabers der rma endler & Jacobsohn (Pelzwaren), Berlin SW. 19, Leipziger Str. 86, ist am 21. 7. 1930 tätigung des Ver Feich aufgehoben worden. schãf

tsstelle des en Berlin⸗Mitte. Abt. Bl.

ese —8ööFrö as Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Staab in Bieber ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 9./11. Juli 1930

jeber, den 12. Juli 1930. Amtsgericht.

Döbeln. [42111] Das Vexrgleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Tapeten⸗ und Linoleum⸗ Haus Kurt Gelbricht in Döbeln ist nach tätigung des am 16. Juli 1930 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 2. an 1930 aufgehoben worden. ächs. Amtsgericht Döbeln,

den 25. Juli 1930.

Dresden. [42112]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen E Wein⸗ berg & Co., Eisen⸗ und Baustoffgroß⸗ handlarng in Dresden⸗A., Nürnberger Straße 9, ist buxleich mit der Bestäti⸗ gung des im gleichstermin vom

. Juli 1930 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 22. Juli 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 24. Juli 1930.

FSAvrte ensge. seichs S9h luß in dem Verg⸗ verfahren über das Vermögen des Chemikers Dr. Benno Köhnlein. Chem.⸗Physikal. Apparate und Chemikalien, Frankfurt a. Main, Bürgerstraße 8: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 16. Juli 1930 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Be⸗ sütigns des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben. 1 rankfurt a. Main, 23. Juli 1930. Amtsgericht. Abt. 17 b.

Gleiwitz. 142114] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fahrradhändlers Willi Hanke in Gleiwitz, Bahnhofstraße 6, ist nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 10. Juli 1930 auf⸗ gehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 10. Juli 1930. — 6 V. N. 11/30.

Göttingen. „42115] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hermann Levin G. m. b. H. in Göttingen ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Göttingen, den 24. Juli 1930. Das Amtsgericht.

Halle, Saale. „142116] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns David Hilsenrath (Firma Carl Rasemann) in Halle, Große Ulrichstraße 40, ist bei Bestätigung des Vergleichs aufgehoben

worden. Halle, den 16. Juli 1930. Das Amtsgericht. Abt. 7.

Hannover. 142117] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma „Mechanische Kleiderfabrik Ewald Busche“, alleiniger Inhaber: Schneidermeister Ewald Busche in Hannover, Kleine Düwel⸗ straße 21, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs 2ef Pern. b Amtsgericht Hannover, 22. Juli 1930.

Meuselwitz [42118] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Optikers Paul Greger in Meuselwitz wird der in dem Vergleichstermin vom 9. Mai 1930 gu⸗ genommene Vergleich bestätigt. In⸗ folge der Bestätigung des Vergleichs wird das bveeee aufgehoben. Meuselwitz, den 16. Mai 1930. Das Thür. Amtsgericht.

8

Nordmeyer seinen Gläubigern mong [lich, erstmalig am 2. Juli 1930, R.

Mühlberg, Elbe. „In dem Rachlaßvergleichsverl über das Vermögen des verstorbene Kaufmanns Paul Rudolph, Inhahe der Firma Gebr. Rudolph Bank. — Getreidegeschäft in Mühlberg, Elb⸗ n der am 17. Juli angenommene Hh. gleich heute bestätigt und demänjan as Verfahren und auch das Veräuz⸗ aufgehoben worden. * ühlberg, Elbe, den 18. Juli 1999 Amtsgericht.

Das Vergleichsverfahren über ae

Vermögen des Maschinenbauerz

Sp Nieder Hermsdorf Krei eisse, ist nach Bestätigung des Ve

gleichs vom 15. Juli 1930 aufgehoben Neisse, den 15. Juli 1930. ben Amtsgericht. 2 V. N. 19/30. 27.

Neukölln. 8 [4212 Das Vergleichsverfahren über d Vermögen der Firma Fritz ßFischer Co., Berlin⸗Neukölln, Weserstraße 177 Alleininhaber Kaufmann Oscar Ott ebenda, ist infolge Bestätigung de Vergleichs vom 14. Juli 1930 aufge hoben. — 24 V. N. 14. 30. Neukölln, den 21. Juli 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

obermoschel. 421

mit Beschluß vom 23. Juli 1930 d02

Vergleichsverfahren zur Abwend des Ponkurses über das Vermägen'n Hublitz, Inhabers eines Frisem utze und Modegeschäfts in Oher mo

I, gleichs aufgehoben. 1 ü zsjerre des Amtsgerichtz.

Oerlinghausen. Beschluß. [4212 Im Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über das Ler⸗ mögen des Kaufmanns Florenz Nord meyer in Oerlinghausen als Inhaber der Firma Florenz Nordmeyer i Oerlinghausen wird gemäß § 67 8. Gesetzes über den Vergleich zur Ab wendung des Konkurses vom 88*

1927 der im Vergleichstermin am 16. 1930 angenommene Vergleich bestätg weil Gründe zur Verwerfung des Ler leichs gemäß § 68 des angeführte gefee nicht vorliegen. In diesen eich stellt der Vergleichsschuldne

Betrag von 100 RM zur Verfügun und wird dieser Betrag anteilsmäßt und prozentual nach der jeweilige der Gläubiger an sei läubiger verteilt. Von den au stehenden Forderungen mit 519,87 N werden die Kosten des Vergleichsvet fahrens bestritten, von dem Rest werde die Gläubiger mit Forderungen unt 100 RM bezahlt. . Oerlinghausen, den 16. Juli 1980. Lippisches Amtsgericht.

Pforzheim. 3 „L42121 Das Vergleichsverfahren über dr Vermögen des Kaufmanns Herman Ehrlich, Inhabers des Schuhwar⸗ hauses Mercedes in Pforzheim, west Karl⸗Friedrich⸗Straße 1 wurde nag Bestätigung des Vergleichs am 7. Ju d. J. aufgehoben. Pforzheim, den 11. Juli 1930. Amtsgericht A I.

Pulsnitz, Sachsen. (1211 Das Vergleichsverfahren sur wendung des Konkurses über das ve mögen der Martha Frida verehel. Ga dich geb. Hentschel in Großröhrsdor Inhaberin der unter der Fir August Hentschel in Großröhrsdorf b triebenen Wäsche⸗ u. Kleiderfabrikatig und des unter derselben Firma betri benen öb15 ist z gleich mit der Bestäti 87 des im Ve gleichsattmin vom 22. Juli 1990 8 genommenen Vergleichs durch Besch vom 22. Juli 1930 aufgehohen⸗ 1 Amtsgericht Pulsnitz, 23. Juli 19 Spandau. ;b 8 VIn dem Vergleichsverfahren ün das Vermögen der nicht eingetragen⸗ Firma Heinrich Bauermeister * und Möbeltischlerei in Berlin Spur 1 Streitstraße 52, ist in dem Verg 8 termin vom 24. Juli 1930 der 2 nommene Vergleich bestätigt wolac⸗ Infolge der Bestätigung des Verglei wird das Verfahren aufgehoben. Spandau, den 24. Juli 19

Das Amisgericht. — 7 V. N. 5/80. 2012

Stadtoldendorf. . G ldendorf Das smisgericht Selotn erlasse

ute folgenden über d In dem Vergleichsverfahren uNei Vermögen des Kaufmanns S *

rdt, alleinigen Inhabers dagene iesigen Handelsregister einge Pte irma C. W. Meinhardt in aufg oldendorf, wird das Verfahren hoben, nachdem unter dem ist, d erichtlich bestätig 8 zeschäf zldendorf, den 19. Juli 1930. Gesch stelle des Amtsgerichts.

Winhelmshaven.

Das Vergleichsverfahren 3 Vermögen des mann⸗ 1 Grashorn in Wilhelmshaven, Bestätigung des Vergleichs 4 uli

Wilhelmshaven, den 22.

chäftsstelle des A

ge0ls über d.

nach Bestätigung des Verl⸗

zur Aoe⸗

Bezugspreis vierteljährlich 9 ℛℳ.

Bestellungen an, in ₰ SW. 48, Wil

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Erscheint an 8282 Wochentag abends.

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Anzeigen nimmt an die helmstraße 32. Alle Druckaufträge Papier völlig druckreif einzusenden, e Worte etwa durch Sperr⸗ ettdruck (zweimal unter⸗ ete Anzeigen müssen 3 Tage

Berlin, Dienstag, den 29. Fuli, abends.

—

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich Frequaturerteilung. 8 Frlöschen von Exequaturerteilungen

rordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Vermahlung von Inlandsweizen.

Unzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 32 des Rei 8 blatts, Teil I. 8 es Reichsgesetz

Preußen. Personalveränderungen.

ürnennungen und sonstige

Nichtamtlichen Teil

ist eine t g 88 preußt en Staatseinnahmen und ausgaben in den Monaten April/ Juni des Rechnungs 1930 veröffentlicht. br “

Dem Königlich italienischen Generalkonsul in Hamburg

lo Bertanzi, ist namens bes Reichs unter dem 18. Jull

) das Exequatur erteilt worden.

Das dem früheren italienischen Generalkonsul in Hamburg,

ilio Tamaro, unterm 4. April 1927 erteilte Exequatur ist chen.

Das Königlich siamesische Konsulat in Frankfurt a. M. ist zfgehoben worden; das dem bisherigen siamesischen Wahl⸗ bonsul in Frankfurt a. M., Udo Rousselle, am 24. Juli 1926 amens des Reichs erteilte Exequatur ist daher erloschen

Verorbdnuung zur Durchführunng des Gesetzes über die Vermahlung 1AAA4“4“ Vom 29. Juli 1930.

„Auf Grund des Artikel I § 4 des Gesetzes über die Ver⸗ nahlung von Inlandsweizen vom 4. Juli 1929 (R7GBl. I S. 129)/ 1. Juli 1930 (RGBl. I S. 355) und auf Grund des 81 der Lerordnung über Auskunftspflicht vom 13. Juli 1923 GBl. I S. 723) wird verordnet:

Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Ver⸗ nahlung von Inlandsweizen vom 20. Juli 1929 (RGBl. 1 S. 139) nir, wie folgt, geändert:

1. § 1 erhält folgenden neuen Abs. 2:

Die Deutsche Getreide⸗Handels⸗Gesellschaft ist be⸗ berechtigt, nach Maßgabe der Verordnung über Auskunfts⸗ pflicht jederzeit Auskunft über Weizenvorräte, über ihre

erkunft und weitere Verwendung zu verlangen, soweit sie diese Auskunft zur genauen Feststellung des Ursprungs der von den Mühlen vermahlenen oder zur Vermahlung be⸗ stimmten Mengen von Inlands⸗ und Auslandsweizen für erforderlich hält.

2. § 8 fällt fort. Berlin, den 29. Juli 1930. “ Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Schiele.

“ — J

Bekanntmachung.

Die am 28. Juli 1930 ausgegebene Nummer 32 des

(eeichsgesetzblatts, Teil I, enthält:

das G 1 5 Sen S 9 über die Auflösung des Reichsausgleichsamts, vom

die Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 eichsverfassung gegen Waffenmißbrauch, vom 25. Juli 1930,

8 die Verordnung über die zweite Ergänzung des Besoldungs⸗ bes vom 16. Dezember 1927, vom 15. Juli 1930,

bndie Verordnung über das Verfahren des Senats für Berufs⸗ eiten bei dem Reichsversicherungsamt, vom 18. Juli 1930,

die Verord d 8 ist 8 1. Juli 1830, hnc über die Auslegung der Stimmlisten, vom

à Junh 18 Aenderungsverordnung zur Reichsstimmordnung, vom

hesverf Umfang ½ Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. endungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW. 40, den 28. Juli 1930. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

ℳ

bder;

stelle

über die

4. Orden

Bemerkung: Beginn des Rechnun

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

— —— — — — -ʒ— ———

Der Leiter der Staatli anstalt bei der Auslands Dr. Hans Wagner, i Chemischen Untersu

Preußen. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen

ungscrstct ben d ungsanstalt be Duisburg⸗Ruhrort ernannt worden.

und Forsten.

lichen Chemischen Untersuchungs⸗ eischbeschaustelle eteterfchange. Direktor der Staatlichen der Auslandsfleischbeschau⸗

8

Nichtamtliches.

Preuß

en.

preußischen Staatseinnahmen ⸗ausgaben in den Monaten April/ Juni

des Rechnungsjahrs 1930

jahr 1929 zurückgestellten 2. Zur Deckung des Fehlbetr sind erforderlich

Haus⸗ haltssoll V

or⸗ jahrreste

April / Mai

(Beträge in tausend Reichsmark.) tliche Einnahmen und Ausgaben.

1. Zu sjahrs 1930 waren die zur

Zucdeg restlicher Papfichgen een aus dem eLr. estbestände verfügbar von 177 672

ags des Rechnungsjahrs 1929

mithin Bestand.

17 640 . 160 032

—

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

im

Junt zusammen

1. Steuern:

bedarf)

ziehen

Biersteuer

triebe

triebe

Justiz

und Betriebe)

I. Einnahmen.

a) Landesanteile (ohne b): Einkommensteuer.. Körperschaftsteuer. Umsatzsteuer.. Rennwettsteuer Biersteuer Grundvermögensteuer Hauszinssteuer.. (darunter Finanz⸗

Stempelsteuer.. Steuer vom Gewerbe⸗ betrieb im Umher⸗

Erbschaftsteuer nach dem bisherigen 8 Gesetz (Rest⸗

Mineralwassersteuer Dotationen.. “ (darunter Fin anz⸗ Eö1ö1“”

b) zusammen

Steuern insgesamt (a + b)

2. Ueberschüsse der Unter⸗ nehmungen und Be⸗

Davon ab: Zuschüsse an Unter⸗ nehmungen und Be⸗

Verbleiben.. 3. Sonstige Einnahmen:

.

Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Uebrige Landesver⸗ waltung †)

Einnahmen insgesamt: (abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden ꝛc — vpgl. 1 b — und der Zu⸗ schüsse an Unternehmungen

626 814 110 130 95 171 23 133 21 412 348 077 586 705

(325 061) 29 445

94 072 23 631 20 872

1092 28 433 54 927 (36 619 1019

172

36 614 3 334 3 479

1321

22 030 38 014

25 382 1 82

130 686 24 351 2 413 50 463 92 941

(62 001 3 65

88

8 “

b) Anteile der Gemeinden

(Gemeindeverbände) ꝛc.: Einkommensteuer.. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer... Kraftfahrzeugsteuer. Gesellschaftsteuer..

58 103 037

224 975

87 270 21 733

118 48 141 999 3 838

21 41 20 160 79 184 612 363

(188 363³)

25 510 21 427 259

1 092 13 077 72 819

(21 221)

106 833

122 290 25 073 29 764 33 374

35 9020 3 340 4 254

11 947

586

1 321 81

4 073 38 673

(12 720)

111 492 (33 941)

1 686 567

243 187

99 295 342 482

26 965,— A

ftsstelle eingegangen sein. 4

Haus⸗ haltssoll + Vor⸗ jahrreste

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

April / Mai

zusammen

†) Davon entfallen auf: Ulgem. Finanzverw. /²) Landtag Staatsrat Staatsministerium 8 andels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung.. Bergverwaltung.. Verwaltung des Inner Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten.. EEeb]; Volkswohlfahrts⸗ verwaltung2).. Oberrechnungskammer Staatsschuld. 8

II. Ausgaben. 1. Justiz ³) 3 2. Wissenschaft, Kunst

und Volksbildung 7 3. Wertschaffende

Arbeitslosenfürsorge ⁴)

2

4. Wohnungswesen.. 183 778

5. Schuldendienst.. 6. Versonaungsgebübhr⸗

7. Sonstige Ausgaben †) 9

209 116

78 747 169 20

84 31 059

15 059 5 61 12 859 23 105

167 8 048

73 003 28 9 558

80 535

97 212

83 738

35 291

11 990 8

53 455 111 005 1 394 5 870

35 940 122 986

1 558

17 970 61 866

171 037 18 050 7428

53 910 184 852

Ausgaben insgesamt 25

89 670

330 650

187 149

517 799

Mithin: Mehrausgabe Mehreinnahme

25 283

4 329

21 786

17 457

†) Davon entfallen auf: UIgem. Finanzverw. ²) Landtag... Staatsrat Staatsministerium “” EEö““ 1 1 andels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung.. Bergverwaltungs) .. Verwaltung des EE1““ Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten Gestüte Volkswohlfahrts⸗ verwaltung'). Oberrechnungskammer!

50 049

435 669 103 252

27 703

6 464 422

2 88 24 288

71 442 13 900

1 412

B. Einnahmen und Ausgaben a von Anleihegesetzen.

Bemerkung: Uebertrag aus dem Rechnungsjahr 1929, und zwar: Mehrausgabe, die aus späteren Anleiheerlösen

schließlich der im Vorgriff

decken

u auf kommende Aüteibegeese mit parla⸗

mentarischer Zustimmung geleisteten Ausgaben = 22 58

uf Grun

9 230 1 603 68

300 30 134

13 280 2 767

92 158 23 748

263 3 198

1

“

ist, ein⸗

——

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

April / Mai

im Juni

sammen

8EEö1

3 526 737

69 985

468 162

¹) 24 743

206 128 674 290

2 771] ¹) 27 514

424 2 491

68 186

2 347 25 023

217 753 31 328 457 516

39 121 1 727 5 314 39 765 99 076

14 691

2 614 953

165 363 500/˙342

I. Einnahmen. SWi2 (darunter: Anleihen)

1Ausgaben. 1. Landeskulturwesen 2. Verkehrswesen..

3. Wertschaffende Arbeitslosen⸗ .

4“ 4. Wohnungswesen...

5. Sonstige Ausgaben der Hoheits⸗

verwaltungen 6. Zuschüsse und Neuinvestieru

für Unternehmungen und Betriebe

sowie Vermöghen. (darunter: Domänen und Forsten) (Bergwerke)

(Verkehrsunternehmungen) —

(Elektrizitätswerke) Ausgaben insgesamt. Mithin 3

Mehrausgabe Mehreinnahme 8

42 001

15 359

57 360

ngen

(42 001)

822 1 325

13 075

1 239 (1 008)

(15 359)

11 895 320

1 261

(57 300)

12 717 1 645

(1 799)

16 461

4 596

31 057

25 540

763

26 303