“

Zweite Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 204 vom 2. September 1930. G. 4.

Bernkastel-Cues. [52302]

In dem Vergleichsverfahre über

das Sehmößgen des G. Holl⸗Lö f 1

Pirmasens bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Dienstag, den 30. Sep⸗ tember 1930, nachmittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgerichts⸗ 22—— Der Antrag auf Eröffnung

Marsberg, den 25 August 1930. es Vergleichsverfahrens nebst seinen Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Anlagen und das Ergebnis der wei⸗ teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗

[52289] schäftsstelle des Amtsgerichts Pirma⸗ sen zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗

gelegt. Pirmasens, den 30. August 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Recklinghausen. [52295] Zum Zwecke der Abwendung des

Zimmer Nr. 223, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ hlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. öln, den 27. August 1930. Amtsgericht. Abt. 80.

Königsberg. Pr.

Ueber das Vermögen der nton Sperlich, Inhaber Eduard Scheffler und Frau Paula geb. Tenschert, Königsberg, Pr., Unterhaber⸗ berg 67, ist am 26. August 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur

gericht in Marsberg, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

pergerplatz, Hersfeld, ist nach nrHengens des Ver⸗

gleichs am 27. August 1980 aufgehoben worden. Amtsgericht in Hersfeld.

Kappeln, Schlei. Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Vahder in Gundelsby wird, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 27. August 1930 an⸗ genommene Vergleich durch Beschluß vom 27. August 19680 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben. 8 Kappeln, den 28. . 1990. Das Amtsgericht.

n hnertz in Wintrich der angenommene Leir gleich durch Beschluß vom 25. 8. 1980 e und wird das Verfahren auf⸗ gehoben. as Amtsgericht Berncastel⸗Cues.

Chemnitz. [52303]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Paul Flors ütz, In⸗ strumenten⸗ und Musikalien andlung, in Chemnitz, Friedrichstraße 12, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗

[52314]

Merseburg. .522 Ueber das Femögen des Spirituosen⸗ E Hugo Sauer in Merseburg,

grube Nr. 21, alleinigen Inhabers der 1I“ nicht eingetrage⸗ nen Firma Hugo Sauer, ist am 30. August 1930, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren

[52283] Firma

—

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ℛ ℳ, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 22. ℳ. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge

65.— 9 ℛ.ℳ. Alle Postanstalten nehmen

der

über das Vermögen des Kaufmanns

Abwendung des Konkurses eröffnet. — Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson:

Diplomkaufmann omann, Königsberg, Kaiserstr. 48. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am Montag, den 22. September 1930, 9 Uhr, Zimmer 124. Der Antrag auf v nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg i. Pr., Hansaring.

Kreuzburg, O0. SG. 752284] Vergleichsverfahren. Ueber das 18 des Möbelkaufmanns Cle⸗ mens Kruppa in Kreuzburg (Oberschl.) ist am 27. August 1930, 16 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Fliege in Kreuzburg (Oberschl.) ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 235. September 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Kreuzburg (Oberschl.), Zimmer 42, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht Beteiligten niedergelegt. as Amtsgericht Kreuzburg dsessal) den 27. August 1930. — 3 V. N. 6730.

Vertrauensperson:

[52285]

Leipzig. 8 Abwendung des Konkurses

Zwecks

über das Vermögen des Kaufmanns

Carl Hermann Uhlig in Leipzig, Wurz⸗ ner Straße 155, Alleinin abers eines Textilwarenfabrikationsgeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Kröhl & Co. Nachf.“ in Leipzig,

alomonstraße 12, wir heute, am 28. August 1930, mittags 12 ½ Uhr, das

erichtliche Vergleichsverfahren eröffnet.

ertrauensperson: 55.. n Max Heise in Leipzig C. 1, Seeburg⸗ stcß 94. Vergleichstermin am 26. 9. 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unter⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A1,

en 28. August 1930.

Leipzig. [52286] Zwecks Abwendung des Konkurses

Josef Kohs in Leipzig S. 3, Südplatz 11, all. Inh. von Herrenbekleidungsgeschäften unter der handelsgerichtlich nicht einge⸗ tragenen Firma „Josef Kohs in Borna (Bezirk Leipzig) eichsstraße 5, und in Wittenberg (Bezirk Halle), Kollegien⸗ straße 29, wird heute, am 29. August 1930, vormittags 10 ¼ Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Bücherrevisor Paul Al⸗

fred Gärtner in Leipzig C. 1, Bayersche Straße 1. Vergleichstermin am 30. 9. 1930, vormittags 8 ½ Uhr. Die Unter⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1,

en 29. August 1930. Limburg, Lahn. [52287] Beschluß.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Lehnard senior in Limburg wird heute um 13 Uhr das Vergleichs⸗ befsfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt W. Brötz in Limburg bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 23. September 1930, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, be⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen ist in der Geschäftsstelle,

insicht

r. 3 des Amtsgerichts, zur Limburg, L., den 28. August 1930. Das Amtsgericht.

Marsberg. [52288] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Anton Becker (Textil⸗ waren) in Niedermarsberg, bestehend aus den Gesellschaftern: 1. Ehefrau Kaufmann Eduard Klostermann, Catha⸗ rina geb. Cremer in Niedermarsberg,

— — —

bur

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stell

saal Mü⸗

wur

das

Hei

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12

1930,

München, niedergeleg

Gehe

wird

Der

1930.

midt,

g.

des Ver⸗

München.

Rechtsanwalt

Merseburg, Burgstr. 7. Ter⸗ Kau

min zur Verhandlung über den Ver⸗

eeberislas am 18. September 1930, Uhr, vor dem unter⸗

Zimmer 32.

nung

Dr.

zeichneten Gericht, Der Antrag auf ee. gleichsverfahrens nelf Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 3, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht in Merse⸗

t

[52290]

Bekanntmachung.

Am 28. Auguß 45 Min., wurde über das der Bayerischen Hausrathilfe, G. m. b. H. in München, Zweibrücken⸗ straße 12 und 6, das gerichtliche Ver⸗

t 1930, nachm. 3 Uhr Vermögen Gemeinn.

Fere sahes zur Abwendung des

²

onkurses eröffnet. person ist Rechtsanwalt Dr. Julius Baer in München, Frauenplatz 2, be⸗ Der Vergleichstermin ist be⸗ stimmt auf Dienstag, 30. September

vorm. Sitzungs⸗

9

Uhr,

im

Als Vertrauens⸗

721/II, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 in Zu diesem Termin werden Der

nchen.

Antrag au verfahrens nebst

Erö

die Beteiligten hiermit geladen. ffnung des Vergleichs⸗

seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen sind auf der Geschäftsstelle, mer 741/IV, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 zur Einsicht der Beteiligten 1*

Geschäftsstelle

München.

des Vergleichsgerichts München.

Zim⸗

in

[52291]

Bekanntmachung.

de

im.

Neheim.

über

Femmer Sen gerichtliche Ver wendung des K Vertrauensperson

— Justizrat München, Arcostraße 1, bestellt. Vergleichstermin Donnerstag, 25. September 1930, vorm. 8 ½% Uhr, im Geschäftszimmer 721/II, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 in München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsver seinen Anlagen und das weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 741/IV, Ludwig⸗Str. 9 in München, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.

den

Am 29. August 1980, um 19 Uhr, Nachlaß des am 11. Juni 1930 in München verstorbenen

ans Bäumler das

onkurses

ist

ist

Dr.

eröffnet.

gleichsverfahren zur Ab⸗

Als

Rechtsanwalt

Paret

bestimmt

Geschäftsstelle

der

anwalt Vad in Neheim bestellt. Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und

in

Der

auf

ahrens nebst rgebnis der

rinz⸗

des Vergleichsgerichts München.

Beschluß. Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters Heinrich Neuhaus in Voßwinkel wird auf seinen Antrag, heute, am 29. August 1930, 12 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 27. Sep⸗ tember 1930, 10 Uhr, anberaumt.

Vertrauensperson Re

[52292]

eröffnet.

ur ts⸗

Der

Ergebnis der weiteren Ermitt⸗

nrich

ißer

Uhr,

lungen sind auf Zimmer 5, niedergelegt. Neheim, den 29. August 1930.

Das Amtsgericht.

Neurode. Ueber

das Vermögen der

Rudolph, 2

trauensperson Verhandlung über den schlag wird auf den 25. September 1930,

vor

Pirmasens.

am

des

Appelt in Hausdorf, heute, 10 % Uhr, das Vergleichsverfa Abwendung Rechtsanwalt in Neurode

29.

und

ernannt.

dem

konkurses

der Geschäftsstelle,

[52293]

nhaber wesag

Notar

eröf

Firma

— Otto reis Neurode, 1930,

ren zur pret Paul wird zur Ver⸗

Termin zur Vergleichsvor⸗

unterzeichneten

[52294]

Bekanntmachung.

Amtsgericht, Zimmer Nr. 9, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnun gleichsverfahrens nebst Ankagen liegt in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Neurode, den 29. August Amtsgericht.

des Ver⸗

Das Amtsgericht Pirmasens hat mit

Konkurses über das Vermögen des manns Josef Niermann in Reck⸗ linghausen, Kaiserwall, ist heute um 17 Uhr das Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. eertrauensperson ist der Treuhänder Dr. Wildermann in Recklinghausen, Herzogswall 12. Ver⸗ gleichstermin ist am 22. September 1930, 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 44. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 57, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Recklinghausen, den 28. Augaef 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

en. Beschluß. 52296) r das 1. der offenen Benninghaus und

Sie

Ue Handelsgesellschaft Schudach Eisengroßhandlung in Wei⸗ denau⸗Sieg, Bruchstraße 1, 2. deren Inhaber a) Kaufmann Karl Benning⸗ 2 daselbst, b) Kaufmann Wilhelm schubach in Weidenau⸗Sieg, Wilhelm⸗ straße 47, wird heute, am 28. August 1930, nachmittags 18 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet. Als Vertrauens⸗ erson wird der Bücherrevisor C. Schlei⸗ enbaum I in Weidenau⸗Sieg, Hütten⸗ traße 8, bestellt. Termin zur Verhand⸗ ung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 26. September 1930, vor⸗ mittags 9 ½ Uhr, Zimmer Nr. 16 des Amtsgerichts Siegen bestimmt. Der 388e auf Eröffnung des Ver⸗

leichsverfahrens nebst Anlagen ist auf er Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 43, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Der enthält lediglich ein Moratorium. Die Gläubiger erhalten 100 % ihrer Forde⸗ rungen. Siegen, den 28. August 1930. Amtsgericht

Wetzlar. [52297] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Krafft & Buß, G. m. b. H. in Wetzlar, vertreten ihre Geschäftsführer 1. Kaufmann Eduard Gruhn, 2. Frau Paula Neumann, beide in Weklar, wird heute,

Abwendung des Konkurses e Der Rechtsanwalt Dr. Daudt in Wetz⸗ lar wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses werden bestellt: 1. Direktor von der Heyde, 2. Direktor Kolb, 3. Hans Wolf, in Wetzlar. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 1. Oktober 1930, 9 Uhr, vor dem oben bezeichneten Ge⸗ richt, 32, anberaumt. Wetzlar, den 30. August 1930. Das Amtsgericht.

Allenstein. Beschluß. 52298) Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Kaufleute Konrad Grimm und An⸗ ton Hinzmann in Allenstein, Inhaber der offenen Handelsgesellschaft Grimm & Hinzmann in Allenstein, wird nach rechtskräftiger Bestätigung des Ver⸗ gleichs vom 27. August 1930 hiermit aufgehoben. Allenstein, 28. August 1930. Amtsgericht.

Augsburg. [52299]

Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom 28. August 1930 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bruns & Erhardt GmbH., Aus⸗ 1ö von Stark⸗ und Schwachstrom⸗ anlagen, Handel mit Elektroartikeln, in Augsburg, D 18, nach Bestätigung des Lereeg aufgehoben.

eschäftsstelle des Amtsgerichts.

[52300]

Bad Homburg v. d. Höhe. In der Vergleichssache über das Ver⸗ mögen der Maschinenfabrik Karl Bur⸗ kard & Co. G. m. b. H. in Oberursel a. Ts. wird der gemäß § 63 der Ver⸗ Flaichtordnuns angenommene Vergleich estätigt und das Vergleichaversehren 8u, omburg v. d. H., 27. Aug. 1930. as Amtsgericht. Abt. 2. Bayreuth. 52301 Das 1 1

Vergleichsvorschlag W.

am 30. A 7 1930, (K 10 ½ Uhr, das Verglei zversa ren zur Besch

ffabrikation, 21.

Amtsgericht Bayreuth hat mit F

gleichstermin vom 25. §. 1930 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 25. 8. 1930 aufgehoben worden.

Amtsgericht Chemnitz, 27. August 1930.

Düsseldorf-Gerresheilm. 52304] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Ge⸗ brüder Kaufmann zu Hilden: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 1. August 1930 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das

rfahren aufgehoben.

aet— rresheim, 1. Aug. 1930.

8 Amtsgericht.

Duisburg-Ruhrort. [52305] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Max Stern, Alleiniger Inhaber Max Stern, Duis⸗ burg⸗Meiderich, Augustastraße 29, ist durch Beschluß vom 16. August 1930 infolge Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. Amtsgericht Duisburg⸗Ruhrort.

Duisburg-Ruhrort. [52306] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Greif in Duisburg⸗Beeck, Friedrich⸗ Ebert⸗Straße 244, Inhaber eines Konfektions⸗ und Textilgeschäftes, ist nach bestätigtem Vergkeich aufgehoben. Duisburg⸗Ruhrort, den 27 Aug. 1930. Amtsgericht.

Eppi n. [52307] 78- NerMleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eugen agner in Berwangen wurde nach Bestätigung des Vergkeichs aufgehoben. Eppingen, den 27. August 1930. Bad. Amtsgericht.

Essen, Ruhr. Das Vergleichsverfahren Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen Kaufmanns Johannes Wolters in Essen, Holsterhauser Str. 41, Inhaber der im Handelsregister nicht 8 tragenen Fivma Josef Schüling, inh. Johannes Wolters, Essen, Gemarken traße gegenüber der Kirche urg⸗, Weiß⸗ u. Wollwaren), ist durch duß vom 22. August 1990 auf⸗ gehoben worden, da der Vergleich an⸗ genommen und bestätigt worden ist. Almetsgericht Essen.

[52308] ur

[52309] ur Ab⸗

Johannes

E 8 Essen, Ruhr. Das Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über mögen des Kaufmanns Kunkel in Essen, Dreilindenstr. 82, alleinigen Inhabers der nicht ein⸗ getragenen Hugo Wölting Nachf. in Essen, Dreilindenstr. 82, Mützen⸗ ist durch Beschluß vom August 1930 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen u — stätigt worden ist. Essen, den 25. August 1930. Amtsgericht Eessen.

Essen, Ruhr. [52310] Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ — 29— mögen des Architekten Heinrich Schmetz in Essen⸗Altenessen, Str. Nr. 259, Inhabers der handelsgericht⸗ li u“ Firma Heinrich rmetz in ssen⸗Altenessen, Alten⸗ essener Str. 259, me 22 Schrei⸗ nerei, Zimmerei und Holzhandlung, ist durch Beschluß vom 25. August 1930 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen. Giessen. [52311] n; in dem Vergleichsver⸗ Jnree über das Vermögen des ichard Loewenthal, alleinigen In⸗ rs der Firma Richard Loewenthal & Co. in Gießen, Bahnhofstr. 1. 1. Der in dem Vergleichstermin vom 21. August 1950 angenommene Ver⸗ leich wird hierdurch bestätigt. 2. In⸗ lge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Gießen, den 21. August 1930. Hessisches Amtsgericht.

Gronau, Westf. 152312) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Grosche, alleinigen Inhabers der Firma

G r in Gronau i. Westf., ist

Kirchheimbolanden. 52315] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gebr. Nachmann (Allein⸗ inhaber Kaufmann Leo Nachmann in Kirchheimbolanden), Konfektion und Manufakturwarenhandlung in Kirch⸗ heimbolanden, wurde durch Beschluß des Amtsgerichts Kirchheimbolanden vom 29. August 1930 infolge angenommenen und S. hüticbten Vergleichs aufgehoben. Kirch eimbolanden, 30. August 19230. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Kusel. [52316] Das Amtsgericht Kusel hat das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren zur. 4 ⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Anna Schwaab, Epeftos des Kaufmanns Eugen Schwaab, Inhaberin eines Kolonial⸗ und Manufakturwaren⸗ geschäfts in Ulmet, nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 26. August 1930 aufgehoben. Kusel, den 28. August 1930. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts. [829

Leipzig. [52317]

Das am 25. Juli 1930 eröffnete Ver⸗ gleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Henneberg in Leipzig, Uferstraße 20, all. Inh. einer ebenda betriebenen Uhren⸗ und Radiohandlung unter der handelsgerichtlich nicht ein⸗ fetragenen Firma „Uhrenhaus Henne⸗ berg“, ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 26. August 1930 angenommenen Vergleichs dur Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1,

en 27. August 1930.

Leipzig. [52318]

Das am 25. Juli 1930 eröffnete Ver⸗ zwecks Abwendung des

onkurses über das Vermögen des Kaufmanns Georg Stampfer in Leipzig⸗ Anger, Beuchaer Straße 11, all. J. . eines Baby⸗ und Herrenartikelgeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetra⸗ genen Firma „Th. Hagendorff Nachf.“ in Leipzig, Brühl 23, ist infolge der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 26. August 1930 angenommenen Ver⸗

““ worden. mtsgericht Leipzig, Abt. II A 1, den 27. August 19530. Lippstadt. [52319] Vergleichsverfahren. „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Wil⸗ helm Heidemann in Lippstadt wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermin vom 28. August 1930 angenommene Vergleich durch Beschluß vom gleichen Tage be⸗ stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Lippstadt, den 28. August 1930. 1“ Amtsgericht. 5

Meiningen. [52320] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gustav Reumann, Möbel⸗ fabrik und Holzhandlung in Herpf, ist nach Bestätigung des Vergleichs 22* gehoben worden. Meiningen, den 29. August 19390. Thür. Amtsgericht. Abt. 5.

Neustadt, Coburg. [52321 Beranntmachüng.

des Kolonialwarenhändler Neustadt b. Cob., wurde nach Ver

Vermögen Gustav Greiner in Heubischer Str. 29,

aufgehoben. 8 Die eünt 1 des Amtsgerichts eustadt b. Cob.

Rheinberg, Rheinl.

In dem Vergleichsverfahren ü Vermögen des Kaufmanns Leo traub in Lintfort wird der von den Gläubigern angenommene Ver leich vom 6. August 1930 gerichtlich bestätigt, Das Vergleichsverfahren wird auf⸗ gehoben. 1

Rheinberg, den 27. August 1930

Amtsgericht.

Lnsep er das

Wernigerode.

gleichs durch Beschluß vom gleichen Tage

Das Vergleichsverfahren über das

gleichsbestätigung vom 29. August 1930

Wein⸗

152328]

Preisbindungen.

verträge oder Geschäftsbedingungen.

er Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller,

Erscheint an 4258 Wochentag abends.

ugspreis vierteljährli Se. ungen an, in Berlin 6 SW. 48, Wilhelmstraße 32.

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Berlin, Mittw

—

och, den 3. Septem

———

sind auf einseitig insbesondere ist darin druck (einmal unterstrichen) oder dur

hervorgehoben werden sollen. Befri

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vor dem Einruückungstermin bei

auch anzugeben, wel

beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, e Worte etwa durch Sperr⸗ ettdruck (zweimal unter⸗ tete Anzeigen müssen 3 Tage der Geschäftsstelle eingegangen sein.

—

Inhalt des amtlichen Teil Deutsches Reich.

“

nennungen ꝛc. 8 zusführungsverordnung über Aufhebung und Untersagung von

kanntmachung über den Londoner Goldpreis. Preußen.

zeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung.

( Nichtamtlichen Teil

ist eine Uebersicht über die preußischen Staatseinnahmen und ⸗ausgaben in den Monaten April / Juli des Rechnungs⸗ jahres 1930 veröffentlicht. “ “

Amtliches.

Deutsches Reich. 8

rokurist Emil Schwenger ist zum Konsul des ichs in Taltal (Chile) ernannt worden.

Der Kaufmann Walter Schulze 8 eichs in Santiago de los Caballeros (. üblik) ernannt worden.

zum Konsul des ominikanische Re⸗

Ausführungsverordnung 8

Sufhebung und Untersagung von Preisbindungen.

Auf Grund des § 1 des Fünften Abschnitts der Verord⸗ ng des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller, wirt⸗ aftlicher und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930 RGBl. I S. 311) wird hiermit verordnet:

§ 1. 8 1 Abs. 1 a, 3 des Fünften Abschnitts r Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller, rtschaftlicher und sozialer Notstände bezeichneten Art sind chtig, soweit sie dem Abnehmer einer Ware rt oder Herkunft oder

a) für Waren anderer Preisfestsetzung oder

ü ber A

1. Verträge der in

b) für gewerbliche Leistungen erpflichtungen in bezug auf die Art der

Forderung von Preisen auferlegen.

2. Die Anwendung von Geschäftsbedingungen wird vweit st⸗ den Abnehmer einer Ware G

a) für Waren anderer Art oder Herkunft oder b) für gewerbliche Leistungen bezug auf die Art der Preisfestsetzung oder die reisen rechtlich oder wirtschaftlich beschränken.

§ 2. Es wird untersagt, Handlungen vorzunehmen, di mittel⸗

ar oder mittelbar im wesentlichen den gleichen wirtschaftlichen rfolg herbeizuführen geeignet sind wie die im § 1 genannten

untersagt,

Forderung von

§ 3. Die Parteien können nach § 1 Abs. 2 des Fünften Abschnitts

irtschaftlicher und sozialer Notstände von Verträgen zurücktreten, e unter den im § 1 genannten Voraussetzungen geschlossen orden sind. Der Rücktritt ist innerhalb eines Monats nach Be⸗ anntmachung dieserBerordnung zu erklären.

Die Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt, zu dem diese Lerordnung außer Kraft tritt.

Berlin, den 30. August 1930.

Der Reichswirtschaftsminister.

Mit 1“ der Geschäfte beauftrag Trendelenburg, Staatssekretär. Der Reichsminister der Justiz. In , des Staatssekretärs: Dr. Schlegelberger.

Bekanntmachungg

ber den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗

rdnung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗

beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923

(ℳGBl. I S. 482).

Der Londoner Goldpreis beträgt 8 für eine Unze Feingold . 85 sh ½ d,

für ein Gramm Feingold demnach 32,8098 pence.

Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗

Nr. 13 532 die Bekan

Berlin W. 9, Berlin, den 3. Septe

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über die p

A. Ordentli Bemerkung:

Ausschanks von Branntwei

sind erforderlich..

jahrreste

1112““ Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

ber, abends.

ntmachung, betreffend das Verbot des

mber 1930.

Preußen.

Znebersicht reußischen Staatseinna und ⸗ausgaben in den Monaten April/ Juli des Rechnungsjahrs 1930 (Beträge in tausend Reichsmark.) che Einnahmen und Ausgaben.

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Vor⸗

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1. 5 Beginn des Rechnungsjahrs 1930 waren die zur eeckung restlicher Verpflichtungen aus dem Rechnungs⸗

jahr 1929 zurückgestellten Restbestände verfügbbar von 177 672 Zur Deckung des Fehlbetrags des Rechnungsjahrs 1929

in und des Verkaufs von Trinkbrannt⸗ wein am Sonntag, den 14. September 1930, vom 16. August 1930.

Umfang: Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM.

Zu be 88 durch: R. von Decker's Verla

- (G. Schenck), inkstr. 35, und durch den Buchhandel.

Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

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mithin Bestand .1

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Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

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n. zusammen

I. Einnahmen. Steuern:

a) Landesanteile

(ohne b):

Einkommensteuer.. Körperschaftsteuer. Umsatzsteuer... Rennwettsteuer Biersteur. Grundvermögensteuer Hauszinssteuer.. (darunter Finanz⸗

b“ Stempelsteuer.. Steuer vom Gewerbe⸗

betrieb im Umher⸗

dem bisherigen reuß. Gesetz (Rest e11ö1“X“

626 814 110 13 95 171 23 133 21 412 348 077 586 705

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157 130

488 938

b) Anteile der Gemeinden (Gemeindeverbände) ꝛc.: Einkommensteuer.. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer .... Kraftfahrzeugsteuer. Gesellschaftsteuer .. 8beo Mineralwassersteuer Dotationen “ Hauszinssteuer . . . (darunter Finanz⸗ bedarf)

586 085 103 037 118 48 141 999 3 838 21 412 20 16 79 184 612 363

(188 363)

(33 941)

122 290 25 073 29 764 33 374

845

2 413 81

17 150 111 492

(13 893)

67 965 8 827 1 999

12 002

213

1 370 654

7 963 43 664

190 255 33 900 31 763 45 376

1 058

3 783 735

25 113 155 156

(47 834)

1 686 567

342 482

144 657

487 139

Poftscheckkonto: Berlin

41821. 1930

—

Haus⸗ haltssoll + Vor⸗

jahrreste

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

B5

Jun zusammen

im Juli

†) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw. ² Landtag 1 e“]; Staatsministerium

usw. — andels⸗ u. Gewerbe⸗

verwaltung.. Bergverwaltung .. Verwaltung des beene

Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten “ Volkswohlfahrts⸗ verwaltung 2) ... Oberrechnungskammer Staatsschuld...

II. Ausgaben. ebee“ 2. Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge ⁴) 4. Wohnungswesen.. 5. Schuldendienst... 6. Versorgungsgebühr⸗

7. Sonstige Ausgaben †)

380 535 797 212 183 778

83 738

209 116 935 291

18 525 16 3

18 3 784

5 501 1 172 58 518 17 400

46 1 974

23 561 1 105

13 858

112 154

171 037 69 207 ꝑ240 244

39 636 15 268

71 799 265 049

21 586 7 840

17 889 80 197

18 050 7428

53 910 184 852

Ausgaben insgesamt 2 589 670

517 799 226 351 744 150

Mithin: Mehrausgabe

Mehreinnahme 25 283

17 457

20 504 37 961

†) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw. ²) bebb“ Staatsrat Staatsministerium

usw. 4 — 8

50 049 6 464 422

2 320 124 288

71 442 13 900

435 669 103 252

1 412 27 703

ü78

Kandels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung.. Bergverwaltung²).. Verwaltung des -e8e* Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten Gestüte Volkswohlfahrts⸗ verwaltungs)... Oberrechnungs kammer

innahmen un

schließlich der im Vorgriff

11 898 2 124 82

407 40 814

18 457 3 745

125 958 34 584

340 5 168

21 112 360

2 668 521

9 230 1 603 68

300 30 134

13 280 2 767

92 158 23 748

263 3 198

7 836 267

usgaben auf Grund von Anleihegesetzen.

Bemerkung: Uebertrag aus dem Rechnungsjahr 1929, und zwar:

Mehrausgabe, die aus späteren Anleiheerlösen zu decken ist, auf kommende Anleihegesetze mit parla⸗

mentarischer Zustimmung geleisteten Ausgaben = 22 580.

ein⸗

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe April / zu⸗

im Juni Juli sammen

b) zusammen

Steuern insgesamt (à + b)

3 526

737

674 290

301 787

976 077

2. Ueberschüsse der Unter⸗ nehmungen und Be⸗ triebe 8

Davon ab: Zuschüsse an Unter⸗ nehmungen und Be⸗ triebe.

. .„ „

¹)

69 985

27 514

2 491

— 1 043

361

¹) 27 153

1 448

Verbleiben.

25 023

682

25 705

3. Sonstige Einnahmen: 1“] Wissenschaft, Kunst

und Volksbildung.

Uebrige Landesver⸗ waltung †) 8

217 753 31 328 457 516

39 121 5 314 99 076

14 728 1 756 31 551

53 849 7 070

1 %◻ nnahmen. Insgesamt “ (darunter: Anleihen)

II. Ausgaben. 1. Landeskulturwesen 2. Verkehrswesen. 8 3. Wertschaffende Arbeitslosen⸗ fürsorge.. 4. Wohnungswesen .. ... 5. Sonstige Ausgaben der Hoheits⸗ dermallungen.. .. 6. Zuschüsse und Neuinvestierungen für Unternehmungen und Betriebe sowie Vermögen. (darunter:

„8 6 5

130 627

Domänen und Forsten). Bergwerke)..

20

58 660 (58 660)

1 300 (1 300)

5 365 264

1 115

57 360

12 717 1 645

14 336

2 359 (1 799) (912)

er ehrsunternehmungen) (Elektrizitätswerke)

Ausgaben insgesamt. “

ithin: Mehrausgabe .. Mehreinnahme.

2. dem Kaufmann Eduard Klostermann in Niedermarsberg, ist am 22. August 1930, nachmittags 6 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Buch⸗ sachverständige Karl Scherer in Bottrop i. W., Osterfelder Straße 17, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Montag, den 22. Sep⸗ 9 U dem

achung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des ages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung orausgeht.

Das ergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Bülow & Rahm 9 es v,2r. wileae Handelsgesell⸗

aft, Inhaber Wilhelm Bülow und .

E1616 he. 899 d- Berlin, den 3. September 1 na nesat gung des im Vergleichs⸗ Reichsbank⸗Direktorium. termin vom 23. 8. 1930 angenommenen Drehse. 8 Fuchs.

706 189

205 847 7 673

31 057 — 6 373 — 26 303 — 19 930

500 342

nach Bestätigung des Vergleichs vom 22. August 1930 aufgehoben. Gronau i. Westf., 26. August 1930.

Das Amtsgericht.

Hersfeld. [52313] Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ Vergleichs aufgehoben. wendung des Konkurses über das Ver⸗ A tsge Wernigerode, 25. 8. 1930. mögen des Kaufmanns Georg Gerlach, —

Beschluß vom 30. August 1930, vor⸗ mittags 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Wilhelmine Schmidt geb. Riehmer, Witwe von Simon Schmidt in Pirmasens, Alleininhaberin der Firma Simon Schmidt, Schuh⸗ fabrik, in Pirmasens, Winzlerstraße, eröffnet. Als Vertrauensperson ist der Bü rreviso L Sondinge

Einnahmen insgesamt: 2 614 953 (abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden ꝛc.. ““ 8 8 — bgl. 1 b — und der Zu⸗-⸗ .

schüsse an Unternehmungen

und Betriebe)

gleichsverfahren zur Abwendung des onkurses über das Vermögen der 8 Johann — Landmaschinen, Motor⸗ und Fahrräder in Bayreuth, Kulmbacher Strage, aufgehoben, nach⸗ dem der Vergleich angenommen und bestätigt wurde. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bayreuth.

sescen vom 28. August 1930 das Ver⸗ 38 730

dwig