1930 / 282 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 03 Dec 1930 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 282 vom 3. Dezember 1930. S. 2.

Eine Kritik an einer Re⸗

Staatssekretär Weismann: Ich habe lediglich eine interessante

ierung hat mir ferngelegen. Letsache feststellen wollen.

Staatssekretär Zweigert stellte sodann fest, daß die Ver⸗ ordnung in der Fassung der Regierungsvorlage an⸗ genommen ist.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstags wurden am 2. d. Mts. unter dem Vorsitz des Abg. Dr. Frick (Nat. Soz.) die Vorgänge bei den polnischen Wahlen und die Gewaltakte gegen die deutschen Minderheiten in Polen behandelt. Nach längerer Aussprache wurden, nach dem Bericht des Nachrichten⸗ büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, folgende Ent⸗ schliehungen angenommen: Zunächst eine Entschließung der Deutschen Volkspartei, des Zentrums und der Bayerischen Volks⸗ partei, ergänzt durch Zusätze der Deutschnationalen Volkspartei:

„Der Auswärtige Ausschuß gibt einmütig seiner Empörung Ausdruck über die Gewaltakte, die in Polen, insbesondere in Polnisch⸗Oberschlesien, aus Anlaß der letzten polnischen Wahlen unter Bruch von Recht und Vertrag gegen die deutsche Minderheit verübt worden sind. Die Entziehungen und die Beschränkungen des Wahlrechts der Deutschen haben diesen die politische Gleich⸗ berechtigung geraubt, auf die sie nach den Minderheitsverträgen Anspruch haben. Die Terrorakte, unter denen einzelne Deutsche und ganze deutsche Ansiedlungen zu leiden hatten, haben die Minderheit in ein Gefühl vollkommener Recht⸗ und Schutzlosigkeit versetzt und einen Zustand unerträglicher Bedrückung erzeugt. Der Auswärtige Ausschuß sieht diese Vorgänge um so ernster an, als sie nur ein Glied in der langen Kette von Vorkommnissen sind, die klar ein auf die Bedrückung, Verdrängung und Vernichtung der Minderheit gerichtetes polnisches System erkennen lassen. Der Ausschuß hält den Beweis für erbracht, daß eine solche offene Bedrückung nur mit stillschweigender Billigung und Ermutigung seitens der polnischen Behörden möglich war. Er muß hierbei an die zahllosen Beschwerden an den Völkerbundsrat erinnern, zu denen die deutsche Minderheit in Polnisch⸗Oberschlesien dauernd gezwungen gewesen ist. Er verweist ferner auf die früheren Maß⸗ nahmen der polnischen Regierung gegen den deutschen Grund⸗ besitz in Polen und auf die dem Völkerbundsrat vorliegende Agrarbeschwerde der deutschen Minderheit. Zu allen diesen Tat⸗ sachen kommt jetzt der offensichtliche Zusammenhang, der zwischen polnischen Behörden u dem bei den Terrorakten hauptsächlich beteiligten „Verband der schkesischen Aufständischen“ besteht. Der Auswärtige Ausschuß erwartet von der Reichsregierung, daß sie alle ihr zu Gebote stehenden Mittel benutzt, um zu erreichen, da Polen gezwungen wird, von diesem Kurse Abstand zu nehmen un der deutschen Minderheit den Genuß derjenigen Rechte zu gewähr⸗ leisten, die ihr nach den Verträgen zustehen. Er erwartet ferner, daß die schuldigen polnischen Beamten bestraft werden, den ge⸗ schädigten Minderheitsangehörigen eine angemessene Entschädigung für die erlittene Unbill verschafft und vor allem die Wiederholung solcher empörenden Vorgänge für die Zukunft unmöglich ge⸗ macht wird.“

Ferner nahm der Auswärtige Ausschuß eine deutsch⸗ nationale Entschließung an, worin die Reichsregierung ersucht wird, dafür Sorge zu tragen, daß den durch die polnischen Greuel betroffenen Deutschen polnischer Staatsan 2 der erlittene Schaden ersetzt, insbesondere auch ein 8 merzensgeld gewährt werde. Angenommen wurde auch eine national⸗ sozialistische Entschließung, worin die Reichsregierung ersucht wird, die Ratifikation des deutsch⸗polnischen Liquidations⸗ abkommens nicht zu vollziehen und alle Verhandlungen mit Polen zum Abschluß eines Handelsvertrags oder sonstiger Abkommen unverzüglich abzubrechen. Weiter beschloß der Auswärtige Aus⸗ schuß, auf Grund einer deutschnationalen Resolution die Reichs⸗ regierung zu ersuchen, nicht nur von einer Ratifikation des deutsch⸗ polnischen Liquidationsabkommens abzusehen, sondern auch unver⸗ ßüglich die Aufhebung des Reichstagsbeschlusses zu beantragen, durch den der Reichstag diesem Abkommen zustimmte. Der Aus⸗ schuß stimmte alsdann einer Entschließung der Land⸗ volkpartei zu, worin die Reichsregierung ersucht wird, so lange die Handelsvertragsverhandlungen mit Polen zu suspen⸗ dieren, bis dem Deutschen Reich von Polen in allen zur Zeit bestehenden Differenzen volle Genugtuung geworden ist. Schließlich nahm der Ausschuß eine nationalsozialistische Reso⸗ lution an, worin die Reichsregierung ersucht wird, auf Grund der vom Vertreter der Deutschen Republik selbst festgestellten Weigerung der Mehrzahl der Teilnehmer des vorbereitenden Ab⸗ rüstungsausschusses, ihren Abrüstungsverpflichtungen nachzu⸗ kommen, die deutsche Vertretung aus Genf sofort zurückzuberufen und nur einen Beobachter dort zu belassen. Hierauf vertagte sich der Ausschuß.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am 2. d. M. unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Soz.) über die zur Juli⸗Notverordnung vorliegenden Anträge ab⸗ gestimmt. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde zunächst durch Mehrheitsbeschluß entschieden, daß Anträge, welche eine teilweise Aenderung der Notverordnung beabsichtigen, nicht zulässig seien. Außerdem wurde entschieden, daß Initiativgesetzentwürfe, die im Ausschuß neu ein⸗ gebracht wurden, zum Zwecke der Abänderung der Notverordnung dem Plenum des Reichstags zur Annahme empfohlen werden dürfen. Hierzu wies Abg. Hergt (D. Nat.) darauf hin, daß 5 Initiativgesetzentwürfe dann aber ordnungsgemäß einer drei⸗ fachen Lesung im Plenum unterliegen. Da alle übrigen Ent⸗ schließungen des Haushaltsausschusses bereits in die zweite Lesung kommen, müßten geschäftsordnungsmäßig die Initiativgesetzent⸗ würfe im Plenum einer Lesung mehr unterworfen werden. Die Anträge auf völlige Aufhebung der Juli⸗Notverord⸗ nung wurden gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, der Deutschnationalen, der Wirtschaftspartei und der Kommunisten abgelehnt. Angenommen wurde eine sozialdemokratische Entschließung, worin die Reichsregierung ersucht wird, unverzüglich dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die Bürgersteuer in folgenden Punkten geändert wird: 1. die Bürgersteuer darf nur erhoben werden von den im Gemeindebezirk wohnenden natürlichen Personen, die über 20 Jahre alt sind und selbständig auf eigene Rechnung leben, 2. die Bürgersteuer darf nicht erhoben werden von Personen, die vom Wahlrecht aus⸗ geschlossen sind oder bei denen die Ausübung des Mahlre hts ruht oder die rechtlich an der Ausübung des Wahlrechts behindert sind, 3. ferner sind zu befreien Personen, die Arbeitslosenunterstützung, Krisenunterstützung, Kriegsbeschädigtenrente oder Fürsorge⸗ unterstützung erhalten. Das gilt auch für die Sozial⸗ rentner, deren Jahreseinkommen 900 Mark nicht über⸗ steigt, und die kein sonstiges Einkommen haben, 4. die Staffelung bei der Bürgersteuer ist so zu verschärfen, daß die höheren Einkommen wesentlich stärker belastet werden, als wie das in der Notverordnung vom 26. Juli vorgesehen ist. Weiter wurde eine nationalsozialistische Entschließung ange⸗ nommen, worin die Reichsregierung ersucht wird, unverzüglich ein Gesetz vorzulegen, durch welches die Gemeindege⸗ tränkesteuer außer Kraft gesetzt wird. Eine weitere sozialdemokratische Entschließung, welche angenommen wurde, be⸗ trifft die Arbeitslosenversicherung. Es soll ein Ge⸗ setzentwurf vorgelegt werden, wonach § 87 Abs. 2 in der Fassung der Notverordnung außer Kraft gesetzt werden soll. § 105 Abs. 3 soll einen Zusatz erhalten, Verach die Bestimmung keine An⸗ wendung findet, wenn dem Versicherten die Beiträge ordnungs⸗

gemäß abgezogen worden sind. Der erste Satz

eine Fassung

den letzten zwei Jahren vor der ersten Arbeitslosmeldung, die auf den Erwerb der Anwartschaft folgt, mindestens 52 Wochen in einer versicherungspflichtigen Beschäftigung gestanden haben.

110 b soll bei Nr. 1 in der Fellung der Notverordnung außer

raft gesetzt und in der früheren Fas werden. Eine andere angenommene sozioldemotrati schließung beschäftigt sich mit der Krankenversicherung. Hier soll § 182 a Abs. 2 in der Fassung der Notverordnung durch bis enden Wortlaut ersetzt werden: „Dies gilt nicht bei Arbeits⸗ unfähigen, Arbeitslosen, Unfallverletzten, Rentenempfängern, Schwangerschaftsbeschwerden, sowie bei ansteckenden Krankheiten oder wenn die Arznei zur schleunigen Abwendung einer Gefahr für das Leben oder zur Beseitigung von akuten Schmerz⸗ zuständen erforderlich ist.“ Im § 187 b soll nach Satz 2 ein⸗ hefügt werden: „Dies gilt nicht für Arbeitsunfähige, Arbeits⸗ ose, Unfallverletzte, Rentenempfänger, Schwangerschaftsbe⸗ chwerden und ansteckende Krankheiten.“ Im § 194 soll be⸗ stimmt werden, daß die Satzung das Hausgeld bis zum Betrage ees satzungsgemäßen Krankengeldes erhöhen kann. Im § 205 soll im Absatz 3 der dritte Satz folgendermaßen gefaßt werden: „Die Satzung kann auch bestimmen, daß die Kosten der Arznei und kleineren Heilmittel bis zu 80 vH erstattet werden, sowie ...“ Endlich soll dem § 63 des Handelsgesetzbuches, dem § 133 c der Gewerbeordnung und dem § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs angefügt werden, daß der Anspruch nicht durch Vertrag aus⸗ geschlossen oder beschränkt werden kann. Endlich wurde eine sozialdemokratische Entschließung angenommen, die die Reichs⸗ regierung ersucht, durch Wiedervorlage der 5. Novelle zum Reichsversorgungsgesetz die entsprechnden Bestim⸗ mungen der Notverordnung zu erfetzen und durch folgende Be⸗ stimmung zu ergänzen: „Dem § 4 des Reichsversorgungsgesetzes wird hinzugefügt, daß Heilbehandlung kostenlos gewähr. wird und die §§ 182 a und 187 b der Reichsversicherungsordnung auf Beschädigte keine Anwendung finden.“ Dem § 53 wird fo gende Fassung gegeben: „Nach Ablauf der Frist kann der Anspruch noch geltend gemacht wenn Folgen Kriegs⸗ verwundung erst später in einem die Versorgung begründeten Grade bemerkbar geworden sind, der Berechtigte an der An⸗ meldung durch Verhältmisse verhindert worden ist, die außerhalb seines Willens liegen und der Berechtigte sich während eines un⸗ freiwilligen Aufenthalts im Ausland in einer entschuldbaren Un⸗ kenntnis über die Fristvorschrift befunden hat. Der Anspruch ist in diesen Fällen binnen 6 Monaten anzumelden, nachdem die Folgen der Dienstbeschädigung oder die Verschlimmerung be⸗ merkbar geworden 5 Sind Folgen einer Dienstbeschädigung zwar schon innerhalb der Frist in einem die Versorgung be⸗ gründeten Grade bemerkbar geworden, haben sie sich aber erst nach Ablauf der Frist, wenn auch in allmählicher Entwicklung des Leidens wesentlich verschlimmert, oder ist ein gewisser Be⸗ harrungszustand in dem Versorgungsleiden erst nach Ablauf der Frist eingetreten und ergibt die Nachprüfung, 8 der Antrag ohne Fristversäumnis zweifelsfrei zur Rentengewährung geführt haben würde, so kann Heilbehandlung oder im Falle der Be⸗ dürftigkeit und der Minderung der Erwerbsfähigkeit um min⸗ destens 50 vH auch Rente und Zusatzrente gewährt werden. Die näheren Ausführungsbestimmungen hierüber erläßt der Reichs⸗ arbeitsminister. Etwaige Versorgungsgebühren aus Vorschriften, die den Bestimmungen der Notverordnung entsprechen, sollen als Rechtsansprüche festgestellt werden. Damit waren die Ab⸗ stimmungen erledigt und der Ausschuß vertagte sich.

werden, einer

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche ist vom Viehhof in Frankfurt am 29. November 1930 und vom Zentralviehhof in Berlin am 1. Dezember 1930; das Erlöschen der Maul⸗ und Klauenseuche vom Schlacht⸗ und Viehhof in Leipzig am 1. Dezember 1930 und der Ausbruch der Maul⸗ und Klauenseuche vom Schlacht⸗ und Viehhof in München am 2. Dezember 1930 amtlich gemeldet worden.

Handel und Gewerbe. 8 Berlin, den 3. Dezember 1930.

. 8 Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 2. Dezember 1930: Ruhrrevier: Gestellt 22 901 Wagen.

Telegraphische Auszahlung.

3. Dezember Geld Brief

1,434 1,438 1 kanad. 8 4,188 4,196 1 türk. 8

1 Yen 2,079 2,083 1 ägypt. Pfd.] 20,86 20,90

1 20,337 20,377 1 § 4,189 4,197 1 Milreis 0,414 0,416 1 Goldpeso 3,257 5,263

100 Gulden 168,58 168,92 100 Drachm. 5,427 5,437

100 Belga 58,415 58,535 100 Lei 2,488 2,492 100 Pengö 73,22 73,36 100 Gulden 81,35 81,51 100 finnl. 10,541 10,561 100 Lire 21,955 21,995 100 Dinar 7,407 7,421 100 Litas 41,84 41,92 100 Kr. 112,04 112,26

100 Escudo 18,81 18,85 100 Kr. 112,02 112,24 100 Frcs. 16,457 16,497 100 Kr. 12,425 12,445

100 isl. Kr. 91,89 92,07 100 Latts 80,60 80,76 100 Frcs. 81,145 81,305 100 Leva 3,036 3.,042 100 Peseten 46,80 46,90

100 Kr. 112,40 112,62

100 estn. Kr.] 111,55 111,77 100 Schilling] 58,95 59,07

2. Dezember Geld Brief

1,434 1,438 4,189 4,197

2,076 2,080 20,86 20,90 20,338 20,378

4,1895 4,1975

0,415 0417

3,257 3,263

168,54 168,88 5,425 5,435

58,415 58,535 2,488 2.492 73,25 73,39 81,35 81.51 10,54 10,56 21,945 21.985 7,411 7,425 41,82 41,90 112,04 112,26

18,81 18,85 111,99 112,21

16,458 16,498

12,425 12,445

91,89 92,07 80,60 80,76 81,18 81,34 3,037 3,043 47,10 47,20

112,42 112,64

111,55 111,77 58,97 59,09

Buenos⸗Aires Nadsct ... Istanbul.. wv.. eö“ London.. New York.. Rio de Janeiro Uruquau.. Amsterdam⸗ Rotterdam. Brüssel u. Ant⸗ werpen.. Bucarest.. Budapest.. Danzig... Helsingfors. Italien.. Jugoslawien.. Kaunas, Kowno Kopenhagen .. Lissabon und ““

1u1ö1“ rag.. eykjavik

(Jsland).. iga Schweiz.. b. Spanien.. Stockholm und Gothenburg. Talinn (Reval, Estland)...

1 Pap.⸗Pes.

des § 105 a soll erhalten, wonach Arbeitslose der Lohnklasse 7—11 die ihrer Klasse nur erhalten, wenn sie in

Sovereigns..

ung wieder sgrsegent che Ent⸗

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

2. Dezember Geld Briej 20,47 20,55 16,31 16,37

4,22 4,24

4,181 4,168 1,407 0,398

20,318 20,304

1,92 1,94 88 58,18 58,42

1,80 11224 111,78 112222 114 81,46

3. Dezember Geld Brief 20,46 20,54

4,22 424

4,18 4,20 4,188

0,41

20,32 20,40 20,305 20,385

20 Frcs.⸗Stücke Gold⸗Dollars. Amerikanische: 1000 5 Doll. 2 und 1 Doll. Argentinische. Brasilianische. Canadische... Englische: große 1 u. darunter Türkische.. Belgische.. Bulgarische Dänische.. Danziger.. Estnische.. 2 Französische Holländische 8 Italienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugoslawische. Lettländische.. Litauischen.. Norwegische.. Oesterreich.: gr. 100 Sch. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei 1 unter 500 Lei Schwedesche.. 112,15 Schweizer: gr. 81,13 100 Frcs. u. dar. 81,04 Spanische.. 46,73 Tschecho⸗ slow. 5000 u. 1000 K. 12,38 12,38 73,02

4,201 4,188* 1,42 0,418 20,398 20,384

8 11 . 100 Gulden 8 .100 estn. Kr. .100 finnl.

. 100 Frcs.

. 100 Gulden

16.50 168,99 21,89 21,97 21,88 21,96

7,35 7,37

16,44 168,31

16,435 16,495 168,34 169,02 100 Lire

100 Lire 21,91 21,99 100 Dinar 7,35 7,37 100 Latts

100 Litas

100 Kr. 111,75 100 Schilling] 58,83 100 Schilling 58,83

112,19 59,06 59,06

111,75 58,82 58,82

112,19 59,07 59,7

2,477

112,25 112,69 81,14 81,46 81,09 47,01

12,39 12,385 73,05

92 407 2,49.

100 Fres. 100 Peseten

100 Kr. 100 Kr. 100 Pengö

500 Kr. u. dar. Ungarischeü..

Nach dem Jahresbericht des Köln⸗Neuessener Berg werksverein, Essen⸗Altenessen, für das Jahr 1929/⁄1 stellt der Vorstand für die Erzeugnisse (Vorjahr in Klammern) nach stehende Ergebnisse fest: Köln⸗Neuessener Schächte: Kohlenförderu 2 505 100 (2 378 650) t, Koksherstellung 781 168 (671 720) t, Herstellum an Teer 34 033 (28 720) t, Herstellung an Benzolen 7404 (6269) Herstellung an Reinammoniak 2868 (2351) t, Trier⸗Schächte: Kohle förderung 1 141 509 (1 142 411) t, Koksherstellung 219 202 (220 361) Herstellung an Teer 11 728 (11 894) t, Herstellung an Benzolen 288 (2393) t, Herstellung an Reinammoniak 854 (874) t. Nach Vo nahme von Abschreibungen auf die Bergwerksanlagen in Essen⸗Alten essen mit Zubehör und auf die Bergwerksanlagen Trier 1 III m Zubehör in Höhe von insgesamt 4 008 519 RM beträgt der aus de Interessengemeinschaft der Gesellschaft zufallende Gewinn 4 262 868 R2 einschließlich des Vortrages aus dem vorigen Geschäftsjahr in Häöh von 214 664 RM sowie einer Entnahme aus dem Dividenden ausgleichfonds hinsichtlich derjenigen Hoeschaktien, deren Erträgnisse nicht unter die Interessengemeinschaft fallen, in Höhe von 382 065 R. zusammen 4 859 597 RM. Der Aufsichtsrat schlägt vor, eine Dividend von 6 ½ vH auf die Stammaktien 4 569 500 RM zu verteilen, au die Vorzugsaktien 6 vH = 21 600 RM zu verwenden. Die Gewim beteiligung des Aufsichtsrats beträgt 153 452 RM. Der Rest vo 115 045 NM ist auf neue Rechnung vorzutragen. Auf der Tagez ordnung der am 22. Dezember 1930 stattfindenden Generalversamn lung steht u. a. die Ermächtigung des Vorstands zum Abschluß eins Verschmelzungsvertrags mit dem Eisen⸗ und Stahlwerk Hoesch, Aktie gesellschaft in Dortmund.

Nach dem Jahresbericht der Eisen⸗ und Stahlwer Hoesch Aktiengesellschaft, Dortmund, für 1929/19 haben sich die Erwartungen, daß sich mit dem Beschluß, die Eisen verbände um 10 Jahre zu verlängern, der künstlich zurückgehalten Bedarf wieder hbeben würde, nicht erfüllt. Nach vorübergehende Aufflackern der Geschäftstätigkeit setzte der Rückgang erneut und n verschärftem Maße ein. Dieser Bewegung schloß sich auch de Exportmarkt an, so daß am Ende des Geschäftsjahres in der Be schäftigung und in den Preisen ein noch nicht erlebter Tiefstand cs reicht wurde. Die Beteiligung der Gesellschaft an den verschiedene Eisenverbänden stellt sich nach Abschluß des neuen Verrechnunge ven hältnisses einschließlich der von ihr getätigten Quotenzukäufe wie folg A.⸗Produkte⸗Verbaind: Halbzeug, Oberbau, Formeisen zusamme 233 837 t = 4,9191 vH, Stabeisenverband zusammen 344 432 t⸗ 8,2245 vH, Bandeisenvereinigung zusammen 116 951 t = 10,1008 v Walzdrahtverband zusammen 110 356 t = 7,028 vH, Grobblech verband 42 151 t = 2,466 vH, Mittelblechverband zusammen 23 599 = 7,078 vH, Feinblechverband zusammen 43 148 t = 3,773 v. Im Eisensteinbergwerk Eisenzecher Zug wurden gefördert (1928/192 in Klammer) 222 715 t (167 044 t). In den Dortmunder Zechel betrug die Förderung 1 617 272 t (1 482 399 t), die Kokserzeugun 806 044 t (766 482 t), die Nebenproduktenerzeugung 50 858 t (45 546 in der Zeche Fürst Leopold in Hervest⸗Dorsten betrug die Förderund 618578 t (603 696 t). Im Kalksteinbruch (Klusenstein) ruhte de Betrieb. In den Hüttenwerken erzeugten: die Hochofenanlag 764 162 t (670 823 t), die Stahlwerke 955 207 t (890 642 t). A Juli 1929 mußte wegen sinkenden Auftragseingangs die Erzeugun eingeschränkt werden, anfänglich am stärksten im Drahtwalzwerk. J einzelnen Monaten konnte sie wieder gesteigert werden und erreicht mit einer Rohstahlerzeugung von 103 435 t im Oktober 1929 einecg bisher nicht erreichten Höchststand. Im November setzte erneut ei scharfer Rückgang ein, der sich bis zum Schluß des Geschäftsjabrd fortsetzte. Die Auswirkung auf den Versand war noch un günstiger, da bei dem unvermittelten Rückgang des Beschäftigungt grades ein Anwachsen der Bestände sich nicht vermeiden liech Anläßlich der Erneuerung beteiligte sich die Gesellschaft an de zwischen den Werken der Rohstahlgemeinschaft errichteten Konsortte für den Ankauf von Aktien des Sjahlwerks Becker A.⸗G. in Willich von Aktien der Sächsischen Gußstahlwerke Döhlen A.⸗G., Freitc i. Sa., von Aktien der Storch und Schöneberg A.⸗G. für Bergbal und Hüttenbetrieb zu Geisweid, der Werksanlagen des Hagene Werkes der Rheinisch⸗Westfälischen Stahl⸗ und Walzwerke A.⸗G Düsseldorf, und von Einrichtungen zur Röhrenfabrikation usw. de Rheinischen Metallwaren⸗ und Maschinenfabrik, Düsseldorf. D. Konsortien bezwecken die Verwaltung und bestmögliche Verwertun der erworbenen Aktienpakete, Werksanlagen und eeinrichtungen Die Kosten dieser Käufe verteilen sich auf 10 Jabhlt Die Anteilsumme wird von Jahr zu Jahr erneut festgeset und richtet sich feweils nach der Rohstahlerzeugung des vorhen gehenden Kalenderjahres. Das Neubauprogramm ist beendeh Der Zugang zu den Anlagewerten betrug 16 482 422 RN—. Der auf Grund der Interessengemeinschaft für das abgelaufen Geschäftsjahr der Gesellschaft zufallende Betrag beläuft sich a 4 262 869 RM, dazu kommt der Vortrag aus dem Geschäftsiab 1928/29 250 260 RM, zusammen 4 513 129 RM. Davon entfall 6 vH auf 70 300 000 RMN Stammaktien 4 218 000 RM, 5 auf 300 000 RM Vorzugsaktien Gruppe 1 15 000 RM, satzune gemäße Gewinnbeteiligung 122 521 RM, Vortrag auf neue Rechnun 157 607 RM., Auf der Tagesordnung der am 22. Dezember 19

Motiert

ln 100 kg⸗Säcken br.⸗f.⸗n. 45,00 bis 50,00 ℳ,

Ernte 44,00 bis 52 00 ℳ,

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 282 vom 3. Dezember 1930. S. 3.

Generalversammlung stehen u. a. folgende Anträge: rmächtigung des Vorstands zum Abschluß eines Verschmelzungs⸗ frages mit dem Köln⸗Neuessener Bergwerksverein, Aktiengesellschaft Essen, Erhöhung des Grundkapitals der Gesellschaft unter Aus⸗

chluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre, und zwar

es Stammaktienfopitals um 71 050 000 RM, des Kapitals der

Norzugsaktien Gruppe I um 360 000 RM auf den Namen laufende

Norzugsaktien, welche mit den in den §§ 4, 4a und 20 des Gesell⸗

chaftsvertrags festgesetzten Rechten ausgestattet werden, Umwandlung

er Vorzugsaftien Gruppe II im Gesamtnennbetrag von 750 000 RM

i Stammaktien zum gleichen Nennbetrag.

1 8 Die Elektrolptkupfernotierung g eutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des W T. B.“ am 3. Dezember auf 114,50 (am 2. Dezember auf

dattfindenden

113,25 ℳ) für 100 kg.

Berlin, 2. Dezember. Preisnotierungen für Nahrungs⸗ nittel. (Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel,⸗ vandels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) durch öffentlich angestellte beeidete Sachverstandige der Industrie- und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗ raucherschaft. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungeschliffen, rob 38,00 bis 42,00 ℳ, Gerstengraupen, ungeschliffen, mittel 44,00 is 53,00 ℳ, Gerstengrütze 35,00 bis 36,00 ℳ, Haferflocken 37,00 bis 89,00 ℳ, Hafergrütze, gesottene 41,00 bis 43,00 ℳ, Roggenmehl 0 60 % 29,00 bis 30,50 ℳ, Weizengrieß 45,00 bis 46 00 ℳ, Hartgrieß 44,00 bis 47,00 ℳ, 000 Weizenmehl 33.50 bis 43,00 ℳ, Weizenauszugmehl Weizenauszugmehl, einste Marken, alle Packungen 50,00 bis 60,00 ℳ. Ssveiseerbsen, leine —,— bis —,— ℳ, Speiseerbsen, Viktoria 35,50 bis 42,00 ℳ, Speiseerbsen, Viktoria Riesen 42,00 bis 44,00 ℳ, Bohnen, weiße, nittel 38,00 bis 41,00 ℳ, Langbohnen, ausl. 44,00 bis 50,00 ℳ, Linsen, kleine, letzter Ernte 37,00 bis 44,00 ℳ, Linsen, mittel, letzter Linsen, große, letzter Ernte 52,00 bis

0,00 ℳ, Kartoffelmehl, superior 27,00 bis 28,00 ℳ, Makkaroni Hartgrießware. lose 86,00 bis 94,00 ℳ, Mehlschnittnudeln, lose 64,00 is 76,00 ℳ, Eierschnittnudeln, lose 88,00 bis 120,00 ℳ, Bruchreis 80,00 bis 32,00 ℳ, Rangoon⸗Reis, unglasiert 32,00 bis 37,00 ℳ, Siam Patna⸗Reis, glasiert 48,00 bis 56,00 ℳ. Java⸗Tafelreis, glasiert 6,00 bis 67,00 ℳ, Ringäpfel, amerikan. extra choice 146,00 bis 150,00 ℳ, Bosn. Pflaumen 90/100 in Originalkisten —,— bis —,— ℳ, Bosn. Pflaumen 90/100 in Säcken —,— bis —,— ℳ, entsteinte bosn. Pflaumen 80/85 in Originalkistenpackungen —,— bis —,— ℳ, lmerik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 76,00 bis 80,00 ℳ, Sultaninen Kiup Caraburnu †¼ Kisten 90,00 bis 94,00 ℳ, Korinthe, choice, Amalias 77,00 bis 79,00 ℳ, Mandeln, süße, courante, in Ballen 216,00 bis 226,00 ℳ, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 226,00 bis 236,00 ℳ, Zimt (Cassia vera) ausgewogen 220,00 bis 240,00 ℳ, Kümmel, oll., in Säcken —,— bis —,— ℳ, Pfeffer, schwarz, Lampong, aus⸗ gewogen 260,00 bis 280,00 ℳ, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 340,00 bis 370,00 ℳ, Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 344,00 bis 394,00 ℳ. Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art408,00 bis 560,00 ℳ, Röstkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 440,00 bis 490,00 ℳ, Röstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 510,00 bis 712,00 ℳ, Röstroggen, glasiert, in Säcken 34,00 bis 36,00 ℳ, Röstgerste, glasiert, in Säcken 55,00 bis 38,00 ℳ, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 52,00 bis 54,00 ℳ, Kakao, stark entölt 160,00 bis 250,00 ℳ, Kakao, leicht entölt 280,00 bis 300,00 ℳ, Tee, chines. 790,00 bis 880,00 ℳ, Tee, indisch 900,00 bis 1180,00 ℳ, Zucker, Melis 52,50 bis 53,50 ℳ, Zucker, Raffinade 54,00 bis 56,00 ℳ, Zucker, Würfel 61,00 bis 67,00 ℳ, Kunsthonig n ½ kg⸗Packungen 60,00 bis 63,00 ℳ, Zuckersirup, hell, in Eimern, 73,00 bis 80,00 ℳ, Speisesirup, dunkel, in Eimern 60,00 bis 72,00 ℳ, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 12 ½ kg 70,00 bis 76,00 ℳ, Pflaumenkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 84,00 bis 90,00 ℳ, Erd⸗ beerkonfiture in Eimern von 12 ½ kg 146,00 bis 150,00 ℳ, Pflaumenmus, in Eimern von 12½ und 15 kg 72,00 bis 76,00 ℳ, Steinfalz in Säcken 7,40 bis 8,60 ℳ, Steinsalz in Packungen 9,80 bis 13,00 ℳ, Siedesalz in Säcken 10,80 bis —,— ℳ, Siedesalz in Packungen 13,00 bis 15,00 ℳ, Bratenschmalz in Tierces 140,00 bis 143,00 ℳ, Braten⸗ chmalz in Kübeln 141,00 bis 144,00 ℳ, Purelard in Tierces, nordamerik. 35,00 bis 138,00 ℳ, Purelard in Kisten, nordamerik. 136,00 bis 39,00 ℳ, Berliner Rohschmalz 147,00 bis 153,00 ℳ, Corned Beef 2/6 Ilbs. per Kiste 84,00 bis 86,00 ℳ, Corned Beef 48/1 lbs. per Kiste 44,00 bis 46,00 ℳ, Speisetalg —,— bis —,— ℳ, Margarine,

Handelsware, in Kübeln, I 132,00 bis 138,00 ℳ, II 114,00 bis 126,00 ℳ, Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 158,00 bis 192,00 ℳ, II 139 60 bies 142,00 Molkereibutter la in Tonnen 292,00 bis 302,00 ℳ, Molkereibutter Ia gepackt 304,00 bis 314,00 ℳ, Molkerei⸗ butter II a in Tonnen 276,00 bis 286,0 ℳ, Molkereibutter II a ge⸗

dt 288,00 bis 298,00 ℳ, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen 8.00 bis 314,00 ℳ, Auslandsvutter, dannsche, gepackt 320,00 bis 326,00 ℳ, Speck, inl., ger. 8/10 18/24 160,00 bis 200.00 ℳ, Angäuer Stangen 20 % 92,00 bis 112,00 ℳ, Filsiter Käͤse, vollseti 160,00 bis 184,00 ℳ, echter Holländer 40 % 156,00 bis 176,00 ℳ, echter Edamer 40 % 158,00 bis 180,00 ℳ, echter Emmenthaler, voll⸗ fett 276,00 bis 308,00 ℳ“ Allgäuer Romatour 20 % 114,00 bis 136,00 ℳ, ungez. Kondensmilch 48/16 per Kiste 22,00 bis 24,00 ℳ, gezuck. Kondensmilch 48/14 per Kiste 31,00 bis 38,00 ℳ, Speiseöl, ausgewogen 135,00 bis 145,00 ℳ.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und

W tpapiermärkten. Devisen.

Danzig, 2. Dezember. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Lofonoten 100 Zloty 57,79 G., 57,80 B. Schecks: London 25,00 G., —,— B. Auszahlungen: Warschau 100⸗Zlotv⸗ Auszahlung 57,65 G., 57,66 B., London telegraphische Auszahlung 25,00 ½ G., —,— B., Berlin telegraphische Auszahlung 100 Reichs⸗ marknoten 122,63 G., 122,93 B.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 285,36, Berlin 169,16, Budapest 124,07, Kopenhagen 189,55, London 34,43 ⅝, New York 709,15, Paris 27,87, Prag 21,02 ⅞, Zürich 137,37, Marknoten 168,91, Lirenoten —,—, Jugoslawische Noten 12,49, Tschecho⸗ slowakische Noten 20,99 ½, Polnische Noten 79,32, Dollarnoten 706,25 Ungarische Noten 124,05*), Schwedische Noten —,—, Belgrad 12,54 *) Noten und Devisen für 100 Pengö.

Prag, 2. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 13,56,95, Berlin 804,07 ½, Zürich 653,40, Oslo 901,70, Kopenhagen 901 ¾, London 163,71 ¾¼, Madrid 381,50, Mailand 176,63, New York 33,72 ⅛, Paris 132,50 ½, Stockholm 904,95, Wien 474,70, Marknoten 803,62 ⅛, Polnische Noten 377,25, Belgrad 59,63 ¾, Danzia 654,75.

Budapest, 2. Dezember. (W. T. B.) Alles in Pengö. Wien 80,47 ½, Berlin 136,31 ¼, Zürich 110,75, Belgrad 10,11.

London, 3. Dezember. (W. T. B.) New York 485,57, Paris 123,57 B., Amsterdam 1206,50, Belgien 34,81 ⅞, Italien 92,63, Berlin 20,36, Schweiz 25,06 7, Svpanien 43,27 ½, Wien 34,49, Buenos Aires 38,50.

Paris, 2. Dezember. (W. T. B.) (Anfangssnotierungen.) Deutschland 606,75, London 123,53 ½, New York 25,44 ¼, Belgien 354,75, Spanien 285,75, Italien 133,35, Schweiz 492,75, Kopenhagen 680,50, 1024,00, Oslo 680,50, Stockholm 683,00, Prag 75,50,

umänien 15,10, Wien 35,80, Belgrad —,—, Warschau —,—.

Paris, 2. Dezember. (W. T. B.) (Schluß kurse.) Deutsch⸗ land —,—, Bukarest —,—, Prag —,—, ien —,—, Amerika 25,45 ¼, England 123,54 ½, Belgien 354,75, Holland 1024,25, Italien 133,35, Schweiz 493,00, Spanien 285,50, Warschau —,—, Kopen⸗ hagen —,—, Oslo 679,75, Stockholm —,—, Belgrad —,—.

Amsterdam, 2. Dezember. (W. T. B.) Berlin 59,26, London 12,06 ½, New York 248,56, Paris 9,76 ¼, Brüssel 34,66, Schweiz 48,15 ½¼, Italien 13,01, Madrid 27,95, Oslo 66,45, Kopenhagen 66,47 ½, Stockholm 66,70, Wien 35,00, Prag 737,00, Helsingfors Budapest —,—, Bukarest —,—, Warschau —,—, YPokohama —, Buenos Aires —,—. 3

Zürich, 3. Dezember. (W. T. B.) Paris 20,29, London 25,06 ⅛, New York 516,25, Brüssel 71,98, Mailand 27,04 ¾, Madrid 58,00, Holland 207,80, Berlin 123,09, Wien 72,67, Stockholm 138,45, Oslo 138,02 ½, Kopenhagen 138,00, Sofia 3,74, Prag 15,30 ½, Warschau 57,85, Budapest 90,26 *), Belgrad 9,12,85, Athen 6,67 ½, Istanbul 244,50, Bukarest 306 ⅜, Helsingfors 13,00, Buenos Aires 177,00, Japan 256,00. *) Pengö.

Kopenhagen, 2. Dezember. (W. T. B.) London 18,15 ½, New York 374,25, Berlin 89,25, Paris 14,79, Antwerpen 52,19,

ürich 72,54, Rom 19,70, Amsterdam 150,75, Stockholm 100,42 ½, slo 100,05, Helsingfors 944,00, Prag 11.12, Wien 52,73.

Stockholm. 2. Dezember. (W. T. B.) London 18,09 ½, Berlin 88,90, Paris 14,67, Brüssel 52,02 ½8, Schweiz. Plätze 72,24 ½, Amsterdam 150,00, Kopenhagen 99,70, Oslo 99,67 ½, Washington 372 %, Helsingfors —,—, Rom 19,54, Prag 11,08, Wien 52,52 ½.

7 7

Osl 0, 2. Dezember. (W. T. B.) London 18,16, Berlin 89,25, Paris 14,75, New Yort 374,25, Amsterdam 150,65, Zürich 72,55, Helsingfors 9,44, Antwerpen 52,25, Stockholm 100,45. Kovenbagen 100,10, Nom 19,62, bPrag 11,12, Wien 52,805.

Moskau, 2. Dezember. (W. T. B.) 1000 engl. Pfund 942,78 G., 944 66 B., 1000 194,53 B., 1000 Reichsmark 46,30 G., 46,40 B.

(In Tscherwonzen.) Dolla 194,15 G.,

2. Dezember. (W. T. B.) Silb⸗ 2

Wertpapiere

Frankfurt a. M., 2. Dezember. (W. T. B.) Frankft. Hyp.⸗ Bant 141,50, Oesterr. Cred.⸗An. 27,40, Aschanenburger Buntpapier 102,50, Cement Lothringen 50,00, Dtsch. Gold u. Silber 128,7 Frankf. Masch. Pok. 11,00, Hilpert Armaturen 81,00, Pb. Holz⸗ mann 72,50, Wayß u. Frevtag 47,25.

Hamburg, 2. Dezember. (W. T. B.) (Schlußkurse.) Die Kurse der mit „T“ bezeichneten Werte sind Terminnotierungen.] Commerz⸗ u. Privatbank T 112,00, Vereinsbank T 99,50, Lübeck⸗ Büchen 60 B., Hamburg⸗Amerika Paketf. T 70,00, Hamburg⸗Süd⸗ amerika T 160,00, Nordd. Llovd T 72,00, Harburg⸗Wiener Gummi 50,25, Alsen Zement 121 B., Anglo⸗Guano 42,50, Dynamit Nobel T 63,00, Holstenbrauerei 145,50, Neu Guinea 260 B., Otavi Minen 34,75. Freiverkehr: Sloman Salpeter 70,00.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker⸗ bundsanleihe 108,10, 4 % Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 % Rudolfs⸗ bahn 4,40, 4 % Vorarlberger Bahn 4,35, 3 % Staatsbahn —,—, Türkenlose 14,50, Wiener Bankverein 16,90, Oesterr. Kreditanstalt 47,00, Ungar. Kreditbant —,—, Staatsbahnaktien 23,00, Dynamit A.⸗G. —,—, A. E. G. Union 17,15, Brown Boveri 141,25, Siemens⸗Schuckert 164,50, Brüxer Kohlen —,—, Alvine Montan 19,15, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) 185,00, Krupp A.⸗G. —,—, Prager Eisen —,—, Rimamurany 65,40, Steyr. Werke (Waffen) 2,20, Skodawerke 283,60, Steyrer Papierf. —, Scheidemandel —,—, Leykam Josefsthal 3,50, Aprilrente —,—, Februarrente —,—, Silberrente 1,30, Kronen⸗ rente 1,25 ½.

Amsterdam, 2. Dezember. (W. T. B.) Amsterdamsche Bank 173,00, Rotterdamsche Bank —,—, Deutsche Reichsbank, neue Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif. A —,—, Amer. Bemberg Certif. B —,—, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. —,—, Amerikan Glanzstoff Vorzugs 51,50, Amerikan. Glanzstoff common —,—, Wintershall —,—, Norddeutsche Wollkämmerei 53,25, Montecatin —,—, Deutsche Bank Akt.⸗Zert. —,—, 7 % Deutsche Reichs⸗ anleihe 98,25, 7 % Stadt Dresden 79,00, 6 ½ % Kölner Stadt⸗ anleihe⸗Zert. 73,00, Arbed 105,50, 7 % Rhein⸗Elbe Union 881 ⁄, 7 % Mitteld. Stahlwerke Obl. —,—, 7 % Siemens⸗Halske Obl. 99,25, 7 % Verein. Stahlwerke —,—, Rbein.⸗Westf. Elektr. Anl. —,—, 7 % Deutsche Rentenbank C. v. Obl. —,—, 6 % Preuß. Anleihe 1927 71,50, 6 % Gelsenkirchen Goldnt. 1934 90 ¼1½, 5 ½ % Deutsch⸗ Reichsanleihe 1965 (Young) 71 ⅜, 7 % Blei⸗Bergbau 75,00.

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

London, 2. Dezember. (W. T. B.) Der heutige Tag der laufenden sechsten Kolonialwollauktionsserie brachte ein Angebot von 10 834 Ballen in guter Auswahl, von denen etwa 9000 Ballen schlank abgesetzt wurden. Für alle schweißigen Qualitäten waren die Preise gut behauptet. Hervorzuheben ist die zunehmende Beteiligung französischer Käufer. Für Scoureds war die Preis⸗ gestaltung allgemein unregelmäßig. Mittlere Qualitäten wurten häufig zurückgezogen. Für Krempelwollen waren die Preise allgemein unverändert. Feine, mittlere und grobe Qualitäten von guten Kamm⸗ zug Croßbreds im Schweiß lagen sehr fest und die Käufer mußten erhöhte Forderungen bewilligen. Beste und mittlere Spinnerqualitäten von Merinos im Schweiß waren vereinzelt billiger zu erwerben, gute Kammzugqualitäten von Merinos⸗Fleeces im Schweiß zeigten ziemlich unregelmäßige Preisgestaltung bei nur unbedeutenden Veränderungen.

Manchester, 2. Dezember. (W. T. B.) Infolge der schwachen Veranlagung von Rohbaumwolle war die Unternehmungslust allgemein gering. Garne wurden nur vereinzelt umgesetzt und die Gebote waren äußerst unbefriedigend. Auch für Gewebe war die Nachfrage schleppend.

Offentlicher Anzeiger.

1. Untersuchungs⸗ und Strafsachen, 2. Zwangsversteigerungen,

3. Aufgebote,

4 Oeffentliche Zustellungen, 5. Verlust⸗ und Fundsachen, b 6. Auslosung usw. von Wertpapieren. 7. Aktiengesellschaften, 1

14. Verschiedene

8 1 IX. Kommanditgesellschaften auf Aktien, . 9. Deutsche r eih 8

10. Gesellschaften m. b. H.

11. 3

12. Unfall⸗ und Invalidenversicherun

13. Bankausweise

Bekanntmachungen.

4 igen landwirtsch. 3. Aufgebote. des Landwirtschaftlichen rese23. Sachsen Aufgebot und Zahlungssperre. Die Städtische Sparkasse Aachen in Bad Aachen hat das Aufgebot der an⸗ geblich abhanden gekommenen Schuldver⸗ schreibung der Anleiheablösungsschuld des Deutschen Reichs von 1925 Nr. 168 773 über 50 RM und des Auslosungsscheins zu jeser Anleihe Gr. 6 Nr. 18 773 über 50 RM beantragt. Der Inhaber der Urkunde ird aufgefordert, spätestens in dem auf den S. Juli 1931, 10 Uhr, vor dem nterzeichneten Gericht, Berlin, Neue Friedrichstr. 12/15. III. Stock, Zimmer Nr. 229/,230, Hauptgang B, zwischen den Quergängen 5— 6, anberaumten Aufgebots⸗ termin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die raftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Zugleich wird der Reichsschulden⸗ He in Berlin verboten, an einen anderen Inhaber als die obengenannte nuagstellein eine Leistung zu be⸗ wirken. F. 862. 30. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 216. [78624] Aufgebot. Bei dem unterzeichneten Amtsgericht ist beantragt worden, die nachbezeich⸗ neten in Verlust geratenen Wertpapiere für kraftlos zu erklären: 1. den 3 % igen landwirtsch. Pfandbrief des Landwirt⸗ Mastlichen Kreditvereins Sachsen in resden, Ser. 18 Lit. B Nr. 1249 über ℳ. Antragstellerin: Kirch⸗

in Hohenbocka Nr. 93. vereins Sachsen in

Crostwitz, 1207/30. Pfandbriefe Kreditvereins

des L Sachsen

500,— ℳ. besitzersehefrau

Dresden, Se

über 500 ℳ; wirts wirts

ftlichen

Nr. 1879 über tragsteller:

Bevollmächtigter:

Aktien der

gemeinde Gielde. 50 SR 613/30. 2. die

Kreditvereins in Dresden, Ser. 26 Lit. D Nr. 1445/1446 über je 100,— Aℳ. tragsteller: Vorarbeiter Hermann Kind 50 SR 839/30. 7. 3. den 3 ½ % igen landwirtsch. Kredit⸗ brief des Landwirtschaftlichen Kredit⸗ resden, Serie 5 A Lit. C Nr. 931 über 500,— ℳ. Antrag⸗ steller: Bürgermeister Jakob Kockel in Amtsh. Kamenz. 8 4. die 3 ½ % igen landwirtsch. Landwirtschaftlichen in Dresden, Ser. 15 Lit. C Nr. 1007/1008 über je Antragstellerin: Hilma Iduna Müller eb. Rentzsch in Sahlassen Nr. 23, Post schatz Land, Bevollmächtigter: Guts⸗ besitzer Max Edmund Müller, ebenda. 50 SR 1569/30. 5. a) die 3 ½ igen landwirtsch. Kreditbriefe des Landwirt⸗ schaftlichen Sachsen in .45 Lit. C Nr. 691 über

500,— ℳ, Ser. 10 BA Lit. C Nr. 158 9 die 3 ½½ & igen land⸗ ftlichen des Land⸗ reditvereins Sachsen

in Dresden. Ser. 9 A Lit. A Nr. 333. über 2000,— ℳ, Ser. 10 BA Lit. A 2000,— ℳ, Lit. B Nr. 918 über 1000,— A. An⸗ Gutsauszügler Karl Hein⸗ rich Hentschel in Gröblitz b. Rochlitz, Gutsbesitzer Hentschel, daselbst. 50 SR 1565/30. 6. die Sächsischen Bodencredit⸗

anstalt in Dresden, †+ Div. 26 ff. Nr. 141 077, 11 078, 11 079. 15 002, 15 003, 15 004, 19 367/19 368 über je 50,— RM. Antragstellerin: Hedwig

Kreditbriefe

widrigenfalls die Kraftloserklärung der

Urkunden erfolgen wird.

Frankfurt a. M., den 25. November 1930. Amtsgericht. Abteilung 16.

[78628] G .

Durch Ausschlußurteil des unter⸗ zeichneten Gerichts vom heutigen Tage ist die von der Firma Brachtmail (N. V. Vrachtburcau voor Stoomvaart

An⸗verw. Weinhold in Oschatz, Untere Promenade 14 e l1. 50 SR 1701/30. die Aktie der Elektra⸗Aktiengesell⸗ schaft in Dresden⸗A. 24, Nr. 518 282 über 100,— RM. Antragstellerin: Frieda Koch geb. Possardt in Berlin NW. 21, Stendaler Str. 24 IV. 50 SR 1282/30. Die Inhaber der vorstebend bezeichneten Wertpapiere werden auf⸗ gefordert, spätestens im Aufgebots⸗ termine, der auf den 13. Juni 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Amtsgerichte, Lothringer Str. 1I, Zimmer 99 a, bestimmt wird, ihre Rechte bei Gericht anzumelden und die bezeichneten Wertpapiere vorzulegen, andernfalls deren Kraftloserklärung er⸗ folgen wird. Amtsgericht Dresden, Abt. 1 b, den 25. November 1930.

[78625] Aufgebot.

Die

nieder

von 50 SR

Guts⸗

Continentale §. Transport⸗Gesellschaft m. b. H. sweig⸗ kassung Frankfurt a. M. Frankfurt a. M., hat als Berechtigte das Aufgebot des am 2,. Oktober 1980 Eugen b gestellten, auf H. Pfaar in Kassel ge⸗ J. zogenen und von diesem angenommenen, A. am 30. Dezember 1930 fälligen Wechsels über 738,56 RM beantragt. haber des Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 24. 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten anberaumten 1 Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung des Wechsels erfolgen wird.

Kassel, den 28. Amtsgericht. Abt. 1.

Ondernemingen) in Amsterdam am 6. März 1929 in englischer Sprache aus⸗ gestellte Auslieferungsanweisung (Deli⸗ irma Axel Dahl⸗

Aufgebot.

Handels⸗ und in very⸗Order) an die 8 ström & Co. in über die Auslieferung von 50 ck Kaffee V. O. R. Medellin Excelso O. P. M. + 50) an die Order von Zunß sel. Wwe., Berlin, Magde⸗

latz 4, aus S.

b

Braun in Kassel aus⸗ (T.

burger S. „Venezuela“, für kraftlos erklärt worden. Hamburg, den 28. November 1930. Das Amtsgericht, Abteilung für Aufgebotssachen.

Der In⸗

Juni

Gericht,

Zimmer 40, Aufgebotstermin

leine [78629] .

Durch Ausschlußurteil vom 298 11. 1930 ist der am 1. 11. 1856 in Bledeln geborene Kellner Heinrich Conrad August Rühms für tot erklärt worden. Als Todestag ist der 1. Januar 1916

festgestellt.

ovember 1930.

Die Samson Avpparatebau Aktiengesell⸗ schaft zu Frankfurt a. M., vertreten durch Justizrat Dr. Hassel in Frankfurt a. M., hat das Aufgebot der Stammaktien Nr. 3699 und 3700 der Samson Apparatebau Aktiengesellschaft zu Frankfurt a. M. über je 200 RM beantragt. Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert spätestens in dem auf den 19. Juni 1931, vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Starkestraße 3, Zimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen,

[78627]

Ser 19 eordnet. er Re

Oskar

8—

e Straße 13, wohnhaft . cat⸗ Ernst Gustav

Amtsgericht Hoya, 25. November 1930.

Oeffentliche Bekanntmachung. ö

Ueber den Nachlaß des am 18. Ok⸗ tober 1930 verstorbenen, SW. 11, Hall gewesenen Tis⸗ Gast ist die Nachlaßverwaltung ar Zum Nachlaßverwalter ist tsanwalt Dr. in Charlottenburg 2, Kantstraße 6, be⸗ stellt worden.

Berlin, den 29. November 1930. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 112.

4 dHeffentliche Zustellungen.

[78631] Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Hubert Ripp, Maria 88 Roelen in Baesweiler, Geilen⸗ irchener Straße, Prozeßbevollmäch⸗

an⸗

rich Karschny