Zentralbibliot von Grob-Bevrtls

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8

V “ Deutsches Reich.

Ernennungen ꝛc. “ 8

Exequaturerteilung.

Erlöschen von Exequaturerteilungen.

Berichtigung. 11

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 43 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil II.

““ 8

8 Preusen.

Bekanntmachungen, betreffend Einziehung Meningokokken⸗ und Tetanussera.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 42 und 43 der

Preußischen Gesetzsammlung.

von

Deutsches Reich.

Dem argentinischen Wahl⸗Konsul in Düsseldorf, Julian B. [lcato, ist namens des Reichs unter dem 22. Dezember 1930 Exequatur erteilt worden. Das dem bisherigen argentinischen Wahl⸗Vizekonsul in Düsseldorf, Klaus Herberg, am 4. Dezember 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.

Das dem Wahl⸗Konsul von Haiti in Frankfurt ag. M.,

Fa das

1 Otto Neuberger, namens des Reichs unter dem 10. Juli

—

1925 erteilte Exequatur ist erloschen. “ 1 &

8 “

In der Veröffentlichung der Bestimmungen über die Aus⸗ wahl und das Dienstverhältnis der Vertrauensärzte in Nr. 300 des Reichs⸗ und Staatsanzeigers vom 24. Dezember 1930 muß es auf Seite 2 im 83 letzte Zeile statt „tierärztlicher Tätigkeit“ heißen „amtsärztliche Tätigkeit“.

Betkanntmachung. G

Die am 31. Dezember 1930 ausgegebene Nummer 43 des Reichsgesetzblatts Teil II enthält: 8 die Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 19. De⸗ zember 1930. die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 18. Dezember 1930, die Bekanntmachung der Geschäftsordnung des Reichsbahngerichts vom 24. November 1930, vom 19. Dezember 1930, die Berichtigung zum Abkommen über den kleinen Grenzverkehr an der deutsch⸗französischen Grenze, vom 20. Dezember 1930, die Bekanntmachung über die Ratifikation des Handels⸗ und Schiffahrtsvertrags zwischen dem Deutschen Reich und Panama, vom 27. Dezember 1930, und , die Bekanntmachung, betreffend die Unterstellung der österreichischen BZundeE in Aethiopien unter den deutschen Schutz, vom 29. De⸗ zember b

Berlin NW. 40, den 2. Januar 1931. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

————-—J—’—ö—

Preußen. Ministerium für Volkswohlfahrt Bekanntmachung. G

Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern 2980 bis 3003 — geschrieben: zweitausendneunhundertachtzig bis dreitausenddrei — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M., 904 bis 912 — geschrieben: neunhundertvier bis neunhundert⸗ zwölf — aus den Behringwerken in Marburg a. L., 754 bis 760 — geschrieben: siebenhundertvierundfünfzig bis ssiebenhundertsechzig aus dem Serumlaboratorium Ruete⸗Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmen⸗ straße 38/40, 363 — geschrieben: dreihundertdreiundsechzig — aus dem Sächsischen Serumwerk A. G. in Dresden, 17 — geschrieben: siebzehn — aus dem Seruminstitut „Bram“ m Oelzschau i. Sachsen sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930.

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.

Bekanntmachung. 1u Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 167, 169, 170 — geschrieben: einhundertsiebenundsechzig, ein⸗ hundertneunundsechzig, einhundertsiebzig — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M., 61 und 62 — geschrieben: einundsechzig und zweiundsechzig — aus den Behringwerken in Marburg a. L., 14 — geschrieben: vierzehn — aus dem Sächsischen Serum⸗ werk Aktiengesellschaft in Dresden, 61 — geschrieben: einundsechzig — aus der Chemischen Fabrik von E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt. 8 8 Berlin, den 30. Dezember 1930. 88 “ Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt

111u*“

Die Tetanussera mit den Kontrollnummern

tragung des Schutzsorstvermerkes,

für den städtischen

gleichartigen öffentlich⸗rechtlichen Kreditanstalten vom 10. Dezember

Grundkredit und von Landeskulturrentenbanken, 1930, unter Nr. 13 559 die 6. (Preußische) Verordnung zur Durchführung der Aufwertung der Sparguthaben, vom 20. Dezember 1930. 8 Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0,20 RN. Zu beziehen durch R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. 9, Linkstraße 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 31. Dezember 1930. Scchriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

UrIa

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13560 die Verordnung zur Ausführung des Familiengüter⸗ und des Zwangsauflösungsgesetzes, vom 30. Dezember 1930, unter

Nr. 13 561 die des Justizministers über die Ein⸗

- d her Wald⸗, Deich⸗, Wein⸗, Landguts⸗ eigenschaft und des Rechtes des Nacherben im Sinne des Familiengüter⸗ und des Zwangsauflösungsgesetzes vom 22. April 1930 (Gesetzsamml. S. 125) in das Grundbuch, vom 31. Dezember 1930. 8

1“

2570 bis 2597 — geschrieben: zweitausendfünfhundertsiebzig bis zweitaufendfünfhunderisiebenundneunzig — aus

J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,

bis 1622 — geschrieben: eintausendsechshundertvierzehn

bis eintausendsechshundertzweiundzwanzig — aus

Behringwerken in Marburg a. L.,

— geschrieben: vierundzwanzig — aus dem Serum⸗

88 1614

24

der

den

Umfang 1 ½¼ Bogen. Verkaufspreis 0,40 RM. 8 Zu beiehen durch: R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. J, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. “

Berlin, den 31. Dezember 1930.

ng

laboratorium Ruete⸗Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39,

Ulmenstr. 38/40,

42 bis 45 — geschrieben: zweiundvierzig bis aus dem Pharmazeutischen Institut L. W. Gans in Oberursel a. T., 8

485 bis 487 — geschrieben: vierhundertfünfundachtzig bis vierhundertsiebenundachtzig aus dem Sächsischen

Serumwerk in Dresden,

11 — geschrieben: elf — aus dem Seruminstitut Dr. Schreiber in Landsberg a. W.,

8 — geschrieben: acht — aus der Gesellschaft für Seuchen⸗ bekämpfung in Frankfurt a. M.⸗Niederrad

sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗

ziehung bestimmt. ““ Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volks

J. A.: Dr. Lentz.

Belanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13 556 die Verordnung über die Einführung des Preußischen Ausführungsgesetzes zum Reichsheimstättengesetz im Gebiet des ehe⸗ maligen Freistaats Waldeck, vom 17. Dezember 1930, unter

Nr. 13 557 die Verordnung über die Bildung von Betriebs⸗ vertretungen nach dem Betriebsrätegesetz vom 4. Februar 1920 (RGBl. S. 147) in der preußischen Justizverwaltung, vom 23. De⸗ zember 1930, unter

Nr. 13 558 die 7. Vege paaag über die Aufwertung der Ansprüche aus Pfandbriefen und Schuldverschreibungen landschaftlicher (ritter⸗ schaftlicher) Kreditanstalten, von Stadtschaften, Pfandbriefämtern und

ünfundvierzig —

Nicchtamtliches.

Deutsches Reich. “

Der Königlich bulgarische Gesandte Dr. Popoff hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legations⸗ rat Kaneff die Geschäfte der Gesandtschaft.

Preußen. Der Schlußtermin zur Abgabe der amtlichen Vor⸗ bestellungen auf das „Preußische Staatshand⸗ buch für 1931“ und “ Teilausgaben bei der Schriftleitung des Staatshandbuchs im Büro des Preußischen Staatsministeriums, Berlin W. 8, Wilhelmstr. 63 — Fernspr.: Zentrum 9890 —, der zunächst auf den 20. Dezemberd. J. angesetzt war, ist auf vielfachen Wunsch, insbesondere größerer Behörden, deren 1“ sich noch im Umlauf be finden, ausnahmsweise bis zum 15. Januar 1931 verlängert worden. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Vorbestellungen auf das „Staatshandbuch 1931“ und seine Teilausgaben noch zu den amtlichen Vorzugspreisen von der Schriftleitung entgegengenommen. Nach diesem Zeitpunkt ist das Staatshandbuch nur durch den Buchhandel oder durch R. von Decker’s Verlag G. Schenck, Berlin W. 9, Linkstr. 35, zu dem nicht unwesentlich erhöhten Ladenpreise zu beziehen. Die vorgesehene Auslieferung des Sinatshandbuchs für 1931 gegen Ende des Monats Januar oder Anfangs Februar 1931 wird durch die Verlängerung des Schlußtermins der amtlichen Vorbestellung nicht berührt. -

.

Statistik und Volkswirtschaft.

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Städte ¹) Handelsbedingung

Fabrik⸗

Speisekartoffeln kartoffeln

RM für 50 kg rote

Notie⸗ rungen²) am

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Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station Erzeugerpreise waggonfrei märk. Station. Erzeugerpreise ab Verladestatio Erzeugerpreise ab Verladestation.. . Großhandelspr. Großhandelspreise ab Vollbahnstation . 2 n

Bam berg.

Berlin † †) ““ Breslau †) ““ Frankfurt a. M. † †) Hamburg.. Köln †).. . . Liegnitz ††) . München.. Stettin †) . Würzburg .

Kölner Großhändlerverkaufspr. waggonfr. ab Liegnitz. Erzeugerpreise

frei Bahnstation

Erzeugerpreise frei Bahnstation

der Handelskammer oder des Magistrats;

der Landwirtschaftskammer, 2) Wo mehrere Angaben vorlagen, sind

oder durch Umfrage). 1,30. — ⁴) Rheinische Industrie. — ⁵) Industrie. norddeutsche Nieren 3,25. — ³⁸) Industrie 2,00. — ⁹)

Berlin, den 31. Dezember 1930.

Brennereikartoff

Frachtlage Frankfurt a. M. bei Wa g

Erzeugerpreise frei Waggon Reichsbahnstation 3

¹) An den mit † bezeichneten Märkten amtliche Börsennotierungen;

— ⁶) Juli⸗Nieren 2,40. —

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23. 22. 23. 22. 22. 22. — 27. 23. 24. 27. 23. 23. 27.

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an den mit †† bezeichneten Märkten amtliche Notierun 8 Märkten nichtamtliche Preisfeststellungen (Notierunge ³) Odenwälder Blau II. Qualität 2,40;

den übrigen diesen Durchschnitte gebildet worden. 1) Rheinische Industrie I. Qualität, eln, Preis für 50 kg.

Statistisches Reichsa

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