31.
Hohenstein-Ernstthal. (89593] Zurx Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Albin Emil Wetzel in Hohenstein⸗Ernstthal, Bismarckstraße, alleinigen Inhabers der Firma Albin Wetzel, ebenda (Geschäfts⸗ weig: Herstellung von seidenen und lbseidenen Damenkleiderstoffen) wird heute, am 9. Januar 1931, nachmittags 3 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. 2— Herr Rechtsanwalt Dr. Hommel, hier. Vergleichstermin am 2. Februar 1931, nachmittags 2 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den 9. Januar 1931.
Hohenstein, Ostpr. Ueber das Vermögen des Kanfmanns Rudolf Brzoska in Hohenstein, Ostpr., wird heute, am 7. Januar 1931, um 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kreissparkassendirektor z. D. Beuth in Osterode, Ostpr., wird zur Ver⸗ trauensperson bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Donnerstag, den 5. Fe⸗ bruar 1931, um 9 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens, seine Anlagen und das Ergebnis der etwaigen wei⸗ teren Ermittlungen werden auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Hohenstein, Ostpr., 7. Januar 1931. Amtsgericht.
Jena. [89595] Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des
Bäckermeisters Max Vierling in Jena
[89594]
Mannheim. [89600] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Kahn, Mannheim, 8 2— räume 0. 5. 16, Wohnung 0. 5. 14, Ge⸗ schäftszweig: Eisen⸗ und Metallhandlung, wurde heute, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Rudolf Stober, Mannheim, A. 3. 9. Vergleichstermin ist am Freitag, den 6. Februar 1931, nachm. 3 ⁄¾½ Uhr, vor dem Amtsgericht, III. Stock, — Nr. 357. Mannheim, den 10. Jannar
1931. Amtsgericht. B.⸗G. 10. [89601]
Neuburg, Donau. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Neuburg a. d. TDonau hat mit Beschluß vom 9. Januar 1931, mittags 12 ½ Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Ge⸗ mischtwarenhändlers Franz Kaver Hierl in Rennertshofen eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wurde Rechtsanwalt Koch in Neuburg a. D. bestellt. Termin zur Feststellung des Stimmrechts der Forde⸗ rungen, zur Verhandlung und Abstim⸗ mung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Freitag, den 6. Februar 1931, nachmittags 3 ÜUhr, im Sitzungs⸗ saal Nr. 32/I des Amtsgerichts Neuburg a. D. 9 diesem Termin werden die an dem Verfahren beteiligten Gläubiger hiermit eingeladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neuburg a. D., Zimmer Nr. 36/I, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Gegen den Schuldner ist ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen. §§ 51 ff. Vergl.⸗O.
schäftsstelle des Amtsgerichts Pirmasens zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Pirmasens, den 9. Januar 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Rees. Vergleichsverfahren. [89606]
Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Hubert Rütter in Rees, ist heute, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses ange⸗ ordnet worden. Zur Vertrauensperson wird der Diplomsachverständige Eduard Gilke in Emmerich, Hüttenweg 1, be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 27. Januar 1931, 11 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Rees, Zimmer Nr. 10, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen sowie der Bürgschaftserklärung des Bürgen und das Ergebnis der wei⸗ teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schaftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.
Rees, den 10. Januar 1931.
Amtsgericht. Stettin. [89607] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willi Lewkowicz, Inhaber der eingetra⸗ genen Firma N. Fuchs, Möbel⸗ und Warenkredithaus, Stettin, Grüne Schanze 10, ist am 9. Januar 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor⸗ den. Der Bücherrevisor Edmund Zan⸗ der in Stettin, Gr. Domstraße 24, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 5. Februar 1931, 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabethstraße 42, Zimmer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen
wurde am 8. Januar 1931 ein Ver⸗ äußerungsverbot erlassen. Allen, die eine Sache des Gemeinschuldners be⸗ sitzen oder ihm etwas schulden, wird aufgegeben, an ihn nichts mehr zu ver⸗ abfolgen oder zu leisten. Aachen, den 8. Januar 1931. Amtsgericht. Abteilung 4.
Baden-Baden. 189613]
Im Vergleichsverfahren über den Nachlaß des Friseurmeisters Emil Flach in Baden⸗Baden, Steinstraße, wurde der im Vergleichstermin vom 19. Dezember 1930 nach dem Vergleichs⸗ vorschlag vom 10. Dezember 1930 an⸗ genommene Vergleich bestätigt und das Verfahren aufgehoben.
Baden⸗Baden, 19. Dezember 1930.
Amtsgericht. IV.
Baden-Baden. 189614] Im Vergleichsverfahren über das Vermögen der Fabrik Stolzenberg Büroeinrichtungs⸗A.⸗G. in Baden⸗Oos wurde der im Vergleichstermin vom 19. Dezember 1930 gemäß dem Ver⸗ gleichsvorschlag vom 2. Dezember 1930 angenommene Vergleich bestätigt und das Verfahren aufgehoben. Baden⸗Baden, den 24. Dezember 1930. Amtsgericht. IV.
Bautzen. [89617]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Gärtnereibesitzers Ernst Paul Leh⸗ mann (Inhaber eines Gärtnerei⸗ betriebes und eines Lebensmittel⸗ geschäfts) in Bautzen, Carolastraße 5, ist wagleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 8. Januar 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 8. Januar 1931 auf⸗ gehoben worden. Amtsgericht Bautzen,
1931 angenommenen Vergleichs Beschluß vom glei Tage .e—2 Beschluß 3 gleichen Tage aufges Amtsgericht Leipzig, Abt den 8. Januar 1a211 At
Das am 6. Dezember 1930 erg Vergleichsverfahren cks Abwen- des Konkurses über das Verme Kaufmanns Eduard Kaiser 51 C. 1, Karl⸗Rothe⸗Straße 9. 86 inhabers einer 2 Stickenen und Posamentenhandlung unter dein delsgerichtlich eingetragenen „Kaisers Modenbazar vorm. Weßn & Co.“ in Leipzig C. 1, Grimma Straße 17 b, ist infolge der Bestätzn des im Vergleichstermin vom 6 Ja 1931 angenommenen Vergleichz Beschluß vom gleichen Tage aufges 8-25 cht 2
Amtsgericht Leipzig, Abt. 1
den 8. Januar 18811 4
1,
Ludwigshafen, Rhein. Sgss Das — zur 18 dung des Konkurses über das Vernz des Kaufmanns Rudolf Hirsch, all⸗ Inhabers der handelsgerichtl. eings Fermes S. Wronker & Co. Nachsoeg Inhaber Rudolf Hirsch in Ludmt hafen a. Rh., ist am 9. Januar 197 nach bestätigtem Vergleich aufge worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichtz Ludwigshafen a. Rh.
Lüneburg. 89r Das Vergleichsverfahren zur Abnah dung des Konkurses über das Vermäaz des Gastwirts, Landwirts und te halters Adolf Putens in Lünehm Mönchsgarten, ist nach Bestätigung
. Bestellunge
Einzelne Nummern kosten 30 Sie werden nur gegen
Eeschenn eh d-en, Mochenge abends. vierteljährli 8 e 1 gezußsvreie in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
SW. 48, Wilhelmstraße 32. Fy, einzelne Beilagen kosten 10 . bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
Postanstalten nehmen
Geschäfts
le 1,85 ℛ,ℳ.
8, Wilbelmstraße 32.
Papier
Anzeigen nimmt
Befristete Anzeigen müssen 3 der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ̃ ℳ, 7
einer dreigespaltenen Einheitszei
stelle Berlin SW. 4 sind auf einseitig beschriebenem insbesondere ist darin auch anzugeben, welche druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen.
vor dem Einrückungstermin bei
Alle Druckaufträge völlig druckreif einzusenden, Worte etwa durch Sperr⸗ Fettdruck (zweimal unter⸗
an die
Tage
Berlin, Mittwoch, den 14. Fanuar, abends.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1 93 1
kr.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. mnungen ꝛc.
inntmachung über den Londoner Goldpreis.
verbot.
eige, betreffend die Ausgabe der Nummer 1 des Reichs⸗
egblatts, Teil II.
“
8
einige Ergänzungen vor. steuerge — G neubauten, die nach dem 31. März 1924 fertiggestellt sind, nicht wie bisher eine 8
Befreiung von der staatlichen Grundvermögenssteuer ein⸗ treten soll, und daß für das 9. und 10. Jahr nur die Hälfte
der Steuer erhoben werden soll.
des Steuerertrages für die Förderung der Bautätigkeit, die andere Hälfte zur Verwendung für allgemeine Finanzzwecke
Das Grundvermögens⸗
setz wird dahin geändert, daß für Wohnungs⸗
fünfjährige, sondern eine achtjährige
Lage.
wurde das Gesetz unter und nationalsozialistisch verändert b 1 schuß veetcge⸗ 14. Januar zur Entgegennahme einer d ges
1 8 Hegber die finanz⸗ und wirtschaftspol
ministers Dr. Dietrig 8- Aussprache.
Anschließend daran allgemeine
der Gemeinden dankbar sein würde. — Nach eingehend Ablehnung einzelner von deut er Seite eingebrachten Anträge Der Ausschuß vertagte
1 sachli
er Aussprache schnationaler
un⸗
auf den
nanz⸗
itische
Bei der Hauszinssteuer war bisher die Hälfte
von dem für die Bautätigkeit be⸗
Berlin, den 14. Januar 1931.
Handel und Gewerbe.
In Zukunft soll n stimmten Betrage ein Drittel zur Senkung der abgezweigt werden. Ferner macht die Preußische
Vergleichs am 8. Januar 1931 m. bestimmt.
gehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neuburg a. Donau.
Anlagey und das Ergebnis der weiteren Ermittkungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
den 8. Januar 1931.
ist heute, am 9. Januar 1931, vorm.
11,50 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ 1 ““ 8
Regierung
Amtliches.
verfahren eröffnet worden. Als Ver⸗ trauensperson ist der Rechtsbeistand Möller in Jena bestellt worden. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag Montag den 9. Februar 1931, vorm. 10 Uhr. Der Antrag auf Eröff⸗ nungt des Vergleichsverfahrens mit seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Jena, den 9. Januar 1931. 1 Geschäftsstelle des Thüringischen Amtsgerichts. 9c.
Klingenthal, Sachsen. 89596] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kohlenhändlers Paul Müller in Zwota⸗Zechenbach Nr. 88 B wird heute, am 8. Januar 1931, nach⸗ mittags 5 ½ Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens⸗ person: Herr Prozeßagent Wrann, hier. Vergleichstermin am 4. Februar 1931, nachmittags 3 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ehn⸗ sicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Klingenthal, 8. Jan. 1931.
Köln. Vergleichsverfahren. [89597] Ueber das Vermögen der Firma Lückerath & Co. Kommandit Gesell⸗ schaft in Köln, Gürzenichstraße 21, ist am 9. Januar 1931, 12 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Tren⸗ händer Hans Karl Krausmann in Köln, Appellhofplatz 7, Fernruf 22 69 51, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 7. Fe⸗ bruar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude am Reichenspergerplatz, Zimmer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Köln, den 9. Januar 1931. Amtsgericht. Abt. 80.
Kolberg. [89598] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gastwirts Otto Teschner in Kolberg, Konzerthaus Tivoli, Nettelbeckstr. 18 — 20, wird heute, am 8. Januar 1931, 18 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Der Bücher⸗ revisor Emil Schlegel in Kolberg wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 29. Januar 1931, vorm. 9 Uhr, Zimmer 8, an⸗ beraumt. Antrxag und Anlagen sowie Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten in der Ge⸗ schäftsstelle aus. “ Kolberg, den 8. Januar 1931 Amtsgericht.
Leipzig. s689599] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Frib Hugo Rösch in Leipzig N. 22,
arbachstr. 14, Alleininhabers einer Messinglinienfabrik unter der handels⸗ erschllich grzem Firma „Hugo Rösch“ in Leipzig C. 1, Gutenbergstr. 7, wird heute, am 7. Januar 1931, nach⸗ mittags 6 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet Vertrauens⸗ person: Bücherrevisor Paul Alfred Gärtner in Leipzig C. 1, Bayrische Straße 1. Vergleichstermin am 6. F. bruar 1931, vormittags 8 ½ Uhr. ie Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1
Nordhausen. [89602] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Klemm, alleinigen Inhabers der Firma Butterglocke in Nordhausen, ist am 9. Januar 1931, vorm. 9 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Beschluß vom 9. Dezember 1930, durch welchen das Konkursverfahren eröffnet worden ist, ist vom Landgericht auf⸗ gehoben. Die auf den 17. und 31. Ja⸗ nuar 1931 anberaumten Termine fallen fort. Der Bücherrevisor Kluge ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 7. Februar 1931, vorm. 10 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Nordhausen, Zimmer 18, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Nordhausen, den 9. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Oederan. [89603] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Kommanditgesellschaft in Firma Berger & Köppe, Chenille⸗ weberei in Oederan, Markt 5, wird heute, am 9. Jan. 1931, nachm. 12 ¼ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vergleichstermin am 6. Febr. 1931, nachmittags 3 .¼ Uhr. Vertrauens⸗ person: Herr Bankvorsteher Arno Müller, hier. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus.
Amtsgericht Oederan, am 9. Jan. 1931.
Oranienburg. Beschluß. (89604] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Schulz in Oranienburg, Ber⸗ liner Straße 70, wird heute um 11 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. ur Ver⸗ trauensperson wird der Rechtsbeistand Schütt in Oranienburg, Berliner Str. Nr. 18, bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 9. Februar 1931 um 10 Uhr vor dem Amtsgericht, Zimmer 15, be⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 13, des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht niedergelegt. Oranienburg, den 10. Januar 1931. Das Amtsgericht. Pirmasens. [89605] Bekanntmachung. Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 9. Januax 1931, vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Firma Kaxl Keller & Co., offene Handelsgesellschaft. Schuhfabrik in Pirmasens, Güterbahn⸗ hofstraße 29, 2. deren persönlich haften⸗ den esellschafter: a) Karl Kellex, Schuhfabrikant in Pirmasens, Strobel⸗ allee 40, b) Wilhelm Schaaf, Schuh⸗ fabrikant in Pirmasens, Zweibrücker Straße 30 a, eröffnet. Als Vertrauens⸗ person wurde der Bücherrevisor Adolf Schindler in Pirmasens bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist bestimmt auf Donners⸗ tag, den F. Februar 1931, nach⸗ mittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des mtsgerichtsgebäudes. Bahnhof⸗ straße 26. Der Antrag auf Eröffnung s8 Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Exrgebnis der wei⸗
gelegt. Stettin, den 9. Januar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6.
Stuttgart. [89608] Am 9. Januar 1931, vormittags 8 ½¼ Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bergmüller & Co., offene Handelsgesellschaft, Fabri⸗ kation von Motorrädern — U. T.⸗Rad — in Vaihingen a. F., eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Bank⸗ rat J. Eiermann in Stuttgart, Reins⸗ burgstraße 194. Vergleichstermin ist auf Freitag, den 13. Februar 1931, nach⸗ mittags 3 Uhr, Archivstr. 15, I. Stock, Saal 208, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart I.
Vvelbert, Rheinl. [89609)] Ueber das Vermögen des Anstreichers und Kaufmanns Paul Müller in Vel⸗ bert, Elberfelder Str. 6, wird heute um 12,30 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Dr. Diesing in Velbert bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 7. Februar 1931, 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht, Zim⸗ mer Nr. 1, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf Zim⸗ mer Nr. 12 des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht niedergelegt.
Velbert, den 9. Januar 1931. Amtsgericht. Wunsiedel. 689610] Das Amtsgericht Wunsiedel hat am 8. Januar 1931, nachmittags 5 ¼ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Katholing in Marktredwitz eröffnet. Zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Dienstag, den 3. Februar 1931, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Wun⸗ siedel. Als Vertrauensperson ist Syn⸗ dikus Dr. Bienlein in Marktredwitz bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der bisherigen Er⸗ mittlungen b zur Einsicht der Betei⸗ ligten auf der Geschäftsstelle nieder⸗
gelegt. 6 ßeschäftsstelle des Amtsgerichts Wunsiedel.
Aachen. [89611] Veräußerungsverbot. Gegen die Firma Kommanditgesell⸗ schaft g Hoeber, Tuchfabrik in Aachen, ühlenberg 5—7, persönlich haftender Gesellschafter Wilhelm in Aachen, Zollernstraße 17, wurde am 8. Januar 1931 ein Veräußerungs⸗ verbot erlassen. Allen, die eine Sache der Gemeinschuldnerin besitzen oder ihr etwas schulden, wird aufgegeben, an sie nichts mehr zu verabfolgen oder zu leisten. . Aachen, den 8. Januar 1931.
Amtsgericht. Abt. 4.
Aachen. [89612] Veräußerungsverbot. Gegen den Tuchfabrikanten Wilhelm
den 7. Janunar 1931.
teren Ermittlungen sind auf der ⸗
Bayreuth. [89615]
Das Amtsgericht Bayreuth hat am 5. Januar 1931 das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Fritz Böhner, Garngroßhandlung in Bayreuth, Allein⸗ inhaber Fritz öhner in Bayreuth, nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Breslau. [89616] Das Vergleichsverfahren über das Bermögen des Kaufmanns Louis Tebel in Breslau, Ring 56 (Herrenkleider⸗ fabrik) ist nach Westatigung des ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. Breslau, den 7. Januar 1931. Amtsgericht. (42 V. N. 68/30.) Frohburg. 8 Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Textilwarenhändlers Otto Müller in Frohburg, Karkt 217, eröffnet worden ist, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 8. Januar 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 9. Januar 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Frohburg, 9. Jannar 1931. Hannover. [89618] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Weinhändlers Peter Hans Jürgensen, Hannover, Jäger⸗ 282 9, alleinigen Inhabers der irma „Ackemann & Velten“ Han⸗ nover, Marktstraße 48a, ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 6. Januar 1931.
Herzberg, Elster. [89619] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fritz Thiele in Herzberg E(Elster), Bodenhausen⸗ straße 45, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs vom 27. November 1930 auf⸗ gehoben. Herzberg (Elster), den 6. Januar 1931. Das Amtsgericht. Hmenau. 8 89620] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gastwirts Hermann Grimm in Ilmenau ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs vom 2. Januar 1931 aufgehoben worden. Ilmenau, den 2. Januar 1931. Thür. Amtsgericht.
IImenau.. [89621] Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen der Firma Max Kirscht,
Lederhandschuhsabrik in Ilmenau,
ist nach Bestätigung des Vergleichs vom
2. Januar 1931 aufgehoben worden. Ilmenau, den 9. Jerher 1931.
Thür. Amtsgericht.
Langenselbold. [89622 Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Isidor Ham⸗ burger in Langenselbold ist nach be⸗ stätigtem Vergleich aufgehoben. Langenselbold, den annar 1931. Amtsgericht.
Leipzig. [89623]
Das am 28. November 1930 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendun des Konkurses über das Vermögen de veeeen rbert Kamper in Tragnitz bei Leisnig, Alleininhabers einer Bijou⸗ teriewarengroßhandlung unter der han⸗ delsgerichtlich eingetragenen Firma „Otto Kamper sen.“ in Leipzig C. 1,
Amtsgericht Lüneburg. Magdeburg. (898 Das Vergleichsverfahren zur Abn dung des Konkurses über das Vermöget der offenen Handelsgesellschaft Tiemem & Co. in Magdeburg, Himmelreichstrast Nr. 9, ist am 6. Januar 1931 nach be stätigtem Vergleich aufgehoben. damtsgerihr A in Magdeburg. Mannheim. (8962 Das Vergleichsverfahren über d Vermögen der Mannheimer Gummt Guttapercha⸗ und Asbestfabrik A. Gei Mannheim, Schwetzinger Straße 117 wurde nach Bestätigung des Vergleiche aufgehoben. Mannheim, den 7. Jana⸗ 1931. Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 5.
Remscheid. ([8962 Beschluß in dem Vergleichsverfahme über das Vermögen der Firma Klan von der Mühlen in Remscheid, Krone⸗ straße 11: 1. Der in dem Vergleiches termin vom 31. Dezember 1930 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch e stätigt. 2. Infolge der Bestätigung de Vergleichs wird das Verfahren aufs gehoben.
Remscheid, den 6. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Remscheid.
Beschluß in dem Vergleichsverfahn über das Vermögen des Kaufmangg Rudolf Fleischmann in Remschet Tannenstraße: 1. Der in dem Ba gleichstermin vom 31. Dezember 1 angenommene Vergleich wird hierdun bestätigt. 2. Infolge der Bestätigmng des Vergleichs wird das Verfahren aus gehoben.
Remscheid, den 6. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Rötha. (8968- Das Vergleichsverfahren zur Abn dung des Konkurses über das Vermög⸗ des Drogisten Felix Grosse in Gist deuben ist zugleich mit der Bestätigmn des im Vergleichstermin vom 5. † nuar 1931 angenommenen Vergleich durch Beschluß vom 9. Januar . aufgehoben worden. . Amtsgericht Rötha, den 9. Januar 118
Saalfeld, Saale. (8962 „Das gerichtliche Vergleichsverfah über das Vermögen der Firma Mitts deutsche Elektromotoren⸗Werke G. l b. H. in Saalsen, Saale, ist nach f stätigtem Vergleich aufgehoben. Saalfeld, Saale, den 3. Januar 19 Thüringisches Amtsgericht. Abt. II. Schwerte, Ruhr. (8909 Beschluß. 8 4 Das Vergleichsverfahren über M. Vermögen des Hotelbesitzers Hermah figernge zu Schwerte wird nach?
anuar 1931 aufgehoben. Schwerte, den 8. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Stuttgart. .
Das Vergleichsverfahren zur Abwe⸗ dung des Konkurses über das Vermög⸗ der Firma Rotnaht⸗Südwind Herr⸗ wäschefabriken Hugo Bezner in
rt⸗Gablenberg, Klingenstraße lleininh. Hugo Bezner, Kaufmann Großingersheim, wurde durch Beschl vom 2. Januar 1931 nach Lühe des angenommenen Vergleichs vam
Koßplatz 8, ist infolge der Beftaätigun 8e89 bergreichsikenin vom 6. Jehnas
ben. Württ. Amtsgericht Stuttgart I.
vlgee Bestätigung des Vergleichs 8or
Stun⸗
85
Deutsches Reich
das deutsche Generalkonsulat in New . Monsanto zum Konsularagenten
len) bestellt.
.
.“
Bekanntmachun
r den
beständige Hypotheken vom 29. (RGBl. I S. 482).
der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold...
reis gilt für den Tag, an
Vorstehender P 8 Berlin erscheint,
bung im Reichsanzeiger in 8 der einer im negeht.
Berlin, den 14. Januar 1931. “ 8 Reichsbank⸗Direktorium Dreyse. Fuchs.
Filmverbot.
die öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Vorspann:
r Weg nach Rio“, 1 Akt = 76 m, selle: Lothar Stark G. m. b. H.,
ir 1931 unter Prüfnummer 27852 Berlin, den 13. Januar 1931.
Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin.
Zimmermann.
Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver⸗ nung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗
6bb143 für ein Gramm Feingold demnach.. 32,8058 pence.
Reichsanzeiger erfolgten
Berlin, ist am 12. Ja⸗ verboten worden.
York hat Herrn in St. Thomas
g
Juni 1923
dem diese Bekannt⸗ bis einschließlich des Neuveröffentlichung
8 “ 8
Antragsteller und
Bekanntmachung. die am 13. Januar 1931 ausgegebene Nummer 1
ichsgesetzblatts, Teil II, enthält:
das Gesetz über den deutsch⸗haitianischen Freundschafts⸗
ndelevertrag, vom 22. Dezember 1930,
die Beka wegen des Uebereinkommens und Statuts 81 Eisenbahnen, Ratifikation
be 1930, “ die Bekanntmachung, betreffend das Uebereinkommen und atu die Freiheit des Durchgangsverkehrs, Ratifikation durch Spanien, Beitritt des IJrak, vom
die internationale Rechtsordnung der ch Spanien und Jugoslawien, vom 31.
rmbung und Jugoslawien sowie der 1930.
die Bek⸗ über die Ratifikaiion des deutscheversischen Bekanntmachung über Niederlassungsabkommens
d des reutsch⸗persischen Handels⸗, Zoll⸗ und Schiffahrtsabkommens,
undschaftsvertrags. des deutsch⸗persischen 31. Dezember 1930,
die Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen er den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste,
von Syrien und Libanon Schutze des gewerblichen über die Unterdrückung
880, und die Bekanntmachung über den Beitritt Pariser Verbandsübereinkunft zum
gentums und zum Madrider Abkommen
scher Herkunftsbezeichnungen auf Waren in
Haag am 6. November 1925 geänderten Fassung, vom 7. Januar 1931. Umfang 1 ¼ Bogen. Verkaufspreis 0,30 RM. siversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW. 40, den 13. Januar 1931. * J. V.: Alleckna.
Reichsverlagsamt.
Richtamtliches. Preußischer Staatsrat.
Sitzung vom 13. Januar
bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Der Staatsrat trat heute in einen auf vier Tag schneten Sitzungsabschnitt ein. In der Eröffnungssitzung
unden zur Erledigung die Verlän ir die preußischen Realste klängerung bis zum 31. März 1932
und
31. De⸗
vom 31. Dezember
der durch die Revision
1931. Tage be⸗
gerungsgesetze uern. Außer der
der Wohnungsbaumittel dem Staate
in der Vorlage von der Befugnis Gebrauch, daß nur die Hälfte zuzufließen brauche. Um eine ordnungsgemäße Verwendung der Hauszinssteuer zu gewährleisten, ist eine Bestimmung vorgesehen, wonach im Falle der Zuwiderhandlungen der Gemeinden gegen die ministeriellen Richtlinien der gemeindliche Hauszinssteuer⸗
Bei der Gewerbesteuer wird für die Veranlagung zur Ertragssteuer die Anrechnung des Gewerbeverlustes der beiden Jahre gestattet, die dem der Veranlagung für 1931 zugrunde liegenden Kalender⸗ oder Wirtschaftsjahr vorauf⸗ gegangen sind.
Nachdem die Berichterstatter einen kurzen Bericht über die Beratungen des Ausschusses erstattet hatten, stimmte der; Staatsrat den Verlängerungsgesetzen für die preußischen Realsteuern zu und vertagte sich darauf auf den 14. Januar.
Parlamentarische Nachrichten.
Im Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am 13. d. M. unter dem Vorsitz des Abg. Hermann (Soz.) ein Gesetzentwurf über die Erstattung von Kriegswohlfahrtsaus⸗ gaben behandelt. Einen ausführlichen Bericht über das Gesetz gab al. des Ausschusses Abg. Gottheiner (D. Nat.), der dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge ausführte, daß durch die Bestimmungen dieses Gesetzes die Erstattungsansprüche der Länder und Gemeinden (Gemeinde⸗ verbände) gegen das Reich aus § 60 des Finanzaus leichsgesetzes endgültig umgrenzt werden sollen. Es ist nur noch die Frage der Exstcttrng der von den Ländern und Gemeinden geleisteten Ausgaben für Fenen und sonstige Ausgaben auf dem Gebiet der Kriegswohlfahrtspflege, soweit sie bisher als beihilfefähig anerkannt waren, offen. Mit Rücksicht auf die weit⸗ gehenden Verpflichtungen, die das Reich übernommen hatte, wurde es seinerzeit dem Reich ermöglicht, seine Verpflichtungen auch da⸗ durch zu erfüllen, daß es die Länder und Gemeinden ermächtigte, für Rechnung des Reiches Anleihen bis zur 88* ihrer Ansprüche aufzunehmen, deren Zins⸗ und sonstige Anleihebedingungen der Zustimmung des Reichsministers der Finanzen bedurften. Die Aufnahme solcher Anleihen bildete den Regelfall, da das Reich damals sowohl aus außen⸗ wie innenwelisg e Gründen ein über⸗ mäßiges Anschwellen seiner schwebenden S huld vermeiden mußte. Die Pnflationszeit hat dann jede ordnungsmäßige Abwicklung der Verpflichtungen unmöglich gemacht. Das Reich hat zwar in weitem Umfang, in den meisten Landesfinanzamtsbezirken fast restlos, seine Verpflichtungen durch Rückzahlung des Anleihe⸗ kapitals in Papiermark abgedeckt, aber nicht in allen Fällen hatten Länder und Gemeinden sich zur Abgabe einer vorbedaektgsen Abfindungserklärung bereitfinden lassen, zum Teil deswegen, wei es ihnen nicht möglich war, die erstatteten E zur Befriedigung ihrer Gläubiger weiter zu verwenden. So FSre. damals ein großer Teil der abzuwickelnden Fälle nicht abschlieten eregelt werden. Durch die Au wertungsgesetzgebung. trat h Erstattungsfrage in ein neues 8 tadium. In der Hauptsache drohte die Sachlage sich dadurch zu komplizieren, daß die e⸗ meinden von ihren Anleihegläubigern in wachsendem Maße vor den ordentlichen Gerichten auf Aufwertung verklagt und zum großen Teile dazu verurteilt wurden, wobei es insofern Ee zu Differenzierungen führte, als die Gerichte 58 einzelne Gruppen von Anleihen Außwertung nicht nach dem 2 nleiheablösungsgesetz, sondern nach dem Aufwertungsgesetz oder auf Grund allgemeiner Vorschriften für gerechtfertigt erklärten. Um weitere See. rungen in der restlichen Abwicklung der Schuldverhältnisse swischen den Ländern und Gemeinden sowie deren Gläubigern, vor a 88 im Interesse der letzteren, zu vermeiden, ist nunmehr die Er⸗ stattungspflicht des Reiches endgültig zu umgrenzen. “
Nach diesem Referat ging der Ausschuß sofort zuf die 16 8 beratung des Gesetzes ein, in deren Rahmen die Redner faf all — Parteien das Wort nahmen. Als Regierungsvertreter wie Ministerialdirektor Dorn (Reichsfinanzministerium) auf Fragen des Berichterstatters darauf hin, daß die Einbringung 88 Gesetzes erfolgt sei, um die seit langem schwebende Frößeendbenden aus der Kriegs⸗ und Inflationszeit stamme, einer abschlie
endgülti R zuzuführen. Ziel war, im Rahmen und endgültigen Regelung zuzufüh. 3 eder unnötigen
s finanziell Möglichen und unter Vermeidung jed innötigen Fe dnhenehgaeben die Gemeinden, denen noch aus 88 es wohlfahrtspflege Anleihelasten verblieben seien, zu ent 8 8 8 mit falhre zugleich die Erstattungspflicht des Reiches fes eprer zt und die in diesem Punkte bestehende Unsicherheit für den; g haushalt beseitigt werden. Die gefundene Lösung sei mit eine von den Ländern gebildeten Kommission worden und habe dann im
Buenos⸗Aires 8 Istanbul..
anteil dem Staate für die Bautätigkeit zufließen soll. Kairo..
Brüssel u. Ant⸗ Bucarest..
eingehend vorberaten Reichsrat einstimmig Annahme ge⸗
1
1 ““ 1 London.. New YVork.. Rio de Janeiro Uruguay... Amsterdam⸗ Rotterdam . Ritzen
1 1 1
1
1 1 Budapest 1 bööI elsingfors.. talien. Jugoslawien.. Kaunas, Kowno Kopenhagen .. Lissabon und porto. Oslo. .. Paris.. Prag ... Reykijavik (SIvsland) Riga.. Schweiz.. Sofia. Spanien.. Stockholm und Gothenburg. Talinn (Reval, Estland)... 16“
werpen
1k
1 £
100 Drachm.
100 finnl. ℳ 100 Lire
100 Dinar 100 Litas 100 Kr.
100 Escudo
100 Kr. 100
100 isl. Kr.
Pap.⸗Pes. anad. 8 türk. L
Yen G aͤgypt. Pfd. 8
Milreis Goldpeso
00 Gulden
00 Belga
00 Lei
00 Pengö
00 Gulden
res. 100 Kr.
100 Latts 100 Frcs. 100 Leva 100 Peseten
100 Kr. 100 estn. Kr.
14. Januar Geld Brief
1,243 1,247 4,191 4,199
2,079 2,083 20,92 20,96 20,409 20,449
4,204 4,212
0,390 0,392
2,747 2,753
169,15 169,49 5,445 5,455
58,57 58,69 2,494 2,498 73,41 73,55 81,52 81,68 10,576 10,596 21,995 22.035 7,429 7,443 41,98 42,06 112,32 112,54
18,84 18,88 112,32 112,54 16,475 16,515 12,442 12,462
91,89 92,07 80,86 81,02 81,39 81,55 3,044 3,050 43,36 43,44
112,53 112,75 111,74 111,96
Geld 1,268 4,190
2,081 20,91. 20,395
4,2015
0,390
2,847
5,44
58,56 2,493 73,375 81,48 10.571 22,00 7,428 41,95
18,825
16,475 12,441
91,87 80,79 81,36 3,041 43,81
112,45 111,70
100 Schilling
59,08 59,20
—
59,06
Banknot
13. Januar
Brief
1,272 4,198
2,085
20,95 20,435
4,2095 ,392 2,853
169,03 169,37
5,45
58,68 2,497 73,515 81,64 10,591 22,04 7,442 42.03
112,27 112,49
18,865
112,27 112,49
16,515 12,461
92,05 80,95 81,52 3,047 43,89
112,67 111,92 59,18
en.
11““
Sovereigns.. 20 Frcs.⸗Stücke Gold⸗Dollars. Amerikanische: 1000 — 5 Doll. 2 und 1 Doll Argentinische. Brasilianische. Canadische.. 8 Erglische groase 1 u. darunte Türkische... Belgische. 8 Bulgarische Dänische.. Danziger.. Estnische.. innische.. ranzösische Hollaͤndische Italienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugoflawische. Lettländische.. Litauische.. Norwegische.. Oesterreich.: gr. 100 Sch. u. dar. Rumänische:
r
neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische.
Spanische..
sehen die Entwürfe
— ierungsvertreter erklär die Reichsregierung n. Der Regierungsvertreter erklärte, daß die Rei und fürdenne beschleunigte Verabschiedung des Gesetzes im Interesse
Ungarische..
1
1000 Lei und
Schweizer: gr. 100 Frcs. u. dar. . 100 Peseten Tschecho⸗ slow. 5000 u. 1000 K. 500 Kr. u. dar.
Notiz für 1 Stück
100 Gulden 100 estn. Kr. 100 finnl. ℳ 100 Fres. 100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kr.
100 Lei 100 Lei
. 100 Kr.
100 Frcs. 100 Frcs.
100 Kr. 100 Kr. . 100 Pengö
100 Schilling 100 Schilling
Ausländische Geldsorten und
14. Januar Geld Brief 20,51 20,59 16,33 16,39
4,23 4,25
4,201 4,221
4,18 4,20
1,22 1,24
—
20,49 20,44
58,59
112,42 81,63
20,41 20,36
58,35 111,98 81,31
16,51 169,64
22,13 737
41,99
16,45 168,96 22,05 7,35
Geld 20,50
225 4,195 4179 1,257
20,41 20,36 1,91
11198 8129
10,49 16,45 168,76 21,98 22,01 7,35
111,98 58,94
2,475
112,30 112 81,31
81,37 43,41
12,405 12,40
15 “
13. Januar
Brief 20,58
59,18
2,495
7 81,6 8