1931 / 19 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Jan 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Dritte Zeutralhandelsregisterbei

ge

O.⸗L., ist nach Abhaltung des

Schlußtermins aufgehoben worden. Weißwasser, O.⸗L., den 13. Januar1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Wesermünde-Lehe.

Wesermünde⸗Lehe wird, nachdem der im ergleichstermin am 23. November 1930 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 10. Dezember 1930 bestätigt ist, aufgehoben. Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, 12. Januar 1931. wWwöllstein, Hessen. .[92463] Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Weinhändlers Paul Schwenck in Wöllstein ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Be⸗ schlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses Schlußtermin auf Freitag, den 13. Februar 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Hessischen Amtsgericht, hierselbst, bestimmt. Wöllstein, den 17. Januar 1931. Hess. Amtsgericht.

Zschopau. .[92496]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Malergeschäftsinhaberin El⸗ friede Winkler geb. Fuhrmann in Zschopau wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Zschopau, d. 17. Januar 1931.

Berlin-Charlottenburg. 92319] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Lewin in Berlin⸗Charlottenburg, Marchstraße 6, ist nach Ablehnung des Antrags auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens heute, am 20. Januar 1931, 14 Uhr, vor dem Amtsgericht Char⸗ lottenburg das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Paul Adler, Berlin W. 50, Tauentzien⸗ straße 14. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 24. Februar 1931. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 6. März 1931, 11 Uhr, im Zivilgerichtsgebäude des Amtsgerichts Charlottenburg, Amts⸗ gerichtsplatz, II. Stock, Zimmer 244. Aktenzeichen: 18 V. N. 1. 31/18 N. 17, 31. Berlin⸗Charlottenburg, 20. 1. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg.

Duderstadt. [91760]

Auf Antrag des Schuhwarenhändlers und Holzpantinenfabrikanten Hermann Ehrenberg in Duderstadt, der zahlungsunfähig geworden ist, wird zur Abwendung des Konkursverfahrens über sein Vermögen am 12. Januar 1931, nachm. 4 uhr, das Vergleichsverfahren⸗ eröffnet. Der Bürovorsteher Wilhelm Poth in Duderstadt wird zur Vertrauens⸗ person bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den von dem Fhulbnet ge⸗ machten Vergleichsvorschlag wird auf Dienstag, den 3. Februar 1931, vorm. 10 Uhr, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens liegt auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht aus. Amtsgericht Duderstadt, 12. Jan. 1931. Eschweiler.

Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfons Chauvistre zu Höngen, Kreis Aachen, Jülicher Straße 126, wird heute, am 17. Januar 1931, vor⸗ mittags 10 Uhr 20 Minuten, das Ver⸗ zur Abwendung des onkurses eröffnet, da die Zahlungs⸗ unfähigkeit des Schuldners glaubhaft gemacht ist. Der Treuhänder Wilhelm Frings zu Eschweiler, Moltkestraße, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigeraus⸗ schusses werden bestellt Dr. Saß, Elber⸗ feld, von der Vereinigung der Fabri⸗ kanten und Großhändler, Elberfeld, Dr. Finke in Fa. F. W. Brügelmann Söhne, Köln, Georg Meyer in Fa. Schneider & Wertheim, Köln. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ wird auf Freitag, den 13. Fe⸗ bruar 1931, 10 Uhr, vor dem oben⸗ bezeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3 anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens ist röff. Anlagen und dem Ergebnis der wei⸗ teren Ermittlungen auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer Nr. 19, des Amtsgerichts zur. der Beteiligten nieder⸗ Eschweiler, den 17. Januar 1931. Das Amtsgericht.

[92321

Mesbmne, HSe-ng be as Vermögen der Firma Gebr. Scheffler, gögenagdera; für Büromaschinen⸗ und Büroorganisation in Freiburg, Friedrichstraße 29, wurde heute, vormittags 11 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vergleichs⸗ person ist Volkswirt Dr. Wolfgang Studer in Freiburg, Belfortstraße 21. Vergleichstermin ist am Mittwoch 18. Februar 1931, vorm. 10 % Uhr, vor dem Amtsgericht Freiburg, II. Stock,

[92322]

.[92494] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Heinz Vollmer in

Verfahren beteiligte laden. Antrag nebst mittlungen liegen auf unserer Ges stelle zur Einsi

Freiburg i. Br., den 19. Je Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Anlagen und Er

chäfts

Durch Beschluß des Garmisch vom 17. Januar mittags 11 Uhr 15 Min,, das Vermögen der Photographen geschäftsinhabersehefrau Wilgefor Kronburger in Oberammerg gleichsverfahren Konkurses eröffnet.

1931, vor

f Donnerstag,

wird bestimmt au vormittags 9 Uhr

5. Februar 1931, Zimmer Nr. 1 des misch. Vertrauensperson: Ludwig, Bücherprüfer in von⸗Müller⸗Straße 22. Der auf E nebst den der Ermittlung stelle zur Einsicht niedergelegt. Garmisch, den 19. Januar 1931.

der

des Amtsgerichts.

Görlitz. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Inhaber Tischler⸗ ist Heidrich, Görlitz, Heilige Grabstr. 67/69, ist am 20. Ja⸗ nuar 1931 um 9 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet worden. Vertrauens⸗ person: Bücherrevisor Kurt Titze in Görlitz. Vergleichstermin: 16. Februar 1931 um 10 Uhr, Zimmer 13. Der Antrag nebst Anlagen ist auf der schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 14. V. N. 21/30. Görlitz, den 20. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Goldap. [92325] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Wiemer in Eisenhütte Kiauten - heute um 12 Uhr das Vergleichs⸗ er berfas eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Mann in Goldap bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Sonn⸗ abend, den 14. Februar 1931, vorm. 10 Uhr, Zimmer 8, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind in der Geschäftsstelle, Zim⸗ mer 12, des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt. Goldap, den 17. Januar 1931.

Amtsgericht.

Heidelberg. [92326] Ueber das Vermögen der Frau Christ. 88 Witwe, Inhaberin eines Kolo⸗ nialwarengeschäfts in Eppelheim, wurde heute, nachmittags 5 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Volkswirt Dr. Willms in Heidel⸗ berg, Goethestraße 12. Vergleichstermin ist am Dienstag, den 10. Februar 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht, II. Stock, Zimmer Nr. 22. Heidelberg, den 16. Januar 1931. Amtsgericht. A II. Laage, Mecklb. Beschluß. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Pingel in Kritzkow wird heute, am 19. Januar 1931, 3 Uhr 45 Mi⸗ nuten, zur Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren ge⸗ mäß der Vergleichsordnung vom 5. Juli 1927 eröffnet. Zur Vertrauensperson emäß § 10 der Vergleichsordnung wird er Rechtsanwalt Dr. Nikolai in Güstrow bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag am 21. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Laage, den 19. Januar 1931. Amtsgericht.

und Parkettfabrik, meister Wilhelm

Münder, Deister. [92328] Ueber das Vermögen des Maurer⸗ meisters Friedrich Piepho in Münder wird heute um 12 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Dr. Krüger in Münder bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 16. Februar 1931, 10 ¼ Uhr, be⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäfts⸗ stelle II des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.

Amtsgericht Münder, 17. Januar 1931.

Recklinghausen. [92329] Zum Zweck der Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen der Firma Recklinghäuser Handelsgesellschaft m. b. in Recklinghausen ist ute um 12 Uhr das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vertrauensperson ist der Rechtsanwalt Richter in Reckling⸗ hausen. Vergleichstermin ist am 16. Fe⸗ bruar 1931, 11 ½ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 44. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗

Zimmer 209. Hierzu werden alle am

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fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der

i/ Gläubiger ge⸗

scht der Beteiligten auf. Januar 1931. A 2.

Garmisch. Bekanntmachung. [92323] Amtsgerichts

wurde über

au das Ver⸗ zur Abwendung des Termin zur Ver⸗

handlung über den Veraleichsvorschlag en

Amtsgerichts Gar⸗ Wilhelm Garmisch,

Antrag röffnung des Vergleichsverfahrens Anlagen und dem Ergebnis en ist bei der Geschäfts⸗ Beteiligten

Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

[92324]

Wilhelm Heidrich, Bautischlerei, Möbel⸗

ahren zur Abwendung des Kon⸗

mer Nr. 57, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Recklinghausen, den 17. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Recklinghausen. [92330]

Zum Zweck der Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Kauf⸗ manns Fritz Waltenbauer in Reckling⸗ hausen, Martinistraße, zugleich als allei⸗ niger Inhaber der nicht eingetragenen Firma „Vestische Möbelindustrie Reck⸗ linghausen“, ist heute um 12 Uhr das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson ist der Rechtsanwalt Richter in Recklinghausen. Vergleichs⸗ termin ist am 16. Februar 1931, 12 ½⅛ Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zim⸗ mer Nr. 44. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen i auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, v. Nr. 57, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.

he veer. den 17. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

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Schönberg, Holstein. [92331] Beschluß.

Ueber das Vermögen des am 21. 1. 1880 in Alveslohe, Kreis Segeberg, ge⸗ borenen Kaufmanns Friedrich Bostedt in Laboe wird am 16. Januar 1931, nachmittags 12 Uhr 15 Minuten, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet, Zur Vertrauensperson ist Rechts⸗ anwalt Jürgens in Schönberg (Holstein) bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 16. Februar 1931, vormittags 10 Uhr, in Schönberg, an Gerichtsstelle anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen ist auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.

e (Holstein), 16. Jan. 1931. as Amtsgericht. Solingen-Ohligs. [92332]

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der früheren offenen Handelsgesellschaft, jetzigen Kom⸗ manditgesellschaft Albert Voogd, Zwie⸗ back⸗ und Zuckerwarenfabrik in Solingen⸗ Ohligs, Fürkerfeldstraße 5, ist am 15. Januar 1931, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Otto Keller in Solingen⸗Merscheid, Grüne⸗ walder Straße 18, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf Samstag, den Februar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Solingen⸗Ohligs, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ bön bür Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Solingen⸗Ohligs, 15. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Stolp, Pomm.

Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Raphael Mosse, Inhabers der Firma Moritz Jessel Nachf, in Stolp, Gold⸗ straße 22, Herrenbekleidungsgeschäft, ist am 17. Januar 1931, 10 Uhr, das Ver⸗ Se ahren zur Abwendung des

onkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Willi Seefeldt in Stolp Reit⸗ bahn 1, ist zur Vertrauensperfon er⸗ nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses werden bestellt die Herren Stransty in Firma Junker und Gurau, Stettin, Löwenthal in Firma J. Fuchs, Stettin, Eisenstein in Firma Max Eisenstein, Stettin, Treufeld, Stettin, als Vertreter der Firma Niemöller und Abel, Gütersloh. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 17. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der wei⸗ teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 17. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts.

Syke. Vergleichsverfahren. [92334] Ueber das Vermögen der Firma Gebr. Schmidt in Leeste, Inhaberin Frau Meta Schmidt, ist am 47. Januar 1931, 12,25 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Syndikus Wal⸗ ter Ellermann in Syke ist zur Ler⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Mittwoch, den 11. Fe⸗ brnar 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Syke, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Syke, den 17. Januar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Usingen. Bekanntmachung. [92335] Ueber das Vermögen des Holzhänd⸗ lers Josef Abt in Altweilnau wird heute, 17,50 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Bankvorsteher Otto Eifert zu Usingen bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird anbe⸗

Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zim⸗

au au 14

mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 16, an Gerichtsstelle. Die Akten liegen in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Usingen zur Einsicht für jedermann offen.

Usingen, den 15. Januar 1931.

Das Amtsgericht.

Wilhelmshaven. [92336]]G

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Pautzke in Wilhelmshaven, Roon⸗ straße, ist am 19. Januar 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Gustav Lorenz in Wilhelms⸗ haven ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Bergleiche zorsch eh ist auf den 10. Fe⸗ bruar 1931, 10 hr, vor dem Amts⸗ gericht in Wilhelmshaven, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst 81 Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Wilhelmshaven, den 19. Januar 1931.

Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.

[92337] Vermögen des Schuh⸗ d Hintz in Wolgast, Steinstr. 12, ist heute, am 15. Januar 1931, 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist der Kaufmann Willy Walther in Wolgast, Bogislav⸗ straße, bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 14. Februar 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Wolgast, Zimmer 6, bestimmt. Der Antvag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 9 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt. Wolgast, den 15. Januar 1931. Die Geschäftsstelle, Abt. 5, des Amts⸗ gerichts.

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Wunsiedel. [92338]

Das Amtsgericht Wunsiedel hat am 19. Januar 1931, nachmittags 3 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Frau Bella Schustermann, Herren⸗ modegeschäft in Selb und Marktredwitz in Firma Bella Schustermann, Herren⸗ modegeschäft Selb / Marktredwitz, er⸗ öffnet. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Montag, den 16. Februar 1931, vormittags 9 Uhr, im Fürmnae des Amtsgerichts Wun⸗ siedel. Als Vertrauensperson ist Bücher⸗ Seh Hans Hackl in Selb, Körner⸗ straße 2, bestellt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst

nlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist zur Einsicht der Betei⸗ ligten auf der Geschäftsstelle nieder⸗ gelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Wunsiedel.

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vor

Wuppertal-Elberfeld. [92339]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Konrad Keil, Gardinenfabrik in W.⸗Elberfeld, ist am 19. Januar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Emil Bonzel, W.⸗Barmen, Oskarstraße. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag am 19. Februar 1931, 10 Uhr, Zimmer 106.

Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.

Abt. 13.

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Bes

Wuppertal-Elberfeld. [92340] Ueber das Vermögen der Firma Bern⸗ hard Schaefers, Schneiderei, Inhaber Martin Schaefers in Solinger Straße 5, ist am 16. Januar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Treuhänder Fritz Ballheimer, W.⸗Elberfeld, Hofaue 95. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag am 12. Februar 1931, 10 ¾ Uhr, Zimmer 106. Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld. Abt. 183.

in

Bremen. [92341] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Inhaberin eines Weiß⸗ waren⸗ und Väschegeschäfts Gesine Hansen in Vegesack, Breite Str. Nr. 7. ist am 17. Dezember 1930 gemäß 88 79 .2, 22 Z. 1 und 4 der Vergleichs⸗ ordnung eingestellt worden. Bremen, den 6. Januar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Dessau. [92342] Beschluß in dem Vergleichsverfahren Pur Abwendung des Konkurses über das

zermögen der 8 Luise Martell 888. des arl

orwitz, all. Inh. der Firma der artell in Dessau, Zerbster Str. 53: 1. Der in dem Vergleichstermin am 12. Januar 1931 angenommene Ver⸗ gikich wird hierdurch bestätigt. 2. In⸗ olge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Dessau, den 14. Januar 1931. Amtsgericht.

Duderstadt. [91880] In dem Vergleichsverfahren zur Ab⸗ T über das Ver⸗ mögen der Firma augesellschaft für künstliche Trocknereien m. b. H. in Duderstadt wird der Termin zur Ver⸗

stäti

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raumt auf den 4. Februar 1931, vor⸗

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handlung über den Vergleichsvorschlag!

Amtsgericht [Amtsgericht Dude rstadt, 5. Januar!

Vermögen des Weiß⸗, Woll⸗ und Kur

1931 aufgehoben. (6 VN Amtsgericht Gleiwitz, 15.

Kelheim. Bekanntma Das Vergleichsverfahr

ohn,

In

das Vermögen der Firma

nommene Vergleich hierdur

Infolge der Bestätigung de

wird das Verfahren aufgehoben. Kempen, Rhein, 8. Januar 1931.

1931 Zwangsvergleich angenommen und stätigt worden ist.

Köln, den 15. Januar 1931.

K 1. efeld. Das Vermögen des Kaufmanns Abre Chaim Laske in Krefeld, Westwall il handelnd unter der eingetragenen 8

Lauterecken. Das Amtsgericht Lauterecken ha⸗ Beschluß Verglei

Konkurses

Mannheim. In dem Vergleichsverfahren übe Vermögen

Nürnberg. Das Amtsgericht Nürnberg hat m.

Osterburg. Das Vermögen des Kaufmanns Otto Zieg

Vergleichs vom 14. 11. hoben.

Osterburg, den 15. Januar 1931.

Remscheid. V „Beschluß in dem Vergleichsverfahr über das Vermögen der Peaff⸗

Zauderer in Remscheid, Freiheitstrah 1. Der in dem 9. Januar 1931 angenommene wird hierdur Bestätigung Verfahren aufgehobe Remschei

Trier. Das Vergleichsver

Trier, Nagelstr. 9, des Vergleichs vom 123. durch Beschluß vom 16. aufgehoben worden.

Velbert, Rheinl. 88 Das Vergleichsverfahren ü⸗

Vermögen des Kaufmanns und . stallateurs Paul i in Velbert beendet, nachdem der

rechtskräfti

Antrag der erschi Dienstag, 931, vormittags 11 1 in Dud

en Gläukh 2 Ja erstadt,”

leiwitz.

Das Verglei

chsverfahren ö b. Kaufmanns Jofc tz, Wilhelmstr. 61, ii’na 8

ng des Ver *

gleichs vom 09 de .20750)”-

8. 15. Januar 1 chung. 192 en über ze Dirscherl .

rmögen der Firma 8. Alleininhaber Geor hheim, ist am 15.

stätigung des Vergleichs , rden. gleichs aufgeg

schäftsstelle des Amtsgerichts Kelh b

-empen, Rhein. Beschluß. dem Vergleichsve

LeS

rfahren ü üj ; Jose Hüls wird der in dem . min vom 2. Januar 1931 dc ch bestäte 6 Vergl

Amtsgericht.

Köln. Vergleichsverfahren. 9.

Das Vergleichsver brease e Vermögen der . 2sag geb. Oppenheimer, Inhaberin d Nippes, Se

fahren über Wwe. S. Friedm

uses S. Friedmann in Käln

chzigstraße 4c, ist durch g Jericht⸗ vom 15. 1 da

des

aufgehoben worden,

Das Amtsgericht. Abt. 78.

7

2 BV“ über

nrich Laske in Krefeld, Manufak

waren, ist aufgehoben, weil ein gleich geschlossen und bestätigt worde Krefeld, 17. Januar 1931.

Amtsgericht. Abt. 6.

(ge6

vom 17. Januar 1931 h sverfahren zur Abwendung de über das Vermögen M. ma Albert Felsenthal in Odantach

a. Gl. nach Bestätigung des Vernlache⸗

schlags aufgehoben. 1 Geschäftsstelle des Amtsgericht Lauterecken.

9

8

der Korbwaren⸗

Firma Her

chardt, und K.

wagengeschäft, Alleininhaber Wi

chardt in Mannheim, F 2. 2,] Vergleich bestätigt und das

fahren aufgehoben. Mannheim, den 17. Januar 18

Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 15. 8Se *

chluß vom 19. Januar 1931 xd.

Vergleichsverfahren zur Abwendung e Konkurses Kaufmanns Julius Herbst in Nim berg, Rennweg 7, Alleininhabers d Adolf Herbst, Nürnberg, Breite Zwangsvergleich beendigt aufgehoben.

über das Vermögen nd.

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Geschäftsstelle des Amtsgericht

Vergleichsverfahren über Osterburg ist nach Bestätigung de 1930 ausge

Das Amtsgericht.

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bestätigt. 2. Infolge m

8 Vergleichs wird h. n.

d, den 16. Januar 1931.

Das Amtsgericht.

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ahren in Saet Kaufmanns abe leber, Inhaber Firma Seaerisans Stadion’ ist nach Bestätigun anuar 199. anuar 19

Amtsgericht Trier. Abt. 32.

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n Vergleich 1 gende Beschluß vom 6. Januar 19 G“ ist.

n 16. Januar 1931.

elbert, Das Amtsgericht.

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ennungen und sonstige Pers ffend die Verleihung der

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gspreis vierteljährlich

Bestellungen an, in

Einzelne Nummern Sie werden nur geg

ein

Erscheint an jedem Wochentag abends. rlich Alle Postanstalten nehmen Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. kosten 30 , einzelne Beilagen kosten 10 Mh. een bar oder vorherige Einsendung des Betrages schließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F5 Bergmann 7573.

r. 19.

Reichsb

1

ankgirokonto.

Geschäftsstell ind auf ein insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal strichen) hervorge

Anzeigenpreis für den Raum einer dreigespaltenen Einheitszei se Berlin SW. 48, 2 seitig beschriebenem Papier völlig d e Worte etwa durch Fettdruck (zweimal unter⸗ efristete Anzeigen müssen 3 Tage

Geschäftsstelle eingegangen sein. —]

einer fünfgespaltenen le 1,85 ℛℳ. Wilbelmstraße 32.

unterstrichen) oder dur hoben werden sollen. B bei der

Anzeigen nimmt an die

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ᷓ— dem Einrückungstermin

Postscheckkonto: Berlin

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Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Preußen.

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Berlin, den 21. Januar 1931.

Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin. Zimmermann.

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 der Preußischen Gesetzsamm

Nr. 13 562 das Gesetz über Auf nung vom 24. Januar 1828, vom 6.

Nr. 13 563 die Verordnung über d

undbuch von Unterbruch Band 22

Nr. 13 564 d Handlungsgeh

öln, vom 19. Dezember 1930 und u

Nr. 13565 die Bekanntmachung über die 1j adnung vom 19. Juli 1930 (Gesetzsamml. S. 219) über das Amts⸗

gercht Tirschtiegel, vom 6. Januar 1931. Verkaufspreis 0,

Umfang ¼ Bogen. Zu beziehen durch R. von Decke 9, Linkstraße 35, und durch den

Berlin, den 23. Januar 1931.

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Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

italienische aroni ist nach Berlin zurückge r Botschaft wieder übernommen.

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lung enthält unter hebung einer Hannoverschen Ver⸗

ie Wiederherstellung eines ab⸗

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ie Verordnung über Bildung einer zw ilfen und Handlungslehrlinge bei dem

Buchhandel.

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Amtsgericht Heinsberg, 1931,

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Parlamentarische Nachrichten. Der Haushaltsausschuß des Reichstags befaßte sich in Januar im Rahmen der erium Kupferschieferberg⸗ „G. Hierzu lag eine Denkschrift

am 21.

Haushalt des Reichswirtschaftsminist Subventionierung baues der Mansfeld A. des Reichswirtschaftsmi (Nat. Soz.) beantragte a stimmen und führte, dem Zeitungsverleger zufolge, au großen Bedarf an Kupfer, notwendig. Demgegenüber nur etwa 24 000 t. Weltproduktion entspreche, keinen Einfluß auf die Preisgest Preisrückgänge auf dem Weltmark folgedessen erforderlich, wo egen kommen Gebiet, die 12 000 Arbeiter, die gesamt werde der Schade der Vorlage der Reichsreg die Dauer von 2 amt 6,5 Millionen M s, während der Rest von

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durch ein

Subvention eines 7 vH Divi und

E. Mosler usw. sä⸗ e brächten. dem Umweg über die

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seien

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Jahren?

Subventionierun⸗ Nebenwirkung.

öffentliche geschlagenen Subve beteiligt werden. 1 für Arbeitslosenversicherung denken. mit verbundenen Auge über die Konsequenzen a⸗ (D. Staatsp.) sti regierung aus In der gegen Zehntausend trieben

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erhalten.

befristete Uebergangsmaßnahme ha nach der Vorlage

werde si edne

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Zehntausenden Unterstützung aufwe Summen, die

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Körperschaften,

e von von Mansfeld arbeiteten,

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ob sie überhaupt die r) glaube p und daß deshalb ein kapitalisierte. dürfe sich die Gesel maßnahme der Regier (Nat. Soz.)

daß er seinen Antrag, lediglich au he das Schicksal

Hinzu komme, daß zur 8

sich aber nicht dar ondern es handle sich in er

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lten wir nicht den Mansfelde en Folgen, die

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ilen konnte, dessen kat Leute ßen, gegen die di

die Kommunisten

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lage zu, beton , damit nicht 13 1 rivaten Unterne ganz erhebliche in Daß die Großakti profitierten, sei

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wärtigen Lage der Wirtscha

Menschen, die heute in klärte, seine Deshalb könne es f ndel der Regierung für die Mansfeld M ersönlich, da nternehmen unvermei

ellschaft durch eine ung nicht abhalt erklärte den

8 sozialpolitis von 12 000 Ar bend. elche Großaktio ch Aufrichtung der Vom Reichs der Reich⸗ r, auf Erwerb gericht, Zeit des Reichs angewie me der Reichsanstalt Uim Endeffekt doch zu inanzielle lfsmaßnahme rklärte, dc⸗ s an Industriekonzerne um, einen ster Linie

Lage der

zu verhindern.

onst zur Unterstützung Keich, Bezirksfürsorgeve

nisteriums vor.

ls Berichterstatter, tenbüro deutsche Industrie habe einen hrlich sei eine Ein

habe uns

t große Verluste erlitten. von Reichs und Staatswegen

000 jährlich Leschati. eben Reich und Preu ahren einen Jahreszu Deckung des jetzt bestehenden

Reich und Preußen ge⸗ Betrag von 1,4 Millionen und Erneuerungen der Be⸗ dansfeld A.⸗G. übernimmt inken des Kupferpreise Die Beiträge des Reichs und e auf Anforderung der

Komm.) warf den Nationals

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e völkischen Blätter

betroffenen Gemeinden den Abg. Köhler (Zentr.)

sondern nur arbeitspolitische Grün 13 000 Arbeiter brotlos würden. ede Subventionierung einzelner hhmen strikt ab. Auch e Bedenken auf. Die Meansfeld sei absolu aktionäre eine für uns unangenehme

In erster Linie örcg 12

die Sache hinei bsolut klar sein. ol; mmte dem Fubventionierungsautrag der Reichs⸗ cklich lediglich aus sozialpo itis

grundsätzliche riebe in vollsten he auf⸗ ich nur um eine un edingt

etallbetriebe weiterführ ß dies nicht möglich sein we

befristeter Kapitaleinsch

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kommuni 1 der Regierungsvorla

Gegenwärtig ha näre zu 1 des nationalsozi

dem Gesetz über Arbeit8 zanstalt ausdrück chteter Unternehn

sen sei. Reichsknapp

einzustellen. eine Partei

Die Mittel, nden würde, betrage nur ei

h. der Beratungen über den s mit der Frage der

Abg. Reinhardt dieser Vorlage zuzu⸗ des Vereins deutscher

fuhr von 200 000 t utsche Inlandsproduktion einem Anteil von 1,3 vH ere Inlandsproduktion und habe infolge 5 In⸗

elder Kupferbergbau zum ich für das dortige eben. Ins⸗ Nach sorn je zur ischuß von

ahn usw. er

1,3 Millionen Mark von

jeden Aus⸗ s unter 10,50 cts. je kg Preußens werden Mansfeld A.⸗G. terium gezahlt. ozialisten vor, nung der Trusts und der m Ausschuß aber die das 1929 noch ktionär Otto Wolff Jakob Goldschmidt, geharnischte die Reichs⸗

schaftsmini

Großa wie

beantragten,

für ihn

ausdrücklich, daß de

bei Mans⸗ ukunft der t ungeklärt. as werde Mansfelds auch von der

Redner, daß nicht andere Vorteil aus der vor⸗ nicht mit an den Kosten man an die Reichsanstalt edenfalls dürfe man nicht

ingehen, sondern sich Stolper

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Abg. Dr.

chen Gründen zu. t sei es nicht möglich, den bergbaulichen Be⸗ dere Betriebe überzu⸗ Gegnerschaft gegen stem Ma

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In den 2 Jahren, die Subvention vorgesehen 18 werden ren könne. rde nitt in das zu hoch ein werde. Davon vorübergehende Notstands⸗ en lassen. Abg. Rein⸗ stischen Vorwürfen fl zuzu⸗

ründen gestellt habe. eitern auf dem Spiel. Das ndle es sich nicht um die unterstüten; diese Frage alistischen Staates sministerium enversicherung ich die Unter⸗ nungen unter⸗ die Reichsanstalt noch auf Deshalb würde eine die Subvention der Belastung des Reichs schaft verbiete es, Abg. Dr. Gereke ätzlich Gegner von sei. Im vorliegenden Falle Industriekonzern zu stützen, darum, die Entlassung von die das Reich zur inen Bruchteil der der erwerbslos gewordenen

n. die n darüber schlü

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arbeit

für einer

grunds

den beteiligten Gemeinden auf viele der Arbeiter der Mansfeld Landwirte, die aber nur einen kleinen die Erträgnisse ihrer Arbeit in der seien. schwersten wirtschaftlichen Handwerk Landvolkpartei

auf

aussetzung, eine Reichstagsausschuß Abg. Drewitz zielle oder gar auss Auch müßte die noch der Siegener Erzbergbau ähnliche

sie

des A.⸗G. verlangte der verwandt Mansfeld A.⸗G. zu s fragte, produktion bei den Denkschrift ande vestitionszuschuss hänge die später ab. könne nicht übersehen, würde. Aus diesem Grunde sei mit

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lasse. preises würden geplanute leichter erreichen lassen.

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rbänden und besonders von

Höhe des Mehrheit sei. gaben befind und Dr. Deutschland müsse aus üsheß deswegen und aus

der daran sozialisten für die Dr. Cremer (D. V klärte aber ausdrücklich, daf maßgebe Gegner von mitteln seien. Mittel und Wege ges wieder rentabel zu gestalten des Mansfelder inden. Abg. ich würden, wenn der gemacht würden. Arbeiter gesorgt Weise f industrie Gelder lieber den (D. Nat.) wollen. einer bisherigen Haltung in ühlt habe, Mansfelder We Interesse der in den notwendig, Antrag 13 0002 mark, die di aber 1 stimmung wurde ei (D. Vp.) angenommen, wurde und der Anre hard Ausschuß den in der Denkf vom 16. Januar 1931. 8 Kupfer erzeugenden Betrie dem Antrag e Sanierung der Preuße zember Kupfer erzeugender Ausgleich der Minde 5 640 000 RM, der in für Kupfer und wird, b) zum Zwecke Jahreszuschuß von h genannten Zus abgeschlossenen Ablauf der Dau Reich und Preuß noch ein Antrag des zufolge Dill einschl. Oberhes

gestellt werden sollen.

Eine völlige Einstellung der

der Vor

Gewerbe würde dem einmalige Bezuschussung daß über die

Kontrolle geübt

und

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Belastungen des Flüchtigkeit behandeln zu w chuß des Reichstags genaues Regierung sich d

n Subventionsansprüche müsse bereits je Reichstags in Vorbereitung hal dürften, etwa anieren.

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werden in welchem Umfan

üutet, mit Hilfe des es durch technische

Ein Regieru welche h Rentabilität des

sich je eine des Fall einer günsti

Für den

irtschaftsministeri Aktienkapitals der könne Der Regierungsvert über die Erträge der übrigen lichen Betriebe, über Mög über die vorgesehenen Albrecht (Nat. Soz.)

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sozialpolitische en⸗ lüvischen

beteiligt p.) stimmte für i ud seien, und daß seine p Subventionen notle Während des Laufe ucht werden,

Betriebs

daß immer Großindustrie Seine Partei werde, aber er

merkwürdig,

ür die Millionen über 2 Arbeitern direk erklärte, für den Abg. Dr. Hertz (Soz.

ich auch in der erke die größte erken bes das Unternehmen zu vermeide ni lrbeiter beschäftigungslos.

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rwähnte Den Mansfeld A.⸗G. n gewäh

1932 der Mansfeld A.⸗G

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Es folgte die Beratung übe amt. Reichsfinanzminister Dr.

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ewendet werden müßten. A.

Rückwirkungen

zustimmen Verwendung der

zur Kenntnisnahme vorgele Wirtsch. P.) warnte d ar- inan Reichs etwa mit allzu großer Schnelligkeit

und die 1 n an sie herantreten werden, und

tzt entsprechendes Redner, daß di Abg.

zu subventionierende

Beurteilung der Existenzbasis ngs Richtung der Kup

Betriebsverbe Ein Vertreter des Reichs⸗ ums machte Mitteilungen über die Mansfeld keine Rede davon sein,

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erklärte, olitischen Gr i Gründen, nicht aber wegen Aktionäre ubventionen an die

idender Betriebe

oder für die de Bevü neue Beschäftigungsmöglichkeiten Torgler (Komn.

seß gewiß dafür,

rbeiter gesorgt werden müßte, illionen zuschanze.

Subventionsantr

Subvention erpf rage der Subventionierung der

. Zcdghaltung aufzuerlegen.

t die Stillegung des

e Kommunisten als Unte 7000 Arbeiter unterstützt n Antrag des Ab der von allen übrigen P 8 Berich Diesem

eschlagenen e der Mansfe kschrift enthält Vors

ren für die Zeit vom 1. J den Betriebe je zur Hälfte; rerlöse einen Jahreszu monatlichen, der jeweilige

der Betriebsver öchstens 1 400

Vertrag näher darg

er der Hilfsmaßna len. Angenom

sen insgesamt

Sehr G. seien Veichgen kleine Besitz hätten, so daß sie auf Mansfeld A.⸗G. angewiesen Mansfeld A.⸗G. würde die haben auf Handel, Kreise. Die Reichsregierung unter der Vor⸗ Reichsmittel auch später dem gt werden müsse.

avor, solch große finan⸗

Mansfelder schlag der

rde, die

Erst müßte dem Spar⸗ vorgelegt werden.

ollen. Material

arauf vorbereiten, daß nunmehr

Wenzeslaus⸗Grube mit

Material zur Orientierung Bezüglich der Mansfeld e Subventionen nicht dazu e Konsumanstalten bei der Dr. Dessauer (Bentr.) Selbstkostenpreis der Kupfer⸗ i Werken sich, wie die vorgesehenen verlorenen In⸗ Mittel senken lasse. Hiervon

des Unternehmens für vertreter erwiderte, man ferpreis nehmen Bestimmtheit nicht zu sagen, Kupferbergbaues ermöglichen gen Entwicklung des Kupfer⸗

sserungen eine Rentabilität

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A.⸗G. und seine Verteilung. Otto Wolff Besitzer der r machte noch weitere An⸗ Besitz der Mansfeld A.⸗G. der Betriebsverbesserung ontrollmaßnahmen. Abg. der Kupferbergbau in ünden erhalten bleiben;

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seien die National⸗ Mansfeld A.⸗G. Abg. ebenfalls der Vorlage zu, er⸗ hn nur sozialpolitische Gründe olitischen Freunde grundsätzlich mit Reichs⸗ s der Hilfsmaßnahmen müßten entweder die Mansfeld A.⸗G. r die arbeitende Bevölkerung zu i.) erklärte, es sei außerordent⸗ Arbeiterinteressen vorgeschützt vom Reich Millionengeschenke daß für die ehe nicht ein, warum auf die daß man der Groß⸗ Man solle die Abg. Dr. Hergt ag stimmen zu

) stellte fest, daß er sich gemäß sfragen verpflichtet ge⸗

t geben.

Im chäftigten Arbeiter sei es dder Der kommunistische Werkes, er mache also n 7 Millionen Reichs⸗ rstützung beantragen, könnten. werden. In der Ab⸗ g. Dr. Cremer arteien unterstützt terstatters, des Abg. Rein⸗ Antrag zufolge stimmt der 8

3 VL“ für die

d A.⸗G. zu. Die in chläge für die in folgender Weise: Reich und anuar 1931 bis 31. De⸗ ilfsmaßnahmen für ihre fte: a) als Leistung zum zuschuß von höchstens n Höhe der Erlöse Beträgen vorschußweise gezahlt besserungen einen weiteren 000 RM. Die zu a und b sfeld A.⸗G. in einer in dem elegten Weise aus ihren nach hmen erzielten Gewinnen an men wurde dann Reinhardt (Nat. Soz.), dem⸗ erzbergbaues an Sieg, Lahn und 570 000 RM in den Etat ein⸗

das Statistische Reichs⸗ Dietrich erklärte, daß für die

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