Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 45 vom 23. Februar 1931.
S.
des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der teiligten niedergelegt. (42 V. N. 4/31.) 8
Breslau, den 16. Februar 1931.
Dresden. 1a0200-
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Fabrikanten Erich Ranft in Dresden, Tharandter Straße Nr. 26, der ebenda die Fabrikation und den Großhandel mit Hesen. Bürsten und Pinseln betreibt, wird heute, am 19. Fe⸗ bruar 1931, vormittags 9 3¾ Uhr, das Vergleichsverfahren 1v bertrauensperson Kaufmann ul Claus in Dresden, Elisenstraße 53. Ver⸗
eichstermin am 18. März 1931, vor⸗ mittags 9,30 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 19. Februar 1931.
Essen, Ruhr. [102040] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Arnold Petermeyer in Essen, Steeler Str. 152, alleinigen Inhabers der Firma Arnold Petermeyer in Essen, Steeler Str. 152, Kürschnerei und Fellwarengeschäft, ist am 12. Februar 1931, 11 Uhr, ein ge⸗ richtliches Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Fried⸗ rich Bopp in Essen, Idastraße 17. Ver⸗ gleichsterminm am 12. März 1931, 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 33. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Amtsgericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten niedergelegt. Amtsgericht Essen.
Essen, Ruhr. [102041] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Leo Mager in Essen, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Leo Mager, Essen, Friedrich⸗ Ebert⸗Straße 22, Herrenkonfektions⸗ geschäft, ist am 17. Februar 1931 ein gerichtliches Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Bopp in Essen, Idastraße 17. Ver⸗ gleichstermin den 12. März 1931, vorm. 11 ½¼ Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 33. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Essen. Fr “ * rankfurt, Main. [102042] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Philipp Böhmer in Frankfurt am Main⸗ Fechenheim, Bürgeler Straße 1, ist am 14. Februar 1931, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Herbert Strauß in Frank⸗ furt am Main, Zeil 115, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Montag, den 2. März 1931, 11 % Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt am Main, Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, an⸗ eraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt am Main, 14. Febr. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 44.
Hamburg. [102043] K Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Christian Schmidt, in nicht eingetragener Handelsbezeichnung Jo⸗ VRSee; Schmidt, wohnhaft: Hamburg, imsbütteler Straße 23/III, Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Schanzenstraße 49, Ge⸗ schäftszweig: Herrengarderoben⸗ und Wäschekleinhandel, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren am 18. Februar 1931 um 14 Uhr 48 Minuten eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist be⸗ stellt worden: Rechtsanwalt Dr. Herbert Mendel, Zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 12. März 1981, 11 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Zivil⸗ justizgebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer Nr. 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsicht⸗ nahme der Beteiligten niedergeiegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Jena. 102044]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Frau Klara gen. Rosa verw. Ebeling geb. Schulze in Jena, Inhaberin der Finma Friedrich Ebeling in Jena ist heute, am 20. Fe⸗ bruar 1931, mittags 12 Uhr, das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson: Buchsach⸗ verständiger Hilmar Meißner in Wei⸗ mar, Schillerstraße 11 a. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag Freitag, den 20. März 1931, vorm. 10 Uhr. Der Antrag auf Eröff⸗
amburg, Mönckebergstraße 5 I. K
eeiinen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Jena, den 20. Februar 1931. Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts. 9 c.
Kaiserslautern. [102045]
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat am 17. Februar 1931, nachmittags 4 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfohren zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Ludwig Poller, Kaufmann, in Facgeralauiter, Kaiserstraße Nr. 57, zugleich als allei⸗ niger Inhaber der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Ludwig Poller, Zigarrengeschäft, mit dem Sitz zu Kaiserslautern, Kaiserstraße Nr. 57, er⸗ öffnet, als Vertrauensperson den Rechtskonsulent Karl Heist in Kaisers⸗ lautern bestellt und Vergleichstermin anberaumt auf Samstag, den 14. März 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 28 des Amtsgerichts Kaiserslautern. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen, vor allem die gutachtliche Aeußerung der Berufs⸗ vertretung, Handelsgremium Kaisers⸗ lautern, sind auf der Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts zur Einsicht des Schuldners, der am Verfahren betei⸗ ligten Gläubiger und der Vertrauens⸗ person niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Kaiserslautern. [102046]
Das Amtsgericht Kaiserslautern hat am 18. Februar 1931, vormittags 10 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahreh zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Friedrich Kreutz, Kaufmann in Kaiserslautern, Altenwoogstraße Nr. 5, zugleich als alleiniger Inhaber der handelsgericht⸗ lich nicht eingetragenen Firma Peter Janson Nachfolger, Zuckerwaren⸗Groß⸗ handlung, mit dem Sitz sn Kaisers⸗ lautern, Altenwoogstraße Nr. 5, er⸗ öffnet, als Vertrauensperson den Diplomkaufmann Dr. Herbert Buhl in Kaiserslautern, Ludwigstraße Nr. 8, bestellt und Vergleichstermin anbe⸗ raumt auf Samstag, den 14. März 1931, vormittags 10 Uhr, im Zimmer Nr. 28 des Amtsgerichts Kaiserslautern. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen, vor allem die gutachtliche Aeußerung der Berufs⸗ vertretung, Handelsgremium Kaisers⸗ lautern, sind auf der Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts zur Einsicht des Schuldners, der Vertrauensperson und der am Verfahren beteiligten Gläubiger niedergelegt.
Gcschaftsstele des Amtsgerichts.
Köln. [102047] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Hanebeck senior, alleinigen In⸗ cv-a der Firma Anhäuser & Hane⸗ beck, Eisen⸗ und Bronze⸗Kunstschmiede in Köln⸗Klettenberg, Luxemburger Straße 256 a, ist am 19. Februar 1931, 12,15 Uhr, das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet worden. Der Rechtsanwalt Kreitz in Köln, Hansaring 96, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 18. März 1931, 10,30 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude, Reichensperger⸗ platz, Zimmer 223, anberaumt. er Antrag auf Eröffnung des Verfahrens, der am 23. 12. 1930 bei Gericht ein⸗ ging, und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten
niedergelegt. Köln, den 19. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Abt. 78.
Krefeld. [102048] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Servos in Anrath, Kirchplatz 5 (Verkauf von Herrenartikeln, Oelen und Fetten), wird heute, 9 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses ene⸗ Der vereidigte Bücherrevisor und Diplomvolkswirt arl Seelen in Krefeld, Rheinstr. 44, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird au Samstag, den 14. März 1931, 10 ⁄% Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Steinstr. Nr. 200, 202, anberaumt. Folgende Ver⸗ fü ungsbeschränkungen werden dem Schuldner auferlegt: Dem Schuldner wird die S über Grundstücke verboten. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weite⸗ ren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle (Zimmer 8) zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Krefeld, 19. Februar 1931.
Amtsgericht. Abt. 6.
Mühlhausen, Thür. [102049) Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Keppler, Inhaber der B Paul Keppler in Mühlhausen, ür., ist am 18. Februar 1931, 19,31 Uhr, das ““ zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Der Konkursverwalter Max Fischer in Mühlhausen, Thür., ist zur Vertrauens⸗
nung des Vergleichsverfahrens mit
(lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 17. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Mühlhausen, Thür., Zimmer Nr. 40, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Mühlhausen, Thür., 18. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Münster, Westf. [102050] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der zahlungsunfähig ge⸗ wordenen Ehefrau A. Roelofsen Münster i. W., Spiekerhof Nr. 14 (Kolonialwarengeschäft), ist heute um 11 Uhr ein gerichtliches Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 19. März 1931, 10 Uhr, auf Zimmer 24 des Amtsgerichts, Gerichts⸗ brnß⸗ 2, anberaumt. Als Vertrauens⸗ person ist der Bücherrevisor Dr. Schroe⸗ ter aus Münster i. W., Hammer Str. 4 — Fernsprecher: 20 080 —, bestellt. Der am 5. Februar 1931 eingegangene An⸗ trag auf Ersgen des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle (Zimmer 25) zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Münster i. W., den 18. Februar 1931. Geschäftsstelle 6 des Amtsgerichts.
Neustadt, Schwarzwald. [102051] Ueber das Vermögen der Firma Jo⸗ ann Hall in Neustadt (Schwarzwald), Inhaberin Kaufmann Johann Hall Witwe Marie geb. Fürderer in Neu⸗ stadt (Schwarzwald), Gemischtes Waren⸗ geschäft, wurde heute, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wurde Kaufmann Bippes in Neustadt (Schwarzwald) bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Samstag, den -. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem bad. Amts⸗ pericht Neustadt (Schwarzwald). Der ntrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens und seine Anlagen sowie das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der unterzeichneten Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Neustadt (Schwarz⸗ wald), 19. Februar 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Oschatz. [102052]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Händlers Robert Lehmann in Oschatz, Reithausstraße 3 a (Geschäftszweig: Textil⸗ und Kolonial⸗ warenhandel), wird heute, am 19. Fe⸗ bruar 1931, nachmittags 3 ½ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vergleichstermin am 17. 3. 1931, vor⸗ mittags 8 1¼ Uhr. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Johannes Roese, Oschatz. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus.
Oschatz, am 19. Februar 1931 SdSas Ametsgericht.
Reichelsheim, Odenwald. Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Leonhard örr II. von Reichelsheim i. O., In⸗ abers der Firma Leonhard Hörr, beeeese ar. Woll⸗, Weiß⸗ und Kurz⸗ warenhandlung daselbst, ist am 19. Fe⸗ bruar 1931, mittags 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücher⸗ revisor Jakob Simon in Darmstadt, Friedrichstraße 13, ist zur Vertrauens⸗ eil ernannt. Termin zur Verhand⸗ ung über den Vergleichsvorschlag ist auf Montag, den 16. März 1931, vor⸗ mittags 9 ¾ Uhr, vor dem Hess. Amts⸗ gericht in Reichelsheim, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Reichelsheim i. O., 19. Februar 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Staffelstein. Beschluß. [102054] Auf den unterm 28. Januar 1931 ge⸗ stellten Antrag wird heute, den 18. Fe⸗ bruar 1931, nachmittags 2 Uhr, zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Bäckermeisters Johann Lämmlein in Staffelstein ein gericht⸗ liches Vergleichsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird Bücherrevisor Friedrich Dicke in Bamberg, Obere Königstraße 55, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Montag, den 16. März 1931, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal bestimmt. Staffelstein, den 18. Februar 1931. Amtsgericht.
‚Tharandt. [102055] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Inhabers eines Schokoladengeschäfts, Josef Tauer in Tharandt, Wilsdruffer Straße 34, wird heute, am 19. Februar 1931, nach⸗ mittags 4 ¼ Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens⸗ person: Herr Diplombücherrevisor Rudolf Schmiedel, hier. Vergleichs⸗ termin am 19. März 1931, vor⸗ mittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. (VV 2/31.)
person ernannt. Termin zur Verhand⸗
Amtsgericht Tharandt, 19. Febr. 1931.
Uelzen, Bz. Hann. [102056] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Schneidermeisters W. Wiermann in Nettelkamp ist am 17. Februar 1931, nachm. 6 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dohrendorff in Uelzen ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Diens⸗ tag, den 17. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Uelzen, Zimmer 10, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle 3 zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Uelzen, 17. Februar 1931.
Wolgast. [102057] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Piniek in Wolgast, Friedrich⸗ traße Nr. 9, ist heute um 12 Uhr das ergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens⸗ person ist der Kaufmann Ady in Wol⸗ gast bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Sonnabend, den 14. e 1931 um 10 Uhr anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 9, des Amts⸗ gerichts zur Einsicht niedergelegt. Wolgast, den 18. Februar 1931. Die Geschäftsstelle, Abt. 5, des Amtsgerichts.
Zeitz. [102058] Vergleichsverfahren.
Auf den am 30. Januar 1931 einge⸗ gangenen Antrag wird heute, am 18. Fe⸗ bruar 1931, vormittags 9 Uhr, über das Vermögen 1. der offenen Handelsgesell⸗ schaft Ed. Pfeiffer, Kinderwagenfabrik in Zeitz, 2. deren Inhaber a) des Kauf⸗ manns Karl Pfeiffer, b) des Kaufmanns Ernst Pfeitger⸗ beide in Zeitz, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Die Gemeinschuldner sind infolge Ueberschuldung zahlungs⸗ unfähig. Der vereidigte Bücherrevisor Oskar Frentzel in Zeitz, Tröglitzer Str. 8, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigeraus⸗ schusses werden bestellt: 1. Privatmann Hugo Emmerling, Zeitz, 2. Bankherr Walter Faerber, Zeitz, 3. Kaufmann Erich Sacher, Zeitz, 4. Direktor Rosen⸗ blatt, Großenhain i. Sa., 5. Kaufmann Rudolf Ronneberger, Leipzig. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 19. März 1931, 10 Uhr, vor dem unten be⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 22, anbe⸗ raumt. Folgende Verfügungsbeschrän⸗ kungen werden dem Schuldner auferlegt: allgemeines Veräußerungsverbot. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten niedergelegt.
„den 18. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Breslau. [102059] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Emanuel Malorny in Firma Malorny & Co. in Breslau, Karlstr. 9/11 (Großhandel mit Web⸗ und Wollwaren), ist nach Bestäti⸗ gung des angenommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. (42 V. N. 72/30.) Breslau, den 16. Februar 1931. Amtsgericht.
Duisburg-Ruhront. [102060] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Over⸗ beck und deren Inhaber Heinrich & Wil⸗ helm Overbeck in Duisburg⸗Meiderich ist nach erfolgter Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden. Duisburg⸗Ruhrort, 18. Februar 1931. Das Amtsgericht. Eschweiler. [102061] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Weyers in Eschweiler ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs vom 22. Januar und 6. Februar 1931 aufgehoben. Eschweiler, den 10. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Frankfurt, Oder. [102062] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Otto Mann, alleiniger Inhaber der Firma F. Mann, Holz⸗ handlung, Säge⸗ und Hobelwerk 5 Kistenfabrik in Finkenheerd, ist durch Beschluß des Gerichts vom 17. Februar 1931 aufgehoben worden, da der Ver⸗ gleichsvorschlag vom 8. Dezember 1931. angenommen und bestätigt worden ist. Frankfurt, Oder, 17. Februar 1931. Das Amtsgericht. Herborn, Dillkr. [102063] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Bankiers Adolf Kleinhenn in Her⸗ born, und zwar hinsichtlich seines Pri⸗ vatvermögens und des Vermögens der offenen Handelsgesellschaft in Firma Kleinhenn & Co. in sürborn⸗ ist, nach⸗ dem der Vergleich bestätigt ist, aufge⸗ hoben worden. Herborn, den 16. Februar 1931. Amtsgericht.
4
1 Pag gergleich ul as Vergleichsve 2 dung des Kontürfes sahrenape Aüds des Bäckermeisters Oskar Blütgrnüng Jena ist aufgehoben worden ne der vorgelegte wangsvergleich lich bestätigt worden ist. gerni Jena, den 20. Februarx 1931 Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts. ge
Kaiserslautern. (10ohgs Das Amtsgericht Kaiserslauter das gerichtliche Vergleichsverfahren n Abwendung des Konkurses über † Vermögen des Friedrich Dick 5 maschinenhändlers und Reparatmn 3 tätte in Kaiserslautern, Pirmasac⸗ Straße Nr. 26, nach erfolgter B gung des von den Grauleggte im Bar gleichstermin vom 14. Februar 19818 genommenen Vergleichs mit Vets vom gleichen Tage aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgericht
Kemnath. [(10Jgs
Das Amtsgericht Kemnath hat u e vom 18.⸗Februar 1981 d Vergleichsverfahren zur Abwendung e Konkurses über das Hermöher des Kan manns Georg Daubner in Bran “ Inhaber der n eorg Daubner, Holzstoff⸗ und Pa 5,8 in Brand i. Fi., nach Bestät es abgeschlossenen Vergleichs
8
hoben. Geschäftsstelle des Amtsgericht
Konstanz. 1020n Bekanntmachung. Das Vergleichsverfahren über d Vermögen der Oberrheinischen Bemt anstalt A. G. in Konstanz wird Bestätigung des Vergleichs vom 11. f bruar 1931 hiermit aufgehoben. Konstanz, den 18. Februar 1991 Amtsgericht. A 2. Lidinghausen. (l Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Clemens Rüus kamp, Inh. H. Bielefeld, Maschinen fabrik in Bork i. W., ist nach Am und Bestätigung des Vergleichs gehoben. Lüdinghausen, den 6. Februar 1 Das Amtsgericht.
Lüdinghausen. 1102 Das Vergleichsverfahren über l Vermögen des Schuhmachermesstes Heinrich Lücke zu Selm ist nach r nahme und Bestätigung des Verglätzt aufgehoben.
Lüdinghausen, den 7. Februar!
Das Amtsgericht.
Meissen. (10ena- Das Vergleichsverfahren zur Abna⸗ dung des Konkurses über das Vermögg der Firma Zehren⸗Meißner Ofenfecct G. m. b. der Bestätigung des im Vergleichstemm vom 14. Februar 1931 angenomn Vergleichs durch Beschluß vom gleite Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Meißen, 19. Februar
Paderborn. 1 Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Witwe Kantine Wilhelm Bath, Minna geb. Knol Bad Lippspringe ist nach gerich Besütigung des Vergleichs aufgel aderborn, den 19. Februar 1 Das Amtsgericht.
stettin. 1102I; Das Vergleichsverfahren über 1. Vermögen des Kaufmanns Willi Lert⸗ wicz Inhabers der Firma N. Futt Möbel⸗ und Warenkredithaus, Stetn Grüne Schanze 10, ist durch Beschh vom 18. Februar 1931 aufgehoben um den, nachdem ein Vergleich geschlose und bestätigt worden ist. Stettin, den 18. Februar 1931 Das Amtsgericht. Abt. 6.
Woldenberg. „110lc- Das Vergleichsverfahren über 1. Vermögen des ehen. in Fim August Ramme in Woldenberg, K? ist nach Bestätigung des Vergleichs: 14. Februar 1931 aufgehoben. Woldenberg, N. M., 14. 2. 19 Amisgericht.
Worms. Beschluß. [102” In dem Ver⸗ secheber res über Vermögen der Firma Geschwister Brt⸗ mann Fnh. Lnun Brinkmann, W geschäft⸗ Worms, Kaiser⸗Wilhelm⸗S Nr. 26, wird, nachdem der Einstellumge beschluß vom 15. November 1930 dre Beschluß des Landgerichts Mainz 2u 19. 1. 1931 aufgehoben Ci neuer Tern zur .eeeh e ntscheidung un⸗ en ergänzten stimmt auf Donnerstag, den 5. 2. 1931, vorm. 11 Uhr, Zimmer 19. Worms, den 17. Februar 1931 Hessisches Amtsgericht. Zwickau, Sachsen. (10enh Das Vergleichsverfahren zur Abm⸗ dung des Konkurses über das Vernarg des Guts⸗ und Fuhrwerksbesitzers Er August Haugk in Oberhohndorf, vn2 ist zugleich mit der Bestätigung desg⸗ ergleichstermin vom b. Februar ½ Eeeen Vergleichs durch 2 schluß vom 19. Februar 1931 aufges worden. 299 Amtsgericht Zwickau, 19. Februar ³9
8
1 r. 46. 2
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— —
nuaturerteilung.
nnnungen und sonstige Personalveränderungen.
eilung, eihung der
hrenz, ist namens des Reichs unter dem 13. Februar 81 das Erequatur erteilt worden.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Preußen.
betreffend die vorläufige Aussetzung einer Rettungsmedaille am Bande.
Amtliches.
dem lschechoslowakischen Generalkonsul in Berlin, Vilém
umer vom 17. April 1923 (Gesetzsamml. S. 111) wird be⸗ nigegeben, daß an die Otto ter Dr. Cugen Adler, Hindenburg
Fielvertreten Dr. Egon perstein, Gleiwitz O. S., Wilhelm fraße 37, und an dessen ele Dr. Paul Cramer, Gleiwitz O. S.,
H., in Zebren ist zugleic h eien in.
n 16. Februar 1931 bestimmt, daß die Verleihung der ettungsmedaille am Bande an den Kaufmannslehrling ili Kellers II n, bis er das 18. Lebensjahr vollendet haben wird. iig ist er für seine Rettungstat im Namen des natsministeriums belobt worden.
61, 5 Uhr nachmittags, im Reichstagsgebäude bung zusammen.
Preußen. Ministerium für Volkswohlfahrt.
Betanntmachung. Auf Grund des § 31 des Gesetzes über die Zahnärzte⸗
Stelle des verstorbenen Mitgliedes O. S., der bisherige 1. Stellver⸗
der, Ratibor ZandR. O. S., Dorotheenstraße 10,
dessen Stelle der bisherige 2. An der Klodnit 3,
Berlin, den 22. Februar 1931. 8 b Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Schopohl.
Ministerium des Innern. 8
Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses
so lange ausgesetzt Vor⸗ Preußischen
in Gladvach⸗Rheydt
8
Richtamtliches.
Deutsches Reich.
Donnerstag, dem 26. Februar
r Reichsrat tr zu einer Voll⸗
88* “ hericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.) Präsident Löbe eröffnet die Sitzung, bgeordneten sich von ihren Plätzen erheben, achruf für die Opfer der letzten Ber rophe:
„Che wir unsere b tinahmsvollen Gedenkens den Bergleuten, die b serve des Eschweiler Bergwerksvereins ihr Leben lassen mußten,
en Frauen und Kindern,
ussprechen, daß die beteiligten Siellen sie rasch und in aus⸗ chendem Maße herbeiführen.
eergleichsvorschlag 22
erastrophe von A
n rn. Man
Deutscher Reichstag. 30. Sitzung vom 23. Februar 1931, 3 Uhr.
während die mit einem gwerkskata⸗
Arbeite inne ihen wir einige Minuten Arbeiten beginnen, weihen 12 88. utin die den Lebensgefährten und den Vater n, und allen denen, die bei der Katastrophe an ihrer Ge⸗ it Schaden erlitten. Das tiefe seelische Leid, das über viele en gekommen ist, zu lindern, geht über unsere Kräfte. 1 So⸗ materielle Hilfe notwendig ist, dürfen wir die Erwartung
Ich danke Ihnen für Ihre Teil⸗
zor Eintritt in die Tagesordnung erklärt lbg. Sattler (Komm.): Ich war gestern in Alsdorf und Eschweiler 7e und habe festgestellt, 5 vnäsen der sdorf s getan hat, um die kandalösen Zu⸗ Betrieben des Eschweiler Bergwerksvereins zu 8 nur bestrebt, die ult Profite
Eschweiler ergwerksvereins zu steigern, die Aktio⸗
ee gehen über die Leichen der Bergarbeiter. Der eoner beantragt, sofort einen kommunistischen Antrag zu n, der die Bewilligung von 3 Millionen zur Linderung der
ge der Arbeiter⸗ und Angestelltenfamilien der. Grube rve“, die Einsetzung einer Untersuchungstommissien mit igehenden Befugnissen und die sofortige Verhaftung der wortlichen Betriebsleitung fordert, er bg. Müller⸗Franken (Soz.): Nach der neuen⸗ Geschäfts⸗ ng ist das ein Finanzantrag, der mit einer Deckungsvorlage nden sein und sofort dem Haushaltsausschug überwiesen muß. (Lebhaftes Hört, hört! bei den ozialdemokraten.)
de in den ungeheuren
in
nach
Abg. Esser (Zentr.): einverstanden, wenn der
Sozialpolitischen Ausschuß überwiesen wird. Abg. Stoecker (Komm.): Zentrum 1sneeefe mit de Antrages an den Auss
der Sozialdemokratie widersprechen. demokraten und bei den Kommunisten.) vorbereitet, daß die Deckungsfrage aufgeroll beantragen ein Initiativgesetz, — e vorsieht für alle Vermögen über 500 000, alle Einkommen über 50 000 ℳ, auf alle “ en Gewinnaus
Tagesordnun
Aufsichtsratstantiemen und son Antrag wurde vor 0 Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt. der Sozialdemokratie Gelegenhei die Schuld der Nationalsozialisten den Antrag eine Meschait von handen, da die Rechte
Antrages zugleich als Deckun Präsident Löbe: Die auf dasselbe hinaus. N. Finanzanträge vom Präs den zuständigen Ausschuß, werden, was hiermit geschieht. auf die Tagesordnung gesetzt Abg. Esser (Zentr.): der Deckungsantrag zugleich mit dem ersten haltsausschuß überwiesen wird. Abg. Stoecker (Komm.): bei der Mehrheit.) Sitzung.
Da aus der Mitte Widerspruch erfolgt, kann rdnung gesetzt werden. eschäftsordnungsdebatte been
Haus tritt in die Tagesordnung ein. Der Gesetzentwurf, eesse; den Unter⸗Warnow⸗Wa⸗ wasserst Kanals Der Vertrag zwisch und der Republik st sicherung geht an den Sozialpolitischen und zweiter Beratung
nicht auf die Tageso Damit ist die G
899 In die 3. Novelle zum Gesetz bankkreditanstalt. 1 Anstalt zur Gewährung von landwirt kredit um fünf Jahre, keiten der Anstalt und regelt d auszugebenden Schuldverschreibungen. Es folgt die erste Beratung zum deutsch⸗französis Abg. Hörnle (Komm.) erkl Zollerhöhungen steht im schro Zollfriedensversprechungen. der Linie der . Abg. Toni Sender (Soz.) bedauert, daß gemachten Zugeständnisse nur ehandelt worden eitigung französif
Ausführungen. 2 wären keine 3 Millionen d würden mit den 5 Millionen Arbeitslosen auf chneider⸗Dresden (D.⸗
Abg. S 8 — — Unterhändler in Frankrei
der deutschen d Schaden abgewehrt hätten. c- 8 Abkommens an den Auss
weisung de smis Horlacher (Bayer.
Abg. Dr. System werde dadurch gekenn mit Brotkarten bes
abschließe. has Ausschuß. . 8
ächster Beratungsgegenstand ist der Gesetzentwurf “ gnestelltenversicherung.
Soge. und verbessert
Gesetzentwurf einzelnen r der Vers ngsc der Vorlage künftig von der
(Komm.) erklärt, daß
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befreit sein. 8 Abg. Olga Körner nm 1 einem Ausbau der Versicherungsleistungen in dem Rede sein könne. Die überwiesen.
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ollwucherpolitik
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Arbeiter, die heut
Handel
der Angest erwaitert die
Vorlage wird
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Nach § 4
wer Wir sind damit
auf das Reich wir Oesterreich
Sie ver
ränkt ernähre und viel die aber zu Schleuderpreisen auf den Weltmarkt werfe, um Geschäfte zu machen. gung der Bindung des Hopfenzolles Handelsvertrag und tritt für eine mit Belgien in dieser Hinsicht ein, endlich den nötigen Schutz zu Abg. Hörnle (Komm.) weiter seien als Vereinbarungen Abg. Toni Sen gleichfalls derartige
Abkommen geht darauf an den Handelspolitischen
der (Soz.) fragt,
Punkten die . orgungsanstalt der deutschen G Angestelltenversicherung
für den b * ge etenen Petitzeile 8 * iner dreigespaltenen Einheitszeile 1, nzeigen nimmt an di Geschäntsstele Berlin SW. 48, Wilbelmstraße 32. Alle Druckaufträge ind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr⸗ druck (einmal unterstrichen) oder durch Gweimal zunter⸗ strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Anzeigenpreis
12
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Berlin, Dienstag, den 24. Februar,
Wir sind mit der Aufsetzun Antrag ohne Debatte dem
Es ist sehr interessant, daß das r debattelosen Ueberweisung des uß einverstanden ist, daß aber die (Große Unruhe bei den Aber wir waren darauf t werden würde. 20 % ige Sondersteuer
das eine
ergütungen. ochen gegen
t nachzuhole nicht mögli
Das hat keinen Zweck. (Aharufe schen Beratung in der heutigen
serstraße,
Ausschuß.
a 8 1 der Regierung.
neue
Der Re⸗ zeichnet,
Der Redner im
gewähren.
betont, daß Handelsverträge nichts über gemeinsamen Zollwucher.
warum
sverträge mit
Selbstverwaltung
mn
schüttungen,
jlie Stimmen Wir geben jetzt olen, was damals durch war. Heute ist für 220 gegen 206 Stimmen vor⸗ schen sofortige Beratung des g für die 3 Millionen. Vorschläge Müller und Esser a der 8 identen an den Haushaltsausschuß und also den Sozialpolitischen, überwiesen Der Deckungsantrag kann nur den, wenn niemand widerspricht. einverstanden, wenn Antrag dem Haus⸗
det und das
Uebergang der der smar und des Kraffohl⸗ d endgültig verabschiedet. en dem Deutschen Reich
über Sozialver⸗
erledigt über die Renten⸗ längert die Befugnis der schaftlichem Personal⸗ erweitert die Beteiligungsmöglich⸗ lt die Deckung der von der Anstalt
des Zusatzabkommens chen Handelsvertrag.
ärt, das Abkommen mit seinen ffsten Widerspruch zu den Genfer Abkommen bewegt sich ganz in
für die Frankreich deutsche Zöllergöhungen ein⸗ eien. Es wäre besser gewesen, dafür die Be⸗ 1. Einfuhrzölle für deutsche ewe einzutauschen. Die Rednerin wendet sich gegen die kommunistischen Wenn man auf die Kommunisten hätte warten Handelsverträge zustande gekommen und die e für die Ausfuhr arbeiten würden, der Straße liegen. p.) begrüßt die Haltung „die verdienstvoll größeren ner empfiehlt die Ueber⸗
chuß.
Vpʒ erklärt, das daß man das eigene Vo fach verhungern lasse,
che Industriewaren
begrüßt die Beseiti⸗ deutsch⸗französischen Revision auch des Vertrages um dem deutschen Hopfenbau⸗
anderen Ländern
Versicherungsleistungen.
Sozialpolitischen Ausschuß
abends. Poftschecktonto: Berlin 41821.
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Es folgt dann die des Ernährungs Abg. Schmidt⸗Cöpenick verhandlungen. Die Kritik an de von Reichsmitteln bei der Unterstützung kultur“, die kleine Landwirte mit Mas sich als Treiberei der Interessenten, maschinenhändler, herausgestellt. räsident Löbe: Ich schlage Aeltestenrat vor, die Beratung jetzt rrecher augenblicklich noch über Agrarfragen berät, die morgen mn. Beratung des Ernährungsetats verbunden werden sollen.
Damit ist das Haus einverstanden.
Nächste Sitzung Dienstag 3 Uhr: die Etats für Versorgung⸗ und hofs und des Sparkommissars, Fortsetzung der zu des Ernährungsetats tions⸗ und Winzerkrediten.
Der Abg. Stoecker (Komm.) beantragt, früh beantragte „Millionärsteuer“ auf die setzen. Antrag widersprechen nur — parteiler und Staatsparteiler, er kommt deshalb mit Tagesordnung.
Schluß nach 5 Uhr.
auf die . B. ministeriums.
Führer
Sozial⸗ Wir
ieser unser der
laufen müssen
2. Beratung des Haushalts
(Soz.) berichtet über die Ausschuß⸗ der angeblichen Verschwendung
der Gesellschaft „Land⸗ hinen versehen will, habe nämlich gewisser Land⸗
im Einverständnis mit dem abzubrechen, da das Kabinett
Abstimmungen über Ruhegehälter, des Rechnungs⸗
in Verbindung mit Meliora⸗ auch die heute
Tagesordnung zu einige Volks⸗
E1.“ 11“
Preußischer Landtag.
der Antrag 88 neten von
während’ sich die Abgeorde
. tels, . S des Ablebens des
erheben, zunächst Dr. Wiemer (D.
Herzschlag erlegen Der Präsident
ist. See⸗ lange Jahre Mitglied des Reichstags war. Präsident noch die sachkundige Arbeit haltsplan hervor. Dr.
2s Wiemers des
des Heimgangs Dr.
Staatsrats anläßlich z äst dann der abermaligen
Der Präsident heen Bergwerkskatastrophe bei en Opfern die herzliche betnahme des Landtags aus. Kommunisten und Rufe: ha — wenn Ihr einen Untersuchungsausschuß für eingesetzt hättet!) Der Präsident fügt hinzu, er elingen, die Veranlassur 1 zuftellen⸗ und durch ständige Verbesserung des arbeiterschaft, vor allem Maß kunft derartige Katastrophen endlich zu verhindern. Minister s 3 schließt sich den Worten der Anteilnahme des Seine weiteren Ausführungen werden im geteilt werden. Präsident Mandatsniederlegung Dr. noch bekannt, daß auch der Abg. Ka niedergelegt hat und daß für ihn 1 Landtagsabgeordnete Stolt wieder in das
tritt. Auf
wird
Bartels macht dann Deerbergs asch (Komm.)
Antrag Dr. 9 an den Ausschuß ein Antrag überwiesen, den 2500 Arbeitern, die durch Stillegung Grube in Schlesien erwerbslos werden würd
auf der Tagesordnung stehenden Beratun
etats eine Unglück im erbunden, in der es heißt: 8 Es sei außevordentlich befremdend, daß das Aa so schnell hintereinander mehrere solcher großen Katas erleben können. Die Regierung mitzuteilen, ob die Explosion wetter oder durch Kohlenstaub
das russische Vol
inn sagt ein
soll die Regierung erklären, ob eine Hilfsaktion für die betroffenen die Wege zu leiten. Minister für Handel und sich bereit, im Laufe — Es entwickelt sich dann eine ordnungsdebatte zwischen den Staatspartei und dem E“ die besondere Besprechung der veee. des über die neue Aachener
denn Rußland
zum Der
Mit⸗ Hees sollen Ministererklärung mit verbinden. 1
Die Mehrheit des Hauses stimmt dem munistischen Abgeordneten Sobottka und K
vom
zu.
tatsächlich von Entwurf keine
der durch Sperrdruck hervorge die im Wortlaute wiedergege
d
*) Mit Ausnahme der Herren Minister,
204. Sitzung vom 23. Februar 1931, 12,20 Uhr (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger“
Bei Beginn eutigen Landtagssitzung gedenkt Präsident Bei Beginn der heutig 8 nhte ssagen
Landtagsvizepräsidenten Vp.), der im Alter von 63 Jahren eir 28 daran, p 1 Wiemer de dtag rund 30 Jahre angehörte und au
Dr. Wiemer dem Landtag 30 2 Mgehörte, we ben Wiemers am Staatshaus⸗ Das Präsidium des Landtags hat am Sarge Wiemers einen Kranz nledergelegt und das herzliche Beileid
furchtbaren Aachen und spricht den (Lärm bei den Das hättet Ihr verhindern können, die Bergkatastrophen hoffe, 88 F.
sung dieses neuen Bergwerksunglücks fest⸗ saslang, ve Schutzes der Be⸗ durch vorbeugende Maßnahmen, in Zu⸗
für Handel und Gewerbe Dr. Schreiber Präsidenten an. Wortlaut
Mitteilung von der (D. Nat.) und gibt ein Mandat der frühere kommunistise Parlament ein⸗
8 (Zentr.) wird debattelos zu prüfen, wie man der Wenzelaus⸗ en, helfen Se.
s Abg. Otter (Soz.) wird mit der Auf Verlangen de g Se;.
zialdemokratische Interpellation zu dem neuen ee 18 Steinkohlenrevier
chener Revier trophen habe wird gefragt, ob sie in 2. Lage sei, durch Benzinlampen und 3 . sei. —— 1“ isten: rgmann!) Wei den Kommunisten: Solchen -2. 2. 8ö 1,elen
rartige 8 phen verhindern wolle und ob sie k derartige Katastroph h
Gewerbe Dr. Schreiber erklärt der Debatte diese Anfrage zu beantworten. lebhafte Geschäfts⸗ den Kommunisten, d Kommunisten eine Handelsministers Grubenkata ⸗ eeen⸗ s.
Abg. Riedel (D. Staatsp.) beantragt, die Bespre⸗ ung heo⸗ 1 der Aussprache über den Bergetat zu
Die kom⸗ asper werden räsidenten gerügt, weil sie von fortgesetzten Morden an den
benen Reden