“

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 49 vom 27. Februar 1931. S.

erson ernannt. Termin zur Verhand⸗ ung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 23. März 1931, 10 Uyr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, III. Stock, Zimmer Nr. 170, Quergang 7, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens neöbst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 158.

[103577)

Berlin-Charlottenburg. Zu Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Otto Gindler, Berlin⸗Charlottenburg, Pestalozzistr. 31, ist am 23. Februar 1931, 12 Uhr, ein gerichtliches Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens⸗ erson: Oskar Gans, Berlin⸗Char⸗ ottenburg, Pestalozzistr. 10. Vergleichs⸗ termin am 19. März 1931, 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Amtsgerichtsplatz, Zim⸗ mer 254 II. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 40. V. N. 5.31. Berlin⸗Charlottenburg, 23. 2. 1931.

8 Die Geschäftsstelle

des Amtsgerichts. Abt. 40.

4 Ikesarer etedne ee Coburg. [103578]

Das Amtsgericht Coburg hat am 24. Februar 1931, nachm. 5 ½ Uhr, über das Vermögen der Firma L. Enders, offene Handelsgesellschaft in Coburg, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und Termin zur Verhandlung und Abstim⸗ stimmung über den Vergleichsvorschlag bestimmt auf 24. März 1931, vorm. 9 Uhr, Zimmer 23 des Amtsgerichts, hier. Zur Vertrauensperson ist Bücher⸗ revisor Waldemar Schob in Coburg bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der Ermitt⸗ lungen ist zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschätsstelle, Zimmer 23, niedergelegt.

Coburg, am 25. Februar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Flatow, Grenzmarkc. (103580] Ueber das Vermögen der Firma Raphael Julius in Krojanke ist heute das Vergleichsverfahren auf Antrag der Schuldnerin eröffnet worden. Der Diplomlandwirt Dr. Hackewessel in Flatow ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt worden. Vergleichstermin ist auf den 17. März 1931, 17 Uhr, vor

dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 12, be⸗

stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver leichsverfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Amtsgericht Flatow, 24. Februar 1931.

Görlitz. [103581]

Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters Richard Böhm in Gör⸗ litz, Salomonstr. 38, ist am 24. Februar 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses Fetdes worden. Vertrauensperson: Bankvor⸗ steher i. R. Franz Bauer, Görlitz. Ver⸗ gleichstermin: 12. März 1931, 10 Uhr, Zimmer 13. Der Eröffnungsantrag und seine Anlagen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht niedergelegt. — 14. V. N. 1/31.

Görlitz, den 24. Februar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Gröningen. [103582] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen der Firma Gebr. Tiemann, Kommanditgesellschaft in Nienhagen, Bz. Magdeburg, wird auf deren Antrag heute um 12 Uhr das gerichtliche ree zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist der Bücher⸗ revisor Kurt Kramer in Leipzig, Moltkestraße 9, ernannt. Zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird Termin auf den 23. März 1931, 10 Uhr, hier, Zimmer 2, anberaumt. Der Schuldner, die an dem Verfahren beteiligten Gläubiger sowie die Ver⸗ trauensperson werden hiermit zum obigen Termin geladen. Der Antrag *½ Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen liegt hier, Zimmer 5, zur Einsicht aus.

röningen, den 23. Februar 1931. Das Amtsgericht.

Halle, Saale. [103583]

In der Vergleichssache Möbelfabrik vereinigter Tischermeister Reuter und Martin in Halle wird der Er⸗ öffnungsbeschluß vom 17. Februar 1931 dahin berichtigt, daß das Ver⸗ gleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Möbel⸗ fabrik vereinigter Tischlermeister Reuter und Martin in Halle a. S. eröffnet ist, also nicht über das Vermögen ihrer Inhaber. Vertrauensperson ist der vereidigte E“ Max Heuke in S., erseburger Stbaße 28. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf 8en 17. März 1931, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Preußenring 13, Zimmer 45, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung

1“ des Verfahrens nebst seinen Anlagen

ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Halle a. S., den 25. Februar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.

—

Hindenburg, O0. S. [103584] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Stallmach in Hindenburg, O. S., Dorotheenstr. 22, Inhaber der Firma Carl Stallmach, Kurz⸗, Weiß⸗, Woll⸗ und Manufakturwaren sowie Herren⸗ artikel, ebendort, ist am 21. Februar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses er⸗ öffnet worden. Der Büchersachver⸗ tändige Paul Kandziora in Gleiwitz, hnhofstr. 39, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 27. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Hindenburg, Oberschl., Zim⸗ mer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 6 V N 2/31. Hindenburg, O. S., 21. Februar 1931. Das Amtsgericht.

Itzehoe. [103585] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft „Gruner und Sohn“ in Itzehoe, Dorfstraße 35/37, und deren Alleininhabers, des Kaufmanns Richard Gruner in Lokstedt bei Hamburg, Lindenallee 37, 1 am 23. Februar 1931, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Robert Hagedorn in Itzehoe ist zur Ver⸗ ee ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 19. März 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Itzehoe, Zimmer Nr. 6, anberaumt.

Itzehoe, den 23. Februar 1931.

Das Amtsgericht.

Kamen. [103586] Ueber das Vermögen des Kolonial⸗ warenhändlers Wilhelm Fahnemann in Bergkamen, C1“ 1, wird heute, am 19. Februar 1931, 16,40 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Der Bücherrevisor J. W. Kampmann in Kamen wird als Vertrauensperson be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 19. März 1931, 10 Uhr, Zimmer 8, be⸗ stimmt. Verfügungsbeschränkungen ge⸗ mäß § 50 ff. der Vergleichsordnung sind nicht angeordnet. Der Antrag 8 Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 8 Kamen, den 19. Februar 1931. Das Amtsgericht. vW Karlsruhe, Baden. [103587] Ueber das Vermögen der Firma Karl Frey, Inhaber W. Friedrich in Karlsruhe, Kaiserstraße 113, wurde heute, vormittags 9 Uhr, das Vergleichs⸗ 8 ren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt J. Löwe in Karls⸗ ruhe, Kaiserstr. 50, 6ehen;⸗ Dem Schuldner wurde gemäß §§ 50, 51 und 54 V.⸗O. allgemein verboten, über die Vermögensstücke der Firma oder das Privatvermögen ohne Zustimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist bestimmt auf Freitag, den 20. März 1931, nachmittags 4 Uhr, vor das Amtsgericht Kärlsruhe, Alademie⸗ straße Nr. 8, I. Stock, Zimmer 40. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Er⸗ gebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts A 9 zur Elnficht der Beteiligten aufgelegt. Karlsruhe, den 24. Februar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A 9.

Leipzig. [103588] „Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Woll⸗ und Weiß⸗ warengeschäftsinhabers Albert Pober in Leipzig N. 22, Hallische Straße 199, wird heute, am 21. Februar 1931, nach⸗ mittags 2 Uhr, das A Ver⸗ I“ Ie ertrauens⸗ person: Rechtsanwalt Heinrich Platz⸗ mann in Leipzig, Markgrafenstraße 8. Vergleichstermin am 20. März 1931, vormittags 10 8 Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amts⸗ va zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1, den 21. Februar 1931.

Leipzig. [103589] „Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Schüür in Leipzig⸗ lindenau, Friesenstr. 11, Alleininhabers einer Schwammhandlung unter der andelsgerichtlich nicht eingetragenen jirrma „Heinrich Schüür“ in Leipzig⸗ Lindenau, Albertinerstraße 114, wird heute, am 21. Februar 1931, mittags 1 ½ Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ ahren eröffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Schöppler in Leipzig, Klostergasse 3. Vergleichs⸗ termin am 20. März 1931, vormittags 8 ¾¼ Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A 1,

88 en 21. Februar 1931.

Ladwigshafgen.; Rhein. [103590] Das Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. hat am 23. Februar 1931, nachmittags 6 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Stern, allein. Inhaber der Firma Gebrüder Stern, Manufaktur⸗ waren in Ludwigshafen a. Rh., Lud⸗ wigstraße 28, das Vergleichsverfahren eröffnet. Zur 51 über den Vergleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Montag, den 23. März 1931, nach⸗ mittags 3 Uhr, im Amtsgerichtsgebäude zu Ludwigshafen a. Rh., Zimmer 208. Als Vertrauensperson ist bestellt: Karl Lemcke, Geschäftsführer des Gläubiger⸗ schutz Mannheim e. V. in Mannheim B. 1. 10. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Lud⸗ wigshafen a. Rh. niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh

Peitz. [103591] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Lau⸗ sitzer Wollwerke Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung zu Peitz ist am 23. Februar 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Max Obersitzko in Berlin, Flotowstraße 7, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 19. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Peitz, N. L., Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Peitz, den 23. Februar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Rathenow. [103593] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma „Der Schmuckkasten Inh. Käte Krüger“ (Handel mit Bijouterie, Kristall⸗, Glas⸗, Holz⸗, Papierwaren und kunst⸗ gewerblichen Erzeugnissen) in Rathenow, Steinstraße 1, wird heute, am 19. Fe⸗ bruar 1931, nachm. 17 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Koͤnkurses eröffnet, da die Schuldnerin am 30. Januar 1931 die Eröffnung des Vergleichsverfahrens beantragt hat. Der Bücherrevisor Konrad Brohm in Rathenow, Askanierdamm 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu⸗ bigerausschuß wird nicht bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf Freitag, den 20. März 1931, vorm. 10 Uhr, vor

dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 17,

anberaumt. Der Vergleichsvorschlag liegt auf der Geschäftsstelle, Zimmer 37 a, des Amtsgerichts zur Einsichtnahme aus. Rathenow, den 19. Februar 1931. Das Amtsgericht.

8 üng Rottenburg, Neckar. 103592] Ueber das Vermögen der Fa. Hein⸗ rich Nufer, mechan. Strumpfwaren⸗ fabrik in Hirschau, O.⸗A. Rottenburg, Inh.; Heinrich Nufer, Kaufmann in irschau, ist am 23. Februar 1931, mittags 12 Uhr, das zum Bwech der Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Vertrauens⸗ person: Hans Hetzel, Treuhänder in Stuttgart, Schloßstr. 26. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Dienstag, den 17. März 1931, mittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ xeri t, hier, bestimmt. Der Antrag auf röffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der bisherigen Ermittlungen ist auf der Ge⸗ 8 zur Einsicht niedergelegt. ürtt. Amksgericht Rottenburg a. N.

Saarburg, Bz. Trier. 103594] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Johann Konz⸗Simon, Gemischtwarengeschäft. in Beurig, wird heute, am 24. Februar 1931, 11 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Ferd. Schmitt in Trier, Fleischstr. 61, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 11. März 1931, 10 Uhr, vor dem oben bezeich⸗ neten Gericht, Zimmer 7, anberaumt.

Saarburg, den 24. Februar 1931.

8 Amtsgericht.

6— [103595] Schönau, Schwarzwald.

Ueber das Vermögen der Frida Maier, Ehefrau des Alfons Maier in Todtnau (Schwarzwald), wurde heute nachmittag 5 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Vertrauensperson ist Kaufmann Eugen Kuhny in Schönau. Vergleichstermin ist am Donnerstag, den 19. März 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Schönau, Zim⸗ mer Nr. 1.

Schönau im Schwarzwald, 23. 2. 1931. Anmtsgericht. “ 8

Schwiebus. [103596] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Hermann Klämbt in Schwiebus, Breite

Straße 36, wird heute, am 23. Februar

1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren 8 Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Budde in Schwie⸗ bus wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Ein Gläubigerausschuß wird

nicht bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird

auf den 23. März 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag des Schuldners auf Eröffnung des Verfahrens nebst Anlagen ist * Einsicht der Beteiligten auf der ⸗ Mktetel⸗ — Zimmer Nr. 5 — nieder⸗ gelegt.

Schwiebus, den 23. Februar 1931. Das Amtsgericht. Strehlen, Schles. [103597]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Fritz Rother in Strehlen wird heute, am 23. 2. 1931, 13 ¾ Uhr, das Ver⸗ ee zur Abwendung des

onkurses eröffnet. Vertrauensmann: Bücherrevisor Edwin Röhr in Strehlen. Vergleichstermin am 19. 3. 1931, 8 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt. Der Antrag auf beö ans des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren

Ermittlungen sind in der Geschäfts⸗

stelle des Amtsgerichts zur insicht niedergelegt. Amescgericht Strehlen, den 23. 2. 1931. Villi n, Baden. [103598]

Ueber das Vermögen des Otto Wehrle, Bäckermeisters in Villingen i. Schw. (eHe s weigh Bäckerei, Café und Weinrestaurant), wurde heute, nach⸗ mittags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses eröffnet. ertrauensperson ist Rechtskonsulent Pfundstein in Villingen i. Schw. Ver⸗ gleichstermin ist am 10. März 1931 vor dem Amtsgericht I, 1. Stock, Zimmer Nr. 9.

Villingen, den 23. Februar 1931

Bad. Amtsgericht. I. 8

Angermünde. [103599]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Holzhändlers und Land⸗ wirts Werner Neumann in Anger⸗ münde ist am 24. Februar 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Die Geschäftsstelle 2.

des Amtsgerichts in Angermünde.

Auerbach, Vogtl. [103600] Das gerichtliche Vergleichsverfahren,

das zur Abwendung des Konkurses über is

das Vermögen des Siedlervereins „Eigenheim’ E. VB. in Auerbach i. Vogtl. eröffneb worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 21. Februar 1931 923 nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 21. Februar 1931 aufgehoben worden.

Auerbach i. V., den 23. Febr. 1931.

Das Amtsgericht.

Bad Doberan. [103601]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Frau Anna Barkowsky geb. Arn⸗ hold in Brunshaupten, Inhaberin eines Konfitürengeschäfts, wird infolge Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin am 19. Februar 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. Bad Doberan, den 19. Februar 1931.

Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.

Beuthen, O. S. [103602] Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Schle⸗ singer in Beuthen, O. S., Tarnowitzer Sträße 45, Inhabers der Firma Max Schlesinger in Beuthen, O. S., ist in⸗ folge Bestätigung des Vergleichs am 12. Februar 1931 aufgehoben worden.

Amtsgericht Beuthen, O. S.

Bremen. [103603]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Konfitürenhändlers Ibeling Waterholter in Bremen, Nord⸗ straße 226, ist am 9. Februar 1931 nach rechtskräftiger Bestätigung eines Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.

Bremen, den 10. Februar 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Burgstädt. [103604] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Handschuhfabrikanten Georg Albert Dietze, all. Inhabers der Firma Hermann Dietze in Taura, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 23. Februar 1931 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 25. Februar 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Burgstädt, 25. Febr. 1931.

Düsseldorf. [103605]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Lud⸗ wig Herkenrath, Inhabers der Firma Möbelhaus Josef Ludwig Herkenrath, Düslecdae Kasernenstraße 1—5, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des in

dem Vergleichstermin vom 14. Februar

1931 angenommen Vergleichs heute auf⸗ gehoben worden. üsseldorf, den 18. Februar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 14 a.

Eilenburg. Beschluß. J108606] In dem aufgehobenen Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des onkurses

über das Vermögen des Schuhgeschäfts⸗

inhabers Franz Werner in Eilen werden für die Vertrauensperson, de Bücherrevisor Oskar Schmalz, Leipzen Springerstraße 31, als Ver übaig. 1400 RM (eintausendvierhundert Reiche. mark) und für Auslagen 600 Rm (sechshundert Reichsmart) festgesetzt eeaem. den 23. Februar 1931. das Amtsgericht. —

burg

Friedberg, Hessen. [103607 Das Vergleichsverfahren über 90 Vermögen der Steppdecken⸗Fabrik C. Decher, Inhaber Carl Decher in Friedberg i. H., ist nach Bestätigung des im Vergleichstermin am 20. Fe⸗ bruar 1981 angenommenen Vergleichs au Fee. 8., 20. F riedberg i. H., 20. Februar 193. Hessisches Amtsgericht. 881.

Halle, Saale. [103608)

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ . 2 über das 2 ögen er Firma Ca ötze, Fuhrgeschäft u Pferdehandel, Inh. Carl Bre⸗ salt ieh Schillerstraße 42, ist bei Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Halle a. S., den 24. Februar 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Köln. Vergleichsverfahren. [103609, Das rö. zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Rudolf Fröhling, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Rudolf Fröhling, Landesprodukten, in Köln⸗ Merkenich, Hauptstr. 203, ift durch Be⸗ schluß des Gerichts vom 23. Februar 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und be⸗ stätigt worden ist. Köln, den 23. Februar 1931. Amtsgericht. Abt. 78.

Münchberg. [103610] Das Amtsgericht Münchberg hat mit Beschluß vom 23. Februar 1931. das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Eö Fritz Zenkel in Stammbach als durch rechtskräftigen Vergleich beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Rastatt. [103611] Das über das Vermögen der Firma P. M. Gräfinger o. H. in Rastatt, In⸗ haber Gustav Rheinboldt und Alfred Gräfinger, Kaufleute in Rastatt, ange⸗ ordnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist aufgehoben worden, nachdem der Vergleich abgeschlossen und gerichtlich bestätigt ist. Rastatt, den 20. Februar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. II.

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Remscheid. [103612%

Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft Julius Engels & Sohn zu Remf eid⸗Vieringhausen 102: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13. Fe⸗ bruar 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch becstätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.

Remscheid, den 20. Februar 1931.

Das Amtsgericht.

Remscheid. 1 [103613] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hugo Everts, Komm.⸗Ges. in Remscheid⸗ Hasten: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13. Februar 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Ver⸗ gleichs wird das Verfahren aufgehoben. Remscheid, den 20. Februar 1931. Das Amtsgericht.

Schneidemühl. [103614] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Möbelhaus Paul Stoltz in Schneidemühl ist durch gerichtlich be⸗ stätigten Vergleich vom 13. Februar 1931 aufgehoben. 1 Die Geschäftsstane des Amtsgerichts.

siegen. [103615]

Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Vogel u. Co. G. m. b. H. in Siegen: 1. Der in dem veegsheegeg vom 19. 2. 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt, 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben.

Siegen, den 19. Februar 1931.

Amtsgericht. UIm, Donanun. [103616] Die Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ des Konkurses über das Vermögen 1. des Willy Dauner, Inh. eines Pinsel⸗, Bürsten⸗ und Totletteartikel⸗ geschäfts in Ulm, Herrenkellergasse 39, der Frau Julie Heck, Inh. Her g- & Wiedmann, Uhren⸗ und Uhren⸗ ournituren rosshandlunge in Ulm, Fafeng⸗ se 10, sind nach Bestätigung des ergleichs am 20. Februar 1981 auf⸗ gehoben worden. Amtsgericht Ulm.

Xanten. 8 1108617] Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Konditors Hugo Deckers in Marienbaum ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Xanten, den 21. Februar 1931. Das Amtsgericht.

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lle Druckaufträge apier völlig druckreif einzusenden, se Worte etwa durch Sperr⸗ ettdruck (zweimal unter⸗ tete Anzeigen müssen 3 Tage der Geschäftsstelle eingegangen

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar, abends.

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Deutsches Reich. 8 gerordnung über den Beitritt von Bergwerksbesitzern zum Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikat. Vom 28. Februar 1931. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 5 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I, und der Nummer 4 des Reichsgesetzblatts, Teil II. 8 8 Preußen. ürnennungen und sonstige Personalveränderungen. Im Nichtamtlichen Teil ist “ eine Uebersicht über die preußischen Staatseinnahmen und ausgaben in den Monaten April / Janua Rechnungs⸗ jahres 1930 veröffentlicht. 8

Inhalt des amtlichen Teiles:

Amtliches.

Deutsches Reich. Verordnung

über den Beitritt von Bergwerksbesitzern zum Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensyndikat.

Vom 28. Februar 1931. 8

Auf Grund des § 5 der Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Regelung der Kohlenwirtschaft vom 21. August 1919 (RGBl. S. 1449) bestimme ich:

§ 1.

Die nachstehend genannten Besitzer von Kohlenbergwerken sind vom 1. vag 1931 †† n nebes des Rheinisch⸗Westfälischen Kohlensynditats, das durch die im notariellen Protokoll des Notars Wilhelm Aschaffenburg in Essen vom 21. Februar 1931 (Notariats⸗ register Nr. 93/1931) beurkundeten Beschlüsse der Bergwerksbesitzer gebildet worden ist:

1. Deutsche Erdöl⸗A.⸗G., Berlin, 8 v Magdeburger Bergwerks⸗A.⸗G. in Röhlinghausen.

Die Bestimmung des § 1 gilt als Vereinbarung zwischen den genannten Kohlenbergwerksbesitzern und den Mitgliedern der durch den Syndikatsvertrag gebildeten Vereinigung. 1““

Berlin, den 28. Februar 1931. 8

Der Reichswirtschaftsminist

Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Trendelenburg, Staatssekretär.

Bekanntmachung. Die am 27. Februar 1931 ausgegebene Nummer 5 des Reichsgesetzblatts, Teill, enthält: 8 die Verordnung über die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes, vom 19. ebruar 1931, das Gesetz über die weitere Zulassung von Hilfsmitgliedern

im Reichspatentamt, vom 21. Februar 1931, 1 die Verordnung zur Abänderung der Verordnung vom 7. Mai

1930 (RBl. 1 S. 165) über die Bildung von Betriebsvertre⸗ tungen nach dem Betriebsrätegesetz vom 4. Februar 1920 (RGBl. S. 147) in der Reichsfinanzverwaltun

Sitz Krefeld, vom 18. Februar 1931. 8 die d vakma hasg über die Anlegung von Mündelgeld,

vom 12. Februar 1931.

Umfang: ½¾ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversendunggebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Vor⸗ einsendung.

Berlin NW. 40, den 27. Februar 1931. 1 Reichsverlagsamt. Dr. Kaisen berg.

Bekanntmachung..

Die am 27. Februar 1931 ausgegebene Nummer 4

des Reichsgesetzblatts, Teil II, enthält:

die Bekanntmachung über die Ratifikation des deutsch⸗

persischen Abkommens über den 9 seeseitigen Schutz von Erfin⸗ elsmarken, von Handelsnamen

üustern sowie über den gegenseitigen Schutz von Werken

g Fabrik⸗ oder Han und der Literatur und Kunst, vom 6. Februar 1931,

die Bekanntmachung über den Beitritt von Salvador und Luxemburg zum Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag,

vom 13. Februar 1931,

die Bekanntmachung über die Geltung des Genfer Ab⸗ kommens zur Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche in Neu⸗

fundland, vom 13. Fehrgü: 1931, die Bekanntma

bruar 1931,

die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 18. Fe⸗

bruar 1931,

die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, ich auf einer Ausstellung, vom 18. Fe⸗

Mustern und War bruar 1931,

1

Donau⸗Schiffahrts⸗Polizei⸗

Haus⸗

haltssoll + Vor⸗ jahrreste

ordnung, vom 8. Februar 1931, die Bekanntmachun einkommen über die Ar die Bekanntmachun

hingtoner Ueber⸗ Februar 1931, end das Genfer Uebereinkommen

betreffend das W keit, vom 20.

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe April / Dezember

über das Vereins⸗ und Koalitionsrecht der landwirtschaftlichen Arbeiter, vom 20. Februar 193 die Bekanntmachung, betre über die Entschädigung der Landarbeiter bei vom 20. Februar 1931,

die Bekanntmachung ü treffend die Entschädigung aus Anlaß von eebruar 1931, ekanntmachung über das Genfe treffend die Krankenversicherung d Handel und der Hausgehilfen, die Bekanntmachun treffend die Krankenve t, vom 20. Februar 1931, ekanntmachung,

b) Anteile der Gemeinden (Gemeindeverbände) ꝛc.:

Einkommensteuer.. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer.. . Kraftfahrzeugsteuer. Gesellschaftsteuer..

Mineralwasserst Dotationen.. Hauszinssteuer.. (darunter Finanz⸗

ffend das Genfer Uebereinkommen

Arbeitsunfällen, 586 085

103 037 118 489 141 999

ber das Genfer Uebereinkommen, be⸗ Berufskrankheiten,

r Uebereinkommen, be⸗

n Gewerbe 21 412

20 160 79 184 612 363

(188 363)

er Arbeitnehmer i vom 20. Februar 1931, über das Genfer Uebereinkomme

rsicherung der Arbeitnehmer in der

d das Genfer Uebereinkommen

3 838

412 588 75 455 81 214 93 570

13 121

55 082 352 608

(113 231)

2 919 6 806

über die Einrichtun sahren zur Festsetzung von Mindest⸗ 1686 567

b) zusammen

1 093 363

löhnen, vom 20. Februg die Verordnung über Schonbestimmun

die vorläufige Inkra tsetzung der Steuern insgesamt

bereinkommens über die 3 526 737

en des Ue egelung der

2 284 417 270 877

Flundernfischerei in der Ostsee, vom 24. Fe⸗

ation des deutsch⸗pol⸗ senabkommens sowie echtsverhältnisse der

bruar 1931, die Bekanntmachung über die Ratifik sabkommens, des Sparka des Abkommens über die Regelung der Deutschen Pfandbriefanstalt in Posen, vom 25. Februar 1 Verkaufspreis: 0,15 RM.

Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Vor⸗

2. Ueberschüsse der Unter⸗ nischen Aufwertun nehmungen und Be⸗

Davon ab: Zuschüsse an Unter⸗

. 3 6 Umfang: ¾ Bogen. nehmungen und Be⸗

¹) 29 491

375

einsendung. — 1 9 68 186

Verbleiben..

29 116

Berlin NW. 40, den 27. Februar 1931. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg. 3. Sonstige Einnahmen:

und Volksbildung. Uebrige Landesver⸗

waltung †) 457 516

31 328

132 619

324 217

16 043

Preußen.

Einnahmen insgesamt: 2 614 953

1 693 049

West im Regier

lle Hersfeld⸗ Hersf Bewerbungeu

Juni 1931 zu besetzen. 20. März 1931 eingehen.

Die Ober bezirk Kassel ist müssen bis zum

(abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden ꝛcC. — vgl. 1 b — und der Zu⸗ schüsse an Unternehmungen und Betriebe)

†) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw. ²)].

Richtamtliches.

8 Preußen. 1

über die preußischen Staatseinnahmen

und ⸗ausgaben in den Monaten April / Januar des Rechnungsjahrs 1930.

Staatsministerium

isterium. ndels⸗ u. Gewerbe-

verwaltung Bergverwaltung † Verwaltung des Innern Landwirtschaftl. Verw.] Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗

suchsanstalten

Volkswohlfahrts⸗

verwaltung2) . Oberrechnungskammer Staatsschuld...

II. A chaft, Kunst und Volksbildung 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge ⁴) 4. Wohnungswesen ... 5. Schuldendienst.. 6. Versorgungsgebühr⸗

nisse 1ö1ö“ 7. Sonstige Ausgaben †)

send Reichsmark.)

(Beträge in tau hmen und Ausgaben“*).

A. Ordentliche Einna Bemerkung:

1. Zu Beginn des — eckung restlicher Verpfli jahr 1929 zurückgestellten

Rechnungsjahrs 1930 waren die zur chtungen aus dem Rech Restbestände verfügbar von. 2. Zur Deckung des Fehlbetrags des Rechnungsjahrs 1929

sind erforderlich .

„vom 12. Februar 1931, die Verordnung über den Fachausschuß für Krawattenarbeit,

mithin Bestand. 160 032

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

84 31 059

797 212 183 778 83 738

209 116 935 291

48 279 8

7

322

9 306 10 755 2 525 146 274 36 630

138 5 007

64 828 7 108

265 338 548 821 104 044

33 660

163 713 651 968

I. Einnahmen.

Ausgaben insgesamt] 2 589 670

1 767 544

Mithin: Mehrausgabe

a) Landesanteile Mehreinnahme

25 283

74 495

†) Davon entfallen auf:

Einkommensteuer.. Allgem. Finanzverw. ²)

msatzsteuer... Re Staatsministerium Grundvermögen auszinssteuer .. . darunter Finanz⸗

andels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung Bergverwaltung ²) Verwaltung des nnern ⁵) “ Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten

Volkswohlfa verwaltung ⁵) . Oberrechnungskammer

Stempelsteuer.. Steuer vom Gewerbe⸗ betrieb im Umher⸗ 1 1“” Erbschaftsteuer nach dem bisherigen preuß. Gesetz Rest⸗ beträge). .

Sung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 17. Fe⸗

91 840 170] 1 191 054

50 049 6 464 422

2 320

124 288 71 442

13 900

435 669 103 252

1 41

27 703

97 27 11

22 720 4 635

1 434 91 309

46 932 9 135

297 418 90 415

1 063 16 855

9 036

titzeile 1,10 ℛ ℳ, jen nimmt an die

Januar