1931 / 54 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 05 Mar 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Delitzsch,

gZyweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗

und Staatsanzeiger Nr. 53 vom 4. März

1931.

den 24. Februar 1931. Das Amtsgericht.

Delitzsch. [105156] Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Wilhelm Michael in Queis, Hoch⸗ und Tiefbau⸗ geschäft daselbst, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. den 21. Februar 1931. Amtsgericht.

Flatow, Westpr. .[105157] an bdem Konkursverfahren über das Vermögen des Zementwarenfabrikanten Clemens Stich in Krojanke ist zur Be⸗ schlußfassung über die Einstellung des Verfahrens wegen Mangel an Masse Termin auf den 13. März 1931, 16 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 12,

bestimmt.

Amtsgericht Flatow, den 24. Februar 1931. Frankiurt, Main. [105158]

Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ moögen der „Apparate u. Kühlerbau Alfred Sell Aktiengesellschaft“, Frankfurt a. M.⸗Rödelheim, Eschborner Landstraße Nr. 55 59 a, wird nach Abhaltung des

Schlußtermins aufgehoben. Frankfurt a. M., den 25. Februar 1931.

Amtsgericht. Abteilung 43.

Halle, Saale. .[105159] In dem Konkursverfahren über das Bermögen des Kaufmanns Paul Häusler in Halle a. S. ist der Schlußtermin auf den 13. April 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Preußenring Nr. 13, Zimmer Nr. 45, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Ein⸗ wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Ver⸗ gütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗

ausschusses. Halle a. S., den 24. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Hannover. .[105160] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Kampe, Inhabers eines Gummireifen⸗Reparatur⸗ und »Vertriebsgeschäfts in Hannover, Nordfelderreihe 10, wird infolge des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 25. Februar 1931.

Koblenz. .[105161] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Spar⸗ und Darlehnsbank des Hilfsbundes e. G. m. b. H. zu Koblenz wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. (16 N 4/30)

Koblenz, den 14. Februar 1931.

Preuß. Amtsgericht. Abtlg. 16. Koblenz. .[105162] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul Koschig, In⸗ habers der Firma Aug. Kümmel in Koblenz, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Koblenz, den 21. Februar 1931. Preuß. Amtsgericht. Abt. 16. (16 N 23/30.)

Könnern, Saale. .[105163]

In dem Konkursverfahren über das g

Vermögen des Kaufmanns Otto Horl⸗ boge, früher in Könnern, jetzt in Berlin, Belle⸗Alliance⸗Str. 74a, ist zur Fest⸗ setzung der Gebühren des Gläubigeraus⸗ chusses, Anerkennung der Schlußrechnung und Beschlußfassung über Einstellung des Konkurses wegen Mangel an Masse, Termin am 10. März 1931 an Gerichts⸗

stelle, Zimmer Nr. 2.

Könnern, 24. 2. 1931. Amtsgericht. Köthen, Anhalt. [105164]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Dampfpflugbesitzers Wil⸗ helm Geisler jun. in Biendorf, Inhabers der Firma Anhaltischer Pflug⸗ und Dreschbetrieb Wilhelm Geisler jun. in Biendorf ist infolge eines von dem Ge⸗ meinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichstermin auf den 7. März 1931, vorm. 10 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht Köthen anberaumt. Der Vergleichsvorschlag liegt in der Ge⸗ schäftsstelle des Konkursgerichts zur i sicht der Beteiligten aus.

Köthen, den 27. Februar 1931.

Anhaltisches Amtsgericht 5.

Kötzschenbroda. [105165]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Josef Porst⸗ mann in Kötitz, Bez. Dresden, Naun⸗ dorfer Straße 28, der in Coswig, Bez. Dresden, Sachsenstraße 13, eine Modell⸗ tischlerei betrieb, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Kötzschenbroda, 25. 2. 1931.

Lindow, Mark. [105166] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Paul Wag⸗ ner in Glambeck wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hiermit auf⸗ gehoben. Lindow (Mark), den 13. Februar 1931. Amtsgericht.

Nürnberg. [105167]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 27. Februar 1931 das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhwarengeschäftsinhabers Josef Deierler in Nürnberg, Allersberger Straße Nr. 113, als durch Schlußverteilung be⸗ endigt aufg hoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Opladen. [105169] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Alexander Lohmann, Aktiengesellschaft, Spezialfabrik für Ro⸗ tationsdruckmaschinen, in Langenfeld, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins und teilweiser Ausschüttung der Masse aufgehoben. 2 N 4/27 Amtsgericht, Opladen.

Opladen. .[105168]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändlers Wilhelm Kierspel in Leverkusen⸗Schlebusch, Reuter⸗ straße, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Verteilung der Masse aufgehoben. 2 N 7/29.

Amtsgericht Opladen.

Osnabrück. [102880] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhmachermeisters Ignatz Barlag zu Osnabrück ist eingestellt, da eine verfügbare Masse nicht vorhanden ist. Amtsgericht Osnabrück.

Penzlin. .[105170] Aufhebung eines Konkursverfahrens. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Ingenieurs und Fahr⸗ radhändlers Gustav Briel in Penzlin wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Penzlin, den 20. Februar 1931. Meckl.⸗Schwer. Amtsgericht.

.[105171] Schmiedeberg, Riesengeb.

Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 26. 6. 1928 verstorbenen Buch⸗ halters Hugo Geisler in Schmiedeberg i. R. wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben.

Schmiedeberg i. R., den 20. Febr. 1931.

Amtsgericht.

Springe. [105172] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Ernst Thiele in Eldagsen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er⸗ stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin au den 31. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst bestimmt. Amtsgericht Springe, 28. Februar 1931.

Stettin. .[105173] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Richard Schultz in Stettin, Augustastr. 50, ist nach er⸗ folgter Ahaltung des Schlußtermins aufgehoben. Stettin, den 27. Februar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6.

witten. .[105174]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Rheinis ⸗West⸗ fälische Lederhandelsgesellschaft rendt, Böhm & Co. G. m. b. H. in Witten wird Termin zur Prüfung der nachträglich an⸗ emeldeten Forderungen auf den 27. März 1931, 11 Uhr, bestimmt.

Witten, den 27. Februar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Wunsiedel. [104321] Das Amtsgericht Wunsiedel hat mit Beschluß vom 24. Februar 1931 das Kon⸗ kursverfahren über den Nachlaß des am 23. Dezember 1926 verstorbenen verheira⸗ teten Handelsmanns Matthäus Pickert in Mühlbühl nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Wunsiedel.

Zerbst. .[105175] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Maurer⸗ und Zimmermeisters Karl Raschke in Zerbst wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Konkursmasse nicht vorhan⸗ den ist. Amtsgericht Zerbst, den 28. Februar 1931.

Zittau. .[105176]

Das Konkursverfahren über das Vermögen der Frau Frieda Martha Hein⸗ rich geb. Hentschel in Jonsdorf, die ebenda den Kleinhandel mit Kolonial⸗ waren betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufge⸗ hoben. (K. 74/30.)

Zittau, den 24. Februar 1931.

Das Amtsgericht.

Berlin. [105177]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns David Rosenblüth, Alleininhaber der Firma D. Rosenblüth & Sohn in Berlin N. 54, Linienstr. 214, Schuh⸗ fabrik, ist am 27. Februar 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses 8n. worden. 81. V., N. 11. 31. r Kaufmann von Schlebrügge in Char⸗

lottenburg, Bredtschneiderstr. 13, ist zur

Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Bergleichs⸗ vorschlag ist auf den 25. März 1931, 11 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte Neue Friedrichstr. 13714, III. Stock, Zimmer Nr. 106, Quer⸗ ang 9, anberaumt. Der Antrag auf Frösfnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

[105178] Berlin-Charlottenburg.. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bürstenmachers J. W. Prietz, alleiniger Inhaber der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma J. W. Prietz, Bürstenfabrikation in erlin⸗Halensee, Paulsborner Straße 25, ist am 28. Februar 1931, 13 Uhr, ein gerichtliches Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vertrauensperson: er D. Rothschild in Berli ar⸗ ottenburg, Grolmanstraße 4/5. Ver⸗ am 10. April 1931, 1 Uhr, an Gerichtsstelle, Amtsgerichts⸗ latz, Zimmer 244 1I. Der Antrag auf röffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Berlin⸗Charlottenburg, 28. 2. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 18. 18. V. N. 8. 31.

Bitterfeld. [105179] Bekanntmachung. . Ueber das Vermögen des Möbel⸗ händlers Otto Krug, Bitterfeld, Wind⸗ müclenstraße 17, ist am 19. Februar 1931, 18 Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses eröffnet. ertrauensperson: Dipl.⸗Kfm. Teutsch⸗ bein, Bitterfeld, Bismarckstraße. Ver⸗ gleichstermin am 16. März 1931, 10 ÜUhr. Amtsgericht in Bitterfeld.

Bochum. [105180] Bekaunntmachung. 1

Ueber das Vermögen der Automobilhaus M. H. Schwarz G. m. b. H. in Bochum, Alleestraße 24, wird heute, den 27. Februar 1931, um 16 Uhr zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Wirtschafts⸗ berater Dr. Aulinger in Bochum, Kortumstr. 71, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 21. März 1931, vormittags 10 ½ Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, Zimmer 45, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen

fund das Ergebnis der Ermittlungen

liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer 46,

zur Einsicht der Beteiligten auf.

Bochum, den 27. Februar 1931. Das Amtsgericht. Dresden. [105181] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Rother, Dresden⸗A., Permoseishr. ,7, der unter der handelsgerichtlich ein⸗ getragenen Firma Otto Pohlers Nachf. in Dresden⸗A., Hohenflerniteaßh 35, die Fabrikation von Eisenmöbeln be⸗ treibt, wird heute, am 28. Februar 1931, nachmittags 2 ¾ Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Syndikus Dr. jur. Pleißner in Dresden⸗A., Wilsdruffer Straße 31. Vergleichstermin am 27. März 1931, vormittags 11,30 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗

ligten aus. Amtsgericht Dresden, Abt. II, am 28. Februar 1931.

[105182] des 8

Hamburg.

Ueber das Vermögen Schu⸗ warenhändlers Isidor Dawidowitz, in nicht ö Geschalts⸗ bezeichnung F. Dawidowitz, Geschäfts⸗ lokale: Hamburg, Mundsburger Damm Nr. 38 und Grindelberg 70, ist zum Zweck der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren am 27. Februar 1931 um 14 Uhr 40 Minu⸗ ten eröffnet worden. Zur Vertrauens⸗ person ist bestellt, worden: beeidigter Bücherrevisor Erwin Mühleck, Hamburg, Gänsemarkt 22. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag, ist Termin auf Donnerstag, den 26. März 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, I. Stock

immer 608, bestimmt. Der Antrag auf

röffnung des Veroleichoverinhetn⸗ nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 790, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgericht in Hamburg.

Hamburg. 2 [105183]

Ueber das Vermögen des Kraftwagen⸗ besitzers Hermann August Siebrasse, Wohnung und Eat he Hamburg, Oberaltenallee 74, ist zum Zweck der Abwendung des Honkurses das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren am 27. Fe⸗ bruar 1931 um 15 Uhr 3 Minuten er⸗ öffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt worden: beeidigter Bücher⸗ revisor Adolph Persihl, mburg, Mönckebergstraße 31. Zur Verhandlunga über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 26. März 1931, 11 Uhr 30 Minuten, vor dem Amts⸗

gericht in Hamburg, Zwiljustingebäunde, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sino auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten niederge⸗ legt worde

n. Das Amtsgericht in Hamburg.

Hannover. [105184] Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft „Salzborn & Meyer“, Femnever. Rosenstraße 4 (Putzgroß⸗ ndlung und Modewaren), wird heute, am 2. März 1931, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Mogk, hier, Schillerstraße 33, wird zum Vertrauensmann bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleicks⸗ vorschlag am Dienstag, den 24. März 1931, vorm. 10 Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 1, Zimmer 32, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst An⸗ lagen und das Ergebnis etwaiger wei⸗ terer Ermittlungen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle der Abteilung 62 a zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. 5 Amtsgericht Hannover. Verden, Aller. [105185]

Ueber das Vermögen der Firma Gebr. Baumgarten, Verden (In⸗ haber Kaufmann Julius Baum⸗ garten und Kaufmann Baum⸗ garten in Verden), Altwarenhandel und Handel mit Schuhwaren, ist am 28. Februar 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendun des Kornkurses eröffnet worden. Der Wirt⸗ schaftsberater W. Creutzfeldt in Verden ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 25. März 1931, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht Verden, Zimmer 47, anberaumt. Der Antrag auf 2,g des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 53, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 8

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Verden, Aller, den 28. Februar 1931.

Witten. [105186] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Friedrich Petzel, Inhaber Kaufmann Josef Dinslage in Witten⸗Annen. Bebelstraße Nr. 1, i am 27. Februar 1931, 10 Uhr, das ergleichsverfahren zur Abwendung des 58 S.9 worden. Der Kaufmann Adolf Blome in Dortmund⸗Hombruch, Harkortstr. 57, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf Freitag, den

27. März 1931, 10 ½¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Witten, Zimmer Nr. 18, anberaumt. Der Antrag, auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Es der Beteiligten niedergelegt. Witten, den 27. Februar 1931. Die Gefchäftsstelle des Amtsgerichts.

Wuppertal-Ronsdorf. [105187] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen, des Erich Schneider, Central Drogerie und Photo⸗ haus in Wuppertal⸗Ronsdorf, wird heute, am 26. Februar 1931, nachmittags 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Gemeinschuldner zahlungsunfähig eworden ist. Der Treuhänder Otto Pzich in. Wuppertal⸗Barmen, Reichs⸗ straße 35 a, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ner keichsvorschlag wird auf den 23. März 1981, 10 Uhr, vor dem oben⸗ bezeichneten Gericht, Zimmer 9, an⸗ beraumt. (VN 1/31.) Wuppertal⸗Ronsdorf, 26. Febr. 1931. Das Amtsgericht.

8 8

Augsburg. [105188]

Das Amtsgericht 827 hat mit Heschu vom 25. Februar 1931 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Balzer & Frey, Holzhandlung in Augsburg, Ulmer 5⸗ 54 a, als durch bestätigten Vergleich eendet auf⸗

gehoben. 1 Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

[105189]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Frei⸗ Alleininhabers der Firma Freiberg u. Co. in Berlin C. 2, Neue Friedrich⸗ straße 44 Fetstennag und Vertrieb von Herrenbekleidung), ist am 27. 2. 931 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

Berlin. [105190] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Jacobsohn, e des „Huthaus Facobsohn“ in Berlin N. 54, Brunnen⸗ straße 167, ist am 28. Februar 19681 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. 153. VN. 1. 31. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 153.

Berlin. [105191] Das Hergleiche vesahres über das Vermögen der Kauffrau Lotty Loewi, Inhaberin der nicht eingetragenen irma Huthaus Loewi in Berlin,

Berlin.

mögen des berg

1931 nach Bestätigung des Vergleichz aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 153.

Berlin. 105192

In dem Vergleichsverfahren über datß Vermögen des Kaufmanns Siegmun Hirsch, Alleininhabers der gleichnamig Firma, Berlin SW. 19, Kurstr. 16, h der Schuldner einen neuen Vergleich vorschlag vom 12. Februar 1931 ein⸗ ereicht. Der Vorschlag ist auf der Ge 1 äftsstelle zur Einsicht der Beteiligte niedergelegt.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Berlin⸗Mitte. Abt. 154.

Berlin-Neukölln. [105193 Das Vergleichsverfahren über daß Vermögen des Klempners und Installa teurs Paul Hartsch, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Paul Edelin Nachfolger, Neukölln, Berliner Str. 42 wird nach Bestätigung des Vergleichtg aufgehoben. 24. V. N, 1. 31. Berlin⸗Neukölln, den 26. Febr. 193 Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Breslau. 1105199 Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Oskar Hece in Breslau, Nachodstr. 17, ist nach Be⸗ stätigung des angenommenen Vergleich durch schluß vom heute aufgehoben worden. (41 V N 91/90.) Breslau, den 27. Februar 1931. Amtsgericht.

Breslau. . ,1105195

Das Vergleichsverfahren über de Vermögen des Kaufmanns Cu Peiser, in Firma Albert Peiser, Han del mit Papier und Bürobedarfs artikeln, in Brslau, Schmiedebrüch Nr. 36/38, ist nach Bestätigung des an genommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. (42 N. 74/30.)

Breslau, den 27. Februar 1931.

Das Amtsgericht.

Essen, Ruhr. [105196 Das Vergleichsverfahren zur Alb wendung des Konkurses über das Ve mögen der Gesellschaft mit beschränkten Haftung in Firma Meyer & Rinds kopf, Gesellschaft mit beschränkte Haftung in Essen, Kopstadtplatz Großhandel in Futterstoffen, Tuchen und sonstigen Textilien ist durch B. schluß vom 21. Februar 1931 aufgs hoben worden, da der Vergleich ange nommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen.

Essen, Ruhr. [10519, Das Vergleichsverfahren zur Ab wendung des Konkurses über das Ver Kaufmanns Franz Hasen

Essen, Wittheingzer. Inhabers der Firma Guten Witteringstr. 56, ff durch Beschluß vom 24. Ferngr 193 aufgehoben worden, da der Vergleit angenommen und bestätigt worden i

Amtsgericht Essen.

zu alleinigen berghaus, Essen,

Göppingen., 1 10519 an Vergleichsverfahren 01c 8 Vermögen des Adolf Wagner, ab kanten in Ebersbach a. F., llen inhaber der Firma Adolf Wagns Kunstwollefabrik in Ebersbach a. ist nach Bestätigung des Vergleie am 24. Februar 1931 aufgehobe worden. Amtsgericht Göppingen.

Halberstadt. Beschluß. (10514 Der Beschhaß vom 25. Februar 19 über die Eröffnung des Vergleichss fahrens über das Vermögen offenen Handelsgesellschaft Hugo Co Leinen u. Textilwaren Inh. Hugo n Ernst Cohn in Halberstadt wird daß berichtigt, daß die Vergleichsschuldnen ihren Geschäftsbetrieb nicht Schmie traße 34 a, sondern Westendorf

at. Halberstadt, den 28. Februar 19 Das Amtsgericht.

Hamburg. 1 Das über das Vermögen des Ka manns Friedrich Christian Gu Adolf in nicht eingetrager andelsbezeichnung Adolf Maaß, wol aft: Hamburg, Goßlerstraße 77 Er Geschäftslokal: Hamburg, Goßlerstr Nr. 81 Laden, Geschäftszweig: Sam⸗ handlung, eröffnete gerichtliche 2. leichsverfahren ist nach gerichtlis stätigung des Vergleichs am 2. bruar 1931 aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg.

Hoyerswerda. 1053 Das Vergleichsverfahren über Vermögen des früheren Hotelpäche Paul Michling in Hoyerswerda nach Annahme und Bestätigung Vergleichs aufgehoben. . Hoyerswerda, den 25. Februar 1 Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 4.

Reichenbach, Schles. [100 Das Vergleichsverfahren zur wendung des Konkurses über das mögen ges Kaufmanns Paul Mil⸗ Langenbilau nach Bestätigung Vergleichs aufgehoben. (6. V. N.

Reichenbach, Eulengebirge, ruar 1931.

1105

Asasser Str. 7, ist am 26. Februar

Amtsgericht.

Erscheint an jedem Wochentag abends.

Bezugspreis vierteljährlich 9. R ℳ. Alle Besiellungen an, in Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32.

einschließlich des Portos abgegeben.

b Postanstalten nehmen für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle

Einzelne Nummern kosten 30 0, einzelne Beilagen kosten 10 . Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages

Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.

8.

Reichsbankgirotonto.

r. 54.

Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ eiger bzw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten uckaufträge müssen völlig druckreif eingereicht rden; es muß aus den Mannskripten selbst auch ichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder ttdruck hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung dGeschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige

Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ en oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. 2

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

ordnung über Aenderung des Zollsatzes für Roggen. Vom März 1931. derruf der Vorführung eines Bildstreifens vor Jugendlichen

ünd einzelner Teile desselben.

Preußen.

ennungen und sonstige Personalveränderungen. kanntmachung des Fachausschusses für das Konfektionsgewerbe ir die Provinz Pommern, betreffend die Mindestentgeltfest⸗ tzung für Heimarbeit.

Nichtamtlichen Teil ist

er Ausweis über die Reichseinnahmen und ⸗ausgaben im Monat Januar 1931 des Rechnungsjahres 1930 veröffentlicht.

Vom 5. März 1931.

Auf Grund des Gesetzes über Zolländerungen vom April 1930 (RGBl. I S. 131) wird mit Wirkung vom März 1931 verordnet was folgt:

Der Zoll für Roggen der Nummer 1 des Zolltarifs wird 20 RM für 1 Doppelzentner festgesetzt.

Berlin, den 5. März 1931. 8

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft . Schiele.

Reichsminister der Fin⸗

E1X“

Auf Antrag des Herrn Badischen Ministers des Innern die E“ am 2. März 1931 die Zulassung des dstreifens: „Helden der Nacht“, Antragsteller: Hegewald i G. m. b. 5.er Hersteller: Tiffany Stahl Prod., ee (genehmigt von der Filmprüfstelle Berlin am 21. b24 Pmndes rüfnr. 24 263 und 24 366), vor Jugendlichen widerrufen und darüber us n. folgende Teile verboten: 3 i Akt III Titel 6 das Wort „durchtriebene’“,

9 VI Sachtitel 3: Tom schleift den Kaufmann am Kragen über die Straße und wirft ihn Mary vor die Füße, wo er hiegen bleibt, und

ach Titel 5 die Großaufnahme

E

des Kaufmanns mit

blutendem Munde. ge: 9,40 m. 8 Die im Umlauf befindlichen, am 21. und 29. November 1929 gestellten Zulassungskarten sind ungültig. 5 Der Leiter der Filmoberprüfstelle. Dr. Seßger.

Preußen.

nisterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

„Die Oberförsterstelle Kirchen im Regierungsbezirk Koblenz fen bis April 1931 oder später zu besetzen. Bewerbungen en bis zum 18. März 1931 eingehen. Der Stelleninhaber Seinen eigenen Kraftwagen halten.

Ber

lin, Donnerstag,

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen P espaltenen Einheitszeile 1,35 .ℳ telle Berlin SW.

sind auf einseitig beschrieb

einer drei Geschäfts

„Wil

insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder dur

strichen) hexvorgehoben werden 1” vor dem Einrückungstermin

sollen. Befri

etitzeile 1,10 ℛℳ, .Anzeigen nimmt an die belmstraße 32. Alle Druckaufträge eenem Papier völlig druckreif einzusenden,

Worte etwa durch Sperr⸗ ettdruck (zweimal unter⸗

tete Anzeigen müssen 3 Tage

bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Berlin 41

*2. 1931

Der zwischen

Tarifvertra

sies palche

ür Heimarbeit in der

vvsesae9 in

Brandenburg vom 17. mit folgender Maßgabe

ergehen.

eingesehen werden.

lassen. Während

seiner Dr.

im Monat E 1“

davon en

Der Begriff „Sorte“ soll dahin verstanden werden, daß Größe oder verschiedener Größen als eine Sorte auf

Im übrigen kann der Besch Gewerbeaufsichtsamts Stettin I

Der österreichische Gesand

Stettin, den 28. Februar 1931.

Der Vorsitzende des Fachausschusses gewerbe für die Prov Derdack.

Gegenstände eine neue Regelung in Berlin, einer etwaigen Uebernahme dieser Regelung ein neu

8

Deutsches Reich.

te Dr. Frank hat Abwesenheit Meindl die Geschäfte der Gesandtschaft.

(Beträge in Millionen Reichsmark.)

A. Ordentlicher Haushalt.

Aus dem Vorjahr, und zwar:

Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsjahres 1929 tfallen auf das Rechnungsjahr e.

Bekanntmachung.

dem Verband des Stettiner Einzelhandels E. V. und dem Gewerkverein der Heimarbeiterinnen Ortsgruppe Stettin abgeschlossene und als allgemeinverbindlich vom 5. November 1927 nebst den am 28. Januar 1929

genehmigte urch den 3 ssnen Mindestentgelten 2 Wäschekonfektion wird mit Wirtung vom 15. März 1931 ab als nicht mehr verbindlich erklärt, nachdem seitens des Arbeitgeberverbandes die Kündigung bereits unter dem 29. September 1930 ausgesprochen worden ist.

Mitt dem gleichen Termin werden für den bisherigen rãum⸗ lichen Geltungsbereich (Groß Stettin) als Mindestentgelte

für

der Wäschekonfektion die für Heimarbeit in der

amen⸗ und Kinderwäschekonfektion für Berlin und die Provinz

Fui 1930 getroffenen Bestimmungen

estgesetzt:

1. Das Entgelt für die Stunde soll 0,56 RM betragen.

2. Die bisherigen Entgelte für solche Artikel, die in der genannten Berliner Regelung nicht enthalten sind (nämlich: Farbige Wäsche, Knabensporthemden, Tischwä

2 sche und Handtücher sowie Bettwäsche), gelten einstweilen weiter.

Erfolgt für diese

so soll hinsichtlich

Monatsausweis über die Reichseinnahmen und ⸗ausgaben Januar 1931 des Rechnungsjahres 1930.

er Beschluß

in Ziffer II der Berliner Festsetzung eine Ausführungsart derselben zufassen ist.

luß im Dienstzimmer des hrend der Dienststunden

jinz Pommern.

Berlin ver⸗ hrt Legation srat

Jahressoll Haus⸗ haltssoll und Rech⸗ nungssoll der Vor⸗ jahrsreste (davon Vorjahrs⸗ reste)

seit Be⸗ ginn des Rech⸗ nungs⸗

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

im

Ja⸗

I. Einnahmen. 1. Steuern, Zölle u. Abgaben 2. Verzinsung aus den Vor⸗ ugsaktien der Deutschen eichsbahn⸗Gesellschaft 2a. Zuschuß des außerordent⸗ Uchen Haushalts aus dem Verkauf von Vorzugsattien der Deutschen Reichsbahn⸗ Gesellschaft 1 3. Uebetschüsse der Post und der Reichsdruckerei: G a) Post .„ .

b) Reichsdruckerei...

4. Aus der Münzprägung .

8 8. .

10 265,6

51,2

den 5. März, abends. Postschecktonto:

schaftlichen

Jahres oll Haus⸗ haltssoll und Rech⸗ nungssoll der Vor⸗ jahrsreste (davon Vorjahrs⸗ reste)

seit Be⸗ ginn des Rech⸗ nungs⸗ jahres bis einschl. Dez.

z. 1930

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

zu⸗ sammen

5. Reparationssteuer

sellschaft.. 6. Sonstige einnahmen:

Reichsverkehrs⸗ ministerium

die Länder..

Angestellten

gehälter

bheaushalts I1

lasten . 8. Erleichterung finanz. der Invalidenv

Arbeitslose

Abgeltung der bei

12. Wertschaffende losenfürsorge

anstalt für

versicherung

16. Reichsschuld:

17. Schutzpolizei. 18. Münzprägung

Reichstag .. .

Innern

Reichsministerium

42. Anteil des Reichs am Rein⸗ gewinn der Reichsbank..

der

Deutschen Reichsbahn⸗Ge⸗

Reichsfinanzministeriu Uebrige Reichsverwaltung

Einnahmen insgesamtk..

II. Ausgaben. 1. Steuerüberweifungen

. .

aus der Reparation steuer der Deutschen Reichsbahn⸗Gesellschaft 6. Sonstige äußere Kr.

7. Sozialversicherung —“

11. Krifenunterstützung

11a. Zahlung an Reichs für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung zur

1 Durch⸗ führung der Krisenfürsorge entstebenden Kosten Arbeits⸗

Reichsjustizministerium

5. Reparationszahlungen: a) zu Lasten des Reichs⸗

92 9⸗

Verwaltungs⸗

Reichsarbeitsministerium Reichswehrministerium.

m

an

2. Bezüge der Beamten und

sschließl. Ruhegehälter 8. 1. 8rs] .

3. Versorgung und Ruhe⸗ b einschließl.

Kriegsbeschädigtenrenten 4. Innere Kriegslasten ...

der

iegs⸗

der knapp⸗ Pensionsver⸗ ssicherung und Erhaltung ihrer Leistungsfähigkeit. 9. Ausbau und Erhaltung der Leistungsfähigkeit 4 nversicherung 10. Kleinrentnerfürsorge ..

für

anstalt

19. Sonstige Ausgaben:

des

13. Notstock für Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung

14. Reichszuschuß an Reichs⸗ Arbeitsver⸗ mittlung und Arbeitslosen⸗

15. Darlehen für Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung

Verzinsung und Tilgung

Außerordentliche Tilgung der schwebenden Schuld

Anleiheablösung...

Auswärtiges Amtt...

495,0

27,6 12,0

15,2 29,4

53,5 35,1

72124

I1 627,7

1 329,8 206,0

736,3 495,0 114,6

55, ,89

338,5

69,1

141,5 40,

(33, 1¹) (81,9)

(90 377