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Reichs⸗ und Staatsanuzeiger Nr. 63 vom 16. März 1931. S. 4. 8 — “ — — 8 st e

schlechten Gemeindefinanzen könne in der Sanierungs⸗] gangenheit Rechnung getagen werden. — Abg. Dr. Cremer ] Qualität 1,54 bis 1,56 ℳ, Auslandsbutter: dänische 1,70 b politik des Reichstags und der Reichsregierung von neuem (D. Vp.) wünschte, daß die Angestellten beim Statistischen Reichs⸗ kleinere Packungen entiprechender Auf-chlag. — Margari ein großes 498 gerissen werden. Der Redner amt in ihrem Arbeitsverhältnis gehalten werden. er⸗ Nachfrage. — Schmalz: Der Markt hat seine feste T verlangte dann Erweiterung der Wohnungsbautätigkeit, wartete er, daß bei etwaigen Abstrichen am Etat keine Kü⸗

8 1 1 wa ürzungen halten und die Preise weisen kaum Veränderungen auf. 8 “ . 5 indem genügende Gelder hierfür bereitgestellt werden müßten. auf Kosten der Statistik erzielt werden, da die Statistik die nachfrage ist sehr ruhig. Die beutigen . - r 63. 1“ * . 8 W Berlin, Montag, den 16. März 8 — Abg. Ersing (Zentr.) 82 es für falsch, von den Eingängen Grundlage für die Beurteilung der Kürzungsmöglichkeiten biete. Westernschmalz 57,00 ℳ, amerikanisches Purelard in Kisten 59 2 2 ef— mn 2△μ+4 der letzten zwei Monate auf das ganze nächste Jahr zu schließen. — Beim Ergänzungsetat des Reichsarbeits⸗ Berliner Bratenschmalz 58,00 ℳ, deutsches Schweineschmalz“

Die Gefahrenquelle liege auch nicht so sehr im Reichsetat, viel⸗ ministeriums wurde der vom Reichsrat 82 Ab⸗ Liesenschmalz 60,00 ℳ. vmalg 620—, . I1“ 1 11“ 1“ 8 2

mehr lägen die Schwierigkeiten +₰ greßhes Teile bei den Ge⸗ stvich in Höhe von 5 Millionen ** bei den Versorgungs⸗ “ “ ““ Richtamtliches.

Deutschen R

meinden. Man solle den Etat nicht umgestalten, sondern bei den ehörden Gegenstand lebhafter Diskussion. Vom Reichsarbeits⸗ 1 “ 11. — jetzigen Ansätzen bleiben. Die beantragte Ermächtigung für die

Reichsregierung, bei Verringerung der Einnahmen Abstriche vor⸗ zunehmen, biete den nötigen Ausgleich. — Abg. Dr. Fischer (D. Staatsp.) wandte sich gegen den Vorwurf der Wirtschafts⸗ partei, daß hier Vogel⸗Strauß⸗Politik getrieben werde. Wer so etwas sage, sollte auch entsprechende Vorschläge machen, wie man die Schwierigkeiten beheben könne. Der Finanzminister habe offen die Lage dargelegt, wie sie sich nach der bisherigen Ein⸗ nahmeentwicklung ergebe. Er glaube, daß etwas anderes, als er vorgesehen habe, hier auch nicht vorgeschlagen werden könne. — Auf verschiedene Anfragen erklärte Staatssekretär Schäffer vom Reichsfinanzministerium, daß in den in Frage kommenden Ministerien der Länder und des Reichs Beratungen darüber statt⸗ finden, auf welche Weise die Schwierigkeiten der Gemeinden ge⸗ mildert werden könnten. Etwas näheres lasse sich heute noch nicht sagen. In der Abstimmung wurde zunächst der Etat der allgemeinen Finanzverwaltung angenommen. Dabei fand folgende üüemnn Entschließung Annahme: Beim Abschluß der Verträge über die Fortzahlung der Polizeikostenzuschüsse ist dafür zu sorgen, daß kein Anspruch auf Zahlung an solche Länder gewährt wird, die Angehörige von Parteien, die mit oder ohne ausdrückliche Billigung ihrer obersten Führung den gewaltsamen Umsturz propagieren, in die Schutz⸗ polizei aufnehmen oder zu Vorgesetzten der Schutzpolizei machen. — Ministerialrat Dr. Olscher (Reichsfinanzministerium) er⸗ läuterte auf Anfrage des Abgeordneten Torgler (Komm.) die Absetzung der 12 Millionen Reichsmark bei den Personal⸗ und Sachausgaben infolge Lohn⸗ und Preissenkung. Der Etats⸗ Fhnnef sei im Sommer 1930 aufgestellt worden. Damals habe die Lohn⸗ und Preissenkung, wie sie inzwischen eingetreten sei, naturgemäß noch nicht berücksichtigt werden können. Dies solle jetzt nachgeholt werden bei den Bauunterhaltungskosten, den Kosten für die Beseitigung der Dienstgebäude usw. Auch seien bei den sächlichen Ausgaben in Se Umfange Personalkosten 85 von der Privatwirtschaft entlohnte Arbeiter enthalten. Hier ei inzwischen zum Teil ein Lohnabbau erfolgt, dem durch Herab⸗ setzung dieser Ausgaben total Rechnung getragen werden müsse. Auf die Verhandlungen über eine Lohnherabsetzung der Reichs⸗ arbeiter und der Arbeiter der Reichspost habe biche Aenderung der Ausgabetitel keinen Einfluß. — Bei der Position über die Unterstützung der durch die Tabaksteuernovelle arbeitslos ge⸗ wordenen Zigarettenarbeiter wurde von verschiedenen Fraktionen auf verschiedene Klagen aus den Kreisen der Arbeiter⸗ schaft über die Art der Gewährung und Auszahlung “ Vom Reichsfinanzministerium wurde darauf hin⸗ gewiesen, daß jeder konkreten Beschwerde im Benehmen mit dem Arbeitsministerium nachgegangen werde. Bei der Ab⸗ stimmung über die Einnahmen erklärte die Wirtschafts⸗ partei, gegen alle Einnahmeansätze aus Besitz⸗ und Ver⸗ kehrssteuern, Zöllen und Verbrauchsabgaben stimmen zu wollen, da nach ihrer Ansicht die Ansätze zu hoch seien. — Es folgte dann die Beratung der bei der Debatte über das Haushaltsgesetz zurückgestellten Punkte. Es handelte sich dabei zunächst um den obenerwähnten, von der Volkspartei, dem Zentrum, der Wirtschaftspartei und dem Christlich⸗sozialen Volks⸗ dienst gemeinsam gestellten Antrag, der Regierung eine Spar⸗ ermächtigung zu erteilen. Abg. Heinig (Soz.) fragte, wie sich die Antragsteller die praktische Durchführung des Antrags vorstellten. 90 vH aller Ausgaben des Reiches seien gesetzlich fest gebunden. Niemand habe bisher gesagt, wo die Abstriche vor⸗ genommen werden sollen. Im übrigen müsse man sich vergegen⸗ wärtigen, daß eine Regierung, die gar nicht die jetzige zu sein brauche, die Positionen, an denen Kürzungen vorgenommen werden, ganz nach ihrem Belieben aussuchen könnte, wenn der Antrag angenommen werden würde. — Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) erklärte, daß die Erteilung einer Ermächtigung an die Regierung eine Frage des Vertrauens sei. Trotzdem sei sie heute der einzig mögliche Weg, da es praktischer sei, jetzt den Etat nicht umzugestalten, sondern die Frage offen zu lassen, wann und wo die Abstriche gemacht werden sollen. Die Frage nach neuen Ein⸗ nahmen sei für seine Partei undiskutabel. Die Ermächtigung besage, daß der Reichstag fest entschlossen sei, im neuen Etatsjahr kein Defizit aufkommen zu lassen. Für die Deutsche Volkspartei sei die Annahme des Etats abhängig von der Annahme des Antrages. Reichsfinanzminister Dr. Dietrich erklärte, daß er immer den Standpunkt vertreten habe, daß der Reichsfinanzminister nicht gebunden, sondern nur ermächtigt sei, die Ausgaben in dem be⸗ schlossenen Ausmaß auszuführen. Infolgedessen würde er im Sinne des Antrags handeln, auch wenn ein solcher nicht bestehen würde.

inisterium wurde auf die Bedenklichkeit der Durchhaltung des 5⸗Millionen⸗Abstriches bei den Versorgungsdienststellen hin⸗ gewiesen. Redner verschiedener Fraktionen stellten sich auf den Standpunkt, daß es Sache der Reichsregierung gewesen wäre, eine Doppelvorlage einzubringen. Nachdem das aber nicht ge⸗ schehen sei, sei dieser Abstrich Gegenstand der Regierungsvorlage, gegen den ein Regierungsvertreter im Reichstag nicht auftreten könne. Abg. Roßmann (Soz.) verlangte eine Verteilung der Abstriche des Reichsrats auf sämtliche Ministerien unter Ver⸗ meidung einer einseitigen elastung des Reichsarbeitsmini⸗ steriums. Bei der ratung des Ergänzungsetats des Reichsfinanzministeriums wurde es als ein in der heutigen Notzeit auf die Dauer unerträglicher Fustand bezeichnet, daß in immer zunehmendem Maße deutsche PEI1“ ihren Wohnsitz im Ausland nähmen und die vom deutschen Volke unter schweren Opfern aufgebrachten Summen dauernd ins Aus⸗ land brächten. Es wurden Fälle angeführt, in welchen Pensions⸗ bezieher im Ausland ihren deutschen Heimatstaat durch herab⸗ würdigende Aeußerungen diskreditierten, in manchen Fällen hätten sie sogar eine fremde Staatsangehörigkeit angenommen. Vom Reichsfinanzministerium wurde Gugesagi⸗ diese Dinge zu prüfen. Im übrigen wurde der rgänzungshaushalt ohne wesentliche Aenderungen angenommen. Damit sind die gesamten Etasverhandlungen im Haushaltsausschuß mit Ausnahme der Fa se der Einsparungsermächtigung, die noch in der nächsten

oche bereinigt werden soll, beendet.

— Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstages be⸗ schäftigte sich unter dem Vorsitz des Abg. 2mon -ranten (Soz.) am 14. d. M. mit Aenderungen des Gesetzes über die rivaten Versicherungs unternehmungen. Die eratung wird noch mehrere Sitzungen in Anspruch nehmen. Beschlüsse wurden in der Sitzung nicht gefaßt.

Der Vorläufige Reichswirtschaftsrat verabschiedete am 13. d. M. das von dem zuständigen Arbeitsausschuß erstattete Gutachten zu den Gesetzentwürfen über das Osthilfeprogramm. Darin wird nach dem Nachrichten⸗ büro des Vereins deutscher Zeitungsverleger u. a. empfohlen, bei den Umschuldungsmaßnahmen mit aller gebotenen Borsicht vorzugehen und nur solche Betriebe umzuschulden, bei denen die Gewähr besteht, g. sie nach der Umschuldung eine gesunde Wirt⸗ schaftsgrundlage erhalten. Es wird betont, daß im Zusammen⸗ hang mit der Umschuldung die Siedlung im Osten nicht nur weit⸗ gehend gefördert, sondern daß auch für die Siedlung ausreichen⸗ des geeignetes Land zu Preisen zur Herfücang gestellt werden muß, die in einem richtigen Verhältnis zu dem Ertragswert 38 und ein Weiterkommen des Siedlers ermöglichen. Wenn auf der einen Seite die Hilfsmaßnahmen unter Berücksichtigun der individuellen Verhältnisse der einzelnen Teile des Ostens so umfassend wie möglich und auch geeignet sein müßten, die Ver⸗ kehrsverhältnisse, insbesondere auf dem Gebiete der Kleinbahnen, und die Befriedigung kultureller Bedürfnisse zu verbessern, so müßte auf der anderen Seite auf die Notwendigkeit der Her⸗ stellung einer ausreichenden und Funben Rentabilität der östlichen Landwirtschaft besonderer Nachdruck gelegt werden. Ohne die Wiedergewinnung der Rentabilität würden alle Hilfs⸗ maßnahmen zwecklos bleiben; deshalb sei es erforderlich, daß neben den auf der Grundlage eines allgemeinen Agrar⸗ programms für das gesamte Reich durchzuführenden Maß⸗ nahmen, insbesondere in den Ostgebieten nach einheitlichen Ge⸗ sichtspunkten die Absatzorganisationen der Landwirtschaft derartig durchgebildet würden, daß damit eine Gesundung und eine aus⸗ reichende Rentabilität der östlichen Land virkschaßt in allen vor⸗ handenen Betriebsgrößen gefunden werden könne. Es käme nicht nur darauf an, die landwirtschaftlichen Betriebe zu entschulden und auf eine bessere Grundlage zu stellen, die Umschuldungsmaß⸗ nahmen müßten vielmehr in ihrer Gesamtlage wie in der Einzel⸗ durchführung auch die Gepähr dafür bieten, daß die im Osten bodenständigen gewerblichen Betriebe, die mit der Landwirtschaft, 88 Persorgung mit Bedarfsgütern und der Abnahme ihrer theugnihe in ihrer Existenz aufs engste ver⸗ bunden sind, funktionsfähig erhalten würden. Die Einteilung des Sstens in verschiedene Klassen von Notstandsgebieten, wie es das Osthilfegesetz S. dürfte nicht dazu führen, einzelne Teile über Gebühr anderen benachbarten Teilen vorzuziehen; es müsse vielmehr durch eine entsprechende Staffelung, insbesondere auf dem Gebiete der Frachtenerleichterung und der Steuerentlastung, Vorsorge dafür getroffen werden, daß alle Notstandsgebiete in

Lissabon und

Telegraphische Auszahlung.

—

16. März 14.9 1 Geld Brief Geld

1,459 1,463 1,45 4,195 4,203 4, 8

Japan 2,076 2,080 2,078 35 20,90 20,94 20,90 ghl wb“] 20,385 20,425 20,384 Na New York... 4,1965 4,2045] m4,1965 Rio de Janeiro ilreis 0,344 0 346 0,343 Uruguau 1 Goldpeso 3,197 3,203 3,167 Amsterdam⸗ „Rotterdam 100 Gulden ] 168,16 168,50 168,16 Athen 100 Drachm. 5,44 5,45 5,44 Brüssel u. Ant⸗ werpen 100 Belga 58,475 58,595 58,48 Bucarest 100 Lei 2,497 2,501 2,497 Budapest 100 Pengö 73,17 73,31 73,17 Danzig 100 Gulden 81,47 81,63 81,44 elsingfkors 100 finnl. ℳ 10,56 10,58 10,56 talienn 100 Lire 21,99 22,03 21,99 .. 100 Dinar 7,367 7,381 7,367 aunas, Kowno 100 Litas 41,90 41,98 41,90 4 Kopenhagen „100 Kr. 112,21 112,43 112,21 113

porto 100 Escudo 18,83 18,87 18,83 139 lo. P 112,24 112,46 112,26 112„G aris 100 Frcs. 16,416 16,456 16,419 169 Ia. 100 kr. 12,134 12,454 12,434 L 8 Reykjavik (Island) 100 isl. Kr. 92,03 92,21 92,03 Riga . 100 Latts 80,73 80,89 80,78 Kh Schweiz.. 100 Frcs. 80,73 80,89 80,74 80g Sofia.. 100 Leva 3,042 3,048 3,044 FIi Spanien 100 Peseten 45,10 45,20 45,22 H 8½ Stockholm und Gothenburg. 100 Kr. 112,35 112,57 112,39 1!8 Talinn (Reval, Estland) 100 estn. Kr.] 111,74 111,96 111,74 I119 Wien .1100 Schilling! 58,98 59,10 58,98 591

—.—

Buenos⸗Aires. Canada H Inanbul..

dsorten und Banknoten.

16. März 14. Nin. Geld Brief Geld Buf Sovereignuns.. oti 20,52 20,60 — —

20 Fres.⸗Stücke — bens 4 4,224 4,244 4,235 4 ⅓

Gold⸗Dollars.

Amerikanische:

1000 — 5 Doll. 4,189 4,209 4,189 4 0⁄

2 und 1 Doll. 4,18 4,20 4,18 42¼

Argentinische. — — — —

Brasilianische. 0,315 0 20,355 20 ☛

Canadische... Ar pF che: große

1 20,345 20,/. 58,28 58 0

u. darunter Türkische..

111,98 1109 81,29 Slshl

Belgische..

Besgische⸗,

Dänische..

Danziger..

Estnische.. 100 estn. Kr. — innische.. 100 finnl. ℳ — — — 4 ranzösische. 100 Frcs. 16,406 16,466 16,402 16 ℳ olländische.. 100 Gulden 1 167,86 168,54 167,86 16556 talienische: gr. 100 Lire 22,04 22,12 22,04 Al 100 Lire u. dar. 100 Lire 22,06 22,14 22,05 22

Jugoslawische. 100 Dinar 6 13

Litauische 100 Litas — gee.

Norwegische. 100 Kr. 112,08 112,52

Oesterreich.: gr. 100 Schilling 58,78 59,02 100 Sch. u. dar. 100 Schilling 58,92 59,16

Rumänische: 1000 Lei und

do be

—

21S.SS FUSCe ee

—, 82D

100 Kr. 100 Gulden

00 —

7

Vorläusige Uebersicht der

(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Unfälle ¹) im

preußischen Bergbau im 4. Vierteljahr 1930.

Nach Bergbauzweigen

—

insgesamt

Steinkoblen⸗ berg bau

davon tödlich

Braunkohlen⸗

bergbau

insgesamt

davon tödlich

Erzbergbau

insgesamt

davon tödlich

Sonstiger

Salzbergbau Bergbau

insgesamt

davon tödlich insgesamt

davon tödlich

davon tödlich

Nach

erbergamtsbezi

r k

Zusammen

in Preußen Breslau

insgesamt davon tödlich

insgesamt

insgesamt davon tödlich

+2

davon tödlich

S 8 5 B 8 E

insgesamt davon tödlich

insgesamt

89 8 8 8 — 3

insgesamt

IJ. Graypei⸗ Untertage. 5 Steinfa “ Danch S. ngswerkzeuge

auptschächt

— bxenn Blindschächte Strecken im Einfallen..

6) In — Strecken. ⸗ und Zündmittel zase und Kohlenstaub ... i) Durch Grubenbrand ...

-

U 8 23

45 — 131

612 1 555 825 12

1

8

20

x) Auf sonstige Wealle. . 5. Summe I. Gruppe..

II. Gruppe: In Tagebauen. a) Durch Steinfall

b Bei der Gewinnung Bei der Schießarbeit i) Bei der Förderung 2) Beim Kippbetriebe.

h Auf sonstige Weise. II. Gruppe..

IIlI. Gruppe: Uebertage.

a) An der Hängebank einschl. Schacht⸗

gerüst und Fördermaschine 1

) Bei der Aufbereitung

Brikettfabriken,

Schwelereien, Röstbetrieben u. dgl.

¹) Bei der Förderung und Verladung e) Beim Dampfkesselbetrieb. 8

¹) Bei der Krafterzeugung und ⸗über⸗

464 243

298 311 85

32 9⁴⁴

AEs

—II——

80 22ö

20 34 102 129

28

b 182—

g) Auf sonstige Weise. 4

2 377

4

498 8

Summe III. Gruppe.

18 884

452

16

880

571¹9

3 418 299 3 1511 23

Summe 4. Vierteljahr 1930 ..

20 672 22 007 25 115 27 479 29 658 26 364

26 880

Vorläufige Uebersicht der Unfälle ¹) im preußische

317 186 223 261 288 192 243

15 22 2

22 242 34

EE

pplosionsunglück auf Grube Anna II 271 Bergleute zu Tode gekommen.

30

1 243 ee

937 1 106 1 385

1 178

1 593 13 1 590 2 055 2 20]! 2 378 2 204 2 2 583

u Steinkohlenbergbau im 4. Vierteljahr 1930.

Srncmremen

17 215

3 256 26 3 554 25 3 496 33 3 653 44 3 239 26 3 468 31

Oberschlesien

mit einer Arbeits⸗ unfähigkeit von mehr als 4 Wochen

ins⸗ ge- samt

Niederschlesien

mit einer Arbeits⸗ unfähigkeit von mehr als 4 Wochen

Löbejün und Niedersachsen

Westfalen

Linker Niederrhein

mit einer Arbeits⸗

von mehr als 4 Wochen

unfähigkeit

mit einer Arbeits⸗ unfähigkeit von mehr als 4 Wochen

ins⸗ ge⸗ samt

mit einer Arbeits⸗

unfähigteit

von mehr als 4 Wochen

Es bestehe aber für ihn nur die formalrechtliche Frage, ob eine solche einem ausreichenden Umfang an den vorgesehenen Erleichte, neue 500 Lei 1 2475 2495 S noch einmal besonders in das Gesetz aufgenommen rungen und Crestungeß keilnehmen 1. Zum gcüus unter 500 Lei i 243 2,45 8. soll. Entscheidung darüber hexlagse e. Ausschuß. wird die Erwartung ausgesprochen, daß bei der praktischen Durch⸗ Schwedische.. 112,08 112,52 I11 Eomm.) . entschiedene Bedenken gegen führung des bil programms für den Osten die amtlichen Schweizer: gr. — — maschinen en Antrag. Nach weiterer Aussprache wurde der Antrag zurück⸗ Stellen und die beteiligten Wirtschaftskreise und ihre Ver⸗ 100Fres.u dar. 100 80,58 80,90 80,58 a20 ) In Hauptschächten —. . . . . gestellt, damit die einzelnen Fraktionen Gelegenheit hätten, noch tretungen verständnisvoll und mit der erforderlichen Sachlichkeit — Spanische. 100 Peseten 45,21 45,39 45,11 48 c) In Skleinen Ble dschächten und einmal im internen Kreise eine Stellungnahme zu ihm herbei⸗ usammenwirben, um insbesondere in den national gefährdeten] Tschecho⸗siow. “ e Blindschächten un zuführen. Dann wurden verschiedene Anträge beraten, welche Lellen so schnell wie möglich die erforderlichen Grundlagen sür u. 1 sN12,395 12,455 12,41 1970 he) 8 7vS “ E“ Z. Sheertea nen 9. einen wirtschaftlichen ung bevölkerungspolitischen Wiederaufban 500 Kr. u. dar. 100 Kr. 12,39 12,45 12,39 159 ““ Pneetdn⸗ vertagt. Nachdem der Ausschuß noch mehrere zu schaffen. ungarische... 100 Pen 8 o 8) Durch Sprengstoffe und Zündmittel — à) Durch Gase und Kohlenstaubü...

Berichte des Unterausschusses entgegengenommen hatte, wurden die Verhandlungen abgebrochen. Nächste Sitzung am 14. März. Nach dem Geschäftsbericht der Braunkohlen⸗ un 1 Durch Gäubenbrad . e chf bung ir- Briketwerke Roddergrube Aktiengesell’c. gb) Auf sonstige Wesse......

Zur Beratung steht der Ergänzungshaushalt. in Brühl fuͤr 1980 g⸗ der Brikettabsatz in 1930 vn — Im Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am 14. d. M. Nr. 40 des 1 inisterialblatts (Zentralblatt bu „Br üu bö1 WV ieSumme I. Gruppe: Untertage der Ergänzungsetat beraten. Bei den Mehranforderungen ür 85 ve dsche Hesin 1 dn Neich Zeneferlatt 2 242,984 t um 295 417 t auf loc 567 t, also um 18,3 99 ec „ III. 8 8 Uebertage ür das Statistische Reichsamt wurde, nach dem Bericht bin Innern, vom 18. Miürs 1931 hat folgenden Inhalt: 888 ] bhc 2 2 75 auptsache g Summe 4. Vierteljahr 1930 8 Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, ein 1. Konsulatwesen: Ernennung, Exequaturerteilungen, Erlöschen ger ngoper 2 E111““ “ Ge tfö derung betual Veertegga 1 von mehreren Mittelparteien gestellter Antrag angenommen, der von Exequaturerteilungen. 2. Neuerscheinungen: Handbuch über zuf 7081 128 9, b. i. um 11 vh. 11929 gr ge den ec ta 3. 1930 eine Aenderung des Systems dei der Ein, und Ausfuhrftctistit, den Preuischen, Staat 1981, 9. Statistit. Bekanntmachung üiber 18 7828ch dornhege üher 18 810 1a8, , in 1929 d. zn tenabsg 8 2 1930 verlangt. Eg soll nämlich zunächst die Bestmmung des 8. 15. das Sraritche Warennageschnis. 1. Zhener- a Zollwesen: Ver⸗] 10,8 1H weniger al im Vorjahre. An‚ dem Kohlenalngn n =— 1930 Abs. 4 des Gesetzes vom 27. März 1928 der e; näher⸗ ordnung über Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. 1vrb en. 8 82 gec 19 mit 2 . 1929 fherkxacht werden, wonach die siatiss sher Gebühren dazu bestimmt Beilage: Allgemeine Verwaltungssachen:; Verzeichnis der Garten⸗5. v- 1 müi 9 „ fn Senn lea 8 nhc tes migc 1929 16 528 ind, die Kosten der Statistik des Warenverkaufs mit dem Ausland bau⸗ usw. Anlagen, die regelmäßigen Untersuchungen gemäß der 8i. B. 18,8 99) beteiligt. Infolge des schlechten werden. 9 1929 . 56 17 089 u becken. Nach den Angaben der Reichsfinanzverwaltung sind Internationalen Reblauskonvention unterliegen. in großem Umfange Britetts auf Lager Fensgen; Der 19 — „ 1929 “ — 8 die entstehenden Kosten bei der Zollverwaltung 4,5 Millionen, Lagerbestand betrug am 31. Dezember 1930 75 88 703 031 M A 100,7 60 2 23,7 beim Statistischen Reichsamt 2,9 Millionen, zusammen 74 Mil⸗ überschuß des Geschäftsjahrs 1930 beläuft sich auf 9 708 G e 0 T Gruppe i, 000 Mann: 421 239 24 lionen. Dagegen ist der Ertrag der statistischen Gebühr im Jahre Hiervon sind abzusetzen und dem Abschreibungs⸗ un Crd ruppe: Untertage .. 2 —¹ 8 1930 3,6 Millionen, also geringer als die Hälfte der entstehenden rungsfonds zuzuführen 3 995 608 RM. Zuzüglich Berfäge „ UHebertage.. 86,7 206 — Kosten. Die durchschnittliche Höhe der statistischen Gebühr ist 8 trags aus 1929 von 151 592 RM sehes Fmit zur f Gru Summe 4. Vierteljahr 1930 67,0 55,7 17,4 jetzt 1,5 pro Mille, d. h. auf 100 RM Ein⸗ oder Ausfuhr kommen ““ Handel und Gewerbe. “ 5 859 015 RM. Davon entfallen 30 v. n aungch. 676 54,8 16,9 1,5 Pfg., alle übrigen Kosten werden darauf bezahlt. Die jetiieg ZBerlin, den 16. März 1e3131. des Interessengemeinschaftsvertrags mit dem Rheinich I9 1930 6777 55,6 17,5 Stafselung richtet sich wesentlich schematisch mach dem Gewicht. “ b“ 8 66,7 56,4 176 Die Erfahrungen haben gelehrt, daß eine gewisse Berücksichtigung Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am Aktienkapital “ 8. satzungsgemäßer Wohlfa rtsfond 1930 70,1 63 5 17,1 der Werts bei der stoitt schen Gebuhr zus Vermesdung von Un. 14. März 1931. Ruhrreyier: Gestelt 16 346 Wagen. — Am vTeeeee“ fehar eg — 642 56,6 16,3 gerechtigkeiten 18 ie Güter geringen Wertes und großen Ge⸗ 15. März 1931: Ruhrrevier: Gestellt 2608 Wagen. 8 50 000 „Vortrag auf neue Rechnung bleibe 122 65,4 58,3 17,5

wichtes notwendig ist. Bei der Neustaffelung kann ohne die ge⸗ 88 ringste fühlbare Last die Einnahme ohne Schwierigkeit um 2 Mil⸗ 8— (Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage 92 1 8 8 älle, durch welche die Verunglückten getötet oder für mehr a

höheoart werden. Nshen hetrans 1 dit. aser nen 8 Aealetthe Be der Se Gs b⸗ SBgee n⸗s

werden soll und durch die es bisher möglich war, über Hamburger, om 14. März 1931. Butter: e Notierungen blieben am . 1 ; 5

Bremer und Lübecker Zwischenlager dhlich uinr gebührenfrei 1 12. d. M. in 2g,; und Malmö ebecdase Auch Berlin Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: nder lei *) Die Uebersicht enthält nach den vorläufigen Meldungen 1“ 58 Der Mehreingang soll vor allen Dingen zur Aufrecht⸗ blieb am 12. d. M. unverändert während Hamburg am gleichen Tage Direktor Mengering in Berlin. Ischeh eilweise arbeitsunfähig wurden.

erhaltung der gefährdeten Arbeiten des Statistfschen Reichsamts um 4 ℳ für den Zentner zurückging. Infolge der ungünstigen Trans⸗ Druck der Preußischen Druckexrei und Verlags⸗Aktiengesell b

Seer eehes Turnus der Finanz⸗ und Steuerstatistik und ihrer portverhältnisse waren die Zufuhren in den letzten Tagen nicht sehr Berlin, Wilhelmstraße 32.

Veröffentlichungen, insbesondere auch mit Rücksicht auf die Ein⸗ reichlich. Die Konsumnachfrage ist weiterhin schwach. Die Ver⸗ 7 Beil

heitsbewertung) Verwendung finden. Ferner soll durch eine kaufspreise des Großhandels sind heute in 1 ½1,Zentner⸗Tonnen für Fünf eilagen

andere Glieder ng der E d n Erfahrungen der Ver⸗ nd: Inlandsbutter 2 alität 1,60 bis 1,6. seinschließl. Börsenbeilage und zwei Ze

28 I. Gruppe; Untertage. 82 3 951 72 1 680 112,15 11259 8) Durch Steinfall * “ 3 210 “ “ 2 V 1 h12 1 8 b) Durch Gewinnungswerkzeuge und b 8 8 2 “ 299

85 1 435 580 5] 5 742 435 3 3 715

3 818 12 14 11 404

1 913 258 16 507

250° 27 2377 2 163 18 884 1 685 16 20 672 1 651 . 22 007 1 656 25 115 1 644 27 479 1 617 G 4 8. 1 8 26 880] 243—9060

344

9 918 1 466

11 384 12 295 12 791 15 847

17 278 19 049

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