8 8 und Staatsanzetger Nr. 67 vom 20. März 1931. S.

“

Reichs⸗

— Versteuerte und steu

In den meien Vertehr ubergeführter

versteuerter Zucker ²)

Auf die Ereugniste cer Spalten 3—8 enttallen an Zuckersteuer

erfrei abgelassene Zuckermengen im Monat Februar 1931.

8 — 8

Steuerfrei abgelassene Zuckermengen 2)

Rübenzuckerabläufe, Rübensäfte, andere Rübenzuckerlötungen und Mischungen dieser Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad

Anderer kristalli⸗ sierter Zucker (Ver⸗ brauchs⸗ zucker)

Landes⸗ finanzamts⸗ bezirke

Laufende Nr.

von mehr als 95 vH

von 70 — 95 vH

Stärke⸗ zucker⸗ sirup

bs Rübenzuckerabläufe, n Rübensäfte, andere =8 Rürenzuckerlösungen und Mischungen dieser Stärke⸗ Erzeugnisse mit emem Reinheitsgrad zucker

Roh⸗ und Verbrauchs⸗ zucker Spalten 3 u. 4

Fester Stärke⸗

8.

“ von mehr

als 95 vO

von 70 — 95 vH

Zusammen

Rübenzuckerabläufe, — Rübensärte, andere Rübenzuckerlösungen und Mischungen dieser Erzeugnisse mit einem Reinheitsgrad

“ b — Anderer kristallisierter Zucker (Verbrauchs⸗ zucker)

792

Spalten 9 bis 12

von mehr als 95 vH

Stärkezuckersirup

g116,,, earrg 424

von 70 — 95 vD

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Kassel. . . 562 Köhn 26 616 Königsberg 8 034 veipzig — 1 024 Magdeburg b 240 889 Mecklenburg⸗Lübeck 8 228 München.. 1

Münstik ... 9 271 Nürnberg... 20 069 Oberschlesien.. 15 544 — 1n. Sin Schleswig⸗Holstein 7 EE“ 48 721 Stuttgart.. 27 724 Thüringen. 32 196

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135 409 879 457 30 012 68 156 493 166 1 007 276 152 2569 6 424 279 464 84 450 10 772

2 530 608 86 401 101

98 001 210 726 152 722

624 513 511 632 291 100 338 060 18 404 4 317 452 085

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98 045 210 726 152 722

624 513 528 718 291 100 338 060 29 617 4 344 452 356

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6 876 628 136 225

1 380 14

9 851 5 194

1 328 396 8 771 2 517

Im Februar 1931

Vom 1. September 1930 bis 28. Februar 1931 ⁴)

12 046

79 479 82²

Dagegen: 8

Im Februar 1930 .

Vom 1. September 1929 bis 28. Februar 1930

3 795 3

33 745 95

56 639 74

¹) Der aus dem Ausland eingeführte versteuerte Zucker ist mit nautis

28 797 187 130 28 006

203 772

2 158 8 465 689 40 275 20 b15 131 309 1

20 451 79 827 632 270 338 234 646 882 975

188 2 659

293

9 190 083 21 340 27 892 130 712

24 409 198 596 248 053 972 262

11

72 296 634

32

ferner auf öffentliche Niederlagen und in den Freihafen Hamburg gebrachte Mengen einschließlich Bedarf für deutsche Schiffe. —

1506 dz V Berlin, den 19. März 1931. .

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reichsrat erledigte gestern eine große Anzahl kleiner Vorlagen. Nach dem Bericht des Nachrichten⸗ büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger stimmte er der Wiedereinbringung einer Verordnung über die Ein⸗ gruppierung von Wartegeldempfängern zu, die infolge der Auflösung des Reichstags von dem zuständigen Reichstagsausschuß nicht mehr verabschiedet worden war. Der Widerspruch der sächsischen Landwirtschaftlichen Berufs⸗ ö“ dagegen, die landwirtschaftlichen

ebenbetriebe der zur sächsischen Textil⸗ bre tsssens diesel Berl anls gehörenden Betriebe gleichsfalls dieser Berufsgenossenschaft zu unterstellen, wurde für begründet erklärt.

Zustimmung fanden die Ausführungsbestimmungen für die Uebernahme von Bürgschaften zugunsten des Kleinwohnungsbaues. Infolge der Ver⸗ wendung von Hauszinssteuermitteln zur Senkung der Real⸗ steuern würden im nächsten Jahre etwa 250 Millionen für den Wohnungsbau fehlen. Diese Mittel sollen nach der Not⸗ verordnung vom Dezember durch Bürgschaften ersetzt werden. Nach den heute genehmigten Ausführungsbestimmungen kann im allgemeinen die Bürgschaft des Reiches nur mit Zu⸗ timmung des Landes übernommen werden, in dessen Bereich as Darlehen verwendet werden soll. In besonderen Fällen kann das Reich aber auch die Bürgschaft übernehmen, wenn das Land zwar das Bauvorhaben, nicht aber die Uebernahme der Bürgschaft und die Aufnahme des Darlehens genehmigt hat. Bürgschaften von Reich, Ländern, Gemeinden oder Ge⸗ meindeverbänden sollen für das gleiche Darlehen nicht neben⸗ einander übernommen werden. Eine Reichsbürgschaft soll in der weg dann nicht übernommen werden, wenn der Darlehnsgeber bisher Darlehen ohne Bürgschaft oder nur mit Bürgschaft eines Landes, einer Gemeinde oder eines Ge⸗ meindeverbandes gegeben hat.

Durch das Opiu m gesez sind eine Reihe von Arzneimitteln, die früher der Regelung durch die Länder überlassen waren, reichsgesetzlicher Regelung unterworfen worden. Der Reichsrat genehmigte deshalb einen Entwurf der von den Landesregierungen zu erlassenden Vorschriften, betreffend die Abgabe stark wirkender Arzneimittel, durch die die reichsgesetzlich geregelten Mittel aus den Länderverord⸗ nungen gestrichen werden. Württemberg behielt sich jedoch vor, da sein E“ bei der Ausschußberatung abgelehnt worden war, die Verordnung nur mit ent⸗ sprechenden Aenderungen in Kraft zu setzen.

Weiter stimmte der Reichsrat einer Novelle zur Arzneitaxe zu, wonach die Apotheker berechtigt sind, bei der Ausführung von Rezepten, die dem Opiumgesetz unter⸗ 85 eine Zusatzgebühr von 20 Pf. zu erheben, weil ihnen

urch die Beachtung des Opiumgesetzes vermehrte Arbeit bereitet wird. Desgleichen stimmte der Reichsrat der Unter⸗ stellung des Acedisen, eines neuen Opiumderivats, unter das Opiumgesetz und der Einreihung dieses Mittels in die Liste der stark wirkenden Arzneimittel zu.

Eine Reihe von 3EEö die der Reichstag soeben angenommen hat, verabschiedete der Reichsrat end⸗

8

brauchszucker. — ⁴) Vormonate berichtigt auf Grund nachträglicher Meldungen. E 8 8 “ E“ 1

Statistisches Reichsamt. Wagemann.

gültig, nämlich das Genfer Handelsabkommen, die Verlänge⸗

rung des Handelsprovisoriums mit Rumänien, das Ueber⸗ einkommen mit der Tschechoslowakei über die Nachteile, die Vereinbarung mit der schs rikanischen Union über die gegen⸗ seitige Anerkennung der Priorität von Erfindungspatenten, das Abkommen mit Guatemala über den gegenseitigen Schutz von Patenten, den Auslieferungsvertrag mit der Türkei, den Schiedsgerichts⸗ und Vergleichsvertrag mit Luxemburg, das englische Luftverkehrsabkommen, das belgische Grenz⸗ abkommen, den Handelsvertrag mit Irland, den Sozial⸗ versicherungsvertrag mit Oesterreich, das Gesetz über die Mündelsicherheit von Wertpapieren und das c über die Entschädigung der gewerbsmäßigen Stellenvermittler. Zur Entschädigung dieser Vermittler genehmigte der Reichsrat gleichzeitig eine Ausführungsverordnung, wonach bei der Entschädigung der vee g Rechtsweg ausgeschlossen ist. Gleichzeitig wird bestimmt, welche Nachweise für die Ent⸗ schädigung beizubringen sind. In Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr. 44, ist soeben erschienen: Handbuch für das Deutsche Reich 1931, 45. Jahrgang. Heraus⸗ gegeben vom Reichsministerium des Innern. Die Neuaus⸗ 8. vermittelt allen II“ und Behörden den ufbau der Reichsverwaltung. Sie bringt nach dem Stande von Anfang 1931 die Zusammensetzung des Reichstags, des Reichsrats und des Reichswirtschaftsrats, die Gliederung der esamten Reichsverwaltung sowie die Aufgaben und die Zu⸗ standigkeit der einzelnen Reichsorgane. Auch sind die Reichs⸗ vertretungen der Gemeinden und Gemeindeverbände, die Reichsorganisationen der öffentlichen Berufsverbände und die Zentralen der Religionsgesellschaften aufgeführt. Ferner ent⸗ hält das Reichshandbuch Angaben über den Verwaltungs⸗ aufbau der deutschen Länder, ihren Staatshaushalt und die Zusammensetzung der Landesregierungen. Das Werk ist durch alle Buchhandlungen und den Verlag zu beziehen. Leinen gebunden 7,80 RM; Behördenvorzugspreis

8 2 8 8

44. Sitzung vom 17. März 1931. 8 Nachtrag. Die Rede, die der Reichsminister des Auswärtigen Dr. Curtius im Verlauf der Etatsberatung des Aus⸗ wärtigen Amtes im Anschluß an die Ausführungen des Ab⸗ Fersaten Dr. Breitscheid (Soz.) gehalten hat, lautet nach em jetzt vorliegenden Stenogramm, wie folgt:

Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir eine kurze, mehr geschäftsordnungsmäßige Bemerkung! Der Gang der Debatte hat sich weit von dem eigentlichen Gegenstand der Tages⸗ ordnung, dem Etat des Auswärtigen Amts, entfernt. Ich kann meinen Vorrednern auf diesem Wege nicht folgen. Ich habe nicht den Eindruck, daß die Außenpolitik im ganzen durch die etwas chaotische Behandlung der außenpolitischen Probleme im Laufe der Debatte gefördert worden ist. Ich habe an den Eingang meiner Ausführungen gestellt, daß wir die außenpolitische

81 215 591

73 715 545

21 379

0

8 657 788

1 227605 712 854

9 370 027 [19 607 122 854

149865 377 445 1 628 258 2 063 lc.

chen Zahlen nachgewiesen. Die Mengen sind in den darüberstehenden Ziffern mitenthalten. — 2) Ausgeführte Zuckernen

⁵) Davon für den Freihafen Hamburg 10 450 dz Rohzuce 2

Debatte vor vier Wochen geschlossen haben und daß es mwe halb nicht angängig erschiene, heute eine neue zu entfesseln 9 halte es deswegen auch nicht für richtig, daß ich auf Einzehten der Ausführungen der Redner über die Probleme der Aig politik eingehe. Ich muß mich deshalb enthalten. Wenf auf einzelne Fragen einginge, müßte ich mich auch af übrigen Fragen einlassen. Sie stehen alle in einem grofe; sammenhange. Es wird aber zweckmäßiger sein, die gutg Zusammenhänge der Außenpolitik später wieder einmal gtz örtern. Wir werden wohl nach Ostern, zu gegebener Zeit nn die wichtigsten dieser Fragen im Auswärtigen Ausschi dn Aussprache haben.

Ich darf deswegen an der Linie festhalten, die ich mur te morgen gezogen habe. Darum werde ich auch auf keim . außenpolitischen Fragen, die an mich gerichtet worden stede ugehen in der Lage sein. 8 “ 8 zugeh ge s

45. Sitzung vom 18. März 1931. Nachtrag. Die Reden, die der Reichspostminister Dr. Schätt u Beginn und im Laufe der 2. Beratung des Etatz g eichspostministeriums gehalten hat, haben folgenden Lch laut: Die 1. Rede:

Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der Deust⸗ Reichspost im letzten Jahr stand durchweg unter dem Eirflit Niedergangs und des Tiefstandes der allgemeinen Wirtschaft. d den dadurch verursachten Schwierigkeiten und Hemmungen ngeg die Verwaltung ihre Hauptaufgabe darin sehen, mit allen Mitti danach zu streben,

1. ihren Verkehrsapparat auf der erforderlichen Höhe halten und nach Möglichkeit auszubauen und zu vertese um so der deutschen Wirtschaft gerade in der Zeit güih Depression ein brauchbares Verkehrsinstrument zuür fügung zu stellen; 4

2. ging unser Bestreben dahin, der schwer um ihre eris ringenden deutschen Wirtschaft nach besten Kräften Hilfe zu kommen durch verstärkte Auftragserteilung, 1un herabsetzung und durch möglichste Nichtbelastung und dan Schonung des Arbeitsmarktes; 8

8. durfte dabei die Posteigenwirtschaft nicht aus den nn gelassen werden. Es galt, den Ausfall an Einnahn⸗ durch größte Wirtschaftlichkeit auf allen Gebieten, so es irgendmöglich war, wettzumachen.

Trotz ihrer sehr schwierigen Verkehrs⸗

war die Deutsche Reichspost ständig darauf bedacht, iju triebs⸗ und Verkehrseinrichtungen in den einzelnen Betrieh zweigen, besonders auch im Auslandsverkehr, auszubauen 6 verbessern.

Auf dem Gebiete des Postwesens konnten eine Reihe 2

Verkehrserleichterungen für das Publikum eingeführt büe Im Auslandspostdienst wurde die Beförderung von Zeim Zeitschriften und Büchern gegen ermäßigte Drucssachengebih Verkehr mit einigen Ländern neu eingeführt. Ebenso konnne Postpaketdienst, der Postanweisungs⸗, Postauftrags⸗ und

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und Wirtschaftse

Reichs⸗ und Sta

atsanzeiger Nr. 67 vom 20. März 1931. S. 3.

dienst zwischen Deutschland und dem Auslande er⸗ tert und durch Verbesserung der Benutzungsbedingungen mit 2 n Ländern erleichtert werden.

2 Postbeförderung ienst auf Eisenbahnen wurde weiter bessert. Die Briefbeförderung wurde durch Einrichtung neuer Cönposten in wichtigen Schnellzügen beschleunigt, besonders die jörderung der in Bremerhaven gelandeten Amerikapost durch zrrichtung von Bahnposten in den Lloyd⸗Sonderzügen. Ebenso den die Postpaketverbindungen nach dem Ausland weiter

msgebaut und vervollkommnet.

vdi, Zahl der Bahnpostwagen von 20 m Kastenlänge für

ochnahm

bZüge wird in nächster Zeit um 50 Stück vermehrt sein. Die

kinstelung dieser neuen Fahrzeuge von kräftigster Bauart und rißtem Fassungsvermögen wird die Arbeit in stark belasteten Bahnposten für den Brief⸗ und Zeitungsverkehr wesentlich er⸗ tern. Zugleich wird das Personal und die Ladung in diesen Bagen gegen Unfälle in weitem Maße geschützt sein. Die Post⸗ Förderung zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten don Amerika und darüber hinaus ist durch die Benutzung der zwen Schnelldampfer weiter beschleunigt und verbessert worden.

die Ortsbriefzustellung wurde weiter gebessert. In einigen Rittelstädten ist die dritte, bei einer Reihe von Postagenturen it lebhafterem Verkehr die zweite werktägliche Zustellung ein⸗ crichtet worden.

Die Postversorgung des flachen Landes durch Einsatz von mftwagen und Einrichtung von Poststellen wurde 1930 ent⸗ grechend (den für diesen Zweck in vermehrtem Maße bereit⸗

leitellten Mitteln) weiter ausgebaut. Am Ende des Rechnungs⸗

ahres 1990 werden vorhanden sein: 1150 Landkraftposten mit 4700 Poststellen und 2400 Postagenturen, die rund 6,8 Millionen inwohner versorgen werden. Ein Stand nach etwa dreijährigem etrieb der Landpostverkraftung. f

Die Freistempler haben sich weiter gut eingebürgert.

Die vermehrte Aufstellung von Postwertzeichengebern er⸗ tichtert dem Publikum den Markeneinkauf und bringt eine bünschenswerte Entlastung des Schalterverkehrs.

Der Postkraftfahrbetrieb hat sich planmäßig weiterentwickelt. und 70 neue Kraftpostlinien wurden in Betrieb genommen. zegen Ende des Jahres 1930 umfaßte das Kraftpostnetz 2340 inien mit etwa 45 600 km Streckenlänge. Mit Erfolg haben gir uns bemüht, die Betriebsführung in diesem Dienstzweig zu ereinfachen und wirtschaftlicher zu gestalten. Die am 1. Juli piigen Jahres versuchsweise eingeführte durchgehende Ab⸗ rigung von Reisenden und Gepäck im Verkehr zwischen Post⸗ nstalten und Kraftpostlinien und bestimmten Reichsbahnhöfen unn als Fortschritt bezeichnet werden. Die Verkraftung der ostbeförderung im Orts⸗ und Ueberlandverkehr in 57 weiteren etrieben bringt geschäftliche und wirtschaftliche Vorteile mit sich.

Der Luftpostverkehr hat im vergangenen Jahre einen äftigen Aufschwung genommen. Das innerdeutsche und das eutschland mit fast allen europäischen Ländern (neuerdings auch it Polen) verbindende Luftpostnetz umfaßte im Sommer 1930 0 Linien. In diesem Winter werden 26 gegenüber 17 Linien

Winter 1929/30 beflogen. Im Sommer 1930 wurden mit r Luftpost Briefe, Pakete und Zeitungen im Gewicht von mehr s 427 000 Kilogramm befördert. Das bedeutet eine Verkehrs⸗ eigerung um 58 vH gegenüber dem Jahre 1929. Auf einigen r die Postbeförderung besonders wichtigen Linien, namentlich ach Frankreich und England, waren auch im letzten Jahre ichspostflüge (Nachtflüge) eingerichtet, so auf den Linien Ber⸗ —Köln — London, Amsterdam —Hannover — Malmö und Stral⸗ ind -Stockholm. Auch von Köln nach Cherbourg fanden Nacht⸗ ige statt, um deutschen Schnelldampfern Spätlingspost für merika nachträglich zuzuführen.

Für die schnelle Beförderung der Amerikapost wurden die ichttgen Katapultflüge, das sind Vorausflüge vom Dampfer m Festland, bei neun Amerikafahrten des Dampfers „Bremen“ id erstmalig bei zwei Fahrten der „Europa“ ausgeführt. Ferner zöurden Post⸗ und Frachtflüge auf der Strecke Wien —Istambul R Gemeinschaft mit dem Reichsverkehrsministerium unterhalten. ieser Dienst soll später bis Bagdad verlängert werden.

Der Postscheckverkehr ist im Jahre 1930 durch die ungünstige atwickung der allgemeinen Wirtschaft stark beeinträchtigt horeen. Die Zahl der Postscheckkunden hat zwar zugenommen ud nahezu eine Million erreicht, der Gesamtumsatz auf den onten ist aber im letzten Jahre gegenüber dem Vorjahr von 879 Milliarden Reichsmark auf 129,7 Milliarden Reichsmark, s um rund 8 Milliarden Reichsmark gesunken.

Anklang beim reisenden Publikum hat der am 1. Juni ein⸗ führte billige und einfache Postreisescheck gefunden; er ersetzte en früheren weniger beliebten Postkreditbrief. Bis Ende 1930 ad rund 20 000 Postreiseschecks über 10,8 Millionen Reichsmark en den Postschecämtern ausgestellt worden. Der Postüber⸗ mit dem Ausland hat sich weiter günstig ent⸗

Im Telegraphenwesen konnten die Betriebskosten gesenkt, die dlegrammbeförderung beschleunigt und der Verkehrsbereich er⸗ 2 werden. Die Unterlagerungstelegraphie machte weitere 000 Kilometer oberirdischer Telegraphenleitungen entbehrlich; tneu eingeführte Springschreiber, ein Einheitstelegraphier⸗ erät, wurde auf etwa 100 Leitungen in Betrieb genommen, und as Kraftrad trat in verstärktem Maße in den Dienst der Tele⸗ hanngustellung. Die Kabel⸗, der Funkbrief⸗ sowie der Wochen⸗ adielegrammdienst wurde unter teilweiser Ermäßigung der Ge⸗

lühren ausgebaut, der Brieftelegrammdienst wurde auf weitere

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tzländische Staaten ausgedehnt.

Bildtelegraphennetz wurde namhaft ausgebaut. Be⸗ nb darf ich auf die Aufnahme des Bilddienstes mit Argen⸗ ee und den Vereinigten Staaten von Amerika hinweisen.

Im Funktelegraphenverkehr wurden unmittelbare Uebersee⸗

unkverbindungen mit Kuba, Persien und China in Betrieb ge⸗

Im Europafunkverkehr ist die Ergänzung des Be⸗ hlant- langen Wellen durch einen solchen auf kurzen Wellen

8 Kurzwellensender wurde bereits im Verkehr mit ver⸗ dehr h Gegenfunkstellen erfolgreich betrieben. Im Uebersee⸗ rfind die Einrichtungen zur Abwicklung des Verkehrs auf

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—2 Wellen ganz wesentlich vermehrt worden. Zehn Kurz⸗ sender bei der Großfunkstation in Nauen und vie Kurz⸗ wellenempfänger großer Form bei der Funkempfangstelle Beelitz öE genommen worden; 13 Empfänger befinden sich — BF—2nn hat auch im Jahre 1980 seine Aufwärtsent⸗ ortgesetzt; die Zahl der Rundfunkteilnehmer betrug lezember 1930 rund 3 509 500; das verflossene Jahr hat eine Zunahme von rund ‧½ Million gebracht. Gegen Ende 1980 wurden die beiden ersten Großsender, die mit einer Sendeleistung von 75 Kilowatt arbeiten, in Mühlacker im Bereich des süd⸗ deutschen Rundfunks in Stuttgart und in Heilsberg im Bereich des Ostmarkenrundfunks in Königsberg (Preußen) in Betrieb ge⸗ nommen. Die Verstärkung der Großsender in Königswusterhausen und Langenberg ist eingeleitet. Geplant sind noch Großsender in den Sendebezirken Berlin, Breslau, Hamburg, Leipzig und München. Besondere Aufmerksamkeit ist der Frage der Vermin⸗ derung der Rundfunkstörungen zugewendet worden durch die Gründung der zentralen Funkhilfe, der Bezirksfunkhilfen und der Kommission für Rundfunkstörungen.

Im Fernsprechwesen wurden die Arbeiten zur Einführung des Selbstanschlußbetriebs im Fernsprechortsverkehr im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel fortgesetzt. Die Gesamtzahl der selbsttätig betriebenen Aemter betrug Ende 1930 1686, die Zahl der an diese Aemter herangeführten Anschlüsse 1 113 000; das sind rund 57 vH aller Hauptanschlüsse.

Zur Sicherung ausreichender Sprechverständigung bei Fern⸗ sprechweitverbindungen wird gegenwärtig das ganze Fern⸗ leitungsnetz umgestaltet.

Der Fernsprechschnellverkehr hat eine erhebliche Ausdehnung erfahren.

Das Fernkabelnetz ist um rund 900 Kilometer erweitert worden, so daß über 10 000 Kilometer Fernkabellinien in Betrieb sind; weitere 1450 Kilometer befinden sich im Bau, 1100 Kilo⸗ meter in Vorbereitung.

Das Fernsprechseekabelnetz erfuhr durch Herstellung einer 4. Verbindung zwischen Schweden und Deutschland eine wichtige Erweiterung. Für 1931 sind Fernsprechseekabel von Pillau nach Libau und zwischen Deutschland und Dänemark (4. Verbindung) geplant.

Eine Neuerung wird für den Fernsprechverkehr auf Eisen⸗ bahnreisen eingeführt werden. Dem oft geäußerten Wunsch ent⸗ sprechend, auf Eisenbahnreisen während der vielfach nur kurzen Zugaufenthalte Ferngespräche führen zu können, wird die Deutsche Reichspost neue Gesprächsarten einführen. Es handelt sich dabei um sogenannte „Reise⸗, Auftrags⸗ und Zettelgespräche“.

Der deutsche Fernsprechverkehr mit dem Ausland ist durch Ausdehnung auf weitere Länder, Verbilligung der Gebühren und Inbetriebnahme neuer zwischenstaatlicher Fernsprechleitungen wesentlich verbessert worden. Der Fernsprechverkehr fremder Länder im Durchgang durch Deutschland ist erheblich gewachsen; die Zahl der Fernsprechverkehrsbeziehungen ist im letzten Jahre von 138 auf 205 gestiegen.

Anfang Dezember wurde der Fernsprechverkehr mit dem Dampfer „Belgenland“, der sich auf einer Weltreise befindet, aufgenommen und ständig im Fernverkehr mit dem Festland sprechen kann.

Eine besondere Aufgabe erblickte die Deutsche Reichspost darin, daß sie, soweit es in ihren Kräften stand, alles aufbot, um die allgemeine Notlage der Wirtschaft zu mildern und zur Ent⸗ lastung des Arbeitsmarktes beizutragen. Die Deutsche Reichspost hat außer dem durch den Voranschlag für 1930 vorgesehenen Be⸗ schaffungsprogramm von 410 Millionen Reichsmark in Verfolg der Bestrebungen der Reichsregierung im vergangenen Sommer weitere Zusatzaufträge in Höhe von 200 Millionen Reichsmark an die Wirtschaft herausgegeben. Dadurch konnten von August 1930 bis Anfang Februar 1931 rund 54 000 Arbeitskräfte be⸗ schäftigt werden. Um die volle Auswirkung dieser Maßnahme auf den Arbeitsmarkt sicherzustellen, wurde von den Unter⸗ nehmern gefordert, daß sie die Aufträge ohne Ueberstunden aus⸗ führten, daß sie grundsätzlich die Arbeitskräfte von den öffentlichen Arbeitsnachweisen bezogen und nur inländisches Material für die Ausführungen verwendeten. Vorzugsweise Berücksichtigung fanden auch diesmal, soweit dies möglich war, bei der Ver⸗ teilung der deutsche Osten und die Grenzgebiete; auch wurden das örtliche Handwerk und Gewerbe sowie die sonstigen orts⸗ ansässigen Lieferer weitestgehend herangezogen. Die Mitwirkung der Ausgleichsstelle der Länder und der Landesauftragsstellen bei den Vergebungen wurde auf breiter Grundlage neu geregelt.

Durch das verlangsamte Tempo bei der Rationalisierung des Fernsprechbetriebs konnten Hunderte von Helferinnen und durch Zurückhaltung in der Einrichtung von Landkraftpostlinien, in der Beschaffung von Maschinen ebenfalls viele Hunderte von Arbeitskräften in ihren Stellungen belassen werden.

Im übrigen haben wir in voller Würdigung des sozialen Gesichtspunktes alle nur möglichen Vorkehrungen getroffen, um etwaige aus irgendwelchen Gründen frei werdende Kräfte durch anderweitige Verwendung an Stellen des Bedarfs im Dienst zu erhalten. Durch Einschränkung sachlicher Ausgaben sind beispiels⸗ weise rund 2000 Telegraphenarbeiter, die der Verkehrslage ent⸗ sprechend hätten entlassen werden müssen, bisher durchgehalten worden. (Bravo!)

Auch ist angeordnet worden, daß bei dem verstärkten Verkehr zu Weihnachten und Neujahr Ueberstunden nicht nur beim Helfer⸗, sondern auch beim Beamtenpersonal möglichst vermieden werden sollen, damit eine größere Zahl von Helfern im Dienst belassen oder neue Kräfte eingestellt werden können. (Bravo!)

So waren wir in der Lage, während des letzten Weihnachts⸗ und Neujahrsverkehrs rund 23 000 Erwerbslose, wenn auch teil⸗ weise nur vorübergehend, einzustellen. (Bravo!) Ferner ist mit dem Erholungsurlaub für das Rechnungsjahr 1931 schon im Ja⸗ nuar begonnen worden; dadurch bietet sich die Möglichkeit, einige tausend Arbeitskräfte zu beschäftigen. Auch ist die Zahl der für den Verkehr mit den Postbenutzern festgesetzten Dienststunden trotz des stark zurückgegangenen Bedürfnisses nirgends verringert

worden. 8 8 8 Zur Hebung ihrer Eigenwirtschaftlichkeit hat die Deutsche

Reichspost ihre seit Jahren betriebenen Reformmaßnahmen in

Verwaltung, Betrieb und Technik nachhaltig und unter Zugrunde⸗ legung der neuzeitlichen betriebswissenschaftlichen Erfahrungen fortgesetzt. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um den Ausbau und die Vertiefung der in den letzten Jahren getrofsenen organisatorischen Aenderungen. Besonders sind hier zu nennen die in Angriff genommene organisatorische Durchbildung der Oberpostdirektionen, die Aufhebung oder Umwandlung selbstän⸗ diger Telegraphenämter und Telegraphenbauämter, die weitere Zusammenlegung der Hauptkassen von Verkehrsämtern am gleichen Ort und die Neuregelung des Störungsdienstes im Fern⸗ meldeverkehr.

Die Technisierung des Betriebs wurde weiter ausgedehnt, vor allem auch hinsichtlich der Normung und Typung. Ende 1930 waren über 25 000 Maschinen aller Art und nahezu 1800 mecha⸗ nische Förderanlagen in Betrieb.

Die Hochbautätigkeit richtete sich hauptsächlich nach den Be⸗ dürfnissen des Selbstanschlußbetriebs. Die fortschreitende Um⸗ stellung des Postfuhrbetriebs, die Verwendung von Kraftwagen im Telegraphenbandienst und die Ausgestaltung des Ueberland⸗ postwesens erforderten den Bau von Unterstellhallen und Lade⸗ stellen.

Der Förderung der dienstlichen und persönlichen Wohlfahrt des Personals ist, wie auch in früheren Jahren, weiterhin unsere besondere Fürsorge gewidmet worden. Die Laufbahnverhältnisse (planmäßige Anstellung, Beförderung) unterliegen allerdings Hemmungen, die aus allgemeinen beamtenpolitischen Erwägungen und aus den für alle Reichsverwaltungen geltenden Grundsätzen sich ergeben. Indessen glaube ich, daß die in den besonderen Auf⸗ gaben und der Entwicklung einer Betriebsverwaltung beruhenden Notwendigkeiten organisatorischer Art zwangsläufig dazu führen müssen, die auf beamtenpolitischem Gebiet notwendigen Folge⸗ rungen in der Gestaltung der Anstellungs⸗ und Beförderungs⸗ verhältnisse zu ziehen. Für den einfachen Postbetriebsdienst wurde eine neue Laufbahn geschaffen in der Form der Postjung⸗ boten. Es ist das der Nachwuchs für den unteren Postdienst, der aber auch später in den mittleren Betriebsdienst hineinwachsen soll. Die jungen Leute sollen sofort von der Volksschule als eine Art Lehrlinge zu uns kommen. Diese Postjungenbotenstellen sollen ausdrücklich den Volksschülern vorbehalten bleiben. Die Wohlfahrtsmaßnahmen für das Personal, welcher Art sie auch sein mögen, werden nach wie vor sorgfältig weiter gefördert und gepflegt werden, vor allem die Schaffung bestmöglicher Arbeits⸗ bedingungen, die Einrichtung zweckmäßiger Arbeitsplätze, von Er⸗ frischungsräumen, mechanischen Beförderungsanlagen und die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse.

Es ist mir Bedürfnis, dem gesamten Personal der Deutschen Reichspost für seine unverdrossene Arbeit meine Anerkennung und meinen Dank an dieser Stelle auszusprechen. (Bravo!) Alle Angehörigen der Deutschen Reichspost, Beamte, Angestellte un Arbeiter, haben in opferfreudiger Pflichterfüllung in schwerste wirtschaftlicher Zeit, oft unter Einsatz von Leben und Gesundheit, ihr Bestes gegeben für die Aufgaben der Deutschen Reichspost, im Dienste des deutschen Volkes. (Beifall.)

Die 2. Rede lautet, wie folgt:

Meine Damen und Herren! Einen sehr breiten Raum in der Aussprache hat die Einstellung des Reichspostministeriums 8 über staatsfeindlichen Bestrebungen eingenommen. Ich halte mich für verpflichtet, hier wiederholt auszuführen, welches der Stand⸗ punkt ist, den ich in einer Reihe von Verfügungen eingenommen habe. Ich habe erklärt, daß staatsfeindliche Agitation nicht ge⸗ duldet wird. Ich habe weiterhin die Bestimmungen in Erinnerung gebracht, daß innerhalb der Diensträume jede politische Betätigung verboten ist. Außerdem gilt für jeden Beamten der Diensteid, der Treueid, den er der Verfassung geleistet hat, und der ihn ver⸗ pflichtet, nicht gegen die Verfassung zu arbeiten. Ich möchte an dieser Stelle mit Nachdruck betonen: ich und mein Ministerium haben es bisher nie an energischer Verfolgung der Fälle fehlen lassen, in denen gegen diese Bestimmungen verstoßen worden ist. Das, worum es sich bei diesen Differenzen eigentlich handelt, ist die Tatfrage. Die Herren, die heute viele Beispiele vorgebracht haben, haben sich darauf beschränkt, diese Beispiele eben zu nennen. Ich kann nach den Bestimmungen und nach dem Grundsatz der Unparteilichkeit und Gerechtigkeit gegen einen Beamten oder Arbeiter nur einschreiten, wenn hierfür auch Beweise vorliegen. (Sehr gut! in der Mitte.) Das, was die Herren Abgeordneten Biedermann und Torgler vorgetragen haben, sind doch sehr be⸗ dauerliche Verallgemeinerungen und Uebertreibungen, gegen die ich mich wehren muß. Es geht nicht an, daß auf Grund der Behauptung bloßer Einzelfälle derartige Verallgemeinerungen auf⸗ gebaut werden, die gegen den Minister und gegen das System dan ausgespielt werden. (Sehr richtig! in der Mitte.) Damit habe ich nichts zu tun. Ich werde nach wie vor mit vollem Nachdruch einschreiten, wo die Voraussetzungen gegeben sind, wo staatsfeind⸗ liche Agitation getrieben wird. Aber es muß, namentlich in einer Verwaltung wie der Reichspostverwaltung, die einen Riesen⸗ beamtenkörper von 380 000 Menschen zu betreuen hat, vor allem — das braucht eigentlich nicht besonders betont zu werden — nach Recht und Gerechtigkeit und gleichmäßig vorgegangen werden. (Sehr richtig! in der Mitte.) Was dem einen recht ist, ist dem andern billig. (Zuruf links: Aber nicht nur nach links, Herr Minister!) — Bitte sehr, es ist leider heute rechts hier leer; wenn die Herren da wären, würden sie Ihnen (nach links) das Gegen⸗ teil von dem vorführen. Bei mir beschweren sie sich darüber, daß nur sie von mir verfolgt werden, aber nicht die Kommunisten. Das ist doch wohl ein Beweis, daß ich mit gleichem Maße messe, und dabei soll es auch bleiben.

Ich habe dann Anlaß, besonders auf den Fall Wehnelt noch einzugehen, die Telephonaufsichtsbeamtin, die eine völlig unzu⸗ lässige Mitteilung an die Gauleitung der hiesigen National⸗ sozialistischen Partei gemacht haben soll. Dieser Fall befindet sich in Untersuchung, es wird das Disziplinarverfahren in Gang gesetzt werden, aber ich habe den Gang der Untersuchung und den Aus⸗ gang des Verfahrens abzuwarten, und wenn sich bewahrheitet, was behauptet worden ist — dafür liegen die Beweise bis heute noch nicht vor —, dann werden selbstverständlich die nach der

Verfassung und nach dem Beamtengefetz erforderlichen Kon⸗