Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 75 vom 30.
März 1931. S. 4.
Braunschweig. [113539]
Vergleichsverfahren. UHBeber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Rudolph Poll, Manufakturwarengroßhandlung, Wäsche⸗ und Schürzenfabrik, hier, Gördelinger Straße 43, ist am 26. März 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Diplomkaufmann L. Hitsch⸗ ler, hier, Bohlweg 13, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 23. April 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Braun⸗ schweig, Wilhelmstraße 53, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind 8 der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei igten niedergelegt. Braunschweig, den 26. März 1981. Die Geschäftsstelle 4 des Amtsgerichts. Chemnitz. 5 11136 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Textilwarengeschäfts⸗ inhaberin Helene Martha Popp in Chemnitz, Annenstraße 22, Ecke Reit⸗ bahnstraße, wird heute, am 27. März 1931, vormittags 9,25 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Kaufmann Curt Kohlsdorf, hier. Vergleichstermin am 27. April 1931, vormittags 11 ½ Uhr. Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 27. März 197
— 8
[113540]
—; Die
Darmstadt. 1113541] Brkanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Franz Gissinger, zugleich als Allein⸗ inhabers der Firma Seidenhaus Ednard Volz in Darmstadt, ist am 23. März 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Rechnungs⸗ rat a. D. David Schneider in Darm⸗ stadt, Lichtenbergstraße 83, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor schlag ist auf Mittwoch, den 22. April 1931, nachm. 3 ¼ Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Zimmer 219, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Darmstadt, den 23. März 1931.
Hessisches Amtsgericht I.
Frankfurt, Oder. [113542]
Ueber das Vermögen des Ingenieurs Hugo Böhner, alleiniger Inhaber der Fa. Ingenieur Büro Ostmark in Frankfurt a. Oder, Gr. Scharrnstr. 82, wird heute, am 23. März 1931, 12 Uhr, das Bergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Scholz in Frankfurt a. Oder, Grüner Weg 1, wird zur Vertrauens⸗ person ernannt. Ein Gläubigeraus⸗ schuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 15. April 1931, 11 ½ Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Große Oderstraße 53/54, Zim⸗ mer Nr. 10, I. Stock, Vorderhaus, an⸗ beraumt.
Das Amtsgericht Frankfurt (Oder).
Gardelegen. [113543] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Carl Bartels. Manufakturwaren in Garde⸗ legen, Stendaler Str., ist am 24. März 1931, 18 4¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet
[113546]
Hindenburg, O0. S. ’ des Fabrik⸗
Ueber das Vermögen des besitzers Paul Sachs in Hindenburg, O. S., Wilhelmstraße 1. Inhaber der Firma Carl Sachs Industriefettwaren⸗ fabrik, ebendort, ist am 25. März 1931, 16 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Josef Czerner in Beuthen, O. S., Gojstr. 4, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 24. April 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hin⸗ denburg, O. S., Zimmer Nr. 60, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht in Hindenburg, O. S., den 25. März 1931. — 6 V. N. 3/31.
Luckenwalde. [113547] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Meyer, Alleininhaber der Firma Kallenbach, Meyer & Franke in Lucken⸗ walde, wird heute, am 27. März 1931, 11,15 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Dr. Felix Schnebalg in Berlin, Französische Straße 8, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden be⸗ stellt: a) Julius Bittgenbach, Berlin⸗ Lichtenberg, Alfredstr. 7, b) Otto Keß⸗ ler in Luckenwalde, Dahmer Str. 7, c) Dr. Kurt Neitzel, Berlin W 15, Pariser Straße 18; zum Ersatzmitglied: Richard Sievers in Berlin⸗Cöpenick, Bahnhof straße 19. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 25. April 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 4 des Amtsgerichts, zur Einsicht nieder⸗ gelegt. Amtsgericht Luckenwalde,
27. März 1931. 3548]
Meissen. 11 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Max Schade in Meißen, Heinrichsplatz 5, alleinigen Inhabers der handelsgericht⸗ lich eingetragenen Firma Max Schade in Meißen, Kleinmarkt 6, Ecke Gerber⸗ gasse, Posamentengeschäft, wird heute, am 25. März 1931, mittags 12 ½ Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Syn dikus Dr. jur. A. Pleißner in Dres⸗ den⸗A., Wilsdruffer Str. 31, II. Ver⸗ gleichstermin am 25. April 1931, vor⸗ mittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Meißen, 25. März 1931.
Münster, Westf. [113549] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der zahlungsunfähig ge⸗ wordenen Firma Franz Schmitz in Münster i. W., Spiekerhof Nr. 31. (Eisenwarenhandlung), und deren allei⸗ nigen Inhabers Kaufmann Franz Schmitz, daselbst, ist heute um 18 Uhr ein gerichtliches Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Termin zurx Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 28. April 1931, 10 Uhr, auf Zim⸗ mer 24 des Amtsgerichts, Gerichts⸗ straße Nr. 2, anberaumt. Als Ver⸗ trauensperson ist der Syndikus Dr. Schäfer in Münster i. W., Alter Stein⸗ weg Nr. 331 — Fernsprecher: 25 220 — bestellt. Der am 13. März 1931 bei Gericht eingegangene Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen
Nr. 14, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Schwerte, den 25. März 1931. Amtsgericht.
Siegen. 1113552] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Konditor⸗ meisters Rudolf Schubert in Siegen ist am 25. März 1931, 9 ½¼ Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Dr. Strenger in Siegen ist zur Vertranensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 23. April 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Siegen, Zimmer Nr. 39, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.
Siegen, den 25. März 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Siegen. [113553] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fuhrunter⸗ nehmers Rudolf Bernshausen in Siegen, Marienborner Str. 5, ist am 26. März 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Justizoberinspektor i. R Gester in Siegen ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 18. April 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Siegen, Zimmer Nr. 39, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht
der Beteiligten niedergelegt.
Siegen, den 26. März 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[113554] Beschluß des Amtsgerichts Speyer vom 25. März 1931, mittags 12 Uhr, wurde das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses über das rmögen der Firma Heinrich Ditsch, Holz⸗ und Baumaterialienhandlung in Speyer, Inhaberin Anna Ditsch geb. Fendrich, Witwe des Kaufmanns Hein⸗ rich Ditsch in Speyer, eröffnet, als Ver⸗ trauensperson Rechtsanwalt Dr. Boh⸗ lender in Speyer aufgestellt und Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag anberaumt auf Sams⸗ tag, den 18. April 1931, vormit⸗ tags 9 Uhr, in Zimmer Nr. 5 des Amtsgerichts Speyer, wozu die Betei⸗ ligten geladen werden. Der Antra auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen ind auf der Geschä ts⸗ telle des hiesigen Amtsgerichts zur Ein⸗ icht der Beteiligten 8 Speyer a. Rh., den 25. März 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Speyer. Durch
Stolp, Pomm. [113555] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Gebr. Walde in Stolpmünde, offene Handels⸗ gesellschaft, ist am 24. März 1931, 18,90 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor⸗ den. Der Kaufmann Hugo Stolp, Präsidentenstraße 7, 35 Ver⸗ trauensperson ernannt. Zu itgliedern des Gläubigerausschusses werden bestellt die Herren: 1. Rechtsanwalt Dr. Müller⸗ heim, 2. Brauereidirektor Niemer, 3. Ge⸗ schäftsführer Lanser, 4. Handelsvertreter Otto Syring, 5. Handelsvertreter Fr. in Stolp. Termin zur
Daehnel in’
Zimmer Nr. 11, bestimmt. Zur Ver⸗ traunensperson wird der vereidigte Bücherrevisor Direktor a. D. Emil Back⸗ haus in Duisburg, Börsenhaus, er⸗ nannt. Zur Unterstützung und Ueber⸗ wachung der Vertrauensperson wird ei Gläubigerausschuß bestellt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigerausschusses wer⸗ den ernannt: 1. Direktor Döring von der Süddeutschen Holzindustrie A.⸗G. in München, wohnhaft in Düsseldorf⸗Hafen, Wicking'sche Industrie A.⸗G., Karo⸗ lingerstraße 68, 2. Bankdirektor Hölling von der Danatbank in Duisburg, 3. Justizrat Dr. Julius Schultz in Duisburg, Königstraße 46, 4. irektor Hülsmeyer von der Städtischen Spar⸗ kasse, Wesel, 5. Prokurist Vierlinger von der Firma Klöpfer & Königer in Mün⸗ chen, wohnhaft in Köln⸗Lindenthal, Lortzingstraße 11. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 9, zur Einsicht der Beteiligten nie⸗ dergelegt. Wesel, den 23. März 1931. Das Amtsgericht.
Altona-Blankenese. [113558] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Gastwirts Johannes Dreessen in Altona⸗Rissen ist nach Annahme und Bestätigung des Zwangsvergleichs durch Beschluß des Gerichts vom 25. 3. 1931 aufgehoben worden. Altona⸗Blankenese, 25. März 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Bad Reinerz. Beschluß. [113559] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Sägewerksbesitzers W. C. Rudolph in Hartau ist nach Bestätigung des Vergleichs in der Fassung vom 18. März 1931 aufgehoben. Bad Reinerz, den 18. März 1931. Amtsgericht. (2. V. N. 1/31 — 16 —.)
Bochum. [113560]
Bekanntmachung in dem Vergleichs⸗ verfahren über das ve. der Firma Automobilhaus M. H. Schwarz G. m. b. H., Bochum, Alleestraße 24: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 21. März 1931 angenommene Vergleich wird hier⸗ durch bestätigt. 2. Infolge der Bestäti⸗ gung des Vergleichs wird das Verfahren 91b28
Bochum, den 21. März 1931.
Das Amtsgericht.
Braunschweig. 1113561] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen 1. des Diplomingenieurs Ludwig Wittzack, 2. des Ingenieurs Otto Wittzack, Inhabers der Firma C. Luthmann & Comp., Braunschweig, Luisenstraße 6, wird nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Braunschweig, den 18. März 1931. Das Amtsgericht. 4.
Coburg. [113562]
Das Amtsgericht Coburg hat mit Be⸗ schluß vom 24. März 1931 nach Be⸗ Hhiticun⸗ des Vergleichs das gerichtliche
ergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma L. Enders, offene Handelsgesell⸗ schaft in Coburg, aufgehoben.
Coburg, am 26. März 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dortmund. ,1113563]
Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Emil Frölke
Berwvgenund, Flieberstr. 44, Gesthäfts⸗
lokal: Burgweg 2, v- un
apiergroß⸗ andlung, ist infolge Bestätigung de
— heute nach erfolgter Bestäti Vergleichs aufgehoben. reiburg j. Br., den 24. März 18. Geschäftsstelle des Amtsgerichtz 4 „
Gehren, Thür. [113568 Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Carl Ecc und Jalousiefabrik i Großbreitenbach i. Thür, alleiniger haber der Kaufmann Carl Eckardl ir Großbreitenbach i. Thür., ist am 16. März 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.* Gehren, den 21. März 1931. Thüringisches Amtsgericht.
Gleiwitz. [113569 In dem Vergleichsverfahren über Vermögen des Schneidermeisters Andn Goletz in Schönwald, Haus Nr. 1539. wird der für Mittwoch, den 1. Aprt 1931, 11 Uhr, anberaumte Termin znn Verhandlung über den Vergleichsvora. schlag aufgehoben. Amtsgericht Gleiwit den 25. März 1931. — 6. V. N. 9/31. Gleiwitz. [1135n- Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Frau Elfriede J geb. Kubanek, Inhaberin einer und Kurzwarenhandlung in Glein Sosnitza, Mackensenstr. 3, ist nach stätigung des Vergleichs durch Bef vom 24. März 1931 aufgehoben. 2 gericht Gleiwitz, den 25. März 193
6. V./ N. 3/31.
Kassel.
Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Joseph Weiß⸗ u. Wollwarenhandlung in § Unt. Königstr. 72, ist infolge B gung des Vergleichs aufgehoben.
Kassel, den 26. März 1931.
Amtsgericht, Abt. 7.
113³5¹
Kirchhain, N. L. 11270
Beschluß in dem Vergleichsverf über das Vermögen des Leder kanten Georg Obenaus in Kirch N. L.: 1. Der in dem Vergleichst vom 20. März 1931 angenon Vergleich wird hierdurch be⸗ 2. Infolge der Bestätigung des gleichs wird das Vergleichsverf aufgehoben.
Kirchhain, N. L., den 20. März
Amtsgericht.
Landsberg, Lech. [118575
Das Amtsgericht Landsberg a
[hat das Vergleichsverfahren zu
wendung des Konkurses über da mögen der Kolonial⸗ und Kurz händlerseheleute Stanislaus und dhe rese Schmid in Skt. Georgen nache folgter Bestätigung des Vergleichs dn Heutigen mit Beschluß vom 8. aufgehoben. b Landsberg a. Lech, 25. März 1 Geschäftsstelle des Amtsgerie Münster, Westf. .11351 Das Vergleichsverfahren über m. Vermögen der Ehefrau A. Roeloffer Münster i. W., Spiekerhof Nr. ¹ (Kolonialwarengeschäft) wird af gehoben, nachdem der im heutigen Ber gleichstermin angenommene Verzlef gerichtlich bestätigt worden ist. Münster i. W., den 19. März 1951 Das Amtsgericht.
2 L118ön- Durch Beschluß vom 25. März 19 wird das Vergleichsverfahren über de Vermögen des Bernhard Kremch Uhren⸗, Goldwaren und Optik, in Bun scheid, Hauptstraße 3, infolge Bestä gung des Vergleichs aufgehoben. Opladen, den 25. März 1931. Amtsgericht. — 2 VN 101.
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. . 32. Alle Druckaufträge beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, Worte etwa durch Sperr⸗
ettdruck (zweimal unter⸗ age
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. - ennungen ꝛc. 1 8 eerordnuog über die Auflösung der Vertretung der Reichs⸗ rgierung in München, vom 28. März 1931. ige, vetreffend die Ausgabe der Nummern 11 und 12 des chsgesetzblatts, Teil I. ntmachung, betreffend die Ausgabe v ich die Stadt Heidelberg.
Preußen. lanntmachung, betreffend die Einziehung von Diphtheriesera. ntmachung, betreffend die deutsche Arzneitaxe. ntmachung, betreffend die Abgabe starkwirkender Arznei⸗ tel sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arznei⸗ ser und Standgefäße in den Apotheken. grzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 11 der Preußischen Hesetzsammlung. der Inhaltsangabe vom 28. März muß es heißen: eige, betreffend die Ausgabe der Nummer 10 — nicht mmer 9 — der Preußischen Gesetzsammlung.
In Nichtamtlichen Teil ist
ine Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute für Ende Februar 1931 veröffentlicht.
Schatzanweisungen
Amtliches.
Deutsches Reich. der Ministerialrat im Reichswirtschaftsministerium atsch ist zum Präsidenten des Reichswirtschaftsgerichts zum Vorsitzenden des Kartellgerichts ernannt worden. Der Konsul in Helsingborg hat den Disponenten Oscar kifwall zum Konsularagenten für den Hafen Raͤ Schweden) einschließlich Kupferwerkshafen bestellt.
Verordnung über die Auflösung der Vertretung der Reichsregierung in München.
Vom 28. März 1931.
Die Vertretung der Reichsregierung in München wird am 81 März 1931 aufgelöst. .
den 31. März, abends.
Bekannimachung. 8
Die Ausgabe von Schatzanweisungen dure die Stadt Heidelberg. 8 9.
Der Stadt Heidelberg ist durch Entschließung Heuti — — s g vom Heutigen im Einvernehmen mit den Ministern der Justiz Finanzen die Genehmigung zur Ausgabe von zu 7 % verzinslichen Schatzanweisungen im Nennwert von 5 Millionen RM — Fünf Millionen Reichsmark — sowie zur Ausgabe der zugehörigen Zinsscheine erteilt worden. ö
Karlsruhe, den 27. März 1931.
Der Minister des Innern. J. Wittemann.
Preußen. 1 Ministerium für Volkswohlfahrt. Bekanntmachung. 1
Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern
3004 bis 3034 — geschrieben: dreitausendvier bis dreitausend⸗ vierunddreißig — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,
913 bis 924 — geschrieben: neunhundertdreizehn bis neun⸗ hundertvierundzwanzig — aus den Behringwerken in Marburg,
761 — geschrieben: siebenhunderteinundsechzi Serumlaboratorium Ruete⸗Enoch G. m. . burg 39, Ulmenstr. 38/40,
364 und 365 — geschrieben: dreihundertvierundsechzig und dreihundertfünfundsechzig — aus dem Sächsischen Serum⸗ werk A. G. in Dresden,
457 — geschrieben: vierhundertsiebenundfünfzig — aus der
, Chemischen Fabrik E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt. Berlin, den 28. März 1931. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Freiherr von Tschammer und Quaritz.
““
— aus dem H. in Ham⸗
mt mn a chyenu g. betreffend die deutsche Arzneitabe. Auf Grund des § 80 Abs. 1 der Gewerbeordnung für das
Deutsche Reich S ich mit Wirkung vom 1. April 1931: Nr. 7 Abs. 2 der Allgemeinen Bestimmungen der Deutschen
——
glatt und die übrigen mit Längsrippen versehen sind,
8„
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1931
§ 3. Die wiederholte Abgabe von Arzneien zum inneren Ge⸗ brauch, welche Drogen oder Präparate der im § 1 bezeichneten Art enthalten, ist — unbeschadet der Bestinmungen in §§ 4 und 5 — ohne jedesmal erneute ärztliche oder zohnärztliche An⸗ weisung nur gestattet,
1. insoweit die Wiederholung in der ursprünglichen An⸗ weisung für zulässig erklärt und dabei vermerkt ist, wie oft und bis zu welchem Zeitpunkt sie stattfinden darf, oder
2. wenn die Einzelgabe aus der Anweisung ersichtlich ist und deren Gehalt an den bezeichneten Drogen und Prä⸗ paraten die Gewichtsmenge, welche in dem beiliegenden Verzeichnis für die betreffenden Mittel angegeben ist, nicht übersteigt.
§₰ 4. Die wiederholte Abgabe von Arzneien zum innere Gebchuch, Wiche h gabe von Arzneien zum inneren Aethylenpräparate, Aleudrin, Amylenchloral, Amylenhydrat,
Banisterin oder dessen Salze, Chloralose, Chloralhydrat,
Diäthylbarbitursäure oder deren Salze (Diäthylmalonyl⸗
harnstoff oder dessen Salze), Dial oder dessen Salze, Diallyl⸗
barbitursäure oder deren Salze (Diallylmanolylharnstoff. oder dessen Salze), Dibrompropyldiäthylbarbitursäure oder deren Salze (Dibrompropyldiäthylmalonylharnstoff oder dessen Salze), Diogenal oder dessen Salze, Dipropylbarbitur⸗ säure oder deren Salze (Dipropylmalonylharnstoff oder dessen Salze), Harmin oder dessen Salze, Hedonal, Indischen
Hanf oder die daraus hergestellten Zubereitungen 6. B.
Indischhanfextrakt und Indischhanftinktur) oder Präparate
(z. B. Gerbsauxes Cannabin und Cannabinon), Isopral,
Luminal oder dessen Salze, Medinal, Methylsulfonal, Nir⸗ —
vanol, Optochin, dessen Salze oder Abkömmlinge, Paraldehyd,
Phenyläthylbarbitursäure oder deren Salze (Phenyläthyl⸗
malonylharnstoff oder dessen Salze), Proponal oder dessen
Salze, Sulfonal, Tetronal, Trional, Urethan oder Vernolal
oder dessen Salze
enthalten, darf nur auf jedesmal erneute, schriftliche, mit Datum und Unterschrift versehene Anweisung eines Arztes oder Zahn⸗ arztes erfolgen.
§ 5. Die wiederholte Abgabe von Arzneien in den Fällen des § 3 ist nicht gestattet, wenn sie von dem Arzte oder Zahn⸗ arzt durch einen auf der Anweisung beigesetzten Vermerk unter⸗ sagt worden ist. 3 ¼ 46. Die wiederholte Abgabe von Arzneien auf Anweisungen der Tierärzte zum Gebrauch in der Tierheilkunde ist den Be⸗ schränkungen der §§ 3 bis 5 nicht unterworfen. . 6 Homöopathische Zubereitungen in Verdünnungen oder Verreibungen, welche über die dritte Dezimalpotenz hinausgehen, unterliegen den Vorschriften der §§ 1 bis 5 nicht.
§ 8. Die Vorschriften über den Handel mit Giften werden
durch die Bestimmungen der §§ 1 bis 7 nicht berührt.
§ 9. (1) Die von einem Arzte oder Zahnarzt zum inneren
Gebrauche verordneten flüssigen Arzneien dürfen nur in runden Gläsern mit Zetteln von weißer Gebrauche verordneten flüssigen Arzneien dagegen nur eckigen Gläsern, an welchen drei nebeneinanderliegende Flächen
rundfarbe, die zum äußeren
in sechs⸗
mit Zettelr
Gerhard, sämilich vnghang. i an
Arzneitaxe 1931 erhält folgende Fassung:
Bei der Abgabe einer Arznei, die der Verordnung über das Ver⸗ schreiben Betäubungsmittel enthaltender Arzneien und ihre Abgabe in den Apotheken vom 19. Dezember 1930 (RGBl. 1 S. 635) unter⸗ liegt, ist der Apotheker berechtigt, eine Zusatzgebühr von 20 Reichs⸗ pfennig zu erheben. “ Berrlin, den 31. März 1931.
von roter Grundfarbe abgegeben werden.
w(2) Flüssige Arzneien, 85 durch die Einwirkung des Lichtes verändert werden, sind in gelbbraun gefärbten Gläsern abzugeben. 10. 89 Iie Standgefäße sind, sofern sie nicht stark wirkende Mittel enthalten, mit schwarzer Schrift auf weißem Grunde, sofern sie Mittel enthalten, welche in Tabelle B des Deutschen Arzneibuchs aufgeführt sind, mit weißer Schrift auf schwarzem Grunde, sofern sie Mittel enthalten, welche in Tabelle C ebenda eeg sind, mit roter Schrift auf weißem Grunde zu be⸗ zeichnen. 8 1 Standgefäße für Mineralsäuren, Laugen, Brom und Jod dürfen mittels Radier⸗ oder Aetzverfahrens hergestellte Auf⸗ schriften auf weißem Grunde haben. § 11. Arzneien, welche zu Einspritzungen in und unter di Haut und Schleimhaut, in die Muskulatur und andere Organe, in die Blutbahn, in den Rückenmarkkanal, in geschlossene Körper⸗ höhlen, zur Einverleibung durch Suppositorien, zur Aufbringung auf die Schleimhäute, insbesondere durch Einstäubung, Einpinse⸗ lung, Eintropfung, Eingzesangh auch durch Klistier dienen scecn. werden hinsichtlich der Zulässigkeit der (§§ 3 und 4) den Arzneien für den inneren Gebrauch, hinsichtlich der Beschaffenheit und Bezeichnung der Abgabegefäße (§ 9) den Arzneien für den äußeren Ge⸗ 8 gleichgestellt.
Berlin, den 31. März 1931.
b Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt.
end die Abgabe stark J. A.: Dr. Marmann.
l sowie die eschaffen⸗ — ““ heit und Bezeichnung der Arzneigläser und Verzeichnis über die Standgefäße in den Apotheken. Antifebrin
vom 25. März 1931, 33“ beiliegenden Verzeichnis aufgeführten Fingerhutessig
der Zuckerindustrie, Drogen und Präparate sowie die solche Drogen oder Präparate Agarizinsäure (Agaricinum)
enthaltenden Zubereitungen dürfen nur auf s riftliche, mit Diäthylbarbitursäure und
Datum und Unterschrift versehene Anweisung Rezept) eines deren Salze
Arztes, Zahnarztes oder Tierarztes — in letzterem Falle jedoch Diallylbarbitursäure
nur zum Gebrauch in der Tierheilkunde — als Heilmittel an das deren Salze
Publikum abgegeben werden. G Dibrompropyldiäthylbarbi⸗
2. Die Bestimmungen im 8§ 1 finden keine Anwendung tursäure und deren Salze auf solche öö welche nach den auf Grund des § 6 Dipropylbarbitursäure und Abs. 2 der Reichsgewerbeordnung eraseeg Verordnungen auch deren Salze 8 außerhalb der Apotheken als Hei mittel feilgehalten und verkauft Zyanwasserstoffsäure (Blau- werden dürfen. säure) und deren Salze 0,001
worden. Vertrauensperson: Kaufmann Rudolf Weymar in Gardelegen. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag den 5. Mai 1931, 10 Uhr, Zimmer 8.
Amtsgericht in Gardelegen
Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 24. April 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen ist auf der Geschäftsstelle 5 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Stolp, den 24. März 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Berlin, den 28. März 1931. 1 “ Der Reichspräsident. von Hindenburg. Der Reichskanzler. Dr. Brüning.
Anlagen ist auf der Geschäftsstelle (Zimmer 25) zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Münster i. W., den 25. März 1931. Geschäftsstelle 6 des Amtsgerichts.
ergleichs aufgehoben. 16 113577 1 astatt. Dortmund, den 24. März 1931. 8 Das unierm 25. Februar 1931 ong⸗
Das Amtsgericht. ordnete Stundungsvergleichsverfahrn Dresden. [113564] über das Vermögen des Karl . Das Vergleichsverfahren zux Abwen⸗ Glaser und Bauschreiner in nna
dung des Konkurses über das Vermögen heim, wurde nach gerichtlicher 1
Osthofen, Rheinhessen. [113550] der Dresdner Netzwerke G. m. b. H. in gung des Vergleichs am 19. 8 8
Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Stoll in Bechtheim ist am 25. März 1931 um 17 Uhr das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Hans Emmert in Osthofen ist zux Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf Montag, den 20. April 1931, 14 Uhr, vor dem Amtsgericht Osthofen, Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Osthofen, den 25. März 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Hannover. [113544]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft “ Helios, Schneider & Hampe“, hier, Georgstr. 35, wird heute, am 26. März 1931, nachm. 14 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Syndikus Louis Poppe, hier, Lavesstraße 19, wird zum Ver⸗ trauensmann bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag am Dienstag, den 21. April 1931, vorm. 10 Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 1, Zimmer 32, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Ermittlun⸗ gen liegt auf der Geschäftsstelle der Abt. 62 a zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.
8— Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. ö
Dresden, Reichsstr. 15, die die Her⸗ aufgehoben. uöue“ stellung und den Vertrieb von Netzen .“ 1“ dghüjale 84 R. . Büee 2 . m ri „ 3 e L . 8 8 und Netzmaschinen betreibt, ist zugleich gerich us Bekanntmachung. 50 1.
mit der Bestätigung des im ergleichs⸗ 8 ereu⸗ termine vom 26. März 1931 ange⸗ Rheine, Weoat die am 28. März 1931 ausgegebene Nummer 11 des Leichsgesetzblatts, Teil I, enthält:
nommenen Vergleichs durch Beschlußß Bekanntmachung. 60
s 1 rden. n dem Vergleichsverfahren 8
von demselben Tage aufgehoben worden I g T. Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Arzune schreitungen, vom 28. März 1931. Bezei
Amtsgericht Dresden, Abt. II, das Vermögen der Frau M. Fr Umsang ½ Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM.
den 27. März 1931. Manufakturwaren in Rheine . Fe g . das 8— Beschtuß des Amisger e woesendungsgebühren: 0,04 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 30. März 1931.
in Rheine vom 3. Februar 1 Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna
“
Velbert, Rheinl. [113556] Beschluß.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Sclechtexagl alleiniger In⸗ haber der Firma Wilhelm Schlechtendahl & Söhne in Heiligenhaus, wird heute um 10,25 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Kauf⸗ mann Franz Metzger in Velbert bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird den 9. April 1931, 9 UUhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 12 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.
Velbert, den 23. März 1931.
Amtsgericht.
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Bekanntmachung,
die Abgabe es bszn tel sowie die Bes affenheit und neigläser und Stand⸗
gefäße in den Apotheken.
Unter Hinweis auf § 367 Ziff. 5 des Strafgesetzbuchs ordne ich an, daß mit Wirkung vom 1. April 1931 ab an Stelle der Bekanntmachung vom 18. Dezember 1926 und der dazu ergangenen Nachträge die Vorschriften über die Abgabe stark⸗ wirkender Arzneimittel sowie die Beschaffenheit und Bezeich⸗
der Arzneigläser und
etreffend imit chnung der Ar
Essen-Borbeck. 1113565] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Elsen⸗ busch in Essen⸗Borbeck, Altendorfer Straße 508, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Essen⸗Borbeck, den 20. März 1931. Amtsgericht. — 6 V. N. 1/31.
Flensburg. [113566]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Jacob Clausen in Flensburg, Apenrader Str. 53, ist auf⸗ gehoben, da ein Vergleich geschlossen und
bestätigt ist. 20. März 1931.
öffnet worden ist, wird 16. März 1931 von der nach erforderlichen Mehrheit der angenommene Fersi⸗ richtlich bestätigt. Gl Vergleichsverfahren aufgeho⸗ 1 Rheine i. W., den 16. März Das Amtsgericht.
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Ba vyern.
wiederholten Abgabe
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nun Standgefäße in den Apotheken in nachstehender Fassung gelten:
Serfehn betreff wirlender Arzneimitte
Bekanntmachung.
aücie am 30. März 1931 ausgegebene Nummer 12 des
1.c8Lgn gesesblattg, Teil I, enthält:
s 8 zendurg i. vllllezielzn⸗Berordnung zur Ausführung der Verordnung
deatk dmesgencpen 8 März 1e vüingsbekämpfung mit hochgiftigen Stoffen,
das Vergleichsverfahren imn vgen don 27. Mirrdrung über den Zusammenschluß über das Vermögef die V vrngs 8
C ich lIm Klungler, Len⸗ te er verordnung über Ermäßigung der Kraftfahrzeugsteuer für
Flensburg, den Kaufmanns Wil elm enkraftw ZePisstenn j V 1 nhaber de agen, vom 27. März 1931. aee “ burgg. n uher W. Lanc Umfang 2 ¼ Bogen. Verkaufspreis 0,45 RM. Freibuägre;, HMeengenem. [Il2.g 1chnigoftbti⸗ 8 deißendngenonme⸗ g 0,05 R für ein Stück bei Voreinsendung. as Vergleichsverfahren über das nach Bestätigu erlin N 18 verögen des Paul Fr. Sehenne 9 Ver leichs auüfge — 26 Mic 1g 88 40, den 30. März 1931. eininhabers der Firma Ado peh, Fihc urg i. . 2b. „richts. RNeichsverlagsamt. Feinkost⸗ und “ in Geschäftsstelle des Amtsgert 1.“ 8 S. 8 Freiburg, Günterstalstraße 18, wurde
Heidelberg. [113545] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Marx, Inhaber der Firma d Marx, Wäsche⸗ und Aus⸗ el in Heidelberg, Haupt⸗ 3, wurde heute, nachmittags das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Volkswirt Dr. Villms in Heidelberg, Goethestr. 12. Vergleichstermin ist am Dienstag, den 21. April 1931, nachm. 3¼ Uhr, vor em Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Heidelberg, den 25. März 1931. Bad. Amtsgericht. A II.
en [uF; Weissenburg. 8 Bekanntmachun
Schwerte, Ruhr. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Näh⸗ maschinenhauses Josef Feit und dessen Inhabers, des Kaufmanns Josef Feit in Schwerte, Hüsingstraße 22, ist am 25. März 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Zur Ver⸗ trauensperson ist der vereidigte Bücher⸗ revisor Carl Lindemann in Schwerte bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 15. April 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schwerte, Zimmer
[113551] Acetanilidum Acetum Digitalis 8 Acidum agaricinicum Acidum diaethylbarbituri- cum et ejus salia
Acidum diallylbarbituricum et ejus salia
Acidum dibrompropyl-diae- thylbarbituriecum
Acidum dipropylbarbituri- oum et ejus salia
Acidum hydrocyanicum et ejus salia
Wesel. [113557]
Ueber das e . des Kaufmanns August Böhm in sel, Baustraße 36, alleinigen Inhabers der Firma Aug. Böhm, Säge⸗ und Hobelwerk, Holzhand⸗ 2 u Wesel, Schermbecker 3, wir um 18 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 20. April 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hierselbst,
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