Drute Zeutralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsan;

iger

Nr. 92 vom 21. April 1931. S. 2.

net worden. Der Bücherrevisor Edmund Zander in Stettin, Große Domstr. 24, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ leichsvorschlag ist auf den 9. Mai 1931, 9 ¾ ÜUhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabethstr. 42, Zimmer „ anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren rmittlungen sind auf der Geschäfts⸗ elle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Stettin, den 16. April 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6. 6574] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Gebrüder Kocheim, Schuhgroßhandlung in Stettin, Schulzen⸗ straße 20, ist am 17. April 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Gustav Brandt in Stettin, Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 50, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 16. Mai 1931, 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabethstr. 42, Zimmer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stettin, den 17. April 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6.

Stettin.

UIlm, Donau. 575 Ueber das Vermögen des Rudolf Stehle, Inhabers einer Poliererei in Ulm⸗Söflingen, ist am 16. April 1931, vorm. 10 ½ Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Bücherrevisor W. Gerschner in Ulm, Zinglerstr. 22, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Samstag, den 2. Mai 1931, vorm. 9 Uhr, Zimmer 36, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Ulm a. Donau.

Tharandt. [6576] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Gasthofsbesitzerin Frieda Kamilla verw. Löffler geb. Rudolph in Coßmannsdorf, An der Kleinbahn Nr. 1, wird heute, am 16. April 1931, nachmittags 5 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Di⸗ plombücherrevisor Rudolf Schmiedel, hier. Vergleichstermin am 11. Mai 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. (VV 4/31.) Amtsgericht Tharandt, 16. April 1931. Waltershausen. Beschlusßz. 6577. Ueber das Vermögen der Fabrikanten Karl und August Rudolph in Walters⸗ hausen, Inhaber der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Karl Rudolph in Waltershausen, wird heute, Don⸗ nerstag, den 16. April 1931, vorm. 10 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Rechtskonsulent goseph Weh⸗ ling in Waltershausen bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 16. Mai 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeich⸗ neten Gericht, Zimmer 10, anberaumt. Waltershausen, den 16. April 1931. Thüringisches Amtsgericht. I.

[6578] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma J. Wilh. Smets in Niederkrüchten wird heute, am 16. April 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da diese zahlungs⸗ unfähig ist. Der Kaufmann Gregor Banten in Erkelenz wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden be⸗ stellt; J. Gerh. Düren in Köln, Braban⸗ ter Straße 13, Robert Knorr, Elberfeld, Hofaue 41, Direktor Kehren, Kreisspar⸗ kasse Erkelenz, Arnold Schmitz, Kauf⸗ mann in Kückhoven. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 16. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und die Ergebnisse der gemäß § 9 der Ver⸗ gleichsordnung angestellten Ermittlun⸗ gen liegen auf der Geschäftsstelle, 2, zur Einsicht der Beteiligten aus.

Wegberg, den 16. April 1931.

Amtsgericht.

Wegberg.

n 1 [6579] Ueber das Vermögen der Firma J. J. E. Bösken Fefenlchatt mit Fema .2. Haftung, Wesel, wird heute um 17 Uhr das Vergleichsverfahren eröffnet. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ leichsvorschlag wird auf den 11. Mai 931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier⸗ selbst, Zimmer 11, bestimmt. Zur düer⸗ trauensperson wird der vereidigte Bücherrevisor Bankdirektor a. D. Hinst in wisee Nluthgrafftrabe 15, ernannt. Zur Unterstützung und Ueberwachung der Vertrauensperson wird ein Gläu⸗ bigerausschuß bestellt: Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden er⸗ nannt: 1. Georg Adams, Hagen i. West⸗

falen, 2. August Hirt, Essen, 3. Kurt Ridder, Wesel. Der Antrag auf Eröoöff⸗ nung des Vergleichsverfahrens ne⸗ st seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 2, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 1 — Wesel, den 14. April 1931. Das Amtsgericht. 6580]

Ueber das Vermögen der Firma J. Kerkhoff Söhne, Möbelfabrik, ell⸗ schaft mit beschränkter Haftung,. Wesel, wird heute um 17 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 11. Mai 1931 um 11 Uhr vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 11, bestimmt. Zur Vertrauensperson wird der vereidigte Bücherrevisor Bank⸗ direktor a. D. Hinst in Wesel, Fluth⸗ grafstraße Nr. 15, ernannt. Zur Unter⸗ stützung und Ueberwachung der Ver⸗ trauensperson wird ein Gläubigeraus⸗ schuß bestellt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden ernannt: 1. Knorr, Syndikus der Vereinigung der Fabrikanten und Großhändler der Textil⸗ und verwandter Branchen e. V., Wuppertal⸗Elberfeld, 2. Friedrich Otten, Bocholt i. Westf., 3. Riedder — Rosendahl & Bachrach A. G., en). Der Antrag auf Eröffnung des

Wesel.

er⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer Nr. 2, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Wesel, den 14. April 1931. Das Amtsgericht.

Baldenburg. [6581] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Roggenbuck in Flötenstein ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs —,— Baldenburg, den 15. April 1931. Das Amtsgericht. Berlin. [6582] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Apothekenbesitzers August Radack, Berlin N 58, Gleimstraße 10, ist am 13. 4. 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Beschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.

Berlin. 6583] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Max Dreyfuß u. Rehfeld in Berlin SW, Leipziger Straße 81, Großhandel in Damenhüten, ist am 15. April 1931 nach rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle

des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 152.

Berlin. [6584] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft P. Brüninghaus Nachf., Wagen⸗ bau⸗ und Hußbeschlagartikel, Berlin NO 18, Große Frankfurter Str. 118, ist am 15. April 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 154.

Beuthen, 0. S. [6585]

Vergleichsverfahren. Vergleichsverfahren

Vermögen der Schuhgeschäftsinhaberin Marie Schwiertz in Miechowitz, O. S., Hindenburgstraße 74, ist infolge Be⸗ stätigung des Vergleichs am 13. April 1931 aufgehoben worden.

Amtsgericht Beuthen, O. S.

Bigge. b [6586] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Schulte in Elleringhausen ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs vom 11. April 1931 aufgehoben. Bigge, den 14. April 1931. Das Amtsgericht.

Bochum. 16587]

Bekanntmachung in dem Vergleichs⸗ verfahren über das Vevmögen des Kaufmanns .n Heinz in Bochum, Kronenstraße 1, Herrenartikelgeschäft: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 11. April 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt; 2. infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Belehen aufgehoben.

Bochum, den 11. April 1931.

Das Amtsgericht.

Bochum. ö-2

Bekanntmachung in dem Vergleichs⸗ verfahren über das Vermögen des Lorenz Siepe, Inhabers eines elektro⸗ technischen Geschäfts in Bochum, Dor⸗ stener Straße Nr. 38: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 11. April 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt; 2. infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben.

Bochum, den 11. April 1931.

Das Amtsgericht.

Braunschweig. [6589] 1 In dem Vergkeichaverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Tiedge, Braunschweig, Ratsbleiche 2, als allei⸗ nigen Inhabers der Firma Strumpf⸗ Strauß, Spezialhaus für waren und Herrenartikel, Braunschweig, Wendenstraße 45 und Kattreppeln 1, d 1. der in dem Vergleichstermin vom

2

14. April 1931 angenomm ene Verxleich bestätigt, 2. infolge dor Bestän gun⸗, des Vergleichs ist das Verfahren „ „ben. Braunschweig, den 15. April 1931 Geschäftsstelle b des Amtsgerichts, 5, Braunschweig.

Praunschweig. 16590] In dem — über das Vermögen des Tischlermeisters Wilhelm Uhde, hier, als alleinigen Inhabers der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Werkstätten für Wohnungsein⸗ richtungen August Uhde, Braunschweig, Echternstraße 19/20, ist 1. der in dem Vergleichstermin vom 15. April 1931 angenommene Vergleich bestätigt, 2. in⸗ folge der Bestätigung des Vergleichs ist das Verfahren aufgehoben. Braunschweig, den 15. April 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, 5, Braunschweig.

Bremen. [6591]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Gustav Wilhelm Carl Verges, all. In⸗ habers der Firma Hugo Schulze Nachf. in Bremen, ist am 9. April 1931 nach rechtskräftiger Bestätigung eines Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.

Bremen, den 15. April 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bütow, Bz. Köslin. [6592] Der in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Erich Laubmeyer und seiner Ehefrau Margarete geb. Deinert, beide in Klein Gustkow, auf den 20. April 1931, vor⸗ mittags 10 ¼ Uhr, anberaumte Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Antrag des Schuldners mit Zustimmung der Vertrauensperson auf den 4. Mai 1931, vormittags 10 % Uhr, verlegt worden. Bütow, den 16. April 1931. Das Amtsgericht.

Daaden. Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Jakob Klein G. m. b. H. in Herdorf wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 16. April 1931 angenommene Vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 17. April 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Daaden⸗Sieg, den 17. April 1931. Das Amtsgericht.

[6593]

Düsseldorf. 6594] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Bark, alleiniger Inhaber der Firma Max Bark in Düsseldorf, Blumenstraße 12, ist nach rechtskpäftiger Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 10. April 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden. Düsseldorf, den 13. April 1931. Das Amtsgericht. Abt. 14 a.

Düsseldorf. 1 [6595]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm von Kraft in Düsseldorf. Heinestraße 1, In⸗ haber eines Wild⸗ und Fischgeschäfts, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 10. April 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden.

Düsseldorf, den 13. April 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 14 a.

Düsseldorf. [6596] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Josef Schäch⸗ ter in Düsseldorf, Inhabers eines Pelz⸗ warenspezialhauses in Düsseldorf, Hohe⸗ straße 51, und Filialen in Duisburg, Königstraße 46, Dortmund, Beeten⸗ straße 14, und in Bielefeld, Obern⸗ straße 39, ist nach rechtskräftiger Be⸗ stätigung des in dem Vergleichstermin vom 11. April 1931 angenommenen Vergleichs heute aufgehoben worden. üreh. den 14. April 1931. Das Amtsgericht. Abt. 14 a. Duisburg. Bekanntmachung. [6597] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Drogisten Hugo Schwenzer in Duisburg, Poststraße 1, wird aufge⸗ da der Vergleich geschlossen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Duisburg. Duisburg. Bekanntmachung. [6598] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Vollmert, Süß⸗ warengroßhändler in Duisburg, Lud⸗ geristraße 11, wird aufgehoben, da der Vergleich geschlossen und bestätigt wor⸗ den ist. Amtsgericht Duisburg. Gemünd, Eifel. 1 Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters August Reuter in Roggendorf ist durch Beschluß des Gerichts vom 26. März 1931 aufge. hoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und bestätigt worden ist. Gemünd⸗Eifel, den 26. März 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 2.

[6599]

Grottkau. [6600] Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen des Schmiedemeisters Franz

Feir in Lichtenberg wird nach gericht⸗

licher Bestätigung des Vergleichs vom

2. 4. 1931 —ö—

1 Amtsgericht Grottkau, 7. April 1931.

Halle, Saale. 16601]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Bern⸗ hardt (Feinkostgroßhandlung) in Halle a. S., Gr. Ulrichstraße 46, ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Halle a. S., 17. April 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Halle, Saale. [6602] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns F. W. ür in Halle a. S., Universitätsring 1, bei Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. Halle a. S., den 17. April 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

[6603]

Heide, Holstein. über das

Das Vergleichsverfahren Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Gebr. Schacht, S — ,2 lung in Heide, ist nach Fötigung des Vergleichs vom 13. April 1931 auf⸗ gehoben.

Heide, den 13. April 1931.

Das Amtsgericht.

Klingenthal, Sachsen. (6604]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Akkordeonerzeugers Hugo Glaß in Zwota Nr. 46 E ist zugleich mit der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 15. April 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Klingenthal, 15. April 1931.

Leipzig. 6605] Das am 11. März 1931 eröffnete Ver⸗ gleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Han⸗ delsfrau Margarete vhl. Graichen geb. Mundkowsky in Leipzig, Hardenberg⸗ straße 34, Alleininhaberin einer Metall⸗ warenfabrik unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Felix Graichen Nachf.“ in Leipzig, Braustraße 27/29, ist infolge der Bestätigung des im Ver gleichstermin vom 15. April 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. II A. 1, den 17. April 1931.

Lössnitz. [6606] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters und Inhabers einer Schuhwarenhandlung Kurt Ender⸗ lein in Lößnitz i. Erzgeb. ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 15. April 1931 angenom⸗ menen S durch Beschluß vom 15. April 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Lößnitz, den 15. April 1931.

Löwenberg, Schles. [6607]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Ernst Schubert, Inhaber Willy Schubert, Getreide⸗, Futtermittel⸗ und Kolonialwarenhandlung in Löwen⸗ berg i. Schl., ist heute nach rechtskräftig bestätigtem Vergleich aufgehoben worden. Amtsgericht Löwenberg, Schl., 11. 4. 31.

Ludwigsburg. [6608] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Hermann Schneider und des Fried⸗ rich Schneider, beide Glasermeister in Ludwigsburg, wird nach rechtskräftig erfolgter Bestätigung des Zwangsver⸗ gleichs hierdurch aufgehoben. Ludwigsburg, den 16. April 1931. Amtsgericht.

Mannheim. [6609]

Im Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Hermann Holland, alleiniger Inhaber Hermann Holland in Mann⸗ heim, S. 6. 13., wurde an Stelle der bisheri en Vertrauensperson der kauf⸗ Unenche Sachverständige Idstein in Mannheim, L. 2. 5., zur Vertrauens⸗ person ernannt. Mannheim, den 18. April 1931. Bad. Amtsgericht. B.⸗G. 4. Marburg, Lahn. 6610]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Richard Rosenau, allei⸗ nigen Inhabers der Firma L. Uhma in Marburg, ist, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 28. März 1931 an⸗ genommene Vergleich durch Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, auf⸗ gehoben.

Marburg, den 16. April 1931.

Amtsgericht. Abt. 3.

Münster, Westr. [6611] „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Josef Steinhaus, Holzhandlung, 5 i. W., Engel⸗ straße 6, und ihres alleinigen Inhabers, Kaufmann Josef Steinhaus, hier, Erphostraße 27, wird aufgehoben, nach⸗ dem der im Vergleichstermin vom 9. April d. J. angenommene Vergleich gerichtlich bestätigt worden ist. Münster i. W., den 11. April 1931. Das Amtsgericht. Neuss. [6613] „Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Heinrich Beese in Büde⸗ rich, Düsseldorfer Straße 195, ist durch BeHhen an 19. März 1931 eingestellt, da der Schuldner den Vergleichsantrag zurückgenommen hat.

Amtsgericht Neuß.

Oberhausen, Rhei Das Vergleichsversahemel. Vermögen der Firma Kösten mann in Oberhausen⸗Sterhe.,n nach am 7 vahe angenommenen rgleichs „nbe rhausen, Rhld. 1008 ange 1 Amtsgericht. 1c- — “ 1üen. Das Vergleichsver Vermögen der 9n fahren Inhaber Frau 8 rode a. Harz, wird nach Vergleichs aufgehoben. . Amtsgericht Osterode a. H. 17.1

Rechklinghausen. 1 In dem Vergleichsverfahren 7 Vermögen der Firma Jehren na⸗ mann, alleiniger Inhaber 5 Straßmann, hier: 1. Der in da gleichstermin vom 30. Mär. —₰ enommene -—v. wird hierdarz dan 2 Imfolge der Bestätigum Verglei wird das Verfahrg gehoben. sahm Recklinghausen, den 8. Apri

Das Amtsgericht 1mb

Dpl April;

2

Stollberg, Erzgeb. ge Das Vergleichsverfahren zur Pa⸗ dung des Konkurses über das Vendz des Konditormeisters Alfred Fesct : Lugau i. E. ist zugleich mit der; 21 gung des im 2 ergleichstermin 15. April 1931 angenommenen — durch Beschluß vom hems age aufgehoben worden. u 8 Amtsgericht Stollberg i. E. den 15. April 1931. Stolp, Pomm. s Beschluß in dem Verglei 8

über das Vermögen des Kauf Gustav Schüler, Inhabers der za H. Ring in Stolp: 1. Der in den Pu gleichstermin vom 10. April 19 3 genommene Vergleich wird hierduc stätigt. 2. Infolge der Bestätigug Vergleichs wird das Verfahren an hoben. Die Vergütung der Verhan person, Kaufmanns Pilty Seejebde d Stolp, wird auf 431 R (vierhmea. einunddreißig Reichsmark) einschläthe 60 RM (sechzig Reichsmark) Auze festgesetzt. Stolp, den 10. Apri . Das Amtsgericht.

Uetersen. büll Das Vergleichsverfahren zur Ame dung des Konkurses über das Verum der Firma Wilhelm Speckhahn; Uetersen ist durch Beschluß des Gerte vom 14. April 1931 v1. worden da der Zwangsvergleich angenomme und bestätigt worden ist. Uetersen, den 17. April 1981. Geschäftsstelle des Amtcperichts

Velbert, Rheinl. A

Das Vergleichsverfahren iber d Vermögen des Sattlers und Pölstem Ernst Batz, alleinigen Inhavers d Firma Julius Batz in Heiligenhan⸗ durch —ö— vom 11. April M. durch den der Vergleich bestätig vm aufgehoben.

lbert, den 14. April 1931. Amtsgericht.

Warendorf. 8 Das Vergleichsverfahren zur vb dung des Konkuvses über das Vemigh des Kaufmanns Anton Alleininhabers der Firma C. Bum in Harsewinkel, wird infolge Hei gung des Vergleichs vom 9. Apri R

aufgehoben. Warendorf, den 14. April 198. Das Amtsgericht.

P Brench

Wismar. ae

Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren zur Arm dung des Konkurses über das Vemm des Schlachtermeisters Ernst Levetont Wismar ist nach Vergleichsbestütn aufgehoben. Amtsgericht Wismar, den 10. Apritt

Wuppertal-Baramnen. † Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Klempnermeisters Fole Dreibholz, Alleininhabers der nicht delsgerichtlich eingetragenen Fm Robert Dreibholz, Auto und Bass leistenfabrikation in Wuppertaln men, Schleswiger Straße 20, it u Bestätigung des Vergleichs am 11.2

1991 aufgehoben worden. Amtsgericht Wuppertal⸗Barmer

8. Verschiedenes

[6332]

Vom 15. Mai 1931 ab erbhält der der Strecke Emden —Norden gr Haltepunkt Larrelterstraße (Emden Bezeichnung „Emden West’“.. 19

Mänster (Westf.), den 15. Aprit

Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft Reichebahndirektion.

(6333] . Vom 15. Mai 1931 ab erhält der der Strecke Oberhausen — Rheine geret

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Anzeigenpreis für den Raum? einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 4.⸗ü. m; Geschäftsstelle Berlin S. 48, Wilbelmstraße 32. Alle Druckaufträge

2

—— auf einseitig nsbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder durch 7 strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete — vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen

Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 £ ℳ Anzeigen nimmt an die

beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, se Worte etwa durch Sperr⸗

Fettdruck (zweimal unter⸗ Anzeigen müssen 3 Tage ein.

Berlin, Mittwoch, den 22. April, abends.

1931

Postscheckkonto: Berlin 41821.

—

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. ie Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Abwicklun ier Aufbringungsumlage und die Neugestaltung der Ban fir deutsche Industrieobligationen (Industriebankgesetz). Vom 2l. April 1931.

Manntmachung über den Londoner Goldpreis

Preußen.

sonstige Personalveränderungen. kanntmachung, betreffend Nachweisung der voraussichtlich in den Jahren 1931 und 1932 zur Neuverpachtung kommenden

preußischen Staatsdomänen.

ennungen und

Amtliches.

Deutsches Reich.

Erste Durchführungsverordz g m Gesetz über die Abwicklung der Auf⸗ ingungsumlage und die Neugestaltung t Bank für deutsche Industrieobliga⸗ tionen (Industriebankgesetzz. Vom 21. April 1931. “ Auf Grund des § 21 des Gesetzes über die Abwicklung Aufbringungsumlage und die Neugestaltung der Bank deutsche Industrieobligationen (Industriebankgesetz) vom März 1931 (RGBl. I S. 124) verordnet die Reichsregie⸗ ng mit Zustimmung des Reichsrats: 1.

1. Die Reichsregierung verleiht nach Anhörung der Bank deutsche Industrieobligationen einem oder mehreren Ange⸗ jen der Bank, die die Fähigkeit zur Bekleidung des Richter⸗ is besitzen müssen, den Charakter als Urkundspersonen. Diese tundspersonen führen ein amtliches Siegel. 2. Die von den Urkundspersonen in Angelegenheiten der unk für deutsche Industrieobligationen aufgenommenen Ur⸗ den haben dieselbe Wirkung, als ob sie von einem Gericht oder htar aufgenommen wären. Die Urkundspersonen sind berech⸗ t, in Angelegenheiten der Bank Unterschriften zu beglaubigen je für die zur gesetzlichen Vertretung der Bank berechtigten ersonen Zeugnisse zur Legitimation im Rechtsverkehr aus⸗

stellen. § 2 1

Die Bank für deutsche Industrieobligationen ist im Verkehr t den Grundbuchämtern und Registerbehörden von allen Ge⸗ hren, Reichsabgaben und sonstigen Kosten frei.

§ 3.

1. Eintragungen und Vermerke über die öffentliche Last des dustriebelastungsgesetzes vom 30. August 1924 (RGBl. II

des

best

257) können von Amts wegen gelöscht werden.

ejenigen preußischen Staatsdomänen, die voraussichtlich Vnnen, und derjenigen preußischen Staatsdomänen, die in

2. Lös

die dazu exforderlichen gerichtlichen Ber ind bigungen sind von Gebühren und sonstigen Kosten befreit.

Wer bei der Durchführung des Industriebelastungsgesetzes vom 30. August 1924 (RGBl. II S. 257) oder des Industriebank⸗ geworden ist oder tätig wird und hierbei Kenntnis er auf Grund des Industriebelastungsgesetzes, ungsgesetzes vom 30. August 1924 (RGBl. II S. 269) vfncd belasteten Personen erlangt hat, ist

gesetzes tätig ge von Verhältnissen d.

Aufbri⸗e

oder des Industrie ur Geheimhaltung di schäfts⸗ oder Betriebsge unbefugt verwerten.

1. Wer

raft. 2. Die

standes der — stehers des für die Belas - Finanzamts oder des Unternehmers ein, letzt ist.

Die Vorschriften der §§8 bei der Durchführung der im § 7 Abs. 1 genannten Aufgaben erlan Kreditnehmer und für die Verhältnisse, mit der Maßgabe Antrag des Vorstandes der B tionen eintritt.

ungen, die sich auf die —2— Last beziehen, sowie Beurkundungen und Beglau⸗

4.

8

den Bestimmungen des §

v wird mit Geldstrafe oder mit Gefängnis bi

Strafverfolgung tritt Bank für

§ 6.

ank für

Berlin, den 21. April 1931.

über den Lon ordnun

für eine Unze

Vorstehender Preis gilt für den machung im Reichsanzeiger

sofort oder bis zum 1

den Jahren 1932 und 1933

Der Reichswirtschaftsminister.

er Verhältnisse verpflichtet; er darf Ge⸗ imnisse, die er dabei erfahren hat, nicht

ch rsäßgli

nur auf Antrag des Vor⸗ deutsche Industrieobligationen, des Vor⸗ tung des Unternehmers zuständigen dessen Interesse ver⸗

4 und 5 gelten entsprechend für die

zuwiderhandelt, zu sechs Monaten

6

Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht.

22. April 1931. Reichsbank⸗Direktorium. Dreyse. Fuchs.

Berlin, den

en der

des veits ehrasgcszes

ten Kenntnisse von Verhältnissen erpflichtung zur Geheimhaltung dieser daß die Strafverfolgung nur auf

deutsche

In Vertretung des Staatssekretärs:

Posse. Der Reichsminister der

Finanzen.

8 In Vertretung:

Schäffer.

Der Reichsminister der Justiz. In Vertretung des Staatssekretärs: Dr. Schlegelberger.

zur Durchführung des betandige Hrathelen vom

Bekanntmachung

doner Goldpreis gemäß 8§ 2 der Ver⸗ n über wert⸗

29. Juni

GBl. I S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt

Feingold..

Tag, in Berlin erschei

Indus

trieobliga⸗

1923

1“ für ein Gramm Feingold demnach 32,7214 pence.

Nachweisung

zur Verpachtung kommen.

—

—

an dem diese Bekannt⸗

nt, bis einschließlich des

Preußen. für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Bekanntmachung.

Hiermit mache ich eine Nachweisung der voraussichtlich in den Jahren 1931 und 1932 zur Neuverpachtung kommenden preußischen Staatsdomänen öffentlich bekannt. Darin sind zunächst die Domänen genannt, die sofort oder bis zum 1. Juli 1931 im Wege der Zession oder Neupachtung übernommen werden können, und weiter die Domänen nachgewiesen, die in den Jahren 1932 und 1933 pachtfrei werden, und zwar für jedes Jahr in einem besonderen Abschnitt. Abdrucke der Nach⸗ weisung werden von der Domänenregistratur meines Ministe⸗ riums (Berlin W 9, Stresemannstr. 128 1) wie auch von den Domänenregistraturen der Regierungen auf mündlichen oder schriftlichen Antrag kostenlos abgegeben.

Die in Spalte 2 der Nachweisung genannten Regierungen übersenden den Pachtbewerbern auf Verlangen die allgemeinen und die besonderen Verpachtungsbedingungen und, soweit öffentlich ausgeboten wird, auch die Bietungsregeln gegen Er stattung der Druckkosten und Schreibgebühren. Auf Wunsch teilen sie auch mit, wann bestimmte Domänen ausgeboten werden und wie hoch das zu ihrer Uebernahme erforderliche Vermögen ist.

Ferner gebe ich bekannt, daß die Domänenverwaltung meines Ministeriums eine Pachtbewerberliste führt, die regel⸗ mäßig sämtlichen Regierungen zugeleitet wird. Interessenten, die den Nachweis ihrer fachlichen und persönlichen Eignung zum Domänenpächter führen können und das zur Uebernahme einer Domäne erforderliche Kapital besitzen, können sich un⸗ mittelbar an das Ministerium wenden, um in der Pacht⸗ bewerberliste Aufnahme zu finden. Sollten sich zur Anpach⸗ tung einer Domäne Interessenten mit genügendem Eigen⸗ kapital nicht finden lassen, so können solchen Pachtbewerbern, deren Barvermögen zur Uebernahme nicht voll ausreicht, gering verzinsliche Staatsdarlehen bis zu 50 vH des Wertes vom hxenben und toten Inventar der betreffenden Domäne

gewährt werden. 8 Berlin, den 10. April 1931. Der Preußische Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. öTPTPPböö

I.

Ministerium

„Juli 1931 im Wege der Zession oder Neupachtung übernommen werden 8e.,chen 8*— und voraussichtlich in den Fahren 1931 und 1932

Regierungs⸗ bezirk

Acker

darunter

besinden sich

Betrag der Grund⸗ steuer⸗ rein⸗ ertrag

Meliora⸗ tions⸗ zinsen

RM

Wiesen

RM

Betrag des Vermögens, das bei der letzten Verpachtung nachgewiesen werden mußte

RM

Bisherige

Künftige

ha

ha

ha

5

6

8 9

7

10

1. Staatsdomänen, die sofort im We

Westpreußen Marienwerder Oschen

Salm

Schneidemühl Dt. Krone

Flatow Seefelde

1

Vorwerk Baumgarten (zur Domäne Pottlitz Votsdam Angermünde

Templin

681

506

20 w3610] / 18 080

40 4 589 9 245

4 320 3 994

2 551

7 951

150 000

ge der Zession übernommen werden können.

1. 7. 1921— 1939

1.7. 1921— 30. 6. 1946

1. 7. 1922— 30. 6. 1940 1. 7. 1922— 30. 6.1940

1. 7. 1919— 30. 6. 1937 1. 7. 1920— 30. 6. 1938

1,8 km von Bahnhof Littschen, 10,5 km von der Stad Marienwerder entfernt. Brennerei mit 827,99

Brennrecht. . 5 km bis Scheahoj Tütz, Eisenbahnstrecke Schneidemühl — Brennerei,

Dt. Krone — Kallies —Stargard i. P. Brennrecht 97 406 1. 8 8 10 km bis Bahnhof Krojanke, Eisenbahnstrecke Berlin — — . 9 km bis Bahnhof Linde, Eisenbahnstrecke Berlin — Schneidemühl — Marienburg — Königsberg.

Nächste Bahnstation: Chorin, 2 km. Brennerei, 88 705 1

Brennrecht. Grenzt 42 Stadt Zehdenick. Brennerei, 120 0001

Brennrecht.