8
kirchen ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den —82h ist auf Don⸗ nerstag, den 9. Juni 1931, vormittags 9 ¹¼ Uhr, vor dem Amtsgericht Pfarr⸗ kirchen, üeeP saar. anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens 3 Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der teiligten niedergelegt.
Pfarrkirchen, den 12. Mai 1931.
Die Leschaf sem⸗ des Amtsgerichts
Pfarrkirchen.
Prorzheim. Ueber das Verm
[15204] in des Karl Fried⸗ rich Burghard, lleininhabers der Firma Karl Burghard, Möbelstoffe und Polstermaterialiengroßhandlung in Pforzheim, Leopoldstr. 4, wurde heute vormittags 11 Uhr 58, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses erö fnet. Vertrauensperson ist Velberrebefir Spohn, hier. Vergleichs⸗ termin ist am Montag, den 8. Juni 1931, nachmittags 12 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 109.
Pforzheim, den 9. Mai 1931.
Amtsgericht. AI.
Plettenberg. [15205]
Ueber das Fermögen des Schreib warenhändlers Johann Scharenberg zu Plettenberg ist heute, am 11. Mai 1931, 10 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig ge⸗ worden ist. Eine Vertrauensperson wird mit Rücksicht auf den geringen Umfang des Geschäftsbetriebs nicht be⸗ stellt. Ein Eöö“ wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 2. Juni 1931, vorm. 10 Uhr, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Plettenberg, den 11. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Saalfeld, Saale. [15206]
Das gerichtliche Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Hofmann in Saalfeld, alleinigen Inhabers der Firma Paul Hofmann daselbst, Saalstraße 11, ist heute 16 Uhr eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag steht am Sonnabend, den 6. Juni 1931, vorm. 8 Uhr, an. Vertrauensperson ist Rechts⸗ anwalt Ernst Hoefer in Saalfeld. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 42, zur Einsicht der Beteiligten aus.
Saalfeld, Saale, den 12. Mai 1931.
Thüringisches Amtsgericht.
Schönebeck, Elbe. [15207]
Ueber das Vermögen der Kaufleute Gustav Löwenstein und Sally Weile, beide in Schönebeck wohnhaft, Inhaber der offenen Handelsgesellschaften Gustav Löwenstein in Schönebeck und M. To kayer Nachf. in Dessau, Herrenkonfektion und Schuhwaren, wird heute, am 11. Mai 1931, 17 ½ Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet und Termin zur Ver handlung über den Vergleichsvorschlag auf 6. Juni 1931, 9 Uhr, anberaumt. Zur Vertrauensperson wird Bücher⸗ revisor Georg Kupatz in Schönebeck be⸗ stellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind zur Einsicht der Be⸗ teiligten auf der Geschäftsstelle nieder⸗ gelegt.
Schönebeck, den 11. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Schorndorf. [15208] Ueber das Vermögen des Wilhelm Mann, Inhabers eines Möbelgeschäfts in Schorndorf, ist am 13. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Not.⸗Prakt. Failenschmid in Schorndorf ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf Mittwoch, den 10. Juni 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Schorndorf, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Srndorf Solingen. [15209] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Joebges &. Fücog mit den persönlich haftenden sell⸗ chaftern: a) v Joebges, b) Peter Jacoby, beide Kaufleute in Solingen, wird heute, am 14. Mai 1931, 11 ¾⁄½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Justizrat Minkenberg in So⸗ lingen ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. in Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird anf den 29. Mai 1981, 17 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, an⸗ beraumt. (6 Vn 20/31.)
Solingen, den 11. Mai 1931.
Amtsgericht. 6ö6G.
Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 1 12 vom 16. Mat 1931. 2. 4.
Speyer. urch Beschluß des Amtsgerichts Speyer vom 5. i 1931, vormittags 10 % Uhr, wurde über das Vermögen des Max Löb, geb 6. Februar 1867 in Schifferstadt, Alleininhabers der Firma Max Löb, Viehhandlung in Schiffer⸗ stadt, Hauptstraße 33, das Vergleichs⸗ ur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, als Vertrauensperson Rechtsanwalt Dr. Weil in Speyer auf⸗ gestellt und Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag bestimmt auf Mittwoch, den 27. Mai 1931, vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 5 hiesigen Amtsgerichts. Zu diesem Ter⸗ min werden der Vergleichsschuldner, die am Verfahren beteiligten Gläubiger und die Vertrauensperson geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Er⸗ gebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Speyer, den 9. Mai 1931. eschäftsstelle des Amtsgerichts.
Tirschenreuth. [15211]
Das Amtsgericht Tirschenreuth hat am 12. Mai 1931, vormittags 9 Uhr 20 Minuten, zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Kon⸗ fektions⸗ und Manufakturwarengeschäfts Paul Gruber’s Witwe in Tirschenreuth, Inhaberin Amalie Gruber in Tirschen⸗ reuth, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet und Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag auf Dienstag, den 2. Juni 1931, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Tirschenreuth be⸗ stimmt. Als Vertrauensmann ist der Vertragsangestellte Anton Härtl in Tirschenreuth bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des vergle chsverfahrens nebst Beilagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Wuppertal-Elberfeld. (15253]
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Eduard Wille in W.⸗Cronenberg ist am 11. Mai 1931, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ Veg zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Vertrauensperson: Rechlsanwalt Dr. Frowein I in W.⸗Elberfeld. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 18. Juni 1931, 10 ¼ Uhr, Zimmer 106.
Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld.
Abt. 13. . Wuppertal-Barmen. [15212] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fritz Evertz, Inhabers der Firma Ofenhaus Fritz Evertz in Wuppertal⸗Barmen, Wupperstraße 15, wird heute, am 12. Mai 1931, 11 Uhr 50 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Heuser in Wuppertal⸗Barmen wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Sams⸗ tag, den 6. Juni 1931, 10 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Sedan⸗ straße, Zimmer 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ vervfahrens mit Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichrs, Zimmer 45, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Wuppertal⸗Barmen.
Alsrfeld, Hessen. [15213] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Reuscher, Kalt und Wever, Textilgesellschaft m. b. H. in Alsfeld, ist nach Annahme und gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs⸗ vorschlags vom 23. März 1931 in dem heutigen Vergleichstermin das Ver⸗ fahren aufgehoben worden. ““ Alsfeld, den 11. Mai 1931. Hessisches Amtsgericht.
— [15214] Bad Homburg v. d. Höhe.
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Schwartz 8 Schroeder, offene Handelsgesellschaft in Bad Homburg v. d. H., wird der gemäß § 63 der Vergleichsordnung ange⸗ nommene Vergleich bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben.
Bad Homburg v. d. H., 29. April 1931.
Das Amtsgericht.
Backn. 1 [15215]
Das Verqkei sverfahren über das Vermögen des ttlieb Blind, Schuh⸗ machermeisters in Backnang, wurde nach Bestäaͤtigung des Vergleichs durch Beschluß vom 12. Mai 1931 aufge⸗ hoben. Amtsgericht Backnang.
Berlin. 115216] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hirsch Kos⸗ low, Alleininhabers der Firma Hoppes Möbelfabrik und Lager, Berlin C 25, Prenzlauer Straße 37 und 22 (Zweig⸗ geschäfte: ö“ 21 und Kaibel⸗ straße 21), ist am 11. Mai 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. . Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
itterfeld. 115217) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Rath⸗
[15210]
mann, Zimmermeister, Bitterfeld, Brau⸗ straße 8, ist bei Bestätigung des Ver⸗ gleichs Bitterfeld, den 6. Mai 1931. . Amtsgericht.
1 Bonn. Beschluß. [15218] Das Vergleichsverfahren uber das Vermögen des Bartel Wißkirchen, ₰ see. einer Großhandlung in Tabak⸗ abrikaten, Spirituosen, Liköre und Weine in Bonn, Bornheimer Str. 2, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. onn, den 12. Mai 1931. Amtsgericht. Abt. 8.
Breslau. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Frey in Breslau als Inhaber der Firma Georg Frey & Co, in Breslau, Verliner Platz 1 b, ist nach Bestätigun des angenommenen Vergleichs dur Beschluß von heute aufgehoben worden (41. V. N. 11/33). Breslau, den 12. Mai 1931. Amtsgericht. Bütow, Bz. Köslin. 8 [15220] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Erich Laubmeyer und seiner Ehefrau Mar⸗ garete geb. Deinert, beide in Klein ustkow, ist nach sen Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben worden. Bütow, den 12. Mai 1931. Das Amtsgericht. Chemnitz. [15221] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Gustav Emil Kühnert in Chemnitz, Bahn raß 8, all. Inh. d. Fa. K. Emil Kühnert — Strumpffabriken — in Chemnitz, Am Feshgh⸗ nhof 9, Fabriken in Wüsten⸗ rand und Jahnsdorf, ist zu ea der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 11. Mai 1931 angenomme⸗ nen Vergleichs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 12. Mai 1931.
[15219]
Duderstadt. 8 [14535]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Georg Rode, In⸗ haber Georg Rode jun. in Duderstadt, wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 29. April 1931 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 6. Mai 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. j Amtsgericht Duderstadt, 6. Mai 1931. Er t leich fah 8 1Sens
Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Büschelberger, Inh. der Firma Wil⸗ helm Büschelberger in Erfurt, Neue Straße Nr. 16/18, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Erfurt, den 9. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 16.
Erfurt. 8 [15223] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Spezialfabrik für Stanzmesser und Schnitte Fernann Geffers in Er⸗ furt, Radowitzstraße Nr. 34, Inh. die Kaufleute Friedrich Geffers und August Pfützner, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Erfurt, den 9. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 16.
Essen, Ruhr. [15224]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Jakob Kramm in Essen, Rathenaustraße (Möbelhaus), ist durch Beschluß vom 4. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist.
Amtsgericht Essen.
Gehren, Thür. 8 [15225]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Ingenieurs Kurt Schmidt in Langewiesen i. Thür., Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Auto⸗Zentrale Langewiesen, vorm. Georgi & Schmidt in Lange⸗ wiesen i. Thür., ist am 11. Mai 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufge⸗ hoben worden.
Gehren, den 11. Mai 1931.
Thüringisches Amtsgericht. Gelsenkirchen-Buer. [15226] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma W. Schlegel & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Gelsenkirchen⸗Buer, ist nach Be⸗ stätigung des im Termin vom 8. Mai 1931 abgeschlossenen Vergleichs durch Beschluß vom heutigen Tage aufgehoben worden. 1
Gelsenkirchen⸗Buer, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Glauchau. [15227] Das am 18. April 1931 angeordnete Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Tex⸗ tilwarenhändlerin Anna Clara verw. Dostmann geb. Korb in Glauchau, Friedrichstraße 28, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. — VV 4/31. Amtsgericht Glauchau, 12. Mai 1931,.
““
Halle, Saale. [15228] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Bertram G. m. b. H. in Halle a. S., Augusta⸗ straße 5, ist bei — des Ver⸗ gleichsverfahrens aufgehoben worden. lle a. S., den 11. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Hamburg. [15230]
Das über das Vermögen der Gesell⸗ caft mit beschränkter Faftung in Firma
illy Naeve G. m. b. H., Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Aersh. 40, Ge⸗ schäftszweig: An⸗ und Verkauf, Lage⸗ rung, Behandlung, Verwendung, Trans⸗ port und Vertrieb von Waren aller Art, eröffnete gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 7. Mai 1931 aufge⸗ hoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. [15231]
Das über das Vermögen der Ehefrau Louise Riedel, geb. Kömpel, wohnhaft: Altona, Palmaille 126, Erdg., alleinigen Inhaber in der Firma Max Riedel, Ge⸗ schäftslokal: Hamburg, Mönckeberg⸗ straße 22, Geschäftszweig: Pelzwaren, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 7. Mai 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hanau. Beschluß. „115232] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Ochs in Hanau ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Verfahren aufge⸗ hoben. - Hanau, den 8. Mai 1931. 8 Das Amtsgericht. Abt. IV. Hanau. Beschluß. 115233] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Friedrich Kuntz, Kohlenhandlung in Hanau, ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Ver⸗ fahren aufgehoben. Hanau, den 8. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. IV.
Köln. Vergleichsverfahren. [15234] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der vereinigten Firmen a) Holzhandels Aktiengesellschaft, b) Bernstein und Wolffsohn, Gmb H. in Köln⸗Deutz, Industriehafen⸗Rheinallee, ist durch Be⸗ schluß des Gerichts vom 6. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsver⸗ gleich angenommen und bestätigt wor⸗ den ist. Köln, den 7. Mai 1931. Das Amtsgericht. Lübeck. Beschluß. 15235] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Elektrotechnikers Bruno Riep, all. Inh. der Firma Bruno Riep in Lübeck, Mühlenstraße 69, wird nach Bestätigung des am 9. Mai 1931 an⸗ genommenen Vergleichs aufgehoben. Lübeck, den 9. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. 2. Marienberg, Sachsen. 15236] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Drogisten Hellmut Franke, Inhabers der unter der Ge⸗ schäftsbezeichnung Adler⸗Drogerie Hell⸗ mut Franke in Reitzenhain Nr. 10, wird der für Mittwoch, den 20. Mai 1931, vormittags 10 ¾½ Uhr, angesetzte Vergleichstermin aufgehoben. (VV 1/31.) Amtsgericht Marienberg, Sa., 13.5. 1931. Markranstä dt. [15197] Das gerichtliche Vergleichsverfahren das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Chemikers Dr. Oskar Hahn, alleinigen Inhabers der eingetragenen Firma Vereinigte Elek⸗ trochemische Fabriken Dr. Oskar Hahn in Markranstädt, Nordstraße 14/18, er⸗ eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 11. Mai 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Markranstädt, den 12. Ma; 1931.
Abt. 78.
81
Merseburg. . 1 [15237] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Lützkendorf, alleinigen Inhabers der im Handelsregister eingetragenen Firma aul Lützkendorf (Holzhandlung) in Merseburg, Weißenfelser Straße 15, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 2. Mai 1931 aufgehoben. Merseburg, den 4. Mai 1931. Amtsgericht.
München. [15238] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Zigarrengeschäftsinhabers Franz aver Bainder in München,
ohnung: Tal 27/4, r., Geschäftsräume: Tal 32, ist am 9. Mai 1931 nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
[15239] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft S. Bloch, Manufakturwarengroß⸗ geschäft in München, Landwehrstr. 40, ist am 12. Mai 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
München.
München. 115240] —,——
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Anton Dirnagel, Inhaber der Firma Anton Dirnagel, Kürschnerei in München, Wohnung: Viktualienmarkt 13, Ge⸗ schäftsräume: Rosenstr. 12, ist am 12. Mai 1931, nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Oberhausen, Rheinl. [15241] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das 21 9„ der Firma Modernes Kauf⸗ haus W. Kühn, G. m. b. H., Sterkrade, wird nach Bestätigung des am 6. Mai — angenommenen Vergleichs aufge⸗ oben.
Oberhausen, Rhld., 11. Mai 1931.
Amtsgericht.
Offenbach, Main. [15242] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Gustav Herrscher, Lederfabrik in Offenbach a. Main, wird infolge der Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Offenbach a. Main, den 7. Mai 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Pforzheim. [15243] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Fritz Bem⸗ berg, Alleinanhabers der Firma Fritz Bemberg, Silberwarenfabrik in Pforz⸗ heim, Luisenplatz 4, wurde heute, nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 11. Mai 1931. Amtsgericht. AI. Remscheid. [15244] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Rem⸗ scheider Bohrerfabrik Friedr. Aug. Mühlhoff A.⸗G. in Remscheid, Rather⸗ straße 31: 1. Der in dem Vergleichs⸗ termin vom 1. Mai 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Ver⸗ gleichs wird das Verfahren aufgehobe Remscheid, den 8. Mai 19331. Amtsgericht.
—
Ronneburg. [15245]
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma Zimmermann und Künzel, Schuhwarenfabrik in Ronne⸗ burg, ist nach Annahme und Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben worden.
Ronneburg, den 8. Mai 1931.
Das Thüringische Amtsgericht.
Sangerhausen. [15246] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Loewe in Sangerhausen, Göpen⸗ straße Nr. 31: 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 6. Mai 1931 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. Sangerhausen, den 6. Mai 1931. Das Amtsgericht.
7
Schwabach. Bekanntmachung. In dem Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns David Bleicher von Schwabach hat das bayer. Amts⸗ gericht Schwabach am 11. Mai 1931. durch Beschluß den Vergleich bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Schwabach, den 12. Mai 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[15248] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Hertel in Stendal, Frommhagenstr. 4, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. 1 Stendal, den 12. Mai 1931. Das Amtsgericht.
[15247]
Stendal.
Stolp, Pomm. Beschlust. [15249]
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Klemm und Troike in Stolp, offene Handelsgesellschaft, wird die Vergütung der Vertrauens⸗ person, Kaufmann Paul Gärtner in Stolp, auf 900 Reichsmark festgesetzt. Stolp, 5. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Triberg. 3 [15250] Das Fergeigeverfabrgn über das Vermögen des Johann Blum, Schuh⸗ geschäft in Triberg, wurde nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Triberg, 11. 5. 1931. Bad. Amtsgericht.
Urach. [15251] Das Vergleichsverfahren für Hugo Boß. Kaufmann in Metzingen, wurde heute nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Urach, 12. Mai 1931. [15252]
W. Amtsgericht Urach.
Worms. Beschluß. In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hermann Wolff, Lackfabrik in Worms, und deren In⸗ haber Hermann Wolff daselbst wird der Vergleichsvorschlag des Schuldners gerichtlich bestätigt und das Vergleichs⸗ verfahren aufgehoben. Worms, den 30. April 1931. Hessisches Amtsgericht Worms.
8
reußische
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 . ℳ.
SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 ¶pf, Sie werden nur 3 einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
z. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
einzelne Beilagen kosten 10 7. gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
——
—— für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ℛℳ, † espaltenen Einheitszeile 1,85 ℛℳ. telle Berlin SW. 48,. Wilbelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
einer drei⸗
Geschäfts
Anzeigen nimmt an die
Worte etwa durch Sperr⸗ Fettdruck (zweimal unter⸗
Posftscheckkonto: Berlin 41821.
— 1
Verlin, Montag, den 18. Mai, abends.
1931
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Exequaturerteilungen. Bekanntmachung der amtlichen Großhandelsindexziffer vom 13. Mai 1931. Erste Verordnung über Aenderung der Eichordnung. Vom 27. April 1931. Verordnung über Uebergangsbestimmungen für die Neueichung von Meßgeräten. Vom 27. April 1931
8 Preußen.
Aufhebung eines Zeitungsverbots. Zeitungsverbot. 8 Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, II“ “
Deutsches Reich.
Dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Knowlton V. Hicks, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem Vizekonsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, Alfred W. Jones, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 13. Mai 1931.
Die auf den Stichtag des 13. Mai berechnete Groß⸗ handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts beträgt:
1
Ver⸗ änderung
in vH
1913 = 100
1931 6. Mai] 13. Mai
Indexgruppen
I. Agrarstoffe . Pflanzliche Nahrungsmittel Vieh
132,3 82,9 102,8 119,3 109,0 95,7
132,3 85,1 101,9 119,9 109,5 95,0
9 . 28 * 2* .* 2
S.b0 S
—₰
Vieherzeugnise.. Futtermitttee..l. Agrarstoffe zusammen.
II. Kolonialwarden.. III. Industrielle Rohstoff
und Halbwaren
Kohle 8“ Eisenrohstoffe und Eisen Metalle (außer Eisen).. 585252568 Häute und Leder.
S.S.S nSö2S
—
S
127,4 115,7 67,4 81,2 94,5 119,6 76,9 98,2 9,3
. 118,5 125,2
103,8
131,3 142,0
137,4 113,5
127,4 115,4 66,3 80,8 93,6 119,6 76,9 98,5 9,5 118,5 125,1
103,5
131,2 141,8
137,2 113,5
1H S 9 —
—
IIl i +l in
-SSS
—
Chemikalien!)). 12. Künstliche Düngemitte Technische Oele und Fette Kautschuk .. . . Papierstoffe und Papier. Baustoffe “ Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen. IV. Industrielle Fertigwaren 17. Produktionsmittel. ... 18. Konsumgüter ... Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen 1 8 V. Gesamtinder .. . ¹) Monatsdurchschnitt April. In der Gesamtindexziffer, die gegenüber der Vorwoche unverändert ist, wurden Erhöhungen der Inderziffern für Agrarstoffe und Kolonialwaren durch Rückgänge der Index⸗ ziffern für industrielle Rohstoffe und Halbwaren sowie für industrielle Fertigwaren ausgeglichen. 1 der Inderziffer für pflanzliche Nahrungsmittel standen Preisrückgängen für Brotgetreide und Mehl Preis⸗ erhöhungen für Kartoffeln und Zucker gegenüber. An den Schlachtviehmärkten sind die Preise für Schweine, Kälber und zum Teil auch für Rinder gestiegen. Die für Milch und Eier haben pachgegeben; der Berliner Butterpreis war leicht befestigt. Von den Futtermitteln haben vor allem die Preise für Hafer angezogen, während die Preise für Oelkuchen zum Teil gesunken sind 8 . Die Steigerung der Inderziffer für Kolonialwaren ist auf höhere Preise für Kaffee zurückzuführen. An den Märkten der industriellen Rohstoffe sind die Preise für Schrott, Nichteisenmetalle, Baumwollgarn, Roh⸗ seide, Flachs, Rindshäute un
8 — SdocUeS SocIS
0 —₰
Ircr S.O bo S.SO
11 S
—₰—
ꝓ
erhöhungen waren für Jute, Jutegarn, Kautschuk und Leinöl zu verzeichnen. „Die Preise für industrielle Fertigwaren, und zwar sowohl für Produktionsmittel wie für Konsumgüter, sind weiter zurückgegangen. Berlin, den 16. Mai 1931. Statistisches Reichsamt.
J. V.: Dr. Platzer.
““
Erste Verordnung über Aenderung der Eichordnung. Vom 27. April 1931. (Veröffentlicht im RGBl. 1931, Teil I, S. 143.) Auf Grund des § 19 der Maß⸗ und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 (RGBl. S. 349) wird die Eichordnung
vom 8. November 1911 in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 1930 (RGBl. I S. 39) wie folgt geändert: Artikel 1.
Eichung von Längenmaßen, Meßwerkzeugen
Lund Meßͤmaschinen für Längenmessung, Flächen⸗
maßen, EII und Neshhas ihen für 8 Flächenmessung.
1. Im § 13 Abs. 1 wird hinter Satz 1 eingefügt: Bandmaße für die Textilindustrie sind in beliebiger Länge nach ganzen Vielfachen von 1 Meter zuläsfig.
8 2. Im § 14 wird hinter Satz 1 eingefügt: Für Bandmaße für die Textilindustrie ist auch Papier
ulässig. Bandmaße aus Papier bedürfen der be⸗ 5vS Zulassung. 8. Im § 16 treten folgende Aenderungen ein: a) In Nr. 1 Abs. 1 wird am . angefügt: Bei Bandmaßen für die Textilindustrie kann von der Angabe der Gesamtlänge abgesehen werden. b) Als Nr. 5 wird hinzugefügt:
5. Bandmaße für die Textilindustrie müssen mit der Fabrikmarke des Verfertigers versehen sein. Außerdem muß jeder Meterabschnitt mit der Auf⸗ schrift „Nur zulässig zum einmaligen Einlegen“ versehen sein.
4. Im 8§ 17 treten Aenderungen ein: a) Im Buchstaben A Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bei Bandmaßen für die Textilindustrie für jedes Meter. . 411 Millimeter b Im Buchstaben B Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bbei Bandmaßen für die Textilindustrie für den Unterschied der Längen benachbarter Dezi⸗ meter und halber Dezimeter . . . . 1 Millimeter
5. Im § 18 treten folgende Aenderungen ein:
a) Hinter Nr. 3 wird eingeschaltet: 8
4. Bandmaße für die ööö an dem
Nullstrich und an jedem Meterstrich mit dem Stempel zu versehen.
b) Nr. 4 und 5 erhalten die Nummern 5 und 6. Nr. 5 Abs. 1 erhält die Fassung⸗
5. Das Jahreszeichen wird einem der zur Be⸗ glaubigung der Gesamtlänge bestimmten Stempel⸗ zeichen, bei den Bandmaßen für die Textilindustrie dem Stempelzeichen an dem Nullstrich beigefügt.
6. Im § 24 d Nr. 3 treten folgende Aenderungen ein: a) Abs. 1 erhält folgende Fassung:
3. Stoffmeßmaschinen müssen mit der Aufschrift versehen sein: „Nicht zulässig für samt⸗, plüsch⸗ und veloursartige Stoffe“.
b) Abs. 2 erhält am Schluß den Zusatz: 1 1 8 Der Betrag der zulässigen Gesamtdicke wird bei der Zulassung jeder einzelnen Bauart besonders festgesetzt. “
Artikel 2. 8 “ Eichung von Handelswaagen.
1 Im 88 Nr. 14 Abs. 1 werden die Worte „a t Gegengewichts⸗ hebel“ gestrichen.
Artikel 3. Eichung von Waagen für besondere Zwecke.
1. Im § 101 Nr. 1 Abs. 4 a wird in der Aufzählung der zu⸗ lässigen Größen zwischen „20“% und „50“ Gramm eingeschaltet: „30“ und zwischen „l“ und „2“ Kilogramm eingeschaltet: „1,5“.
2. Im § 102 treten folgende Aenderungen ein:
a) In Nr. 1 8,19 Abs. 2 folgende Fassung: 8
Bei selbsttätigen Balkenwaagen für eine größte pulässi e Last von 50 Kilogramm und mehr sind als Bestandteile dieser Waagen Gewichte zu 20 und 50 Kilogramm zulässig, die von der für die Handels⸗ ewichte gleicher Größe vorgeschriebenen Aus⸗ fahrung (§§ 76 und 77) ee indessen findet § 77 Nr. 4 Abs. 1 Anwendung. Die einzelnen Aus⸗ führungen bedürfen der besonderen Zulassung.
Auch ist es zulässig, da die Belastung
Kalbfelle gesunken. Preis⸗
b) Nr. 2 Abs. 1 erhält am Schluß den Zusatz: sich oberhalb
er tragenden Schneiden befindet.
0) In Nr. 7 Abs. 1 Satz 5 wird an Stelle des 6—4—
„§ 105 Nr. 1 Abs. 1“ gesetzt: „§ 105 Nr. 1 Abs. 1 und
Ferner wird am Schluß von Abs. 1 hinzugefügt:
Wenn eine Waage für mehrere Füllungsgewichte oder Materialien bestimmt ist, oder für ein Material, das in seinen Eigenschaften hinsichtlich des erforder⸗ lichen Reglerdruckes stark wechselt, darf der Nachstrom⸗ regler so eingerichtet sein, daß ein Gegengewicht auf festge egte Stellungen gebracht werden kann. Unter gleichen Voraussetzungen dürfen umschalt⸗ bare Einrichtungen zur Regelung des Zulaufs oder auswechselbare Teile vorhanden sein. Die An⸗ bringung solcher Einrichtungen oder Teile bedarf der besonderen Zulassung. a) Nr. 9 erhält folgende Fassung:
9. Die Vorrichtungen zur Zuführung des Mate⸗ rials müssen so ausgeführt sein, daß die Ergebnisse der Wägungen von den auch bei regelrechtem Betrieb unvermeidlichen Unregelmäßigkeiten, Stauungen und Druckschwankungen nicht beeinträchtigt werden.
6) Nr. 11 c—8 am Schluß den Zusatz: Die aagen für staubende Materialien müssen außerdem mit Einrichtungen versehen sein, die nach Möglichkeit den schädlichen Einfluß des Staubes auf das Wägungsergebnis verhindern.
Ir Nr. 12 Abs. 1 ist anstatt „50 Kilogramm“ zu setzen
„20 Kilogramm“.
Ferner ist in Abs. 3 am Schluß anzufügen:
; jedoch muß bei einer größten zulässigen Last von 1000 Kilogramm oder mehr ein Laufgewichtssatz vorhanden sein und die Hauptskale Kerben haben. 8B. Im § 104 treten folgende Aenderungen ein: a) Nr. 3 erhält am Schluß den Zusatz:
Sind mehrere Waagen in einer Anlage vereinigt, so genügt die Anbringung eines Schildes mit den geforderten Angaben und eine einfache Kennzeich⸗ nung der Einzelwaagen.
4 8 3 erhält am Schluß folgenden Zusatz:
Die Nachstromregler müssen die Fabriknummer der
Waage bzw. die Fabriknummer der Anlage nebst
der Kennzeichnung der Einzelwaage tragen. Ist ein verstellbares Gegengewicht oder sind umschalt⸗ bare Einrichtungen (§ 102 Nr. 7 Abs. 1) vorhanden, so müssen ihre Stellungen zweckentsprechend ge⸗ kennzeichnet sein. Auswechselbare Teile müssen die Fabriknummer der Waage tragen; außerdem muß der Verwendungszweck angegeben sein, wenn er nicht ohne weiteres ersichtlich ist. 8
4. Im § 105 treten folgende Aenderungen ein:
a) Nr. 1 erhält folgende Fassung:
1. Für die Waage nach Ausschaltung der selbst⸗ tätigen Einrichtung:
(1) Selbsttätige Waagen jeder Gattung bis zu einer größten zulässigen Last von 100 Gramm ab⸗ wärts mütßfen für den angegebenen Wägebereich den . Handelsvvaagen (§ 95) vorgeschriebenen An⸗
orderungen an Empfindlichkeit und Richtigkeit genügen, die Hilfswaagen jedoch nur bei
rößten zulässigen Last.
84 Fuüͤr Waagen mit einer größten zulässigen Last von weniger als 100 Gramm bis 20 Gramm abwärts gilt die gleiche, für kleinere Waagen die halbe Fehlergrenze wie für die Waagen mit einer größten zulässigen Last von 100 Gramm.
( ür den Reglerbereich der selbsttätigen Balkenwaagen mit Nachstromregler gilt die Hälfte
der im Abs. 1 und 2 für die größte zulässige Last vorgeschriebenen Fehlergrenze der Waage.
b) Nr. 2a erhält folgende Fassung:
2. Für die Waage mit der selbsttätigen Ein⸗ richtung:
a) Selbsttätige Balkenwaagen.
(1) Bei den Waagen mit Nachstrom⸗ egler darf der Fehler für den Durchschnitt aus 0 regelrecht zustande gekommenen Füllungen, und zwar bei den Waagen mit Gewichtsregistrierung bei dem angegebenen Füllungsgewicht, bei den Waagen mit Füllungsregistrierung und ohne Registrierung bei den dem angegebenen Wägebereich entsprechen⸗ den Füllungsgewichten, höchstens betragen
für Füllungsgewichte
Eö“ 1e““ 2 kg bis 100 g
unter 100 bis 20 g..
9 20 g .0 9 0 . jedoch bei den Waagen für kleinstückige Materialien
sowie den Waagen für Thomasmehl, Kohlen⸗ staub Zement und ähnliche staubende mineralische
ihrer
g für jedes Kilogramm des Füllungsgewichts,
11u““ —
8