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fähigkeit vorliegt
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nachmittags 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des
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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 165 vom 18. Juli 1931. S. 4
Georg Wunderlich. Berlin SW 11, Hallesches Ufer 26, und Dr. 82 Georg Wollstein, Berlin W 30, Münchener Straße 8, werden gemeinschaftlich zu Vertrauenspersonen benannt. Es soll
ein Gläubigerausschuß bestellt werden.
Die Beschlußfassung hierüber bleibt vorbehalten. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf
den 6. August 1931, 12 ½.¼ Uhr, vor dem
unterzeichneten Gericht, Femes 39, anberaumt. — 2. V. N. 12. 31. Berlin⸗Lichtenberg, den 11. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abteilung 2.
Berlin-Schöneberg. [36325] Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Fa. A. Bergmann
& Co., Elektro⸗Großhandlung, Gesell⸗ schafter Alfred Bergmann und Ferdi⸗
nan Borchers, Berlin, Potsdamer Straße 56, ist am 6. 7. 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses elöffnet. Vertrauens⸗ person: Rechtsanwalt Heinrich Stern, Berlin, Friedrichstr. 234. Vergleichs⸗ termin am 6. 8. 1931, 10 Uhr, an Ge⸗ richtsstelle, Berlin⸗Schöneberg, Grune⸗ valdstraße 66/67, Zimmer 58. Die Akten iegen den Beteiligten auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht aus. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Schöneberg. — 9. VN. 20. 31. Bonn. Vergleichsverfahren. [36326] Ueber das Vermögen der Firma Fritz Strasser, Tapetenhaus in Bonn, Brückenstr. 50, Inhaber: 1. Frau Ww. Friedrich genannt Fritz Strasser in Bonn, Hindenburgstr. 303, 2. deren minderjährige Kinder, Maria Strasser und Emmy Strasser, in ungeteilter Erbengemeinschaft, wird heute, am 14. Juli 1931, 11 1i Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des kConkurses eröffnet, da Zahlungsun⸗ und Ueberschuldung. Der Rechtsanwalt Dr. Lohmann in Bonn, Münsterstraße, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Ver⸗ handlung über den ö“ wird auf den 13. August 1931, 11 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer 85, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens, der bei Gericht am 11. Juni 1931 eingegangen ist, ist neben seinen Anlagen und dem Ergebnis der weiteren Ermittlungen in der Geschäftsstelle, Zimmer, 65, zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Bonn, den 14. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 8.
Braunschweig. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Konserven⸗ fabrik Julins Roever Aktiengesell⸗ schaft in Braunschweig ist am 15. Juli 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurfes eröffnet worden. Der Herr Dr. jur. et rer. pol. Wilhelm Bösche in Braunschweig, Friedensallee Nr. 3, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 12. August 1931, 9 ¼ Uhr, vor dem Amtzgericht in Braunschweig, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Braunschweig, den 15. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 4.
[36827]
Dieburg. 36328 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Mittel⸗ deutschen Bankvereins A. G. in Die⸗ burg ist am 15. Juli 1931, nachmittags 3 ½ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Als Vertrauensperson wird der Bankbeamte Georg Haller in Darm⸗ stadt, Mühlstr. Nr. 74, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Freitag, den 14. August 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Dieburg, Zimmer Nr. 15, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Dieburg, den 15. Juli 1931. Hessisches Amtsgericht.
8 8 3
Düsseldorf-Gerresheim. [36329]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Josef Brückmann in Düsseldorf⸗Holt⸗ haufen ist am 10. Juli 1931, 16 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Der Syndikus Dr. Kesseler in Düssel⸗ dorf ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 5. August 1931, vormittags 10 ½6 Uhr, vor dem Amtsgericht in Düsseldorf⸗Gerresheim, Zimmer 17, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten
niedergelegt.
Düsseldorf⸗Gerresheim, 10. Juli 1931. Amtsgericht. Fallersleben. Beschlußz. [36330] Ueber das Vervmögen des Schuh⸗ b Edmund Carl Meyer in ülfeld wird heute, am 11. Juli 1931, das gerichtliche
Konkurses eröffnet, da Zahungsunfähig⸗ keit vorliegt. Der Kaufmann und Buchprüfer Walter Reinecke in Fallers⸗ leben wird zur —= er⸗ nannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlun über den gen wird — Dienstag, den 4. August 1931, vorm. 11 % Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der —— * Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis etwaiger weiterer 47— liegt auf der Geschäfts⸗ telle Nr. 2 des unterzeichneten Gerichts zur Einsichtnahme aus.
Amtsgericht Fallersleben, 11. Juli 1931.
Habelschwerdt. [36331] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Josef Hartwich, Spanschachtelfabeit in Niederlangenau, ist am 11. Juli 1931, 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Syndikus des Reichs⸗ schutzverbandes für Handel und Gewerbe Dr. Lindemeyer in Habelschwerdt ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Freitag, den 24. Juli 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Habelschwerdt, Zimmer Nr. 18, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst 8n Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ 15 zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Amtsgericht Habelschwerdt, 11. Juli 1931. Lübechk. Beschluß. [36332]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Hinrich Jacobsen, Inh. einer Kolonialwarenhandlung, hier, Mois⸗ linger Allee 33, wird heute, 8 Uhr 20 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und der Bücherrevisor Sanitz in Lübeck, Geniner Str. 46, als Vertrauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird 2f Frei⸗ tag, den 7. August 1931, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Abt. II, Zim⸗ mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Ge⸗ richts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Lübeck, den 13. Juli 1931.
Das Amtsgericht. Abt. II. München. [36333] Bekanntmachung.
Am 14. Juli 1931 um 17 Uhr wurde über das Vermögen der Firma Fried rich Klein, Beleuchtungshaus, off. H.⸗G. in München, Maximilianstr. 39, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Ernst Wilmersdoerffer in München, Maffeistr. 4, bestellt. Der Vergleichs⸗ termin ist bestimmt auf Freitag. 14. Augusr 1931, vorm. 9 Uhr, im Ge⸗ schäftszimmer 725/II. Prinz⸗Ludwig⸗ Straße 9, München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit ge⸗ laden. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 741/IV, Prinz⸗Ludwig⸗ Straße 9 in München, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts München.
Rummelsburg, Pomm. ([36334]
Ueber das Vermögen des Ritterguts⸗ besitzers Richard Mecke in Klein Schwirsen ist heute, 12 ½6 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson: Rittergutsbesitzer Piltz in Stepen, Kreis Bublitz. Ver⸗ gleichstermin: 6. August 1931, 9 Uhr, Zimmer 7 des unterzeichneten Amts⸗ gerichts.
Rummelsburg i. Pomm., 11. 7. 1931. Amtsgericht. schweinfurt. [36335] Das Amtsgericht Schweinfurt hat am 15. Juli 1931, vormittags 8 Uhr 15 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Schwein⸗ “ Bürsten⸗ und Pinselfabrik Wil⸗ helm Belschner, offene Handelsgesell⸗ schaft mit dem Sitz in Schweinfurt, eröffnet und Rechtsanwalt Justizrat Dr. Hommel in Schweinfurt als Ver⸗ trauensperson bestellt. Zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wurde Termin bestimmt auf Mittwoch, den 29. Juli 1931, vormittags 8 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 50. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Schwein⸗
furt niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Stuttgart. [36336] Am 15. Juli 1931, vormittags 10 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Wilhelm Rupp⸗ mann, hüttentechn. Büro u. Spezial⸗ baugeschäft für ü2 u. Feuerungs⸗ anlagen, Komm. s. in Stuttgart,
Gutenbergstr. 14, Schamottewerk u.
Maschinenfabrik in Vaihingen a. F., eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt worden: Dr. Hans Gentzke in Stuttgart, Königstr. 14. Vergkeichs⸗ termin ist auf Frite den 14. August 1931, vormittags 9 ¼ Uhr, Archivstr. 15, I. Stock, Saal 208, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. ürtt. Amtsgericht Stuttgart I. Stuttgart. n. Am 14. Juli 1931, vormittags 11 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Alfred Urspruch, Inhabers der Firma Alfred Urspruch, Eisen⸗ und Stahlhandlung in Canstatt, eröffnet worden. Vertrauensperson: Karl Kapp⸗ ler, kaufm. Sachverständiger in Stutt⸗ gart, Urbanstraße 68. Vergleichstermin: Samstag, 8. August 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Stutt⸗ gart II in Cannstatt, Wilhelmstraße 4, II. Stock, Sitzungssaal. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens neb Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Stuttgart II. Tilsit. Beschluß. [36338] Ueber das Vermögen der Firma Hugo Mann in Tilsit, Packhofstr., alleiniger Inhaber Hugo Mann, wird heute, am 11. Juli 1931, nachmittags 6 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses angeordnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechts⸗ anwalt Finkelstein in Tilsit bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ eichsvorschlag wird auf Sonnabend, en 8. August 1931, vorm. 10 Uhr, Zimmer 280 (Neubau), anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst den Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer 168, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Tilsit, den 11. Juli 1931. Amtsgericht.
Trier. Vergleichsverfahren. 36339]
Ueber das Vermögen der Kauffrau Käthe Mohr, Inhaberin einer Lebens⸗ mittelhandlung in Trier, Jakobstr. 25 und Weberbachstraße 17, ist am 9. Juli 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Ludwig Savel⸗ kouls in Trier, Petrusstraße, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 15. August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Trier, Dietrichstraße 16, Zimmer Nr. 3, anbe⸗ raumt, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst e Anlagen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht, 3 a, Trier.
Wiesbaden. [36340]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Sandel (Lederwaren und Koffer⸗ haus) in Wiesbaden, Langgasse 5, Woh⸗ nung: Walkmühlstr. 9, ist am 10. Juli 1931, 16,50 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Franz Spring in Wiesbaden, Dreiweiden⸗ straße 10, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Diens⸗ tag, den 18. August 1931, 9 ¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Wiesbaden, Kirch⸗ gasse 15 III, Zimmer 208/9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amts⸗ gericht, Abteilung 6 b, Wiesbaden, den 10. Juli 1931.
Wuppertal-Elberfeld. ([36341]
In den beiden Vergleichsverfahren (R. A. 163), betr. 1. die Firma Cleff⸗ Werke A. G. 2, die Eheleute Robert vom Cleff, in Wuppertal⸗Cronenberg, muß es heißen:
Der Rechtsanwalt Kauffmann in Wuppertal⸗Elberfeld wird zur Ver⸗ trauensperson bestellt. Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld. Abt. 13.
Angermünde. [36342]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Robert Legel in Angermünde ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs im Ver⸗ leichstermin am 14. Juli 1931 aufge⸗ oben.
Angermünde, den 14. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dresden. [36343]
dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Handelsgesellschaft in Firma Gebr. Barnewitz, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Dresden, Falken⸗ straße 22, die dafelbst eine Eisen⸗ und Mekallgießerei betreibt, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 9. Juni 1931 angenom⸗ menen Vergleichs durch Beschluß vom 12. Juni 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. II,
8. den 13. Juni 1931. “
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
Eisenach. [23344] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Robert Bührle in Eisenach, Bahnhofstraße 59, ist heute nach Bestätigung des angenom⸗ menen Vergleichs aufgehoben worden. Eisenach, den 10. Juli 1931. Thür. Amtsgericht.
Erfurt. [36345] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Kann, Inb. der Firma M. Finsterwald (Far⸗ n und Lacke) in Erfurt, Herwarth⸗ straße Nr. 33, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Erfurt, den 14. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abt. 16.
Grossschönau, Sachsen. [36346] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma Otto Klaue in Seif⸗ ennersdorf und deren alleinigen In⸗ abers, Otto Karl Hermann Klaue in eifhennersdorf, ist zugle mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 14. Juli 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 14. Juli 1931 aufgehoben worden. Die Gebühr der Vertxvauensperson, des Bücher⸗ revisors Walter Langlotz in Seif⸗ hennersdorf, ist auf 350 NM festgesetzt worden. Amtsgericht Großschönau, 14. Juli 1931. Grossschönau, Sachsen. [36347) Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Seifhennersdorfer Filzschuhwaren⸗ und Holzschuhfabrik C. G. Michel in Seifhennersdorf, Sa., und deren allei⸗ nigen Inhabers, des Kaufmanns Her⸗ mann Felix Ain in Seifhennersdorf, Sa., ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 15. Juli 1931 angenommenen Vergleichs durch Be⸗ schluß vom 15. Juli 1931 aufgehoben worden. Der Gläubigerausschuß hat den Bücherrevisor Walter Langlotz in Seifhennersdorf zum Treuhänder, dem angenommenen Vergleichsvorschlag ge⸗ mäß, gewählt. Amtsgericht Großschönau, 16. Juli 1931.
Hannover. 136348] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Architekten Willibald Rebhahn in Hannover, Bödekerstraße 30, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. Amtsgericht Hannover, 10 Juli 1931.
Herford. [36349]
Im Vergleichsverfahren des Bau⸗ unternehmers Bernhard Breder in Herford, Bielefelder Straße 42, ist am 13. Juli 1931 der angenommene Ver⸗ leich vüs und dadurch das Ver⸗ ahren aufgehoben.
Herford, den 14. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
Hirschberg, Riesengeb. [36350] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Elektromeisters Walter Schmidt in Hirschberg i. Rsgb., Sechs⸗ stätte 45 a, wird nach rechtskräftig be⸗ stätigtem Vergleich hiermit aufgehoben. Hirschberg i. Rsgb., den 24. Juni 1931. Amtsgericht.
[36351] Isenhagen-Hankensbüttel. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Anna Zenk in Wittingen, Inhaberin der nicht einge⸗ tragenen Firma F. Salgmann, Kolo⸗ nialwarenhandlung in Wittingen, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 13. 5./10. 7. 1931 aufgehoben. Amtsgericht Isenhagen⸗Hankensbüttel, den 14. Juli 1931.
Kassel. Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Gebrüder Weibler, offene Handelsgesellschaft in Kassel, arkstraße 6, . infolge Bestätigung des
Vergleichs aufgehoben. Kassel, den 16. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 7.
Lübeck. Beschluß. [36353]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Räuchereibesitzers Hein⸗ rich Wienck in Lübeck⸗Schlutup, Wesloer Straße 6, wird nach Bestätigung des heute angenommenen Vergleichs auf⸗ gehoben.
Lübeck, den 10. Juli 1931.
Das Amtsgericht. Abt. II.
Lüdenscheid. [36354]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Radiohändlers Fritz Piepenstoch zu Im Has⸗ ley 4, alleinigen Inhabers der im Han⸗ delsregister nicht eingetragenen Firmo Frig Piepenstock, Radiofachgeschäft, Lüdenscheid, Wilhelmstraße 30, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 9. Juli 1931 aufgehoben.
Lüdenscheid, den 11. Juli 1931. Das Amtsgericht. Ludwigsstadt. [36355] Das Amtsgericht Ludwigsstadt i. Ofr. hat mit Beschluß vom 16. Juni 1931. das über das Vermögen des Schreiner⸗ meisters Wilhelm Hommel in Lauen⸗ stein angeordnete gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren, nachdem der angenommene Vergleich am 16. Juni 1931 gerichtlich
bestätigt worden ist, aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. e“ u““
[36352]
Meiningen. [36356] Das Vergleichsverfahren Teuschler⸗ Werke G. m. b. H. in Rentwertshausen ist nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. * Meiningen, den 14. Juli 1931 Thür. Amtsgericht. Abt. j.
München. [36357] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kaufmannswitwe Marie Wolf, München, Lindwurmstr. 301, all. Inh. der Firma Julius Wolf, Baumwoll⸗ u. Leinenwaren⸗Großhand⸗ lung, München, Sonnenstr. 3, ist am 14. Juli 1931 nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Neuss. [36358] Beschluß in dem 244,7 fahren über das Vermögen der Firma Maschinenfabrik Johann Reinartz Inh. Richen u. Lemaire in Neuß: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 2. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. 8 Neuß, den 7. Juli 1931. Amtsgericht.
8
Peitz. [36359z In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Schmelz in Peitz wird das Verfahren infolg Bestätigung des Vergleichs vom 27. Jun
1931 aufgehoben. “ Peitz, den 27. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Reutlingen. (36360] Das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das ermögen des Karl Vohrer, Küfer⸗ meister und Inhaber einer Weinhand⸗ lung in Reutlingen, Nürtingerhof⸗ baerse 12, wurde nach Bestätigung des Zergleichs am 15. Juli 1931 auf⸗ gehoben. 8 eutlingen, den 15. Juli 1931. Amtsgericht.
Rosswein. [36361] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der 82 Handelsgesellschaft Heinrich & Gabler in Roßwein, Am Stollen 10, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 6. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 13. Juli 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Roßwein, 13. Juli 1931.
Roth b. Nürnberg.
Das Amtsgericht Roth b. Nürnberg hat mit Beschluß vom 13. Juli 1931 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen de Kolonial⸗ und Gemischtwarenhändlers Georg Zehner in oth, Städtler⸗ straße 1, nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Sschönau, Katzbach. 36363 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Malermeisters Gustav Knobloch in Schönau (Katzbach) ist der angenommene Vergleichsvorschlag vom 21. April 1931 im Vergleichstermin vom 20. Juni 1931 bestätigt und infolge dieser Vestätigung das Vergleichsver⸗ fahren aufgehoben worden, Amtsgericht Schönau (Katzbachh, den 20. Juni 1931.
Singen. [36364] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Simon Eichstetter, Zigarrenhändler in Randegg, ist nach gerichtlicher Be⸗ stätigung des Vergleichs vom 9. Juli 1931 21s n worden. Singen a. H., den 9. Juli 1931. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts. II.
Vohenstrauss. L
Das Amtsgericht Bohenftrang hat das auf Antrag des Metzgers Alfons Hil⸗ burger in Waidhaus zur Abwendung des Konkurses eröffnete Vergleichsver⸗ fahren mit Beschluß vom 14. Juli 1931 nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aüsgehsber.
eeschäftsstelle des Amtsgerichts Vohenstrauß.
8. Verschiedenes.
[36379]
Am 5. Juli 1931 ist der an der Strecke ee. e e. gelegene un⸗ besetzte Haltepunkte Neue Forstkolonie für den Personenverkehr eröffnet wor⸗ den. Die Fahrkarten werden in den Zügen verkauft. — 14 Lg 25 Ogs.
Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft.
Reichsbahndirektion Breslau.
[36380] Liegnitz⸗Rawitscher Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. August 1931
erscheint zum Tarifheft B der Nach⸗
trag 12. Durch diesen Nachtrag treten in bestimmten Verbindungen Fracht⸗ ermäßigungen für Ziegeleierzeugnisse ein. Liegnitz, den 15. Juli 1931. Direktion der E6 . Eisenbahn⸗Gesellschaft.
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Erscheint an jedem Wochentag abends.
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einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
B spreis vierteljährlich 8,10 ℛ.ℳ. Alle Postanstalten nehmen Zessge — an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
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beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, Worte etwa durch Sperr⸗ Fettdruck (zweimal unter⸗
eingegangen sein.
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— — —
8 Posftscheckkonto: Berlin 41821. 193 1
Exequaturerteilung.
[86362)
8
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Verordnung zur Ausführung der Verordnung des Reichs⸗ präsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen, vom 17. Juli 1931.
Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste.
Bekanntmachung, betreffend die Zurückziehung der Bekannt⸗ machung des Reichsbank⸗Direktoriums, vom 16. Juli 1931.
Bekanntmachung, betreffend den Verkehr mit ausländischen Zahlungsmitteln. 8
Bekanntmachung, betreffend die Indexziffer der Großhandels⸗ preise vom 15. Juli 1931.
Filmverbot. 1 8 1
Bekanntmachung der Filmprüfstelle Berlin, betreffend Zulassungs⸗ karten.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 35 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Zeitungsverbote.
Dem Königlich rumänischen Wahl⸗Konsul in Mainz, Ernst Bamberger, ist namens des Reichs unter dem 8. Juli 1931 das Exequatur erteilt worden.
Verordnung
zur Ausführung der Verordnung des
Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli⸗
tischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 (RG Gt. 1 6, 872121.
Vom 18. Juli 1931.
Auf Grund des § 13 Absatz 1 der Verordnung des Reichspräsidenten vom 28. März 1931 (-GBl. I S. 79) in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 2 der Ver⸗ ordnung des Reichspräsidenten vom 17. Juli 1931 (RGBl. I. S. 371) wird folgendes bestimmt:
I. Zuständig für das Verlangen auf ge einer Kund⸗ gebung oder Entgegnung nach § 1 Absatz 1 der Verordnung vom 17. Juli 1931 (RGBl. 1 S. 371) sind neben den obersten Landes⸗ behörden auch die Oberpräsidenten, der Regierungspräsident in Sigmaringen und der Polizeipräsident in Berlin bez
üglich der in ihrem Amtsbereich erscheinenden periodischen Drücsschriften. II
Zuständig für die Beschlagnahme und Einziehung einer Druckschrift gemäß § 2 der Verordnung vom 17. Juli 1931
(RGBl. I S. 371) in Verbindung mit § 12 Absatz 1 der Ver⸗
ordnung vom 28. März 1931 (RGBl. I S. 79) ist neben den Orts⸗
E“ der Heligeig äsident in Berlin mit Wirkung für i Bereich des Freistaates Preußen.
Zuständig für Verbote periodischer Druckschriften nach § 2 der Verordnung vom 17. Juli 1931 (RGBl. I S. 371) in Ver⸗ bindung mit § 12 Absatz 2 und 3 der Verorxeeun vom 28. März 1931 (RGBl. 1 S. 79) sind außer mir, dem Minister des Innern, als der obersten Landesbehörde, die Oberpräsidenten für den Be⸗ reich ihrer Provinz, der Regierungspräsident in Sigmaringen für den Regierungsbezirk Sigmaringen und der Polizeipräsident in Berlin fär den Bezirk der Stadt Berlin. Die Vorschrift des Ab⸗ schnitts II Absatz 2 der Verordnung vom 30. März (GS. S. 45) findet entsprechende Anwendung. 8
Berlin, den 18. Juli 1931. Der Minister des Innern. Severing.
r., 51 2 Bekanntmachung u der dem Internationalen Überein⸗ ommen über den Eisenbahnfracht⸗
verkehr beigefügten Liste.
Die Liste der “ Kraftwagen⸗ und Schiffahrtslinien, auf die das Internationale Ueberein⸗ kommen über den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet
(Deutscher Reichs⸗ und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 79
vom 4. April 1931), wird mit Wirkung vom 1. August 1931. wie folgt geändert: Im Abschnitt „Deutschland“ unter A ist die Nummer 78,
1931
Die bisherigen Ziffern 79 bis 132 werden in 78 bis 131 abgeändert. Im Abschnitt „Oesterreich“ ist bei Nummer 9 nach dem Wort „Uebelbach“ der Punkt durch ein Komma zu ersetzen und folgende neue Zeile anzufügen:
Lokalbahn Feldbach —Bad Gleichenberg.
Im Abschnitt „Dänemark“ werden unter A die bisherigen Ziffern 4 und 5, wie folgt, ersetzt: Folgende unter Privatbetrieb stehende Eisenbahnstrecken:
4. Frederikshavn —Skagen (Direktion der Skagens Bahn in
Skagen),
5. Fjerritslev — Norre — Sundby— Frederikshaon, 6. Aalborg —Hadsund, 8 7. Aalborg — Hvalpsund
(5—7, Direktion der
Aalborg), 1“
8. Mariager —Faarup — Viborg Eisenbahn (Direktion in
Viborg),
9. Randers —Hadsund Eisenbahn (Direktion in Randers),
10. Aarhus — Odder —Hou Direktion der Hads⸗Ning Herreders Eisenbahn in Odder), u““
11. Ringksbing —rnhej — Holstebro Eisenbahn (Direktion in Ringkebing), 1 “ 1
12. Vemb—-Lemvig —Thyboron Eisenbahn (Direktion in Lemvig),
13. Varde —Grindsted Eisenbahn SDiraten in Varde),
14. Varde — Nerre Nebel Eisenbahn (Direktion i arde),
15. Odense — Norre —Broby — Faaborg, —
16. Odense —Ringe —Svendborg,
17. Nyborg —-Ringe — Faaborg, 8
18. Nyborg — Hesselager — Svendborg. 1“
19. Faaborg-Vester —Skjerninge — Svendborg 15 — 19, Direktion der Südfünenschen Eisenbahnen in
dense), 3
20. Beanse Hieremirve -Marvfte Eisenbahn (Direktion in
dense),
21. Middelfart — Brenderup — Odense,
22. Brenderup — Bogense 1 8 1 1 (21 — 22, Direktion der Nordwestfünenschen Eisenbahn in Odense), ““
23. Hillerod — Frederiksvaerk — Hundested Eisenbahn (Direktion in Hillerod),
24. Horve — Vœrslev Eisenbahn,
25. Holbæek —Nykobing Sj.
(24 — 25, Direktion der Odsherreds Eisenbahn in Holbel),
26. Nastved — Preæsto — Mern Eisenbahn (Direktion in Praesto),
27. Nykjsbing — Falster —Nakskov,
28. Maribo—-Bandholm,
29. Maribo — Raodby 1 (27— 29, Direktion der Lolländischen Eisenbahngesellschaft in Maribo).
Folgende unter Privatbetrieb stehende Schiffahrtslinie:
5 30. Frederikshavn—Kristiansand S. (Verwaltung der A.⸗G. Christianssands Dampfschiffs⸗Gesellschaft in Kristian⸗ sand S.). . Im Teil B sind die bisherigen Ziffern 6 bis 9 in 31 bis 34 abzuändern und die Hinweise in der Anmerkung am Schluß der Abschnitte Deutschland und Schweden entsprechend zu berichtigen. ch atis „Schweiz“ Ab ist folgende neue Nummer 36 einzu⸗ schalten:
36. Biel — Täuffelen — Ins —Bahn (Betriebsleitung in Täuffelen). 1
Die bisherigen Ziffern 36—59 werden in 37—60 abgeändert.
Berlin, den 17. Juli 1931. Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Orthmann.
Aalborg Privateisenbahnen in
machung des Reichsbank⸗Direktoriums vom 16. Juli d. J.
zurückgezogen. “ Berlin, den 20. Juli 1931. ““ Reichsbank⸗Direktorium.
Bekanntmachung. 1
gendes bestimmt: 1
Die im veeg Nr. 165 veröffentlichte Feamee wir
Auf Grund des § 1 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 der Ver⸗ ordnung über den Verkehr mit ausländischen Zahlungs⸗ mitteln vom 15. Juli 1931 (RGBl. I S. 366) wird fol⸗
Verkehrs⸗Kredit⸗Bank
Gelh⸗ sowie
Bahnhofswechselstuben der Deutschen
Actiengesellschaft in Berlin dürfen:
1. inländische Zahlungsmittel gegen ausländische sorten, Papiergeld, Banknoten und dergleichen Reiseschecks,
2. ausländische Geldsorten, Papiergeld, Banknoten und der⸗ sowie Reiseschecks gegen inländische Zahlungs⸗ mitte
Zug um Zug umgetauscht werden. Der Gesamtbetrag der für
Rechnung ein und derselben Person oder Firma bei einer oder
mehreren Wechselstuben erworbenen ausländischen Zahlungsmittel
barf innerhalb einer Kalenderwoche 100 Reichsmark nicht über⸗ schreiten.
Reisebüros und Hotels dürfen etwaige Spitzenbeträge von
ausländischen Zahlungsmitteln, die sie als Bezahlung von Rech⸗
nungen entgegengenommen haben, gegen inländische Zahlungs⸗ mittel umtauschen.
Die Wechselstuben, Reisebüros und Hotels sind verpflichtet,
den täglichen Ueberschuß an ausländischen Zahlungsmitteln. so⸗
weit er nicht in Scheidemünzen besteht, an die Reichsbank oder ein Kreditinstitut, dem die Reichsbank die Befugnis zum An⸗ und
Verkauf von ausländischen Zahlungsmitteln verliehen hat, gegen
Zahlung in Reichsmark binnen drei Tagen abzuliefern.
III. Die Vorschrift des § 1 Abs. 1 Satz 1 gilt nicht für Geschäfte in polnischen Zahlungsmitteln und Forderungen in polnischer Währung. 8
Die Vorschrift des § 1 Abs. 1 Satz 1 gilt nicht für Geschäfte der Treuhandverwaltung für das deutsch⸗niederländische Finanz⸗ abkommen vom 11. Mai 1920 (RGBl. 1921 S. 55), welche die vertragsmäßige Vergütung für einen Guldenkredit, seine Ab⸗ deckung und Sicherung betreffen, sowie für Zahlungen an den Schuldner eines solchen Kredits, die im Rahmen eines durch den Kredit versorgten Betriebs erfolgen. V. Anträge auf Bewilligung von Assnahmen von der Vorschrift des § 1 Abs. 1 Satz 1 gemäß § 1 Abs. 2 sind schriftlich an die Devisenabteilung der Reichshauptbank in Berlin SW 111, Kur⸗ straße 49 1, zu richten. Berlin, den 18. Juli 1931. Reichsbank⸗Direktorium. Dreyse. Schneider.
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 15. Juli 1931.
Die auf den Stichtag des 15. Juli berechnete Groß⸗ handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts beträgt:
—
Ver⸗ änderung
in vH
1913 = 100
1931 8. Juli 15. Juli
Inderxgruppen
I. Agrarstoffe. 1. Nahrungsmittel..
3. Vieherzeugnisse.... 4. Futtermitteel... 107,1 Agrarstoffe zusammen 106,0
5. II. Kolonialwaren . . 98,1 III. Industrielle Rohstoffe
und Halbwaren.
6. Kohle. “ 7. Eisenrohstoffe und Eisen. 8. Metalle (außer Eisen) . . 66,2 EEEIEE1“ 79,9 10. Häute und Leder .. .. 87,8 11. Chemikalien“*) ... 118,0 12. Künstliche Düngemittel.. 73,1 13. Technische Oele und Fette 114,2 14. Kautschuk .... 10,4 15. Papierstoffe und Papier. 117,2 16. Baustoffe 12⁴,7
129,8 82,7 106,5 105,6 107,2 96,3
130,5 78,4 104,9
†1
128,4 115,1
nrI†. +†. eges! 8
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D ₰ dD & SSeU——-
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Nebenbahn kosbach —- Mudau, mit sämtlichen Angaben zu
Allen Kreditinstituten, die ein Reichsbankgirokonto besitzen, wird die Befugnis verliehen, ausländische Zahlungsmittel und Forderungen in ausländischer Währung gegen mssehsch Zah⸗ lungsmittel kommissionsweise zu kaufen und zu verkaufen. Die Kreditinstitute haben die eingehenden Zahlungsmittel unverzüg⸗ lich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Reichsbank an die hür sie zuständige Reichsbankanstalt abzuführen.
II.
Bei allen Personen und Firmen, die gewerbsmäßig. Geld⸗ wechslergeschäfte betreiben und im Handels⸗ oder Henesenchalg. register eingetragen sind (Wechselstuben), sowie bei
ämtlichen
Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen 103,4 IV. Industrielle Fertigwaren 17. Produktionsmittel... 130,7 18. Konsumgüter 1“ 140,9 Industrielle Fertigwaren zu⸗ 11111““ 136,5 — V. Gesamtinder . . . .. 112,1 + *) Monatsdurchschnitt Juni. — 1) Amtliche Notierungen der Metallpreise wurden nicht vorgenommen. Für die Berechnung der Gesamtinderziffer sind die letztnotierten Preise verwendet worden. Die Gesamtindexziffer der Großhandelspreise ist gegen⸗ über der Vorwoche wenig verändert. Die geringe Erhöhung um 0,2 vH ist hauptsächlich auf Preissteigerungen für Schlachtvieh und Vieherzeugnisse zurückzuführen, die sich indes im Rahmen der Preisschwankungen der letzten Wochen hielten. Die Inderziffern für Kolonialwaren, für industrielle Rohstoffe und Halbwaren sowie für industrielle Fertigwaren sind gegenüber der Vorwoche gesunken.