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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 166 vom 20. Juli 1931.
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S. 4
Dottrop. Beschluß. [36690]
Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Wilhelm Brüning, Bottrop, —22 5, wird heute um 18 Uhr, das Vergleichsverfahren gur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Ver⸗ trauensperson wird der Rechtsanwalt Dr. Rohlfing von hier bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 6. August 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zim⸗ mer 11, bestimmt. Der Antrag auf Er⸗ ffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 8 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.
Bottrop, den 13. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
dgera. [36691]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Kühnau in Gera, Moritz⸗ Semmel⸗Straße 18, alleinigen Inhabers der Firma „Julius Rieß, Gera“, in Gera, Handelshof — Groß⸗ und Klein⸗ handel mit Wäsche — ist heute, 11 % Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: der Bücher⸗ revisor Guido Schiel in Gera, Enzian⸗ straße 6. Vergleichstermin: 17. August 1931, 9 ¼ Uhr.
Gera, den 16. Juli 1931.
Das Thüringische Amtsgericht. GlIeiwitz. [36692] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Lamot in Gleiwitz, Oberwall⸗ straße 16, wird heute, am 16. Juli 1931, 15,10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Treuhänder Dr. Willy Schiller in Hindenburg, O. S., Kronprinzen⸗ straße 292, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses werden bestellt: 1. Kauf⸗ mann Georg Fröhlich in Hindenburg, O. S, Kronprinzenstr. 302, 2. Kauf⸗ mann Hugo Mamlok in Breslau, Schloßohle 7/9, 3. Geschäftsvertreter Fritz Opitz in Schmiedeberg i. Rsgb. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 10. August 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 254, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Antlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Einsicht der Be⸗ teitraten niedergelegt. Amtsgericht Glei⸗ witz, den 16. Juli 1931. — 6. V. N. 15/31.
Göttingen. [36693] Ueber das Vermögen der Firma Küster & Johannsen in Göttingen, Inhaber Kanfmann Hermann Monsson wird heute, am 16. Juli 1931, 4,30 Uhr nachm., das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Ludwig Lohmann in Göttingen, Reinhäuser Landstraße 103, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 20. August 1931, 9 Uhr vorm., vor dem Amts⸗ gericht, Wilhelmsplatz, Zimmer 15, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen nd dem Ergebnis weiterer Ermitt⸗ lungen ist auf der Geschäftsstelle 9. des Amtsgerichts, Wilhelmsplatz, Zim⸗ mer 19, zur Einsiecht der Beteiligten niedergelegt. 8 Göttingen, den 16. Juli 1931. Das Amtsgericht. 5H. Hamborn. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Heinrich Herz, Inhaber Heinrich Herz, Hamborn, Hagedornstraße 32, ist am 14. Juli 1931, 18 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Syndikus Dr. Fr. Unterberg, Hamborn, Weseler Straße 18, ist zur Vertrauensperson er⸗ annt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 14. August 1931, 9 % Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamborn, Zimmer Nr. 20, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur insicht der Beteiligten niedergelegt. Hamborn, 14. Juli 1931. Amtsgericht. (2 VN 12/31.)
136695]
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(36694]
Hamburg.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Gebr. Schünemann, Geschäftslokal: Hamburg, Steindamm 99 und Wandsbeker -. 95, Geschäftszweig: Klein⸗ handel mit Koffern und Lederwaren, st zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren am 15. Juli 1931 um 10 Uhr 16 Minuten eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen sind bestellt worden: der beeidigte Bücherrevisor G. M. Kanning, Hamburg, Speers⸗ ort 6, und Direktor Jacob Meyer, Hallerstr. 64. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Sonnabend, den 15. August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ham⸗ burg, Ziviljustizgebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle Zimmer 730, zur Einsicht⸗
nahme der Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Laupheim. [36696]
Zwecks Abwendung des Konkurses wurde am 16. Juli 1931, vormittags 10 ¼ Uhr, über das Vermögen des Johann Braun, Schmiedmeisters in Mietingen, das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: stv. Bezirks⸗ notar Rall, dessen Stellvertreter im Verhinderungsfall Not.⸗Prakt. Müller, je in Laupheim. Vergleichstermin: Mittwoch, den 5. August 1931, vorm. 9 Uhr. Gegen den uldner ergeht ein allgemeines Veräuerungsverhol. Die Unterlagen sind bei der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts zur Einsicht
Ie tbutl d G mtsgericht Laupheim.
Lüdenscheid. [36697]
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma W. Hesse & Bauckhage G. m. b. H. in Brügge i. W. Hersenung von Alu⸗ minium⸗ und Metallwaren aller Art) wird heute, am 15. Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Schuldnerin zahlungsunfähig geworden ist. Der Steuer⸗ und Wirt⸗ chaftsberater Adam Zapf zu Lüden⸗ cheid, Lösenbacher Straße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigerausschusses wer⸗ den bestellt: 1. Hugo Storck, Prokurist der Fa. P. Flesch in Lüdenscheid, 2. Alfred Dreyfuß, Inh. der Fa. Wilh. Dreyfuß Nachf. in Elberfeld, 3. Hans Stiefel, Prokurist der Fa. J. Adler jun., Frankfurt a. M. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 15. August 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zim⸗ mer 86, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Lüdenscheid, den 15. Juli 1931. Das Amtsgericht.
[36698]
der Ersten
Mülheim, Ruhr.
Ueber das Vermögen Styrumer Oel⸗ und Fetthandlung, Inh. Hermann Ufer in Mülheim⸗ Styrum, Oberhausener Straße 107, wird heute, am 15. Juli 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wird der Kaufmann Wilh. Berger, hiers., Friedrichstr. 73, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 12. August 1931, 10 Uhr, anberaumt.
Amtsgericht in Mülheim⸗Ruhr. Nagold. [36699]
Am 16. Juli 1931, vormittags 8 z¼ Uhr, wurde das Vergleichsver⸗ sahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Frau Luise Renz geb. Schneider, Witwe des Christian Renz in Emmingen, O.⸗A. Nagold, eröffnet. Als Vertrauens⸗ person ist Rechtsanwalt Dr. Tänzer in Stuttgart (Mittnachtbau) bestellt. Ver⸗ fleichstermin vor dem Ametsgericht Nagold ist bestimmt auf Samstag, den 1. August 1931, vormittags 11 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Erhebungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Nagold.
Osten. [36700]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Julius Mau in Lamstedt (Kreis Neu⸗ haus/ Oste) ist am 15. Juli 1931, 15,03 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: Mandatar R. W. Martens in Warstade. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag, hier, am 10. August 1931, 11 ℳ¼ Uhr.
Amtsgericht in Osten/ Oste.
Pössnechk. Beschluß. [36701] Ueber das Vermögen des Holz⸗ und Kohlenhändlers Kurt Fischer in Pöß⸗ neck wird heute, am 16. Juli 1931, vor⸗ mittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren⸗ zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Büro⸗ vorsteher Karl Petzold in Pößneck be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung und Abstimmung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Freitag, den 7. August 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 13, an⸗ beraumt. Verfügungen über zur Masse gehörige Gegenstände und Forderungen dürfen nur mit Zustimmung der Ver⸗ trauensperson erfolgen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit seinen Anlagen ist in der Geschäfts⸗ stelle, 2, des Thür. Amtsgerichts hier zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Pößneck, den 16. Juli 1931. 8— Thür. Amtsgericht. II. “ [36702] schwarzenberg, Sachsen. Eröffnungsbeschluß. 8 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Konsumvereins Schwarzenberg und Umgegend, einge⸗ tragene Venose
nschaft mit beschränkter
b in Schwarzenbera, wird leute, am 15. Juli 1931, nachmittags 4 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Dipl.⸗Kaufmann Dr. Esenwein in Chemnitz, Langestraße 27. Vergleichs⸗ termin am 17. August 1931, vormittags 8 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus. Amtsgericht Schwarzenberg, den 15. Juli 1931. — Stolp, Pomm. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Franz Pagel und Söhne in Stolp⸗ münde, Inh. Frau Bertha Pagel in Stolpmünde, ist am 14. Juli 1931, 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet wor⸗ den. Der Kaufmann Paul Gärtner in Stolp, An der Lachsschleuse 15, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 13. August 1931, 10 Uh, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 14. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Waldenburg, Schles. [36704] Ueber das Vermögen des Rich. Blan⸗ kenstein, Werkstätten für Wertdrucke in Waldenburg, Schles., wird heute, am 16. Juli 1931, vormittags 10 ¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der beeidigte Bücherrevisor Walter Eckert in Walden⸗ burg, Schles., wird zur Vertrauens⸗ person ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden bestellt: a) Schlosserobe meister Paul Seedorf in Waldenburg, Schles., Auenstraße 25, b) Fleischerobermeister Adolf Bruch⸗ mann in Waldenburg, Schles., Sand⸗ straße 1a. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 13. August 1931, vormittags 9 ¼ Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 5, Untergeschoß, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen liegt auf der Geschäftsstelle, 6, zur Einsicht der Beteiligten aus. Waldenburg, Schles., 16. Juli 1931. Das Amtsgericht. (6. V. N. 10/31.)
[36705]
[36703]
Zella-Mehlis. Beschluß. 1 Ueber das Vermögen des Wilhelm Wagner, Mechanische Werkstätte in Zella⸗Mehlis, Wilhelmstraße 12, wird heute, am 14. Juli 1931, nachmittags 42⁄ Ühr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Franz Götz in Zella⸗ Mehlis, Poststraße 16, wird zur Ver⸗ trauensperson bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Donnerstag, den 13. August 1931, vormittags 8 ½¼ Uhr, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Zella⸗Mehlis, den 14. Juli 1931. Thüringisches Amtsgericht.
Dülmen. 136707)] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma A. Növer Wwe. in Hiddingsel (Inhaberin: Witwe Kauf⸗ mann Anton Növer Maria geb. Hün⸗ trup) ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs dons 8. Juli “
Dülmen, den 15. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
Flatow, Westpr. [36708]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Sägewerksbesitzers Ernst Beyer in Linde wird eingestellt, da der Schuldner den Vergleichsantrag und Vergleichs⸗ vorschlag zurückgenommen hat. Amtsgericht Flatow, den 8. Juli 1931.
Frankenstein, Schles. (36712]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hugo Seibt zu Frankenstein i. Schles., Inhabers der Firma Ludwig Seibt, dortselbst, ist nach Bestätigung des angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß von heute auf⸗ gehoben worden.
Frankenstein i. Schles., 4. Juli 1931.
Anmetsgericht.
“ 5 rankfurt, Main. [36709] Beschluß in dem Vergleichsverfahren
über das Vermögen des Kaufmanns Franz Ströhlein, alleiniger Inhaber der Firma Christian Ströhlein in Frankfurt a. M., Kaiserstr. 29: 1 Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hier⸗ durch bestätigt. 2. Infolge der Bestäti⸗ gung des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben. Frankfurt a M., den 6. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 44.
Frankfurt, Main. [36710]
Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Juweliers Heinrich Ohlenschlager, Inhabers der Firma Ohlenschlager und Riemann in Frankfurt a. M., Roßmarkt 12: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hier⸗
S
durch bestätigt. 2. Infolge der Bestäti⸗ gung des ergleichs wird das Ver⸗ fahren aufgehoben.
Frankfurt a. M., den 13. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 44. Frankfurt, Main. [36711] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Be⸗ haghel & Sohn in Frankfurt a. M., Goethestraße 27, Inhaber: Walter Simmerer in Frankfurt a. M., Sachsen⸗ lager 4, und Fräulein Louise Weichand in Frankfurt a. M., Sachsenlager 4: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 8. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das
Verfahren aufgehoben.
Frankfurt a. M., den 15. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 44. Gmünd, Schwüäbisch. 136713] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Edmund Sommer, Uhrengehäusefabrik in Schwäb. Gmünd, ist nach Sesgan⸗ des Vergleichs durch Beschluß vom 19. Juli 1931 auf⸗ gehoben worden. — III Nv 10/31.
Württ. Amtsgericht Gmünd.
Hagen, Westf. ,136714]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Gebler, alleinigen Inhabers der Firma Kuhl⸗ hoff & Fressel in Hagen, ist nach Be⸗ stätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Das Amtsgericht in Hagen.
Hannover. [36715] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft G. Fleischhauer in Hannover, Leisewitzstraße 1, Großhandlung mit elektrischen Artikeln, SI und Reparaturwerkstatt, ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 13. Juli 1931.
Kiel. Vergleichsverfahren. [36716] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Alfred Hallander in Kiel, Schloßgarten 7—8, Glas⸗, Porzellan⸗, Keramik⸗Fachgeschäft — persönlich haftende Gesellschafter: e. Alfred Hallander, Fräulein Dora Hallander und Fräulein Else Hallander, daselbst —, ist infolge Be⸗ stätigung des heute angenommenen Vergleichs aufgehoben. — 25a N 14/31. Das Amtsgericht Kiel. Abt. 25 a.
Kirchhundem. ,136717]
Das Vergleichsverfahren über das Vevmögen des Möbelhändlers und Schreinermeisters Anton Hamers in Altenhundem ist nach gerichtlicher Be⸗ stätigung des am 14. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs aufgehoben.
Kirchhundem, den 14. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
Köln. Vergleichsverfahren. [36718]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Feehe Kommanditgesellschaft in Köln⸗Niehl Sebastianstr. 129, Manufakturwaren, ist durch Beschluß des Gerichts vom 3. Juli 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und bestätigt worden ist.
Köln, den 10. Juli 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 78.
Köln. Vergleichsverfahren. 36719]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Witwe Hubert Thomer, Tabak⸗ warenhändlerin in Köln⸗Nippes, Niehler Straße 86, ist durch Beschluß des Gerichts vom 14. Juli 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen und bestätigt worden ist.
Köln, den 14. Juli 1931.
Amtsgericht. Abt. 80.
Kronach. [36720]
Das Amtsgericht Kronach hat das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns und Modewarengeschäfts⸗ inhabers Hans Poetz in Kronach nach Annahme und stätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben. Die “ Verfügungsbeschränkun ist anfgehoben.
Kronach, den 17. Juli 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kronach.
Lichtenfels. [36721]
Das Amtsgericht Lichtenfels hat mit Beschluß vom 13. Juli 1931 das Ver⸗ EEö“ zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Korbmaterialienhändlers Adam Krapp in Lichtenfels als durch Zwangsvergleich beendigt aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Lüdenscheid. [36722] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Eisenwarenhändlers Emil Bickenbach zu Lüdenscheid, Knapper⸗ straße, Inhaber der Firma E. Bicken⸗ bach, ist nach Bestätigung des Vergleichs
vom 9. Juli 1931 aufgehoben.
Lüdenscheid, den 15. Juli 1931.
Das Amtsgericht. Mitterfels. [36723] Das Amtsgericht Mitterfels hat mit
Beschluß vom 15. 7. 1931 das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des
Konkuvses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Meier in Mitterfels nach bestätigtem Vergleich aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Mitterfels.
München. [36724] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Verfürth, Wohnung u. Ge⸗ schäftsräume ehem. Wittelsbacherstr. 15, ist am 15. Juli 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht München,
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Oels, Schles. [36725] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Max Bernstein, Inhaberin Henny Bernstein in Oels, Ohlauer Straße 3, ist nach Bestätigung des im Vergleichstermin am 13. Juli 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 13. Juli 1931 aufgehoben. Oels, den 14. Juli 1931. Amtsgericht.
Ohrdruf. [36726] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Walter P. Weisheit in Georgenthal wurde durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 9. Juli 1931 aufgehoben, da der Vergleich an⸗ genommen und bestätigt worden ist. Ohrdruf, den 9. Juli 1931. Thüringisches Amtsgericht. 3.
Ohrdruf. [36727] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Staab in Ohrdruf wurde durch Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom 9. Juli 1931 aufgehoben, da der Vergleich an⸗ genommen und bestätigt worden ist. Ohrdruf, den 9. Juli 1931. Thüringisches Amtsgerichts. 3.
Osnabrück. [36728 Das Vergleichsverfahren August Hen necke, Osnabrück, ist durch rechtskräfti gen Beschluß vom 13. Juli 1931 beendet Amtsgericht Osnabrück.
Osnabrück. 1 [36729] Das Vergleichsverfahren A. Stapel⸗ feld & Co., Kommanditgesellschaft, Os⸗ nabrück, ist durch rechtskräftig bestätig⸗ ten Beschluß vom 9. Juli 1931 beendet Amtsgericht Osnabrück. Pirmasens. [36730] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Pirmasens hat mi Beschluß vom 14. Juli 1931 das Ver gleichsverfahren zur Abwendung de Konkurses über das Vermögen: 1. der Firma Georg Seffrin, offene Handels⸗ gesellschaft, Schuhfabrik in Pirmasens, Horebstraße, 2. deren persönlich haften⸗ den Gesellschafter: a) Karl Bertz, b) Georg Seffvin jr., c) Hermann
Seffrin, sämtlich Schuhfabrikanten in
Pirmasens, 3. des Otto Knott, kaufm. Angestellter und ausgeschiedener Gesell⸗ schafter obiger Firma in Pirmasens nach Bestätigung des abgeschlossenen Vergleichs aufgehoben. Pirmasens, den 15. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Rostock, Mecklb. [36731]
Beschluß in dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns. Berthold Brügge, Teppich⸗Spezialhaus in Rostock. Hopfenmarkt 16: 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin am 14. Juli 1931 ange⸗ nommene Vergleich wird hiermit be⸗ stätigt. 2. Infolge Bestätigung des Ver⸗ gleichs wird das Vergleichsverfahren aufgehoben.
Rostock, den 14. Juli 1931.
Amtsgericht.
Sorau, N. L. 36732]
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Max Poguntke in Sorau, N. L., Kirchplatz 17, wird der in dem Vergleichstermin vom 14. 1931 angenommene Vergleich hierdurch bestätigt. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. 1
Sorau, N. L., den 14. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
Stralsund. [367 33]
Das über das Vermögen der Firma Th. Räsener Nachfg. Inh. Kaufmann Rudolf Neumann in Stralsund eröff⸗ nete Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses ist heute nach ge⸗ vichtlich bestätigtem Vergleich aufge⸗ hoben worden.
Stralsund, den 9. Juli 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Tilsit. .136734] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Fa. J. L. Frank Sohn, haber Paul Trogisch Erben in Tilsit, ohe Straße 91, ist nach Bestätigung des am 11. Juli 1931 angenommenen Vergleichs aufg gehoben worden. Amtsgericht Tilsit, den 15. Juli 1931. Weisswasser. 136735] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Kurt Kaul⸗ uß in Weißwasser, O. L., ist nach Be⸗ tätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Weißwasser, O. L., 8. Juli 1931. Gefchästsftenke des Amtsgerichts
Juli⸗
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1931
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Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Exequaturerteilung und Erlöschen einer Exequaturerteilung.
Bekanntmachung zur Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. Dezember 1923.
Bekanntmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen 8 den Eisenbahn⸗Personen⸗ und Gepäckverkehr beigefügten
iste.
Betrieb der Zucker⸗, Stärkezucker⸗ und Rübensaftfabriken im Monat Juni 1931.
Versteuerte und steuerfrei abgelassene Zuckermengen im Monat Juni 1931. “X“
Liste der Schund⸗ und Schmutzschrifteeen.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 36 und 37 des Reichsgesetzblatts, Teil I.
Preußen.
Zeitungsverbote, Verkürzung und Verlängerung verboten.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen Gesetzsammlung.
1ö1A“
Zeitungs⸗
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem liberianischen Generalkonsul in Hamburg, James S. Wiles, ist namens des Reichs unter dem 10. Juli 1931 das Exequatur erteilt worden.
Das dem bisherigen Generalkonsul Momolu Massa⸗ quoi unter dem 15. August 1922 namens des Reichs erteilte Exequatur ist erloschen.
Bekanntmachu
zur Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. Dezember 1923.
Vom 13. Juli 1931.
Der Deutsche Dampfkesselausschuß hat in seiner 4. ordent⸗ lichen Mitgliederversammlung am 11. Februar 1931 die nach⸗ sürbegden Aenderungen zu den Werkstoff⸗ und Bauvorschriften
ür Landdampfkessel (Bekanntmachungen vom 15. September 1926, 25. Mai 1927, 19. Juni 1929 — Reichsanzeiger Nr. 238 vom 12. Oktober 1926, Nr. 132 vom 9. Juni 1927, Nr. 143 vom 22. Juni 1929 —) beschlossen. Gemäß Nr. 4 der Anlage zur Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. Dezember 1923 (RGBl. I, S. 1229) setze ich diese Beschlüsse nach Zustimmung des Reichsrats mit sofortiger Wirkung in Kraft. 1
Hierzu bemerke ich erläuternd: A. Zu 2 der Bekanntmachung: VI A Sammelrohre — Samtrellhslen⸗ 3. Schlußsatz: Seh
Der Absatz 3 c des außer Kraft gesetzten Abschnitts III F der Werkstoffvorschriften bestimmt:
Genügt einer der ausgewählten Kesselteile bei einem Versuche nicht, so sind je zwei weitere Kesselteile der Gruppe zu entnehmen und den vorgeschriebenen Versuchen zu unter⸗ werfen Zeigt sich dabei ein Fehler, so ist die Gruppe dem Walzwerk zur Verfügung zu stellen und ihm anheimzu⸗ geben, sie im verbesserten oder vergüteten Zustand wieder vorzulegen. Versagt die Probe danach wiederum, so hat der Sachverständige die Gruppe endgültig zurückzuweisen und vom Werk den Nachweis zu verkangen, daß sie nicht wieder vorgelegt wird. Der gleiche Nachweis ist zu führen, wenn das Werk es ablehnt, von der Möglichkeit des Ver⸗ besserns oder Vergütens Gebrauch zu machen.
B. Zu der Anlage „Richtlinien für Wasser⸗ und Ankerrohre“: 1. Zu A 5, 2. Absatz. Die in den Allgemeinen Polizeilichen estimmungen über die Anlegung von Landdampf⸗ kesseln vom 17. Dezember 1908 (Reichsgesetzbl.
1909 2
S. 3) § 12 Absatz 3 enthaltene grundsätzliche Bestimmung, daß die Kesselwandungen während der ganzen Dauer des Wasserdruckversuches dem Probedruck widerstehen müssen. ohne undicht zu werden oder bleibende Formverände⸗ rungen aufzuweisen, gilt sinngemäß auch für den Wasser⸗ druckversuch an Rohren.
Zu A 6, 3. Absatz, Schlußsatz. Die Bestimmung, daß verworfene v nicht wieder vorgelegt werden dürfen, setzt voraus, daß das Lieferwerk den Nachweis führt, wie die Wiedervorlage verworsener Rohre und solcher Rohre, deren Verbesserung abgelehnt ist, verhindert wird.
gu B. Die in der Berxechnungsformel für die
oeffizienten k eingesetzten Zahlen sind Werte, für deren Anwendung der Konstrukteur im Sinne der Schlußsätze des Abschnittes und des § 2 Absatz 1 der Allgemeinen Polizeilichen Bestimmungen die Verantwortung trägt. Der einstweilige Ersatz des Abschnittes „III F Wasser⸗ und Ankerrohre“ der Werkstoffvorschriften für Land⸗ dampfkessel durch die Richtlinien hat nach den Verhand⸗ lungen des Deutschen Dampfkesselausschusses den Zweck der Erfahrungssammlung.
Ich bitte daher die Sendesregieruensgn die Dampf⸗ kesselprüfer anzuweisen, die über die Richtlinien, ins⸗ besondere auch über dje Werte der Koeffizienten , ge⸗ sammelten en mir Pgs aglich zu machen?! Als Geltungsdauer der Richtlenfe g8 eine Zeit von etwa zwei Jahren in Aussicht genommen. 575
Berlin, den 13. Juli 1981. 1.h Rvgrle Der Reichsarbeitsmstzis öh9e J. V.: Dr. Geih. 17
* Wertscoffvorschriften für LEüsvampftesset.
2 8 Der Abschnitt „III. F. Wasser⸗ und Ankerrohre“ tritt außer raft.
2. Unter Abschnitt „VI. Kesselteile“ wird die Ueberschrift: „VI. A. Größere Kesselteile. Gepreßte Kesselteile“ und die Nummern⸗ bezeichnung „!“ des ersten Absatzes gestrichen und als Ueberschrift über diesen Absatz gesetzt: „Allgemeines“.
Der zweite Absatz wird gestrichen und dafür gesetzt:
VI. A. Sammelrohre — Sammelkästen.
1. Bei kreisrunden, vierkantigen oder sonstwie geformten Rohren, wie z. B. für Teilkammern von Wasserrohrkesseln, Ueberhitzer⸗ sammelkästen, Sammelrohre für wassergekühlte Feuerraum⸗ und Kühl⸗ roste, soweit sie Kesselteile sind, ist die Beschaffenheit des Werkstoffs an 2 vom Hundert der Stücke einer Schmelze, mindestens an 2 Stücken derselben Schmelze durch Zug⸗ und Kaltbiegeversuche in der Querrichtung zu prüfen. Wo die Rohrform die Entnahme von Querproben, ohne sie geradezurichten, nicht gestattet, sind Längs⸗ proben zugelassen. Für diese Probestäbe sind entweder an allen Rohren die Ueberlängen zu belassen, oder es sind zusätzliche 2 vom Hundert aus derselben Schmelze, mindestens aber 2 Rohre, mehr zur Abnahme vorzulegen. An den ausgewählten Stücken ist an einem Ende eine Zug⸗ und eine Biegeprobe zu entnehmen. Die aus einer Schmelze stammenden Teile gleicher Art und gleicher Wärmehandlung können ohne Rücksicht auf die einzelnen Abmessungen zu einer Gruppe vereinigt und zur Abnahme geschlossen vorgelegt werden. In gleicher Weise können Teile verschiedener kleiner Lieferungen zusammengefaßt werden. Vom Werk ist die Schmelzenzugehörigkeit zu bescheinigen. Bei Betriebsüberdrücken bis 20 kg/ecm: genügt Werkbescheinigung, über 20 kg/om ist Sachverständigenbescheinigung zu erbringen.
2. Als Zugstäbe sind je nach der Wanddicke der Rohre runde oder flache kurze Proportionalstäbe zu verwenden, die allseitig bearbeitet sind. Als Dehnungswerte dieser Kurzstäbe gelten die nachstehend angegebenen Zahlen:
— —
“
Mindestdehnung vom Hundert
langer kurzer Proportionalstab
Festigkeit
kg/mm:*
Genügen die Zug⸗ und Biegeproben nicht, so ist nach den Bestim⸗ mungen III F 3c zu verfahren.
4. Am geraden Rohr gelten folgende Toleranzen: Die Mindest⸗ wanddicke darf an keiner Stelle unterschritten werden. Die Ab⸗ weichungen in der lichten Weite oder im Außendurchmesser sollen F. 1 vom Hundert nicht übersteigen. Zulässig sind ferner folgende
bweichungen f in Millimeter von der ebenen Oberfläche bei einer äußeren Seitenabmessung b in Millimeter: 1
b = bis 100 101 — 200 1 201 — 300 1 301 und darüber v
2 ℳ
M.
6
X
X
Zs)öc;
5. Sämtliche Rohre sind bei der Abnahme einer genauen Besich⸗ tigung auf äußere Fehler (Schiefer, Riefen usw.) zu unterwerfen. Kerbartige Riefen dürfen an keinem Stück tiefer sein als ½) der Wandstärke, jedoch nicht tiefer als 0,8 Millimeter.
6. Die Rohre, auch diejenigen, welche zu Teilkammern weiter⸗ verarbeitet werden, sollen an den Ecken innen und außen genügend abgerundet sein. Der innere Eckradius muß der folgenden Formel genügen:
* . 8 1“
7. Die Abrundung der Kanten ist innen an mehreren Stellen nachzuprüfen. Falten dürfen weder in den inneren noch in den angekümpelten Böden von Vierkantrohren vorhanden sein.
B. Bauvorschriften für Landdampffkessel.
3. Im Abschnitt „II. Vernietung“ wird der Wortlaut des Ab⸗ satzes „l.“ gestrichen und durch folgenden ersetzt:
„Die Nietnähte sollen stets so ausgeführt werden, daß der erforderliche Widerstand gegen Gleiten vorhanden ist.
Der erforderliche Widerstand gegen Gleiten ist als gegeben zu betrachten, wenn die Belastung der Niete, sofern keine höhere Zugfestigkeit des Nietwerkstoffes als 38 kg/mm nach⸗ gewiesen wird, 7 kg/mm nicht überschreitet.
Wird für den Nietwerkstoff eine höhere Zugfestigkeit als 38 kg/mme nachgewiesen, so darf für den Nietdurchmesser ein
im Verhältnis I. 8. kleinerer Wert eingesetzt werden, worin 2
Kz die nachgewiesene Zugfestigkeit des Nietwerkstoffes in
kg/mm bedeutet.“
4. Der Abschnitt „VIII. Berachnung der Blechdicken gewölbter lammrohrböden mit Aushalsung oder Einhalsung für ein oder zwei lammrohre“ wird am Schlusse durch folgenden Absatz ergänzt:
„Bei Verwendung der Blechsorte II kann die nach Formel 22
errechnete Blechdicke im Verhältnis 36:41 verringert eeisc Richtlinien für Wasser⸗ und Ankerrohre.
A. Werkstoff und Abnahme. 1. Allgemeines. Als Wasser⸗ und Ankerrohre dürfen nur nahtlose Rohre verwendet
werden. Als Werkstoff ist Flußstahl und legierter Stahl zulässig, und zwar
23 21
18
35 bis einschl. 45 45 50 50 „ 55 „ 60
77
über 8 . ’ 5⁵ 60 65 70 75
8 80
Für den Kaltbiegeversuch behält der Probestab beide Walzhaut⸗ seiten. Die Mindestbreite der Biegeprobe beträgt 20 Millimeter. Beträgt die Wandstärke mehr als 20 Millimeter, so darf der Probestab auf der Innenseite bis auf 20 Millimeter Dicke bearbeitet werden. Beim Biegen ist die Rohraußenseite auf die Zugseite zu legen. Die Anforderungen sind die folgenden:
77
Festigkeitsgruppen Durchmesser des Dornes
Zugfestigkeit bis 41 kgsmms⸗
eeeinnschließlich über 41 bis 47 kg/mm:
Zusammenbiegen flach
Dorndurchmesser = 2 fache Probendicke Dorndurchmesser = 3 fache Probendicke Dorndurchmesser = 4 fache Probendicke Dorndurchmesser = keine Be⸗ stimmung
“
8 Flußstahl
zt ei zakei und einer Mindestdehnung, be⸗ mst einer zogen auf den 1esges Proportional⸗ a
3s bis 45
45 „ 55 1
Legierte Stähle müssen den Anforderungen an den Flußstahl gleicher Festigteit entsprechen, soweit nicht nachstehend anderweitige Anforde⸗ rungen gestellt sind. Der Hersteller hat bei legierten Stählen die Mindeststreckgrenze bei 400° C anzugeben und dem Sachverständigen auf Verlangen nachzuweisen.
Bei Querzugproben gelten um 2 Einheiten geringere Dehnungs⸗ werte. Die in der Tabelle angegebenen Festigkeits⸗ und Prüfwerte beziehen sich auf den Werkstoff im fertigen Rohr.
Ueberhitzer⸗ und flußstählerne Speisewasservorwärmerohre sowie Dampf und Wasser führende Rohre, die Teile des Kessels bilden, sind hinsichtlich der Prüfungen den Wasserrohren gleichzustellen.
2. Werk⸗ und Abnahmebescheinigung. Das Lieferwerk hat eine Bescheinigung darüber beizubringen: a) daß die vorgeschriebene Mindestfestigkeit und Dehnung schmel⸗ 1 zenweise an fertigen Rohren festgestellt worden ist; b) daß sämtliche Rohre sich über ihre ganze Länge in gutem Glühzustande befinden; im Warmverfahren hergestellte Rohre werden nicht nachträglich geglüht, kalt gezogene Rohre
müssen nach dem letzten Zuge ausgeglüht werden. Die
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