Zweite Zentralhandelbregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staat
. F*
bSanzeiger Nr. 167 vom 21. Juli 1931. S. 4
1931, nachmittags 4 Uhr 14 Minuten, das Vergleichsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Kaneeen Eugen Griasch, Regensburg, rüfe⸗ ninger Straße 50, ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag, der wie der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen u dem Ergebnis weiterer Ermittlungen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt ist, wird auf Mittwoch, den 12. August 1931, nachmittags 2 ¼% Uhr, Zimmer Nr. 20/0 des Justiz⸗ gebäudes, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Remscheid-Lennep. [37044] Bekanntmachung. 1
Ueber das —, der nicht ein⸗ etragenen Firma Lenneper Haus⸗
lt⸗Magazin, Inh. Frau Else Schnabel in Remscheid⸗Lennep, Kölner Straße⸗Hermannstraße Ecke, wird heute, am 16. Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren sar Abwendung des Konkurses ₰ aa die Firma nicht mehr in der Lage ist, ihren Verpflich⸗ tungen nachzukommen. Der Rechts⸗ anwalt Seidel in Remscheid⸗Lennep wird zur Vertrauensperson ernannt. Zur Verhandlung über den von der Schuldnerin eingereichten Vergleichs⸗ vorschlag vom 30. Juni 1931 wird Termin auf den 14. August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge richt, Zimmer 10, anberaumt. Remischeid⸗Lennep, den 16. Juli 1931. . Das Amtsgericht.
Riesa. [37045]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Werkgenossen⸗ schaft für das Holzgewerbe, e. G. m. b. H. in Riesa, Gutenbergstraße 24, wird heute, am 18. Juli 1931, vor⸗ mittags 7 Uhr 45 Min,., das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver trauensperson: Herr Dr. Baumann, Direktor der Sächsischen Treuhand⸗ gesellschaft für Handel, Handwerk und Gewerbe, e. G. m. b. H. in Dresden. Vergleichstermin am 19. August 1931, nachmittags 2 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. — VV 8/31. Amtsgericht Riesa, am 18. Juli 1931.
Rosenberg. Westpr. Beschluß.
Ueber das Vermögen des Gastwirts Alfred Lossan in Jakobau wird heute, um 11 ½¼ Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Amts⸗ vorsteher Gehrke in Charlottenwerder, der zur Annahme bereit ist, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird gr: den 14. August 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Rosenberg, Wpr., Zimmer Nr. 16, bestimmt. r An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Rosenberg, Zimmer Nr. 6, zur Einsicht niedergelegt.
Rosenberg, Wpr., den 17. Juli 1931. Das Amtsgericht. Rudolstadt. [37047] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Johann Schonath & Sohn, Holzwaren⸗ abrik in Uhlstädt, Saale, ist am 3. Juli 1931, vormittags 9 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des angeordnet, da die Schuldnerin zahlungsunfähig ist uunbd einen dem Gesetz entsprechenden Vergleichsvorschlag unter Beifügung der vorgeschriebenen Anlagen eingereicht hat. Vertrauensperson: Rechtsbeistand Albert Schubert in Rudolstadt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf Freitag, den 24. Juli 1931, nachmittags 3 ¹¼ Uhr, be⸗ immt. Der Antrag auf Eröffnung s Vergleichsverfahrens nebst den An⸗ lagen kann in der Geschäftsstelle des
Amtsgerichts hier eingesehen werden.
Rudolstadt, den 13. Juli 1931.
Thüring. Amtsgericht.
Saulgau. [37048] Bergleichsverfahren, betr. Lorenz Reichert, Sägwerksbesitzer in Beizkofen, er fnet am 16. Juli 1931, 17 ¾ Uhr. Vergleichstermin am 14. August 1931, 15 ¼ Uhr. Vertrauensperson: Bezirks⸗
otar Geißlinger in Mengen. Amtsgericht Saulgau. Schwerte, Ruhr. [37049]
Bergleichsversahren.
Ueber das des Bauunter⸗ nehmers Wilhelm Luck in Schwerte, Königstraße 5 a, ist am 10. Juli 1981 das rgleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Ernst Meyer in Schwerte, Schützenstraße, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 12. August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schwerte, Zimmer Nr. 14, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen find auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Schwerte, den 18. Juli 1931.
Da Amtsgericht. 8
Vermögen: 1. der Engros⸗Lager S. Sock Inhaber A. S.
Bermögen des Felitto ffabrikanten, Blankenburg a. H., 1
8. Juli 1931 angenommene Vergleich bestätigt. Infolge der Bestätigung des Vergleichs ist das Verfahren aufgehoben.
Siegburg. [37050] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des — Otto Conrad aus Siegbu rten⸗ straße 1, ist am 15. Juli 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Diplomkaufmann Dr. Josef Schmandt aus Siegburg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Mon⸗ tag, den 10. August 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Siegburg (Sitzungssaal), Zimmer Nr. 16, anbe⸗ raumt. r Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. “
Siegburg, den 15. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
sonthofen. 1837051)
Das Amtsgericht Sonthofen hat mit Beschluß vom 17. Juli 1931, vor⸗ mittags 7,30 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren gur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gasthofbesitzers Hugo Walzthänig in Oberjoch bei Hindelang eröffnet. Als Vertrauens⸗ person wurde Rechtsanwalt Erich Probst in Sonthofen bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag. ist bestimmt auf Montag, den 17. August 1931, vormittags 9 Uhr, im Zim⸗ mer 13/0. Zu diesem Termin werden die an dem Verfahren beteiligten Gläu⸗ biger hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Sonthofen zur Einsicht der Beteilig⸗ ten auf.
Sonthofen, den 18. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Wesel. [37052] Ueber das Vermögen der Bank für Handel, Gewerbe und Grundbesitz e. G. m. b. H., Wesel, wird heute um 8 Uhr das Vergleichsverfahren eröffnet. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 12. August 1931 um 9 ¼% Uhr vor dem Amts⸗ gericht, hierselbst, Zimmer Nr. 11, be⸗ stimmt. Zur Vertrauensperson wird der vereidigte Bücherrevisor Direktor a. D. Emil Backhaus in Duisburg, Börsenhaus, ernannt. Der Antrag auf
Eröffnung des Vergleichsverfahrens
nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts,
Zimmer Nr. 2, zur Einsicht der Betei⸗
ligten niedergelegt. Wesel, den 17. Juli 1931. 8 Das Amtsgericht.
Bad Freienwalde, Oder. 37053] Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen des Schuhmachermeisters
Bernhard Mattern in Bad Freienwalde (Oder) ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben. Bad Freienwalde (Oder), 8. 7. 1931. Das Amtsgericht.
Belgard, Persante. [37054] Beschluß.
Das e öh über das
irma Sächsische
Ucko in Belgard a. Pers., 2. des Kauf⸗ manns Albert Ucko in Belgard a. Per
3. der Kaufmannsehefrau Selma Ucko, geb. Sock, in Belgard a. Pers. ist nach
stätigung des Vergleichs am 11. Juli
1931 aufgehoben.
Belgard a. Pers., den 11. Juli 1931. Das Amtsgericht.
Berlin. [37055]
Das Vergleichsverfahren über das
Bermögen der offenen Handelsges. Cron⸗ jäger u. Pingel, Berlin C 2, Ger⸗ traudtenstr. 20/21 (Herren⸗ und Damen⸗ maßschneiderei), ist am 13. 7. 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Geschäftsstelle des Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 81
Berlin-Lichterfelde. 137056]
Das Vergleichsverfahren über das
Bermögen der Auto⸗Werkstätten⸗Lichter⸗
rlin⸗Lichter⸗
elde, G. m. b. H. in elde, 94, ist nach er
gleichs aufgehoben.
Berlin⸗Lichterfelde, den 10. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
— Oꝗ AOC—
stätigung des 1
(10. V. N. 1. 31.
Blankenburg, Harz. [37057]
In dem üöee. über das rbandes Mitteldeutscher
er in dem Vergleichstermin vom
Blankenburg a. H., den 9. Juli 1931. Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts.
Braunschweig. [37058]
Das Vergleichsverfahren über den
Nachlaß des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Rache, hier, Goslarsche Straße Nr. 3, ist na gleichs aufgehoben.
Bestätigung des Ver⸗ Braunschweig, den 10. Juli 1931.“
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 4.
8
Braunschweig. 2922327059] Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das — des Kaufmanns Wilhelm Flachsbart, Alleinin rs der einge⸗ tragenen Firma Wilhelm Flachsbart, Feinkosthandlung, hier, Schuhstraße 12, ist infolge Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 16. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs aufgehoben. maume 1* 16. — 1931. Die schäftsstelle 2 des Amtsgerichts Braunschweig.
Libenstock. [37060] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Klempnerei⸗ und Grün⸗ warengeschäftsinhabers Hans Lenk in Schönheide ist durch rechtskräftigen Be⸗ schluß des unterzeichneten Gerichts vom 20. Juni 1931 eingestellt und die Er⸗ öffnung des Konkursverfahrens mangels Masse abgelehnt worden. Amtsgericht Eibenstock, 14. Juli 1931.
Ellwangen. [37061] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Julius Keck, —.— und Inhabers eines Verkaufsgeschäfts für Haus⸗ und Küchengeräte in Ellwangen, wurde nach Bestätigung des ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 15. Juli 1931 aufgehoben. Amtsgericht Ellwangen.
Gleiwitz. [37062] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Cärtners Friedrich Leopold, Gartenbaubetrieb in Gleiwitz⸗ Petersdorf, Hegenscheidtstraße 13, ist nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 17. Juli 1931 auf⸗ gehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 17. Juli 1931. — 6. V. N. 10/31.
Gleiwitz. [37063]
Das , ½ 8Q über das Vermögen der Firma E. Nack'’s Nach⸗ folger G. m. b. H. in Gleiwitz, Bahn⸗ hofstr. 14, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 3. Juli 1931 aufgehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 17. Juli 1931. — 6. V. N. 13/31.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Ehefrau Rosa Barb zu Hagen⸗ Haspe wird nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs vom 2. Juni 1931 aufgehoben.
Hagen⸗Haspe, den 16. Juli 1931.
Hagen-Haspe. [37064] vsber
Amtsgericht.
Halle, Saale. [37065] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Anna Altermann
n geb. Kloppe in Halle a. S., Bernburger
Straße 31 (Schuhwarengeschäft Max Altermann), ist bei Bestölkgung des Vergleichs aufgehoben worden. Halle a. S., den 17. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.
—
Hamburg. [37066] Das über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma M. Bar⸗ gebuhr, Hamburg, Rödingsmarkt 62, schäftszweig: Großhandel mit Schuh⸗ waren und Schuhmacherbedarfsartikeln, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren 4 nach gerichtlicher Bestätigung des rgleichs aufgehoben worden. 1 Hamburg, den 2. Juli 1931. Das Amtsgericht.
Hamburg. [37067] Das über das Vermögen der Gesell⸗ chaft mit beschränkter Haftung in irma Hugo Fridberg G. m. b. H., schäftslokal: Hamburg, Rödings⸗ markt 69 IV, Geschäftszweig: Gummi⸗ mäntelfabrikations⸗ und Handelsgeschäft, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach “ Bestätigung des ’ am 4. Juli 1931 aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. [37068]
Das über das Vermögen der Frau Golda Fleischmann, geb. Jassen, wohn⸗ haft: mburg, “ 14 III, in nicht eingetragener Geschäftsbezeich⸗ nung G. Fleischmann, Geschäftslokal: — orsetzen 42, Geschäftszweig: S Faaeiseusssgangen und Herren⸗ konfektion, eröffnete gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 11. Juli 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Ingolstadt. [37069]
Das Amtsgericht Ingolstadt hat mit Beschluß vom 15. Juli 1931 das Ver⸗ gleichsverfahren über das Vermögen des Kar ulz⸗Bolle. Malermeister in Ingolstadt, Ludwigstraße, nach Bestäti⸗ 2 des abgeschlossenen Vergleichs auf⸗ e n
Ingolstadt, den 16. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Karlsruhe, Baden. [37070] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Jakob Möloth, Inhaber Fritz Möloth in Karlsruhe, Waldstr. „ wurde nach der am 15. d. M. erfolgten Bestätigung des Vergleichs vom 8. Juli 1931 ansgehoben.
Karlsruhe, den 16. Juli 1 Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A 4.
Klingenthal, Sachsen. [37071] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma G. A. Dörfel, Musikwarenfabrik in Brunndöbra, ist zugleich mit der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 9. Juli 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 16. Juli 1931 auf⸗ gehoben worden. Amtsgericht Klingenthal, 16. Juli 1931.
Königsberg, Pr. [37072] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Erich Hirsch in Königsberg. Pr.⸗Ponarth, Branden⸗ burger Straße 57/59, Eisenwaren. ist nach Bestätigung des angenommenen Zwangsvergleichs aufgehoben. Amtsgericht Königsberg, Pr., 11. 7. 1931. Königsberg, Pr. [37073] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kaufmannsfrau Anna Boehnke, in Firma Ostdeutsches Be⸗ leuchtungshhaus Inh. Anna Boehnke, hier, Kneiph.⸗Lang⸗Gasse 38, ist nach erfolgter Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht Königsberg, Pr., 14. 7. 1931.
Köthen, Anhalt. [37074] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Otto Schiede⸗ witz jun., Kolonialwarengroßhandlung in Köthen, wird nach Bestätigung des
aufgehoben. Anhaltisches Amtsgericht. 5.
Landsberg, Lech. [37075]
Das Amtsgericht Landsberg a. Lech hat in dem Verfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Ignaz Appel in Landsberg a. Lech mit Beschluß vom Heutigen den Vergleich bestätigt und das Verfahren aufgehoben.
Landsberg a. Lech, den 18. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Landsberg, Warthe. [37076] Beschluß.
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richard Streblow in Landsberg (Warthe), Brückenstraße 4, ist Termin zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den 3. August 1931,
8 ¼ Uhr, anberaumt.
Landsberg (Warthe), 7. Juli 1931. Das Amtsgericht. Liegnitz. [37077] In dem Vergleichsverfahren der Puppen⸗ und Spielzeugfabrik Moritz Pappe in Liegnitz wird der auf den 23. Juli 1931 anberaumte Vergleichs⸗ termin anläßlich der Zahlungsein⸗ stellung der Danat⸗Bank auf den 30, September 1931, 11 Uhr, verlegt. Amtsgericht Liegnitz, 15. Juni 1931.
Lörrach. [37078] Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen des Karl Sutter alt, Wagen⸗
bau in Lörrach, wurde infolge Be⸗
stätigung des Zwangsvergleichs aufge⸗
hoben.
Lörrach, den 14. Juli 1931. Amtsgericht. II. Michelstadt. [37079] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Louis Rothschild, Manu⸗ faktur⸗ und Weißwaren in Michelstadt, wird aufgehoben, da ein Vergleich ge⸗ schlossen und bestätigt worden ist.
Michelstadt, den 13. Juli 1931.
Hessisches Amtsgericht. Mohrungen. [37080]
In dem Vergieichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Louis Top⸗ kowski in Mohrungen wird, nachdem am 10. Juli 1931 der angenommene Vergleich bestätigt worden ist, das Ver⸗ gleichsverfahren aufgehoben. Amtsgericht Mohrungen, 10. Juli 1931.
Neurode. [37081]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kaufmannsfrau Maria Klose geb. Seiffert in Hausdorf, Kreis Neurode, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 2. bis 9. Juli 1931 angenommene Vergleich bestätigt ist, aufgehoben. Die angeordnete Ver⸗ fügungsbeschränkung tritt außer Kraft. Neurode, den 9. Juli 1931. Amtsgericht.
Neustadt, Coburg. [37082] Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Fa. Julius Gödecke, In⸗ haber Anton Georg Förster und Paul Förster, Pappen⸗ und Packmaterialien⸗ Gro 1 in Neustadt b. Cob., wurde nach Vergleichsbestätigung vom 16. Juli 1931 aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neustadt b. Coburg.
Osterholz-Scharmbeck. [37083] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma J. Frerichs & Co. A.⸗G. in Osterholz⸗Scharmbeck wird die bisherige Vertrauensperson, Rechts⸗ anwalt Dr. Benecke in Osterholz⸗ Scharmbeck auf ihren Antrag entlassen. Bis zur Bestellung einer neuen Ver⸗ trauensperson führt Rechtsanwalt Dr. Benecke die Geschäfte als Vertrauens⸗ person fort.
Osterholz⸗Scharmbeck, 18. Juli 1931 Geschäftsstelie des Amtsgerichts.
Vergleichsvorschlags vom 13. Mai 1931 Köthen, den 8. Juli 1931.
Pforzheim, [37084]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Otto Pfaff, Uhrenfabri⸗ kant in Pforzheim, Dutlacher Str. 65,
wurde heute nach Bestätigung des
Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 13. Juli 1931. Amtsgericht. AlI. Beschluß. [37085] Das Verfahren, betreffend den Ver⸗ gleich zur indung des Konkurses irber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Mrosek in Ratibor, Fleischer⸗ straße, Feinsges heer⸗ der Bürsten⸗ und Pinselfabrik E Mrosek, ist infolge Rechtskraft des Bestätigungsbeschlusses vom 16. Juli 1931 beendet. (3 V. N. 2/31.) Amtsgericht Ratibor, den 16. Juli 1931. Remscheid. Beschluß. [37086] Der Beschluß über die Eröffnung des —2ö— rens TI⸗ Ver⸗ mögen der Firma Tesche & Büchter in Remscheid vom 9. vesch 1931 wird wie folgt berichtigt: Vergleichsschuldner ist der Kaufmann Gustav Büchter in Remscheid als Alleininhaber der Firma Tesche & Büchter in Remscheid. Remscheid, den 17. Juli 1931. Amtsgericht. Rendsburg. Beschluß. [37087] In dem Vergleichsverfahren der offenen Handelsgesellschaft Brügmann & Rathge in Rendsburg und deren Inhaber und persönliche Gesellschafter Kaufleute Johann Brügmann und Hans Rathge in Rendsburg, wird der in dem Vergleichstermin vom 13. Juli 1931 angenommene Vergleich hierdurch bestätigt. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben.
Ratibor.
Das Amtsgericht in Rendsburg. 3
Riesa. [37088] Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bernh. Preiß, Inh. Anna Ida Rottka in Riesa, Rosen⸗ platz 10 a, eröffnet worden ist, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 9. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 16. Juli 1931 aufgehoben worden. (VV 5/31.) Amtsgericht Riesa, den 16. Juli 1931. Sinsheim, Elsenz. [37089] Das gerichtliche Ver leichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Sattlermeisters Emil Gmelin in Sinsheim ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 16. Juli 1931 angenommenen Ver⸗ leichs durch Beschuß vom gleichen age aufgehoben. insheim, Els., den 17. Juli 1931. Amtsgericht. Stolp, Pomm. [37090] „Beschluß in dem ee. üben das Vermögen des Kaufmanns Paul Albrecht, Stolp, Bahnhofstraße 15: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 6. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Stolp, den 6. Juli 1931. Das Amtsgericht. Stolp, Pomm. Beschluß. [37091] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Arthur von Livonius in Grumbkow wird die Vergütung der Vertrauensperson, Land⸗ wirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2500 Reichsmark festgesetzt. Stolp, den 15. Juli 1931. Das Amtsgericht. Stolp, Pomm. Beschluß. [37092] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Bern⸗ hard von Putthamer in Quackenburg wird die Vergütung der Vertrauens⸗ person, Landwirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2742,18 Reichsmark fest⸗ gesetzt. Stolp, den 15. Juli 1931. Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm. Beschluß. [37093]
In dem Vergleichsverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Ritter⸗ gutsbesitzers von Zakrzewski in Labüssow wird die Vergütung der Vertrauens⸗ person, Landwirtschaftsrat Bülow in Stolp, auf 2600 Reichsmark festgesetzt. Stolp, den 15. Juli 1931. Das Amts⸗ gericht.
Wermelskirchen. [37094]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen: 1. der Fe⸗ H. A. Bernhard & Co. in Wermelskirchen, 2. deren persön⸗ lich haftenden Inhaber: a) Hermann Otto Bernhard in Wermelskirchen, b) Eduard August Bernhard in Wermelskirchen, is durch den rechts⸗ kräftigen, den Hevgleichsvgch lag vom 10. 7. 1931 bestätigenden Beschluß vom 16. 7. 1931 aufgehoben worden. — 3 VN 3/31.
Amtsgericht in Wermelskirchen.
Wuppertal-Elberfeld. [37095]
Das Vergkeichsverfahren über das Vermögen der Firma Oskar Seligmann GmbH., Blusen⸗ und Damenkleider⸗ “ Wuppertal⸗Elberfeld, Ber⸗ iner Stvaße 126, ist 8. Bestäti⸗ gung des in dem Vergleichstermin vom 9. Juli 1931 angenommenen 2v,I am 9. Juli 1931 aufgehoben worden.
Amtsgericht, Abt. 13, Wuppertal⸗Elbevfeld
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—0
Berlin, Mittwoch, den 22. Juli, abends.
Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛc. 1 8
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 38 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I.
Preußen.
1“
Zeitungsverbote. 1 8 “ Berichtigung der Verfügung eines Zeitungsverbots. Verkürzung eines Zeitungsverbots.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Herr Reichspräsident hat den Kaufmann Walter
von Schuschnigg zum Konsul des Reichs in Cruzeiro
do Sul (Brasilien) ernannt. Der Konsul in Beirut hat Herrn Karl Zorn zum Kon⸗ sularagenten in Aleppo (Syrien) bestellt. 5*
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗
beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (ℳSBl. I S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt
für eine Unze Feingod. .84 sh 11 ½¼ d, für ein Gramm Feingold demnach 32,7777 pence.
Vorstebender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗ machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
vorausgeht. 6 Berlin, den 22. Juli 1931. Reeichsbank⸗Direktorium. Dreyse. Fuchs.
Bekanntmachung. b
Die am 22. Juli 1931 ausgegebene Nummer 38 des
Reichsgesetzblatts Teil I enthält:
die erste Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten gegen Kapital⸗ und Steuerflucht, vom 21. Julig
1931,
21. Juli 1931,
die vierte Verordnung über die Wiederaufnahme des Zah⸗
lungsverkehrs nach den Bankfeiertagen, vom 21. Juli 1931,
die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung des Reichs⸗ präsidenten über die Erhebung einer Gebühr für Auslandsreisen,
vom 21. Juli 1931. Umfang ¼ Bogen. Verkaufspreis 0,15 RMN. Postversendungsgebühren 0,05 RM für ein Stück bei 8 Voreinsendung. Berlin NW 40, den 22. Juli 1931. Reichsverlagsamt. J. V.: Alleckna.
13
die dritte Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten über die Darmstädter und Nationalbank, vom
Preußen.
zur Be 1931 in Verbin
als die alte darstellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist. Berlin, den 20. Juli 1931. “ Der Polizeipräsident. Grzesinski. 18 b6
—
Ge
schließlich, verboten worden. Königsberg i. Pr., den 20. Juli 1931. 8 Der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen. Siehr.
8sf Grund des § der Verordnung des Reichspräsidenten ämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli
8 mit § 12 Absatz 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. S. 79) verbiete ich die in Berlin erscheinende Tageszeitung „Nationalpost“ mit sofortiger Wirkung bis zum 25. Juli 1931 einschließlich. Das Verbot umfaßt auch jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich
Auf Grund der §§ 13 und 5 Absatz 1 Ziffer 1 des Ge⸗ setzes 24 Schutze der Republik vom 25. März 1930 (RGBl. I S. 91) und der §§ 12 Absatz 2 und 1 Absatz 1 Ziffer 2 der Notverordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli⸗ tischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. I S. 79) verbiete ich die in Ia. vr erscheinende nationalsozialistische Tageszeitung „Die Volksparole“ auf die Dauer von einer Woche, und zwar vom 20. bis 26. Juli einschließlich.
Das Verbot umfaßt auch jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt, sowie alle im gleichen Verlag erscheinenden Kopfblätter der „Volksparole“.
Gegen dieses Verbot ist das Rechtsmittel der Beschwerde ulässig. Sie ist bei mir einzureichen, und zwar, soweit sie sich gegen die Begründung des Verbots nach den Be⸗ stimmungen des Republikschutzgesetzes richtet, binnen einer
Sie hat keine aufschiebende Wirkung. Koblenz, den 18. Juli 1931. Der Oberpräsident der Rheinprovinz. J. V.: Guske.
Auf Grund des § 2 der zweiten Verordnung des Reichs⸗ präsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 in Verbindung mit §8§ 1 Abs. 1 Nr. 2, 12 Abs. 2 und 3, 13 und 15 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 habe ich durch Erlaß vom heutigen Tage die in Frankfurt erscheinende „Arbeiterzeitung“, Organ der Kom⸗ munistischen Partei Deutschlands, Sektion der Kommuhisti⸗ schen Internationale, Bezirk Hessen⸗Frankfurt, auf die Dauer
1 2* 8
von 4 Wochen verboten. .““ Kassel, den 20. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provin
J. V.: Haas.
Der Wortlaut meiner Verfügung vom 19. Juli 193 fügung und im letzten Absatz der „Gründe“ die Worte:
117. Juli 1931 in Verbindung mitk gestrichen werden. Kassel, den 21. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Hessen⸗Nassau. J. V.: Haas.
dem 20. Juli 1931, sein Ende erreicht hat. Oppeln, den 21. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Oberschlesien.
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J. V.: Dr. Fischer.
Richtamtliches.
Preußischer Staatsrat. 8
Sitzung vom 21. Juli 1931.
wurden Einwendungen nicht erhoben.
mäß §§ 1 Abs. 1 Ziffer 2 und 12 Abs. 2 der Ver⸗ ordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 ist die „Preußische Zeitung“ in Königsberg i. Pr. auf die Dauer von vier Wochen, und zwar vom 21. Juli bis 17. August 1931 ein⸗
soll, wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.
Als ordentliches Mitglied tritt an die Stelle des ver⸗ storbenen Mitgliedes Hartmann⸗Adolphshof (Arbeitsgem.) sein bisheriger Stellvertreter Hofbesitzer Heitmüller⸗Holtdorf (Kreis Nienburg, Hannover) und als dessen Stellvertreter Landwirt Johann Rabe aus Diek (Hannover) in den Staats⸗ rat ein. Heute will der Staatsrat in einer Schlußsitzung
weitere kleine Vorlagen erledigen.
Berlin, den 22. Juli 1931. Telegraphische Auszahlung.
Buenos⸗Aire 3.
Istanbul.. Japan..
New York 8 .. Rio de Janeiro
Ausschlußfrist von 2 Wochen nach Zustellung des Verbots. Amsterdam⸗
Brüssel u. Ant⸗
Bucarest... Budapest.. Danzig.. . helsingfors..
Jugoslawien.. Kaunas, Kowno Kopenhagen .. Lissabon und
Paris.
(Island)..
Sofia..
Stockholm und Gothenburg. Talinn (Reval,
— O. P. II 683 —, betreffend Verbot der FFrankfurter Estland)...
Post“, wird dahin berichtigt, daß in der Einleitung der Ver⸗
1 Yen 1 £ 1
100 Lei
1 Pap.⸗P 1 kanad. 8 1 türk. L
1 ägypt.
8 1 Milreis 1 Goldpeso
100 Gulden 100 Drachm.
100 Belga
100 Pen 100 Gul 100 finnl. ℳ 100 Lire
100 Dinar 100 Litas 100 Kr.
100 Escudo 100 Kr. 100 Fres. 100 Kr.
100 isl. Kr. 100 Latts 100 Fres. 100 Leva 100 Peseten
100 Kr.
100 estn. Kr. 100 Schilling
21. Juli
Geld
1,288 4,196
2,080
20,95 20,425
4,209 0,289 2,198
169,78
5,445 58,69
2,502 73,43 80,97 10.59 22,02
7,438 42,02
112,44
18,58
112,44
16,53 12,47
92,16 80,92 81,89 3,047 39,01.
112,59 111,84
59,19
Brief 1,292 4,204
2,084
20,99 20,465
4,217 0,291 2,202
170,12
5,455
58,81 2,508 73,57 81.13 10.61 22,06 7,452 42,10
112 66
18,62
112,66
16,57 12,49
92,34 81,08 82,05 3,053 39,09
112,81 112,06
59,3]
„ des § 2 der zweiten Verordnung des Reichspräsidenten
zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom Warschau...
Kattowitz.. .180
47,125 47,325 47,125 47,325
100 Zl. 100 Zl. J.
47,075 47,075 47,075
47,275 47,275 7,275
dische Geldsorten und Banknoten.
Das am 13. Juli 1931 ausgesprochene Verbot der perio⸗ dischen Druckschrift „Neue Zeitung“, Organ der K. P. D., Sektion der Kommunistischen Internationale, Verbreitungs⸗ gebiet Oberschlesien, wird so abgekürzt, daß es mit Montag,
Sovereigns
(Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Der Staatsrat trat gestern nachmittag zu einem auf h Tage berechneten Sitzungsabschnitt zusammen. In
olländische.. Italienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugoslawische. Lettländische .. Litauische.. Norwegische.. Oesterreich.: gr. 100 Sch. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei Schwedische. Schweizer: gr. 100 Frcs. u. dar. 100 100 Peseten
100 Kr. 100 Kr. ... 100 Pengö
einer Eröffnungssitzung stimmte er dem Gerichts⸗ gemeinschaftsvertrag mit Lippe zu, durch den ür das Rechtsmittel der weiteren Beschwerde in Sachen der reiwilligen Gerichtsbarkeit, in Grundbuch⸗ und Aufwertungs⸗ Lachen zur Wahrung der Rechtseinheit für den lippischen Landesteil das Kammergericht an die Stelle des Oberlandes⸗ gerichts gesetzt wird. Auch gegen die Einbeziehung einiger Gemeinden in den staatlichen Po⸗ lizeiverwaltungsbereich Altona⸗Wandsbek
Die Verordnung des Staatsministeriums, wonach am 9. August der Volksentscheid über die Auf⸗ lösung des Preußischen Landtags steattfinden
Tschecho⸗slow. 5000 u. 1000 K. 500 Kr. u. dar.
Notiz 20 Fres.⸗Stücke ½ für Gold⸗Dollars. [1 Amerikanische: 1000 — 5 Doll. 1 8 2 und 1 Doll. 1 8 Argentinische. Brasilianische. Canadische... ische: große 1 £ u. darunter 1 Q£ Türkische.. Belgische... Bulgarische
Danziger.. Estnische..
Stück
1 Pap.⸗Pes. 1 Milreis 1 kanad. ½
1 türk. Pfd.
. 100 Belga —.100 Leva 100 Kr.
100 Gulden 100 estn. Kr. 100 finnl. ℳ 100 Frcs. 100 Gulden 100 Lire
100 Lire 100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kr.
100 Schilling 100 Schilling
100 Lei 100 Lei .100 Kr. 100 Frcs.
Geld 20,44 16,32
4,19
1,27 0,27 4,17 20,44 20,44
58,63 112,28 80,84 111,68 10,52
169,51
21.
4,208 4,205
1,905
16,50
21,99 21,99 7,405 80,64 41,88 112,28 59,10 59,18
2,48 2,44 112,43 81,79 81,79 38,92
12,445 12,442 73,25
Juli Brief 20 52 16,38 4,21
4,228 4,225 1,29 0,29 4,19 20,52 20,52 1,975 58,87
112,72 81,16 112,12 10,56 16.56 170,19 22,07 22,07 7,425 80,96 42 04 112,72 59,34 59,42
2,50 2,46 112,87 82,11 82,11 39,08
12,505 12,502 73,55
große 10 — 500
47,325