1931 / 179 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Aug 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite Zeutralhanpelsregißerbeil

e zum Reichs⸗ unn Staatsanzeiger

178 vom 3. Angußt 1931. S. 2

Braunschweig. 2 82 140897] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des . händlers Robert Kötzschnex, Allein⸗ inhabers der Firma August Brauer, hier, Bohlweg 9, ist heute, am 28. Juli 1931, 17,45 Uhr, das Vergleichs verfähren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Der Bücherrevisor Walter Wedderkopf, hier, Marenholtz⸗ straße 11, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger ansschusses sind bestellt: 1. Kaufmann Heinrich Heise, in Firma Göttinger Rahmenfabrik, Hannover, Ludwig⸗ straße 21. 2. Kaufmann Kubitz, in Firma Kubitz u. Imberg, Berlin 80 36, Reichenbergstraße 88, 3. Fabri⸗ kant Georg Lorenz, Burg b. Magde⸗ burg. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 28. August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Wilhelmstraße Nr. 53, Zimmer 12, anberaumt. Der Antrag nebst Anlagen und Ermitte⸗ lungen ist in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Braunschweig, den 28. Juli 1931. Die Geschäftsstelle 5 des Amtsgerichts.

Calvörde. [40398) Ueber das Vermögen des Bäcker⸗ meisters Franz Bethge in Calvörde ist am 25. Juli 1931, mittags 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens person: Rechtsanwalt Büttner, Braun schweig. Vergleichstermin: 21. August 1931, 10 Uhr, an Gerichtsstelle. Calvörde, den 25. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Chemnitz. [40399] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Kommanditgesell⸗ schaft Julius Köhler Nachfolger Kunstmöbelfabrik in Chemnitz, Inn. Klosterstr. 12/14, und deren persönlich haftenden Gesellschaftern: 1. Frau Elsa vhl. Vormann geb. Köhler in Erd mannsdorf, 2. Frau Johanna vhl. Martin geb. Köhler in Chemnitz, Inn. Klosterstr. 14, wird heute, am 30. Juli⸗ 1931, vormittags 9 24 Uhr, das gericht liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Diplomkaufmann Dr. Esenwein, hier. Vergleichstermin am 31. August 1931, vormittags 11 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Goschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Chemnitz, 30. Juli 1931.

Dresden. [40400] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schneidermeisters Ernst Wagner in Dresden, Weinberg⸗ straße 100 (Geschäftsraum: Dresden, Wettiner Straße 51), wird heute, am 30. Juli 1931, vormittags 8,15 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Syndi kus Dr. jur. Pleißner in Dresden, Wilsdruffer Str. 31. Vergleichstermin am 26. August 1931, vormittags 11 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Dresden, Abt. II, 30. Juli 1931.

Kunst⸗

Düren, Rheinl. [40401] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Lorenz, allernigen Inhabers der Firma Heinrich Lorenz in TDüren, Philippstraße, ist am 30. Juli 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Meeßen in Düren ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Sams⸗ tag, den 29. August 1931, vorm. 10 ¾¼ Uhr, vor dem Amtsgericht in Düren, Jesuitengasse 11, Zimmer Nr. 20 a, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Geschäftsstelle, Pletzergasse 22, Zimmer 5, zur Einsicht

der Beteiligten niedergelegt.

Düren, den 30. Juli 1931.

Die Geschäftsstelle

des Amtsgerichts. Abt. 6.

Eberswalde. [40402] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Tischler⸗ veüseen Paul Hoffmann in Finow, Biesenthaler Str. 4a, ist am 29. Juli 1931, 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses 89 worden. Der Kaufmann Fritz Blau⸗ ermel in Eberswalde, Eisenbahnstr. 15, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 18. August 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Eberswalde, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren ittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts, Nr. 3, zur Einsicht der Beieiligten niedergelegt. Eberswalde, den 292 Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Erlangen. (40408]

Das Amtsgericht Erlangen hat am 29. Juli 1931, nachmittags 4 ¼ Uhr, das ean Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermö des Kanfmanns Paul

stra Nr. 45, eröffnet. Als Ver⸗

Feßen els in Erlangen, Universitäts⸗ e

trauensperson wurde Rechtsanwalt Dr. Opfermann in Erlangen bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag (Stinanrecht der Forderungen der am Verfahren beteiligten Gläu⸗ biger) wurde bestimmt auf Freitag, den 28. August 1931, nachmittags 3 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Er⸗ langen. Zu diesem Termin werden alle am Verfahren beteiligten Gläu⸗ biger, der Schuldner und die Vertrauens⸗ person geladen. Der Antrag auf Er⸗ oöffnung des Vergleichsverfahrens nebn Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts Erlangen zur Einsichtnahme durch die Beteiligten niedergelegt. Erlangen, den 30. Inli 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Erlangen.

Frankfurt, Main. [40404] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Kiesel in Frankfurt a. M., Arndt⸗ straße 37, Inhaber der Firma Wäsche

ertrieb Kiesel, Paul Kiesel, ebenda⸗ selbst, ist am 27. Juli 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Hugo Hoffmann in Frankfurt a. M., Am Salzhaus 3, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Mittwoch, den 19. August 1931, 12 ½ Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M., Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Frankfurt a. M., den 27. Juli 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 44. Frankfurt, Oder. [40405]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leo Meyerheim, Inhabers der Firma Bernhard Meyerheim in Frankfurt, Oder., Richtstraße Nr. 47, wird heute, am 28. Juli 1931, vormittags 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Walter Lehnick in Frank⸗ furt, Oder, Gurschstraße 6, wird zur Vertranensperson ernannt. Ein Gläu⸗ bigerausschuß wird nicht bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über deir Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 26. Angust 1931, vormittags 11 ½ Uhr, vor dem obenbezeichneten Gericht, Gr. Oder⸗ 9 53/54, Zimmer Nr. 10, Vorder⸗

aus, 1 Treppe, anberaumt.

Das Amtsgericht Frankfurt (Oder). Friesoythe. [40406] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Focko Diskus in Barssel ist am 24. Juli 1931, nachmittags 6 ühr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Auktionator Heidkamp in Barssel ist zur Vertranensperson bestellt. Termin zur Berhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 28. August 1931, 10¹ ½ ül vor dem Amtsgericht in Friesoythe. Zimmex Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht

der Beteiligten niedergelegt.

Friesoythe, den 24. Juli 1931.

Amtsgericht. Abt. II. Glatz. Vergleichsverfahren. [40407]

Ueber das Vermögen der Kaufmanns⸗ frau Clara Hammerschmidt, geb. Jänsch, Weiß⸗ und Wollwarengeschäͤft, Glatz, Frankensteiner Str. 8, wird heute, am 28. Juli 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Bernhard Krzyzowski aus Glatz, Fischer⸗ straße 10, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 25. August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Glatz, Zimmer Nr. 27, an⸗ beraumt. 3. V. N. 4/31.

Glatz, den 28. Juli 1931.

Amtsgericht. Klingenchal, Sachsen. [40408]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Beäckermeisters Oskar Forner in Sachsenberg⸗U. wird heute, am 28. Juli 1931, nachmittags 1 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ bere eröffnet. Vertrauensperson: Herr

rozeßagent Wrann, Klingenthal. Ver⸗ gleichstermin am 29. August 1931, vor⸗ mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. VV 157/31. Amtsgericht Klingenthal, 28. Juli 1931.

Klingenthal, Sachsen. 140409] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Papier⸗ und Schreib⸗ warenhändlers Willy Mende in Brunn⸗ döbra wird heute, am 28. Juli 1931, nachmittags 1 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens⸗ person: Herr Prozeßagent Wrann, Klingenthal. Vergleichstermin am 31. August 1931, vormittags 9 nsr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. VV 16/31. Amtsgericht Klingenthal, 29. Juli 1931.

Lüneburg. [40410]

Ueber das Vermögen der Firma Maria Beyer, Inhaber Otto Beyer in Lüneburg, Brodbänken 5, wird heute, am 27. Juli 1931, 16 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Gemein⸗ schuldnerin 8, in der Lage ist, ihre Gläubiger zur Zeit sämtlich zu befree⸗ digen und der Inhaber den Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens ge⸗ tellt hat. Der Rechtsanwalt Dr. Erust in Lüneburg wird zur Vertrauens⸗ person ernannt. Ein Gläubigeraus⸗ schuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 20. August 1931 10 Ühr, vor dem Amtsgericht Lüne⸗ burg, Zimmer Nr. 55, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Amtsgericht, IV, Lüneburg.

Oschatz. [40411]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Pantoffelfabrikanten Richard Noack in Oschatz wird hente, am 29. Juli 1931, nachm 4 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet.

Klose, Oschatz. Vergleichstermin am 27. August 1931, vorm. 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Oschatz, den 29. Juli 1931.

Sangerhausen. [40412]

Vergleichsverfahren.

Hugo Scharfe in Sangerhausen wird heute, am 29. Juli 1931, 11,45 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner diese Eröffnung beantragt und die gesetzlichen Voraussetzungen er⸗ füllt sind. Der Rechtsanwalt Kuehn in Sangerhausen wird zur Bertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 4. September 1931, 10 Uhe vor dem unterzeichneten Gericht Zimmer Nr. 5, anberaumt. Sangerhausen, den 29. Juli 1931. Das Amtsgericht.

Seelow. [40413] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sally Gurau in Letschin, Oderbruch, wird heute, am 28. Juli 1931, 18 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner am 4. Juni 1931 seine Zah⸗ lungen eingestellt hat und die für die Eröffnung des Verfahrens erforder⸗ lichen Voraussetzung erfüllt sind. Der Bücherrevisor Max Vits in Seelow, Mark, wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Dienstag, den 18. August 1931, 10 Uyr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 3, anberaumt. Die Akten können in der Geschäftsstelle 6 d. unterzeichneten Gerichts eingesehen werden. Seelow, den 28 Juli 1931. Amtsgericht.

Stuttgart. Ueber das Vermögen des Decker, Inhabers eines Kunst⸗ Kaminsteingeschäfts in Untertürkheim, Cannstatter Str. 130, ist am 29. Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Als Ver⸗ tranensperson ist bestellt: Dr. Wilhelm Schmidt, beratender Volkswirt in Stuttgart, Zeppelinbau. Vergleichs⸗ termin: Samstag, 29. August 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Stuttgart II in Cannstatt, Wilhelm⸗ straße 4II, Sitzungssaal. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt. Amtsgericht Stuttgart II.

Stutitgart. 8 [40415]

Ueber das Vermögen der Firma Essinger & Rosengart, Handlung mit Maschinen und Altmetall, in Connstatt ist am 29. Juli 1931, mitrags 12 Uhr,

des Konkurses eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist bestellt: Nathan, Ulm g. D., Neutorstraße 1 II. Vergleichstermin: Samstag, 29. August 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Stuttgart II in Cannstatt, Wilhelmstraße 4 II, Sitzungssaal. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Stuttgart II.

Wilhelm Legenhausen in Syke ist am 29. Juli 1931, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Eine Ver⸗ trauensperson ist nicht ernannt. Termin

vorschlag ist auf Montag, 24. August 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Syke, Zimmer Nr. 10,

des Verfahrens nebst seinen Anlagen

1931,

Ueber das Vermögen des Kaufmanns

das Vergleichsverfahren zur Abwendung Firma „Adolf Bernhard Nachf., Inh. Paul

Syke. Vergleichsverfahren. [404161 Ueber das Vermögen des Uhrmachers

zur Verhandlung über den 4 en

anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung’

und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Syke, den 29. Juli 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Thiersheim. [40417] Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen der Firma Kurt Witte, Wäscheversandtgeschäft in Arz⸗ berg, wurde am 30. Juli 1931, vorm. 11 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren eröffnet. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Donnerstag, den 20. August 1931, vor⸗ mittags 9 Uhr. Vertrauensperson ist Sparkassenverwalter August Amschler in Arzberg. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Thiersheim auf. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Thiersheim.

[40418]

Wittenberge, Bz. Potsdam. Vergleichsverfahren. 8 Ueber das Vermögen der Emil Müller

Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor G. m. b. H. (Warenhaus) in Vitten⸗

berge, Bahnstr. 58, ist am 25. Juli 18,15 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Karl Pilot in Wittenberge, Bahnstr. 26 ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf Montag, den 24. August 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 20, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Wittenberge, den 25. Juli 1931.

Altona, Elbe. 8 [40419]

Das Vergleichsversahren über das VBermögen der Witwe Paula Breck⸗ woldt, Altona, Palmaille 40, zugleich als alleinige Inhaberin der Firma J. H. Breckwoldt, Weingroßhandlung daselbst, ist nach erfolgter Bestätigung des Vergleichs am 28. Juli 1931 auf⸗ gehoben worden. 7a NV. 19/31.

Altona, den 28. Juli 1931.

Das Amtsgericht, Konkursgericht.

Augustusburg, Erzgeb. [40421] Die Firma Richter und Wittich, Holz⸗ waren⸗ und Gehäusefabrik in Eppen⸗ dorf, Sa., hat beantragt, zur Abwen⸗ dung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren über ihr Vermögen zu eröffnen. Vor der Entscheidung über diesen Antrag wird zur Erörterung der die genannte Firma betreffenden Ver⸗ hãältnisse gemãäß § 9 der Vergleichsord⸗ nung eine Gläubigerversammlung auf den 8. August 1931, vorm. 10 Uhr, vor das unterzeichnete Gericht berufen. Amtsgericht Augustusburg, Erzgeb., den 29. Juli 1931.

Baden-Baden. ,(40420]

Im Vergleichsverfahren über das Vermögen des Apothekers Wilhelm Hupka, Inhaber der Badenia⸗Drogerie in Baden, Gernsbacher Str. 24, wurde der im Vergleichstermin vom 16. Juli 1931 angenommene Vergleichsvorschlag vom 26. Juni 1931 bestätigt und das Verfahren aufgehoben.

Baden, den 29. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Berlin-Charlottenburg. [40422] Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Gotthard Bruno Wagler, alleinigen Inhabers der Firma Curt Gude in Berlin⸗Charlotten⸗ burg, Suarezstraße 21, ist durch Beschluß des Gerichts vom 22. Juli 1931 auf⸗ gehoben worden, da der Zwangsver⸗ gleich angenommen und bestätigt wor⸗

den ist. Berlin⸗Charlottenburg, 28. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 18.

Bernburg. .140423]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Junweliers Heinrich Hach⸗ feld in Bernburg, als Inhabers der

inrich Hachfeld“ daselbst, Saalplatz 15, wird nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Bernburg, den 30. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

[40424]

Braunschwelg. 1 unterzeichneten

Durch Beschluß des . Amtsgerichts vom 29. Juni 1931 ist das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gastwirts Otto Eilert, 2 Magnitor 8, eingestellt und die Fröffnung des Konkursverfahrens ab⸗ gelehnt, da eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen it .

Braunschweig, den 28. Juli 1931.

Die Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts

raunschweig.

Breslau. 40425] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Josef Jupe. In⸗ ber Kaufmann Josef Jupe in Bres⸗ au, Klosterstr. 91, ist nach Bestätigun des angenommenen Vergleichs dur

Beschluß von heute aufgehoben worden. (41. V. N. 29,31.) 8 Breslau, den 29. Juli 1931. Amtsgericht.

Eisenach. [40 426] Das gerichtliche Vergleichsverfahren ur —, des Konkurses über s Vermögen der ledigen Anna Burk⸗ hardt in Eisenach wird nach Bestäti⸗ gung des angenommenen Vergleichs vom 12. Mai 1931 aufgehoben. Eisenach, den 24. Juli 1931. Thür. Amtsgericht. Gelsenkirchen-Buer. 14042 Bekanntmachung. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Blumen⸗Schmidt, Inhaberin Frau Elisabeth Schreiter, Buer i. W., Essener Straße 60, ist nach Bestätigung des abgeschlossenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom heutigen Tage aufgeboben. Gelsenkirchen⸗Buer, 16. Juli 1931. Das Amtsgericht.

Genthin. 8 Das Vergleichsverfahren über das Vermögens des Rektors Hermann Pe⸗ ters in Parey a. E. wird nach Be⸗ stätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 22. Juli 1931 hierdurch auf⸗

gehoben. b Genthin, den 22. Juli 1931.

[40428]

Amtsgericht. ““

Goslar. 1 [40429] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma F. A. Lattmann in Goslar ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 25. Juli 1931 auf⸗ gehoben.

Amtsgericht Goslar, 28.

Halle, Saale. 8 [40430] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Emiil Busse in Halle a. S., Inhaber der Firma Wilhelm Busse daselbst, ist bei

Bestätigung des Vergleichs aufgehoben

worden. 1 Halle a. S., den 29. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.

0

Hamm, Westf. 8 [40431] Das Vergleichsverfahren des Kauf⸗

mann Karl Lange (Herren⸗ und

Knabenbekleidung) 1 ist durch

Zwangsvergleich beendet. i. W., den 25. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

Hannover. 8 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johannes Niß, hier, alleinigen Inhabers des Weiß⸗ uno Wollwarengeschäfts in Firma „Johannes Niß“ hier, Seil⸗ winderstraße 12, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 28. 7. 1931.

Hengersberg. [40433] Bekanntmachung.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Eisenwarengeschäfts⸗ inhabers Alois Hörner in Schöllnach ist am 28. Juli 1931 nach rechtskräf⸗ tiger Bestätigung des Vergleichs aufge⸗ hoben worden. 1“ Geschäftsstelle des Bayer. Amtsgerichts

Hengersberg. Lüneburg. [40434]

Das Vergfe ichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachers und Schuhwaren⸗ händlers Friedrich Schmidt in Lüne⸗ burg, Lüner Straße 10, ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs am 23. Juli 1931 aufgehoben. Amtsgericht, IV, Lüneburg.

Mettmann. 40435]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Ehefrau Willy Mander⸗ scheid, Elli geborenen Grams, zu Mett⸗ mann, Markt 17, ist nach rechtskräftiger Bestätigung des in dem Vergleichs⸗ termine vom 15. Juni 1931 angenom⸗ menen Vergleiches heute aufgehoben worden. 1 88

Mettmann, den 25. Juli 1931.

Amtsgericht.

Nördlingen. [40436] Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Nördlingen hat mit Beschluß vom 29. Juli 1931 das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des onkurses über das Vermögen des Kaufmanns Emil Foerster in Nörd⸗ lingen nach Bestätigung des Vergleiches aufgehoben. b

Nördlingen, den 29. Juli 1931.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Neuss. 140437) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Se een Pe⸗ ter Rembold in Neuß ist nach erfolgter gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Neuß. den 28. Juli 1931. Geschäftsstelle 5 des Amtsgerichts.

Pforzheim. 140438] Das Vergleichsversahren über das Bermögen des Emil Kohlhepp, Weiß⸗ & Wollwarenhandlung in Pforzheim, Metzgerstraße, wurde heute nach Be stätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 27. Juli 1931. Amtsgericht. A I.

Juli 1931.

140432]

*

2

iger.

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SW. 48, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 30 0,

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Anzeigen nimmt an die Alle Druckaufträge beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,

ettdruck (zweimal unter⸗

Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.

PE“ 11““

7

Berlin,

Reichsbantgt

ö Dienstag, den 4. August, abends.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc. Filmverbot. 8 öe——““;; Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Mitteilungen, betreffend die Verleihung der Rettungsmedaille am Bande und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. Bekanntmachung, geschäften. Zeitungsverbote. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 32 der Preußischen Gesetzsammlung.

betreffend die Abwicklung von Börsen⸗

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat den Kaufmann Andreas Däcker zum Konsul des Reichs in Edinburg⸗Leith (Groß⸗ britannien) ernannt.

Der Herr Reichspräsident hat den Kaufmann Viktor e zum Vizekonsul des Reichs in Itajahy (Brasilien)

Filmverbot. öffentliche Vorführung des Bildstreifens „Die fremden Teufel“, 5 Akte = 1473 m, Antragsteller: Universum⸗Film A.⸗G., Berlin, Ursprungsfirma: Metro Goldwyn Mayer, Amerika, ist am 31. Juli 1931 unter Prüf⸗ nummer 29 470 verboten worden. 8 9 Berlin, den 3. August 1931. Der Leiter der Filmprüfstelle. ¹ J. B.: Dr. Kloidt.

Die

1u“

Preußen.

Ministerium des Innern. Der Regierungsrat Dr. Middelhaufe in Ilfeld ist

zum Landrat ernannt worden.

Der Regierungsrat Dr. Poppe in Neurode ist zum Landrat ernannt worden.

Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 7. Juli 1931 verliehen:

Die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an: Wilhelm Flöge, Gewerbelehrer, Berlin⸗Wilmersdorf, Hans Lüdecke, Schüler, Hönow, Kreis Niederbarnim, Helmut Sylvanus, Student, Berlin. 8 Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 9. Juli 1931 dem Polizeiwachtmeister Alfred Weiß e die Rettungsmedaille am Bande ver⸗ iehen.

Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 13. Juli 1931 verliehen:

Die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an:

ente, an a Zschipkau, Krs. Calau, N. L.,

Szerment, ren; okomotivführer, Hörli .

Krs. Calau, N. 22 gn he he. s

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 der Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten über die Abwicklung von Börsengeschäften vom 25. Juli 1931 (RGBl. I S. 395) wird folgendes angeordnet:

I1. Kassegeschäfte in Wertpapieren, die bis zum 11. Juli 1931 einschließlich nach den Helaguncer für die Geschäfte an der Berliner Wertpapierbörse“ abgeschlossen worden sind, sind am 6. August 1931 zu erfüllen.

Für die Fälle unterlassener Lieferung oder Zahlung gelten bis ö’ zum Tage vor iedereröffnung der Vörse folgende Bedingungen:

Unterläßt der Verkäufer die Lieferung oder der Käufer die Zahlung, so kann der andere Teil, auch wenn die Er⸗ füllung infolge eines Umstandes unterlassen worden ist, den der Unterlassende nicht zu vertreten hat, dem Unterlassenden zur Bewirkung der Leistung eine Frist von zwei Wochen, jedoch längstens bis einschließlich zum dritten Tage nach Wiedereröff⸗ nung des amtlichen Börsenverkehrs in dem den Gegenstand des Geschäfts bildenden Wertpapier mit der Erklärung bestimmen, daß er die Annahme der Leistung nach dem Ablauf der Frist ablehne. Nach dem Ablauf der Frist kann er vom Vertrag zurücktreten, wenn nicht rechtzeitig geleistet wird; der Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung und auf Erfüllung ist nach Erklärung des Rücktritts ausgeschlossen. Macht er von seinem Rücktrittsrecht keinen Gebrauch. so verbleibt der Anspruch auf Erfüllung oder, fofern die einschlägigen Voraus⸗ setzungen des § 14 der „Bedingungen für die Geschäfte an der Berliner Werpapierbörse“ gegeben sind, der Anspruch auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Dem Verkäufer verbleibt in diesem Fall neben dem Anspruch auf Erfüllung der Anspruch auf Verzugszinsen, sofern sich der Käufer im Verzug befindet.

Der Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann nur auf

Grund eines Zwangsverkaufs an der Börse nach Wiedereröff⸗

nung des amtlichen Börsenverkehrs in dem den Gegenstand des

Geschäfts bildenden Wertpapier berechnet werden.

§ 326 Absatz 1 letzter Satz und Abs. 2 B. G.⸗B. findet keine

Anwendung.

„II. Erinnerungen nach § 8 der „Bedingungen für die Ge⸗ schäfte an der Berliner Wertpapierbörse“ wegen Unterlassung der Zustellung oder gegen den Inhalt der Schlußnote über ein am 11. Juli 1931 abgeschlossenes Geschäft sind bis zum 5. August 1931 einschließlich geltend zu machen.

III. Hat bei Geschäften vorbehaltlich der Aufgabe, die bis zum

11. Juli 1931 einschließlich abgeschlossen worden sind, der Makler seinem Auftraggeber die Aufgabe noch nicht benannt, so ist die Aufgabe bis „m. 5. August 1931 einschließlich dem Auftraggeber schriftlich zu melden. Kommt der Makler seiner Pflicht zur Be⸗ nennung der Aufgabe nicht nach, so stehen dem Auftraggeber die in Ziffer 1 vorgesehenen Rechte zu.

IV. Gelddarlehen auf festen Termin, die nach ausdrücklicher oder stillschweigender Vereinbarung für den An⸗ oder Verkauf von Wertpapieren oder für die Hinausschiebung abgeschlossener Wertpapiergeschäfte bestimmt und innerhalb des Monats August 1931 fällig sind, sind erst Ultimo August 1931 zurückzuzahlen. Die bis Ultimo Juli 1931 aufgelaufenen Zinsen sind dem Darlehns⸗ kapital per 31. Juli 1931 zuzuschlagen. Für den Monat August erhöht sich der Darlehnszinssatz um die Hälft bisher ver⸗ einbarten Satzes. 4 u“

Berlin, den 3. August 1931. Der Börsenvorstand zu Berlin.

1“ 1““ 1“

Auf Grund der §§ 81 Ziffer 2, 86 StGB. und 13 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 25. März 1930 (RGBl. I S. 91) sowie auf Grund des § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politi⸗ scher Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 (RGBl. S. 371) verbiete ich die in Berlin erscheinende Tageszeitung „Arbeiterpolitik“ mit sofortiger Wirkung bis zum 13. August 1931 einschließlich.

Berlin, den 3. August 1931. Derr Polizeipräsident. J. V.: Goehrke.

Auf Grund des § 2 der Verordnung des Reichspräsiden⸗ ten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 (RGBl. 1 S. 371) und des § 1 Abs. 1 Nr. 1 in Verbin⸗ dung mit § 12 Abs. 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. I1 S. 79) verbiete ich das Erscheinen der kom⸗ munistischen Zeitung „Der rote Torgauer“ auf die Dauer von 3 Monaten, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis zum 31. Oktober 1931 einschließlich.

Nach § 12 Absatz 3 der Verordnung des Reichspräsiden⸗ ten zur Bekämp ung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (7GBl. I S. 79) umfaßt dieses Verbot jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte dar⸗ stellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist.

Magdeburg, den 2. August 1931. B Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Falck.

Bekanntmachung. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 32 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter

Nr. 13 634 das Gesetz zur Förderung der Ansiedlung, vom 31. Juli 1931, . p .

Nr. 13 635 das Gesetz, betreffend Abkommen zwischen dem

Deutschen Reiche und dem Preußischen Staate zur Regelung eines

Buenos⸗Aires

Posen.

Poftscheckkonto: Berlin 41821.

einheitlichen Zwischen⸗ und Dauerkreditwesens für die ländliche Siedlung, vom 31. Juli 1931,

Nr. 13 636 das Gesetz zur Abänderung des Preußischen Landes⸗ rentenbankgesetzes, vom 31. Juli 1931,

Nr. 13 637 die Bekanntmachung der Neufassung des Preußischen Landesrentenbankgesetzes, vom 1. August 1931. ssung Preußisch

Umfang 3 Bogen. Verkaufspreis 0,60 RM (zuzüglich Versendungsspesen von 8 Rpf). Zu beziehen durch R. von Decker’'s Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstraße 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 4. August 1931.

Schriftleitung der Preußische

Deutsches Reich.

srat tritt am Donnerstag, dem 6. August 1931, 5 Uhr nachmittags, im Reichstagsgebäude zu einer Voll⸗ sitzung zusammen.

Berkehrswesen. 11“

Der Postscheckverkehr ist, wie bekannt, abgesehen von dem durch Notverordnung angeordneten Schließen der Zahlstellen der Postscheckämter am 14. und 15. Juli während der ganzen Krisenzeit in vollem Umfange aufrechterhalten worden. In der Zeit vom 14. bis 31. Juli haben betragen die Einzahlungen 734 Millionen Reichsmark, die Auszahlungen 782 Millionen Reichsmark. Durch bargeldlose Ueberweisung von Konto zu Konto sind 3606 Millionen Reichsmark umgesetzt worden. In der zweiten Hälfte des Juli hat der Zugang an Postscheckkonten mehr als das Doppelte des Zugangs in der ersten Monatshälfte betragen. Der Verkehr hat sich durchweg glatt ohne jede Störung abwickeln lassen.

Telegraphische Auszahlung.

3. August Geld Brief 1,238 1,242 4,191 4,199

2,080 2,084 20,97 21,01 20,455 20,495

4,209 4,217

0,289 0,291

1,938 1,942

169,78 170,12 5,45 5,46

58,74 58,86 2,506 2,512 73,43 73,57 81,42 81,58 10,599 10,61 22,06 22,10 7,458 7,472 42,01 42,09 112,56 112,78

18,60 18,64 112,58 112,80 16,50 16,54 12,48 12,50

92,21 81.22 81,99 3,052 38,06

112,59

112,04 59.16

47,075

4. August Geld Brief 1,234 1,238 4,191 4,199

2,080 2,084 20,97 21,01 20,455 20,495

4,209 4,217

0,281 0,283

1,898 1,902

169,78 170,12 5,45 5,46

58,71 58,83

2,498 2,502 73,43 73,57 81,62 81.78 10,59 10,61 22,06 22,10

7,458 7,472 42,01 42,09 112,56 112,78

18,60 18,64 112,59 112,81 16,50 16,54 12,47 12,49

92,21 92,39 81,22 81,38 82,01 82,17 3,052 3,058 37,51 37,59

112,59 112,81

Canada.. Istanbul... öFF. Kairo London.. New YVork... Rio de Janeiro Uruguau.. Amsterdam⸗ otterdam Athen. Brüssel u. Ant⸗ werpen 100 Belga Bucarest 100 Lei Budapest 100 Pengö Danzig 100 Gulden 1e . 100 finnl. talien 100 Lire lugoslawien. 100 Dinar Kaunas, Kowno 100 Litas Kopenhagen . 100 Kr.

Lissabon und porto 100 Escudo Hel9. 100 Kr. ris. 100 Fres. r... 100 Kr. eykjavik (Island) 100 isl. Kr. Riga . s100 Latts Schweilz 100 Frces. Sofia .100 Leva Spanien 100 Peseten Stockholm und 100 KEr.

Gothenburg. Talinn (Reval,

100 estn. Kr. 112,04 112,26 100 Schilling! 59,15 59,27

Estland)... Warschau 100 Zl. 47,075 47,275 Kattowiz 100 Zl. 47,075 47,275 47,075 100 Zl. 47,050 47,250 47,075

1 Goldpeso

100 Gulden 100 Drachm.

47,275 47,275