1931 / 207 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 05 Sep 1931 18:00:01 GMT) scan diff

rste Anzeigenbeilage zum

Reiche

Staat

Legal & General Assurance Society Ltd. London.

[47569]. Aktiva.

Hypotheken auf Besitz innerhalb des Vereinigten Königreiches

Darlehen auf Kirchengemeinde u. a. öffen Darlehen auf Lebenspolieen.. Darlehen auf Rückkauf 8 ve auf Wertpapiere und Aktien . Darleh

J11“”“ . Darlehen auf persönliches Pfand... Zinstragende Einlagen. 1“ Vorschüsse auf Grund von Prämien usw. Anlagen:

Depot beim Obersten Gericht (— 20 000 E. India Rly. 4 ½ % Schuldverschreibungen, 22 300 5 %

1929 1947, und 15 000 5 % 1044.—b4 .. Englische Staatspapiere...

Städtische und Provinzial (Grafschafts) Papiere (Vereinigtes

wö“ 4 Staatspapiere

Indische und Kolonial Indische und Kolonial Ausländische Staatspapiere.... Ausländische Städtische Papiere . Engl. Eisenbahnschuldverschreibungen,

und Grundschuldeffeiten....

Engl. Eisenbahnvorzugs⸗ und garantierte Effekten 8 58 Engl. Eisenbahn gewöhnliche Effekten. . .. Kolonialeisenbahnschuldverschreibungen und Effekten... Eisenbahnschuldverschreibungen der U. .

Ausländische Eisenbahnschuldverschreib

Andere Schuldverschreibungen und Effekten.

Andere Vorzugseffekten und Aktien .

Andere gewöhnliche Effekten und Akt Geschäftsgrundstücke zum Selbstkostenpreis Andere freie Grundbesitze und Pachtgrund Mieten. .

Anwartschaften und rückfallende Lebensversicherungsrenten. ..

Lebenspolicen, im Besitz...

Ausländischer Rückversicherungskontrakt (Anschaffungswert) öö”] Geschuldete Beträge von anderen Gesellschaften und Agenten

Ausstehende Prämien ... . 8 Ausstehende Zinsen (netto) Aufgelaufene Zinsen.. Bargeld auf Depot Bargeld auf Kontokorrent .

Passiva.

Stammkapital (Kapital genehmigt und in Umlauf): £ 1 000 000

in 200 000 Anteilen von je £ 5, wov

J““ Lebensversicherungsfonds Tilgungsfonds und Kapitalrückkaufskonio Dauernde Invaliditätsfonds Feuerversicherungsfondd Unternehmerhaftpflichtversicherungsfonds. Unfallversicherungsfonds ... Gewinn⸗ und Verlustkonto.. . Gewinn an Anlagen usw., unverwender. Anlagenreservefond Allgemeiner Reservefonds

9 686 56 5

*. 2

Schäden, bewilligte oder angemeldete, aber

Rückversicherungen): Feuer und Unfall Renten, fällig und nicht bezahlt.. Ausstehende Kommissionen. An andere Gesellschaften fällige Beträge

Ausstehende Unkosten und Einkommensteuer.

Diverse Kreditoren 116“ Bürgschaftsverpflichtungen für Anteile an * 133 041

en auf Policen der Gesellschaft innerhalb ihres Rückauf⸗

Städtische Papiere..

2 s8 d

5 409 701.17. 7 107 839.13. 1 2 905 260.18. 8 2 416 905.—. 11 287 124. 5. 5

tliche Umlagen..

.. 1 127 140.14. 2 . 118 903. 7. 5 . 731 900.—.— . 28 044. 15. 3

Kriegsanleihe 8 Konvertierungsanleihe, 1“ 1“ 54 936.10.— 1 433 470.19. 1

““

. 99 531.16. 9 . 238 855.16. 3. . . . 116 747.15. 8. . . 466 964. 4. 9 200 554. 9. 4

Schuldverschreibungen 8 190 512.11.— 210 504.12. 9. 10 078. 2. 6 . 97 451. 8. 2 . 26 383. 267 301.14. 3. 857 963. 1. 8 508 225. 7. 5 833 699.18.— 262 588. 6.10 58 153. 9. 2 213 528. 4. 9 086 519.11. 4 . 243 956. 5.11 53 183. 8.— 257 159.18. 6 89 305. 2. 4 47 928. 8. 1 207 305. 8. 1 33 602.13. 1 131 007. 1.11

23 430 240. 3. 1

5.—

ungen und Effekten .

abzügl. Abschreibungen stücke: Selbstkostenpreis

on £ 1 pro Anteil be⸗ . 200 000.—.— 20 692 730. 4.— 1 034 408.16. 8 34 063. 9.— 195 995.11.11 27 930.17. 8. 168 728.10. 5 143 575. 3. 9 164 886. 3.— 250 000.—.— 150 000.—.—

23 062 318.16. 5.

89 6 6 9 5

„.6*“ 11“*“ x““ 18“* .„.„.11.*“ ee*“

(abzügl.

8 138 559. 3. 1 . L 61 068. 5.10 199 627. 8.11 6. . 1 248.12.11 59 520.—. 1

. . . 46 011.17.—

unbezahlt

43 060.—.— 4 18 453. 7. 9

anderen Gesellschafter

23 430 240. 3. 1

Gewinn⸗ und Verlustkonto für das mit dem 31. Dezember 1930

abschließend

e Jahr.

andere

Saldovortrag .. . Zinsen und Dividenden nicht auf

abzügl. Einkommensteuruer 10 012.14.11

Uebertrag vom Feuerversicherungskonto

Uebertrag vom Unternehmerhaftpflichtversicherungskonto 8 1 1

Uebertrag vom Unfallversicherungskonto

Den Aktionären ausgezahlte Dividenden f Einkommensteuer Uebertrag auf Anlagereservefonds.. Saldovortralg .

[48512]

Deutsche Werkstätten A. G.

Rähnitz⸗Hellerau b. Dresden. II. Aufforderung.

Auf Grund des Beschlusses der Ge⸗ neralversammlung vom 20. Juli 1931 ist die Herabsetzung des Stammaktien⸗ kapitals von RM 1 400 000,— auf RM 140 000,— beschlossen worden. Es werden zusammengelegt: je 50 Stück Stammaktien über je

RM 20,— zu 1 Aktie über Reichs⸗ mark 100,—;

je 10 Stück Stammaktien über je RM 100,— zu 1 Aktie über Reichs⸗ mark 100,—.

Ebenso wird die Zahl der in § 4 unserer Satzungen aufgeführten 60 Stück Vorzugsaktien über je RM 100,— auf 6 herabgesetzt und ihr Nennbetrag auf je RM 1000,— erhöht.

Wir fordern 88 die Inhaber un⸗ serer Stammaktien und Vorzugsaktien auf, ihre Stücke zum Umtausch bis zum 15. Dezember 1931 einschließlich in Begleitung arithmetisch geordneter Nummernverzeichnisse in doppelter Aus⸗

fertigung während der üblichen Ge⸗ chäffsstunden bei einer der folgenden Stellen einzureichen: in Dresden: bei der Sächsischen Staatsbank, bei der Commerz⸗ und Privat⸗ Blank A. G.; in Berliu: bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank A. G. Den einzureichenden Aktien sind die Gewinnanteilscheinbogen mit laufenden

82 s d uh 215 956.13. 8 Konten überschrieben * 43 315. 4. 9 33 302. 9.10 15 344.31. 11 1 910. 4 561.

271 075.?

75 000. 2 500. 50 000. 143 575.

n¹”]

ür das Jahr 192

595 116

ö1““

Gewinnanteilscheinen und Erneuerungs⸗ scheinen beizufügen.

„Für je 50 Stück Stammaktien über je RM 20,— wird eine neue Aktien⸗ urkunde über RMN 100,— und für je 10 Stück Stammaktien über je RM 100,— eine neue Stammaktien urkunde über RM 100,— und für je 10 Stück Vorzugsaktien über je RM 100,— eine neue Vorzugsaktie über RM 1000,— nebst Gewinnanteilscheinen und Erneuerungsschein ausgereicht.

Der Umtausch der Aktien erfolgt provisionsfrei, wenn die Aktien am Schalter eingereicht werden. Erfolgt der Umtausch im Korrespondenzwege, so wird die übliche Provision in An⸗ rechnung gebracht.

Diejenigen Aktien, welche nicht bis zum 15. Dezember 1931 einschließlich eingereicht worden sind, werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für kraftlos erklärt. Das gleiche gilt von Aktien, die nicht in einem Betrag eingereicht werden, der die Durch⸗ führung des Umtausches ermöglicht, und die uns nicht zur Verwertung für Rech⸗ nung der Beteiligten zur Verfügung ge⸗ stellt werden. Die auf die für kraftlos erklärten Aktien entfallenden neuen Aktien werden nach Maßgabe des Ge⸗ setzes verkauft. Der Erlös wird abzüg⸗ lich der entstehenden Kosten an die Be⸗ rechtigten ausbezahlt bzw. für diese hinterlegt.

Rähnitz⸗Hellerau, 5. September 1931.

Deutsche Werkstätten A. G. Der Vorstand.

[147265].

Bilanz

Wilhelm Büttel A.⸗G.,

Frankfurt a. M. per 28. Februar 1931.

Kasse und Waren . Debitoren

Verlust

P

Aktiva.

Anlagewerte

Aktienkapital.. Reservefonds. Kreditoren .

Gewinn⸗ und Verlustkonto.

Effekten

assiva. 40 000 119 935

[49070]. Bilanz per 31. Dezember 1930.

Aktiva. NRMR 9, 50 000— Verlustvortrag 1. 1. 1930.

3440,50 Verlust in 1930 1462,18

3 902 68 8 53 902 68 Passiva. Aktienkapital.. 50 000—- Kreditoren . 3 902 68 53 902

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1930.

239 935

Löhne und Unkosten un

Vortrag . Waren . Interessen Verlust.

[49067]. Bilanz

Soll. Steuern und soziale Lasten

Haben.

ReM 45 018 177 180 73 942

296 141

Gehälter.. id Abschreibung

55 2772 2.

296 141 53

per 31. Dezember 1930.

posten. Disagio .

Verlustvort

Avale 1,—

Kreditoren

Grunderwe stellung

Avale 1,—

per

Aktiva. Hausgrundstück 198 600,— Abschreibung

Uebergangsposten.. Aufwertungsausgleichs⸗

Hypothekentilgung..

Verlust in 1930 Hypothekenavale 144900,—

8 Passiva. Aktienkapital.. Hypotheken.

Uebergangsposten ,

Hypothekenavale 144900,—

Gewinn⸗ und Verlustrechnung

RM 197 600

2 222 62

1 000,—

72 000 16 940

88—“—

rag 1. 1. 1930 39 815,99 2 061,41

. 50 000 . 255 100 . 916 . 31 255

rbsteuerrück⸗

2 * 2 1 368

338 640

31. Dezember 1930.

Verlustvort

Zinsen..

Hausertrag

Handlungsunkosten...

Abschreibung .

Verluft. .

RM 39 815*9 5 222% 22 446 1 000

68 485

Soll. rag 1. 1.1930

EET1“]

72 2. 4 20

Haben.

26 607 41 877

02 Aktienkapttal....

Soll. RM 9 Verlustvortrag 1. 1. 1930 . 3 440 Handlungsunkostern. 462 18

3 902 68

Haben. Verlusf.. 3 902/68 3 902 68 Handels⸗Aktiengesellschaft „Bristol“, Verlin.

Marx. Joseph.

[49071]. Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren Kaufmann Arnold Meyer, Kaufmann Berthold Hirschberger, Kaufmann Sami Saffra, sämtlich zu Berlin. Berlin, im August 1931. Handels⸗Aktiengesellschaft Bristol. Der Vorstand.

[49072]. Bilanz per 30. September 1930.

Aktiva. RM Hausgrundstücke 209 500,— Abschreibung 2 330,— 207 170 Uebergangsposten... 785⁵ Hypothekenavale 389000,—

207 955 *9

Passiva. 150 000 9 019 26 000 10 522%%

Reservefonds.. Hypotheken.. Kreditoren... Grunderwerbsteuerrück⸗ stellung.. Rückstellung. Uebergangsposten.. Gewinnvortrag 1. 10. 1929 747,02

Gewinn in 1930 4 671,97

Hypothekenavale 389000,—

. 4 407 . 2 500 . 88

5 418

207 955/84

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. September 1930.

Soll. RM

Handlungsunkosten.. 9 757 33 ieöö656 10 830/80

Abschreibung 2 330— Gewi 5 418 99

28 337 ,12

1

Haben.

Gewinnvortrag 1. 10. 1929 . 747 02

[47566] Einladung ““ zur Generalversammlung.

Die Aktionäre unserer Gesellschaf werden hierdurch zu der in den Ge⸗ schäftsräumen der Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft Filiale Mannheim in Mannheim am 22. September 1931, nachmittags 3 Uhr, stattfin⸗ denden ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.

Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts sowie

der Bilanzen nebst Gewinn⸗ und Ge⸗

Verlustrechnungen für die schäftsjahre 1929/30 und 1930/31.

2. Beschlußfassung über die vorerwähn⸗

ten Bilanzen.

3. Entlastung der Liquidatoren und

des Aufsichtsrats.

Aktionäre, die an der Generalver⸗ sammlung teilnehmen wollen, müssen nach den Satzungen ihre Aktien spä⸗ testens drei Tage vor der anberaumten Generalversammlung bei der Gesell⸗ schaft hinterlegen.

Hebelwerk Akt.⸗Ges. für Holzbearbeitung i. L., Speyer. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

Karl Müller.

10. Gesellschaften

Einladung zu einer außerordentlichen

Gesellschafterversammlung am Mitt⸗

woch, den 16. September 1931, nach⸗ mittags 4 Uhr, im Hause der J. F. Schröder Bank 8 a. A., Bremen, Obernstr. 2/12. Tagesordnung: . 1. Abberufung des Liquidators Herrn Wilh. Lahrs. 2. Bestellung Liquidators. 3. Verschiedenes. Bremen, den 4. September 1931. Schweinemastanstalt „Hansa“ G. m. b. H. in Liquidation Lahrs. Barre.

eines anderen zweiten

[45984) Bekanntmachung. Die Auflösung der Vereinigung Deut⸗

scher Kaltasphaltfabriken G. m. b. H., Frank⸗

furt, Main, jetzt Homburger Straße 34, ist

erfolgt. Ich fordere hiermit alle Gläubiger

der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche geltend zu machen. Der Liquidator: Dr. Schidlitz ky.

[4557442 Durch Beschluß der Gesellschafter der Kursbuch⸗ und Verkehrs⸗Verlags⸗ G. m. b. H. in Berlin SW 68, Zimmer⸗ straße 35/41, vom 6. August 1931 ist das Stammkapital der Gesellschaft von 840 000 RM um 798 000 RM auf 42 000 RM herabgesetzt worden. Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei ihr zu melden. Berlin, den 20. August 1931. Kursbuch⸗ u. Verkehrs⸗Verlags⸗ gesellschaft mit beschränkter Haftung. Dr. Wiegand. Engel.

Die

68 485 23

Luna Waere h d785 für Grundbesitz, Berlin. Eisfeld. Haberstroh.

[49068]. Bilanz per 31. Dezember 1930.

Aktiva. RM Hausgrundstück 79 550,— Abschreibung 450,— 79 100 Uebergangsposten 1 022 Avale 42 500,—

80 122

Passiva. Aktienkapital.. Aufwertungshypotheken Kreditoren Uebergangsposten Grunderwerbsteuerrückstellung Gewinn in 1930. 2 602,66

Verlustvortrag 1. 1. 1930 . . . 1 553,56

Avale 42 500,—

5 000 50 000 18 672

4 154

1 246

8ö6 2ℳ

1 049

80 122/15

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1930.

Soll. RM Verlustvortrag 1. 1.1930 1 553 Handlungsunkosten . 80² EIEöö 4 100 Abschreibung . 450 Gewinn.. 1 049

7 954

Haben. Hausertrtag.

„Textor“ Aktiengesellschaft für ermögensverwaltungen, Berlin. Marx. Haberstroh.

[49069].

Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht aus den Herren Kaufmann Willy Eisfeld, Kaufmann Berthold Hirschberge und Kaufmann Sami Saffra, sämtlich zu Berlin.

Berlin, im August 1931.

„Textor“ Aktiengesellschaft für

Vermögensverwaltungen. Der Vorstand.

““

[4307331 Bekanntmachung.

Laut Beschluß der Gesellschafterver⸗ sammlung vom 8. August 1931 soll die Gesellschaft aufgelöst werden. Zum Liquidator ist Herr Rudolf Schütte aus Dielmissen, Kr. Holzminden, ernannt worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, etwaige Ansprüche an die Ziegel⸗Verkaufsgesellschaft m. b. H. in Hameln, Bäckerstraße 31, anzumelden. Ziegel⸗Verkaufsgesellschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation.

er Liquidator: Rudolf Schütte.

[48248]

Die Firma Hermann Kristall G. m. b. H., Berlin, Alexanderstr. Sa, be⸗ findet sich in Liquidation. Forderungen an die Liquidationsmasse sind bis zum 15. Okt. 1931 bei dem unterzeichneten e. anzumelden.

iquidator Alfred Bernhardt, Berlin⸗Schöneberg, Martin⸗Luther⸗Str. 26.

27 590 10 28 337 12

Fridonia Hausverwertungs⸗ Aktiengesellschaft, Berlin. Koratkowski. Eisfeld. ——yõy——yB’oüoüoöoõoUoüoÜömöõöõmmm————— ˖Ʒ˖B—Bↄ·

[40132]. Bilanz per 30. Juni 1930.

Aktiva. RM Liegenschafteeeen.. 93 000 Grundstüceek.... 8 400 Maschinen und Werkzeuge 35 500 Hilfsmittell.. 5 700 Anlagen . 6 400 Schuldner.. 155 035 Guthaben.. 6 939/ 6 Waren... 275 316/6 Verlustvortrag

1928/29 . . 16 545,29 Verlust 1929/30 121 191,644] 137 736

224 228

Hausertrag..

Passiva. Aktienkapital. Reservefonds. Bankschulden. Gkläubiger.. Akzeptschulden.. Hypothekenschulden Darlehen...

450 000 30 870 59 333 93 780 49 052]¹

5 991se 35 000

724 028

Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 30. Juni 1930.

Soll. RM Handlungs⸗ und Vertriebs⸗ 146 545

unkosten . Verluste aus Außenständen 2 377 Verlustvortrag 1928/29.. 16 545

165 467

11. Genossen⸗ schaften.

Die Wohnungstausch⸗Nachweis im Internationalen Möbeltransport⸗Verband e. G. m. b. H. ist aufgelöst. Wir fordern die Gläubiger der Genossenschaft auf, sich zu melden. Die Liquidations⸗ eröffnungsbilanz stellt sich per heute wie folgt:

Aktiven. Postscheckkonto. . 77 Bankkonto. Inventr . .

. 2 2742 82

HE

Haben. Bruttogewin.. 27 730 Verlust 1928/29 16 545 Verlust 1929/30. 121 191 165 467 60

Der Aufsichtsrat unserer Firma besteht aus den Herren Privatier Hermann Siedle, Furtwangen, Dr. Fritz Diepenhorst, Frei⸗ burg i. Brsg., Frau Hektor Siedle, Witwe, Furtwangen.

Furtwangen, den 29. Juli 1931.

Der Vorstand.

Passiven. Geschäftsanteilkonto Aufgelaufene Zinsen.

ESE8

Berlin, den 29. August 1931. Wohnungstausch⸗Nachweis im Internationalen Möbeltransport⸗

Verband e. G. m. b. H. Die Liquidatoren: Emil Keim. Emil Lochte.

Franz Haagner.

8

Erste Zentral andelsregisterbeilage tschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

2072—

Berlin, Sonnabend, den 5. September

r0Q

preis vierteljährlich 4,05 ℛ.ℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.

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Inhaltsübersich idelsregister, üterrechtsregister,

Vereinsregister, Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen, Verschiedenes.

E 99 o

903329

1 8 -

81. Unzulässigkeit einer Neuveranlagung (Berichti⸗ gungsveranlagung), wenn das Finanzamt bei der ursprüng⸗ lichen Veranlagung von einer irrigen Rechtsauffassung ausgegangen ist und später neue Tatsachen bekannt werden, die ausschließlich für die rechtsirrige Auffassung von Bedeutung waren und sonst nicht weiter in Betracht kommen. Die Beschwerdeführerin ist eine eingetragene Genossenschaft, die einem Revisionsverband angeschlossen ist. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist nach § 2 ihres Statuts die Vermittlung der Ver⸗ sorgung der Mitglieder mit elektrischer Arbeit durch Maßnahmen. Ihr gesamter Betrieb ist an die Landelektrizität⸗ G. m. b. H. zu A. verpachtet. Für das Geschäftsjahr 1924/25 hat sie das Finanzamt zunächst durch vorläufigen Bescheid vom 5. Februar 1926 mit ihrem Einkommen von 76 220 RM zu 15 244 RM Körperschaftsteuer veranlagt. Auf diese Steuerschuld hat es 733,30 RM entrichteten Steuerabzug angerechnet, so daß insgesamt noch 14 510,70 RM gezahlt werden sollten. Es sah die Beschwerdeführerin als Erwerbsgesellschaft an. Zu den Ver⸗ sorgungsbetrieben im Sinne des § 2 Nr. 3 b des Körperschaft⸗ steuergesetzes gehöre sie nicht, weil 1r keine Körperschaft des öffentlichen Rechts sei, und zu den nach § 4 Abs. 2 b des Körper⸗ schaftsteuergesetzes begünstigten eingetragenen Genossenschaften könne sie deshalb nicht gezählt werden, weil sie den Betrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt habe. Dies ergebe sich schon aus ihrem Jahresberichte 1924/25, in dem ausdrücklich be⸗ merkt lei daß Nichtmitglieder auf den Strompreis 20 vH Aufschlag zu zahlen hätten. Gegen den vorläufigen Bescheid legte die Beschwerdeführerin Einspruch ein, in dem sie haupt⸗ Pchlich geltend machte, der Steuersatz von 20 vH sei von dem Finanzamt zu Unrecht angewendet worden. Sie sei eine ein⸗ getragene Genossenschaft, sei einem Revisionsverband und zwar dem Verbande landwirtschaftlicher Genossenschaften zu A. an⸗ geschlossen und habe auch ihren Betrieb auf den Kreis ihrer Mit⸗ glieder beschränkt. Demgemäß müßten ihr die sich aus § 4 Abs. 2 b, § 11 Nr. 4, § 21 Nr. 3a des Körperschaftsteuergesetzes ergebenden Begünstigungen zugute kommen. Um über den Ein⸗ entscheiden zu können, ersuchte das Finanzamt mit Ver⸗ fügung vom 27. Februar 1926 die Beschwerdeführerin, den Wider⸗ spruch zwischen der auf Seite 4 des Geschäftsberichts 1924/25 enthaltenen Bemerkung, daß Nichtmitglieder auf die Strompreise 20 vH Aufschlag zu zahlen hätten, und ihrer nunmehrigen Be⸗ hauptung in dem Einspruch, der Betrieb der Genossenschaft sei auf den Kreis der Mitglieder beschränkt, aufzuklären und 8 Aeußerung eine entsprechende Bescheinigung des Verbandsrevisors beizufügen. Hierauf antwortete die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 20. Mai 1926, bereits bei den persönlichen Ver⸗ handlungen mit dem Finanzamt sei zum Ausdruck gebracht worden, daß die erwähnte Stelle in dem

aus dem Bericht ihrer Betriebsführerin, der Landelektrizitäts⸗ G. m. b. H., nachrichtlich übernommen worden sei und keinerlei Auswirkung auf den Geschäftsbetrieb der Beschwerdeführerin habe, der im § 2 der Satzung genau umgrenzt sei. Aus dieser Bestimmung der Satzung geh⸗ eindeutig hervor, daß der Geschäfts⸗ betrieb sich nur auf den Kreis der Mitglieder beschränke. Ihrem Antwortschreiben fügte die Beschwerdeführerin die vom Finanz⸗ amt geforderte Bescheinigung des Revisionsverbandes bei. In dieser bestätigte der Verbandsdirektor, daß die Beschwerdeführerin dem Revisionsverband der landwirtschaftlichen Genossenschaften als Mitglied angeschlossen sei und daß sich ihr Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder im Sinne des § 4 Abs. 2 b des Körperschaftsteuergesetzes beschränke. Die Genossenschaft schließe „Mitgliedergeschäfte ausschließlich mit ihren Mitgliedern ab“. Hierauf erließ das Finanzamt am 1. September 1926 einen end⸗ gültigen Bescheid. In diesem erkannte es im Gegensatz zu seinem vorläufigen Steuerbescheid die Beschwerdeführerin als eine nach § 4 Abs. 2b des Körperschaftsteuergesetzes begünstigte Genossen⸗ schaft an und zog sie bemgemäß nach § 11 Nr. 4 in Verbindung mit § 21 Nr. 3a des Körperschaftsteuergesetzes mit ihrem Ein⸗ kommen aus Kapitalvermögen und aus Vermietung und Ver⸗ pachtung von unbeweglichen Sachen, Sachinbegriffen und Rechten mit einem Steuersatze von 10 zur Körperschaftsteuer heran. Den Einspruch gegen den ,2 Bescheid erklärte das 1““ der endgültige Steuerbescheid wurde rechts⸗ räftig. Für die Steuerabschnitte 1925/26 und 1926/27 veranlagte das Finanzamt die Beschwerdeführerin ebenfalls als steuer⸗ begünstigte Genossenschaft im Sinne des § 4 Abs. 2 b des Körper⸗ schaftsteuergesetzes, da sie in ihren Steuererklärungen ausdrücklich bemerkt hatte, daß der Betrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt sei. Auch diese Steuerbescheide sind rechtskräftig ge⸗ worden. Im Jahre 1928 fand dann bei der Beschwerdeführerin eine Buch⸗ und Betriebsprüfung statt. Diese ergab, daß die Beschwerdeführerin ihren Geschäftsbetrieb nicht auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkt hatte. In dieser Feststellung hat das . eine neue Tatsache im Sinne des § 212 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung alter Fassung 222 Abs. 1 Nr. 1 der Reichsabgabenordnung neuer Fassung) erblickt und die Beschwerde⸗ führerin für die Steuerabschnitte 1925/27 neu veranlagt. Bei den Neuveranlagungen ist das 52,. davon ausgegangen, daß die Beschwerdeführerin durch die Ausdehnung ihres schästs⸗ betriebs über den Kreis der Mitglieder der Begünstigung des § 4 Abs. 2 b des Körperschaftsteuergesetzes verlustig gegangen sei, und hat sie daher als Erwerbsgesellschaft mit dem Steuersatze von 20 59 veranlagt. In den bisherigen Rechtsmittelverfahren hat die Genossenschaft nur die Zuläsfzgkett der Neuveranlagungen bestritten. Einspruch und Berufung sind jedoch erfolglos ge⸗ blieben, da das Finanzamt und auch das Finanzgericht das Vor⸗

v11“

liegen der Voraussetzungen für die Vornahme von Neuver⸗ anbagungen für alle drei in Frage stehenden Steuerabschnitte bejaht haben. Die Rechtsbeschwerden sind begründet. Nach § 212 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung alter Fassung 222 Abs. 1 Nr. 1 der Reichsabgabenordnung neuer Fassung) sind Neuver⸗ anlagungen zulässig, wenn neue Tatsachen oder Beweismittel bekannt werden, die eine höhere Veranlagung rechtfertigen. Da⸗ gegen darf eine Neuveranlagung nicht auf eine andere rechtliche Beurteilung gegründet werden. Es würde dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung widersprechen, eine Neuveranlagung auch dann für zuläfsig su erklären, wenn festgestell werden kann, daß das Finanzamt bei der ursprünglichen Veranlagung eine höhere Steuer auch dann nicht errechnet haben würde, wenn ihm die unbekannt gebliebene Tatsache zur Zeit der Veranlagung schon bekannt gewesen wäre. Eine ist nach Becker, Kommentar zur Reichsabgabenordnung 7. Auflage Anm. 9 a 2 S. 656 auch dann ausgeschlossen, wenn die ursprüngliche Ver⸗ anlagung auf einer rechtsirrigen Auffassung beruhte und später neue Tatsachen bekannt werden, die die Unrichtigkeit der Tatsachen ergeben, die für die rechtsirrige Auffassung maßgebend waren. Dabei ist allerdings Voraussetzung, daß diese Tatsachen aus⸗ schließlich für die irrige Rechtsauffassung von Bedeutung waren und sonst nicht weiter in Betracht kommen. Dieser Auffassung schließt sich der Senat an. So liegt aber nach dem oben niedergelegten Tatbestande der Fall hier. Das Finanz⸗ amt war der Auffassung, daß die Beschwerdeführerin als eine einem Revisionsverband angeschlossene Genossenschaft nur dann als Erwerbsgesellschaft durfte behandelt werden, wenn sie ihren Geschäftsbetrieb auf den Kreis ihrer Mitglieder beschränkte. Diese Auffassung war Wie der Senat in seinem Urteil vom 20. März 1930 IAa 26/29 (Reichssteuerblatt 1930 Nr. 394) .-, a.nn hat, sind eingetragene Genossenschaften als Erwerbs⸗ esellschaften zu behandeln, wenn sie keinen gemeinschaftlichen Zeschäftsbetrieb haben. Da die Beschwerdeführerin, wie dem Finanzamt bekannt gewesen sein muß, ihren gesamten Betrieb an eine Landelektrizität⸗G. m. b. H. verpachtet und somit keinen gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb hatte, mußte sie schon bei der ursprünglichen Veranlagung als Erwerbsgesellschaft behandelt werden, und es kam nicht darauf an, ob sie 9 Geschäftsbetrieb auf den Kreis der Mitglieder beschränkt hatte oder nicht. Hiernach waren die dem Finanzamt nicht bekannten Tatsachen 82 die steuerliche rvrt der schwerdeführerin unerheblich, sie waren ausschließlich für die irrige Rechtsauffassung des Finanzamts von Bedeutung. Unter diesen Umständen waren die Vorentscheidungen samt den Einspruchsentscheidungen und den Neuveranlagungsbescheiden als unzulässig aufzuheben und es muß bei den ursprünglichen rechtskraftigen Veranlagungen der Steuerabschnitte 1924/25 1926/27 sein Bewenden haben. (Urteil vom 25. Juni 1931 I A 254 256/31.)

Geschäftsberichte lediglich

1. Handelsregister.

Aachen. [48804]

H.⸗R. B 421. In das Handelsregister wurde eingetragen am 31. August 1931:

Bei der Firma „August Ferber Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen: Karl Breuer ist als Geschäfts⸗ führer ausgeschieden. Fritz Vossen, Kauf⸗ mann in Frankfurt a. M., ist zum Ge⸗ schäftsführer bestellt. Die demselben er⸗ teilte Prokura ist erloschen.

Bei der „Aachen⸗Leipziger Ver⸗ sicherungs⸗Aktiengesellschaft“ in Aachen: Durch Generalversammlungs⸗ beschluß vom 28. Mai 1931 ist der Gesell⸗ schaftsvertrag abgeändert worden.

Bei der Firma „Verladegesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqui⸗ vation“ zu Aachen: Die Liquidation ist beendet. Die Firma ist erloschen.

Amtsgericht, Abt. 5, Aachen.

Achim. [48805]

In das hiesige Handelsregister A unter Nr. 246 ist heute die Firma August Bocke⸗ müller in Bassen und als Inhaber der⸗ selben der Kaufmann August Bockemüller in Bassen eingetragen. Bemerkt wird, daß es sich um ein Gemischtwarengeschäft handelt.

Amtsgericht Achim, 21. August 1931.

Ansbach. [48807] Handelsregistereinträge.

1. Bei der Firma „F. Eichhorn & Söhne“ in Ansbach: Gesellschafter Marie Eichhorn ist gestorben. Weitere Gesell⸗ schafter: Dr. Franz Eichhorn, Fabrik⸗ besitzer, Edgar Eichhorn, Student, Kurt Eichhorn, Student, alle in Ansbach. Die Gesellschafter Edgar und Kurt Eichhorn sind von der Vertretung ausgeschlossen. Prokuristen: Max Eichhorn, Diplom⸗ ingenieur in Ansbach.

2. Bei der Firma „Matthias Oechsler & Sohn“ in Ansbach: Dem Kaufmann Heinrich Walther in Ansbach ist Gesamt⸗ prokura in der Weise erteilt, daß er be⸗ rechtigt ist, mit einem weiteren Prokuristen zu zeichnen.

3. Neue Firma „Ludwig Löwenthal“, Inhaber Ludwig Löwenthal, Pferde⸗ und

Immobilienhändler in Rothenburg o. T.,

Pferde⸗ und Immobilienhandlung, Sitz Rothenburg o. T.

4. Bei der Firma „Robert Völter“ in Rothenburg o. T.: Die Firma ist er⸗ loschen.

5. Bei der Firma „Kräuterverwertungs⸗ stelle Ansbach Apotheker Kußmaul & Fabrikant G. Eichhorn“ in Ansbach: Die Gesellschaft ist ohne Liquidation aufgelöst. Die Firma ist erloschen.

6. Bei der Firma „M. Binsack“ in Ans⸗ bach: Die Firma ist erloschen.

Ansbach, den 31. August 1931..

Amtsgericht. 1—

Aschaffenburg. [48808] Bekanntmachung.

Unter der Firma „Karl Faller“ mit dem Sitz in Aschaffenburg, Marienstraße 25, betreibt der Kauf⸗ mann Karl Faller in Aschaffenburg seit 9. 7. 1909 eine Kolonialwaren⸗, Zigarren⸗ und Tabakwarenhandlung.

Aschaffenburg, 1. September 1931.

Amtsgericht Registergericht.

Aschaffenburg. [48809] Bekanntmachung. „Kahlgrund⸗Eisenbahn⸗Aktien⸗ gesellschaft“ in Schöllkrippen: Barto Sagmeistev ist weiterhin bis 31. 7. 1932. als stellvertr. Vorstandsmitglied bestellt. Aschaffenburg, 1. September 1931. Amtsgericht Registergericht.

Aue, Erzgeb. [48810]

In das Handelsregister ist eingetragen worden:

a) am 24. 5 1931 auf Blatt 677, die Firma Curt Bauer in Aue betr.: Die Firma ist erloschen.

b) am 29. August 1931 auf Blatt 578, den Sächsischen Blaufarbenwerks⸗ Verein in Aue betr.: Gesamtprokura ist erteilt dem Hüttenmeister Dr. Oskar von Großmann in Aue. Er darf die

irma nur mit je einem der übrigen

samtprokuristen vertreten.

c) am 31. August 1931 auf Blatt 150, die Firma G. A. Barth in Aue betr.: Die Mitgesellschafterin Johanne Paula Barth in Aue ist ausgeschieden. Amtsgericht Aue, 1. September 1931.

öe Handelsregister A 11”enn] i unser Handelsregister i ute bei Nr. 47 eingetragen worden: Die

rma ist geändert in „Franz Tengler,

schinen⸗ und Kartoffelflockenfabrik“. Ort der ,8e10239 5 Barten. Amtsgericht Barten, den 15. Juli 1931. Bensberg. 48812]

In unser Handelsregister Abt. B Nr. 84 ist heute bei der Firma Dr. Kiesselbach⸗Wärmespeicher Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Köln Zweigniederlassung Bensberg folgendes eingetragen worden: Die Firma ist er⸗ loschen.

Bensberg, den 21. August 1931.

Das Amtsgericht.

Berlin. .[48815] In das Handelsregister Abteilung A ist am 27. August 1931 eingetragen worden: Bei Nr. 62299 Paul Dorn: Inhaber jetzt: Willi Dorn, Kaufmann, Berlin. Nr. 68752 Geschwister Brenner Corset⸗Salon: Die Gesell⸗ schafterin Sarah Brenner ist aus der Gesellschaft ausgeschieden. Nr. 73765 Grosz & Krause: Der bisherige Ge⸗ sellschafter Eugen Grosz ist Alleininhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Erloschen: Nr. 39 746 Barmer Muster⸗ karten und Lagerkastenfabrik Carl Finkenrath. Nr. 45347 Emil Höflich. Nr. 70027 Deutsche Korb⸗ & Honig⸗ wabenspulen⸗Wickelei Gisela Tisch⸗ ler. Nr. 73628 Goldner & Co. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 90.

Berlin. [48818] In das Handelsregister Abt. A ist am 27. August 1931 eingetragen worden: Bei Nr. 66268 Verlag für Praktische Kunstwissenschaft Dr. F. X. Wei⸗ zinger & Co.: Inhaber jetzt: Friedrich Voegels, Verlagsbuchhändler, Berlin. Gelöscht: Nr. 68836 Müller & Tappert und Nr. 70071 Hedwig Nickel & Co. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 91.

Berlin. [48816]

In das Handelsregister Abteilung A ist am 28. August 1931 eingetragen worden: Bei Nr. 27858 Blumenthal & Wall⸗ bach: Die Einzelprokura des Hans Podwinetz sowie die Gesamtprokuren des

Maximilian Schapira und des Fritz Jacobi bestehen fort. Nr. 52673 E. L. Fried⸗ mann & Co.: Die Prokura des Emil Niebel ist erloschen. Nr. 53988 Re⸗ gensburger & Co. Kommandit⸗ gesellschaft: Die Firma lautet jetzt: Hugo Heymann. Der bisherige Ge⸗ sellschafter Hugo Heymann ist alleiniger Inhaber der Firma. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Nr. 72263 „Berolina“ Gummiwaren⸗ und Sanitäts⸗Groß⸗ handlung Martin Breitenbach: Die Firma lautet jetzt: „Berolina“ Gummi⸗ waren⸗ und Sanitäts⸗Großhand⸗ lung Carl Kallenbach. Inhaber jetzt: Carl Kallenbach, Kaufmann, Berlin. Nr. 57718 Hering & Otto: Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst. Die Firma ist er⸗ loschen. Erloschen: Nr. 10 890 E. Drenker & Co. Nr. 47272 L. Apfel⸗ dorf & Sohn. Amtsgericht⸗Berlin⸗Mitte. Abt. 90.

Berlin. .[48819] In das Handelsregister Abt. A ist am 28. August 1931 eingetragen worden: Nr. 77298. Paul Roth, Berlin, wohin die Niederlassung von Eisenach verlegt ist. Inhaber ist: Walter Roth, Kaufmann, Berlin. Bei Nr. 77210 Radium⸗ chema St. Joachimsthal Vertriebs⸗ organisation für Ost⸗, Mittel⸗ und Norddeutschland Hans Weissel⸗ berger: Prokura: Helene Weisselberger geb. Wilhartitz, Berlin. Gelöscht: Nr. 47553 Mayer Printz, Nr. 67 672 Johanna Petereit, Nr. 69071 Paul Sachs * A & Co. und Nr. 71 749 üller’s Restaurant & Weingroßhandlung Josef Müller. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 91.

Berlin. [48821]

In unser Handelsregister B ist heute eingetragen worden: Nr. 46 182. Defa, Plastische Dekorationsartikel⸗Fa⸗ brikation Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Fabrikation und der Handel von plastischen Schaufenster⸗ dekorationsartikeln aller Art. Stamm⸗ kapital: 20 000 RM. Geschäftsführer: Kaufmann Erich Rupprecht, Berlin, Kauf⸗ mann Joachim Goldstein, Berlin. Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Der Ge⸗

abgeschlossen und am 4. Mai 1931 und 3. Juli 1931 abgeändert. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Ge⸗ sellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemein⸗ schaft mit einem Prokuristen vertreten. Die Gesellschaft ist bis 23. Februar 1936 geschlossen. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Stamm⸗ kapital werden in die Gesellschaft einge⸗ bracht von dem Gesellschafter Arnold Gold⸗ stein, Berlin, Modelle, Formen, Geschäfts⸗ einrichtung, Warenlager sowie seine Rechte aus dem von ihm angemeldeten Patent und Reichsgebrauchsmuster lt. besonderem Verzeichnis. Die Einlage wird mit 5000 Reichsmark auf die Stammeinlage ange⸗ rechnet. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger. Bei Nr. 6047 etaegseneset. Rei⸗ nickendorf Schillingstraße mit be⸗ schränkter Haftung: Albert Schachert ist nicht mehr Geschäftsführer. Kaufmann Kurt Schachert in Berlin⸗Schöneberg ist zum Geschäftsführer bestellt. Bei Nr. 33 995 Deutsche Buch⸗Gemeinschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung: Dem Erich Rother und Heinrich Siemer, beide in Berlin, ist Prokura erteilt derart, daß jeder von ihnen berechtigt ist, die Gesellschaft gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder mit einem anderen Prokuristen zu vertreten. Bei Nr. 38093 Albertus Grundstücks⸗Verwer⸗ tungs⸗Gesellschaft mit beschränkter aftung: Gegenstand ist fortan: die erwaltung ihres Vermögens, insbeson⸗ dere des für sie eingetragenen Erbbau⸗ rechts auf den Grundstücken am Lehniner Platz (Grundbuch von Berlin⸗Wilmersdorf Band 125 Blatt 3754). Laut Beschluß vom 22. Mai 1931 ist der Gesellschafts⸗ vertrag bezgl. des Gegenstandes des Unter⸗ nehmens (5 2) abgeändert. Bei Nr. 43 551 Deutscher Theaterdienst, Ver⸗ lagsgesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Firma lautet fortan: Deutscher Frauen⸗Verlag Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung: Gegenstand ist fortan die Förderung aller Maßnahmen durch Wort, Bild und Schrift, die geeignet erscheinen, den deutschen Frauenbelangen dienlich zu sein. Laut

sellschaftsvertrag ist am 23. Februar 1931

Beschluß vom 6. August 1931 ist der Ge⸗