931. S. 4
[53260]. Transito 8 Aktiengesellschaft für Grundbesitz zu Berlin. In der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 24. August 1931 wurde Rechtsanwalt und Notar Dr. Heinrich Freund in Berlin, Meinekestraße 7, zum
Mitglied des Aufsichtsrats gewählt. Berlin, den 16. September 1931.
Der Vorstand.
Sächsisch⸗-Thüringische Ver⸗ sicherungs⸗Aktiengesellschaft, Leipzig. Herr Geh. Kommerzienrat William Gulden in Chemnitz ist infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell⸗ schaft ausgeschieden. Leipzig, den 16. September 1931. Der Vorstand.
[52121] Herabsetzung des Stammkapitals der Firma Tropische und Ueberseeische Rohprodukten Akt.⸗Ges., Hamburg, Alsterdamm 7. Laut Beschluß der General⸗ versammlung vom 13. Mai 1931 wurde das Stammkapital der Gesellschaft von RM 360 000 auf RM 120 000 herab⸗ gesetzt. Hierdurch fordern wir diejenigen Gläubiger der Gesellschaft, welche der Herabsetzung nicht zustimmen, auf, sich bei obengenannter Gesellschaft zu melden. Der Vorstand. Oscar H. Ritter.
1 0759]
Mech. Trikotweberei Stuttgart
Ludwig Maier & Co., A.⸗G.,
Böblingen (Württemberg).
Durch Beschluß vom 11. Juli 1931 wurde das Grundkapital unserer Gesell⸗ schaft um RM 500 000,— auf Reichs⸗ mark 1 000 000,— herabgesetzt. Der Betrag von RM 500 000,— soll den Aktionären im Verhältnis ihres Aktien⸗ besitzes zurückgewährt werden. Wir geben hiervon gemäß H.⸗G.⸗B. § 289 Kenntnis mit der Aufforderung an die Gläubiger öag Gesellschaft, ihre Ansprüche anzu⸗ melden.
[53254 .
Oberbayerische Aktiengesellschaft
für Kohlenbergbau.
Wir geben hiermit bekannt, daß Herr Justizrat Eduard Brinz, Rechtsanwalt, infolge Ablebens aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellschaft ausgeschieden ist.
München, den 16. September 1931.
Oberbayerische Aktiengesellschaft
fün Kohlenbergbau. Der Vorstand.
Dr. Weithofer. Dr. Deichl. —e [52969].
Schiffs⸗ und Maschinenbau⸗Aktien⸗ gesellschaft, Mannheim.
Bilanz per 31. Dezember 1930.
RM 291 894
Aktiva. Grundstück. Gebäude...
Abgang 1930 3 962,— Abschr. 1930 9 304,— Werft 76 013,— Zugang 1930 81 496,33 157 509,33 Abschr. 1930 34 922,33 Betriebsmaschinen 9 050,— Abschr. 1930 1 357, Wertzeugmaschinen 74 000,— 900,—
74 900,— Abschr. 1930 11 235,— Werkzeuge.. 4, Zugang 1930 13 747,76 13751,70 Abschr. 1930 13 747,76 Vorrätige Materialien und— unvollendete Arbeiten . 213 148 93 gasse. . 1 873 ,31 Effekten . 1 Debitoren 213 037 36 Verluste 101 974 93
084 037 53
81 425,—
20,
7 693
Zugang 1930
8 Passiva. Stammaktien.. Vorzugsaktien. 100 000 — Obligationen.. 9 099/19 Krebe 474 938 34 1084 037/53 Gewinn⸗ und Verlustkonto per 31. Dezember 1930.
RM 232 147 283 391
500
Soll. Handlungsunkosten. Betriebsunkosten.. Abschreibungen:
Gebäude. 13 266,— Werft 334 922,33 Betriebsmasch. 1 357,— Werkzeug⸗
maschinen . 11 235,— Werkzeuge 13 747,76
Verlustvortrag ans 190925
74 528 00 118 813 708 880/7
606 905 101 974 /93
708 880/779
Der Gesamtbetrag der im Umlauf be⸗ findlichen Genußrechte unserer Obliga⸗ tionen beläuft sich auf RM 1108,80.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Ge⸗
heimrat Franz von Wagner, ist durch Tod aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden.
Mannheim, den 16. September 1931.
Haben. Fabrikationsrohertrag..
Verlust 2 . 2³. 2. 20 2 . 9
[414977 Bekanntmachung. Gläubiger der Südosteuropäischen Bank Aktiengesellschaft München i.L. wollen ihre Ansprüche innerhalb der nächsten 2 Monate anmelden beim Liqui⸗ dator Joh. Evg. Sämmer, vereid. Bücherrevisor, München, Keuslinstr. 3/II. —
[53390] Süddeutsche Schrauben⸗ und Mutternfabrik A. G. i. Liqu., München.
Wir laden die Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft zu einer a.⸗o. Generalver⸗ sammlung auf Montag, den 12. Ok⸗ tober 1931, vormittags 11 Uhr, in die Geschäftsräume des Notariats München XIII, München, Maffeistraße
Nr. 4II, ein. Tagesordnung:
Zuwahl zum Aufsichtsrat.
München, den 17. September Der Liquidator:
Dr. Kurt Mosbacher.
1931.
[52642]ü. Ph. Benj. Ribot Akt. Ges., Schwabach. Einladung zur 8. ordentl. Gen.⸗Ver⸗ sammlg. am Donnerstag, den 15. Ok⸗ tober 1931, um 9 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer der Gesellschaft zu Schwabach, Nürnberger Str. 8. — Tagesordnung: 1. Bericht des Vorstands u. Aufsichtsrats über die Geschäftsjahre 1929 u. 1930. 2. Genehmigung der Bilanzen sowie der Gewinn⸗ u. Verl.⸗Rechnung dieser Jahre. 3. Entlastung des Vorstands und Aufs.⸗ Rats. 4. Satzungsänderung: Umtausch der krummen Aktien nach der 7. D. der G. B. V. 5. Verschiedenes. — Zur Teilnahme an der GV ist nur der Aktionär berechtigt, der seine Aktien spätest. am 3. Tage vor der G V bei der Gesellschaft, einem deutschen Notar oder bei der Bayer. Hypoth.⸗ u. Wechsel⸗ bank, Fil. Schwabach, hinterlegt hat. Schwabach, den 15. September 1931. Der Vorstand.
[53257].
Bank für Textilindustrie Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer⸗ den hierdurch zu der am Montag, den 12. Oktober 1931, mittags 12 Uhr, in unseren Räumen zu Berlin W 9, Voß⸗ straße 11, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ein⸗ geladen. Tagesordnung:
1. Aenderung des § 12 der Satzung (Herabsetzung der zur Beschlußfassung erforderlichen Zahl der Aufsichtsrats⸗ mitglieder).
2. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalversamm⸗
lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am 9. Oktober 1931 bei der Gesellschaftskasse, den be⸗ kannten Hinterlegungsstellen oder bei einem Notar hinterlegen. Ferner ist es den dem Effektengiroverkehr angeschlosse⸗ nen Bankfirmen gestattet, Hinterlegungen auch bei ihrer Effektengirobank vorzu⸗ nehmen.
Berlin, den 17. September 1931.
Der Vorstand.
vnnmhhzs .“ 1
Hofbrauhaus Wolters und Balhorn
Aktiengesellschaft, Braunschweig. Auslosung
in Teilschuldverschreibungen.
In der gemäß Tilgungsplan und An⸗ leihebedingungen am 25. August 1931. vorgenommenen vierten Auslosung der 80%igen Teilschuldverschreibungen vom Jahre 1926 wurden RM 20000,— Teil⸗ schuldverschreibungen gezogen, und zwar:
Nr. 13 über RM 2000,—.
Nr. 90 216 189 136 155 28 37 187 126 und 62 über je RM 1000,—.
Nr. 344 428 373 436 308 311 441 399 438 255 339 und 338 über je Reichs⸗ mark 500,—.
Nr. 713 850 675 786 487 628 742 805 663 518 724 716 639 817 477 715 642 640 680 und 527 über je RM 100,—.
Die Einlösung der gezogenen Teil⸗ schuldverschreibungen erfolgt ab 2. Januar 1932 zu 102 vom Hundert bei der Gesell⸗ schaftskasse, bei der Commerz⸗ und Privat⸗ Bank Aktiengesellschaft vorm. Braun⸗ schweigische Bank und Kreditanstalt in Braunschweig oder deren sonstigen Nieder⸗ lassungen oder bei der Braunschweigischen Staatsbank, Leihhausanstalt in Braun⸗ schweig, oder deren Zweigkassen.
Aus früheren Auslosungen sind die Nr. 35 und 79 über je RM 1000,— noch nicht zur Einlösung gelangt.
Braunschweig, den 17. Sept. 1931. Hofbrauhaus Wolters und Balhorn
Aktiengesellschaft. ————jyg—n—5——-ꝛ⸗rrwwnrnr [52934].
Wuppertal⸗Barmen. Bilanz per 31. Dezember 1930.
Aktiva. Grundstücke . Gebäude. „ Gleisanlage Maschinen. Brückenwaage Modelle..
Mobilien
Werkzeuge
Kraftwagen
Waren.
Debitoren „
Aufwertungshypot Verlustvortrag Verlme 5. Passiva. Aktienkapital.. . Kreditoren. 4 Anzahlungen.. . Banken „ 0 ⸗2 0 Akzepte „ „ „ . Guthaben der früheren B.
166 000 231 200 5 180 115 000 3 600
3 500
5 834 31 600 10 000 105 000 254 179 9 024
2 2 2
— 2 22 —222—22b—b—9ãbb9ãb9o; o 2 . 22 222b22bee e . „
PEEIE“
—+ *
—
eka 10 000 41 258 48 408
1 039 785
⏑ +½⏑α—222522b——9bãb—ã2ãbo o 2
S 86
500 000— 101 146 22 000 308 189 34 999]
sithe’e Aufwertungshypothek Transitiba . .
37 000 6 450
1 039 785 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
. 30 000
[52952 , sebahn⸗Aktiengesellschaft Wernshausen —Herges⸗Vogtei in Schmalkalden.
Generalversammlung am Sonn⸗
abend, den 24. Oktober 1931, vor⸗
mittags 11 ½ Uhr, im Landratsamt zu Schmalkalden. Tagesordnung:
1. Bericht des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats über das Geschäftsjahr 1930.
Abnahme der Jahresrechnung für 1930.
Vorlage der Bilanz sowie der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für 1930 und Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat.
4. Wahlen zum Aufsichtsrat.
5. Verschiedenes. 8
Die Hinterlegung der Aktien hat bis
zum Beginn der Sitzung beim Kreis⸗
ausschuß zu Schmalkalden zu erfolgen.
Schmalkalden, 16. September 1931.
Der stellv. Vorsitzende des Auf⸗
sichtsrats: Dörmer, Bürgermeister.
[53391] Baumwollspinnerei Mittweida. 18. ordentliche Generalversamm⸗ lung am 9. Oktober 1931, nachm. 4 Uhr, im Hotel „Deutsches Haus“ in Mittweida. Tagesordnung: .Vorlegung des Geschäftsberichts und Feststellung des Rechnungsab⸗ schlusses für 30. Juni 1931. .Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns. .Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats. 4. Aufsichtsratswahl. Aktionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung stimmberechtigt teilnehmen wollen, haben ihre Aktien drei Werktage vor dem Tage der Generalversammlung, also bis 5. Oktober 1931 bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft oder der Allge⸗ meinen Deutschen Credit⸗Anstalt in Leipzig bzw. deren Zweiganstalten in Dresden, Chemnitz, Mittweida, beim Bankhaus Meyer & Co., Leipzig, einer deutschen Effektengirobank, der Schweize⸗ rischen Kreditanstalt in Kreuzlingen oder einem Notar zu hinterlegen und sich durch Vorlage des Hinterlegungs⸗ scheins dem in der Versammlung an⸗ wesenden Notar gegenüber auszuweisen. Mittweida, den 19. September 1931 Der Aufsichtsrat.
(Bilanz per 31. März 1931 der
Guben⸗Rastatter Hutstoffwerke
Soll. Werkstattlöhne
Steulern .. Handlungsunkosten Abschreibungen.
1““
Haben. Warenrohgewinn . Verlust.
259 567 12 17 97171 417 064 26 40 189 40
737 792 49
686 384 06 48 408 43
734 792ʃ49
W.⸗Barmen, den 15. September 1931. Siller & Jamart, A.⸗G. Der Vorstand. Heinrich Siller. —õ;õnWnWWWW————T—“ [52115].
Guben⸗Rastatter Hutstoffwerke Aktiengesellschaft Guben.
Aktiva. ℳ ₰ Grundstücke Guben Rastatt. .„ „ „ ⸗ Wohngebäude Guben Fabrikgebäude Guben Rastatt. „ 22, 20 Maschinen.. Utensilien.. Kasse 1“¹ Bankguthaben Debitoren.. Inventur... 1“ Gewinn⸗ und Verlustkonto: Verlustvortrag am 1. 4. 1930.. 127 934,63 Verlust in 1930/1931 110 388,69
und
238 323 570 468
Passiva.
Aktienkapital 99 15 Hydotheken Kreditoren 6 6 ,3 6 6 9 9
240 000
24 888 305 580 570 468
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. März 1931.
[NN ₰ 127 934 6: 110 388 69 238 323 32
. 238 323 32
238 323 32
Guben, den 11. September 1931.
Verlustvortrag Verlust auf Warenkonto.
Berlust . . 56... .
Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. 8
Kurt Wunderlich, Vorsitzender 11“]
153259]. Preßspanfabrik . Untersachsenfeld Actien⸗Gesellschaft vorm. M. HellingerUntersachsenfeld, Post Schwarzenberg⸗Neuwelt i. Sa. Die Herren Aktionäre unserer Gesell⸗ schaft werden hiermit zu der am Donners⸗ tag, den 15. Oktober 1931, vor⸗ mittags 11 Uhr, im Restaurant Kurt Poetzsch, Schwarzenberg i. Sa., statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlegung des Geschäftsberichts, der Vermögens⸗ und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. Bericht der Direktion über die Geschäftslage. 2. Beschlußfassung über Genehmigung der Vermögens⸗ und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung. 3. Beschlußfassung über Ent⸗ lastung des Vorstands und des Aufsichts⸗ rats. 4. Neuwahl des Aufsichtsrats. 5. Wahl eines oder mehrerer Revisoren für das laufende Geschäftsjahr. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktio⸗ näre, welche ihre Aktien ohne Dividenden⸗ bogen oder die diesbezüglichen Depot⸗ scheine eines deutschen Notars spätestens am 13. Oktober 1931 während der regel⸗ mäßigen Geschäftsstunden bei der Dresdner Bank, Berlin W 56, bei J. Dreyfus & Co., Berlin W 56, bei der Allgemeinen Deut⸗ schen Credit⸗Anstalt, Chemnitz und Zweig⸗ stelle Schwarzenberg i. Sa., oder bei der Gesellschaftskasse hinterlegt haben. Die dem Effektengiroverkehr angeschlossenen Bankfirmen können die Hinterlegung auch bei ihrer Effektengirobank vornehmen. Untersachsenfeld, den 16. Sept. 1931. Der Aufsichtsrat. Otto Walter, Vorsitzender.
i. eißensee⸗Guß⸗Akt.⸗Ges. Nachtrag zur Tagesordnung: IV. Aenderung der Statuten. Weistensee⸗Guß⸗Akt.⸗Gef. Der Vorstand.
[53252]õ.. Generalbilanz auf 31. Dezember 1930.
RM
Besitz. Gebäude, Grundstücke, Ma⸗ schinen und Einrichtun⸗ gen in Schwenningen, Villingen, Deißlingen, Horb und Fischingen (da⸗ von Zugang von Thomas Ernst Haller A.⸗G. RM 1 723 016,51) . Vorräte an Rohstoffen, halbfertigen und fertigen Fabrikaten (davon Zu⸗ gang von Thomas Ernst Haller A.⸗G. Reichs⸗ mark 1 860 405,23) .. Bar⸗ und Wechselbestand. Außenstände (davon Zu⸗ gang von Thomas Ernst Haller A.⸗G. Reichs⸗ mark 1 264 697,91). . Beteiligungen, hiervon ei⸗ gene Aktien RM 750 000 veenheZAZöö““
5 633 166 125 021
3 966 149
1 114 500 883 091
16 897 046
Verbindlichkeiten. Kapital:
a) Vorzugsaktien.. b) Stammaktienn.
560 000 8 440 000
9 000 000 900 000
Gesetzliche Reserve .... Bankschulden (davon von Thomas Ernst Haller A.⸗G. übernommen RM 1 645 680,25) .. Langfristige Darlehen (da⸗ von von Thomas Ernst Haller A.⸗G. übernom⸗ men RM 208 407,05). Lieferanten und sonstige Gläubiger (davon von Thomas Ernst Haller A.⸗G. übernommen RM 211 426,36) .. Besondere Rückstellung für Delkredere, für Beteili⸗ gungen und Ausfallbuürg⸗ schaftt Gewinnvortrag
5 256 213
332 363
586 603— 45 901 81
[16 897 046,39
Verlust⸗ und Gewinnrechnung auf 31. Dezember 1930.
Verluste. RM
Fabrikationsunkosten 2 930 284 Handlungsunkosten:n s3 081 974 Abschreibungen.. 528 169 69 Rückstellung für Ausfall⸗ bürgschaft..
140 000(— 6 680 329/[24
Gewinne. Warenkonto ... Sonstige Gewinne “
5 038 737 33 758 500— 883 091ʃ91
6 680 329 ʃ24
Schwenningen a. N., d. 12. 8. 1931.
Kienzle Uhrenfabriken A.⸗G. Der Vorstand.
Hellmut Kienzle. Hanns Schmoller.
Wir bestätigen die Uebereinstimmung
vorstehender Bilanz nebst Gewinn⸗ und
Verlustrechnung mit den ordnungsmäßig
geführten Büchern.
Stuttgart, den 15. August 1931.
Schwäbische Treuhand⸗ Aktiengesellschaft. Dr. Bonnet.
In der ordentlichen Generalversamm⸗
lung vom 15. August 1931 wurde Herr
General Hans Blaurock in Düsseldorf neu
in den Aufsichtsrat gewählt.
Einladung zur ordentlichen General⸗ versammlung der Chemischen Fabrik Dr. Adolf Heinemann Aktiengesell⸗ schaft zu Frankfurt am Main auf den 10. Oktober 1931, mittags 12 Uhr, auf dem Büro des Rechtsanwalts und Notars Max L. Cahn, Frankfurt (Main), Neue Mainzer Str. 53I.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats sowie der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1930.
2. Entlastung des Vorstands und Auf⸗ sichtsrats für das Geschäftsjahr 1930.
3. Wahlen zum Aufsichtsrat. Abänderung des Art. 1 des Gesell⸗ schaftsvertrags:
a) Verlegung des Sitzes der Gesell⸗ schaft von Frankfurt (Main) nach Worms,
b) Aenderung der Firma.
Die Aktionäre, welche an der Versamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Versammlung ihre Aktien oder Interims⸗ scheine bei der Gesellschaftskasse in Worms, Mainzer Str. 162, oder bei dem Rechts⸗ anwalt und Notar M. L. Cahn, Frankfurt (Main), Neue Mainzer Str. 53II, zu hinterlegen oder bei einer dieser Stellen den Nachweis zu erbringen, daß sie ihre Aktien oder Interimsscheine bei einem Notar hinterlegt haben.
Frankfurt (Main), im Sept. 1931.
Der Vorstand. Dr. Guldmann.
—— ————— —— [52932].
Benzit Aktiengesellschaft, Berlin. Bilanz per 31. Dezember 1930.
Aktiva. I Nicht eingezahltes Aktien⸗ V kapitiktk 33 750,— Patent⸗, Propaganda⸗ und Organisationskonto. Inventar und Apparate 1 535,40
Abschreibung 235,40 1 300 — 116 433 63
Debitoren . Kasse und Postscheck... 383 58 Warenbestad 5 557 05 Verlustvortrag 1. 1. 1930 13 805,46 Verlust in 1930 29 217,83 43 023 ,29 739 317 ,33 Passiva. Kreditoren.. Akzepte„ 6 Rückstellungen für Ausfälle und Prozesse ..
538 869 78
50 000— 599 754 99 2 738 72
86 823 62 739 317 33
Gewinn⸗ und Verlustrechnung per 31. Dezember 1930.
Soll.
Verlustvorerag 1. 1. 1930 Handlungsunkosten und Steuern o““ Abschreibungen.
13 805 46
208 533 45 568 968/79 791 307 70 Haben. V Rohgewinn.. Verlust 8
748 284 41 43 023 29 791 307,70
Berlin, den 7. September 1931. Benzit Aktiengesellschaft. Cohn. Feuchtwang.
„ 2 2 2—2
[52931]. Holzkontor A.⸗G., Nürnberg. Bilanz für das Geschäftsjahr 1930.
Aktiva. NMN 9 Grundstücke und Gebäude 95 192 — Maschinen, Werkzeuge und
Einrichtungen.. Debitoren, Kasse u. Effekten Seeue“
61 415,— 85 799 61 47 213 17
289 619 78
gen
Passiva. Aktienkapital. Reservefonds Kreditoren. Reingewinn...
150 000,— 15 000 — 121 630 33 2 989 45
289 619 78 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
Soll. RMN Betriebs⸗ und Handlungs⸗
vueeee“] 174 728 77 Abschreibung 9 131 29 Reingewin 2 989 45
186 849 51 Haben. Gewinnvortrag.. Rohgewinn..
635 99 186 21352 186 849 51 Nürnberg, den 20. August 1931.
Holzkontor A.⸗G. Der Vorstand. Gärditz. Freitag.
Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Mengering in Berlin⸗Pankow.
Druck der Preußischen Druckerei und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstraße 32. .
Vier Beilagen (einschließlich Börsenbeilage und
Der Vorstand.
zwei Ze
zum Deuts
Erste Zentralhandelsregisterbeilage
Reichsanzeiger mo Preußischen Staatsan
zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich
Nr. 219.
Berlin, Sonn
— —— I
abend, den 19. Septembe
—
2
r0
Erscheint an jedem Wochentag abends. preis vierteljährlich 4,05 ℛ.ℳ. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 15 . Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.
Bezugs⸗
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ℛ.ℳ. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
0Q E 8* lsregister,
Vereinsregister, Genoss⸗ ensch Musterregister,
Verschiedenes.
nhaltsübersicht. üterrechtsregister, aftsregister,
Urheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen,
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
Brauchbarkeit hin. Selbst wenn also der erfinderische Gedanke spontan gekommen sein sollte, so ist damit doch nicht gesagt, daß sich die Er⸗ findungstätigkeit nicht auf längere Zeit erstreckt hat.“ Und der bereits erwähnte Sachverständige hat u. a. angegeben: „Wie lange der Er⸗ finder gebraucht hat, um diesen Gedanken praktisch zu erproben, kann ich nicht genau sagen. Ich weiß aber bestimmt, daß zwischen seiner ersten Mitteilung an mich und dem Verkauf mehrere Jahre liegen.“ Weiter steht fest, daß der Beschwerdeführer etwa von Ende 1926 bis Anfang 1927 mehrfach tätig war, um seine Erfindung zu erproben. Ebenso steht fest, daß die Versuche auch nach dem Verkauf der Erfindung unter Leitung des Beschwerdeführers bei der Käuferin fortgesetzt wurden. Gegen die Auffassung, daß mit dem erfinderischen Gedanken die Tätigkeit des Beschwerdeführers im wesentlichen abge⸗ schlossen gewesen und ein weiteres Arbeiten an der Erprobung der Brauchbarkeit und der Vervollkommnung der Erfindung nicht mehr in Frage gekommen wäre, spricht auch der Umstand, daß sich der Beschwerdeführer nach § 7 des über den Verkauf der Erfindung abge⸗ schlossenen Vertrags verpflichtete, alle später noch erfolgenden Neue⸗ rungen und Verbesserungen des geschützten Verfahrens der Käuferin sofort bekanntzugeben und ihr diese Rechte zum vorzugsweisen Kauf anzubieten. Bei dieser Sachlage kann nicht angenommen werden, daß der vom Beschwerdeführer durch die Verwertung seiner Erfindung erzielte finanzielle Erfolg auf eine nur gelegentliche Tätigkeit zurück⸗ zuführen ist. Es liegt vielmehr nach Zeit und Umfang dieser Tätigkeit eine vorübergehende Tätigkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 des Ein⸗ kommensteuergesetzes vor, so daß auch die Einnahmen aus dieser Tätigkeit nach § 35 des Einkommensteuergesetzes als solche aus selb⸗ ständiger Berufstätigkeit der Steuer unterliegen. “ recht⸗ fertigt sich die Entscheidung der Vorbehörde im Ergebnis, o V1 auf die weitere Frage einzugehen wäre, ob bei der Annahme einer nur gelegentlichen Tätigkeit im Sinne des § 41 Abs. 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes der Besteuerung der Einkünfte der Umstand entgegenstehen würde, daß die Einkünfte unmittelbar auf ein Ver⸗ äußerungsgeschäft zurückzuführen sind, und daß nach § 41 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 42 des Einkommensteuergesetzes Einkünfte aus Veräußerungsgeschäften der Einkommensteuer nur unter be⸗ stimmten, hier nicht gegebenen Voraussetzungen unterworfen sind. Die Rechtsbeschwerde war daher als unbegründet zurückzuweisen. (Urteil vom 1. Juli 1931 VI A 876/29.)
83. Zur Einkommensteuerpflicht des Erlöses aus dem Verkauf einer Erfindung. Streitig ist die Besteuerung von Ein⸗ künften, die der Beschwerdeführer im Jahre 1927 aus dem Verkauf einer Erfindung gezogen hat. Das Finanzgericht hat die gutachtliche Aeußerung eines Sachverständigen über die Art der Erfindung ein⸗ Der Sachverständige hat den erfinderischen Gedanken des Beschwerdeführers als „Ei des Kolumbus“ bezeichnet und aus⸗ geführt, daß die Erfindung nur auf einem glücklichen zufälligen Einfall beruhen könne. Auf Grund dieser Aeußerung hat das Finanzgericht angenommen, daß es sich um eine Zufallserfindung handle, und den Verkaufserlös unter Hinweis auf die Entscheidung des Reichsfinanz⸗ hofs vom 30. Juni 1927 VI A 290/27 (Steuer und Wirtschaft 1927 Nr. 403) und vom 7. Juli 1927 VI A 217/27 (Steuer und Wirtschaft 1927 Nr. 404) als Einkünfte aus gelegentlicher Tätigkeit im Sinne des § 41 Abs. 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes zur Steuer heran⸗ gezogen. Demgegenüber wendet der Beschwerdeführer in der Rechts⸗ beschwerde ein, bei dem Erlös aus dem Verkauf einer Zufallserfindung handle es sich um einen einmaligen Vermögensanfall im Sinne des § 6 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, um eine Glückssache ähnlich wie bei einem Lotteriegewinn. Es gebe keine Bestimmung des Ein⸗ kommensteuergesetzes, nach welcher sich die Einkommensteuerpflicht eines solchen Erlöses begründen lasse. Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Es kommt zunächst darauf an, ob es sich um eine vorüber⸗ gehende Tätigkeit handelte, die unzweifelhaft eine Steuer nach § 35 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes nach sich ziehen würde, oder um eine gelegentliche Tätigkeit, deren Erfolg vielleicht nach § 41.
holen lassen.
Abs. 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes
werden könnte. Das Finanzgericht ist auf den Unterschied zwischen vorübergehender und gelegentlicher Tätigkeit nicht näher eingegangen und hat in rechtsirriger Weise ohne weiteres auf Grund seiner An⸗ nahme, daß es sich um eine Zufallserfindung handle, eine nur Einer Aufhebung der Vor⸗ entscheidung bedarf es gleichwohl nicht, da der Senat bei freier Würdi⸗ gung der spruchreifen Sache zu dem gleichen Ergebnis wie das Finanz⸗ gericht kommt. Der Senat hat in der bereits erwähnten Entscheidung vom 7. Juli 1927 VI A 217/,27 ausgeführt, daß der Begriff der vor⸗ übergehenden Tätigkeit nicht aus dem Gegensatz zur einmaligen, sondern zur gelegentlichen Tätigkeit zu gewinnen sei. Die vor⸗ übergehende Tätigkeit bedinge im Gegensatz zur gelegentlichen Tätig⸗ keit entweder ein Mehr nach Zeit und Umfang oder aber eine zwar
gelegentliche Tätigkeit angenommen.
zur Steuer herangezogen
an und für sich geringfügige Tätigkeit, die aber nach den Begleit⸗ umständen auf eine Wiederholung schließen lasse. Danach werde es sich bei Erfindungen, die regelmäßig das Ergebnis einer eingehenden und nachhaltigen Beschäftigung mit den technischen oder sonstigen wissenschaftlichen Fragen sein werden, auf deren Gebiet die Erfindung liege, meist um eine mindestens vorübergehende Tätigkeit handeln.⸗ Nur bei Zufallserfindungen könne es sich um eine nur gelegentliche Tätigkeit handeln. Daneben hat der Senat in der Entscheidung vom 7. Juli 1927 VI A 255/27 (Steuer und Wirtschaft 1927 Nr. 356) aus⸗ gesprochen, daß es für die Abgrenzung der vorübergehenden Tätigkeit zur gelegentlichen Tätigkeit auch auf den Beruf des Pflichtigen an⸗ kommen könne. Schon aus diesen Darlegungen ergibt sich, daß die finanziellen Ergebnisse aus der Verwertung einer v. d. h. einer Erfindung, bei der der eigentliche erfinderische Gedanke nicht einer nachhaltigen Beschäftigung mit der einschlägigen Materie, sondern einem glücklichen Zufall zu verdanken ist, nicht ohne weiteres und schlechthin als Einkünfte aus nur gelegentlicher im Gegensatz zu vorübergehender Tätigkeit angesehen werden können. Es ist zu beachten, daß von dem erfinderischen Gedanken bis zur erfolgreichen Verwertung der Erfindung häufig ein weiter Weg ist. Für die Frage, ob das Maß der auf eine Erfindung aufgewendeten Tätigkeit nach Zeit und Umfang so groß ist, daß die Einkünfte aus der Ver⸗ wertung der Erfindung als solche aus vorübergehender Tätigkeit anzusehen sind, kommt es aber, da das Einkommensteuergesetz grund⸗ sätzlich auf den Erfolg abstellt, nicht allein auf diejenige Tätigkeit an, die ausgeübt wird, um zunächst auf den erfinderischen Gedanken zu kommen, als vielmehr auf das Maß derjenigen Tätigkeit, die erforder⸗ lich ist, um die Erfindung so weit zu fördern, daß ihre erfolgreiche Verwertung möglich wird. Das schließt nicht aus, daß bei einer Zufallserfindung die Sache so liegt, daß ohne weitere Versuche und Vorarbeiten die erfolgreiche Weiterverwertung der Erfindung ohne weiteres gegeben erscheint und daß das Maß der bis zur Verwertung erforderlichen weiteren Tätigkeit des Erfinders so gering ist, daß man von einer nur gelegentlichen Tätigkeit sprechen kann. So liegt es aber im vorliegenden Falle nicht. Eine im früheren Verfahren ver⸗ nommene Auskunftsperson hat dazu ausgeführt: „Wenn auch der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke sehr einfach ist, so war es mit dem Einfall allein meines Erachtens nicht getan. Meines Erachtens bedurfte derselbe vielmehr der praktischen Untersuchung auf seine
1. Handelsregister.
Aachen. [52654]
In das Handelsregister wurde ein⸗ getragen am 14. September 1931:
Bei der Firma „Jakob Meurer Söhne“ in Brand bei Aachen: Der Kaufmann Gustav Meurer zu Brand ist in das Geschäft als persönlich haftender Gesellschafter eingetreten. Die dadurch begründete offene Handelsgesellschaft hat am 1. Januar 1931 begonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeder Ge⸗ sellschafter für sich allein ermächtigt. Weiter wurde daselbst eingetragen: Die Gesellschaft ist nunmehr aufgelöst. Der bisherige Gesellschafter Gustav Meurer, Kaufmann zu Brand, ist alleiniger In⸗ haber der Firma.
Amtsgericht, Abt. 5, Aachen. Aue, Erzgeb. .[52655]
Auf Blatt 694 des Handelsregisters ist heute die Firma F. A. Lange Metall⸗ werke Aktiengesellschaft in Aue⸗ Auerhammer und dazu folgendes ein⸗ getragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. Juli 1931 festgestellt worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Vertrieb und die Erzeugung von Artikeln der Metallfabri⸗ kation, insbesondere die Fortführung der bisher unter den Firmen Dr. Geitner'’s Argentanfabrik F. A. Lange, Auer⸗ hammer, und Sächsische Kupfer⸗ und Messingwerke F. A. Lange, Kupfer⸗ hammer⸗Grünthal, betriebenen Metall⸗ erzeugungs⸗ und ⸗bearbeitungsfabriken. Die Gesellschaft kann sich an gleichartigen und ähnlichen Unternehmungen mit Ge⸗ nehmigung des Aufsichtsrats beteiligen. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt eine Million fünfhunderttausend Reichs⸗ mark und ist in 1000 Stammaktien zu je 1000 RM und 500 Vorzugsaktien zu je 1000 RM eingeteilt. Sämtliche Aktien lauten auf den Inhaber.
Die Gesellschaft wird vertreten durch den Vorstand. Sind mehrere Vorstands⸗ mitglieder vorhanden, so vertreten zwei die Gesellschaft gemeinschaftlich oder ein Vorstandsmitglied mit einem Prokuristen. Der Aufsichtsrat ist berechtigt, beim Vor⸗ handensein mehrerer Vorstandsmitglieder einem oder mehreren von ihnen das Recht zu geben, die Gesellschaft allein zu ver⸗ treten. Zu Mitgliedern des Vorstands sind bestellt: a) Friedrich Wilhelm Kubach in ““ b) Erich Heymann in Aue.
Ferner wird bekanntgemacht: Die Be⸗ stellung und Abberufung der Vorstands⸗ mitglieder erfolgt durch den Aufsichtsrats⸗ vorsitzenden im Einverständnisse mit seinem Stellvertreter. Die ersten Vorstandsmit⸗ glieder werden von der Gründerversamm⸗ lung ernannt. Die Zahl der Vorstands⸗ mitglieder bestimmt der Aufsichtsrat. Die Berufung der Generalversammlungerfolgt durch den Aufsichtsrat oder Vorstand durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger. Die Bekanntmachungen erfolgen mit einer Frist von 17 Tagen, wobei der Tag der Berufung und der Generalversammlung nicht mitzurechnen sind. Die Bekanntmachungen der Gesell⸗ schaft erfolgen nur im Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Gründer der Gesellschaft sind: die Firma Dr. Geitner’s Argentanfabrik F. A. Lange in Aue⸗Auerhammer, die Firma Sächsische Kupfer⸗ und Messing⸗ werke F. A. Lange in Kupferhammer⸗ Grünthal, die Firma Mansfeld Aktien⸗ gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb in Eisleben, die Allgemeine Deutsche Creditanstalt in Leipzig, die Eidgenössische Bank Aktiengesellschaft in Zürich, die Sächsische Staatsbank in Dresden, die Bank für auswärtigen Handel Aktiengesellschaft in Berlin und der Kaufmann Friedrich Moritz Gold⸗ ammer in Schwyz. Die Gründer haben sämtliche Aktien übernommen. Die Aus⸗ gabe der Aktien erfolgt zum Nennwert. Der Gründungsaufwand wird von der Gesellschaft getragen. Die Gründer er⸗ halten für ihre in die Gesellschaft einge⸗ brachten Sacheinlagen Stammaktien, und zwar die Firma Dr. Geitner’s Argentan⸗ fabrik F. A. Lange und die Firma Säch⸗ sische Kupfer⸗ und Messingwerke F. A. Lange, die ihre bisher unter diesen Firmen betriebenen Unternehmen einschl. sämt⸗ licher Niederlassungen nach dem Stande und mit Wirkung vom 1. März 1931 und nach Maßgabe der dem Gesellschafts⸗ vertrage beigefügten Anlage Beinbringen, nach Abzug des von der Aktiengesellschaft übernommenen Teiles der Passiven dieser Firmen 85 000 RM bzw. 15 000 RM, während der Mehrwert von 300 000 RM der Aktiengesellschaft zur Bildung und Ausstattung von Reservefonds überwiesen worden ist, die Firma Mansfeld Aktien⸗ gesellschaft für Bergbau und Hütten⸗ betrieb unter Aufrechnung mit einem gleichhohen Betrage der von der Aktien⸗ gesellschaft übernommenen Verbindlich⸗ keiten 200 000 RM, die Allgemeine Deutsche Creditanstalt desgl. 460 000 RM, die Eidgenössische Bank Aktiengesellschaft desgl. 50 000 RM, die Sächsische Staats⸗
bank desgl. 30 000 RM, die Bank für auswärtigen Handel Aktiengesellschaft desgl. 20 000 RM und der Kaufmann Friedrich Moritz Goldammer desgl. 140 000 RM. Die Vorzugsaktien erhalten eine nachzahlungspflichtige Dividende von 6 %. Im Falle der Auflösung der Ge⸗ sellschaft erhalten die Vorzugsaktien vor Auszahlung eines Erlöses auf die Stamm⸗ aktien die auf sie eingezahlten Beträge zuzüglich etwaiger rückständiger Gewinn⸗ anteilbeträge sowie 6 % Zinsen auf die geleisteten Einzahlungen vom Beginn des Geschäftsjahres ab, in dem die Gesell⸗ schaft in Liquidation getreten ist, bis zum Rückzahlungstermin. Auf Grund eines Beschlusses der Generalversammlung ist die Gesellschaft berechtigt, unter Beob⸗ achtung der Vorschriften des § 227 des H.⸗G.⸗B. die Vorzugsaktien mittels Kün⸗ digung einzuziehen. Die Kündigung er⸗ folgt durch den Vorstand mit dreimonatiger Frist zum Ende eines Geschäftsjahres durch öffentliche Bekanntmachung. Die Rückzahlung erfolgt zum Kurse von 100 %. Die Inhaber gekündigter Vorzugsaktien haben das Recht, statt der Vergütung des Nennbetrages die Gewährung von Stamm⸗ aktien im gleichen Nennbetrag und mit gleichem Dividendenbezugsrecht zu ver⸗ langen wie die übrigen Stammaktien. Mitglieder des Aufsichtsrats sind: Amts⸗ hauptmann Kurt Johannes Berger in Marienberg, Fabrikbesitzer Adolf Heinrich Bokemeyer in Kupferhammer⸗Grünthal, Fabrikdirektor Hermann Brucklacher in Eisleben, 1. Bürgermeister Arthur Jo⸗ hannes Hofmann in Aue, Fabrikbesitzer Friedrich Albert Lange in Aue⸗Auer⸗ hammer, Dipl.⸗Ing. Wolfgang Leisching in Leipzig, Bankdirektor Dr. Herbert Müller in Dresden, Bankdirektor Kurt Werrmann in Zwickau und Bankdirektor Dr. jur. Hans Zimmermann in Leipzig. Von den mit der Anmeldung eingereichten Schriftstücken, insbesondere von dem Prü⸗ fungsbericht des Vorstands, des Auf⸗ sichtsrats und der Revisoren, kann bei dem unterzeichneten Amtsgericht, von dem Prüfungsbericht der Revisoren auch bei der Industrie⸗ und Handelskammer in Plauen Einsicht genommen werden. Amtsgericht Aue i. Sa., 12. Sept. 1931.
Aurich. 28 In das Handelsregister Abt. A iß heute zu Nr. 196 der Firma Gebrüder Dasenbrock in Aurich eingetragen wor⸗ den: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Aurich, 8. September 1931.
Berlin. [52659]
In das Handelsregister Abteilung & ist am 11. September 1931 eingetragen worden: Nr. 77 318. Groß⸗Dampf⸗ wäscherei Alfred Grundei &X Co., Berlin. Offene Handelsgesellschaft seit 1. April 1931. Gesellschafter sind die Kauf⸗ leute in Berlin: Alfred Grundei und Hugo Becker. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesellschafter gemeinschaft⸗ lich miteinander ermächtigt. Bei Nr. 9747 Kgl. Hofbäckerei Carl Grundei: Offene Handelsgesellschaft seit 1. Januar 1931. Gesellschafter sind: Richard Grundei, Kaufmann, Berlin; Helene Schultz geb. Grundei, Strausberg. Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur Helene Schultz geb. Grundei ermächtigt. — Folgende Gesellschaften sind aufgelöst und die Firmen erloschen: Nr. 561 Wilh. Eigendorff. Nr. 43 857 Gebr. Doßmar. — Erloschen: Nr. 20 339 C. Janiszewski. — Nr. 68 700 Paul Barten. — Nr. 70 669 Carlo Delfanti. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 90.
—————
Berlin. .[52661] In das Handelsregister Abteilung A ist am 11. September 1931 eingetragen worden: Nr. 77 317. Gebrüder Wanke, Berlin. Offene Handelsgesellschaft seit 1. März 1924. Gesellschafter sind die Kauf⸗ leute Woldemar und Georg Wanke, beide Berlin. — Bei Nr. 45 076 Emil Julius Schröder: Die Firma lautet jetzt: Emil Julius Schröder Inhaber Alfred Drusche. Inhaber jetzt: Alfred Drusche, Kaufmann, Berlin. — Gelöscht: Nr. 73 229 Joseph Meininger und Nr. 77 151 „Savarin“ Alfred Martius. Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abteilung 91.
Berlin. 52376]
In unser Handelsregister Bist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 46231. Schreyer X Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Vertrieb von Isolierungsmaterialien sowie die Aus⸗ führung vollständiger Isolierungsarbeiten für Wärme, Kälte, Schall usw. Stamm⸗ kapital: 20 000 RM. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 10. August 1931 abge⸗ schlossen und am 28. August 1931 abge⸗ ändert. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen Geschäftsführer in Gemein⸗ schaft mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: 1. Kaufmann Hermann Beringer, Berlin, 2. Kaufmann Alfred
ne daß
Schreyer, Berlin. — Nr. 46 232. „Neu⸗ rawi“ Neuheiten⸗Rasierzubehör⸗ Wirtschaftsartikel Engros Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unter⸗ nehmens: Großhandel mit Neuheiten, Rasierzubehör und Wirtschaftsartikeln und ähnlichem. Stammkapital: 20 000 RM. Geschäftsführer: Kaufmann Leopold Balson, Berlin. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist am 2. Juli 1931 abgeschlossen und am 7. September 1931 abgeändert. — Nr. 46 233. Internationale Star⸗ Record Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung (Istra). Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Die Her-⸗ siellung und der Vertrieb von Schall⸗ platten für Sprechmaschinen unter der Marke „Star⸗Record“, insbesondere an die Konsumgenossenschaften verschiedener Länder. Stammkapital: 20 000 RM. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 18. April 1931 abgeschlossen. Der Gesellschafts⸗ vertrag ist auf die Dauer von fünf Jahren geschlossen. Zu Geschäftsführern sind bestellt: 1. Rechtsanwalt Dr. Nils Köhler, Stockholm, 2. Kaufmann Dr. Max Ikle, Berlin. Ein jeder von ihnen kann die Gesellschaft allein vertreten und ist be⸗ rechtigt, namens der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Geschäfte zu tätigen. — Nr. 46 234. Nitschmann & Winckler, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens: Der Erwerb und Fort⸗ betrieb der von dem Kaufmann Otto Kase in Berlin unter der Firma Nitschmann & Winckler betriebenen Eisenwaren⸗ und Werkzeughandlung. Stammkapital: 20 000 Reichsmark. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesellschaftsvertrag ist am 3. August 1931 abgeschlossen. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch jeden Geschäftsführer allein vertreten. Die Dauer des Gesell⸗ schaftsvertrages ist auf die Zeit bis zum 31. Dezember 1936 festgesetzt, verlängert sich jedoch, wenn der Vertrag nicht min⸗ destens ein Jahr vor seinem Ablauf von einem Gesellschafter gekündigt wird, stets um ein weiteres Jahr. Geschäftsführer: 1. Kaufmann Otto Kase, Berlin, 2. Frau Frieda Kase, geborene Guth, Berlin. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Als Einlage auf das Stammkapital wird in die Gesellschaft eingebracht von dem Ge⸗ sellschafter Kaufmann Otto Kase die von ihm unter der Firma Nitschmann & Winckler betriebene Eisenwaren⸗ und